Umbau der Friedrichshagener Bölschestraße II – Modellprojekte des früheren rot-grün-roten Senats für den Fußverkehr, aus Senat

13.09.2024

Frage 1:

In welchem Umfang stehen Mittel für das Berliner „#Modellprojekt für den #Fußverkehr“ zur Verfügung? Laut Internetseite des Senats sind es 29 Millionen Euro – wann und warum wurde der Mittelansatz angepasst, ist der Gesamtbetrag noch aktuell, wie ist jeweils der Sachstand zur Umsetzung und des Mittelabflusses in den 12 Bezirken?

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Wanderwege in Berlin, aus Senat

06.09.2024

Frage 1:

Wie viele ausgewiesene #Wanderwege existieren derzeit in Berlin? Bitte listen Sie diese jeweils pro Bezirk mit den entsprechenden Längenangaben auf?

Antwort zu 1:

Angaben zu übergeordneten Wanderwegen, die sich über mehrere Bezirke erstrecken bzw. nach Brandenburg reichen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:

Bezeichnung des WanderwegsLänge
Grüner Hauptweg 01 – #Spreeweg63 km
Grüner Hauptweg 02 – #Spandauer Weg33 km
Grüner Hauptweg 03 – #Heiligenseer Weg24 km
Grüner Hauptweg 04 – #Lübarser Weg13 km
Grüner Hauptweg 05 – #Nord-Süd-Weg44 km
Grüner Hauptweg 06 – #Lindenberger Korridor18 km
Grüner Hauptweg 07 – #Hönower Weg22 km
Grüner Hauptweg 08 – #Kaulsdorfer Weg17 km
Grüner Hauptweg 09 – #Dahmeweg21 km
Grüner Hauptweg 10 – #Britz-Buckower Weg10 km
Grüner Hauptweg 11 – #Wannseeweg30 km
Grüner Hauptweg 12 – #Havelseenweg28 km
Grüner Hauptweg 13 – #Barnimer Dörferweg35 km
Grüner Hauptweg 14 – #Wuhletalweg16 km
Grüner Hauptweg 15 – #Teltower Dörferweg48 km
Grüner Hauptweg 16 – #Humboldt-Spur35 km
Grüner Hauptweg 17 – #Teltowkanalweg39 km
Grüner Hauptweg 18 – Innerer #Parkring53 km
Grüner Hauptweg 19 – #Tiergartenring23 km
Grüner Hauptweg 20 – #Bullengrabenweg7 km
#Havelhöhenweg10 km
  #PankewegGesamtlänge: 28 km (Länge in Berlin unbekannt)
  #MauerwegGesamtlänge: 160 km (Länge in Berlin unbekannt)
  #Paul-Gerhardt-WegGesamtlänge: 140 km (Länge in Berlin unbekannt)
  #Müggel-Spree-WegGesamtlänge: 140 km (Länge in Berlin unbekannt)
 #Jakobsweg auf der „ Via Imperii“Gesamtlänge: 419 km (Länge in Berlin unbekannt)
Jakobswege Brandburg (Abschnitte verlaufen durch Berlin)Gesamtlänge: 896 km (Länge in Berlin unbekannt)
  E 11 – Europäischer FernwanderwegGesamtlänge: 4.610 km (Länge in Berlin unbekannt)

Angaben zu bezirklichen Wanderwegen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:

