Für #Fernbuskunden in Deutschland wächst das Angebot, aber auch die #Preise steigen. Fahrkarten kosteten zuletzt soviel wie seit der Marktfreigabe vor sechs Jahren nicht, wie aus einer Analyse des Marktforschungsinstituts #Iges hervorgeht.
Je Fahrgast und Kilometer machten die Anbieter Ende vergangenen Jahres 10,7 Cent Umsatz. Der #Normalpreis lag damit je Kilometer 0,8 Cent höher als ein Jahr zuvor, wie das Institut der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Einnahmen neben dem Fahrpreis bringen den #Busunternehmen Zusatzgepäck, Reservierungen und Snackverkauf. Sie sind in den Zahlen nicht berücksichtigt. Der Bus bleibt nach den Daten aber deutlich billiger als die Bahn – meist nehmen Fahrgäste dafür eine längere Fahrtzeit in Kauf.
Die Marktforscher beobachten schon länger, dass es #Bus-Anbietern besser gelingt, die einzelnen Preise ähnlich wie Fluggesellschaften der #Nachfrage anzupassen und so die Erlöse zu erhöhen. Die #Aktionspreise indes blieben in den vergangenen Jahren recht konstant und pendelten zwischen 3,6 und …
Auf dem Areal „#Pankower Tor“ sollen unter anderem 2.000 Wohnungen und ein Möbelhaus entstehen. Doch was passiert mit den denkmalgeschützten #Bauruinen? Bei einem Ortstermin hat das Verwaltungsgericht jetzt entschieden. Eine Ruinenlandschaft direkt am #S-Bahnhof #Pankow-Heinersdorf: Der 125 Jahre alte #Rundlokschuppen ist ein Wrack. Zerstört und beschmiert rottet das einzigartige Stück #Eisenbahntechnik-Geschichte vor sich hin. Oben auf dem zerschlissenen #Kuppeldach wachsen sogar schon Bäume.
Ähnlich dramatisch ist der Anblick des #Ringlokschuppens und des Verwaltungshauses. Alle drei Gebäude stehen seit 1996 unter #Denkmalschutz. 2010 kaufte Investor Kurt #Krieger das Areal. Da sei die Substanz noch gut in Schuss gewesen, sagt Bauingenieur Wilfried Wolf von der #Baukammer Berlin: „Wir haben Aufnahmen von 2009 oder 2014, wo die Anlagen hier noch intakt waren. Damals haben hier noch die Kinder gespielt und sind mit der #Drehscheibe rumgefahren. Die Türen waren noch nicht beschmiert und die Scheiben noch nicht eingefallen. Auch das Bürogebäude war in einem völlig …
Berlin. Die #Lokführer der Berliner #S-Bahn lassen neuerdings den Schlüssel stecken. Damit riskieren sie nicht etwa, dass ihr Zug gestohlen wird, sondern bleiben im Fahrplan. Bislang fuhr jeder Kollege bei #Schichtwechsel das System im #Führerstand runter, sein Nachfolger fuhr es mit dem eigenen Schlüssel wieder hoch – was immer wieder zu Störungen führte. Seit die Technik eingeschaltet bleibt, ist die Zahl der Ausfälle laut S-Bahn um 90 Prozent zurückgegangen.
• Passagiere: Im Dezember 2018 starteten und landeten 2.793.822 Passagiere an den Flughäfen #Schönefeld und #Tegel. Das ist ein Plus von 29,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Ab Schönefeld flogen im Dezember 938.620 Passagiere (-4,1 Prozent), in Tegel waren es 1.855.202 Fluggäste (+57,2 Prozent).
• Flugbewegungen: Die Zahl der Flugbewegungen an den Flughäfen Schönefeld und Tegel stieg im Dezember 2018 auf 23.427 Starts und Landungen, ein Plus von 36,1 Prozent im Vergleich zum Dezember 2017. In Schönefeld stieg die Zahl der Flugbewegungen auf 7.776 (+3,0 Prozent). In Tegel stieg die Zahl der Flugbewegungen auf 15.651 (+61,9 Prozent).
• Luftfracht: Bei der Luftfracht wurden im Dezember 2018 an den Flughäfen Schönefeld und Tegel 3.049 Tonnen registriert, ein Plus von 5,2 Prozent im Vergleich zum Dezember 2017. Die Luftfracht in Schönefeld erreichte 982 Tonnen (+18,5 Prozent). Bei der Luftfracht in Tegel wurden 2.067 Tonnen registriert (-0,2 Prozent).
