Flughäfen: Berliner Koalition besiegelt Tegel-Aus Volksentscheid ist angeblich nicht umsetzbar, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/berliner-koalition-besiegelt-tegel-aus-volksentscheid-ist-angeblich-nicht-umsetzbar-30622672?dmcid=nl_20180615_30622672#

Eine namentliche Abstimmung musste sein, die #Opposition aus CDU, FDP und AfD wollte es so: um zu zeigen, welcher Abgeordnete ganz genau für oder gegen die #Schließung von #Tegel stimmt. Die drei Fraktionen des Landesparlaments mit ihrem Kurs pro #Offenhaltung wollten so am Donnerstag in der Plenarsitzung widersprüchliche Meinungen in der rot-rot-grünen Regierungskoalition aufdecken – und wähnen seit dem Volksentscheid von 2017, bei dem sich 56 Prozent der Berliner für den unbegrenzten Weiterbetrieb aussprachen, die Mehrheit der Hauptstädter auf ihrer Seite. Endlich mal.

Doch der Versuch ging schlecht aus für die Opposition. Sie kommt bei Vollzähligkeit auf 68 Mandate, gegen die Tegel-Schließung votierten am Donnerstag aber nur 59. Umgekehrt schaffte Rot-Rot-Grün 90 von 92 möglichen Stimmen. Und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), zugleich Abgeordneter und daher stimmberechtigt, war nicht einmal im Hohen Hause, weil er wegen eines Ministerpräsidententreffens mit der Bundeskanzlerin entschuldigt war.

FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja – glühendster Tegel-Freund, der mit diesem Thema 2016 seine Partei aus dem Nichts ins Landesparlament zurückgeführt hat – beschwerte sich hinterher, das Abgeordnetenhaus hätte niemals über den Volksentscheid …

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Straßenverkehr + Bahnverkehr: Bauprojekt Dresdner Bahn: Schließung des Bahnübergangs Säntisstraße ab 29. März 2018 Bauzeitliche Fußgängerbrücke ermöglicht das Queren der S-Bahn-Gleise, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/B%C3%9C-S%C3%A4ntisstra%C3%9Fe-1920664?contentId=1317082

Mit der Inbetriebnahme des neuen Elektronischen #Stellwerks #Marienfelde wird ab Donnerstag, dem 29. März 2018 der #Bahnübergang #Säntisstraße gesperrt. Gleichzeitig geht die bauzeitliche #Fußgängerbrücke über die Gleise in Betrieb.

Die #Schließung des Bahnübergangs ist notwendig, um hier in den nächsten Jahren in gleicher Lage eine Straße zu bauen, die unter den Bahngleisen hindurch führt. Alle Bahnübergänge der Dresdner Bahn werden im Rahmen des Bauprojekts sukzessive durch Brücken oder Unterführungen ersetzt. Nach Fertigstellung der neuen Straßenverbindung an der Säntisstraße wird die Fußgängerbrücke zurückgebaut.

Die Brücke soll den Anwohnern in der anstehenden Bauphase weiterhin ermöglichen die Bahnstrecke zu überqueren. Mobilitätseingeschränkte Anwohner sowie Fahrradfahrer können den südlich der Säntisstraße gelegenen Bahnübergang Buckower Chaussee zur Querung der S-Bahngleise nutzen.

Grundlage der Entscheidung der Genehmigungsbehörde für eine nicht barrierefreie Ausführung der Brücke ist unter anderem das zu erwartende geringe Aufkommen von mobilitätseingeschränkten Nutzern im Verhältnis zu den entstehenden Kosten für den Bau und die Instandhaltung einer barrierefreien Brücke.

Das neue Stellwerk bietet zwei wesentliche Vorteile: Zum einen ermöglicht es den Einsatz des neuen Zugsicherungssystems bei der S-Bahn. Zum anderen ist die Technik des neuen Stellwerks die Voraussetzung dafür, dass der S-Bahnverkehr auf der Strecke während der Bauzeit weitestgehend aufrechterhalten werden kann.

Weitere anstehende Baumaßnahmen in diesem Bauabschnitt sind das Freimachen des Baufeldes und Kabelverlegearbeiten zur Vorbereitung des Baus der neuen Straße.

