In welchem Umfang stehen Mittel für das Berliner „#Modellprojekt für den #Fußverkehr“ zur Verfügung? Laut Internetseite des Senats sind es 29 Millionen Euro – wann und warum wurde der Mittelansatz angepasst, ist der Gesamtbetrag noch aktuell, wie ist jeweils der Sachstand zur Umsetzung und des Mittelabflusses in den 12 Bezirken?
Jakobswege Brandburg (Abschnitte verlaufen durch Berlin)
Gesamtlänge: 896 km (Länge in Berlin unbekannt)
E 11 – Europäischer Fernwanderweg
Gesamtlänge: 4.610 km (Länge in Berlin unbekannt)
Angaben zu bezirklichen Wanderwegen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:
Bezirk
Bezeichnung des Wanderwegs
Länge
Charlottenburg- Wilmersdorf
Es liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.
k.A.
Friedrichshain- Kreuzberg
Es liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.
k.A.
Lichtenberg
1. Tour – Malchow
6 km
2. Tour – Felder
8 km
3. Tour – Land
10 km
4. Tour – Seen
5 km
5. Tour – Alt-Hohenschönhausen
7 km
6. Tour – Park
5 km
7. Tour – Geschichte
7 km
8. Tour – Friedrichsfelde
5 km
9. Tour – Ufer
3 km
10. Tour – Biesenhorster-Sand
6 km
11. Tour – Zeitzeugen
8 km
Marzahn- Hellersdorf
Es wird keine Übersicht über ausgewiesene Wanderwege geführt.
k.A.
Mitte
Es liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.
k.A.
Neukölln
Es sind keine bezirkseigenen Wanderwege vorhanden.
k.A.
Pankow
Es liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.
k.A.
Reinickendorf
Wanderweg 1 von Frohnau durch den Tegeler Forst
23 km
Wanderweg 2 vom Märkischen Viertel über Tegel nach Heiligensee
19 km
Wanderweg 3 vom Märkischen Viertel durch das Fließtal nach Tegel
17 km
Wanderweg 4 von Lübars über Hermsdorf nach Heiligensee
15 km
Wanderweg 5 von Tegel über Heiligensee nach Frohnau
15 km
Wanderweg 6 von der Panke über Reinickendorf und Wittenau nach
Hermsdorf
13 km
Wanderweg 7 von Borsigwalde über Tegel nach Konradshöhe
11 km
Wanderweg 8 vom Schäfersee zur Mäckeritzbrücke
14 km
Wanderweg 9 von Alt-Tegel zur Mäckeritzbrücke
7 km
Spandau
Es liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.
k.A.
Steglitz- Zehlendorf
Es sind keine bezirkseigenen Wanderwege vorhanden.
k.A.
Tempelhof- Schöneberg
Es wird keine Übersicht über ausgewiesene Wanderwege geführt.
k.A.
Treptow- Köpenick
Es liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.
k.A.
Frage 2:
Welche Wanderwege befinden sich aktuell in Berlin in der Planung? Bitte nennen Sie konkrete Projekte und deren jeweiligen Planungsstatus?
Antwort zu 2:
Der #Spree-Rad- und Wanderweg (West) hat den barrierefreien Ausbau des westlichen Teils zum Ziel. Die Entwurfsplanung liegt vor, die Bauplanungsunterlage ist in Prüfung. Konkrete nächste Planungsschritte können aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht angegeben werden.
Der Grüne #Gleisbogen Nordost wird als 21. Grüner Hauptweg geplant. Die Machbarkeitsstudie liegt vor. Die Planung befindet sich in der Grundlagenermittlung bzw. am Beginn der Vorpla- nung.
Der bezirkliche #Uferwanderweg in Tegel Süd befindet sich derzeit in der Entwurfsplanung. Der bezirkliche Uferwanderweg in Konradshöhe befindet sich bereits in der Ausführungspla- nung.
Frage 3:
Wo genau befinden sich die geplanten Wanderwege, und wann ist mit der Fertigstellung dieser Wanderwege zu rechnen? Bitte geben Sie für jedes Projekt einen voraussichtlichen Fertigstellungstermin an?
Antwort zu 3:
Der Grüner Gleisbogen Nordost verläuft entlang einer ehemaliger Industriebahntrasse der #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) durch die Bezirke Reinickendorf, Pankow und Lichtenberg.
Der Spree-Rad- und Wanderweg (West) verläuft in Charlottenburg-Wilmersdorf ab dem Schlosspark Charlottenburg am südlichen Spreeufer und wechselt in Spandau an der Halbinsel Sophienwerder auf das nördliche Spreeufer bis zum Spandauer Horn.
Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage können keine konkreten belastbaren Fertigstellungster- mine für den Grünen Gleisbogen Nordost sowie Spree-Rad- und Wanderweg benannt werden. Der bezirkliche Uferwanderweg in Tegel Süd erstreckt sich von der Neheimer Straße bis zur Bernauer Straße, hinter den Segelvereinen, und schließt an das Gebiet der Berliner Forsten an. Dieser Abschnitt ist Teil des Grünen Hauptweges 3.
Der bezirkliche Uferwanderweg in Konradshöhe verläuft von der Sandhauser Straße bis zum Barschelplatz und gehört zum Grünen Hauptweg 16.
Der bezirkliche Uferwanderweg in Tegel Süd und der bezirkliche Uferwanderweg in Konrads- höhe werden voraussichtlich bis Ende 2025 umgesetzt.
Frage 4:
Auf welche Kosten belaufen sich die geplanten Wanderwege in Berlin? Bitte geben Sie eine Übersicht der voraus- sichtlichen Gesamtkosten sowie eventueller Einzelposten?
Grüner Gleisbogen Nordost: aufgrund des frühen Planungsphase liegen keine Angaben zu Kos- ten vor.
Spree-Rad- und Wanderweg (West): die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf
EUR, davon sollen 4.076.600 Euro aus Haushaltsmitteln finanziert werden – die üb- rigen 36.689.400 Euro sollen aus GRW-Mitteln finanziert werden. Folgende Einzelposten kön- nen benannt werden:
Eisenbahnüberführung Jungfernheide bis Rohrdammbrücke Ost: 2.750.000 Euro
Rohrdammbrücke Ost bis Beginn Rampe Wiesendamm: 4.990.000 Euro
Ersatzneubau barrierefreie Rampe zum Wiesendamm: 1.200.000 Euro
Wiesendamm bis Beginn Sophienwerderweg: 1.736.000 Euro
Sophienwerderweg inkl. neue Spreebrücke am Grützmachergraben: 26.338.000 Euro
Nördliches Spreeufer bis Spandauer Horn: 7.702.000 Euro.
Für den bezirklichen Uferwanderweg in Tegel Süd steht ein Budget von 650.000 Euro als be- zirkliche Investition zur Verfügung, wobei bisher keine Einzelposten festgelegt wurden. Der be- zirkliche Uferwanderweg in Konradshöhe verfügt über ein Budget von 850.000 Euro aus bezirk- lichen Mitteln, auch hier liegen noch keine Einzelposten vor.
Frage 5:
In wessen Zuständigkeit fällt die Pflege und Unterhaltung der bestehenden und geplanten Wanderwege in Berlin? Welche finanziellen Mittel werden hierfür jährlich aufgewendet? Bitte listen Sie diese Mittel für die letzten fünf Jahre nach Bezirken auf?
Antwort zu 5:
Grundsätzlich liegt die Pflege und Unterhaltung von Wegen in der Zuständigkeit der jeweiligen öffentlichen und privaten Fachvermögensträger auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene. Spezi- elle Unterhaltungsanforderungen an die Wege ergeben sich nicht, da der Wanderwegeverlauf entlang einer vorhandenen Wegeinfrastruktur führt.
Für die Ausweisung bzw. die Unterhaltung der Beschilderung der Wanderwege sind die Bezirke (bezirkliche Wanderwege), die Hauptverwaltung (Grüne Hauptwege Berlin sowie Mauerweg) oder private Initiativen (z.B. Jakobswege) zuständig.
Eine Erfassung der finanziellen Aufwendungen für Wanderwege liegt nicht vor.
Frage 6:
Wie und mit welchen finanziellen Mitteln werden die Wanderwege in Berlin beworben? Bitte geben Sie an, welche Strategien und Kanäle zur Bewerbung genutzt werden und welche Budgets hierfür bereitgestellt werden?
Eine strategische Bewerbung der Wanderwege in Berlin gibt es nicht. Im Allgemeinen werden Informationen zu den Wanderwegen im Internet auf den Seiten der Bezirke oder der Hauptver- waltung bereitgestellt. Für die Grünen Hauptwege Berlin werden aktuell Flyer erarbeitet.
Als die offizielle Marketingagentur der Stadt bewirbt die Berlin Tourismus und Kongress GmbH (visitBerlin) das Thema Wandern nicht alleinstehend, sondern im Verbund aktivtouristischer In- halte gemeinsam mit Aktivitäten wie Wasser- und Radtourismus, aber auch Kiezgefühl und Kul- tur. Hierzu kooperiert visitBerlin auch mit Anbietern von Outdoorplattformen wie komoot. Fol- gende Aktivitäten stehen exemplarisch für das Thema Wandern in Berlin:
Erstellung und Bewerbung von Collections mit bis zu 12 Wanderrouten auf der Out-
door-App „ komoot“ für den deutschen Markt.
Bewerbung von Wanderungen und Spaziergängen über den visitBerlin Veranstaltungs- kalender.
Influencer-Kampagnen, die das Thema aufgreifen.
visitBerlin betreibt eine Unterseite zum Thema Wandern in Berlin und Umland und er- stellt Blogbeiträge.
Die Bezirke erstellen ebenfalls Wanderungen und Spaziergänge und stellen diese auf ihren Webseiten, komoot und über Flyer den Besucherinnen und Besuchern sowie Berli- nerinnen und Berlinern zur Verfügung.
Die Maßnahmen sind aus finanzieller Sicht Bestandteil des Berlin-Marketings (Kapitel 1320, Ti- tel 68316) sowie der Mittel für besondere touristische Projekte (Kapitel 1320, Titel 68629). Ge- sonderte Budgets für das Thema „ Wandern“ werden nicht ausgewiesen.
Im Auftrag der bezirklichen Leitstelle für Wirtschaftsförderung wurde ein Wanderführer „Wan- dern in Marzahn-Hellersdorf, Barrierefrei unterwegs“ erstellt. Auf 76 Seiten werden die sechs regionalen und fünf „Berliner Grüne Hauptwege“ durch den Bezirk in Bild und Text vorgestellt. Hierbei werden Strecke und Untergrund detailliert beschrieben; Angaben zu Barrierefreiheit, Parkplätzen, WCs, Anbindung an ÖPNV und Sehenswürdigkeiten sind ebenfalls aufbereitet. Die Bewerbung des Wanderführers erfolgt/ e in lokalen Printmedien und auf der Tourismus-Web- seite www.Dein-Marzahn-Hellersdorf.Berlin sowie in Zusammenarbeit mit visitBerlin bei den Special O lympics und anderen Anlässen. Die Kosten für die Erstellung und Nachdrucke (deutsch und englisch) lagen bei insgesamt 21.000 Euro und wurde aus City-Tax-Mitteln der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe finanziert.
Frage 7:
Gibt es Erhebungen oder Schätzungen über die #Nutzung der Wanderwege in Berlin (z.B. #Besucherzahlen, saiso- nale Unterschiede)? Wie entwickelt sich die Nutzung der Wanderwege in den letzten Jahren?
Es gibt weder konkrete Erhebungen noch überschlägige Schätzungen zur Nutzung der Wander- wege in Berlin.
Frage 8:
Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die #Barrierefreiheit auf den Berliner Wanderwegen zu gewährleisten? Gibt es spezielle Wanderwege für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder mit Behinderungen?
Antwort zu 8:
Grundsätzlich wird bei der Planung von Wegen die Barrierefreiheit angestrebt. Sollte dies (bau- lich, technisch) nicht möglich sein, wird zumindest die Barrierearmut umgesetzt. Im Rahmen von Sanierung oder Umbau werden die entsprechenden Vorgaben eingehalten.
Es ist beabsichtigt, in den nächsten Jahren eine Studie zum Thema Barrierefreiheit/ Barrierear- mut auf den Grünen Hauptwegen Berlins in Auftrag zu geben.
Spezielle Wanderwege für mobilitätseingeschränkte Menschen sind nicht bekannt.
Frage 9:
Wie ist die Anbindung der Wanderwege an das öffentliche #Verkehrsnetz gestaltet? Gibt es Pläne, die Erreichbar- keit von Wanderwegen mit öffentlichen Verkehrsmitteln weiter zu verbessern?
Antwort zu 9:
Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass die Erreichbarkeit und die Anbindung von Wan- derwegen bei der Ausweisung der Streckenverläufe berücksichtigt wurde und wird.
Pläne, speziell die Erreichbarkeit von Wanderwegen mit öffentlichen Verkehrsmitteln weiter zu verbessern, sind nicht bekannt.
Frage 10:
Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Natur- und #Umweltschutz auf den Wanderwegen zu gewährleisten? Gibt es besondere #Schutzgebiete oder Restriktionen, die bei der Nutzung der Wege beachtet werden müssen?
Wanderwege werden in der Regel auf bestehenden Fußwegen ausgewiesen. Bei der Planung und Umsetzung neuer (Wander)Wege werden die gesetzlichen Bestimmungen zu Natur- und Umweltschutz eingehalten. Verläuft ein Wanderweg durch ein Schutzgebiet, gelten die ein- schlägigen Ge- und Verbote der jeweiligen Schutzgebietsverordnung. Gesonderte Regelungen für Wanderwege bestehen nicht.
Frage 11:
Welche Sicherheitsmaßnahmen sind auf den Wanderwegen vorhanden (z.B. Notrufstationen, Beschilderungen)? Wie ist die Infrastruktur entlang der Wanderwege ausgebaut (z.B. Rastplätze, Informationstafeln, Toiletten)?
Antwort zu 11:
Es besteht keine flächendeckende bzw. vollständige Übersicht über die Sicherheitsmaßnahmen oder die Infrastruktur an Wanderwegen in Berlin.
Für die übergeordneten Grünen Hauptwege Berlin wird derzeit eine professionelle feste Be- schilderung geplant und umgesetzt. Diese gibt in ausgewählten Fällen Hinweise zum ÖPNV. Die in Erarbeitung befindlichen Flyer enthalten Angaben zu ÖPNV, öffentlichen Toiletten sowie Trinkbrunnen.
Der Mauerweg verfügt über eine feste Beschilderung.
Frage 12:
Gibt es Wanderwege in Berlin, die eine besondere historische oder kulturelle Bedeutung haben? Werden solche Wege speziell gekennzeichnet oder beworben?
Antwort zu 12:
Der Wanderweg mit der größten historischen Bedeutung ist der Mauerweg, der eine feste Be- schilderung und einen eigenen Internetauftritt besitzt.
Wanderwege in Berlin besitzen generell neben einem naturschutzfachlichen Wert auch eine his- torische und kulturelle Bedeutung, da sie durch alte Kulturlandschaften, Ortskerne und Denk- malbereiche führen.
Frage 13:
Welche Wandervereine existieren in Berlin? Bitte nennen Sie die wichtigsten Wandervereine und beschreiben Sie deren Aktivitäten in Bezug auf die Wanderwege in Berlin?
Als Dachverband hat der Berliner Wanderverband e.V. folgende Mitgliedervereine:
81er Wandergesellen
Bergsteigerclub Bärenstein
Berliner Wanderclub
Cöpenicker Wanderfreunde
Eifelverein Berlin
ESV Lok Schöneweide
ESV Pankow 49
LG Mauerweg Berlin
NaturFreunde Berlin
SC Eintracht
SGU Oberschöneweide
Ski-SG BUND
SSV Rotation Berlin
SV Empor Berlin
TUS Hohenschönhsn. 1990
WSV Rotation Berlin
WV Fontane ’91
Der Berliner Wanderverband e.V. (BWV) mit seinen angeschlossenen Vereinen ist für die Grü- nen Hauptwege Berlin über eine vertragliche Vereinbarung mit der Instandhaltung und Erneue- rung der Markierungen beauftragt.
Am Montag, dem 16.09.2024, beginnt mit der Einrichtung der bauzeitlichen #Verkehrsführung das Bauvorhaben zur Erneuerung der #Petersburger Straße. Diese Baumaßnahme umfasst den grundhaften Ausbau der Petersburger Straße, auf einer Länge von ca. 880 m, im Bereich zwischen #Bersarinplatz und #Landsberger Allee, im Stadtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bauanfang befindet sich unmittelbar am Anschlussbereich der Petersburger Straße an den signalisierten Knotenpunkt Landsberger Allee. Die #Ausbaustrecke endet im Bereich des Anschlusses der Petersburger Straße nördlich des Bersarinplatzes. Die Petersburger Straße, ein Teilabschnitt der #Bundesstraße B96a, ist Bestandteil des übergeordneten Straßennetzes Berlins und hat eine maßgebliche Verbindungsfunktion zu erfüllen.
Bisher war ihnen fast alles verboten, was den #Autoverkehr einschränken könnte. Vor allem in großen Städten sind die Menschen aber viel öfter zu Fuß, per Bus, Bahn und #Rad unterwegs. Das können die Städte jetzt mit #Verkehrsregeln und #Straßenumbauten stärker berücksichtigen.
Trotz entsprechenden Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick, trotz zahlreicher schriftlicher Anfragen des Abgeordneten Lars Düsterhöft und trotz Protesten der Anwohnenden lehnte die Senatsverwaltung bisher alle vorgebrachten Vorschläge für zusätzliche #Lichtsignalanlagen an den Ecken An der Wuhlheide / Firlstraße, An der Wuhlheide / Rathenaustraße und An der Wuhlheide / Steffelbauerstraße ab. Der Bezirk sah sich zudem trotz Zusagen nicht in der Lage, #Gehwegvorstreckungen baulich herzurichten, um die #Querungsmöglichkeiten und #Sichtbeziehungen zu verbessern. Nun, da die BVG einen #Schienenersatzverkehr eingerichtet hat, konnten innerhalb kürzester Zeit gleich zwei #Behelfslichtsignalanlagen errichtet werden.
Die Brücke „Pölnitzwiesen“ und der „Ilse-Krause-Steg“ in Berlin-Buch sind fertig
In Berlin-Buch, zwischen #Ilse-Krause-Straße und #Pölnitzweg, fließt die #Panke nahezu geradlinig über die #Pölnitzwiesen und wird dabei auf ihrer südöstlichen Seite vom #Radfernweg Berlin- #Usedom begleitet. Mit der im Bauvorhaben „Ausbau der Panke“ geplanten #Renaturierung soll die Panke naturnäher gestaltet werden. Auf den Pölnitzwiesen wird dazu unmittelbar nordöstlich des Radfernweges ein neues, mäanderndes #Flussbett geschaffen, das sich #kurvenreich und gewunden über die Feuchtwiesen zieht. Das alte Flussbett der Panke wird stillgelegt und dient zukünftig bei Hochwasser als Entwässerungsgraben in den Pölnitzwiesen.
Inwiefern entsprechen die Gaslaternen in der Herbartstraße den Berliner Vorgaben für Straßenbeleuchtungsanlagen? Wie ist insbesondere der Bereich vor der Synagoge in der Herbartstrasse 26 ausgeleuchtet?
Frage 2:
Falls die Vorgaben nicht erfüllt sind: an wen müssen Vorschläge adressiert werden, um zu initiieren, dass in der Herbartstraße zur Beleuchtung besonders sensibler Bereiche einzelne Laternen umgerüstet, oder zusätzliche aufgestellt werden? Gibt es insbesondere eine Möglichkeit, den Bereich vor der Synagoge besser auszuleuchten?
Welche Konsequenzen zieht der Berliner Senat aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 6.6.2024, das das Recht von Anwohner*innen auf stärkt, gegen die #Straßenverkehrsbehörde vorzugehen, wenn diese sich unzulänglich gegen illegal auf den #Gehwegen#parkende Fahrzeuge vorgeht?
Antwort zu 1:
Zu der in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts – BVerwG 3 C 5.23 – lag der Volltext bis zum 24.06.2024 noch nicht vor. Dementsprechend kann nur eine vorläufige Bewertung getroffen werden.