S-Bahn: Zukunft der S-Bahn Rechtsexperte warnt vor umstrittenen „Kombinationsverfahren“, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/zukunft-der-s-bahn-rechtsexperte-warnt-vor-umstrittenen–kombinationsverfahren–31494634?dmcid=nl_20181026_31494634

Im kommenden Jahr soll sie beginnen, die große #Ausschreibung der Berliner #S-Bahn. Doch das Konzept des Senats stößt bei Fachleuten auf Skepsis und Kritik. „Es bleibt abzuwarten, ob ein faires Verfahren überhaupt gelingen kann“, sagt Thomas Kirch von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Leinemann Partner.

Neben dem Bau- und Immobilienrecht ist das #Vergaberecht ein Schwerpunkt der Kanzlei, für die 90 Juristen arbeiten. Ralf Leinemann und seine Mitstreiter haben mehrere hundert Vergabenachprüfungsverfahren geführt, Bieter und Auftraggeber betreut sowie Gutachten erstellt. 

Zwei Konzepte stehen zur Wahl
Um dieses Rechtsgebiet geht es auch bei der S-Bahn. Wie berichtet will das Land Berlin mit Hilfe eines Vergabeverfahrens herausfinden, wer künftig die Züge für zwei Drittel des Netzes herstellt, instand hält und betreibt. Die Ausschreibung, die im Herbst 2019 beginnen soll, bezieht sich auf die Teilnetze #Stadtbahn und #Nord-Süd – dazu gehören zum Beispiel die Linien S1, S2, S3, S5 und S7.

Weil sich die rot-rot-grüne Koalition nicht einigen konnte, werden nun beide Konzepte, die diskutiert wurden, zur Wahl gestellt. Interessenten dürfen Angebote für die #Gesamtleistung abgeben – für die #Fahrzeugbeschaffung, die #Instandhaltung und den Betrieb. Es werden aber auch Angebote für einzelne Bereiche akzeptiert. Nach dem Motto: Ein Unternehmen kauft die S-Bahnen und hält sie instand, ein anderes …

Bahnverkehr: Verkehr Neuer Service: ICE bekommt Platzanweiser Die Bahn stellt in Berlin neue Serviceangebote und Produktideen vor., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215652949/Neuer-Service-ICE-bekommt-Platzanweiser.html

Allen #Zugausfällen, #Verspätungen und der privaten #Bus-Konkurrenz zum Trotz: Die Deutsche Bahn kann auch in diesem Jahr mit einem neuen #Fahrgastrekord im Fernverkehr rechnen. Deutlich mehr als 140 Millionen Fahrgäste erwartet das bundeseigene Verkehrsunternehmen bis Jahresende in ihren ICE, Eurocity- und Intercity-Zügen.

Die Schattenseite des umweltpolitisch erfreulichen Trends: Immer öfter müssen Reisende ihre Zeit in überfüllten Zügen zubringen. Es sei nicht zu übersehen, so Bahnchef Richard #Lutz am Donnerstag in Berlin, „dass wir in manchen Bereichen und in bestimmten Situationen an der Grenze der Belastung angekommen sind.“ Die Bahn will gegensteuern: Einerseits mit zusätzlichen Zügen. Insgesamt sieben Milliarden Euro werde das Unternehmen dafür in den kommenden Jahren vor allem in den Kauf von ICE-4-Zügen investieren, so Lutz.

Zum anderen mit „neuen Produkten und Serviceangeboten“, die den Bahnkunden das Reisen im Zug angenehmer und komfortabler machen sollen. Einige dieser Ideen wurden am Donnerstag bei dem zum vierten Mal veranstalteten Workshop „#Mobilität erleben“ im einstigen Motorwerk in Weißensee Politikern, Fahrgastvertretern und Journalisten vorgestellt.
Anzeige verrät, in welchem Wagen noch Plätze frei sind

Eine dieser Ideen ist so simpel, dass sich viele Veranstaltungsbesucher fragten, warum die Bahn da noch nicht eher drauf gekommen ist: Für Reisende, die ohne #Sitzplatzreservierung unterwegs sind, startet die Bahn – zunächst in einer …

