Vorbemerkung des Abgeordneten:
In der Drs. 17/14219 heißt es vonseiten des Senats: „Es ist davon auszugehen, dass eine Sanierung der im
Jahr 1906 erbauten Brücke (Fachwerküberbau und Widerlager) aus bautechnischen Gründen nicht mehr
möglich ist. Um ein den heutigen Anforderungen entsprechendes Bauwerk zu erhalten, ist mit großer
Wahrscheinlichkeit ein #Ersatzneubau erforderlich.“
Frage 1:
Gibt es Planungen (aktuell oder auch mittel- oder langfristig), einen Ersatzneubau für die offenbar nicht mehr
sanierungsfähige Brücke zu schaffen?
Antwort zu 1:
Bezüglich der Planungen für einen Ersatzneubau teilt das #Wasserstraßen- und
Schifffahrtsamt Berlin mit:
„Die #Altglienicker Brücke befindet sich im Eigentum und in der Unterhaltung des
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Berlin (WSA Berlin). Für die Planung und
Baudurchführung des Ersatzneubaus der Brücke ist jedoch das Wasserstraßenneubauamt
Berlin (WNA Berlin) zuständig.
2
Zum aktuellen Planungsstand wurde vom WNA auf Nachfrage mitgeteilt, dass die für das
Bauvorhaben erforderliche Haushaltsunterlage – in der Wasserstraßen- und
Schifffahrtsverwaltung ist das der Entwurf HU – nunmehr genehmigt wurde. Damit sind die
rechtlichen Voraussetzungen für den Ersatzneubau gegeben, sodass die Maßnahme
planmäßig fortgeführt werden kann.
Hinsichtlich der Baudurchführung wird angegeben, dass die bestehende Behelfsbrücke bis
zur Fertigstellung des Ersatzneubaus weiterhin genutzt werden soll. Der geplante Standort
für den Ersatzneubau befindet sich ungefähr in der Lage der alten Altglienicker Brücke, mit
Anpassung in Fahrtrichtung stadteinwärts, um die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich
besser gestalten zu können.
Der Baubeginn ist für 2025 geplant, nach Fertigstellung des Ersatzneubaus für die #Marggraffbrücke.“
Frage 2:
Die Brücke ist aktuell vom WSA Berlin lediglich als Leitungsbrücke zu erhalten. (s.o.g. Drs.). Gibt es vom
Senat die Möglichkeit, einen Brückenneubau zur allgemeinen verkehrlichen Nutzung vom WSA Berlin
einzufordern bzw. sogar zu erzwingen?
Antwort zu 2:
Durch die vorhandene Behelfsbrücke ist die Umfahrung ortsnah ohne formale
Verkehrseinschränkungen gewährleistet. Wie das WSA Berlin mitgeteilt hat, ist das WNA
Berlin in der konkreten Planung für den Ersatzneubau und der Neubau ist finanziell
gesichert.
Frage 3:
Wie bewertet der Senat die derzeitige verkehrliche Situation auf der Behelfsbrücke hinsichtlich der #Passierbarkeit für BVG-Busse und auch hinsichtlich der zeitgleichen Passierbarkeit der Brücke durch BVG Busse bei entgegenkommendem Verkehr und auch bei Rückstau in der jeweils dem BVG-Verkehr
entgegenkommenden Richtung?
Antwort zu 3:
Zur Beantwortung der Fragestellung wurden die BVG um eine Einschätzung gebeten.
Demnach ist die aktuelle Situation aus Richtung Adlershof kommend in Richtung
Altglienicke gerade für #Gelenkbusse durch enge Kurvenradien nicht optimal. Vielfach ist es
jedoch so, dass die ortskundigen Verkehrsteilnehmenden aufgrund der langjährigen
Erfahrungen darauf Rücksicht nehmen. Insgesamt wäre nach Aussage der BVG eine
Verbesserung wünschenswert, durch den langjährigen Betrieb und die Aussicht auf einen
Ersatzneubau werden keine besonderen Forderungen erhoben.
Frage 4:
Welche Schlussfolgerungen zieht der Senat hieraus?
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Antwort zu 4:
Entsprechend den Beantwortungen ergibt sich für den Senat kein unmittelbarer
Handlungszwang.
