– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…im Bundesrat dafür einsetzen, dass Diesel-PKW gutgläubiger Käufer auf Kosten der Fahrzeughersteller technisch nachgerüstet werden oder die Besitzer von diesen einen festen Mindestentschädigungssatz erhalten? Wenn nein warum nicht? Antwort zu…
Die #Gehwege der deutschen Städte könnten bald von herumstehenden #E-Rollern und #Leihrädern befreit sein. Am 14. Februar stimmt der Bundesrat über einen Antrag von Berlins Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günter…
Hier stehen alle Schlagwörter nach Alphabet sortiert zur Verfügung. A A00 A05 A1 A2 A3L A3L71 A3L92 A6 A7 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A19 A20 A24 A29…
…der letzten drei Jahre: Die Auseinandersetzung mit den Themen unter dem Stichwort „landespolitische Initiativen“ laufen vor dem Hintergrund der jeweiligen Befassungen in der Verkehrsministerkonferenz, dem Bundesrat o.ä. Das…
…parteiübergreifende Findungskommission eingesetzt, und doch stimmt der Bundestag nun erst kurz vor dem Ende der Legislaturperiode darüber ab. An den Grünen, die das Gesetz im Bundesrat blockieren könnten, hing es…
…es im Bundesvergleich besonders viele Schwarzfahrer. Schwarzfahren in Bussen und Bahnen wird teurer, zumindest, wenn man erwischt wird: Der Bundesrat billigte am Freitag eine Verordnung, mit der das sogenannte erhöhte…
…60 Euro, wird der Berliner Senat einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat einbringen oder sich einem entsprechenden Antrag eines anderen Bundeslandes im Bundesrat anschließen und was unternimmt der Senat, um…
…Antidiskriminierung sowie für Inneres und Sport bis Mitte Juni 2018 einen Themenkatalog auf Grundlage der heute im Senat auf Vorlage von Senatorin Günther vereinbarten Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative erstellen. Die…
http://www.svz.de/prignitzer/newspri/PRIVermischtes/ 19.06.06/3971840/3971840.html Verkehrsminister Frank Szymanski sieht ÖPNV vor schwieriger Aufgabe Potsdam (EB) • Wie wird sich der öffentliche Verkehr vor allem in ländlichen Regionen Brandenburgs entwickeln angesichts der vom Bundesrat…
…sowie den Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee darum, sich im Bundesrat vehement gegen eine Kürzung der Regionalisierungsmittel auszusprechen. Eine Kürzung der Regionalisierungsmittel, so Hans-Werner Franz, wirke sich dramatisch auf das bestehende Nahverkehrsangebot…