Verkehrszahlen Januar bis Dezember 2018
• Passagiere: Von Januar bis Dezember flogen 34.726.367 Passagiere ab Schönefeld und Tegel. Das ist ein Plus von 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und neuer Passagierrekord. In Schönefeld starteten und landeten 12.725.937 Passagiere (-1,1 Prozent). Ab Tegel flogen 22.000.430 Fluggäste (+7,5 Prozent).
• Flugbewegungen: Die Zahl der Flugbewegungen in Schönefeld und Tegel stieg auf 293.247 Starts und Landungen, eine Zunahme von 6,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In Schönefeld stieg die Zahl der Flugbewegungen auf 105.955 (+4,6 Prozent). In Tegel gab es 187.292 Starts und Landungen (+7,8 Prozent).
• Luftfracht: Insgesamt wurden von Januar bis Dezember 40.205 Tonnen Luftfracht registriert, das bedeutet einen Rückgang von 18,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In Schönefeld wurden 12.273 Tonnen Luftfracht abgefertigt (+32,1 Prozent), in Tegel waren es 27.931 Tonnen (-30,2 Prozent).
#Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 12521 Berlin T +49-30-609170100 pressestelle@berlin-airport.de www.berlin-airport.de
Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des geplantes Ausbaus der #Dresdener Bahn hinsichtlich #Planfeststellungsverfahren, #Baugenehmigungen und Zeitschiene der Realisierung? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Planfeststellungsbeschlüsse der Dresdner Bahn liegen für den Berliner Bereich vor; mit dem Bau wurde begonnen. Die Dresdner Bahn soll im Jahr 2025 in Betrieb genommen werden.“ Frage 2: Sind aktuell noch Widersprüche oder Klagen gegen das Vorhaben anhängig und wenn ja, gegen welche Punkte und in welchem Verfahrensstand? Wann ist hier mit abschließenden Entscheidungen zu rechnen? 2 Antwort zu 2: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Planfeststellungsabschnitts II (PFA II) der Dresdner Bahn wurden durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 29.06.2017 entschieden. Der Planfeststellungsbeschluss des PFA II vom 13.11.2015 hat Bestandskraft.“ Frage 3: Inwiefern waren die Denkmalschutzbehörden rechtzeitig in diesen Prozess einbezogen vor dem Hintergrund, dass in erheblichem Maße Denkmale entlang der Strecke zerstört oder beeinträchtigt werden sollen? Antwort zu 3: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Alle zuständigen Behörden, auch die #Denkmalbehörde, wurden im Planfeststellungsverfahren beteiligt.“ Frage 4: Welche #denkmalgeschützten Gebäude entlang der für den Ausbau vorgesehenen Strecke sollen a) komplett #beseitigt oder b) durch Um- und Rückbau #beeinträchtigt werden? (Bitte um Auflistung) Frage 5: Welchen Denkmalwert haben die jeweiligen Gebäude und welche Begründungen gab es für deren Unterschutzstellung? (Bitte um Auflistung der einzelnen Begründungen) Frage 6: Wie konnte es zu der fatalen Entscheidung kommen, dass das historische Bahnhofsgebäude in Lichtenrade, ungeachtet des Denkmalschutzes und seiner baugeschichtlichen Bedeutung, einschließlich des Mittelbahnsteigs und des Zugangs abgerissen werden soll? Frage 7: Welche Alternativen wurden geprüft und mit welchem Ergebnis? Antwort zu 4 bis zu 7: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Das #Baudenkmal S-Bahnhof #Lichtenrade ist vom Bauvorhaben Dresdner Bahn betroffen: Um die zwei Fernbahngleise im Bereich des S-Bahnhofes Lichtenrade errichten zu können, kann der Bahnhof einschließlich der Aufbauten nicht erhalten werden. Die Abwägung der Gründe wurde ausführlich im Planfeststellungsbeschluss des PFA II vom Eisenbahn-Bundesamt dargelegt (S. 46, 137, 201, 324 bis S. 329, S. 431, S. 441….. ): “Im öffentlichen Interesse muss jedoch auch der Denkmalschutz als wichtiger öffentlicher Belang zurücktreten, wenn anders ein wichtiger öffentlicher Verkehrsweg nicht realisierbar wäre. Der Denkmalwert der betroffenen Baulichkeiten ist nicht derart erheblich, dass deswegen eine andere Trassierung gewählt werden müsste.