Berlin, den 13.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die #Züge der Bahn fahren in der Krise weiter und bleiben oft leer. Nun fehlen Milliarden und der Staat soll mit viel Geld helfen. Aber ist die Summe gerechtfertigt?
Während Fluggesellschaften, Busunternehmen und private #Bahnanbieter den Verkehr wegen fehlender Auslastung weitgehend einstellten, fuhren die Züge der #Deutschen Bahn in den vergangenen Wochen zu einem großen Teil weiter. Der Konzern hatte den #Personenverkehr in der Corona-Krise quasi als #systemrelevant erklärt. Polizisten, Pflegepersonal oder Supermarktmitarbeiter müssten weiter dorthin fahren können, wo sie gebraucht werden, hieß es. Das klang wichtig und war es auch. Zugleich brachen die #Fahrgastzahlen jedoch auf zehn bis 15 Prozent des Niveaus vor der Krise ein. Und schon damals war klar: Auch die Deutsche Bahn kann sich einen Zugverkehr ohne Fahrgäste nicht ewig leisten und die Wirtschaftskrise wird langfristig auch die verschiedenen Geschäftsbereiche des Konzerns treffen.
In wenigen Tagen ist #Baubeginn, im kommenden Jahr soll die Strecke in Betrieb gehen. Andere Projekte lassen dagegen auf sich warten.
Es ist schon ziemlich lange her, dass das Berliner #Straßenbahnnetz erweitert wurde. 2015 wurde in der Invalidenstraße in Mitte eine neue Verbindung in Betrieb genommen, dann war erst einmal Schluss. Doch nun geht der #Netzausbau endlich weiter. In wenigen Tagen wird im Südosten Berlins der Spatenstich für die #Neubaustrecke gefeiert, die #Schöneweide mit der Wissenschaftsstadt #Adlershof verbinden wird. „Am Montag um 14.30 Uhr ist es so weit“, sagt Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick. „Ein enorm wichtiges Projekt“, so der SPD-Politiker – und voraussichtlich die einzige neue #Straßenbahnstrecke, die unter der jetzigen rot-rot-grünen Koalition fertig gestellt wird.
Dem gebürtigen Köpenicker liegt die Straßenbahn am Herzen. „Die schönste Strecke Berlins, auf der die #68 von Grünau nach #Schmöckwitz fährt, liegt in unserem Bezirk“, bemerkt Igel. Entlang der Verbindung mit dem Arbeitstitel Adlershof II, deren Baubeginn am 18. Mai gefeiert wird, gebe es ebenfalls unbebaute Bereiche. Doch der 42-Jährige erwartet, dass sie nicht mehr lange unbebaut bleiben. Das Gebiet rund um den #Groß-Berliner Damm werde seinen Charakter verändern – wozu auch die Straßenbahntrasse beiträgt, auf der im kommendem Jahr im dritten Quartal der …
#Bauarbeiten, Zugausfälle, #Ersatzverkehr – und das alles im Sommer. Bei vielen Barnimern dürfte ein solches Szenario ungute Erinnerungen an das letzte Jahr wecken. Schon 2019 hat die Deutsche Bahn die warme Jahreszeitz genutzt, um entlang der Strecke #Bernau-Berlin die zahlreichen maroden Brücken zu modernisieren. Und die Fortsetzung gibt es jetzt: im Sommer 2020. Bereits kommende Woche geht es los.
Einige #Brücken sind – unabhängig von der aktuell laufenden Prüfung eines 10-Minuten-Taktes bei der #S2 – bereits fertig gestellt worden (#Mewestraße, #Personentunnel Röntgental, #Feldweg/Elbestraße und #Zepernicker Chaussee). Bei anderen ist der Umbau kurz vor dem Abschluss (#Schönower Straße) beziehungsweise geht jetzt richtig los (#Schönerlinder Straße). Außerdem ist auch die Strecke Richtung Eberswalde von Bauarbeiten betroffen. Hier der Überblick:
Fernverkehr zwischen Berlin und #Elsterwerda • Regionalverkehr (#RE5, #RE7) zwischen #Zossen und #Baruth (Mark) • Bauarbeiten in #Wünsdorf-Waldstadt
An den Wochenenden des 16. und 17. Mai, 6. und 7. Juni, 20. und 21. Juni, 8. und 9. August, 5. und 6. September, 19. und 20. September und 26. und 27. September werden die Züge der Linie Rostock-Berlin-Dresden (IC-Linie 17) umgeleitet. Die Halte in #Doberlug-Kirchhain, Elsterwerda, Berlin-Schönefeld und teilweise Warnemünde entfallen weitgehend. Züge in Richtung Dresden beginnen in Rostock bzw. Warnemünde 30 Minuten früher als gewohnt.
