Westender Gashängeleuchten, aus Senat

21.11.2025

Frage 1:

Weshalb wurden die historischen #Gashängeleuchten in der Westender #Kranzallee durch rein funktionale Laternenmasten ersetzt?

Frage 2:

Warum wurde sich für einen vollständigen Austausch der #Laternenmasten entschieden und nicht wie sonst üblich für eine #Umrüstung? Und was passiert mit den abgebauten historischen Gashängeleuchten?

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Tempo 30 an Hauptstraßen im Umfeld von Schulen (Teil 3), aus Senat

20.11.2025

Frage 1:

An welchen Örtlichkeiten wurden im Jahr 2025 durch Betroffene Anträge auf Anordnung der #Geschwindigkeitsbegrenzung auf #Tempo #30 im Umfeld von #sensiblen Einrichtungen an die Senatsverkehrsverwaltung gestellt (bitte auflisten: Bezirk, Örtlichkeit, Datum, Argument(e) für die Geschwindigkeitsbegrenzung, Beginn und Ende der Überprüfung, Ergebnis, Datum der Verkehrsrechtlichen Anordnung)

Antwort zu 1:

Es erfolgt hierzu keine statistische Erfassung bezogen auf alle eingegangenen Anträge/ Begehren. Es werden aber die im Prüfergebnis erfolgten Anordnungen von Tempo 30 statistisch erfasst. Im Zusammenhang mit sensiblen Einrichtungen sind 2025 zusätzlich zu den bekannten Anordnungen im Ergebnis der Prüfungen im Rahmen der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans nachstehende Anordnungen von Tempo 30 durch den Senat getroffen worden:

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Umbau der Torstraße – (k)eine Straße für Menschen?, aus Senat

18.11.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Torstraße wird demnächst im 1. Teilabschnitt zwischen #Chausseestraße und #Rosenthaler Platz grundhaft #erneuert. Nach einer #Bürgerbeteiligung von Entwürfen 2022 wurde die Planung seit 2024 mit anderen Planungsgrundlagen umgeplant, von der Senatsverkehrsverwaltung veröffentlicht.

Bei Umbau oder grundhaften Erneuerungen von Straßen müssen aktuelle #Regelwerke und #Richtlinien berücksichtigt werden, insbesondere um den Schutz von Menschen zu #Fuß und auf dem #Rad zu verbessern, sowie um eine stadtverträgliche Verkehrsgestaltung zu ermöglichen und städtebaulichen Anforderungen zu entsprechen. Hervorzuheben sind hierbei insbesondere die Regelwerke zur Umsetzung der Vorgaben und Erreichung der Ziele des Berliner Mobilitätsgesetzes bei Planungen:

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Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg ab Dezember 2025, aus Bezirk

13.11.2025

https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechen/verkehrsprojekte/artikel.1481228.php#:~:text=Einf%C3%BChrung%20der%20Parkraumbewirtschaftung%20in%20Charlottenburg%20ab%20Dezember%202025,-Direkt%20zur%20Kontaktinformation&text=In%20den%20Ortsteilen%20Charlottenburg%20und,in%20diesen%20Zonen%20kostenpflichtig%20wird.

In den Ortsteilen #Charlottenburg und #Wilmersdorf wird ab Montag, 1. Dezember 2025 in verschiedenen Kiezen eine #Parkraumbewirtschaftung eingeführt. Das bedeutet, dass das Parken in diesen Zonen #kostenpflichtig wird. Parken ist dann nur noch mit #Bewohnerparkausweis, gebührenpflichtigem #Parkschein oder #Ausnahmegenehmigung erlaubt. Das Bezirksamt hatte auf Grundlage der Ergebnisse der Studie zur Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung und aufgrund des bisherigen hohen, gutachterlich bestätigten Parkdrucks in diesen Gebieten, die Erweiterung der Einführung der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings beschlossen. Ziel ist es, hierdurch die #Parksituation für Anwohnerinnen und Anwohner und ortsansässige #Gewerbetreibende zu verbessern.

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Neue Parkzone im Rollbergkiez ab 1. Dezember 2025, aus Bezirk

12.11.2025

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1615458.php

Pressemitteilung vom 12.11.2025

Am 1. Dezember 2025 startet die #Parkraumbewirtschaftung im Neuköllner #Rollbergkiez zwischen #Hermannstraße und #Karl-Marx-Straße. Damit setzt das Bezirksamt die vierte Parkzone in Neukölln um. Durch eine Verzögerung bei der Lieferung der #Parkautomaten wird die Zone 101 erst jetzt eingerichtet anstatt, wie ursprünglich plant, ab Anfang Oktober.

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Einführung der Parkzonen „Friedenstraße“ und „Alexandrinenviertel“: Informationsveranstaltung am 20. November, aus Bezirk

11.11.2025

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1615113.php

Zum 1. April und 1. Juni 2026 weitet das Bezirksamt #Friedrichshain-Kreuzberg die #Parkraumbewirtschaftung auf weitere Teile des Bezirks aus. Mit den neuen Zonen #58 „#Friedenstraße“ und #68 „#Alexandrinenviertel“ entstehen zwei zusätzliche #Bewirtschaftungsbereiche in Friedrichshain-Kreuzberg.

Parkraumbewirtschaftung bedeutet, dass in einer Parkzone nur noch mit #Parkschein oder mit einem #Parkausweis (#Bewohnerausweis, #Handwerkerausweis, #Betriebsvignette) auf den öffentlichen Parkflächen geparkt werden darf. Das #Ordnungsamt wird die Regelung mit #Parkraumkontrollen überwachen.

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Schlechte Luft in Berlin – wie wird die Einhaltung der neuen EU- Luftqualitätsrichtlinie gewährleistet?, aus Senat

07.11.2025

Frage 1:

An welchen Straßenabschnitten in Berlin werden die ab 2030 gültigen #Luftschadstoffwerte (#Feinstaub PM10, PM2,5; #Stickoxid N02) derzeit #überschritten? (Bitte um Nennung der Straßenabschnitte und Auflistung der jeweiligen  Luftschadstoffwerte)

Antwort zu 1:

Für die genannten Schadstoffe gelten ab 2030 die folgenden Grenzwerte für das Kalenderjahr: PM10                20 µg/ m³

PM2,5    10 µg/ m³ NO 2                20 µg/ m³

Diese Werte wurden im Jahr 2024 an folgenden Messstationen bzw. Messpunkten des Berliner Luftgütemessnetzes überschritten (für die Messcontainer siehe auch

http s:/ / luftd a ten.berlin.d e/ lq i):

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Rückbau der Brücke am Breitenbachplatz, aus Senat

07.11.2025

Frage 1:

Aus welchen fachlichen, rechtlichen und vergaberechtlichen Gründen wurde die #Neu-Ausschreibung so gestaltet, dass der #Rückbau der #Überbauten (Fahrbahn/ Brückenkästen) getrennt von #Unterbauten (Pfeiler/ Widerlager) und Rampen erfolgt?

Antwort zu 1:

Der Zuschnitt der aktuellen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren entspricht grundsätzlich dem ursprünglichem #Vergabekonzept.

Frage 2:

War die Vorgabe, dass #Pfeiler und #Widerlager nicht beschädigt werden dürfen, bereits Teil der #Ausschreibung von 2024? Wenn nein, wieso wurde dies hinzugefügt?

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Gaslaternen in Lichtenrade – geplant verblieben oder vergessen?, aus Senat

05.11.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Rückmeldungen haben ergeben, dass im Ortsteil #Lichtenrade noch über 100 #Gaslaternen an den Straßenzügen stehen, wo schon eine Umrüstung auf #LED-Laternen erfolgt ist. Einige von ihnen sind sogar noch in Betrieb und stehen teilweise direkt neben den neuen LED-Laternen, während andere Wracks sind.

Frage 1:

Hat der Verbleib der o.g. Gaslaternen technische Gründe (wenn ja, welche) oder sind sie schlicht „ vergessen“ worden?

Frage 2:

Wann werden diese Gaslaternen endgültig abgebaut?

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A100 Richtung Wedding Höhe Detmolder Straße bis auf Weiteres einspurig, aus Senat

04.11.2025

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/a100-richtung-wedding-auffahrt-detmolder-strasse

Wegen #Schäden an der #A100-Brücke über die #Mecklenburgische Straße in Charlottenburg-Wilmersdorf wird ab Dienstag, 4. November 2025, 11:00 Uhr, der Verkehr bis auf weiteres einspurig über den äußeren linken Fahrstreifen geführt.

Hintergrund
Im Rahmen einer routinemäßigen #Bauwerksprüfung im September wurden an der Brücke über die Mecklenburgische Straße auf Höhe der #Anschlussstelle #Detmolder Straße #Korrosionsschäden festgestellt. Diese führten zu weiteren statischen Untersuchungen. Die jetzt vorliegenden Ergebnisse des statischen Gutachtens zwingen zu weiteren Entlastungsmaßnahmen des Bauwerks. Aus Verkehrssicherheitsgründen muss die Brücke daher bis auf Weiteres einspurig in Fahrtrichtung Dreieck Funkturm befahren werden.

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