– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…einer Änderung der Europäischen Seilbahnverordnung, (EU) 2016/424, die seit April 2018 gilt, werden Anpassungen im LSeilbG notwendig. Die neue Europäische #Seilbahnverordnung löst die bisherige EU-Richtlinie über „#Seilbahnen für den #Personenverkehr…
…des Mietwagenunternehmens vorgehalten werden? Ab welcher Unternehmensgröße müssen für Fahrerinnen und Fahrer u.a. Pausen- und Hygieneräume ent- sprechend der Arbeitsstättenverordnung zur Verfügung gestellt werden? Und wie wird der entsprechende Nachweis…
… Da es sich bei den nachgefragten Informationen um Daten handelt, die gemäß § 5 VgV (Vergabeverordnung) er Verschwiegenheit unterliegen und nicht veröffentlicht werden dürfen. Im Gesetz zum Schutz von…
…die Nutzer*innen entsprechender Fahrgeräte? Antwort zu 5: Bei der Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen im Verkehr (Mobilitätshil-fenverordnung – MobHV) handelt es sich um eine Rechtsvorschrift des Bundes. Regelungen zu…
…Verkehr, Klimaschutz und Umwelt erlassene Verordnung (VO) festgesetzt. Eine solche Verordnung kann entsprechend den Vorgaben des § 27 Berliner Naturschutzgesetz geändert werden, z.B. können der Geltungsbereich der Verordnung geändert und…
…wo die Knackpunkte und No-Gos der Verordnung liegen“, kündigte Kern an. „Wir werden darauf hinweisen, dass die gesamte Struktur der Verordnung unzweckmäßig … Teilen mit: Klick, um auf Tumblr zu…
…Beförderungsbedin-gungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen´ (VO-ABB) sowie die Eisenbahn-Verkehrsordnung (EVO). Sobald diese Ver-ordnungen seitens des Verordnungsgebers, des Bundes-ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI),…
…der Senatsvorlage zur 9. Verordnung zur Änderung der Taxentarif-Verordnung vom 30. Oktober 2018 zum Wegfall des Kartenzahlungszuschlags wurde deutlich, dass die im Frühjahr 2018 von den Taxenverbänden beantragte Anpassung des…
…Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) sowie die dazu erlassene Verordnung. Dem Abgeordnetenhaus liegt mit der Drucksache 18/3817 der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen…
…Forschungsaufträge bzw. -gutachten im Sinne der Fragestellung wurden nicht in Auftrag gegeben. 3. Wie bewertet der Senat unter diesem Gesichtspunkt der Kriminalprävention die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung des Bundes? Zu 3.: Die Polizei…