Die Züge der Linien RE5 und RE7 fallen zwischen Baruth (Mark) bzw. Wünsdorf-Waldstadt und Zossen aus. Zwischen den Bahnhöfen Baruth (Mark), bzw. Wünsdorf-Waldstadt und Zossen besteht Ersatzverkehr mit Bussen.
Weitere Informationen für Fahrgäste immer auf www.bahn.de/aktuell sowie in der App DB Navigator; für Berlin und Brandenburg auch auf vbb.de und in der VBB-App „Bus&Bahn“.
Bauarbeiten: Der Bahnhof Wünsdorf-Waldstadt wird vollständig umgebaut und erneuert.
Frage 1:
Wie viele #Behelfsbrücken befinden sich aktuell in Berlin in der verkehrlichen Nutzung?
Frage 2:
Wo genau befinden sich aktuell Behelfsbrücken in der verkehrlichen Nutzung und seit wann sind diese
Brücken in der jeweiligen verkehrlichen Nutzung und welcher Art ist die verkehrliche Nutzung? (Bitte listen)
Frage 3:
In wessen Verwaltung bzw. Auftragsverwaltung liegen diese Brücken jeweils? (Bitte listen)
Frage 4:
Wie viele und welche dieser Brücken befinden sich in einem Zustand, der sie in ihrer verkehrlichen Nutzung
in irgendeiner Form einschränkt? (Bitte listen)
Frage 5:
Was sind die Ursachen dieser Einschränkungen? (Bitte listen)
Frage 6:
Welche Bauwerksnote hat jede dieser Brücken aktuell?
Frage 7:
Für welche dieser Behelfsbrücken erscheint dem Senat, ausgehend von einer typischerweise
anzunehmenden Nutzungsdauer von ca. 30 Jahren, der Austausch oder die Instandsetzung innerhalb der
nächsten 5 Jahre notwendig?
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Frage 8:
Für welche dieser Behelfsbrücken ist, ausgehend von einer typischerweise anzunehmenden Nutzungsdauer
von ca. 30 Jahren, tatsächlich der Austausch oder die Instandsetzung innerhalb der nächsten 5 Jahre
geplant?
Antwort zu 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8:
In Berlin befinden sich derzeit neun Behelfsbrücken in verkehrlicher Nutzung in
Zuständigkeit des Senats. Die Angaben zu den Behelfsbrücken sind aus der Anlage 1
ersichtlich.
Eine Übersicht zu Behelfsbrücken der schienengebundenen Verkehrsträger der
Deutschen Bahn (DB AG) und der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), zu Behelfsbrücken
über künstliche Bundeswasserstraßen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung
(WSV), sowie zu Behelfsbrücken auf privaten Flächen liegt nicht vor.
Die Behelfsbrücken des Senats werden im Rahmen der regelmäßigen Bauwerksprüfung
nach DIN 1076 überwacht und nach Erfordernis instandgesetzt. Ein Austausch ist derzeit
für keine Behelfsbrücke geplant.
Einschränkungen gemäß Ihrer Zweckbestimmung bestehen aktuell nur für die
Behelfsbrücken der Langen Brücke in Köpenick. Durch die langjährige Nutzung sind
Schäden am Korrosionsschutz, an der Fahrbahnübergangskonstruktion und der
Auflagerung der Fahrbahntafeln entstanden, welche kurzfristig instandgesetzt werden
sollen. Diese Brücken sollen im Zuge der nächsten fünf Jahre nach Abschluss des
Ersatzneubaus der Langen Brücke rückgebaut werden.