Informationen zum Ausbauprojekt Dresdner Bahn unter

·       https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/dresdner-bahn

·       www.dresdnerbahn.de

sowie dienstags von 14.00 -18.00 Uhr im Infopunkt auf dem Bahnsteig des  S-Bahnhofs Lichtenrade

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Flughäfen: Beschluss über den Umgang des Senats von Berlin mit dem Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“, aus Senat

www.berlin.de

Der Senat schlägt dem Abgeordnetenhaus von Berlin mit dem heutigen Beschluss vor, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen, dass der mit dem #Volksentscheid „Berlin braucht #Tegel“ vom 24. September 2017 gem. Art. 62 Abs. 1 Satz 2 der Verfassung von Berlin i.V.m. § 40 Abs. 3 Abstimmungsgesetz gefasste Beschluss vom Senat nicht umgesetzt werden kann.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten am 24. September 2017 dem zur Abstimmung gestellten Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ mehrheitlich zugestimmt. Damit wurde der Senat aufgefordert, sofort die #Schließungsabsichten für den #Flughafen Tegel aufzugeben und alle Maßnahmen einzuleiten, die erforderlich sind, um den unbefristeten Weiterbetrieb des Flughafens Tegel zu sichern.

Der Senat hat sich mit dem Ergebnis des Volksentscheids intensiv auseinandergesetzt. Zur Prüfung einer möglichen Umsetzung des Volksentscheides wurde eine umfassende Folgenabschätzung eines möglichen Weiterbetriebs des Flughafens Tegel erstellt. Die darin festgestellten rechtlichen, betriebswirtschaftlichen, finanziellen und stadtentwicklungspolitischen Folgen sowie die Auswirkungen auf Umwelt, Verkehr und Gesundheit sprechen gegen eine Übernahme der Inhalte des Volksentscheides.

Darüber hinaus hat der Senat beim Land Brandenburg und gegenüber der Bundesregierung für die Position des Volksentscheides geworben und dabei eruiert, inwieweit beide Mitgesellschafter der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg zu einer Abkehr vom Konsensbeschluss aus dem Jahr 1996 bereit sind.
Die Bundesregierung und das Land Brandenburg sind jedoch nicht bereit, unter Aufgabe des Konzeptes eines Singleairports den Flughafen Tegel dauerhaft als Verkehrsflughafen in Betrieb zu lassen.

Der vom Senat mit der Erstellung einer juristischen Begutachtung über den Umgang des Senats mit dem Ergebnis des Volksentscheids „Berlin braucht Tegel“ beauftragte Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Dr. Stefan Paetow, kommt zu der Feststellung, dass ein Weiterbetrieb des Flughafens Tegel nur zum Preis der Aufgabe der gemeinsamen Landesplanung zwischen Berlin und Brandenburg möglich ist.

Ferner enthält das Gutachten, das zwischenzeitlich den im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen mit der Bitte um Stellungnahme übersandt worden war, die Feststellung, dass der Weiterbetrieb Tegels nur dann rechtssicher möglich wäre, wenn die Kapazität des BER dauerhaft nicht ausreicht, um dessen Funktion als einziger internationaler Verkehrsflughafen der Region Berlin/Brandenburg zu erfüllen. Durch den vom Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung der FBB zur Kenntnis genommenen Masterplan 2040 wird jedoch schlüssig dargestellt, dass die bis zum Jahr 2040 erwartete und gutachterlich unterlegte Anzahl von 55 Mio. Passagieren durch den BER bewältigt werden kann. Die Inhalte des Masterplans wurden extern durch die Flughafen Zürich AG überprüft und als zielführend und nachvollziehbar bewertet.

Der Gutachter rät von einer Kündigung des Landesplanungsvertrages ab. Der Senat schließt sich dieser Position an. Die Beendigung der gemeinsamen Landesplanung der Länder Berlin und Brandenburg als grundlegende Voraussetzung zur Umsetzung des Ergebnisses des Volksentscheides „Berlin braucht Tegel“ ist mit hohen inhaltlichen, zeitlichen und finanziellen Risiken belastet und deshalb für den Senat von Berlin unverantwortbar. Eine gemeinsame Landesplanung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg ist für die nachhaltige Entwicklung der Region auch künftig unverzichtbar. Die „Gemeinsame Landesplanung“ war zudem nicht Gegenstand des Volksentscheides vom 24. September 2017.

Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Telefon: (030) 90139-4040

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Bahnverkehr + Straßenverkehr: Provisorische Fußgängerbrücke Säntisstraße über Dresdner Bahn Brücke entsteht in unmittelbarer Nähe des Bahnübergangs, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Fu%C3%9Fg%C3%A4ngerbr%C3%BCcke-S%C3%A4ntisstra%C3%9Fe-1316904?contentId=1317082

In Vorbereitung der #Schließung des #Bahnübergangs #Säntisstraße ab Ende März wird morgen eine provisorische #Fußgängerbrücke über die Bahnstrecke eingebaut.