BezirkBezeichnung des WanderwegsLänge
Charlottenburg- WilmersdorfEs liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.k.A.
Friedrichshain- KreuzbergEs liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.k.A.
Lichtenberg1. Tour – Malchow6 km
2. Tour – Felder8 km
3. Tour – Land10 km
4. Tour – Seen5 km
 5. Tour – Alt-Hohenschönhausen7 km
6. Tour – Park5 km
7. Tour – Geschichte7 km
8. Tour – Friedrichsfelde5 km
9. Tour – Ufer3 km
10. Tour – Biesenhorster-Sand6 km
11. Tour – Zeitzeugen8 km
Marzahn- HellersdorfEs wird keine Übersicht über ausgewiesene Wanderwege geführt.k.A.
MitteEs liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.k.A.
NeuköllnEs sind keine bezirkseigenen Wanderwege vorhanden.k.A.
PankowEs liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.k.A.
ReinickendorfWanderweg 1 von Frohnau durch den Tegeler Forst23 km
Wanderweg 2 vom Märkischen Viertel über Tegel nach Heiligensee19 km
Wanderweg 3 vom Märkischen Viertel durch das Fließtal nach Tegel17 km
Wanderweg 4 von Lübars über Hermsdorf nach Heiligensee15 km
Wanderweg 5 von Tegel über Heiligensee nach Frohnau15 km
Wanderweg 6 von der Panke über Reinickendorf und Wittenau nach 
Hermsdorf13 km
Wanderweg 7 von Borsigwalde über Tegel nach Konradshöhe11 km
Wanderweg 8 vom Schäfersee zur Mäckeritzbrücke14 km
Wanderweg 9 von Alt-Tegel zur Mäckeritzbrücke7 km
SpandauEs liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.k.A.
Steglitz- ZehlendorfEs sind keine bezirkseigenen Wanderwege vorhanden.k.A.
Tempelhof- SchönebergEs wird keine Übersicht über ausgewiesene Wanderwege geführt.k.A.
Treptow- KöpenickEs liegen keine Informationen zu bezirklichen Wanderwegen vor.k.A.

Frage 2:

Welche Wanderwege befinden sich aktuell in Berlin in der Planung? Bitte nennen Sie konkrete Projekte und deren jeweiligen Planungsstatus?

Antwort zu 2:

Der #Spree-Rad- und Wanderweg (West) hat den barrierefreien Ausbau des westlichen Teils zum Ziel. Die Entwurfsplanung liegt vor, die Bauplanungsunterlage ist in Prüfung. Konkrete nächste Planungsschritte können aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht angegeben werden.

Der Grüne #Gleisbogen Nordost wird als 21. Grüner Hauptweg geplant. Die Machbarkeitsstudie liegt vor. Die Planung befindet sich in der Grundlagenermittlung bzw. am Beginn der Vorpla- nung.

Der bezirkliche #Uferwanderweg in Tegel Süd befindet sich derzeit in der Entwurfsplanung. Der bezirkliche Uferwanderweg in Konradshöhe befindet sich bereits in der Ausführungspla- nung.

Frage 3:

Wo genau befinden sich die geplanten Wanderwege, und wann ist mit der Fertigstellung dieser Wanderwege zu rechnen? Bitte geben Sie für jedes Projekt einen voraussichtlichen Fertigstellungstermin an?

Antwort zu 3:

Der Grüner Gleisbogen Nordost verläuft entlang einer ehemaliger Industriebahntrasse der #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) durch die Bezirke Reinickendorf, Pankow und Lichtenberg.

Der Spree-Rad- und Wanderweg (West) verläuft in Charlottenburg-Wilmersdorf ab dem Schlosspark Charlottenburg am südlichen Spreeufer und wechselt in Spandau an der Halbinsel Sophienwerder auf das nördliche Spreeufer bis zum Spandauer Horn.

Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage können keine konkreten belastbaren Fertigstellungster- mine für den Grünen Gleisbogen Nordost sowie Spree-Rad- und Wanderweg benannt werden. Der bezirkliche Uferwanderweg in Tegel Süd erstreckt sich von der Neheimer Straße bis zur Bernauer Straße, hinter den Segelvereinen, und schließt an das Gebiet der Berliner Forsten an. Dieser Abschnitt ist Teil des Grünen Hauptweges 3.

Der bezirkliche Uferwanderweg in Konradshöhe verläuft von der Sandhauser Straße bis zum Barschelplatz und gehört zum Grünen Hauptweg 16.

Der bezirkliche Uferwanderweg in Tegel Süd und der bezirkliche Uferwanderweg in Konrads- höhe werden voraussichtlich bis Ende 2025 umgesetzt.

Frage 4:

Auf welche Kosten belaufen sich die geplanten Wanderwege in Berlin? Bitte geben Sie eine Übersicht der voraus- sichtlichen Gesamtkosten sowie eventueller Einzelposten?

Grüner Gleisbogen Nordost: aufgrund des frühen Planungsphase liegen keine Angaben zu Kos- ten vor.

