– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…jedoch nicht aus eigener Kraft kompensieren. Ich erwarte besonders für 2007 zumindest eine Teilkompensation aus dem Landeshaushalt. Der Bund muss uns auch durch begleitende Regelungen hinsichtlich der Vertragsverhältnisse mit der…
…gemäß Landeshaushaltsordnung (LHO) keinen verbindlichen Rechtsanspruch begründen, sieht das Zuwendungsrecht keine Härtefallregelungen vor. Neben diesem fehlenden Rechtsanspruch gemäß LHO gibt es keine Hinweise für eine „verzögerte Inkraftsetzung“ der Richtlinie, die…
…im Brandenburger Landeshaushalt vorhanden. Neubestellungen sind nur möglich, wenn woanders Leistungen gestrichen werden. So die Argumentation von Minister Vogelsänger. Nun wird das Milliardengrab Flughafen BER äußerst üppig mit Regionalzügen und…
…Die Planungen des Landeshaushalts sehen nach hiesigem Kenntnisstand ebenfalls keine Mittel zur Errichtung weiterer Seilbahnen vor. Die wesentlich größeren Kostenblöcke stellen zudem die jährlich neu aufzubringenden #Betriebskosten dar. Berlin, den…
http://www.taz.de/pt/2006/06/17/ a0317.1/text.ges,1 Durch die Kürzung der Bundeszuschüsse drohen in der Region Streckenstilllegungen und ausgedünnte Fahrpläne im Nahverkehr. Verkehrsminister pochen auf Ausgleich aus Landeshaushalt von ULRICH SCHULTE Kurz nach Eröffnung des…
…Landeshaushalt ein Betrag von 1 Mio.€ zur Verfügung. Die Auswahl dieser Anlagen erfolgt ebenso wie die Planung von Neu- und Ersatzbauten als auch die nachträglich behindertengerechten Aufrüstungen im Rahmen der…
…das Land auf die Gestaltung von Fahrplanangebot, Qualität der Leistung, Infrastrukturunterhaltung- und entwicklung einwirken. Das Angebot der BVG wird maßgeblich aus dem Landeshaushalt finanziert. Mit dem neuen Vertrag werden verbindliche…
…Bahnsteige verlängert und in Saarmund werden Aufzüge gebaut. Die genannten Maßnahmen werden über die Leistungs- und Finanzierungs vereinbarung und Landeshaushaltsmittel finanziert. Welche bahntechnischen Anlagen und Bauwerke wie z….
…der Antwort zu Frage 7eingeleitet wurden, fließen dem Berliner Landeshaushalt zu. Sämtliche Verfahrenskostenwerden aus dem Haushalt der Polizei Berlin finanziert. Soweit im Rahmen vonVerkehrsordnungswidrigkeitenverfahren Bußgelder rechtskräftig verhängt werden, habendie Betroffenen…
…das weitere Vorgehen zu koordinieren. Aus Haushaltssicht wurde dabei insbeonsdere auf die Voraussetzungen gem. § 65 Landeshaushaltsordnung Berlin (LHO) hingewiesen und die bei Unternehmensbeteiligungen erforderliche Wirtschaftlichkeitsprüfung. Dazu wird es weiterer…