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Flughäfen: Zwei weitere Gutachten gegen Tegel Im Streit um die Offenhaltung Tegels stellt nun auch die Berliner Finanzverwaltung zwei Expertisen vor. Deren Ergebnis ist wenig überraschend. aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-flughafen-debatte-zwei-weitere-gutachten-gegen-tegel/20324816.html

Nur wenige Tage nach der Justizverwaltung hat nun auch die Finanzverwaltung die Debatte um die #Offenhaltung des #Flughafens #Tegel durch Gutachten befeuert. Gleich zwei Stellungnahmen wurden am Mittwoch von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), seiner Staatssekretärin Margaretha Sudhof, dem früheren OVG- Präsidenten Jürgen Kipp als Verfasser eines #rechtlichen #Gutachtens und dem TU-Professor Thorsten Beckers als Koautor einer Analyse zu den wirtschaftlichen Folgen einer möglichen Offenhaltung vorgestellt.
„Kosten der Demokratie“

Wenig überraschend kommen beide zum Ergebnis, dass Tegel geschlossen werden muss. Warum der Senat für weitere Gutachten mit vorhersehbarem Ergebnis Steuergeld ausgegeben hat, erklärte Kollatz-Ahnen damit, dass dies zu den „Kosten der Demokratie“ gehöre. Wahrscheinlicher erscheint, dass der Senat Angst vor einem „Ja“ der Berliner zu Tegel hat und diesem entgegenwirken will, da er weiß, dass ein Erfolg des Volksbegehrens zu einer im Grunde unmöglichen Situation führen würde.

Die Rechtslage ist klar

Denn die Rechtslage ist klar: Tegel ist geschlossen und muss seinen Betrieb nach der BER-Eröffnung binnen sechs Monaten einstellen, so Kipp, der als OVG-Präsident dem zuständigen Senat vorsaß.

Die Annahme, man könne einfach den Widerruf der Betriebserlaubnis widerrufen und schon lebe die …