S-Bahn: Drittelzugkonzept – Zwischenergebnisse der Markterkundung S-Bahn-Fahrzeug- Beschaffung – Teil 1, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Abgeordneten:
Bezugnehmend auf Rote Nummer 0516 K Zwischenergebnisse der #Markterkundung #S-Bahn-Fahrzeug-
Beschaffung1 stellen sich folgende Fragen:
Frage 1:
Wird vom Senat erwogen, auch eine neue Werkstatt für die betriebsnahe #Instandhaltung errichten zu lassen
und ggf. durch den Lieferanten/Hersteller betreiben zu lassen – im Übrigen ein wirksames Instrument für
eine effektive Qualitätssteigerung – und wenn ja, wo soll diese errichtet werden?
Antwort zu 1:
Die Themen #Werkstätten und Instandhaltung sowie Qualität sind neben weiteren Aspekten
Gegenstand der laufenden Erwägungen des Senats im Hinblick auf die anstehende
#Vergabe von #S-Bahnverkehrsleistungen mit #Neufahrzeugeinsatz.
Dies schließt auch Überlegungen zu Standorten und der Organisation der Instandhaltung
ein. Die Abstimmung mit dem Land Brandenburg zu den Eckpunkten des
Vergabekonzeptes läuft derzeit, so dass über konkrete Festlegungen zum gegenwärtigen
Zeitpunkt noch nicht berichtet werden kann.
Frage 2:
Die derzeitigen Werkstätten der S-Bahn Berlin lassen kein #Drittel-Zug-Konzept zu, weil sie schlicht nicht lang
genug sind. Wenn eine, modernen Anforderungen entsprechende, Werkstatt errichtet wird, weshalb wird
dann nicht die Chance ergriffen, auch auf ein Drittelzug-Konzept umzusteigen (Hamburg hat beste
Erfahrungen mit diesem Umstieg gemacht)?
1 https://www.parlament-berlin.de/adosservice/18/Haupt/vorgang/h18-0516.K-v.pdf
2
Antwort zu 2:
Die in der Fragestellung aufgestellte Behauptung, dass eine nicht ausreichende Länge der
derzeitigen #Werkstätten kein Drittel-Zug-Konzept zulasse, wird vom Senat nicht bestätigt.
Der Senat verweist zur Bewertung von Vor- und Nachteilen des Drittelzugkonzepts
gegenüber dem Halb- und Viertelzugkonzept auf die Ausführungen der Roten Nummer
0516 K, Ziffer 2.
Frage 3:
Kann der Senat bestätigen, dass die S-Bahnen für die Nord-Süd-Strecken – wie auch die Vorgänger-
Baureihen – spezielle Entwicklungen sind, die nur in Berlin fahren können und sollen? Wenn dieses so ist,
weshalb sollen die Wagen-Längen für eine Neuentwicklung nicht den Berliner Bahnsteiglängen angepasst
werden können? Statt vier Viertelzügen (also 8 Wagen) würde man drei Drittelzüge (9 Wagen) haben; der
Vorteil ist der Betrieb von nur zwei Drittelzug-Einheiten (mit 6 Wagen) in Schwachlastzeiten.
Antwort zu 3:
Nein, der Senat kann nicht bestätigen, dass die genannten S-Bahnen nur in Berlin fahren
können und sollen. Die Fahrzeuge werden auch für den Einsatz auf S-Bahn-Strecken in
Brandenburg vorgesehen. Maßgeblich dafür, inwieweit an Schienenfahrzeugen, die im
System der Berliner S-Bahn einzusetzen sind, besondere Anforderungen gestellt werden,
die zu speziellen Entwicklungen führen, sind die technischen Netzzugangsbedingungen
der Deutschen Bahn Netz AG als zuständigem Infrastrukturbetreiber; inwieweit solche
Schienenfahrzeuge auch für andere Einsatzgebiete vermarktet werden können, obliegt
den Einschätzungen der Fahrzeughersteller.
Zur Bewertung von Vor- und Nachteilen des Drittelzugkonzepts gegenüber dem Halb- und
Viertelzugkonzept wird auf die Ausführungen der Roten Nummer 0516 K, Ziffer 2
verwiesen.
Berlin, den 23.10.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr: Zum Anfassen und Ausprobieren: Deutsche Bahn präsentiert Highlights für ein verbessertes Reiseerlebnis Interaktives Bahn-Event „Mobilität erleben“ in Berlin, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Zum-Anfassen-und-Ausprobieren–Deutsche-Bahn-pr%C3%A4sentiert-Highlights-f%C3%BCr-ein-verbessertes-Reiseerlebnis–3387340

Interaktives #Bahn-Event „Mobilität erleben“ in Berlin • Neues #Gastro-Konzept • Bessere #Reisendeninformationen in #Echtzeit • Dr. Richard Lutz: „Mehr persönlicher und #digitaler Service für zufriedenere Kunden“

Die Deutsche Bahn (DB) hat heute in Berlin auf der interaktiven Veranstaltung „Mobilität erleben 2018“ zum vierten Mal die Tür zu ihrer Werkstatt geöffnet und rund 50 Neuheiten vorgestellt. Dazu gehören unter anderem das vollständig überarbeitete Gastro-Konzept im Fernverkehr und verbesserte Reisendeninformationen in Echtzeit, das neue #Shuttle-Angebot #ioki und der #Ideenzug sowie die Modernisierung des Intercity 1. An dem Event nahmen rund 250 Gäste aus den Bereichen Medien, Politik und Wirtschaft teil. Zudem kamen wichtige Multiplikatoren der Verkehrsverbünde, der Aufgabenträger und des DB-Kundenbeirats. Einen ganzen Tag lang konnten sie innovative Mobilitäts-, Informations- und Servicekonzepte testen und sich mit den DB-Experten austauschen.

