Kategorie: allgemein

allg.: Videotechnik und Doppelstreifen Der Nahverkehr in Berlin ist sicherer geworden – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/videotechnik-und-doppelstreifen-der-nahverkehr-in-berlin-ist-sicherer-geworden-28166864

Berlins #Nahverkehr ist #sicherer geworden. Das zeigt eine neue, noch nicht veröffentlichte Statistik der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Danach ist die Zahl der #Straftaten gegen Beschäftigte des Landesunternehmens und der von ihm beauftragten Firmen erneut #zurückgegangen. 555 solcher Delikte wurden im vergangenen Jahr registriert. Im Jahr davor wurden laut Statistik 642 Angriffe gemeldet. 2012 verzeichnete die BVG sogar noch 1004 Attacken auf ihr Personal. Seitdem ist die Zahl dieser Delikte um fast 45 Prozent gesunken. „Wir freuen uns über diesen Trend“, sagte BVG-Sprecherin Petra Reetz. „Er zeigt, dass unsere Strategie richtig ist.“

In Weißensee besprüht ein Schwarzfahrer einen Fahrscheinkontrolleur mit Pfefferspray. Ein anderer Fahrgast ohne Ticket greift in Buch einen Busfahrer an. Diese Polizeimeldungen zeigen: Wer bei der BVG arbeitet, muss jederzeit damit rechnen, Opfer von Gewalt zu werden.
„Die Tendenz ist rückläufig“

Es geht nicht nur um körperliche Gewalt. „Oft ist es noch schlimmer, wenn man beleidigt wird oder Kaffee ins Gesicht gegossen bekommt“, sagte ein Busfahrer. „Ein Kollege ist seit drei Monaten krankgeschrieben, weil ihm ins Gesicht gespuckt wurde. Er ist seit 30 Jahren Busfahrer, aber das hat er nicht verkraftet.“ Doch so folgenschwer die einzelnen Angriffe sind: Die Zahl der gemeldeten Gewalttaten gegen BVG-Personal geht immer weiter zurück. Zwei Beispiele aus der neuen internen Statistik: Wurden 2013 noch 183 Angriffe gegen Busfahrer gemeldet, waren es im vergangenen Jahr 112. Im Bereich Service und Sicherheit sank die Zahl von 281 auf 172.
„Die Tendenz ist rückläufig“, bestätigte Jeremy Arndt von der Gewerkschaft Verdi. Ein Grund: Wenn Zeitungen und das Fernsehen über Straftaten in der BVG berichten, fügen sie immer …

allg. + Baustellen: Planung statt Chaos : Baustellen verzögern sich regelmäßig, aber das soll nicht so bleiben, aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/wedding/bauen/planung-statt-chaos-baustellen-verzoegern-sich-regelmaessig-aber-das-soll-nicht-so-bleiben-d130759.html

Berlin. Stark verengt, staubig, ein #Labyrinth. In der Karl-Marx-Straße, die hinter #Bauzäunen kaum zu erkennen ist, schwappt einem Unmut entgegen. „Ich finde es anstrengend, dass man überall in der Stadt länger braucht“, seufzt eine Passantin. Ein Familienvater beschwert sich über den scheinbaren Stillstand. So wie hier ist es vielerorts. Sommer in Berlin.

Die Notwendigkeit, Straßen und Leitungen zu #erneuern, U-Bahn-Schächte zu #sanieren und Fahrradwege anzulegen, stellen die Berliner nicht infrage. „Das Verständnis ist da, nur müssen Baustellen eben gut #koordiniert werden“, sagt Jörg Becker, Verkehrsexperte beim Berliner #ADAC, und trifft damit einen empfindlichen Punkt. Immer wieder führt die mangelnde Abstimmung zwischen Bauherren zu Verzögerungen. Welche Konflikte treten auf und was wird dagegen getan?

Ein Beispiel: In der Choriner Straße in Prenzlauer Berg sollten 2016 die Gehwege erneuert werden. Erst nach Aufbruch des Bodens meldeten die Wasserbetriebe und die Telekom Leitungsverlegungen an. Dies führte zu einer Verzögerung bis ins Frühjahr 2017.