Spree-Rad- und Wanderweg (West): die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf

  • EUR, davon sollen 4.076.600 Euro aus Haushaltsmitteln finanziert werden – die üb- rigen 36.689.400 Euro sollen aus GRW-Mitteln finanziert werden. Folgende Einzelposten kön- nen benannt werden:
    • Eisenbahnüberführung Jungfernheide bis Rohrdammbrücke Ost: 2.750.000 Euro
    • Rohrdammbrücke Ost bis Beginn Rampe Wiesendamm: 4.990.000 Euro
    • Ersatzneubau barrierefreie Rampe zum Wiesendamm: 1.200.000 Euro
    • Wiesendamm bis Beginn Sophienwerderweg: 1.736.000 Euro
    • Sophienwerderweg inkl. neue Spreebrücke am Grützmachergraben: 26.338.000 Euro
    • Nördliches Spreeufer bis Spandauer Horn: 7.702.000 Euro.

Für den bezirklichen Uferwanderweg in Tegel Süd steht ein Budget von 650.000 Euro als be- zirkliche Investition zur Verfügung, wobei bisher keine Einzelposten festgelegt wurden. Der be- zirkliche Uferwanderweg in Konradshöhe verfügt über ein Budget von 850.000 Euro aus bezirk- lichen Mitteln, auch hier liegen noch keine Einzelposten vor.

Frage 5:

In wessen Zuständigkeit fällt die Pflege und Unterhaltung der bestehenden und geplanten Wanderwege in Berlin? Welche finanziellen Mittel werden hierfür jährlich aufgewendet? Bitte listen Sie diese Mittel für die letzten fünf Jahre nach Bezirken auf?

Antwort zu 5:

Grundsätzlich liegt die Pflege und Unterhaltung von Wegen in der Zuständigkeit der jeweiligen öffentlichen und privaten Fachvermögensträger auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene. Spezi- elle Unterhaltungsanforderungen an die Wege ergeben sich nicht, da der Wanderwegeverlauf entlang einer vorhandenen Wegeinfrastruktur führt.

Für die Ausweisung bzw. die Unterhaltung der Beschilderung der Wanderwege sind die Bezirke (bezirkliche Wanderwege), die Hauptverwaltung (Grüne Hauptwege Berlin sowie Mauerweg) oder private Initiativen (z.B. Jakobswege) zuständig.

Eine Erfassung der finanziellen Aufwendungen für Wanderwege liegt nicht vor.

Frage 6:

Wie und mit welchen finanziellen Mitteln werden die Wanderwege in Berlin beworben? Bitte geben Sie an, welche Strategien und Kanäle zur Bewerbung genutzt werden und welche Budgets hierfür bereitgestellt werden?

Eine strategische Bewerbung der Wanderwege in Berlin gibt es nicht. Im Allgemeinen werden Informationen zu den Wanderwegen im Internet auf den Seiten der Bezirke oder der Hauptver- waltung bereitgestellt. Für die Grünen Hauptwege Berlin werden aktuell Flyer erarbeitet.

Als die offizielle Marketingagentur der Stadt bewirbt die Berlin Tourismus und Kongress GmbH (visitBerlin) das Thema Wandern nicht alleinstehend, sondern im Verbund aktivtouristischer In- halte gemeinsam mit Aktivitäten wie Wasser- und Radtourismus, aber auch Kiezgefühl und Kul- tur. Hierzu kooperiert visitBerlin auch mit Anbietern von Outdoorplattformen wie komoot. Fol- gende Aktivitäten stehen exemplarisch für das Thema Wandern in Berlin:

  • Erstellung und Bewerbung von Collections mit bis zu 12 Wanderrouten auf der Out-

door-App „ komoot“ für den deutschen Markt.

  • Bewerbung von Wanderungen und Spaziergängen über den visitBerlin Veranstaltungs- kalender.
    • Influencer-Kampagnen, die das Thema aufgreifen.
    • visitBerlin betreibt eine Unterseite zum Thema Wandern in Berlin und Umland und er- stellt Blogbeiträge.
    • Die Bezirke erstellen ebenfalls Wanderungen und Spaziergänge und stellen diese auf ihren Webseiten, komoot und über Flyer den Besucherinnen und Besuchern sowie Berli- nerinnen und Berlinern zur Verfügung.

Die Maßnahmen sind aus finanzieller Sicht Bestandteil des Berlin-Marketings (Kapitel 1320, Ti- tel 68316) sowie der Mittel für besondere touristische Projekte (Kapitel 1320, Titel 68629). Ge- sonderte Budgets für das Thema „ Wandern“ werden nicht ausgewiesen.

Im Auftrag der bezirklichen Leitstelle für Wirtschaftsförderung wurde ein Wanderführer „Wan- dern in Marzahn-Hellersdorf, Barrierefrei unterwegs“ erstellt. Auf 76 Seiten werden die sechs regionalen und fünf „Berliner Grüne Hauptwege“ durch den Bezirk in Bild und Text vorgestellt. Hierbei werden Strecke und Untergrund detailliert beschrieben; Angaben zu Barrierefreiheit, Parkplätzen, WCs, Anbindung an ÖPNV und Sehenswürdigkeiten sind ebenfalls aufbereitet. Die Bewerbung des Wanderführers erfolgt/ e in lokalen Printmedien und auf der Tourismus-Web- seite www.Dein-Marzahn-Hellersdorf.Berlin sowie in Zusammenarbeit mit visitBerlin bei den Special O lympics und anderen Anlässen. Die Kosten für die Erstellung und Nachdrucke  (deutsch und englisch) lagen bei insgesamt 21.000 Euro und wurde aus City-Tax-Mitteln der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe finanziert.

Frage 7:

Gibt es Erhebungen oder Schätzungen über die #Nutzung der Wanderwege in Berlin (z.B. #Besucherzahlen, saiso- nale Unterschiede)? Wie entwickelt sich die Nutzung der Wanderwege in den letzten Jahren?

Es gibt weder konkrete Erhebungen noch überschlägige Schätzungen zur Nutzung der Wander- wege in Berlin.

Frage 8:

Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die #Barrierefreiheit auf den Berliner Wanderwegen zu gewährleisten? Gibt es spezielle Wanderwege für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder mit Behinderungen?

Antwort zu 8:

Grundsätzlich wird bei der Planung von Wegen die Barrierefreiheit angestrebt. Sollte dies (bau- lich, technisch) nicht möglich sein, wird zumindest die Barrierearmut umgesetzt. Im Rahmen von Sanierung oder Umbau werden die entsprechenden Vorgaben eingehalten.

Es ist beabsichtigt, in den nächsten Jahren eine Studie zum Thema Barrierefreiheit/ Barrierear- mut auf den Grünen Hauptwegen Berlins in Auftrag zu geben.

Spezielle Wanderwege für mobilitätseingeschränkte Menschen sind nicht bekannt.

Frage 9:

Wie ist die Anbindung der Wanderwege an das öffentliche #Verkehrsnetz gestaltet? Gibt es Pläne, die Erreichbar- keit von Wanderwegen mit öffentlichen Verkehrsmitteln weiter zu verbessern?

Antwort zu 9:

Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass die Erreichbarkeit und die Anbindung von Wan- derwegen bei der Ausweisung der Streckenverläufe berücksichtigt wurde und wird.

Pläne, speziell die Erreichbarkeit von Wanderwegen mit öffentlichen Verkehrsmitteln weiter zu verbessern, sind nicht bekannt.

Frage 10:

Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Natur- und #Umweltschutz auf den Wanderwegen zu gewährleisten? Gibt es besondere #Schutzgebiete oder Restriktionen, die bei der Nutzung der Wege beachtet werden müssen?

Wanderwege werden in der Regel auf bestehenden Fußwegen ausgewiesen. Bei der Planung und Umsetzung neuer (Wander)Wege werden die gesetzlichen Bestimmungen zu Natur- und Umweltschutz eingehalten. Verläuft ein Wanderweg durch ein Schutzgebiet, gelten die ein- schlägigen Ge- und Verbote der jeweiligen Schutzgebietsverordnung. Gesonderte Regelungen für Wanderwege bestehen nicht.

Frage 11:

Welche Sicherheitsmaßnahmen sind auf den Wanderwegen vorhanden (z.B. Notrufstationen, Beschilderungen)? Wie ist die Infrastruktur entlang der Wanderwege ausgebaut (z.B. Rastplätze, Informationstafeln, Toiletten)?

Antwort zu 11:

Es besteht keine flächendeckende bzw. vollständige Übersicht über die Sicherheitsmaßnahmen oder die Infrastruktur an Wanderwegen in Berlin.