Dr. Richard Lutz, DB-Vorstandsvorsitzender: „Unser Ziel sind zufriedene Kunden. Deshalb arbeiten wir konzernweit daran, das Reisen mit der DB attraktiver, komfortabler und zuverlässiger zu machen. Mit zusätzlichen Zügen, neuen Produkten und Services wollen wir künftig noch mehr Menschen für die Bahn gewinnen.“

Berthold Huber, DB-Vorstand Personenverkehr: „Wir wollen unseren Kunden komfortable und verlässliche Züge bieten. Deshalb modernisieren wir jetzt die erste Intercity-Generation und nehmen dafür 18 Millionen Euro in die Hand. Bei der Kundeninformation setzen wir auf digitale Helfer, wie beispielsweise Monitore, die in Echtzeit über Fahrtverlauf, nächste Halte und Anschlüsse oder sogar über An- und Abflugzeiten informieren.“

Einer der Schwerpunkte war die exklusive Präsentation des neuen Konzepts für die #Bordgastronomie im Fernverkehr. „Was Reisende am liebsten essen, wird neu interpretiert – abwechslungsreich und vielfältig. Dafür investieren wir unter anderem in ein neues Sortiment, das Tradition und Moderne verbindet, höherwertigere Zutaten zum Einsatz bringt und den Kunden mehr Flexibilität gibt, die Speisen auch an ihren Platz mitzunehmen“, sagte Dr. Michael Peterson, Marketingvorstand DB Fernverkehr. Erlebbar wird die neue Bordgastronomie ab Dezember in allen rund 650 rollenden Restaurants und Bistros in ICE und IC.

Weiterführende Informationen und Fotos zu allen Neuheiten sind als Medienpaket unter deutschebahn.com/mobilitaet-erleben-2018 abrufbar.

Schiffsverkehr: Stand der Schifffahrt in Berlin aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:

In der Berliner Innenstadt gilt die Umweltzone, nur Fahrzeuge die sich innerhalb bestimmter #Schadstoffgrenzen betreiben lassen, dürfen hineinfahren. In der Berliner Umweltzone fahren aber auch rund 100 #Fahrgastschiffe und nur vier davon verfügen über eine Abgasnachbehandlung. Und während angesichts von Dieselbetrug die Einführung einer blauen Plakette für den Autoverkehr diskutiert wird, bleibt die Schadstoffbelastung durch die #Binnenschifffahrt Berlins unverändert hoch. Vor allem die Anwohner*innen  und Nutzer*innen der Berliner #Binnengewässer bekommen das zu spüren.

Frage 1:

Wie viele #Schiffe sind in Berlin für die Fahrgastschifffahrt zugelassen? Frage 2:

Wie viele der zugelassenen Fahrgastschiffe fahren mit Diesel? Frage 3:

Welches Durchschnittsalter haben die Schiffe und wann wurden sie zugelassen? Frage 4:

Wann wurde das letzte Schiff zugelassen? Wurde ein Schiff dieses Jahr zugelassen?

Antwort zu 1 bis zu 4:

Hierzu liegen dem Senat keine Daten vor.

Die Zentralstelle #Schiffsuntersuchungskommission/ #Schiffseichamt (#ZSUK) ist für die Erlaubniserteilung zur Fahrt von Binnenschiffen auf #Bundeswasserstraßen und für die im Zusammenhang stehenden Zulassungen zuständig. Die ZSUK ist die einzige Institution in Deutschland, die Fahrtzulassungen für Schiffe über 20 m Länge auf #Binnenwasserstraßen erteilen darf.

 

Frage 5:

 

Welche Grenzwerte müssen die Fahrgastschiffe in Berlin einhalten, unter anderem für NOx, Feinstaub und CO2, und wie Emissionen der Schiffe gemessen?

 

Antwort zu 5:

 

Grenzwerte gelten nur für die Zulassung von neuen Motoren und Schiffen. Sie erfordern aufwändige Messungen, um die Emissionen in Bezug auf die Leistung des Motors zu bestimmen.

 

Emissionsgrenzwerte für Luftschadstoffe aus Dieselmotoren von Binnenschiffen sind in den europäischen Richtlinien 97/68/EG und 2004/26/EG und in der Verordnung (EU) 2016/1628 geregelt.

Die Grenzwerte der Richtlinien wurden mit der Binnenschiffs-Abgasemissionsverordnung (BinSchAbgasV) in deutsches Recht übernommen. Die BinSchAbgasV gilt nur für das in Verkehr bringen von Motoren für Binnenschiffe und deren Einbau in Binnenschiffe.

Die Grenzwerte der EU-Verordnung 2016/1628 gelten direkt, aber erst für Motoren, die ab 2019/2020 erstmals verkauft werden.

