Jahr: 2019

U-Bahn: Anschaffung neuer U-Bahnen verzögert sich Unterlegene Firma klagt gegen BVG-Auftragsvergabe Die BVG hat einen Drei-Milliarden-Auftrag für neue U-Bahnen vergeben. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/anschaffung-neuer-u-bahnen-verzoegert-sich-unterlegene-firma-klagt-gegen-bvg-auftragsvergabe/25225698.html

Ein halbes Jahr Verzögerung gibt es schon jetzt. Berliner Fahrgäste wären froh, wenn es dabei bliebe. Vor #Gericht könnte es am morgigen Freitag einen Gau für die BVG und die Stadt geben, wenn nämlich die #Vergabe des #Drei-Milliarden-Auftrags für neue #U-Bahnen vollständig gekippt wird. Brancheninsider halten das für sehr wohl möglich.

Am 20. Mai wollte die BVG verkünden: „The winner is …“, nämlich bekannt geben, welche Firma die neuen Züge bauen darf. Es kam anders. Ziemlich genau ein halbes Jahr später verhandelt das #Kammergericht über die Beschwerde der bei der Ausschreibung unterlegenen Firma #Alstom. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der #U-Bahn.

Die Züge sind völlig überaltert, im Schnitt 30 Jahre alt. Viel zu lange waren keine neuen Züge geliefert worden, beim sogenannten Großprofil (das sind die Linien 5 bis 9) zuletzt im Jahr 2002. Berlin musste sparen.

Erst im Oktober 2016 hatte die BVG den Großauftrag ausgeschrieben. Für drei …

Straßenbahn: Neues Straßenbahn-Depot: Pankow warnt vor Häuser-Abriss, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article227650195/Neues-Strassenbahn-Depot-Pankow-warnt-vor-Haeuser-Abriss.html

Beim Bau eines neuen Stadtquartiers in Pankow soll auch eine neue #Straßenbahntrasse entstehen. Das neue #Depot gefährdet ein Wohngebiet.

Bei der Planung des größten Berliner Entwicklungsgebiet, dem Blankenburger Süden mit bis zu 6000 Wohnungen, gilt der Bau einer neuen Straßenbahntrasse derzeit als größter Streitpunkt. Über die verlängerte Linie #M2 soll das neue Stadtquartier mit dem Alexanderplatz und dem S-Bahnhof Blankenburg verknüpft werden.

Egal welche #Streckenführung der Senat beschließt – in Pankow wird dafür auch ein neuer #Straßenbahnbetriebshof benötigt. Mit einem Gutachten ließen die Verantwortlichen mehrere Standorte prüfen. Nun steht ein Favorit fest, der aber ein gravierendes Problem mit sich bringt. Denn dem geplanten Depot stehen Wohnhäuser im Weg.

Bau des Straßendepots könnte 2024 starten
Laut einem Ergebnisbericht, den Pankows Baustadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) am Donnerstag bekannt gab, räumt der Senat einem Betriebshof zwischen der Bundesautobahn A114 und der …

S-Bahn: Die Ausschreibung bei der S-Bahn ist zwar komplex. Aber die Abhängigkeit vom Monopolisten Deutsche Bahn muss enden, sagt Joachim Fahrun aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/meinung/article227634249/Lehre-aus-der-S-Bahnkrise.html

Um zu verstehen, was Berlins rot-rot-grüner Senat am Dienstag beschlossen hat, muss man sich zurückerinnern. 2009 war der Verkehr auf der Berliner #S-Bahn komplett zusammengebrochen. Das #Eisenbahn-Bundesamt zog wegen Sicherheitsmängeln wochen- und monatelang einen großen Teil der #Wagenflotte aus dem Verkehr.

Über Wochen rollten nicht mal auf der #Stadtbahn in Berlins Mitte die Züge. Die Deutsche-Bahn-Tochter, die S-Bahn Berlin GmbH, hatte unter dem Druck des Mutterkonzerns, der für den später abgesagten Börsengang hübsch aussehen sollte, das System auf #Verschleiß gefahren. Der damalige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) konnte nur hilflos erklären, dass man den Vertrag mit der S-Bahn nicht kündigen könne, weil es keine Alternative gebe.

Noch nicht einmal im Krieg war die Berliner S-Bahn so schlecht wie 2009
Das Trauma des schlimmsten Desasters des Berliner Nahverkehrs hallt nach, bei Landespolitikern und Fahrgästen. Nicht einmal im Krieg funktionierte die S-Bahn so schlecht wie in dieser hausgemachten Krise von 2009. Nie wieder, so lautete der Konsens, wolle man sich von der Geschäftspolitik eines einzelnen Unternehmens …

Straßenverkehr: Tanken in Berlin – woher kommt der Sprit für Verwaltung und landeseigene Betriebe?, aus Senat

www.berlin.de

  1. Betreibt das Land Berlin eigene Tankstellen für die Dienstfahrzeuge der Verwaltung (z.B. Polizei, Wasserschutzpolizei, Feuerwehr, Ordnungsamt o.ä.) oder die Fahrzeuge der landeseigenen Be­ triebe (BSR, BVG, etc.)? Wenn ja, wie viele und wo liegen diese?

Zu 1.:

Den folgenden Ausführungen  sind die eigenen Tankstellen der  Behörden sowie de­ ren Standorte zu entnehmen.