““ 3 Frage 8: Hält es der rot-rot-grüne Senat, der für einen anderen Umgang mit Denkmalen angetreten ist, für vertretbar, dass hier wieder einmal bei denkmalgeschützten Gebäuden der öffentlichen Hand Zugeständnisse gemacht werden, die privaten Eigentümern nie genehmigt werden würden? Antwort zu 8: Der Senat verweist auf das durchgeführte gesetzliche Verfahren, in dem eine Abwägung zum Denkmalschutz durchgeführt wurde. Ein rechtskräftiger Beschluss zu dem Vorhaben erfolgte mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 13.11.2015. Berlin, den 14.01.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorbemerkung des Abgeordneten: Bereits im Jahr 2005 wurde das #Planfeststellungsverfahren für die #Ost-West-Trasse zwischen An der #Wuhlheide und #Mahlsdorfer Straße (Ost-West-Trasse I. Abschnitt) begonnen. Im Jahr 2017(!) wurde nach Angaben des Bezirksamtes Treptow-Köpenick (BVV-DS. SchA VIII/0606) in „gemeinsamer Abstimmung“ zwischen der Planfeststellungsbehörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und dem Bezirksamt entschieden, eine neue Planfeststellungsunterlage zu erstellen. Frage 1: Was genau sind die Gründe, dass es in 12 Jahren Planungsverlauf unter bezirklicher Verantwortung nicht möglich war ein Planfeststellungsverfahren für die o.g. Ost-West-Trasse abzuschließen, bzw. eine belastbare Planfeststellungsunterlage zu erarbeiten? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit: „Bei der Ost-West-Trasse handelt es sich um den Neubau einer Straße II. Ordnung, welche dem überörtlichen Verkehr dienen wird. Mehrfache Änderungen der Grundlagen, wie
zugrundeliegende Verkehrsprognose
Aktualisierung von Bestandsunterlagen (z.B. Vermessung, Eigentumsverhältnisse,
Fauna/Artenschutz)
2
veränderte Regelwerke (z.B. Regenwasserbehandlung, Gewässerreinhaltung,
Ausführungsvorschriften Geh- und Radwege) sowie auch einige gesetzliche
Veränderungen und neue Gerichtsurteile
Wiederaufnahme von ruhenden Planungen bei der Deutschen Bahn AG (DB AG)
hatten eine Vielzahl von Änderungen in mehreren Durchläufen aller Planunterlagen und
Gutachten zur Folge. Eine Übersichtlichkeit und Verständlichkeit der Planunterlagen war
nicht mehr gegeben.“
Frage 2:
Wer ist letztlich verantwortlich für das Scheitern des Bezirks an dieser Aufgabe?
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Von einem Scheitern des Bezirks an dieser Aufgabe kann nicht gesprochen werden. Das
Bauvorhaben ist nicht aufgegeben.“
Frage 3:
Welche Schlüsse wurden bzw. werden aus diesem Planungsversagen gezogen?
Frage 4:
Welche Konsequenzen wurden bzw. werden daraus für ähnliche aktuelle und künftige Planungen gezogen?
Antwort zu 3 und zu 4:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Es kann hier nicht von Planungsversagen gesprochen werden. Der Bezirk hat mit der
Änderung des Berliner Straßengesetzes (BerlStrG) vom 13.07.1999 für insgesamt fünf
Bauvorhaben die Vorhabenträgerschaft bei der Durchführung von
Planfeststellungsverfahren wahrgenommen. Diese Verfahren liefen im nahezu gleichen
Zeitraum:
Groß-Berliner Damm – Änderung einer Straße II. Ordnung, Planfeststellung von 2004 –
2007
Glienicker Weg – Änderung einer Straße I. Ordnung; Planfeststellung von 2005 – 2008
Ost-West-Trasse – Neubau einer Straße II. Ordnung; Planfeststellung von 2005 – noch
nicht abgeschlossen
Fürstenwalder Damm – Änderung einer Straße II. Ordnung, Planfeststellung von 2007 –
2009
Süd-Ost-Verbindung – Neubau einer Straße II. Ordnung; Planfeststellung von 2007 –
2012
Davon wurde die Vorhabenträgerschaft für die Maßnahmen Glienicker Weg, Ost-West-
Trasse und Süd-Ost-Verbindung von der zuständigen Senatsverwaltung an den Bezirk
übertragen. Es sind vier wichtige Verkehrsverbindungen mit Planfeststellungsverfahren
erfolgreich vom Bezirk umgesetzt.
Für das fünfte Bauvorhaben, die Ost-West-Trasse, wurde aus den Erfahrungen mit den
bereits planfestgestellten Vorhaben und den sich weiter entwickelnden gesetzlichen
Anforderungen infolge anderer im Land Berlin geführter Verfahren sowie der zuvor
3
benannten Gründe einvernehmlich abgestimmt, ein neues Verfahren und die Einstellung
des laufenden Verfahrens anzustreben.