Flughafen Tegel – Weiterbetrieb in Verbindung mit BER ab 2020, aus Senat

www.berlin.de

Zurzeit kursieren diverse Zahlen bezüglich des #Passagieraufkommens und der Kapazität des späteren
#BER. Verschiedene Aussagen erhärten die Annahme, dass der BER mit seiner Eröffnung bereits voll
ausgelastet sein wird und die 6-monatige Übergangsphase bis zur geplanten #Schließung von #Tegel an
diesen Kapazitätsproblemen nicht ändern wird.
1. Mit welchen konkreten Maßnahmen plant die Flughafengesellschaft, die drohende Unterkapazität
nicht erst 2021 zu verhindern, sondern bereits mit Eröffnung 2020?
Zu 1.: Ein neuer Inbetriebnahmetermin für den Flughafen Berlin Brandenburg (BER)
wurde bisher noch nicht bekanntgegeben. Die zur Absicherung der wachsenden
Passagierzahlen kurz-, mittel- und langfristig notwendigen Maßnahmen sind Gegenstand
des aktuell erarbeiteten #Masterplans BER 2040. Dieser wird dem Aufsichtsrat
im September 2017 und abschließend im November 2017 zur Entscheidung vorgelegt
werden.
2. Die Passagierzahlen zeigen, dass bei gleichbleibendem Wachstum der BER bereits bei der Eröffnung
zu klein ist. Gleichzeitig ist TXL an oder bereits jenseits der Belastungsgrenze. Welche Erweiterungs-
und Ergänzungsbauten werden aktuell a) geplant und b) bereits umgesetzt? (Bitte jeweils für
TXL und BER/SXF getrennt auflisten).
Zu 2.: In Tegel und Schönefeld werden lediglich Betriebssicherungsmaßnahmen
durchgeführt. Am BER wird schrittweise das durch den Aufsichtsrat bestätigte Ausbauprogramm
umgesetzt. Hierzu gehört u. a. das ergänzende Terminal T1-E vor
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dem Pier Nord, das im 1. Halbjahr 2020 mit einer Kapazität von bis zu 6 Mio. Passagieren
in Betrieb gehen soll.
3. Laut Medienberichten ist Mitte 2018 das Budget für Baumaßnahmen am BER erschöpft. Wird es
2017 noch einen Nachtragshaushalt dazu und weitere Millionenzuschüsse für die Flughafengesellschaft
2017 oder erst 2018/2018 geben?
Zu 3.: Der abschließende Finanzmittelbedarf für Baumaßnahmen kann erst nach
Vorliegen eines Inbetriebnahmetermins ermittelt werden. Weder ist ein Nachtragshaushalt
2017 noch sind zusätzliche Mittelanmeldungen für den Haushalt 2018/2019
vorgesehen, die über die bereits bewilligten Gesellschafterdarlehen hinausgehen.
4. Haben die steigenden Flugbewegungen und Passagierzahlen (bezogen auf den Konsensbeschluss
von 1996) Auswirkungen auf Lärmschutzmaßnahmen und Umweltbelastung im Süden Berlins?
Zu 4.: Grundsätzlich gilt, dass für jedes Objekt, welches innerhalb der rund 155 km²
großen Schallschutz- und Entschädigungsgebiete rund um den BER liegt, gemäß
Planfeststellungsbeschluss (PFB) vom 13. August 2004 Prognosen über die mit dem
Endausbau des BER zu erwartenden Dauer- und Maximalschallpegel vorliegen. Anhand
dieser Pegel werden die für das jeweilige Gebäude erforderlichen Schallschutzmaßnahmen
ermittelt. Die erforderlichen Schallschutzmaßnahmen werden
somit nicht entsprechend der derzeitigen Fluglärmbelastung dimensioniert, sondern
entsprechend der Fluglärmbelastung, die gemäß PFB mit dem Endausbau des BER
erreicht sein wird.
5. Mit welchen konkreten Investitionskosten rechnet der Senat für die Beseitigung der Lärmbelastung
für TXL, die ab 2018 vorgeschrieben sind?
Zu 5.: Bei Anwendung des bundesweit geltenden Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm
(FlugLärmG) in der Fassung und Bekanntmachung vom 31. Oktober 2007 würden
sich die Kosten für Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Tegel auf rd. 400
Mio. EUR belaufen. Dieser Berechnung wurde die Verkehrssituation des Jahres
2015 zzgl. eines Sicherungszuschlages von 10% zugrunde gelegt. Da der Flughafen
Tegel flugbetrieblich bereits heute nahe an der Kapazitätsgrenze betrieben wird, ist
nicht davon auszugehen, dass der Umfang des Flugbetriebes in Zukunft über dieses
Maß hinaus steigen wird. Den Zeitpunkt der Entstehung etwaiger Ansprüche regelt
das Fluglärmgesetz. Das Jahr 2018 kann daraus nicht hergeleitet werden.
6. Kommt es aufgrund des Passagierwachstums zu einer stärkeren Belastung für die Stadtteile
Buckow, Rudow, Lichtenrade, Mariendorf, Bohnsdorf, Altglienicke? Wie viel Menschen sind dort von
einer stärkeren Lärmbelastung konkret betroffen?
Zu 6.: Eine Auswertung der Fluglärmbelastung für einzelne Stadtteile wird seitens
der FBB nicht vorgenommen. Im aktuellen Fluglärmbericht sind auf Seite 30 die aktuellen
Lärmkonturen für die Hauptstadtregion gut erkennbar. Der Fluglärmbericht
enthält zudem die Messergebnisse der verschiedenen Fluglärmmessstellen, die u. a.
in Bohnsdorf, Karolinenhof und Müggelheim liegen. Der Fluglärmbericht ist auf der
Internetseite der FBB unter dem folgenden Link veröffentlicht: http://www.berlinairport.
de/de/presse/publikationen/unternehmen/2017/2017-05-14-fluglaermbericht-
2016.pdf. Die Messdaten der Fluglärmmessstellen sind unter dem folgenden Link
abrufbar: http://travisber.topsonic.aero/.
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7. Ergeben sich aufgrund der steigenden Belastungen neue Erkenntnisse hinsichtlich Fördermaßnahmen
bei z. B. Schallschutz und wenn ja, welche und in welcher Höhe?
Zu 7: Siehe Antwort auf Frage 4.
Berlin, den 04.09.2017
In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen

Flughäfen in Berlin BER-Passagierkapazität soll bis 2035 auf 58 Millionen steigen, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughaefen-in-berlin-ber-passagierkapazitaet-soll-bis-2035-auf-58-millionen-steigen/20242450.html

In vier Wochen stimmen die Berliner über die Zukunft des #Flughafens #Tegel ab. Die Flughafengesellschaft legt jetzt eine Planung für den #BER vor, die das Offenhalten Tegels überflüssig machen soll.
Vier Wochen vor der Abstimmung über die Zukunft des Flughafens Tegel geht die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft in die Offensive. Sie übermittelte dem Aufsichtsrat ihre Vorstellungen, wie mit einem so genannten Masterplan die #Kapazität des noch nicht eröffneten Flughafens BER bis im Jahr 2035 auf 58 Millionen Passagiere #gesteigert werden kann. Sie will so die Behauptung entkräften, Tegel müsse schon alleine deshalb offen gehalten werden, weil der BER die erwarteten Passagierzahlen alleine nicht bewältigen könne.
Die in fünf Phasen vorgesehene Erweiterung beginnt demnach bereits im kommenden Jahr mit dem Bau zusätzlicher Gepäck- und Abfertigungskapazitäten südlich und nördlich des Hauptterminals, sowie einer deutlichen Verlängerung des Nordpiers, das für die Billigflieger vorgesehen ist. Ein neuer Abfertigungsbereich in einer fast 10.000 Quadratmeter großen Halle am Nordpier soll bereits zum Sommerflugplan 2020 die Kapazität um sechs Millionen Passagiere erhöhen.

Wie der Tagesspiegel aus Kreisen des Aufsichtsrates erfuhr, will die Geschäftsführung offenbar auch belegen, dass die von allen gewünschte Einrichtung weiterer Langstreckenverbindungen nur vom neuen Flughafen …

Flughafen Tegel Warum Klaus Dietrich für die TXL-Schließung kämpft – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-tegel-warum-klaus-dietrich-fuer-die-txl-schliessung-kaempft-28210096

Blumen bewegen sich sacht im Wind, selbst die Wände sind begrünt. Klaus Dietrichs Balkon in Wittenau ist ein paradiesischer Ort zum Ausruhen – wenn da nicht der #Fluglärm wäre. „Bei Ostwind kommt hier alle zwei Minuten ein startendes #Flugzeug vorbei, bei Westwind sind es landende Maschinen“, sagt der 69-Jährige.

Auch nachts wird es nicht ruhig, dann machen Postflüge Krach. Klaus Dietrich will, dass das aufhört. Deshalb macht er mit bei der Bürgerinitiative „#Tegel endlich #schließen“. Er weiß, dass viele Berliner für den Weiterbetrieb Tegels sind. „Doch ich glaube, dass wir das noch drehen können. Dass der Volksentscheid am 24. September scheitert.“

Auf dem Balkontisch steht der Tablet-Computer, mit dem der Physiker den Fluglärm misst. Eine App notiert die Belastungen. „Ich habe sie eichen lassen, von einem befreundeten Mitarbeiter der Technischen Universität“, sagt der Anwohner. Besonders laut wird es, wenn große Maschinen über den Bezirk Reinickendorf hinwegfliegen.