Die Schließung des Bahnübergangs ist notwendig, um hier in den nächsten Jahren in gleicher Lage eine Straße zu bauen, die unter den Bahngleisen hindurch führt. Alle Bahnübergänge der Dresdner Bahn werden im Rahmen des Bauprojekts sukzessive durch Brücken oder Unterführungen ersetzt. Nach Fertigstellung der neuen Straßenverbindung an der Säntisstraße wird die Fußgängerbrücke zurückgebaut.

Die provisorische  Brücke soll den Anwohnern in der anstehenden Bauphase weiterhin ermöglichen die Bahnstrecke zu überqueren. Mobilitätseingeschränkte Anwohner können den südlich der Säntisstraße gelegenen Bahnübergang Buckower Chaussee zur Querung der S-Bahngleise nutzen.

Grundlage der Entscheidung der Genehmigungsbehörde für eine nicht barrierefreie Ausführung der Brücke sind unter anderem das zu erwartende geringe Aufkommen von mobilitätseingeschränkten Nutzern im Verhältnis zu den entstehenden Kosten für den Bau und die Instandhaltung einer barrierefreien Brücke.

Die rund 25 Meter lange, 3 Meter breite und 30 Tonnen schwere Stahlbrücke wird morgen im Laufe des Tages in Abhängigkeit von den Windverhältnissen mit Hilfe eines Schwerlastkrans in einem Teil eingehoben. Anschließend werden die Treppenaufgänge eingehoben und die Brücke vollständig montiert.

Abschließend werden die Zuwegungen einschließlich Beleuchtung und Einzäunung fertiggestellt. Die Brücke wird voraussichtlich am 29. März 2018 eröffnet.

Weitere anstehende Baumaßnahmen in diesem Bauabschnitt sind das Freimachen des Baufeldes und Kabelverlegearbeiten zur Vorbereitung des Baus der neuen Straße.

Informationen zum Ausbauprojekt Dresdner Bahn unter

https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/dresdner-bahn,

www.dresdnerbahn.de sowie dienstags von 14 bis 18 Uhr im Infopunkt auf dem Bahnsteig des  S-Bahnhofs Lichtenrade.

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S-Bahn + Straßenverkehr: Verkehrsprobleme bei beschrankten Bahnübergängen – Beispiel Buckower Chaussee, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Trifft es zu, dass die Bahn, auch S-Bahn, die #Schließzeiten bei beschrankten #Bahnübergängen ab April 2018
erhöht?
Antwort zu 1:
Eine generelle Verlängerung der Schließzeiten an Bahnübergängen im Eisenbahnnetz ist
nicht vorgesehen. In Einzelfällen kann es jedoch bei erforderlichen Umbaumaßnahmen an
der Leit- und #Sicherungstechnik zu einer Verlängerung der Schrankenschließzeiten
kommen, wie ab 2. April 2018 am Bahnübergang #Buckower Chaussee.
Im Zuge des Neubaus des Elektronischen #Stellwerks #Marienfelde erlischt der
Bestandsschutz für den vorhandenen Bahnübergang der S-Bahnlinie #S2 an der Buckower
2
Chaussee, so dass dieser entsprechend dem geltenden technischen Regelwerk sowie
dem Stand der Technik umzubauen ist. Mit dem Umbau des Bahnübergangs ist eine
Anhebung des Sicherheitsniveaus durch eine Automatisierung der Ansteuerung und
Überwachung des Bahnübergangs verbunden. Die heutige Überwachung des
Bahnübergangs durch den Fahrdienstleiter wird damit künftig entfallen. Eine Verlängerung
der Schrankenschließzeiten ist aus technischen Zwängen in diesem Zusammenhang
leider unvermeidlich. Die Deutsche Bahn ist bemüht, die Sicherungstechnik unter
Berücksichtigung der Umbaumaßnahmen an der Dresdner Bahn so anzupassen, dass die
Schrankenschließzeiten so wenig wie möglich über den heutigen Schließzeiten liegen
werden. Durch eine geänderte Sicherungstechnik/Sicherungsart des Bahnüberganges
wird sich die durchschnittliche Schrankenschließzeit von derzeit praktisch ca. 50 – 100
Sekunden auf theoretisch berechnete Schließzeiten von 200 – 230 Sekunden je Zugfahrt
erhöhen. Die Schließzeiten können sich durch eine ungünstige Begegnung von zwei
Zügen in Gegenrichtung auch entsprechend überlagern.
Mit dem Neubau der Straßenüberführung Buckower Chaussee ab ca. 2021/2022 wird der
Bahnübergang endgültig geschlossen. Nach einer Inbetriebnahme der Dresdner Bahn ab
voraussichtlich Ende 2025 wird eine niveaufreie Querung der Gleisanlagen an der
Buckower Chaussee ermöglicht.
Frage 2:
Erwartet der Senat daraus Beeinträchtigungen beim Straßenverkehr, der auch zu Verzögerungen bei BVGBuslinien
führt?
Antwort zu 2:
Ja. Durch die längeren Schrankenschließzeiten verringern sich die Zeiten, in denen die
Bahngleise von allen Verkehrsteilnehmenden überquert werden können. Je nach
Verkehrsaufkommen wird die verringerte Durchlassfähigkeit zu vermehrter
#Rückstaubildung führen. Es ist davon auszugehen, dass die #BVG-Buslinien #M11, #X11 und
#277 neben den verlängerten Wartezeiten an der Schranke selbst auch in verkehrsstarken
Zeiten durch den Rückstau des Individualverkehrs zusätzlichen Verzögerungen
unterliegen werden.
Frage 3:
Welche öffentliche Information und Ratschläge an betroffene Verkehrsteilnehmer sind geplant?
Antwort zu 3:
Die Verantwortung für eine öffentliche Information obliegt der Deutschen Bahn AG als
Initiator der Maßnahme. Seitens des Senats und der BVG sind aktuell keine öffentlichen
Informationen an betroffene Fahrgäste geplant.
Frage 4:
Welche Abstimmungen erfolgen mit der Bahn und sind verkehrstechnische Gegenmaßnahmen geplant, um
die Auswirkungen zu mindern?
3
Antwort zu 4:
Bei technisch gesicherten Bahnübergängen handelt es sich um eisenbahntechnische
Sicherungsanlagen, welche den eisenbahnrechtlichen Regelungen unterfallen und nach §
45 Absatz 2 und 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Verbindung mit den
Ausführungen zu § 45 Satz 3 der Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) dem
Bahnunternehmer obliegen. Einer darüber hinausgehenden Abstimmung bedarf es
insofern allenfalls bezüglich einer ergänzenden Beschilderung bzw. den baulichen
Straßenanpassungen mit der Straßenverkehrsbehörde bzw. dem Straßenbaulastträger.
Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) als zuständige Straßenverkehrsbehörde wurde durch
die Deutsche Bahn erst am 19. Februar 2018 über die veränderten Schließzeiten
informiert. Sie wird zu weiterreichenden straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen im
Bereich des Bahnüberganges an der Buckower Chaussee kurzfristige Abstimmungen mit
der BVG und der Deutschen Bahn durchführen. Es ist beabsichtigt, durch geeignete
Beschleunigungsmaßnahmen des Omnibuslinienverkehrs der BVG die zu erwartenden
Beeinträchtigungen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu reduzieren.
Frage 5:
Wie schätzt der Senat die Möglichkeit ein, den gegenläufigen S-Bahn-Verkehr, z.B. am Übergang Buckower
Chaussee, zu synchronisieren, um Wartezeiten zu reduzieren?
Antwort zu 5:
Eine #Synchronisation der #Fahrpläne der S-Bahnlinie S2, mit dem Ziel die
#Zugbegegnungen im Bereich der Buckower Chaussee stattfinden zu lassen, ist nicht
möglich. Dies resultiert aus dem Erfordernis von Zugbegegnungen (Kreuzungen) in den
eingleisigen Abschnitten der S2 zwischen #Blankenfelde und #Lichtenrade sowie zwischen
#Buch und #Bernau. Diese müssen in den zweigleisigen Kreuzungsbahnhöfen (Ausweichen)
in Mahlow und Zepernick stattfinden.
Im Bereich der S2 (Süd) findet die Zugbegegnung heute in Marienfelde statt. Die SBahnzüge
der S2 in Richtung Norden sind unter anderem zur Minute 16 im S-Bahnhof
Buckower Chaussee. In Richtung Süden sind die S-Bahnzüge unter anderem zur Minute
20 im S-Bahnhof Buckower Chaussee. Um die Zugbegegnung der S2 von Marienfelde
nach Buckower Chaussee zu verlegen, müssten die beiden Richtungen um insgesamt vier
Minuten zueinander verschoben werden. Dadurch wäre jedoch eine erforderliche
Zugkreuzung im Bereich der eingleisigen Abschnitte in den Bahnhöfen Mahlow und
Zepernick nicht mehr möglich, da sich die Züge dann rechnerisch direkt auf den nur
eingleisigen Abschnitten zwischen Blankenfelde und Mahlow sowie in Röntgental
begegnen würden.
Frage 6:
Gibt es Planungen, um mit der Verlängerung von #Busspuren bis zur Schranke (wie es an der Buckower
Chaussee möglich wäre) längere Wartezeiten für BVG-Busse zu reduzieren?
Antwort zu 6:
Zur Reduzierung der zu erwartenden Verzögerungen hat die BVG der VLB bereits
Maßnahmen vorgeschlagen und entsprechende Unterlagen übergeben. Diese beinhalten
4
eine Verlängerung der #Bussonderfahrstreifen und eine Verlegung von Haltestellen. Die
VLB stimmt derzeit die erforderlichen Maßnahmen unter hoher Priorität mit allen
Beteiligten ab.
Berlin, den 05. März 2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Bahnhöfe: Nahverkehr in Berlin Charlottenburg wird „Zukunfts-Bahnhof“ aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nahverkehr-in-berlin-charlottenburg-wird-zukunfts-bahnhof/20923386.html