Für die übergeordneten Grünen Hauptwege Berlin wird derzeit eine professionelle feste Be- schilderung geplant und umgesetzt. Diese gibt in ausgewählten Fällen Hinweise zum ÖPNV. Die in Erarbeitung befindlichen Flyer enthalten Angaben zu ÖPNV, öffentlichen Toiletten sowie Trinkbrunnen.

Der Mauerweg verfügt über eine feste Beschilderung.

Frage 12:

Gibt es Wanderwege in Berlin, die eine besondere historische oder kulturelle Bedeutung haben? Werden solche Wege speziell gekennzeichnet oder beworben?

Antwort zu 12:

Der Wanderweg mit der größten historischen Bedeutung ist der Mauerweg, der eine feste Be- schilderung und einen eigenen Internetauftritt besitzt.

Wanderwege in Berlin besitzen generell neben einem naturschutzfachlichen Wert auch eine his- torische und kulturelle Bedeutung, da sie durch alte Kulturlandschaften, Ortskerne und Denk- malbereiche führen.

Frage 13:

Welche Wandervereine existieren in Berlin? Bitte nennen Sie die wichtigsten Wandervereine und beschreiben Sie deren Aktivitäten in Bezug auf die Wanderwege in Berlin?

Als Dachverband hat der Berliner Wanderverband e.V. folgende Mitgliedervereine:

  • 81er Wandergesellen
    • Bergsteigerclub Bärenstein
    • Berliner Wanderclub
    • Cöpenicker Wanderfreunde
    • Eifelverein Berlin
    • ESV Lok Schöneweide
    • ESV Pankow 49
    • LG Mauerweg Berlin
    • NaturFreunde Berlin
    • SC Eintracht
    • SGU Oberschöneweide
    • Ski-SG BUND
    • SSV Rotation Berlin
    • SV Empor Berlin
    • TUS Hohenschönhsn. 1990
    • WSV Rotation Berlin
    • WV Fontane ’91

Der Berliner Wanderverband e.V. (BWV) mit seinen angeschlossenen Vereinen ist für die Grü- nen Hauptwege Berlin über eine vertragliche Vereinbarung mit der Instandhaltung und Erneue- rung der Markierungen beauftragt.

Berlin, den 04.09.2024 In Vertretung

Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-20056.pdf

Straßenverkehr: Grundhafte Erneuerung der Petersburger Straße, aus Senat

05.09.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1482741.php

Am Montag, dem 16.09.2024, beginnt mit der Einrichtung der bauzeitlichen #Verkehrsführung das Bauvorhaben zur Erneuerung der #Petersburger Straße. Diese Baumaßnahme umfasst den grundhaften Ausbau der Petersburger Straße, auf einer Länge von ca. 880 m, im Bereich zwischen #Bersarinplatz und #Landsberger Allee, im Stadtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bauanfang befindet sich unmittelbar am Anschlussbereich der Petersburger Straße an den signalisierten Knotenpunkt Landsberger Allee. Die #Ausbaustrecke endet im Bereich des Anschlusses der Petersburger Straße nördlich des Bersarinplatzes. Die Petersburger Straße, ein Teilabschnitt der #Bundesstraße B96a, ist Bestandteil des übergeordneten Straßennetzes Berlins und hat eine maßgebliche Verbindungsfunktion zu erfüllen.

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zu Fuß mobil: Straßenverkehrsordnung: Neue Chancen fürs Gehen, aus Fuss e.V.

22.08.2024

https://www.fuss-ev.de/?view=article&id=928:neue-chancen-fuers-gehen&catid=83

Mehr Platz zum Gehen und Radfahren, mehr #Busspuren und #Zebrastreifen, etwas häufiger #Tempo 30 statt 50: Der #Bundesrat hat am 5.Juli Änderungen in der #Straßenverkehrsordnung gebilligt, die den #Spielraum der Städte vergrößern.

Bisher war ihnen fast alles verboten, was den #Autoverkehr einschränken könnte. Vor allem in großen Städten sind die Menschen aber viel öfter zu Fuß, per Bus, Bahn und #Rad unterwegs. Das können die Städte jetzt mit #Verkehrsregeln und #Straßenumbauten stärker berücksichtigen.

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zu Fuß mobil: Beantragte Fußgängerüberwege in Weißensee – Wann kommen endlich die Querungshilfen vor den Schulen in der Gustav-Adolf-Straße?, aus Senat

19.08.2024

Frage 1:

Warum gibt es bis heute keinen #Fußgängerüberweg an diesen Standorten? Frage 2:

Wie und wann wurde die Bitte auf Anordnung des #FGÜ durch die oberste #Straßenverkehrsbehörde entschieden und mit welcher Begründung?

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

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Straßenverkehr: Und plötzlich konnten Ampeln errichtet werden, aus Senat

09.08.2024

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Trotz entsprechenden Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick, trotz zahlreicher schriftlicher Anfragen des Abgeordneten Lars Düsterhöft und trotz Protesten der Anwohnenden lehnte die Senatsverwaltung bisher alle vorgebrachten Vorschläge für zusätzliche #Lichtsignalanlagen an den Ecken An der Wuhlheide / Firlstraße, An der Wuhlheide / Rathenaustraße und An der Wuhlheide / Steffelbauerstraße ab. Der Bezirk sah sich zudem trotz Zusagen nicht in der Lage, #Gehwegvorstreckungen baulich herzurichten, um die #Querungsmöglichkeiten und #Sichtbeziehungen zu verbessern. Nun, da die BVG einen #Schienenersatzverkehr eingerichtet hat, konnten innerhalb kürzester Zeit gleich zwei #Behelfslichtsignalanlagen errichtet werden.

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Radverkehr + zu Fuß mobil: Verkehrsfreigabe erfolgt: zwei neue Fuß- und Radwegbrücken über die Panke, aus Senat

31.07.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1472352.php

Die Brücke „Pölnitzwiesen“ und der „Ilse-Krause-Steg“ in Berlin-Buch sind fertig

In Berlin-Buch, zwischen #Ilse-Krause-Straße und #Pölnitzweg, fließt die #Panke nahezu geradlinig über die #Pölnitzwiesen und wird dabei auf ihrer südöstlichen Seite vom #Radfernweg Berlin- #Usedom begleitet. Mit der im Bauvorhaben „Ausbau der Panke“ geplanten #Renaturierung soll die Panke naturnäher gestaltet werden. Auf den Pölnitzwiesen wird dazu unmittelbar nordöstlich des Radfernweges ein neues, mäanderndes #Flussbett geschaffen, das sich #kurvenreich und gewunden über die Feuchtwiesen zieht. Das alte Flussbett der Panke wird stillgelegt und dient zukünftig bei Hochwasser als Entwässerungsgraben in den Pölnitzwiesen.

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Fußgängerüberwege für Berliner Kieze, aus Senat

25.07.2024

Frage 1:

Wie viele und welche #Fußgängerüberwege werden vom neuen Senat in diesem Jahr umgesetzt?

Antwort zu 1:

Für folgende Fußgängerüberwege wurden den Bezirken bzw. werden diesen noch in Kürze in diesem Jahr die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt:

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Sicher unterwegs auf beleuchteten Fußwegen., aus Senat

04.07.2024

Frage 1:

Inwiefern entsprechen die Gaslaternen in der Herbartstraße den Berliner Vorgaben für Straßenbeleuchtungsanlagen? Wie ist insbesondere der Bereich vor der Synagoge in der Herbartstrasse 26 ausgeleuchtet?

Frage 2:

Falls die Vorgaben nicht erfüllt sind: an wen müssen Vorschläge adressiert werden, um zu initiieren, dass in der Herbartstraße zur Beleuchtung besonders sensibler Bereiche einzelne Laternen umgerüstet, oder zusätzliche aufgestellt werden? Gibt es insbesondere eine Möglichkeit, den Bereich vor der Synagoge besser auszuleuchten?

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Straßenverkehr: Maßnahmen gegen Gehwegparken, aus Senat

01.07.2024

Frage 1:

Welche Konsequenzen zieht der Berliner Senat aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 6.6.2024, das das Recht von Anwohner*innen auf stärkt, gegen die #Straßenverkehrsbehörde vorzugehen, wenn diese sich unzulänglich gegen illegal auf den #Gehwegen #parkende Fahrzeuge vorgeht?

Antwort zu 1:

Zu der in Bezug  genommenen Entscheidung  des Bundesverwaltungsgerichts –  BVerwG  3  C 5.23 – lag der Volltext bis zum 24.06.2024 noch nicht vor. Dementsprechend kann nur eine vorläufige Bewertung getroffen werden.

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