Für CO2 gibt es keine Grenzwerte. Seit 2007 müssen neue Motoren ansonsten folgende Grenzwerte einhalten:

Frage 6:

 

Halten die Fahrgastschiffe die Schadstoffgrenzen ein?

 

Antwort zu 6:

 

Es gibt keine Abgasuntersuchungsvorschriften für in Betrieb befindliche Binnenschiffe.

 

Gleichwohl ist der Senat bestrebt, die schiffsbedingten Emissionen zu senken. Aus diesem Grund hat er ein neues Modellprojekt aufgelegt, in dem zur Emissionsminderung bei Schiffen die Nachrüstung mit kombinierten Partikelfiltern und Entstickungssystemen erprobt wird. Zur Untersuchung der Wirkung und Dauerhaltbarkeit der Nachrüstung  werden begleitende Abgasmessungen durchgeführt.

 

Alternativ wird in dem Projekt auch die Umrüstung auf Elektroantrieb getestet.

 

 

Frage 7:

 

Plant der Senat die Zulassung neuer Schiffe, die mit Diesel oder Benzin fahren? Wenn ja, wie ist dies mit den Zielen der Luftreinhaltung zu vereinbaren?

 

Antwort zu 7:

 

Siehe Antwort zu den Fragen 1 bis 4. Der Senat ist für die Zulassung nicht zuständig.

 

 

 

Berlin, den 19.10.2018 In Vertretung

Stefan Tidow Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr: Mehr ICE-Züge von Berlin nach München Die Bahn weitet ihr Angebot auf der neuen Schnellfahrstrecke kräftig aus. Künftig soll es fünf statt drei ICE-Sprinter pro Tag geben., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215644195/Mehr-ICE-Zuege-von-Berlin-nach-Muenchen.html

Es ist weder Freitag- noch Sonntagabend, sondern ein ganz normaler Dienstagnachmittag. Für die Deutsche Bahn also eher eine „verkehrsarme Zeit“. Dennoch sind an diesem Tag im ICE 1504 von #München nach Berlin kaum noch Sitzplätze frei. Selbst die erste Klasse ist fast komplett ausgebucht. Viele Reisende sitzen mit Laptop und Handy an den kleinen Tischen und arbeiten. Ein deutliches Indiz dafür, dass mit diesem Zug auch viele Geschäftsleute unterwegs sind.

Vor nicht einmal einem Jahr hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die neue #Schnellfahrstrecke Berlin–München eröffnet. Zuvor war das letzte Neubauteilstück des bis dahin zehn Milliarden Euro teuren Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nummer 8 (#VDE 8), die knapp 110 Kilometer lange Tunnel- und Brückenstrecke durch den Thüringer Wald, in Betrieb gegangen. Mit dieser verringerte sich die Fahrzeit zwischen den beiden Metropolen von zuvor sechseinhalb auf dann teilweise unter vier Stunden. Für Bahnchef Richard Lutz begann mit der neuen #Hochgeschwindigkeitsstrecke nichts weniger als „ein neues Zeitalter der Mobilität“, er sah die Bahn auf der wichtigen innerdeutschen Distanz Berlin–München nun endlich auf Augenhöhe mit dem Flugzeug.

Doch weil gleich nach der Eröffnung des Prestigeprojektes die ICE reihenweise mit stundenlanger Verspätung eintrafen, erntete die Bahn anfangs Spott und Häme. Inzwischen hat die Bahn die Probleme gelöst, mit Quoten von über 90 Prozent gehören die Züge auf der Strecke Berlin–München zu den pünktlichsten im gesamten innerdeutschen …

Bahnverkehr: Deutschland-Takt bis 2030 Der Bahnknoten Berlin wird weiter ausgebaut Die Bahn will bis 2030 einen abgestimmten Deutschland-Takt einführen., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/deutschland-takt-bis-2030-der-bahnknoten-berlin-wird-weiter-ausgebaut/23225852.html

Die Bahn will bis 2030 einen abgestimmten #Deutschland-Takt einführen. Dafür wird der Bund die #Schienenwege großzügig erweitern. Am #Zoo könnten wieder #Fernzüge halten.
Große Pläne für die Bahn: Um den Deutschland-Takt einführen zu können, will das Bundesverkehrsministerium den Bahnknoten Berlin weiter ausbauen. Im Programm stehen nach Tagesspiegel-Informationen der viergleisige Ausbau der Strecke vom Bahnhof #Spandau Richtung #Nauen, ebenfalls vier Gleise für den Fern- und Regionalverkehr soll es auf der #Anhalter Bahn durch Lichterfelde geben, die wiederaufzubauende #Stammbahn von Potsdam über Kleinmachnow und Zehlendorf soll mit dem #Südring verbunden werden, und auch der Wiederaufbau der #Nordbahn parallel zu den Gleisen der S-Bahn von Gesundbrunnen über Frohnau ist vorgesehen.