Der S- und #Regionalbahnhof #Charlottenburg wird zur #Vorzeige-Station umgebaut – mit mehr #Fahrradparkplätzen, begrünten #Wartehäuschen und #Schließfächern für Versandwaren.
Noch wirkt der S- und Regionalbahnhof Charlottenburg am Stuttgarter Platz ziemlich schmucklos – in der #Eingangshalle zum Beispiel lädt nichts zum Verweilen ein, es gibt dort nur einen Backshop und wenige Läden. Nun aber soll aus der Station ein #Modell-Bahnhof der Zukunft werden, entsprechend den Ideen der Bahn für eine „Smart-City“. Die Umgestaltung ist noch in diesem Jahr geplant.

Dazu gehören mehr Fahrradstellplätze, loungeartige Komfortzonen im Bahnhofsfoyer und ein neues Licht- und Farbkonzept. Auf den Bahnsteigen sollen verglaste und begrünte Wartehäuschen entstehen, die etwas an Gewächshäuser erinnern. Neben dem Haupteingang sind Schließfächer geplant. Fahrgäste können sich Warensendungen von Versandhäusern dorthin liefern lassen. Alle Kurierdienste werden diesen Zustellweg nutzen dürfen – anders als bei den Packstationen der Deutschen Post. Einen weiteren Vorteil sieht die Deutsche Bahn im leicht erreichbaren Standort direkt am Arbeitsweg vieler Menschen.
Anwohner dürfen mitreden

„Wir wollen die Lebensqualität in den Städten steigern“, sagte ein Manager der Konzernabteilung „Nachhaltigkeitsmanagement und Zukunftsforschung“, der die Pläne im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf vorstellte. Außer dem Bahnhofskonzept gehört zu dieser Strategie unter anderem auch „innerstädtische …

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Flughäfen: Vor dem Volksentscheid Was für Tegel spricht – und was dagegen – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/vor-dem-volksentscheid-was-fuer-tegel-spricht—und-was-dagegen-28442924?dmcid=nl_20170920_28442924

Ganz Berlin streitet über den #Flughafen #Tegel: #Schließen oder #offen halten? Das wird am Sonntag beim Airport-#Volksentscheid die große Frage sein. Wenige Tage zuvor entlud sich am Dienstag noch einmal die Wut der TXL-Gegner: Mehrere Initiativen hatten zur Demo über den Kudamm aufgerufen.
Um vor der Volksabstimmung noch unentschlossene Berliner zu gewinnen, setzten die Demo-Anmelder auf den Promi-Faktor: Schauspielerin Jasmin Tabatabai (50) und Ex-Umweltminister Jürgen Trittin (63, Grüne) sollten bei der Abschlusskundgebung vor der Urania reden. Beide leben in Pankow, einem Bezirk, der mit am stärksten vom Lärm der startenden und landenden Flieger betroffen ist.
Viele Umfragen sehen Tegel-Befürworter vorn 
Trittin reihte sich schon kurz nach 17 Uhr am Café Kranzler in die Reihen der ersten Demonstranten ein. Er schloss sich einer Kinder-Gruppe an, die mit selbst gemalten Anti-Fluglärm-Plakaten für „Ruhe im Klassenzimmer“ demonstrierte.
Für Dienstagabend war in der Urania eine letzte Diskussionsrunde zu Tegel geplant. Als Teilnehmer eingeladen: Regiermeister Michael Müller (SPD), der Tegel nach der Eröffnung des neuen Flughafens BER sofort dichtmachen will, und FDP- Fraktionschef Sebastian Czaja als Chef-Antreiber der TXL-Befürworter. Für Tegel treten inzwischen aber auch CDU und AfD ein.

Der Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl am Sonntag ist rechtlich nicht verbindlich, weil nicht über einen Gesetzentwurf abgestimmt wird. Der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg hatten schon vor Jahren beschlossen, dass Tegel wenige Monate nach der BER-Eröffnung schließt. Der rot-rot-grüne Senat will daran auch nicht rütteln. Viele Umfragen, wenn auch nicht alle, sagen den Tegel-Befürwortern für Sonntag allerdings eine Mehrheit voraus.
Was für Tegel spricht – und was dagegen
Pro Tegel
Der BER wurde zu klein geplant

Der neue Hauptstadtflughafen BER soll maximal 27 Millionen Passagiere im Jahr bewältigen können. Aber bereits im Jahr 2014 sind an den Berliner Flughäfen 28 Millionen Passagiere abgefertigt worden – und jedes Jahr kommen etwa zwei Millionen Passagiere hinzu. Um diese Mengen bewältigen zu können, ist Tegel nötig.

Last auf West und Ost verteilen
In den letzten Jahrzehnten konnte sich der Berliner Fluganreise-Verkehr auf den Ost- und Westteil der Stadt verteilen. Sollte es künftig nur noch den BER im Südosten geben, wäre die Last nicht bloß unfair verteilt: Eine einseitige Belastung könnte sogar zum Verkehrskollaps auf den Zufahrtsstraßen führen.

Flughäfen bieten Sicherheit
Flughäfen bieten SicherheitDie meisten Metropolen der Welt haben mehr als nur einen Flughafen. Auch, um in Not- und Krisenfällen in kurzer Entfernung einen Ausweich-Flughafen zu haben. Die deutsche Hauptstadt von einem einzigen Flughafen abhängig zu machen, ist in den Augen der Tegel-Befürworter schlicht fahrlässig.

Tegel rettet Berlins Taxifahrer
Die rund 8000 Berliner Taxen werden am Flughafen BER mit zahlreichen Brandenburger Betrieben mithalten müssen. Doch im Vergleich blechen
die Brandenburger Firmen weniger Gewerbesteuer und niedrigere Versicherungsbeiträge. Der Erhalt des Flughafens Tegel würde für einen
faireren Wettbewerb sorgen.
 
Airport Tegel erzielt Gewinne
Im Gegensatz zum Milliarden-grab BER erwirtschaftet der Flughafen Tegel Jahr für Jahr einen operativen Gewinn im zweistelligen Millionen-Bereich. Das Geld würde dem Land Berlin im Fall einer TXL-Schließung etwa für Investitionen in Schulen, Straßenbau und Sicherheit fehlen. 
Contra Tegel
Airport TXL ist Sicherheitsrisiko
Der als Provisorium geplante Airport Tegel hat ein völlig veraltetes Brandschutzsystem. Die zentrale Zufahrt ist ein Nadelöhr, das im Falle einer schnellen Räumung ein unkontrollierbares Gefahrenpotenzial für Fluggäste, Personal und Taxifahrer birgt. Die sehr hohe Flugfrequenz verstärkt das Unfallrisiko zusätzlich.

Tegel schadet der Gesundheit
Tegel schadet der GesundheitFluglärm fast rund um die Uhr beeinträchtigt die Bezirke Spandau, Tegel, Reinickendorf und Pankow. Flugrouten und Nachtflugverbot werden nicht eingehalten. Grünanlagen wie der Volkspark Jungfernheide und der Volkspark Rehberge sollen den Berlinern eigentlich als Ruhe-Oasen dienen. Doch Dauerlärm macht alles kaputt.

Tegel zerstört die Stadtnatur
Auf dem Flughafen-Areal gibt es viele besonders geschützte Biotope. Auch die Umgebung, etwa das angrenzende „Vogelschutzgebiet Flughafensee“, ist ein Rückzugsgebiet vieler gefährdeter Tier- und Pflanzenarten. Dieser für Berlin einzigartige Lebensraum darf nicht länger durch Lärm und Kerosin geschädigt werden.

Flughafen TXL rentiert sich nicht
Flughafen TXL rentiert sich nichtDie Idee, Tegel zusätzlich zum BER zu erhalten, widerspricht der wirtschaftlichen Vernunft. Der BER kann laut Experten-Rechnungen nur rentabel betrieben werden, wenn er als einziger Flughafen in Berlin zum globalen Drehkreuz wird. Tegel als bloßes Beiwerk zum BER zu betreiben, rechnet sich wirtschaftlich ebenfalls nicht.
Schließung ist lange abgesegnet

Tegel muss nach Eröffnung des BER schließen: Das hat der Senat mit Blick auf die hohe Fluglärm-Belastung schon 2004 entschieden. Es ist völlig unverantwortlich, wie die abgeschlossene Debatte über Tegel künstlich weitergeführt wird. Das wirkt unzuverlässig – und schadet Berlins Ruf.