„Eine startet vormittags nach Istanbul. Auch die Flüge in die USA sind besonders laut. Da kommt es schon mal vor, dass ich 73 Dezibel messe.“ Dabei befindet sich die Eigentumswohnung, die er mit seiner Frau bewohnt, noch nicht mal im Lärmschutzbereich des Flughafens. Zum Vergleich: Ein Presslufthammer macht Krach, der 80 Dezibel laut ist.
„Die SPD hat maximalen Bammel“

Wie ist Dietrich Tegel-Gegner geworden? Nach und nach, erzählt er. „1991 sind wir nach Pankow gezogen, in die Arnold-Zweig-Straße, mitten in der Einflugschneise. Damals hielt sich der Lärm aber in Grenzen.“ Für jene Jahre verzeichnet die Statistik nur rund …

Flughäfen: Flughafen TXL Flughafenbetreiber droht bei Tegel-Offenhaltung mit Klage, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article211545757/Flughafenbetreiber-droht-bei-Tegel-Offenhaltung-mit-Klage.html

Der Betreiber des #Flughafens #Eberswalde/Finow will klagen, wenn der Airport in #Tegel dauerhaft offenbleibt.
Die Betreibergesellschaft des Flughafens Eberswalde/Finow hat am Freitag im RBB-Inforadio angekündigt, man prüfe eine Klage, sollte Tegel auf Dauer am Netz bleiben.

Bliebe Tegel offen, wäre das ein weiterer #Wortbruch der Politik, warnte der Geschäftsführer der Betreiber-Gesellschaft Eberswalde/Finow, Reinhard Otto. Wer die Bedingungen für Tegel ändert, ändere auch die Bedingungen für alle umliegenden Flughäfen in Brandenburg, so Otto.
2009 wollte der irische Billigflieger Ryanair in Finow seine Basis für die Abfertigung von zunächst 3,5 Millionen Passagieren errichten. Das Vorhaben scheiterte, weil der Landeplatz nördlich von Berlin nicht in Konkurrenz zum geplanten Single-Airport BER ausgebaut werden durfte. Komme jetzt Tegel als Zweitflughafen ins Spiel, werde man eine Schadensersatzklage prüfen, sagte Geschäftsführer Otto.

Zugleich brachte Otto den Flughafen Eberswalde/Finow als Alternativstandort …

Flughafen Tegel Müller will Volksentscheid ernst nehmen, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-tegel-mueller-will-volksentscheid-ernst-nehmen/20150582.html

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller will das Ergebnis des #Tegel-Volksentscheids ernst nehmen, sieht aber große #rechtliche #Hürden.
Nach einem erfolgreichen Volksentscheid zum #Weiterbetrieb des #Flughafens #Tegel will der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nochmals prüfen lassen, ob dies möglich wäre. Bisher hatte er erklärt, der Flughafen werde unabhängig vom Ausgang des Volksentscheids geschlossen. Die Rechtslage sei nach der Abstimmung am 24. September aber keine andere als zuvor, sagte Müller im Gespräch mit dem Tagesspiegel.
Der Senat werde das Ergebnis des Volksentscheids ernst nehmen, sagte der Regierende Bürgermeister weiter. Bei einem positiven Votum wäre vieles zu klären: rechtliche Fragen und Probleme des Lärmschutzes für die Anwohner rund um den Flughafen.

Eine erneute Prüfung würde aber zu einer Rechtsunsicherheit für Tegel – und den BER – führen, sagte Müller weiter. Und es würde Klagen gegen ein Weiterfliegen in Tegel geben. Dadurch würde man „in eine abenteuerliche Situation“ geraten.

Sollte es dabei bleiben, dass in Tegel der Flugbetrieb wie bisher vorgegeben spätestens sechs Monate nach der Inbetriebnahme der südlichen Start- und Landebahn am BER in voller Länge von vier Kilometern aufgegeben wird, will Müller diese Frist nicht verlängern. Eine solche Variante hatte zuletzt der ehemalige Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) im Tagesspiegel vorgeschlagen. Eine Fristverlängerung werde sicher nicht nötig sein, sagte Müller. Über einen Tag mehr oder weniger müsse man jedoch nicht streiten.

Er setze sich weiter dafür ein, Tegel sechs Monate, nachdem der BER eröffnet ist und …

Flughäfen: BER in der „Inbetriebnahme-Phase“ aus MOZ

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1593628

Berlin (MOZ) In zwei Nächten, im Abstand von 14 Tagen soll der #Umzug vom Berliner Flughafen #Tegel zum neuen Großflughafen #BER in #Schönefeld erfolgen. Das sagte der Geschäftsführer der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, Engelbert Lütke Daldrup, im Gespräch mit dieser Zeitung. Wann das sein wird, ließ er offen.
Einen Eröffnungstermin werde er im Laufe des Jahres bekanntgeben, versicherte Lütke Daldrup. "Wir beschäftigen uns sehr intensiv mit den Risiken und mit einer abschließenden Terminplanung", so der Flughafenchef im Interview. "Außerdem führen wir intensive Gespräche mit den beteiligten Firmen über die Restbauzeiten." Der seit März dieses Jahres amtierende Vorsitzende der Geschäftsführung wollte sich nicht dazu äußern, ob der Eröffnungstermin vor oder nach dem 24. September verkündet wird. Am Bundestagswahl-Sonntag stimmen die Berliner auch darüber ab, ob der Flughafen Tegel weiterbetrieben werden soll.
"Tegel ist wichtig, und wir haben die Aufgabe, den Betrieb in Tegel sicherzustellen", erklärte Lütke Daldrup, verwies aber darauf, dass Tegel für einen Weiterbetrieb grundsaniert werden müsste. Die Kosten dafür würden 1,1 Milliarden Euro betragen. "Aber was aus Tegel wird, entscheiden die Gesellschafter."
Hinsichtlich des Baufortschritts beim BER zeigte sich Lütke Daldrup optimistisch. "Wir haben einen Gesamtbauaufwand von etwa vier Milliarden Euro", sagte er. "Von dem Gesamtbauaufwand sind 99 Prozent erledigt. Aber nun kommt es darauf an, wirklich in jedem Gewerk fertig zu werden. Entscheidend ist, dass die Anlagen ihre Tests erfolgreich überstehen." Zum aktuellen Stand der Arbeiten hieß es: "Wir sind in der #Inbetriebnahme-Phase und nicht mehr …

Flughäfen: Tegel ist der unpünktlichste Flughafen Deutschlands Fast 27 Prozent aller Flüge verspätet gestartet oder ausgefallen, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/airport-ranking-tegel-ist-der-unpuenktlichste-flughafen-deutschlands/20135198.html

Fast 27 Prozent aller #Flüge #verspätet gestartet oder #ausgefallen: Der Berliner Airport landet bei einer Untersuchung auf dem letzten Platz.
Seine Zukunft ist heftig umstritten, er wird gepriesen als gut funktionierendes Provisorium, aber zugleich geschmäht wegen des Durcheinanders bei der #Gepäckabfertigung. Und nun kommt eine weitere Negativ-Schlagzeile hinzu: Nach einer Analyse des Fluggasthelfer-Portals „AirHelp“ startete im ersten Halbjahr 2017 jeder vierte Flug aus #Tegel nicht planmäßig. Damit ist der Berliner Airport der unpünktlichste Flughafen des Verspätungs-Rankings. Der Flugplatz Hannover-Langenhagen kam auf Platz 1, weil fast 90 Prozent aller Flüge nach Plan abhoben. Vordere Plätze belegen auch die Flughäfen Stuttgart, Halle/Leipzig und Köln/Bonn.
"Air Help" analysiert die Pünktlichkeit der deutschen Flughäfen

Das Portal „AirHelp“ hilft Fluggästen, ihre Entschädigungsansprüche wegen verspäteter, annullierter oder überbuchter Flüge durchzusetzen. Es analysiert regelmäßig die Pünktlichkeit der rund 2000 Flüge, die täglich von den 13 größten deutschen Flughäfen starten. Nach der Untersuchung hoben in Tegel bis Ende Juni 44 105 Flüge ab, davon starteten 11 129 mit Verspätungen und 729 Flüge fielen aus. Das ist ein Anteil von insgesamt 26,9 Prozent. An zweitletzter Stelle steht der Airport Frankfurt am Main mit 22 Prozent, gefolgt vom Münchner Flughafen (21 Prozent). Und Schönefeld? Bei den annullierten Flügen liegt der Airport auf dem vorletzten Platz, durch die geringere Zahl von Verspätungen landete er unterm Strich jedoch im Mittelfeld.
Flughafengesellschaft: "Unsere Mitarbeiter machen einen prima Job"