Bei künftigen ähnlichen Planaufgaben in der Vorhabenträgerschaft des Bezirks werden die
Erfahrungen aus den bisherig durchgeführten Planfeststellungsverfahren Berücksichtigung
finden und unter den dann aktuellen Rahmenbedingungen neu bewertet und für die
anstehende Planungsaufgabe abgeleitet.“
Frage 5:
Was sind die genauen Gründe dafür, dass nach 12 Jahren Planungsverlauf der Bezirk das Verfahren in
Gänze zur Umsetzung an den Senat abgab?
Frage 6:
Warum wurde erst nach 12 Jahren die Vorhabenträgerschaft vom Bezirk an den Senat übertragen?
Frage 6a:
Geschah dies auf Veranlassung des Bezirks oder der Senatsverwaltung?
Antwort zu 5, 6 und zu 6a:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Gemäß BerlStrG § 22 ist der Träger des Vorhabens für den Bau von Straßen II. Ordnung
die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung. Für das bisher laufende Verfahren
liegt eine Ermächtigung von 2005 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor, die das
Einverständnis mit der Vorhabenträgerschaft durch den Bezirk erklärt.
Die prekäre Personalsituation sowohl im Stadtentwicklungsamt als auch im Straßen- und
Grünflächenamt des Bezirks, welche bisher die Aufgabe wahrgenommen haben,
veranlasste den Bezirk, die Vorhabenträgerschaft wieder an die zuständige
Senatsverwaltung zurück zu geben.“
Frage 7:
Auf welche Dauer schätzt der Senat nun die Dauer des Planungsverfahrens?
Antwort zu 7:
Das Vorhaben soll dementsprechend in der Finanzplanung 2019-23 im Einzelplan 07
aufgenommen werden. Nach Vorliegen der personellen Voraussetzungen müssen
anschließend die bisher erstellten Unterlagen geprüft und der Aktualisierungsaufwand
eingeschätzt werden. Erst danach kann eine seriöse Zeitplanung aufgestellt werden.
Berlin, den 16.01.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die BVG saniert am kommenden Wochenende zwei #Weichenteile in der #Hauptstraße/Ecke #Rhinstraße in Hohenschönhausen. Durch den Austausch der beiden sogenannten Herzstücke fahren die Linien #M5 und #M17 vom 19. Januar, 5.30 Uhr bis 21. Januar, ca. 3.45 Uhr mit geänderter Linienführung.
Die M5 verkehrt zwischen S+U Hauptbahnhof und Hohenschönhausen, Degnerstraße. Der fehlende Abschnitt von Hohenschönhausen, Degnerstraße bis Hohenschönhausen, Zingster Straße wird durch Ersatzbusse bedient.
Die M17 fährt vom S-Bahnhof Schöneweide bis S-Bahnhof Marzahn, bzw. Marzahn, Wuhletalstraße. Tagsüber pendeln #Ersatzbusse im 20-Minuten-Takt zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und Falkenberg. Nachts zwischen Landsberger Alle/Rhinstraße und Hohenschönhausen/Gehrenseestraße.
Ab dem 1. Februar 2019 können alle Kinder von Wohngeld- bzw. Kinderzuschlagsbeziehern ab vollendetem 6. Lebensjahr die #öffentlichen#Verkehrsmittel#kostenlos nutzen. Auf die Länge des Schulweges bzw. des Weges zur Teilhabeaktivität kommt es dann nicht mehr an. Haushalte, für die der Anspruch in den vergangenen Monaten aufgrund der Kilometerbegrenzung ausgeschlossen wurde, können erneut einen Antrag für die kostenlose #Schülerbeförderung stellen, soweit weiterhin ein Anspruch auf Wohngeld und Kinderzuschlag besteht. Die Regelung gilt auch für Kinder ab sechs Jahren, die von der Schulpflicht zurückgestellt sind. Das Antragsformular ist in jedem der Pankower Bürgerämter oder im Internet über die Seite des Wohnungsamtes erhältlich. Es kann persönlich in einem der Pankower Bürgerämter abgegeben oder per Post an das Wohnungsamt geschickt werden. Wenn bereits ein gültiger berlinpass-BuT vorliegt, muss dieser mit dem Antrag eingereicht werden. Auf dem berlinpass-BuT wird ein rotes Hologramm mit Nummer als Nachweis für die kostenlose Schülerbeförderung angebracht. Wenn bislang kein berlinpass-BuT ausgestellt wurde, muss dem Antrag für jedes Kind ein Passfoto beigelegt werden. Der berlinpass-BuT mit Hologramm wird auf dem Postweg versendet. Das Wohnungsamt Pankow bearbeitet dabei nur Anträge von Antragsteller*innen, die im Bezirk Pankow wohnen. Die Ausstellung bzw. Änderung der berlinpässe-BuT wird bis 31. Juli 2019 befristet, da die Bedingungen der Schülerbeförderung ab 1. August 2019 erneut geändert werden. Weitere Hinweise zur Beantragung gibt es im Internet auf der Seite des Bezirksamtes: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/wohnungsamt/
Am Donnerstag, 17. Januar, kommt es wegen der Entschärfung einer #Weltkriegsbombe im Bereich #Potsdam Hauptbahnhof, ab ca. 8.00 Uhr zu Einschränkungen im Zugverkehr. Der Hauptbahnhof Potsdam befindet sich im #Sperrkreis.