Polizei Berlin:

Die Polizei Berlin betreibt insgesamt  acht polizeieigene Tankstellen, davon fünf für Straßenfahrzeuge. Die unter den Nummern 6. bis 8. genannten Tankstellen sind für Wasserfahrzeuge der Wasserschutzpolizei  (WSP) vorgesehen:

  1. Direktion 1
  2. Direktion 2
  3. Direktion 3
  4. Direktion 4
  5. Direktion 5

Pankstraße 29

Charlottenburger  Chaussee 75

Kruppstraße 2

Eiswaldstraße  18

Friesenstraße 16

13357 Berlin-Wedding

13597 Berlin-Spandau

10557 Berlin-Tiergarten

12249 Berlin-Steglitz

10965 Berlin-Kreuzberg

  1. WSP West
  2. WSP Mitte
  3. WSP Ost

Mertensstraße 140

Neues Ufer 1

Baumschulenstraße  1

13587 Berlin-Spandau

10553 Berlin-Tiergarten

12437 Berlin-Treptow

Bezirksamt  Neukölln

Auf dem Wirtschaftshof  des Straßen- und Grünflächenamtes  (SGA) in 12349 Berlin, Buckower Damm 20 befindet sich eine behördeneigene Tankstelle.

Bezirksamt  Pankow

Das SGA betreibt eine eigene  Kraftstoffabfüllstation  mit einer  Füllmenge von 2.000 Liter Diesel.

Bezirksamt  Tempelhof-Schöneberg

Eine behördeneigene  Tankstelle  befindet  sich auf  dem Werkhof  des  Fachbereichs Grünflächen in 12107 Berlin, Fritz-Werner-Str. 71.

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Das Straßen- und Grünflächenamt  (SGA) betreibt eine Tankstelle für die Dienstfahr­ zeuge. Diese befindet sich in 12459 Berlin, An der Wuhlheide 161.

Die folgenden Behörden verfügen über keine eigenen Tankstellen:

  • Berliner Feuerwehr
  • Landesverwaltungsamt
  • Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
  • Bezirksamt Lichtenberg
  • Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
  • Bezirksamt Mitte
  • Bezirksamt Reinickendorf
  • Bezirksamt Spandau
  • Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf.

Den nachfolgenden  Ausführungen  sind die eigenen Tankstellen  der  landeseigenen Betriebe sowie deren Standorte zu entnehmen.

Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft  mbH (BEHALA)

Die Betriebstankstelle befindet sich in 13353 Berlin, Westhafenstr.  1.

Berliner Verkehrsbetriebe  (BVG)

Die BVG betreibt insgesamt 8 eigene Tankstellen.

  • Betriebshof Britz in 12347 Berlin, 10
  • Betriebshof Cicerostraße in 10709 Berlin, Westfälische 73
  • Betriebshof Indira-Gandhi-Straße in 13053 Berlin, lndira-Gandhi-Str. 76-98
  • Betriebshof Lichtenberg in 10365 Berlin, 35
  • Betriebshof Müllerstraße in 13349 Berlin, Müllerstr. 79
  • Betriebshof Spandau in 13593 Berlin, Am Omnibushof 1-11
  • Außenstelle in 12359 Berlin, 55
  • Außenstelle in 14052 Berlin, Machandelweg

Berliner Stadtreinigungsbetriebe   (BSR)

Die BSR betreibt Gastankstellen auf BSR-eigenen Standorten.

  • BSR Recyclinghof 12681 Berlin, Nordring 5
  • BSR Betriebshof 10439 Berlin, Malmöer 26B
  • BSR Betriebshof 14199 Berlin, 2

*Eine Reduzierung auf 2 Tankautomaten ist vorgesehen.

2 Tankautomaten

4 Tankautomaten*

2 Tankautomaten

Die folgenden  landeseigenen  Unternehmen bzw. Betriebe verfügen über keine eige­ nen Tankstellen:

  • STADT UND LAND Wohnbauten mbH aller Tochtergesellschaften*
  • IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin)
  • GESOBAU AG
  • Messe Berlin GmbH
  • Investitionsbank Berlin (IBB)
  • Degewo AG
  • Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH
  • Berliner Wasserbetriebe – Anstalt des öffentlichen Rechts
  • Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH)
  • HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH, HOWOGE Wärme GmbH,

HOWOGE Servicegesellschaft  mbH

  • Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH, Berlinovo Apartment GmbH,

Berlinovo Grundstücksentwicklungs  GmbH

  • Grün Berlin GmbH
  • Berliner Bäder Betriebe – Anstalt des öffentlichen Rechts (BBB)

*Fortfolgend nur STADT UND LAND genannt , gleiches gilt für die HOWOGE und Berlinovo. Die Immobi­ liengesellschaften werden in den Antworten nicht differenziert.

Für die Behörden und landeseigenen Unternehmen bzw. Betriebe, die keine eigenen Tankstellen betreiben, entfallen weiterführend die Antworten zu den Fragen 2 bis 5.

  1. Wer kann dort tanken? Sind diese Tankstellen nur für dienstlichen Gebrauch oder kann dort auch privat getankt werden?

Zu 2.:

Polizei Berlin

An den unter 1. genannten Tankstellen können alle Fahrzeuge  der  Polizei  Berlin durch die Dienstkräfte der Polizei Berlin betankt werden. Eine Betankung privater Fahrzeuge und die Entnahme von Kraftstoffen für private Zwecke sind untersagt.

Bezirksamt  Neukölln

Die Nutzung erfolgt  überwiegend  durch  Fahrzeuge  des SGA sowie des  Ordnungs­ amtes (OA).

Bezirksamt  Pankow

Es werden ausschließlich Dienstfahrzeuge des SGA Pankow betankt.

Bezirksamt  Tempelhof-Schöneberg

Alle  Dienststellen  des  Landes  Berlin  mit  denen  eine Vereinbarung  abgeschlossen wurde (Vermessungsamt , Bibliothek (Bücherbus), Serviceeinheit Facilitymanagement

(Bezirk),  Fachbereich  Straßen,  Straßenverkehrsbehörde ,  Fachbereich  Grünflächen , Steuerfahndung) können dort tanken. Privatfahrzeuge dürfen nicht betankt werden.

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Ausschließlich Fahrzeuge des SGA werden für dienstliche Zwecke betankt.

BEHALA

Der  Großteil  der  Straßen-  und  Schienenfahrzeuge  wird  an  der  Betriebstankstelle ausschließlich für den dienstlichen Gebrauch betankt.

BVG

Die Omnibusse und Dienstfahrzeuge der BVG sind tankberechtigt. Privates Tanken ist nicht möglich.

In der Betriebstankstelle  3) ist das Tanken für einen externen Vertragskunden  noch so lange möglich, bis dieser über eine eigene Betriebstankstelle verfügt.

BSR

Es werden  Dienstfahrzeuge betankt. Diese Dienstfahrzeuge  sind im Besitz der BSR und der Tochter Berlin Recycling.

  1. Unterliegen diese Tankstellen denselben gesetzlichen Vorschriften wie private Tankstellen? Gel­ ten dort dieselben ökologischen Standards?

Zu 3.:

Für die behördeneigenen  sowie für die Tankstellen der landeseigenen  Unternehmen gelten dieselben gesetzlichen Vorschriften wie für private Tankstellen.

  1. Welche Mengen werden an den einzelnen Standorten getankt?

Zu 4.:

Polizei Berlin:

Nachfolgender  Tabelle  sind die an den Tankstellen  der jeweiligen  Direktionen (Dir) im Jahr 2018 getankten Mengen in Litern zu entnehmen.

 

  Dir 1 Dir 2 Dir 3 Dir 4 Dir 5
Benzin 124.733,1 183.842,9 183.592,9 218.922 ,4 249.677 ,6
Diesel 125.379,3 307.500 ,9 343.862 188.024,6 453.999 , 1

Bezirksamt  Neukölln

In 2018 wurden  8.423  Liter  Super  und 25.166  Liter  Diesel  an der  Tankstelle  des Wirtschaftshofes  getankt.

Bezirksamt  Pankow

Der Jahresumsatz beträgt ca. 22.000 Liter Diesel.

Bezirksamt  Tempelhof-Schöneberg

Beim  Straßen-  und  Grünflächenamt  werden  pro  Jahr  ca.  10.000  Liter  Super  und

60.000 Liter Diesel getankt.

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Es werden jährlich ca. 120.000 Liter Dieselkraftstoff verbraucht.

BEHALA

In 2018 wurden ca. 258.523 Liter getankt.

BVG

Im Zeitraum  Januar  2019  bis  September  2019  wurden  an den  Betriebshöfen  der Omnibusse durchschnittlich 6,38 Mio. Liter getankt.

BSR

Bei den einzelnen Standorten wurden folgende Gasmengen in Kilogramm getankt.

 

1) BSR Recyclinghof 12681 Berlin, Nordring 5 491.290 kg
2) BSR Betriebshof 10439 Berlin, Malmöer Str. 26B 528.006 kg
3) BSR Betriebshof 14199 Berlin, Forckenbeckstr. 2 541.701 kg
  1. Zu welchen Kosten kann dort getankt werden?

Zu 5.:

Polizei Berlin

Die Versorgung der internen Tankstellen mit Kraftstoffen erfolgt per Rahmenvertrag durch einen externen Dienstleister. Dabei sind die jeweils gültigen  Preisnotierungen für Mineralölprodukte des O.M.R. Oil Market Report (Tages Inlands Quotation) am Bestelltag Grundlage der Preisgestaltung. Bei  der  Berechnung  der  Logistikkosten wird jeweils die Bestellmenge je Sorte und Anlieferungsstelle zugrunde gelegt.

Bezirksamt  Neukölln

In 2018 fielen Kosten für den Treibstoff  Super in Höhe von 11.344,88 € und für den Treibstoff Diesel in Höhe von. 30.025,44 € an.

Vor Ort findet keinerlei Bezahlung statt. Das SGA bezahlt die Treibstoffe direkt an den Lieferanten. Die getankten Mengen der anderen Ämter des Bezirksamtes Neu­ kölln werden diesen durch das SGA jährlich  in Rechnung gestellt.

Bezirksamt  Pankow

Die Tanks werden zu Zeiten der günstigen Preise gefüllt und abgerechnet.

Bezirksamt  Tempelhof-Schöneberg

Die Kosten richten sich nach dem Tagespreis der Treibstoffbeschaffung.

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Der Kraftstoff wird zu Tagespreisen nach Angeboten der Mineralölgesellschaften  be­ schafft.

BEHALA

Es kann zum Einkaufspreis getankt werden , da ausschließlich eine betriebliche Eigennutzung besteht.

BVG

Der Verkaufspreis in Kalenderwoche 45/2019 bei der Betriebstankstelle 3) lag bei 1,0068 € I Liter (netto).

BSR

Das Gas wird in der BSR-Biogasanlage selbst produziert – daher erfolgt eine interne Leistungsverrechnung mit einem Durchschnittspreis.

  1. Wie werden die übrigen Dienstfahrzeuge betankt (z.B. öffentliche Tankstellen)?

Zu 6.:

Die  Dienstfahrzeuge  der  folgenden  Behörden  werden  an  öffentlichen  Tankstellen betankt:

  • Polizei Berlin (vgl. nachstehende Ausführungen)
  • Berliner Feuerwehr (vgl. nachstehende Ausführungen)
  • Landesverwaltungsamt
  • Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
  • Bezirksamt Lichtenberg
  • Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
  • Bezirksamt Mitte
  • Bezirksamt Neukölln (außer SGA und OA)
  • Bezirksamt Pankow (vgl. nachstehende Ausführungen)
  • Bezirksamt Reinickendorf (vgl. nachstehende Ausführungen)
  • Bezirksamt Spandau (vgl. nachstehende Ausführungen)
  • Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
  • Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg (vgl. nachstehende Ausführungen)
  • Bezirksamt Treptow Köpenick (außer SGA)

Polizei Berlin:

Für die Betankung der Fahrzeuge der Polizei Berlin ist der Fuhrpark mit Tankkredit­ karten ausgestattet. Die Tankkreditkarten werden fahrzeugbezogen ausgegeben  und für den bargeldlosen Bezug von Kraftstoffen und Dienstleistungen an externen Tank­ stellen sowie gleichzeitig für die Freischaltung der Tankautomaten für die Betankung an den internen Tankstellen genutzt.  Mit den derzeit verwendeten  Tankkreditkarten ist eine Netzabdeckung von über 75 % in Berlin gesichert , d.h. alle Dienstfahrzeuge können (wenn nicht intern) extern an über 75 % der in der Stadt vorhandenen Tank­ stellen bargeldlos betankt werden. Die Versorgung mit bzw. Bereitstellung von Tank­ kreditkarten erfolgt ebenfalls per Rahmenvertrag durch einen externen Dienstleister.

Berliner Feuerwehr

Die Betankung aller Fahrzeuge (inklusive 1 Fahrzeug mit  kombiniertem  Antrieb  – Gas) der Berliner Feuerwehr erfolgt per Vertrag mittels Tankkarten an Shell-, Esso­ und Westfalen-Tankstellen. Für größere oder länger dauernde Einsätze wird ein Ab­ rollbehälter „Tankstelle“ vorgehalten.

Bezirksamt  Pankow

Fahrzeuge, die nicht im Einzugsgebiet der Abfüllfläche sind (Außenstellen des Werk­ hofes), werden an öffentlichen Tankstellen (Total) betankt. Benzin wird grundsätzlich an öffentlichen Tankstellen betankt.

Bezirksamt  Reinickendorf

Das Fahrzeug des Bezirksbürgermeisters wird derzeit bei einer  Shell-Tankstelle (nach Ausschreibung)  betankt.

Bezirksamt Spandau

Die im Fachvermögen Sport und des Schulumweltzentrums befindlichen Fahrzeuge werden über die Tankstelle der Fa. Total betankt.

Bezirksamt  Tempelhof-Schöneberg

Die Betankung des Dienstfahrzeuges der Bezirksbürgermeisterin erfolgt bei einer ARAL-Tankstelle.  Das Ordnungsamt tankt bei einer öffentlichen Tankstelle.

Fahrzeuge der Serviceeinheit Facility Management sowie des Stadtentwicklungsam­ tes werden ausschließlich bei der bezirkseigenen Tankstelle auf dem Werkhof des Fachbereiches Grünflächen betankt.

Das Dienstfahrzeug des Umwelt- und Naturschutzamtes ist ein Elektrofahrzeug , wel­ ches nicht betankt wird. Die Ladung des Elektrofahrzeugs erfolgt an bezirkseigenen Ladestationen.

Die Dienstfahrzeuge , die dem Jugendamt zur Verfügung stehen, werden an öffentli­ chen Tankstellen betankt.

Die Fahrzeuge der folgenden landeseigenen Unternehmen werden an öffentlichen Tankstellen betankt:

  • STADT UND LAND Wohnbauten mbH aller Tochtergesellschaften
  • ITDZ Berlin
  • GESOBAU AG
  • Messe Berlin GmbH
  • BEHALA
  • IBB
  • Degewo AG
  • Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH
  • Berliner Wasserbetriebe
  • BIM GmbH
  • HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH, HOWOGE Wärme GmbH,

HOWOGE Servicegesellschaft  mbH

  • Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH, Berlinovo Apartment GmbH,

Berlinovo Grundstücksentwicklungs  GmbH

  • BVG
  • BSR
  • Grün Berlin GmbH
  • BBB
  1. Wie erfolgt die Bezahlung und die personenbezogene oder fahrzeugbezogene Abrechnung (z.B. Tankkarte)?

Zu 7.:

Polizei Berlin

Siehe Antworten zu den Fragen 6 und 11. Die Abrechnung aller Betankungsvorgän­ ge mit den externen Auftragnehmern erfolgt zentral durch das Referat Mobilität der Polizei Berlin.

Berliner Feuerwehr

Die Betankung aller Fahrzeuge (inklusive 1 Fahrzeug mit  kombiniertem  Antrieb  – Gas) der Berliner Feuerwehr erfolgt per Vertrag mittels Tankkarten an Shell-, Esso­ und Westfalen-Tankstellen. Die Abrechnung erfolgt fahrzeugbezogen mittels Tank­ karte und am Ende jeden Monats als Sammelrechnung.

Landesverwaltungsamt

Die Bezahlung an öffentlichen Tankstellen erfolgt fahrzeug- und auch personenbe­ zogen über Tankkarten der DKV Euro Service GmbH & Co. KG, dem Tankkartenan­ bieter   mit  dem   größten   marktübergreifendem   Tankstellennetz   in  Europa   (über

  • Akzeptanzstellen). Die Abrechnung erfolgt 14-tägig per

Bezirksamt  Friedrichshain-Kreuzberg

Die Bezahlung bzw. Abrechnung für die Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren erfolgt fahrzeugbezogen per Tankkarte. Für die E-Fahrzeuge wird über eine Stromrechnung abgerechnet.

Bezirksamt  Lichtenberg

Die Bezahlung erfolgt beim Ordnungsamt Lichtenberg per Tankkarte.

Bezirksamt  Marzahn-Hellersdorf

Die Bezahlung erfolgt mittels einer fahrzeuggebundenen Tankkarte für eine öffentli­ che Tankstelle bzw. über einen Vertrag mit einem Dienstleister, so dass Tankstellen unterschiedlicher Betreiber benutzt werden können. Die Fahrer achten auf kosten­ günstige Angebote.

Bezirksamt Mitte

Die Bezahlung und Abrechnung erfolgt in Form von Tankkarten.

Bezirksamt  Neukölln

Es erfolgt keine personenbezogene Abrechnung.

Die fahrzeugbezogene  Abrechnung erfolgt über Kodierschlüssel an der Zapfsäule mit automatischer Registratur in der zentralen Tankdatei.  Dementsprechend  erhalten dann andere Ämter eine verbrauchsbezogene  Rechnung.

Bezirksamt  Pankow

Es erfolgt eine fahrzeugbezogene Abrechnung der Tankvorgänge als Sammelbeleg der betriebseigenen Tankstelle (Diesel) sowie als monatliche Sammelabrechnung im Rahmen eines vereinbarten  Flottenvertrages.

Die Abrechnungen der Fahrzeuge werden von Mitarbeitenden des Werkhofs (SGA) und die Bezahlung nach Plausibilitätsprüfung durch den Werkhofleiter per Überwei­ sung durchgeführt.

Bezirksamt  Reinickendorf

Schulhausmeister , die das Fahrzeug fahren , betanken das Fahrzeug und verausla­ gen den Tankbetrag.  Die Kosten werden Ihnen auf Antrag zurückerstattet.

Bei allen anderen Dienstfahrzeugen sind Tankkarten vorhanden. Die Bezahlung er­ folgt über monatliche Rechnungen der Mineralölgesellschaft. Bei der Kontierung werden die einzelnen Beträge den entsprechenden Nutzern zugewiesen.

Für den Dienstwagen des Bezirksbürgermeisters  erfolgt die Zahlung per Rechnung. Die Abrechnung erfolgt einmal monatlich im Nachhinein.

Bezirksamt Spandau Schul- und Sportamt:

Die Bezahlung erfolgt über eine jeweils fahrzeugbezogene  Tankkarte  mit Bonausga­ be. Es erfolgt sodann eine monatliche Abrechnung  in Form einer Rechnungsstellung.

Überwiegend  erfolgt  die  Abrechnung   und  Bezahlung   über  fahrzeuggebundenen Tankkarten.

Bezirksamt  Tempelhof-Schöneberg

Für das Straßen- und Grünflächenamt erfolgt die Erfassung per Computer und fahr­ zeugbezogenem Chip. Die Dienststellen erhalten eine Abrechnung an Hand der er­ fassten Tankdaten.

Beim  Ordnungsamt  und Facility  Management  erfolgt die  Bezahlung  bargeldlos  per Tankkarte.

Die Bezahlung für die Betankung des Fahrzeuges der Bezirksbürgermeisterin  erfolgt durch eine fahrzeugbezogene Abrechnung mittels einer ARAL-Tankkarte.

Die Abrechnung  beim  Jugendamt  erfolgt  über  die jeweiligen  Träger/Einrichtungen , die das Dienstfahrzeug nutzen.

Vom  Fachbereich  Grün erfolgt jährlich  eine fahrzeugbezogene  Abrechnung  an das Stadtentwicklungsamt.

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Die Bezahlung erfolgt in den Ämtern mittels einer Tankkarte mit tankkartenbezogener Abrechnung oder durch Erstattung bei Auslage durch die Mitarbeitenden.

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Die Bezahlung erfolgt mittels fahrzeugbezogener  Tankkarten

BVG

Bei dem externen  Kunden erfolgt eine fahrzeugbezogene  Abrechnung  und Bezah­ lung über die Rechnungslegung.

Innerbetrieblich erfolgt diese über eine Kostenstellenverrechnung.

Für  die  nachfolgenden  Unternehmen  erfolgt  die  Bezahlung  über  personen-  oder fahrzeuggebundene  Tankkarten:

  • STADT UND LAND
  • ITDZ Berlin
  • GESOBAU AG
  • Messe Berlin GmbH
  • BEHALA
  • IBB
  • Degewo AG
  • Vivantes
  • Berliner Wasserbetriebe
  • BIM GmbH
  • HOWOGE
  • Berlinovo
  • BSR
  • Grün Berlin GmbH
  1. Werden mit einzelnen Tankstellenbetreibern besondere Konditionen verabredet? Wenn ja , welche?

Zu 8.:

Polizei Berlin und Berliner Feuerwehr

Für  alle  Tankstellenbetreibenden   gelten  den  Rahmenverträgen   entsprechend  die gleichen Konditionen (siehe Antwort zu 7).

Bezirksamt  Pankow

Es sind die Verträge des Flottenmanagements der Tankstellen (Total) vereinbart.  Es bestehen keine gesonderten  Regelungen.

Bezirksamt  Reinickendorf

Für die Betankung des Dienstwagens des Bezirksbürgermeisters  erfolgt die Zahlung per Rechnung.

Bezirksamt Spandau

Facility Management, Umwelt- und Naturschutz: Die Firma LAT gewährt einen Rabatt von 0,0126 EUR pro Liter (netto).

Für das Straßen- und Grünflächenamt wird ein Rabatt je  nach getankter Menge ge­ währt.

Die Firma Total gewährt dem Schul- und Sportamt einen  Rabatt i.H.v. 0,0126 € je Liter (netto).

Durch folgende  Behörden wurden  keine besonderen  Konditionen  mit Tankstellenbe­ treibern verabredet:

  • Landesverwaltungsamt
  • Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
  • Bezirksamt Lichtenberg
  • Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
  • Bezirksamt Mitte
  • Bezirksamt Neukölln
  • Bezirksamt Pankow
  • Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
  • Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
  • Bezirksamt Treptow-Köpenick .

Für landeseigene Unternehmen bzw. Betriebe gelten folgende Konditionen:

Messe Berlin GmbH

Sonderkonditionen wurden nicht mit den einzelnen Pächtern, jedoch  mit den Tankar­ tenbetreibern (DKV, ESSO, Total) vereinbart.

Berliner Wasserbetriebe

Über den Tankkartenanbieter  wurden Sonderkonditionen  vereinbart.

Es wird ein Rabatt pro Liter Diesel in Höhe von 0,043 € bzw. 0,035 € gewährt.

HOWOGE

Im Totaltankstellennetz wird ein Preisnachlass in Höhe von 1,5% auf Diesel- und Ot­ tokraftstoff gewährt. Ebenso erfolgt ein Rabatt von 10% auf die Total­ Fahrzeugwäschen.

BSR

Es wurde ein Rahmenvertrag mit der DKV abgeschlossen.

Durch folgende  landeseigene  Unternehmen  wurden  keine  besonderen  Konditionen mit Tankstellenbetreibern  verabredet:

  • STADT UND LAND
  • ITDZ Berlin
  • GESOBAU AG
  • BEHALA
  • IBB
  • Degewo AG
  • Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH
  • BIM GmbH
  • Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH, Berlinovo Apartment GmbH,

Berlinovo Grundstücksentwicklungs  GmbH

  • BVG
  • Grün Berlin GmbH
  1. Wie viele Liter Benzin oder Diesel sind in den vergangenen Jahren so getankt worden? Welche Kosten sind dabei entstanden?

Zu 9.:

Berliner Polizei

Exemplarisch werden die Verbrauchsdaten und Kosten aller Betankungsvorgänge (intern und extern, keine WSP) eines Jahres ausgewiesen , konkret für den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018:

 

  Benzin Liter (L) Kosten (€) Diesel Liter (L) Kosten (€)
2018 1.648.641 2.240.285 € 2.070.291 2.435.566 €

 

Die Kosten für den Kraftstoffverbrauch der  Polizei Berlin liegen durchschnittlich pau­ schal zwischen 4,5 und sechs Millionen Euro pro Jahr.

 

Berliner Feuerwehr

Pro Jahr werden ca. 1,6 Millionen Liter zum Preis von ca. 2 Millionen Euro getankt. Davon sind etwa 21.000 Liter für ca. 29.000 Euro für Benzin und Diesel für ca. 1,9 Millionen Euro verausgabt worden.

 

Zusätzlich  wurden  im Jahr  2018  insgesamt  886  Liter  Gas für  933,00  Euro und in 2019 662 Liter Gas für 754,00 Euro getankt.

 

Landesverwaltungsamt

 

Fuhrpark Berlin Diesel (L) Diesel (€) Benzin (L) Benzin (€)
2017 76.564,96 87.867 ,96 27.083 ,87 38.205 ,72
2018 30.527 ,91 38.554,40 78.581 ,08 117.312,48
bis 10/2019 21.515 ,98 27.264 ,57 63.527 ,08 91.180,86

 

Bezirksamt  Lichtenberg

In den Jahren 2016 – 2019 sind folgende Kosten für 6 Dienstfahrzeuge des Ord­ nungsamtes entstanden:

  Kraftstoff (L) Kosten (€)
2016 11.232,42 13.871,53
2017 11.709,82 15.079,55
2018 13.094,00 18.127,00

 

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Jährlich werden insgesamt 176.500 € für Diesel und Benzin verausgabt.

 

Bezirksamt  Reinickendorf

Folgende Aufstellung zeigt die Gesamtkosten aller Fahrzeuge für die Betankung:

 

2015 für: 150.558,82 €
2016 für: 136.710,81 €
2017 für: 137.147,52 €
2018 für: 124.922,48 €

 

Die Literanzahl ist im Nachhinein nicht ermittelbar.

 

 

Aufschlüsselung für das Fahrzeug des Bezirksbürg ermeisters
  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2016     1.726,65 1.893,60
2017     1.480,48 1.772,06
2018 650,38 971,38 879,80 1.126,67
bis 09/2019

..

 1.299,95 1.878, 13 30,37 39,60

Die Uberschneidungen in 2018 resultieren aus einem  Fahrzeugwechsel  und in 2019 handelte es sich kurzfristig um ein Ersatzfahrzeug.

 

Bezirksamt  Neukölln

 

  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2017 4.321 5.562 ,45 18.374 20.078.35
2018 8.423 11.344,88 25.166 30.025 ,44

 

Bezirksamt  Pankow

 

 Straßen- und Grünflächenamt                                          

  Diesel (L) Kosten (€)
2018 22.223 27.320,00

 

Kosten an öffentlichen Tankstellen (gesamt)

  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2018 6.200 9.042.00 36.700 47.540,00

 

Bezirksbürgermeister

 

 

 

 

  Liter Diesel Kosten (€)
2018 519 856,40
bis 10/2019 332 588,89

 

*Hybrid

 

Bezirksamt  Marzahn-Hellersdorf

 

Abteilung Weiterbildung,  Kultur, Soziales und Facility Management

  Benzin (L) Diesel (L) Kosten (€)
2016   5.202,01 6.128,95
2017   5.711,88 6.935, 18
2018 600,3 5.256,48 7.936,36

 

Abteilung Stadtentwicklung,  Gesundheit, Personal und Finanzen

  Kraftstoff (L) Kosten (€)
2016 3.052,82 2.855,04
2017 2.960,00 3.939,56
2018 2.669.52 3.532,03

 

Jahr Benzin (L) Gas (Kg) Kosten (€)
2018 152,16 132,92 419,75

 

Bezirksamt Spandau Gesundheitsamt

 

 

 

Facility Management, Umwelt- und Naturschutz*

 

 

Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
3.331.74 4.712,66 2.883,77 3.679,44

 

.   .

*Durchschnittl1ch  1m Jahr

Straßen- und Grünflächenamt*

 

 

Benzin (L) Diesel (L) Kosten (€)
6.000 70.000 95.000,00

 

.   .

*Durchschnittl1ch  1m Jahr

 

Schul- und Sportamt*                                                                   

  Kraftstoff (L) Kosten (€)
2016 1.407,24 1.496,08
2017 1.324,34 1.480,54
2018 1.453,68 1.804,95

 

*Aufschlüsselung nach Benzin/Diesel war nicht möglich.

 

In der Abteilung – Weiterbildung und Kultur – entstanden in 2018 Kosten in Höhe von 823,26 €. Die Literangaben sind nicht mehr möglich.

 

Eine Aufschlüsselung war für folgende Behörden nicht möglich:

 

  • Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
  • Bezirksamt Mitte
  • Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf.

 

Benzin (L) Diesel (L) Kosten (€)
11.858.58 8.509 ,46 19.042, 31

 

Nachfolgend die Aufschlüsselungen  der landeseigenen  Unternehmen: STADT UND LAND

 

 

ITDZ Berlin

Kraftstoff (L) Kosten (€)
7963 ,66 11.468,35

 

GESOBAU AG

Kraftstoff (L) Kosten (€)
7.600 10.500

 

Messe Berlin GmbH

Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
15.400 22.000 25.000 32.000

 

BEHALA

Kraftstoff (L) Kosten (€)
265.906 260.125

 

IBB

  Kraftstoff (L) Kosten (€)
2016 2.212 3.662 ,71
2017 2.114 2.679 ,38
2018 3.039 4.003 ,07

 

Degewo AG

Durchschnittlich werden in einem Jahr  164.000 Liter an Benzin oder Diesel getankt. Der durchschnittliche Literpreis orientiert sich hierbei an den gängigen Marktpreisen.

 

Vivantes

  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2018 107.000 155.000 121.000 152.000
bis 09/2019 100.000 145.000 83.000 103.000

 

Berliner Wasserbetriebe

  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2016 122.853 132.986 1.157.764 1.009.590
2017 116.043 128.554 1.107.265 1.006.950
2018 88.262 106.529 1.066.032 1.117.095

 

BIM GmbH

  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2018     1.736,88 2.315,72
bis 10/2019 902,22 1.328,36 1306,98 1.705,62

 

HOWOGE

Durchschnittlich wurden im Jahr 2019  1.660 Liter pro Monat (hauptsächlich  Erdgas) zu durchschnittlich 2.081,00 € pro Monat getankt.

 

Berlinovo

  Benzin (L) Diesel (L) Kosten (€)
2017 23.126,41 18.356,47 44.244,70
2018 28.056, 15 12.385,20 47.120,82

 

BVG

  Kraftstoff (L) Kosten (€)
2017 52,3 Mio. 45,7 Mio.
2018 52,3 Mio. 51,3 Mio.
bis 10/2019 44,1 Mio. 42,5 Mio.

 

BSR

  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2018 27,9 Mio. 40,2 Mio. 15,2 Mio. 18,8 Mio.

 

  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2018 840 1.200 2.400 3.000

 

Grün Berlin GmbH

 

 

 

 

BBB

  Benzin (L) Kosten (€) Diesel (L) Kosten (€)
2018 1.815,81 2.714,33 7.404,50 9.270,44

 

 

  1. Werden auch synthetische Kraftstoffe (sog. Eco-Fuels) beschafft? Wenn ja, in welchem Umfang?

 

Zu 10.:

Polizei Berlin

Alle gängigen Kraftstoffarten stehen zur Verfügung. Getankt wird je nach Bedarf bzw. Motorisierung Diesel-,  E 10-, E 5- oder SuperPlus-Kraftstoff. Die jeweiligen Mengen differieren und sind abhängig vom Verbrauch.

 

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Es wurden in 2018 Eco-Fuels in einem Umfang von 500 Litern beschafft.

 

Bezirksamt  Tempelhof-Schöneberg

Das Straßen-  und Grünflächenamt  beschafft  pro  Jahr  ca.  1.500  Liter benzolfreien Treibstoff.

 

Für folgende Behörden entfällt die Antwort , da keine eigenen Tankstellen vorhanden sind bzw. keine beschafft wurden:

 

  • Berliner Feuerwehr
  • Landesverwaltungsamt
  • Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
  • Bezirksamt Lichtenberg
  • Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
  • Bezirksamt Mitte
  • Bezirksamt Neukölln
  • Bezirksamt Pankow
  • Bezirksamt Reinickendorf
  • Bezirksamt Spandau
  • Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf .

STADT UND LAND

In Leasing-Vorbereitung:  CNG-Fahrzeuge (Erdgas).

 

 

Für  folgende  landeseigene   Unternehmen  entfällt  die  Antwort ,  da  keine  eigenen Tankstellen vorhanden sind bzw. keine Rohstoffe beschafft wurden:

 

  • ITDZ Berlin
  • GESOBAU AG
  • Messe Berlin GmbH
  • BEHALA
  • IBB
  • Degewo AG
  • Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH
  • Berliner Wasserbetriebe
  • BIM GmbH
  • HOWOGE
  • Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH, Berlinovo Apartment GmbH,

Berlinovo Grundstücksentwicklungs  GmbH

  • BVG
  • BSR
  • Grün Berlin GmbH

 

 

  1. Welche Stellen sind für den Einkauf der Rohstoffe zuständig? Erfolgt die Beschaffung zentral oder dezentral und wie erfolgt die Ausschreibung?

 

Zu 11.:

Polizei Berlin

Die Beschaffung erfolgt mittels europaweiter Ausschreibung zentral für alle Fahrzeu­ ge und den gesamten Kraftstoffbedarf.

 

Bezirksamt  Neukölln

Es erfolgen regelmäßig Preisabfragen  bei bekannten Treibstoffanbietern , sobald die Tankstelle wieder befüllt werden muss.

 

Bezirksamt  Pankow

Für den Einkauf von Kraftstoffen und Ölen ist die Beschaffungsstelle  des Werkhofes des SGA zuständig.

 

Bezirksamt  Tempelhof-Schöneberg

Die Beschaffung erfolgt durch das Straßen- und Grünflächenamt über Ausschreibun­ gen zum Tagespreis.

 

Bezirksamt Treptow-Köpenick

Die Beschaffung erfolgt zentral durch den Einkauf des SGA. Die Vergabe erfolgt mit­ tels Angebotseinholung , da Treibstoff ein Börsenartikel ist und daher nach Tages­ preise beschafft wird.

 

Für folgende Behörden entfällt die Antwort , da keine eigenen Tankstellen vorhanden sind bzw. Rohstoffe nicht beschafft werden:

 

  • Berliner Feuerwehr
  • Landesverwaltungsamt
  • Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
  • Bezirksamt Lichtenberg
  • Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
  • Bezirksamt Mitte
  • Bezirksamt Reinickendorf
  • Bezirksamt Spandau
  • Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf.

Nachfolgend die entsprechenden Ergebnisse für die landeseigenen  Unternehmen. BEHALA

Der Einkauf erfolgt zentral über den internen Einkauf mittels Marktabfrage zum

tagesaktuellen  Preis.

 

BVG

Der Diesel wird als fertiges Produkt (als Tankware) eingekauft. Die Beschaffung er­ folgt wöchentlich zentral durch den Einkauf der BVG im Rahmen eines Verhand­ lungsverfahrens mit mehreren qualifizierten Bietern.

Die     Ausschreibung       der     Rahmenverträge      erfolgte      im     Rahmen     eines      EU­ Vergabeverfahrens.

 

BSR

Es erfolgt eine offene Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die gebündelten  Be­ darfe der BSR durch den Zentralen Einkauf.

Für  folgende  landeseigene   Unternehmen  entfällt  die  Antwort ,  da  keine  eigenen Tankstellen vorhanden sind bzw. Rohstoffe nicht beschafft werden:

 

  • STADT UND LAND
  • ITDZ Berlin
  • GESOBAU AG
  • IBB
  • Degewo AG
  • Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH
  • HOWOGE
  • Grün Berlin GmbH
  • BBB
  • Messe Berlin GmbH
  • Berliner Wasserbetriebe
  • HOWOGE

Berlin, den 08. November 2019

In Vertretung

 

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Bahnhöfe: DER DORNRÖSCHENSCHLAF SOLL BEENDET WERDEN. DARUM SUCHT DER BAHNHOF TIEFENSEE EINEN NEUEN BESITZER. aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1765228/

Noch befindet sich der ehemalige #Bahnhof in #Tiefensee im #Dornröschenschlaf. Doch schon bald könnte er wach geküsst werden. Denn das #Empfangsgebäude, erbaut 1920, steht zum Verkauf. Für 120 000 Euro wird der „Bahnhof in idyllischer Lage nahe Berlin“ seit einiger Zeit auf #Ebay-Kleinanzeigen angeboten. Und die Tatsache, dass die Anzeige seit wenigen Tagen offline ist, könnte darauf hindeuten, dass es nicht mehr lange dauert, bis der neue Besitzer feststeht.

Geschichtsträchtiger Bahnhof

Noch gehört das Bahnhofsgebäude Axel #Pötsch, dem Betreiber der #Draisinenbahnen BB GmbH & Co.KG. Er hatte ihn 2010 gekauft. „Wir wollten den Bahnhof Tiefensee als Standort für die #Draisinenbahn Tiefensee nutzen“, sagt er auf Nachfrage. Als zweiten Standort gewissermaßen neben der Draisine, die bereits auf der Nachbarstrecke zwischen Tiefensee und #Sternebeck (Märkisch Oderland) verkehrt. Doch inzwischen hätten sich die Pläne geändert, erklärt Pötsch: „Unseren ursprünglichen Plan, die Draisinenbahn Tiefensee ab dem Bahnhof #Werneuchen zu starten und damit die Bahnhöfe Tiefensee und Werneuchen mit einzubeziehen, haben wir aufgegeben.“ Deshalb folgt nun der Verkauf. „Wir investieren aktuell stärker in anderen Bundesländern“, so Pötsch, der auf mehreren Strecken in …

S-Bahn: S-Bahn: Berliner Senat will neue Wagen, die ohne Lokführer fahren sollen aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article227634069/Berliner-S-Bahn-soll-ohne-Lokfuehrer-fahren.html

Acht-Milliarden-Auftrag bei der #S-Bahn: Der Berliner Senat schreibt 1300 Wagen aus – und hat neue Pläne für die Zukunft.

Die neuen #S-Bahnwagen in Berlin sollen auch ohne Lokführer fahren können. „Das wird angestrebt“, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Dienstag nach der Sitzung des Senats, der die Eckpunkte für die größte #Ausschreibung in der Geschichte der Berliner S-Bahn beschlossen hat. Noch in diesem Jahr will die Senatsverwaltung die Bedingungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichen.

Das #autonome Fahren soll als Option für die Beschaffung der Wagen und den Betrieb enthalten sein. Dafür gebe es keinen festgelegten Zeitplan, sagte Stephanie Landgraf, Juristin in Günthers Verwaltung. Die Ausschreibung lege aber fest, dass der Verzicht auf einen menschlichen Fahrer „einführbar ist, wenn es zum Thema wird“. Dann sollte man nicht das komplette Fahrzeug auseinandermontieren müssen, um Systeme für das autonome Fahren zu installieren.

S-Bahn: Investitionen von acht Milliarden Euro
Noch ist der Verzicht auf #Triebfahrzeugführer bei der Berliner S-Bahn Zukunftsmusik. Aber der Senat hat mit der Entscheidung vom Dienstag die …

GVZ + Güterverkehr: Deutsche Regionaleisenbahn begrüßt Tesla-Standortentscheidung für Grünheide, aus DBV

Die Ankündigung Elon Musks, eine #Gigafabrik im brandenburgischen #Grünheide zu errichten, ist auch von der Deutsche #Regionaleisenbahn GmbH (#DRE) als dem örtlichen #Eisenbahninfrastrukturunternehmen mit großer Freude aufgenommen worden.

Die DRE betreibt im Güterverkehrszentrum (#GVZ) Berlin Ost in #Grünheide-Freienbrink ein umfangreiches #Gleisnetz mit Anschluss an die DB-Hauptstrecke Berlin – Frankfurt/Oder. