– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
http://www.n-tv.de/ticker/Reise/Gruenes-Licht-fuer-Fernbusse-Was-Verbraucher-davon-haben-article7642856.html Berlin/München (dpa/tmn) – Der Bundesrat hat grünes Licht für Fernbusse gegeben: Ab 2013 können sie auf mehr Strecken in Deutschland fahren. Auf einigen Strecken sind sie schon heute eine…
…innerörtliche Regelgeschwindigkeit von 30 km/ h ein. Dazu wurde von Berlin im Ver- kehrs- und Umweltausschuss des Bundesrats eine Bundesratsinitiative zu Tempo 30 gestartet (Drucksache 591/ 1/ 19). Auf der…
…Bundesrat zur Benennung als Mitglied im #Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der #Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Staatssekretär Ingmar #Streese vorzuschlagen. Damit soll er Staatssekretär a.D. Jens-Holger #Kirchner folgen. Der…
…Senat hat sich deshalb bereits in der Vergangenheit im Bundesrat (BR) wiederholt für eine Angleichung der Wettbewerbsbedingungen auf dem Verkehrsmarkt eingesetzt und wird dies weiterhin tun. Zu den wichtigsten verkehrspolitischen…
…Die rot-rot-grüne Regierungskoalition möchte das ändern und über Bundesratsinitiativen schadstoffarme Antriebe sowie die Aus- oder Nachrüstung der Dieselschiffsmotoren mit Rußpartikelfiltern durchsetzen. Häufig ärgern sich zudem Anwohner darüber, dass liegende Schiffe…
…diesem Grund hat der Bundesrat einstimmig einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Bund zu einer Aufstockung der Regionalisierungsmittel und zu einer höheren jährlichen Steigerungsrate verpflichten soll. Damit würde den Ländern der…
…geriete auch Berlin – Stralsund über Eberswalde und Prenzlau in Gefahr. Der VBB begrüßt die Bundesratsinitiative ein bundesweites Fernverkehrsgesetz einzuführen. Hans-Werner Franz, VBB Geschäftsführer, fordert: „Es ist dringend erforderlich, dass…
…seinen Pressedienst vom 3. Juni 2008. Das Land Sachsen-Anhalt hatte vor einem Monat einen Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht, wonach den Bundesländern Einfluss und Kontrollmöglichkeiten auf die Investitionen der DB…
…ermöglicht. Ziele des sogenannten Deutschlandtakts sind mehr Zugfahrten, kurze Umsteigezeiten, verlässliche Fahrpläne. Bis 2030 soll der Bahnverkehr in Deutschland darauf schrittweise umgestellt werden. Wenn der Bundesrat ebenfalls zustimmt, kann das…
…den konkreten Kontext Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafe und Beförderungserschleichung gemäß § 265a Strafgesetzbuch (StGB) betrifft, ist Berlin dem Gesetzesantrag des Freistaates Thüringen (Bundesrat-Drucksache 424/19) beigetreten, 5 wonach künftig das „Fahren ohne…