– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…werden. Es kann nicht sein, dass Brandenburg die zurückbehaltenen Gelder, die für die S-Bahn-Bestellungen vorgesehen waren — als Sanierungsbeitrag für den allgemeinen Landeshaushalt verbucht (Pressemitteilung DBV Berlin-Brandenburg, 24.01.11). Teilen mit:…
…des Abgeordnetenhauses über den Landeshaushalt 2022/ 23 wird das Förderprogramm 2022/ 23 fortgeführt. Zu 9. b. und c.: Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen im Tourismus war der Betrieb der Fahr- gastschiffe…
…Bahn zu wechseln. 12,7 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt werden in die Grundvergütung der BVG und #Tarifersatzleistungen für #Schüler-, #Azubi-Tickets oder für #Schwerbehinderte fließen. Nur die Tarifersatzleistungen belaufen sich auf…
…werden, weil im LEP-FS ausschliesslich die Trasse durch den Bohnsdorfer Wald enthalten ist. Dieser alternativlose Festlegung verstößt nach Ansicht des Bahnkunden-Verbandes gegen geltendes Haushaltsrecht. So spricht die Landeshaushaltsordnung im §…
…den SGÄ zu Verfügung stehenden monetären Mitteln können den Bezirkshaushalten einschließlich der vom Landeshaushalt zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel des „ Sonderprogramms Straßensanierung“ entnommen werden, diese werden durch das Lärmminderungsprogramm…
…Euro im Landeshaushalt eingeplant. Sie soll die Rummelsburger Landstraße westlich der Wuhlheide mit der Köpenicker Landstraße (Adlergestell) verbinden. Später soll die Trasse entlang dem Britzer Zweigkanal quer durch Treptow bis…
…Mio. Euro (ohne Semestertickets). Diese Summe müsste mindestens zusätzlich zu den bisher schon zu leistenden Zahlungen für den Öffentlichen Personen-nahverkehr (ÖPNV, dies schließt den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mit ein) vom Landeshaushalt…
…zur Kenntnis zu nehmen sowie der Aufhebung der nach § 24 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung (LHO) bestehenden Sperre bei den Ausgaben zuzustimmen, wurde durch den Hauptausschuss in der 110. Sitzung des…
…Ausbau von Park-and-Ride- und Radabstellanlagen an Brandenburger Bahnhöfen voranzutreiben. Haushalt für 2021 Mit der dritten Lesung im Landtag zum Landeshaushalt verfügt das MIL nun für das Jahr 2021 über einen…
…laufenden Haushalt etatisiert sind, auf welcher vom Landeshaushaltsgesetzgeber beschlossenen Finanzierungsgrundlage erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen? Antwort zu 4 und 5: Für Radverkehrsinfrastrukturvorhaben stehen insbesondere die Titel 0730/72016, 0730/52108, 0730/89116, 0730/68229,…