Dass oft kurzfristig Arbeiten angekündigt werden, erklärt sich durch das sogenannte Aufgrabeverbot. Es untersagt für drei Jahre, Gehwege erneut aufzureißen. Bauherren sind damit angehalten, sich abzustimmen. Für Matthias Tang, den Pressesprecher der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, ist das allerdings nur eine Teillösung: „Grundsätzlich wollen wir nicht mit Verboten, sondern mit Vernetzung arbeiten“, sagt er. Ein Instrument, das dieses Bestreben aufnimmt, gibt es mit dem verwaltungsinternen …

allg.: Berlin schreibt Vorrang für Bus, Bahn und Fahrrad fest Die Hauptstadt stellt als erstes Bundesland deutschlandweit alle Verkehrsträger auf eine gemeinsame gesetzliche Grundlage., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article211471961/Berlin-schreibt-Vorrang-fuer-Bus-Bahn-und-Fahrrad-fest.html

Berlin. In Berlin werden #Bus, #Bahn und #Fahrrad künftig #Vorrang vor Autos haben. "Je mehr Menschen auf Bus, Bahn oder Fahrrad umsteigen können und wollen, desto schneller kommen auch die voran, die auf das Auto angewiesen bleiben", sagte Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos/für Grüne) am Freitag. Anlass war die Vorstellung des neuen "Mobilitätsgesetzes". Die Hauptstadt stellt damit als erstes Bundesland deutschlandweit alle Verkehrsträger auf eine gemeinsame gesetzliche Grundlage.

Anspruch des Gesetzes sei es, den Verkehr in Berlin umwelt- und klimafreundlich zu machen, betonte Günther. Sie bekräftigte das Ziel des Senats, bis 2050 den Verkehr in Berlin klimaneutral zu machen. Zudem soll die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten auf null gebracht werden.

 

100.000 neue Fahrradständer bis 2025

Für den Radverkehr sieht das Gesetz sichere Wege an Hauptstraßen, als Radfahrstraßen ausgewiesene Nebenstraßen und Radschnellwege für Pendler – auch aus dem Umland – vor. So sollen Günther zufolge "lückenlose Verbindungen" durch die Stadt entstehen. Ein "Konfliktlösungsmechanismus" soll greifen, wenn es Konkurrenz um Verkehrsflächen gibt. Außerdem sind bis 2025 insgesamt 100.000 neue Fahrradständer geplant; an Knotenpunkten des Nahverkehrs werden auch Fahrrad-Parkhäuser gebaut. An allen Baustellen soll es zudem künftig eine sichere Verkehrsführung für Radler geben.

Das Gesetz geht auch das Problem an, dass häufig Lieferdienste Straßen und Radwege zuparken. In Zusammenarbeit mit Innungen und Verbänden soll ein "integriertes Wirtschaftsverkehrskonzept" entwickelt werden. "Wenn wir den Wirtschaftsverkehr nicht in den Griff bekommen, hilft uns alles nichts", meinte Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Grüne).

"Dieselskandal, galoppierende Klimakatastrophe und steigende Verletztenzahlen"

Die Eckpunkte für das Gesetz hatte die Senatsverwaltung zusammen mit …

allg.: Öffentliche Toiletten für Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Der Senat hat heute das von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegte #Toilettenkonzept für Berlin beschlossen.

Der bestehende #Toilettenvertrag des Landes Berlin läuft zum 31. Dezember 2018 aus. Dieser Vertrag erlaubt der Firma #Wall das Betreiben von Werbeanlagen, im Gegenzug bewirtschaftet Wall die Mehrzahl der 252 öffentlichen Toiletten in der Stadt. Eine weitere Verlängerung des Vertrages war aus kartell-, beihilfe- und vergaberechtlichen Gründen nicht möglich.

Durch das Auslaufen des „Toilettenvertrages“ nach 25 Jahren können nun der Bedarf an #öffentlichen Toiletten und deren #bedarfsgerechte Ausstattung ermittelt sowie die künftige Versorgung an diesem Bedarf ausgerichtet werden. Bisher ist die Versorgung mit öffentlichen Toiletten vom Grad der Kommerzialisierung des öffentlichen Straßenlandes durch Werbeanlagen abhängig.

Senatorin Günther: „Wir legen ein verbessertes Toilettenkonzept für unsere Stadt vor, das mit intensiver Beteiligung der Bezirke, von Behinderten- und Tourismusverbänden, Seniorenvertretungen und anderen Interessengruppen entwickelt wurde.“

Das Konzept sieht drei Versorgungsszenarien vor:

Im Rahmen der Grundversorgung soll es 257 öffentliche Toiletten geben, wobei neben fünf neuen Standorten für 29 der vorhandenen, aber wenig genutzten Toiletten bessere Standorte vorgesehen werden (Umsetzung 2019 bis 2020).
Abhängig vom finanziellen Rahmen werden in der „verbesserten Versorgung“ 366 Standorte angestrebt, darunter 109 von Bezirksämtern, Behindertenvertretungen und anderen Verbänden vorgeschlagene Standorte (Umsetzung 2021 bis 2022).
Nach einer Evaluierung wird eine „erweiterte Versorgung“ als Option geprüft, mit 447 Standorten. Diese „erweiterte Versorgung“ soll frühestens 2024 in Angriff genommen werden.*
Für die neuen Toiletten in Berlin wurden Mindestanforderungen an die Sicherheit, die Ausstattung und Umweltfreundlichkeit, an Hygiene und Instandhaltung formuliert. Die Benutzungsgebühr von 50 Cent soll beibehalten werden, um Fehlnutzungen zu verhindern. Mit dem „Euro-Toilettenschlüssel“ können Menschen mit Behinderung die Toiletten weiter kostenfrei nutzen.

Senatorin Günther: „Öffentliche Toiletten gehören zur #Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Wir wollen in Berlin ein breites Angebot an qualitativ hochwertigen und barrierefreien öffentlichen Toiletten schaffen und dabei die Bedürfnisse ganz unterschiedlicher Nutzerinnen und Nutzer berücksichtigen.“

Die Ausschreibung für Errichtung und Betrieb der Toiletten soll in der zweiten Jahreshälfte 2017 unmittelbar nach dem Beschluss des Senats erfolgen. Der Betreiber soll bis Anfang 2018 gefunden werden, sodass die „Berliner Toiletten“ rechtzeitig produziert und der Betrieb organisiert werden können.
Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

Bus + allg.: Berliner Fahrgastverband IGEB fordert Einsetzung eines ÖPNV-Beauftragten bei der Verkehrslenkung Berlin, aus IGEB

IGEB-Pressedienst vom 1.6.2017

Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB ist entsetzt, dass die BVG ab morgen (2.6.2017) die #Buslinien #TXL und #245 wiederum #verkürzen muss. Anlass ist ein Rohrbruch in der Invalidenstraße, der zu Umleitungen zwingt.

Dabei wären fahrgastfreundlichen Lösungen möglich gewesen, die diesen drastischen Schritt vermeiden. So hätten im Bereich der Baustelle in der Invalidenstraße die Busse der Linien TXL und 245 ca. 20 m im Gegenverkehr fahren müssen. Diese Situation hätte durch einen Verkehrsmeister oder durch eine Baustellenampel geregelt werden können. Ein solcher Vorschlag wurde von der „Verkehrslenkung Berlin“ (VLB) aber abgelehnt.

Auch haben sich alle vollmundigen Ankündigen zu einer Task Force für den TXL bisher als inhaltsleere Floskeln entpuppt.

Der Berliner Senat muss endlich der VLB den politischen Auftrag erteilen, dass der ÖPNV (Bus und Straßenbahn) bei Entscheidungen im Straßenverkehr Vorrang hat. Nach einem halben Jahr rot-rot-grüner Regierung hat sich bei der VLB aus Sicht der Fahrgäste noch nichts verbessert.

Außerdem muss die Berliner Polizei endlich dauerhaft den Missbrauch von Busspuren und Haltestellen unterbinden. Hier ist Handeln seitens des Senats jenseits aller verkehrspolitischen Zukunftsprojekte gefordert. Es geht um das alltägliche Funktionieren der Stadt.

Der Berliner Fahrgastverband IGEB fordert darüber hinaus die feste Etablierung eines ÖPNV-Beauftragten bei der VLB, der innerhalb der VLB vorrangig die Belange von Bus und Straßenbahn verfolgt.

Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender
Matthias Gibtner, stv. Vorsitzender

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Florian Müller
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allg.: Was die Verkehrssenatorin in Berlin alles ändern will Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther über Lieferverkehr, Tempolimits sowie neue Angebote für Rad- und Bahnfahrer., aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article210201575/Was-die-Verkehrssenatorin-in-Berlin-alles-aendern-will.html

Regine #Günther, die von den Grünen aufgestellte parteilose #Verkehrssenatorin, ist seit Dezember vergangenen Jahres im Amt. Mit der Berliner Morgenpost sprach sie über Tempo #30, #Parkgebühren und bessere Bedingungen für #Radfahrer.

Frau Günther, erhalten Sie eigentlich viele Zuschriften von erbosten #Autofahrern?

Regine Günther: Nein, warum?

Ihr Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner wird fast jede Woche mit neuen Vorschlägen zitiert, wie man Autofahrern das Leben schwermachen kann.

Was da alles so zitiert wird, entspricht nicht immer dem aktuellen Stand der Planungen in unserem Haus.

Was heißt es dann, wenn er sagt, man werde die Parkgebühren für Anwohner erhöhen?

Das hat er so nicht gesagt. Er hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die Parkgebühren in Berlin im Vergleich zu anderen Städten niedrig sind. Das heißt aber nicht, dass wir uns aktuell mit Fragen der Parkraumbewirtschaftung beschäftigen. Augenblicklich ist dies nicht auf der politischen Agenda.

Aber Sie haben eine Meinung dazu, oder?

Wir müssen diese Frage in einem Gesamtkonzept sehen. Wenn wir die Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings ausweiten wollen, wie es der Koalitionsvertrag vorsieht, müssen wir klären, wo. Ist es für die gesamte Innenstadt sinnvoll? Was ist mit Gewerbe- und Industriegebieten? Das wissen wir noch nicht. Wir werden im kommenden Jahr dazu ein Konzept erstellen.

Aber Sie haben immer wieder solche Debatten angestoßen. Mal ging es um Tempo 30, dann um Fahrverbote für Dieselautos.

Tempo 30 habe ich nicht nur angestoßen, das machen wir in der Tat. Wir haben Brennpunkte, an denen die Grenzwerte für Stickoxide (NO2) …

Straßenverkehr + algg.: Mobilität in Berlin Schon um 1910 wurde die autogerechte Stadt geplant – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/mobilitaet-in-berlin-schon-um-1910-wurde-die-autogerechte-stadt-geplant-25723126

Die Sache mit der #autogerechten Stadt ging los, als es noch kaum Autos gab. 1908 rollten 3000 #Kraftdroschken über die Berliner Straßen und 62.000 Fuhrwerke. Aber die Zukunft! Nicht nur Autoträumer, sondern auch #Stadtplaner begeisterten sich für die neuen Aussichten. Herrmann #Jansen, dessen Entwurf 1910 den Wettbewerb für einen Gesamtplan der Groß-Berliner Stadtgestaltung gewann, fand, zwei Spezies sollten sich in der Stadt austoben dürfen sollten: Autos und Kinder.

Widerstand gegen die aufkommenden Autos hielt er für zwecklos. Gleichwohl ist sein Plan, der die Entwicklung der Metropole über Jahrzehnte prägte, vor allem hinsichtlich seiner Freiraumgestaltung als grandios weitsichtig zu preisen. Natürlich mussten angesichts des Bevölkerungswachstums Wohnungen und #Verkehrsinfrastruktur gebaut werden, aber für die dicht belegte Innenstadt  sah er keilartig hineinragende Grünzüge vor. Und die Stadt startete eine offensive Sicherung von Flächen. 1925 knatterten dann schon 39.000 Kfz durch die Stadt, und die Begeisterung für die neuen individuellen Möglichkeiten ergriff die Massen – selbst wenn die allermeisten davon erst nur träumen konnten.

Die nächste Revolution

Wie stark die heutigen Debatten schon im Entstehen der Metropole wurzeln, wurde am Sonnabend auf dem 13. Hermann #Henselmann Kolloquium deutlich, das sich vorbereitend auf den 100. Jahrestag der Bildung von …

allg.: Berliner pendeln am längsten zur Arbeit 62 Minuten brauchen Berliner im Schnitt zu ihrem Arbeitsplatz, länger als Hamburger und Münchner. , aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/nahverkehr-in-berlin-berliner-pendeln-am-laengsten-zur-arbeit/14968768.html

Auch wenn die S-Bahn – wie jetzt wieder – häufiger ausfällt oder die Züge sich verspäten und auch auf die Bahnen und Busse der BVG sowie die Züge im Regionalverkehr nicht immer Verlass ist, zeigen Statistiken, dass Berliner nicht allzu lang an Haltestellen warten müssen. Die Mobilitäts-App Moovit hat jetzt nach eigenen Angaben ermittelt, dass die #Wartezeit in Berlin im Schnitt zehn Minuten beträgt – wie auch in München. Hamburger stehen eine Minute länger an der Haltestelle. Dafür ist die #Pendelzeit mit durchschnittlich 62 Minuten in Berlin am längsten; in Hamburg sind es 58 Minuten, in München 56 Minuten.

Vielleicht liegt es daran, dass Berliner am häufigsten umsteigen müssen: …

allg. + Straßenverkehr + BVG: Stadtentwicklungsplan für Verkehr in Berlin Andreas Geisel: Vergesst den Autoverkehr nicht, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/stadtentwicklungsplan-fuer-verkehr-in-berlin-andreas-geisel-vergesst-den-autoverkehr-nicht/14878746.html

Noch-Verkehrssenator Andreas #Geisel hat für die neue Leitung ein paar #Arbeitsaufträge – und kluge #Tipps. Eine Herausforderung wird sein, den #Fahrzeugbestand der BVG um 20 Prozent zu erhöhen.

Bis zum letzten Tag: Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) spulte nach der Senatssitzung am Dienstag sein Programm ab, als würde sich in diesen Tagen gar nichts ändern. Dabei ist längst klar, dass er sein Amt, das er sichtbar gern ausgeübt hat, aufgeben muss und im neuen Senat das Innenressort übernehmen wird. Und wie verbringt der SPD-Politiker nun die Tage bis zur Wahl der Senatoren am 8. Dezember? „Ich mache meine Arbeit“, sagte er dazu auf der routinemäßigen Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Dort hatte er zuvor den „Zweiten Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Verkehr“ vorgelegt, der innerhalb der nächsten zwei Wochen auch auf der Internetseite der Stadtentwicklungsverwaltung veröffentlicht werden soll. Die weitere Arbeit an dem Plan bis in die Jahre 2025/2030 muss seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger übernehmen. „Ich werde die Entwicklung mit großem Interesse begleiten“, kündigte der baldige Innensenator ein.

Geld allein reicht nicht aus

Die Herausforderung ist nicht ohne. Laut Plan solle der Fahrzeugbestand der BVG um 20 Prozent wachsen, sagte Geisel. Nur so sei es möglich, den Zuwachs bei den …

allg: Finanzierung des öffentlichen Verkehrs durch den Bund: mehr Geld im Westen, weniger im Osten aus DBV

(DBV-Bundesverband, 6.11.2016) Am 4. November 2016 stimmte der Bundesrat dem Vorschlag zur #Finanzierung des #öffentlichen #Nahverkehrs zu. Rückwirkend ab Januar 2016 gibt es für alle Bundesländer insgesamt 8 Milliarden Euro und für die ostdeutschen Bundesländer incl. Saarland nochmal 200 Millionen Euro oben drauf. Beide Beträge steigen bis 2031 um 1,8 Prozent. Eine gute Nachricht? Für die einen ja, für die anderen nein. Warum haben trotzdem auch die #Verlierer diesem Kompromiss zugestimmt?
 
Was bisher keiner, der den Beschluss lobt, sagt: das Gefälle zwischen #Ost und West wird zementiert. Der Verteilungsschlüssel pro Bundesland führt dazu, dass es bereits ab 2017 deutliche Unterschiede geben wird. Die westdeutschen Bundesländer (hohe Bevölkerung und starke Wirtschaft) erhalten jedes Jahr mehr Geld zur Verkehrsbestellung mit Regionalzügen, Linienbussen, U-, S- und Straßenbahnen. Das ist zwingend notwendig und begrüßenswert. Sie haben seit Jahren mit einer unzureichenden Finanzierung zu kämpfen. Das Mehr an Geld wird ihnen etwas Luft verschaffen.Für die Laufzeit des Gesetzes, 15 Jahre bis 2031, rechnet der DBV-Bundesverband mit weiteren Abbestellungen und Ausdünnungen im Angebot in den Bundesländern östlich der Elbe (incl. Berlin). Sie erhalten insgesamt weniger Geld.
 
2016
2.592.912.000 Euro
2021
2.508.561.084 Euro
2026
2.571.391.829 Euro
2031
2.686.503.381 Euro
 
Die Verlierer unter den Verlierern werden Mecklenburg-Vorpommern (2016: ca. 290,6 Mio. Euro, 2031: ca. 280,2 Mio. Euro) und Sachsen-Anhalt (2016: ca. 439 Mio. Euro, 2031: ca. 426 Mio. Euro) sein.
 
Wo sollen Takte #ausgedünnt und vielleicht ganze Regionalzuglinien #eingestellt werden? Die Diskussion wird spätestens am Jahresanfang 2017 losgehen. Wir sind gespannt auf die Antworten der Verkehrspolitiker und Ministerpräsidenten!
 
Viele Bundesländern nutzen die Regionalisierungsmittel inzwischen auch gerne für andere Ausgaben: zur Finanzierung von Investitionen in Busse und Straßenbahnen, zum Einbau von Aufzügen oder zur Finanzierung von Tarifmaßnahmen. Das muss durch eine Konkretisierung der Ausgabezwecke im Gesetz unterbunden werden!
 
Der DBV wiederholt vor diesem Hintergrund seine Forderung, dass die Regionalisierungsmittel ausschließlich für die Bestellung von Regionalzugleistungen verwendet werden dürfen – wie es ursprünglich auch gedacht war. Die Fahrgäste in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg und Thüringen sollten ihre Landespolitiker fragen, wie es weitergeht mit Bahn und Bus!
 
Pressekontakt: Frank Böhnke, Bundesschatzmeister, Ruf 01 77 / 8 93 43 94