Berlin, den 07.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Senatsverwaltung für Umwelt,Verkehr und Klimaschutz
Abt. V-Tiefbau
Drucksache 18 / 23 228
In verkehrlicher Nutzung befindliche Brücken
in Berlin
Anlage 1
Nr. Brückenname Bezirk Baujahr Nutzung Note Verkehrseinschränkung
1 #Ebertsbrücke Mitte 1992 Straßenbrücke 2,0 keine
2 #Prenzlauer Allee Brücke Prenzlauer Berg 1999 Fußgängerbrücke 2,0 keine
3 Westliche FGB #Pfefferluchgraben Charlottenburg 2017 Fußgängerbrücke 2,4 keine
4 #Stubenrauchbrücke Köpenick 1995 Fußgänger und Radverkehr 2,8 keine
5 Behelfsbrücke #Lange Brücke Köpenick 1994 Straßenbrücke 3,0 siehe Erläuterung
6 #Möllersfelder Brücke Pankow 2002 Straßenbrücke 2,0 keine
7 #Buchholzer Brücke Pankow 2002 Straßenbrücke 1,5 keine
8 FGB #Springpfuhl Marzahn 1986 Fußgängerbrücke 2,4 keine
9 #Schnellmontagebrücke Marzahn 1981 Wirtschaftswegebrücke 2,4 keine
Frage 1:
Aus welchen Gründen müssen Schüler diese zusätzliche #Chipkarte besitzen, um vom Angebot des
kostenlosen ÖPNV Gebrauch zu machen?
Antwort zu 1:
Dies erfolgt unter anderem, weil eine Vielzahl von unterschiedlichen Ausprägungen von #Schülerausweisen und schülerausweisähnlichen #Schulbesuchsnachweisen genutzt wird,
bei denen vom #Kontrollpersonal die Echtheit nicht ohne weiteres nachvollzogen werden
kann. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Frage 4 der Schriftlichen Anfrage Nr.
18/19 890 des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) verwiesen.
2
Frage 2:
Wie viele dieser Karten sind mittlerweile ausgestellt worden?
Antwort zu 2:
Nach den vorliegenden Abrechnungen sind zum März 2020 insgesamt 354.227 Fahrcards
mit #Schülerticket Berlin AB ausgestellt worden.
Frage 3:
Wie viele dieser Karten fallen voraussichtlich überhaupt jährlich an?
Antwort zu 3:
Nach der Schulstatistik des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg für das Schuljahr
2018/2019 gibt es in Berlin 360.031 Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden
Schulen. Diese Zahl stellt die maximal zu erwartende Zahl an Nutzenden des Schülertickets
Berlin AB dar.
Nach Angaben der BVG beträgt die Zahl der Ersatzausgaben einschließlich Verlusten für
Schülertickets Berlin AB vom 01.01.2020 bis 29.04.2020 7.492 Stück. Unterstellt, dass der
Anteil der Ersatzausgaben bei allen Verkehrsunternehmen etwa gleich ist, ergibt sich aus
dieser Zahl hochgerechnet, dass im Jahr 2020 insgesamt mit der Ausgabe von rund 24.600
Fahrcards als Ersatz zu rechnen ist.
Frage 4:
Was kostet die BVG die Herstellung und der Versand dieser Karten alles in allem? (Preis der Karte, einpflegen
der Daten und des Fotos, Versand und was noch an weiteren administrativen Kosten entsteht.)
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit, dass sich die Kosten je Karte aktuell auf 5,95 Euro einschließlich
Mehrwertsteuer belaufen.
Frage 5:
Woher werden diese Karten bezogen?
Frage 6:
Handelt es sich um ein regionales Produkt?
Antwort zu 5 und 6:
Die BVG teilt hierzu mit, dass die Herstellungsfirma der Karten ihren Sitz im
Vogtland/Sachsen hat und die Verarbeitung und Produktion in Falkenstein stattfindet. Die
Bedruckung der Karten erfolgt durch einen Dienstleister in Pirna.
3
Frage 7:
Aus welchem Material sind diese Karten?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit, dass die Karten aus PVC-Kunststoff bestehen.
Frage 8:
Was ist zum Product Carbon Footprint einer solchen Karte bekannt, also wie CO2-intensiv ist die Herstellung
einer solchen Karte und dementsprechend für die insgesamt zu erwartende Gesamtauflage dieser Karten?