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Flughafen Tegel – Weiterbetrieb in Verbindung mit BER ab 2020, aus Senat

www.berlin.de

Zurzeit kursieren diverse Zahlen bezüglich des #Passagieraufkommens und der Kapazität des späteren
#BER. Verschiedene Aussagen erhärten die Annahme, dass der BER mit seiner Eröffnung bereits voll
ausgelastet sein wird und die 6-monatige Übergangsphase bis zur geplanten #Schließung von #Tegel an
diesen Kapazitätsproblemen nicht ändern wird.
1. Mit welchen konkreten Maßnahmen plant die Flughafengesellschaft, die drohende Unterkapazität
nicht erst 2021 zu verhindern, sondern bereits mit Eröffnung 2020?
Zu 1.: Ein neuer Inbetriebnahmetermin für den Flughafen Berlin Brandenburg (BER)
wurde bisher noch nicht bekanntgegeben. Die zur Absicherung der wachsenden
Passagierzahlen kurz-, mittel- und langfristig notwendigen Maßnahmen sind Gegenstand
des aktuell erarbeiteten #Masterplans BER 2040. Dieser wird dem Aufsichtsrat
im September 2017 und abschließend im November 2017 zur Entscheidung vorgelegt
werden.
2. Die Passagierzahlen zeigen, dass bei gleichbleibendem Wachstum der BER bereits bei der Eröffnung
zu klein ist. Gleichzeitig ist TXL an oder bereits jenseits der Belastungsgrenze. Welche Erweiterungs-
und Ergänzungsbauten werden aktuell a) geplant und b) bereits umgesetzt? (Bitte jeweils für
TXL und BER/SXF getrennt auflisten).
Zu 2.: In Tegel und Schönefeld werden lediglich Betriebssicherungsmaßnahmen
durchgeführt. Am BER wird schrittweise das durch den Aufsichtsrat bestätigte Ausbauprogramm
umgesetzt. Hierzu gehört u. a. das ergänzende Terminal T1-E vor
2/3
dem Pier Nord, das im 1. Halbjahr 2020 mit einer Kapazität von bis zu 6 Mio. Passagieren
in Betrieb gehen soll.
3. Laut Medienberichten ist Mitte 2018 das Budget für Baumaßnahmen am BER erschöpft. Wird es
2017 noch einen Nachtragshaushalt dazu und weitere Millionenzuschüsse für die Flughafengesellschaft
2017 oder erst 2018/2018 geben?
Zu 3.: Der abschließende Finanzmittelbedarf für Baumaßnahmen kann erst nach
Vorliegen eines Inbetriebnahmetermins ermittelt werden. Weder ist ein Nachtragshaushalt
2017 noch sind zusätzliche Mittelanmeldungen für den Haushalt 2018/2019
vorgesehen, die über die bereits bewilligten Gesellschafterdarlehen hinausgehen.
4. Haben die steigenden Flugbewegungen und Passagierzahlen (bezogen auf den Konsensbeschluss
von 1996) Auswirkungen auf Lärmschutzmaßnahmen und Umweltbelastung im Süden Berlins?
Zu 4.: Grundsätzlich gilt, dass für jedes Objekt, welches innerhalb der rund 155 km²
großen Schallschutz- und Entschädigungsgebiete rund um den BER liegt, gemäß
Planfeststellungsbeschluss (PFB) vom 13. August 2004 Prognosen über die mit dem
Endausbau des BER zu erwartenden Dauer- und Maximalschallpegel vorliegen. Anhand
dieser Pegel werden die für das jeweilige Gebäude erforderlichen Schallschutzmaßnahmen
ermittelt. Die erforderlichen Schallschutzmaßnahmen werden
somit nicht entsprechend der derzeitigen Fluglärmbelastung dimensioniert, sondern
entsprechend der Fluglärmbelastung, die gemäß PFB mit dem Endausbau des BER
erreicht sein wird.
5. Mit welchen konkreten Investitionskosten rechnet der Senat für die Beseitigung der Lärmbelastung
für TXL, die ab 2018 vorgeschrieben sind?
Zu 5.: Bei Anwendung des bundesweit geltenden Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm
(FlugLärmG) in der Fassung und Bekanntmachung vom 31. Oktober 2007 würden
sich die Kosten für Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Tegel auf rd. 400
Mio. EUR belaufen. Dieser Berechnung wurde die Verkehrssituation des Jahres
2015 zzgl. eines Sicherungszuschlages von 10% zugrunde gelegt. Da der Flughafen
Tegel flugbetrieblich bereits heute nahe an der Kapazitätsgrenze betrieben wird, ist
nicht davon auszugehen, dass der Umfang des Flugbetriebes in Zukunft über dieses
Maß hinaus steigen wird. Den Zeitpunkt der Entstehung etwaiger Ansprüche regelt
das Fluglärmgesetz. Das Jahr 2018 kann daraus nicht hergeleitet werden.
6. Kommt es aufgrund des Passagierwachstums zu einer stärkeren Belastung für die Stadtteile
Buckow, Rudow, Lichtenrade, Mariendorf, Bohnsdorf, Altglienicke? Wie viel Menschen sind dort von
einer stärkeren Lärmbelastung konkret betroffen?
Zu 6.: Eine Auswertung der Fluglärmbelastung für einzelne Stadtteile wird seitens
der FBB nicht vorgenommen. Im aktuellen Fluglärmbericht sind auf Seite 30 die aktuellen
Lärmkonturen für die Hauptstadtregion gut erkennbar. Der Fluglärmbericht
enthält zudem die Messergebnisse der verschiedenen Fluglärmmessstellen, die u. a.
in Bohnsdorf, Karolinenhof und Müggelheim liegen. Der Fluglärmbericht ist auf der
Internetseite der FBB unter dem folgenden Link veröffentlicht: http://www.berlinairport.
de/de/presse/publikationen/unternehmen/2017/2017-05-14-fluglaermbericht-
2016.pdf. Die Messdaten der Fluglärmmessstellen sind unter dem folgenden Link
abrufbar: http://travisber.topsonic.aero/.
3/3
7. Ergeben sich aufgrund der steigenden Belastungen neue Erkenntnisse hinsichtlich Fördermaßnahmen
bei z. B. Schallschutz und wenn ja, welche und in welcher Höhe?
Zu 7: Siehe Antwort auf Frage 4.
Berlin, den 04.09.2017
In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen

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Flughafen Tegel Warum Klaus Dietrich für die TXL-Schließung kämpft – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-tegel-warum-klaus-dietrich-fuer-die-txl-schliessung-kaempft-28210096

Blumen bewegen sich sacht im Wind, selbst die Wände sind begrünt. Klaus Dietrichs Balkon in Wittenau ist ein paradiesischer Ort zum Ausruhen – wenn da nicht der #Fluglärm wäre. „Bei Ostwind kommt hier alle zwei Minuten ein startendes #Flugzeug vorbei, bei Westwind sind es landende Maschinen“, sagt der 69-Jährige.

Auch nachts wird es nicht ruhig, dann machen Postflüge Krach. Klaus Dietrich will, dass das aufhört. Deshalb macht er mit bei der Bürgerinitiative „#Tegel endlich #schließen“. Er weiß, dass viele Berliner für den Weiterbetrieb Tegels sind. „Doch ich glaube, dass wir das noch drehen können. Dass der Volksentscheid am 24. September scheitert.“

Auf dem Balkontisch steht der Tablet-Computer, mit dem der Physiker den Fluglärm misst. Eine App notiert die Belastungen. „Ich habe sie eichen lassen, von einem befreundeten Mitarbeiter der Technischen Universität“, sagt der Anwohner. Besonders laut wird es, wenn große Maschinen über den Bezirk Reinickendorf hinwegfliegen.

„Eine startet vormittags nach Istanbul. Auch die Flüge in die USA sind besonders laut. Da kommt es schon mal vor, dass ich 73 Dezibel messe.“ Dabei befindet sich die Eigentumswohnung, die er mit seiner Frau bewohnt, noch nicht mal im Lärmschutzbereich des Flughafens. Zum Vergleich: Ein Presslufthammer macht Krach, der 80 Dezibel laut ist.
„Die SPD hat maximalen Bammel“

Wie ist Dietrich Tegel-Gegner geworden? Nach und nach, erzählt er. „1991 sind wir nach Pankow gezogen, in die Arnold-Zweig-Straße, mitten in der Einflugschneise. Damals hielt sich der Lärm aber in Grenzen.“ Für jene Jahre verzeichnet die Statistik nur rund …

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Flughäfen: Infoseite zur Zukunft des Flughafens Tegel, aus Senat

www.berlin.de

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Auf der #Webseite http://www.berlin.de/tegel-schliessen ist detailliert aufgelistet, welche Vorteile sich für die Berlinerinnen und Berliner durch die #Schließung des #Flughafens #Tegel ergeben und welche Gefahren und Kosten mit einer Offenhaltung verbunden sind.

Rückfragen: Presse- und Informationsamt des Landes Berlin, Telefon: (030) 9026-2411

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