Der Deutschland-Takt soll 2030 eingeführt werden. Er sieht einen abgestimmter Fahrplan mit regelmäßigen Abfahrtzeiten für ganz Deutschland im Fern-, Regional- und Nahverkehr vor. Auf den Hauptstrecken sollen auch im Fernverkehr die Züge alle 30 Minuten fahren. Durch den Taktfahrplan – und den Ausbau der Infrastruktur – verkürzen sich nach Angaben des Ministeriums zum Teil auch die Reisezeiten. Zwischen Berlin und Düsseldorf etwa von 4:14 Stunden auf 3:34 Stunden und zwischen Berlin und Bautzen sogar von 3:20 Stunden auf 1:58 Stunden.

Einige Fernzüge sollen nach dem Konzept auch wieder im Bahnhof Zoo halten. Einen generellen Stopp von ICE-Zügen werde es aber nicht geben, heißt es bei der Bahn.

Notwendig dafür ist aber der Ausbau des Schienennetzes. Bis 2030 will der Bund rund 42 Milliarden Euro investieren. Ein Sonderfinanzierungsprogramm soll es laut dem Ministerium nicht geben, die Investitionsmittel sollen vielmehr „durch den Bundestag im Zuge der …

Bahnhöfe + Bahnverkehr: Bahnhof Zoo Die Station wird plötzlich wieder Halt für Fernzüge, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/bahnhof-zoo-die-station-wird-ploetzlich-wieder-halt-fuer-fernzuege-31488478?dmcid=nl_20181025_31488478

Alle Proteste haben nichts genutzt – bislang. Seit mehr als zwölf Jahren lässt die Deutsche Bahn (DB) am #Bahnhof #Zoologischer Garten keine #Fernzüge mehr halten. Nun aber ist die Drehscheibe in der City West überraschend wieder auf einem Netzplan des überregionalen Zugverkehrs aufgetaucht. Im ersten Gutachterentwurf für den „#Deutschland-Takt“ ist der Bahnhof als Fernverkehrshalt verzeichnet. Das Zukunftskonzept, das Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor zwei Wochen vorgestellt hat, enthält weitere interessante Pläne für Berlin und Brandenburg. Es geht um mehr Gleise und um neue Verbindungen.

In der westlichen Innenstadt gibt es keinen wichtigeren Knotenpunkt als den Bahnhof Zoo. S-Bahnen, Regionalzüge, zwei U-Bahn-Linien und anderthalb Dutzend Buslinien stoppen dort. Doch in der Nacht zum 28. Mai 2006 tilgte die Bahn ihn von der Karte der ICE-, Intercity- und Eurocity-Linien. Unter der Hand hieß es, dass die Fahrgäste zum Hauptbahnhof gelenkt werden sollten, um Ladenmietern Kunden zuzuführen. Das offizielle Argument lautete: Die #Stadtbahn, die das Zentrum durchzieht, habe nicht genug Kapazität. Jeder Stopp hielte den Betrieb auf.

#Modellfahrplan für 2030
„Wir haben das unvoreingenommen geprüft, aber ein Halt für ICE-Züge am Zoo ist nicht möglich“, bekräftigte der #DB-Konzernbevollmächtigte Alexander #Kaczmarek vor kurzem. Und so stoppen nur Fernzüge anderer Betreiber regelmäßig dort: der #Nightjet nach Zürich und die #Flixtrain-Züge nach Stuttgart. Stattdessen blickt die DB nach Osten. Sie erwägt, den #Berlin-Warschau-Express am #Ostkreuz halten zu lassen.
Doch die Ingenieure vom Büro #SMA Zürich und die anderen Planer erachten Stopps am Zoo als möglich. Ihr Modellfahrplan für 2030 führt die Station als Punkt auf der Karte auf – als Zwischenhalt auf den fünf #Fernverkehrslinien, die am Ostbahnhof beginnend …

BVG: Betriebshöfe der BVG aus Senat

www.berlin.de

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrs- betriebe (BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde.

  1. Wie viele Betriebshöfe unterhält die BVG an welchen Standorten (Adressen), wie groß sind diese Grundstücke, zu welchem Anteil (qm der Gebäudefläche/qm der Grundstücksfläche) sind diese be- baut und welche Gesamtnutzfläche weisen die Gebäude auf den jeweiligen Grundstücken auf?
  2. Befinden sich diese Grundstücke im Eigentum der BVG oder Dritter? Falls ja, in wessen Eigentum? Sofern diese vom Land Berlin an die BVG übertragen wurden, wann und zu welchem Preis ist dies geschehen?
  3. Sofern die BVG diese Grundstücke gepachtet hat, zu welchem Pachtzins mit welcher Gesamt- und Restlaufzeit von wem?
  4. Sofern diese Grundstücke im Eigentum der BVG sind, mit welchem Wert sind diese bilanziell je- weils in den Jahren 2010 bis heute berücksichtigt worden?

Zu 1. bis 4.: Die Antworten sind der beigefügten tabellarischen Zusammenstellung zu entnehmen.