Antwort zu 8:
Die BVG teilt mit, dass ihr hierzu keine Informationen vorliegen.
Frage 9:
Wie wird sichergestellt, dass diese Karten zu einem späteren Zeitpunkt fachgerecht entsorgt und im Idealfall
sogar recycelt werden?
Antwort zu 9:
Die Fahrcards sind Eigentum des ausgebenden Verkehrsunternehmens und beispielsweise
bei außerordentlichen Kündigungen diesen zurückzugeben. Die Verkehrsunternehmen
nehmen abgelaufene oder gekündigte Karten bei Bedarf zurück und entsorgen diese
fachgerecht.
Frage 10:
Wie ist die augenscheinliche Diskrepanz zwischen dem nach außen kommunizierten klimafreundlichem
Umweltverbund einerseits und dem an sich völlig unnötigen Ressourcenverbrauch zur Herstellung und
Vertrieb solcher Karten in Auflagen von mehreren zigtausend Stück zu rechtfertigen?
Antwort zu 10:
Die Fahrcards aus Kunststoff können viele Jahre genutzt werden und werden einheitlich für
alle Abonnements im VBB (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg) eingesetzt. Sie ersetzen
damit nicht nur die zuvor genutzten einzelnen Monatsabschnitte und Trägerkarten von
Abonnements, sondern ersparen auch die Logistik und den Versand der Monatsabschnitte
sowie das Vorhalten des hierfür notwendigen Personals und der Vertriebstechnik. In der
summarischen Betrachtung ist davon auszugehen, dass die Nutzung der Fahrcards kostenund ressourcenschonender als das bisherige Verfahren ist.
Berlin, den 07.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Sie sind äußerst begehrte #Arbeitskräfte: #Lokführer. Es misslangen bereits Übernahmen von Streckenabschnitten durch private Betreiber wegen Fahrermangels. Auch bei den Verkehrsbetrieben Brandenburg (VBB) fielen im vergangenen Jahr auf überlasteten Strecken Verstärkungszüge aus.
Für 2022 steht nun die Übernahme des RE 1 zwischen Magdeburg und Frankfurt (Oder) bis Cottbus durch die Ostdeutsche Eisenbahngesellschaft (#Odeg) bevor. Der Takt soll auf drei Fahrten pro Stunde verdichtet werden. Dafür braucht die Odeg Dutzende zusätzliche Lokführer.
Von Beeskow ins Cockpit
Die Unternehmen suchen sie händeringend, auch Quereinsteiger und Umgeschulte. Das bietet nun auch ein Unternehmen in Beeskow an: die #BahnSchul. Gemeinsam mit Detlef Kermbach von der Pribasch SB in Ullersdorf hat sich Michael Peters hier selbstständig gemacht. Seit Januar schulen sie Lokführer, mit Führerschein für E-Loks sowie nötige Zusatzbescheinigungen.
Wegen der Corona-Pandemie war natürlich auch diese Ausbildung zur Pause gezwungen. #Theoriestunden werden zunehmend online angeboten. Aktuell läuft außerdem noch ein kleiner firmeninterner Weiterbildungskurs, mit einer Handvoll Teilnehmern. Am Montag startet ein neuer 12-Monate-Lehrgang zur Ausbildung neuer Lokführer. Acht Teilnehmer dürfen am Präsenzunterricht in einem …
Autofahrer müssen sich auf dem Pankow-Zubringer #A114 auf Einschränkungen einstellen. Wegen der Erneuerung der #Außenringbrücke wird die Autobahn am Wochenende komplett gesperrt, teilte die Planungsgesellschaft #Deges mit.
Die Sperrung betrifft den Abschnitt zwischen der Anschlussstelle #Schönerlinder Straße und dem #Autobahndreieck Pankow. Sie startet am Freitag, 15. Mai, um 18 Uhr und endet am Montag, 18. Mai, etwa gegen 5 Uhr.
In diesem Zeitraum sollen die #Brückenträger des zweiten Überbaus eingesetzt werden, heißt es. Dafür muss auf der Autobahn ein großer Kran aufgebaut werden.