Die Flughafengesellschaft stellt sich am Dienstag auf Anfrage hinter ihr Personal. „Unsere Tegeler Mitarbeiter machen unter erschwerten Bedingungen und täglichen Herausforderungen …

Flughäfen: Berliner Flughafen Tegel-Sanierung würde eine Milliarde Euro kosten aus spiegel.de

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/berlin-flughafen-tegel-sanierung-wuerde-eine-milliarde-kosten-a-1159626.html

Der neue Hauptstadtflughafen #BER wird gleich nach der Eröffnung zu klein sein für die erwartete #Passagierzahl. Viele fordern deshalb den #Weiterbetrieb von #Tegel – dessen Chef aber winkt ab: Die Sanierung wäre zu teuer.
Ein dauerhafter Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel wäre aus Sicht von Flughafenchef Engelbert Lütke-Daldrup auch wegen hoher #Sanierungskosten unwirtschaftlich. "Eine dann notwendige #Grundsanierung würde mehr als eine Milliarde Euro kosten", sagte Lütke-Daldrup am Dienstag bei einem Rundgang auf dem City-Airport aus den Siebzigerjahren.
"Allein für die Gebäude wären 550 Millionen Euro fällig, 350 Millionen Euro für die Erneuerung der Verkehrswege und 250 Millionen Euro für die Infrastruktur." Außerdem wären bei einem Doppelbetrieb in Tegel und Schönefeld jährlich 100 bis 200 Millionen Euro Betriebskosten zusätzlich fällig.

Am vergangenen Wochenende war eine Vorlage für den Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft bekannt geworden, wonach man beim neuen Hauptstadtflughafen BER schon vom Jahr 2024 an mit gravierenden Engpässen rechnet. Demnach droht trotz geplanter Erweiterungen eine Kapazitätslücke von acht Millionen Passagieren, die in den Folgejahren weiter wachsen soll.

Ein Volksbegehren für die Weiternutzung von Tegel hatte eine Initiative bereits im März mehr als 200.000 gültige Unterschriften vorgelegt. Auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hatte schon eine ernsthafte Diskussion zum Weiterbetrieb von Tegel angeregt, um drohende Kapazitätsprobleme in Berlin abzuwenden. Bislang ist es so geregelt, dass Tegel sechs Monate nach der BER-Eröffnung geschlossen werden muss – die Fertigstellung ist seit fast sechs Jahren überfällig, inzwischen ist auch die geplante Eröffnung 2018 unsicher.

Unterdessen treffen die BER-Betreiber erste Vorkehrungen für einen Ausbau nach der Inbetriebnahme. Am Terminal soll ein Neubau für die Bundespolizei entstehen, wie aus einer aktuellen Ausschreibung für einen Generalplaner hervorgeht. Von dort sollen die Sicherheitskräfte demnach nicht nur das schon geplante Zusatzterminal überwachen, sondern auch mögliche spätere Erweiterungen.

Diese sind laut Ausschreibung östlich vom Terminal geplant, wo bis Ende …

Flughäfen: Infoseite zur Zukunft des Flughafens Tegel, aus Senat

www.berlin.de

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Auf der #Webseite http://www.berlin.de/tegel-schliessen ist detailliert aufgelistet, welche Vorteile sich für die Berlinerinnen und Berliner durch die #Schließung des #Flughafens #Tegel ergeben und welche Gefahren und Kosten mit einer Offenhaltung verbunden sind.

Rückfragen: Presse- und Informationsamt des Landes Berlin, Telefon: (030) 9026-2411