Ab ca. 8.00 Uhr erfolgt die allgemeine #Evakuierung des betroffenen Gebietes. Während dieser Zeit dürfen die #Regionalzüge in Potsdam Hauptbahnhof nicht mehr halten. Ab ca. 10.00 Uhr wird der Abschnitt Potsdam Charlottenhof – Potsdam Hauptbahnhof – Griebnitzsee für den Zugverkehr voll gesperrt. Zusätzlich bestehen planmäßige Bauarbeiten im Bereich Berlin Wannsee. Die Dauer der Bombenneutralisierung kann nicht benannt werden. Die DB geht von einem Ende gegen ca. 15.00 Uhr aus.
Die Züge der Linie RE1 aus/in Richtung Magdeburg/Brandenburg – Frankfurt/Eisenhüttenstadt entfallen zwischen Potsdam Park Sanssouci und Berlin Charlottenburg. Zwischen Werder (Havel) und Berlin Wannsee verkehren Ersatzbusse ohne Halt in Potsdam. Fahrgäste werden gebeten auch die S-Bahn zwischen Berlin Wannsee und Berlin Charlottenburg zu benutzen. Die S-Bahn verkehrt von/bis Potsdam Babelsberg. Zwischen Potsdam Charlottenhof und Potsdam Babelsberg ist die Tram 94 zu nutzen. Von und nach Potsdam Park Sanssouci benutzen die Fahrgäste den Bus 695 in die Innenstadt. Ein weiterer Ersatzverkehr mit Bussen wird zwischen Golm, Park Sanssouci und Potsdam Charlottenhof als Ersatz für die RB 21 angeboten.
Aktuelle Informationen sind unter www.bahn.de/aktuell zu finden. Fragen zum Regionalverkehr beantwortet auch der Kundendialog der DB Regio AG Berlin/Brandenburg unter (0331) 235-6881.
RB Linie 20 (Hennigsdorf – Potsdam)
Züge der RB 20 werden ab Golm umgeleitet nach Werder (Havel) und enden/beginnen dort.
RB Linie 21/22 (Wustermark/ Berlin Schönefeld – Golm – Griebnitzsee/Berlin Friedrichstraße)
Von 7.30 Uhr bis 9.55 Uhr fahren die Züge ohne Halt in Potsdam Hauptbahnhof durch. Von 9.05 Uhr bis ca. 15.00 Uhr fallen die Züge zwischen Potsdam Park Sansscouci und Griebnitzsee aus.
RB Linie 23 (Michendorf – Potsdam)
Von 8.30 Uhr bis ca. 14.30 Uhr verkehren die Züge ab Potsdam Pirschheide umgeleitet nach Potsdam Park Sanssouci und enden bzw. beginnen dort.
Von den Einschränkungen ist auch die #S-Bahn Berlin betroffen:
Am Donnerstag wird der S-Bahnverkehr der Linie S7 zwischen den Bahnhöfen Potsdam Babelsberg und Potsdam Hauptbahnhof ab ca. 8.00 Uhr unterbrochen. Die Linie S7 (10-min-Takt), verkehrt nur zwischen Ahrensfelde und Potsdam Babelsberg. Ein Ersatzverkehr mit Bussen kann auf Grund der Größe und Lage des Sperrkreises leider nicht angeboten werden. Letzte Züge der S7 von Ahrensfelde ab 6.41 Uhr bzw. Potsdam Hauptbahnhof an 7.55 Uhr. Letzte Züge von Potsdam Hauptbahnhof ab 8.00 Uhr bzw. Ahrensfelde an 9.14 Uhr. Reisende können sich im Einzelnen auf https://sbahn.berlin/fahren/ oder beim S-Bahn-Kundentelefon unter (030) 297-43333 informieren.