Berlin, den 22. Oktober 2018 In Vertretung

Christian  R i c k e r t s

………………………………………………….

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

 

 

Betriebshöfe der BVG

 

STAMMDATEN

GRUNDSTÜCKSFLÄCHEN                                                                                                                                                                                                                                             GEBÄUDEFLÄCHEN

 

 

Bezeichnung

Kurz- bezeichnung

 

Adresse

 

Straße

 

Bezirk

 

Ortsteil

Fläche Grundstück

Grundfläche bauliche Anlagen

Fläche Verkehrs- anlagen

Fläche Grünanlagen

Flächen- auslastung

 

Buchwert              Eigen-      Übertragungsdatum Grundstücke        tümer

 

Übertragungspreis

Summe (NGF)

14

Betriebshöfe bzw. Betriebswerkstätten U-Bahn, Straßenbahn, Omnibus

 

 

 

m²

 

m²

 

m²

 

m²

 

%

 

€

 

 

m²

u

Seestraße

SEE

13349 Berlin

Müllerstraße 49

Mitte

Wedding

48.364

23.333

10.732

1.422

73,4%

505.781

BVG

per Eigenbetriebsreformgesetz vom 09.07.1993 übertragen (ab 01.01.94)

ohne, da gesetzlicher Übergang

30.738

u

Machandelweg

MACH

14052 Berlin

Machandelweg 24

Charlottenburg-Wilmersdorf

Westend

145.731

33.334

80.155

3.383

80,2%

653.245

BVG

per Eigenbetriebsreformgesetz vom 09.07.1993 übertragen (ab 01.01.94)

ohne, da gesetzlicher Übergang

47.125

u

Bw Friedrichsfelde

BWFI

10319 Berlin

Erich-Kurz-Straße 4

Lichtenberg

Friedrichsfelde

86.386

12.592

56.919

4.554

85,7%

19.875.296

BVG

Zuordnung: 1993

ohne, da gesetzlicher Übergang

15.601

u

Bw Britz-Süd

BWBRS

12351 Berlin

Schlosserweg 3

Neukölln

Britz

169.874

13.335

88.030

26.973

75,5%

2.245.414

BVG

per Eigenbetriebsreformgesetz vom 09.07.1993 übertragen (ab 01.01.94)

ohne, da gesetzlicher Übergang

20.094

t

Bf. Weißensee

BFWEI

13088 Berlin

Bernkasteler Straße 79

Pankow

Weißensee

29.573

10.338

17.981

1.027

99,2%

4.692.003

BVG

Zuordnung 1992, 1994, 2001

ohne, da gesetzlicher Übergang

12.116

t   b

Bf. Lichtenberg

BFLI

10365 Berlin

Siegfriedstraße 36-45

Lichtenberg

Lichtenberg

130.935

30.559

83.367

6.263

91,8%

18.744.573

BVG

Zuordnung.: 1995, 1999, 2000

ohne, da gesetzlicher Übergang

46.267

t

Bf. Schöneweide

BFSW

12459 Berlin

Nalepastraße 215-223

Treptow-Köpenick

Oberschöneweide

13.388

4.383

8.702

112

98,6%

2.738.070

BVG

Zuordnung: 1993

ohne, da gesetzlicher Übergang

5.403

t

Bf. Marzahn

BFMAR

12681 Berlin

Landsberger Allee 576

Marzahn-Hellersdorf

Marzahn

113.335

15.663

78.369

17.629

98,5%

18.938.315

BVG

Zuordnung 1994

ohne, da gesetzlicher Übergang

21.439

t

Bf. Köpenick

BFKÖ

12557 Berlin

Wendenschloßstraße 138

Treptow-Köpenick

Köpenick

12.072

5.324

6.581

118

99,6%

2.345.480

BVG

Zuordnung 1994

ohne, da gesetzlicher Übergang

7.109

b

Bf. Cicerostraße

BFC

10709 Berlin

Westfälische Straße 73

Charlottenburg-Wilmersdorf

Wilmersdorf

42.989

7.142

29.305

2.388

90,3%

410.416

BVG

per Eigenbetriebsreformgesetz vom 09.07.1993 übertragen (ab 01.01.94)

ohne, da gesetzlicher Übergang

9.781

b

Bf. Müllerstraße

BFM

13349 Berlin

Müllerstraße 79

Mitte

Wedding

44.567

15.635

19.154

1.532

81,5%

322.643

BVG

per Eigenbetriebsreformgesetz vom 09.07.1993 übertragen (ab 01.01.94)

ohne, da gesetzlicher Übergang

21.580

b

Bf. Britz

BFB

12347 Berlin

Gradestraße 10

Neukölln

Britz

44.300

20.518

19.154

2.553

95,3%

303.791

BVG

per Eigenbetriebsreformgesetz vom 09.07.1993 übertragen (ab 01.01.94)

ohne, da gesetzlicher Übergang

22.440

b

Bf. Spandau

BFS

13593 Berlin

Am Omnibushof 1

Spandau

Wilhelmstadt

66.629

7.889

34.623

5.865

72,6%

720.154

BVG

per Eigenbetriebsreformgesetz vom 09.07.1993 übertragen (ab 01.01.94)

ohne, da gesetzlicher Übergang

10.986

b

Bf. Indira-Gandhi-Straße

BFI

13053 Berlin

Indira-Gandhi-Straße 98

Lichtenberg

Alt-Höhenschönhausen

114.369

14.991

60.863

23.516

86,9%

9.438.862

BVG

Zuordnung: 1993,1996, 2000

ohne, da gesetzlicher Übergang

22.775

 

allg.: Die neue City-Toilette, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Welche Rückmeldungen und Stellungnahmen haben den Senat hinsichtlich des neuen #Toiletten-Modells erreicht?

Frage 2:

Welche Änderungen wurden am Modell vorgeschlagen? Frage 3:

Welche Änderungen will der Senat umsetzen?

Antwort zu 1 bis zu 3:

Die Vorstellung des Prototyps der neuen #Modultoilettenanlagen am 11. und 12.09.2018, bei der alle Bürgerinnen und Bürger und insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter von Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren die Gelegenheit erhielten, den probeweisen aufgestellten #Toilettenprototyp in Augenschein zu nehmen, wurde allge- mein sehr positiv beurteilt.

Nach dem am 26.06.2018 mit der Firma #Wall geschlossenen Vertrag über die Beschaf- fung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen #Toilettenanlagen im Land Berlin (Toilet- tenvertrag) können Änderungen bzw. Anpassungen der Farbwahl und Oberflächengestal- tung, der Position der Bedienelemente, der Beschriftungen und Hinweisfelder, Anpassun- gen zur Erleichterung der barrierefreien Nutzbarkeit und vergleichbare Anpassungen von dem Toilettenbetreiber gefordert werden. Entsprechende Rückmeldungen der Teilnehme- rinnen und Teilnehmer der Prototypvorstellung zu diesen Punkten sind in der nachfolgen- den Übersicht zusammengefasst dargestellt:

 

 

Farbwahl und Oberflächen- gestaltung

Position der Bedien- elemente

Beschriftungen und Hinweisschilder

Anpassungen zur Erleichterung der barrierefreien Nutz- barkeit

 

 

Kontrastreiche- re Farbgestal- tung

Bessere Erreichbarkeit des Toilettenpapier- spenders, des Notruf- taster und des Verlän- gerungsknopfes für Menschen mit einge- schränktem Bewe- gungsradius

 

 

Gelb eingefärbtes Glo- ckensymbol auf dem Notruftaster

 

 

 

Toilettenbecken zu tief angebracht

 

Bedienelemente auf beiden Seiten des WC- Beckens

Pissoir sollte als sol- ches beschriftet sein und

Höhere Position der Rückenlehne

 

Notrufschalter auch außerhalb der barriere- freien Kabine im „nor- malen“ WC

Auf den Unisex- Charakter der Toilet- tenkabine sollte hin- gewiesen werden

Leichtere Klappbar- keit der Handgriffe und des Wickelti- sches

 

Spülknopf beidseitig und Verbesserung der Erreichbarkeit

Bedienungsanleitung zu niedrig und Lage- plan zu hoch ange- bracht

Verbesserung der Auffindbarkeit des Zutrittsbereichs für Sehbehinderte

 

 

Kein einzelner Sensor für Seife und Wasser, sondern Auswahlmög- lichkeit

 

Die Beschriftung auf dem Notruftaster in

„SOS“ ändern

Akustische Ansagen zur Selbstreinigung und Funktionsweise des Handwaschbe- ckens und des Be- triebszustandes

 

 

Schamwand am Pis- soir sollte breiter sein

Die Beschriftung auf dem Taster für die Toi- lettenspülung in „WC“ ändern

Akustische Erläute- rungen aller Bedien- elemente

 

 

Beschriftung der Tür- öffnung in „Open“ än- dern

Abrundung der Kan- ten des Waschti- sches und Haltegriffe

 

 

QR Code für die Toilet- ten-Applikation auch im Innenbereich

Anbringung eines Handlaufes in der Kabine

 

 

 

Euro-Schlüsselloch zu weit von der Tür entfernt

 

 

 

Verbesserung der Auffindbarkeit des Türöffners innen

 

 

 

Sicherstellung der taktilen Erfassbarkeit aller Piktogramme

 

Vorgeschlagene Anpassungen, die den Anforderungen der DIN 18040-1 an die Barriere- freiheit widersprechen oder die Grundkonstruktion der Toilettenanlage verändern bzw. den Einbau zusätzlicher Ausstattungsgegenstände erfordern würden, die nicht Gegenstand der Ausschreibung waren (z. B. ein Wickeltisch für Erwachsene oder eine automatische Bo- denreinigung), können gegenüber dem neuen Toilettenbetreiber nicht eingefordert werden und sind daher nicht in der Übersicht enthalten.

 

Die eingegangenen Rückmeldungen wurden ausgewertet und werden derzeit auf ihre Er- forderlichkeit und Umsetzbarkeit hin überprüft. Da die Prüfungen und Abstimmungen mit dem Toilettenbetreiber noch nicht abgeschlossen sind, stehen die aus der Prototypbegut- achtung resultierenden Anpassungen noch nicht final fest. Sofern die fehlende taktile Er- fassbarkeit der Piktogramme bemängelt wurde, kann aber schon jetzt darauf hingewiesen werden, dass es sich bei der begutachteten Toilette um einen Prototypen handelte, in dem noch nicht alle vertraglichen Anforderungen umgesetzt werden konnten. Selbstverständ- lich werden alle Piktogramme in den neuen Modultoilettenanlagen auch taktil erfassbar sein. Ziel ist es, den überwiegenden Teil der oben dargestellten Verbesserungsvorschläge umzusetzen, damit sich die Toiletten nicht nur städtebaulich und architektonisch in die un- terschiedlichsten Stadträume einpassen, sondern vor allem auch die Anforderungen der Menschen mit Behinderung und der Seniorinnen und Senioren erfüllen.

 

 

Frage 4:

 

Wie läuft der weitere Beteiligungsprozess?

 

Antwort zu 4:

 

Die eingeladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Prototypvorstellung werden über alle vorgenommenen Änderungen eingehend informiert.

 

Um sicherzustellen, dass auch die Toiletten-Applikation den Anforderungen an die barrie- refreie Nutzbarkeit genügt, ist beabsichtigt, diese ebenfalls von Vertreterinnen und Vertre- tern von Menschen mit Behinderungen vorab testen zu lassen. Um sehbehinderten Men- schen eine uneingeschränkte Nutzung der App zu ermöglichen, muss die Vorlesbarkeit der Inhalte durch andere Systeme sichergestellt werden.

 

Frage 5:

 

Wann wird das Modell finalisiert?

 

Antwort zu 5:

 

Noch im Oktober wird die Firma Wall die umgesetzten, aus der Prototypvorstellung resul- tierenden Änderungen und Anpassungen an dem Toilettenprototyp vorstellen. Sofern alle Anforderungen, insbesondere an die barrierefreie Nutzbarkeit, erfüllt sind, wird der Proto- typ für die Serienproduktion freigegeben.

 

 

Frage 6:

 

Wurden schon die Standorte für die erweiterte Versorgung festgelegt? Wenn ja, welche konkreten Standorte sind darunter? Wenn nein, bis wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?

 

Frage 7:

 

Gibt es bereits Rückmeldungen von den Bezirken zu den Standorten für die erweiterte Versorgung? Wen beteiligen Senat und Bezirke an der Entscheidungsfindung für die Auswahl neuer Toiletten-Standorte? In- wiefern können Toiletten-Standorte noch verändert werden?

 

Antwort zu 6 und zu 7:

 

Die Standorte für die Realisierung der zweiten Versorgungsstufe ab 2021 (sog. verbesser- te Versorgung) sind von den Bezirken vorfestgelegt worden. Die konkreten Aufstellorte für die Toilettenanlagen stehen jedoch noch nicht final fest. Die Festlegung der konkreten Standorte sowie der erforderlichen Toilettenausstattung werden in den ersten beiden Ver- tragsjahren 2019/2020 durch die einzelnen Bezirke erfolgen. So kann die Vorauswahl im Einzelfall noch geändert und ergänzt werden, wenn sich veränderte Bedarfe zeigen oder einzelne Standorte nicht realisierbar sein sollten.

 

Die bereits vorfestgelegten Standorte der verbesserten Versorgung beruhen auf Standort- vorschlägen aus dem im Rahmen der Toilettenkonzepterstellung durchgeführten Partizipa- tionsprozess, in den neben den Bezirken auch verschiedene Interessenvertreter, insbe- sondere von Menschen mit Behinderung und Senioren, einbezogen waren.

 

Frage 8:

 

Welche Bahnhöfe und ÖPNV-Knotenpunkte werden zusätzlich mit Toiletten ausgestattet werden können?

 

Antwort zu 8:

 

Die Deutsche Bahn AG hat mitgeteilt, dass die Bahnhöfe Potsdamer Platz und Ostkreuz bis zum nächsten Jahr mit Toiletten ausgestattet werden sollen. Darüber hinaus finden Untersuchungen zu einer Ausrüstung mit Toiletten für die Standorte Bornholmer Straße, Jungfernheide, Schöneberg, Westkreuz, Neukölln und Mahlsdorf statt.

 

Hinsichtlich der U-Bahnhöfe und ÖPNV-Knotenpunkte der BVG-Verkehrsmittel können zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine validen Aussagen getroffen werden.

 

 

 

 

Berlin, den 16.10.2018 In Vertretung

Stefan Tidow Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz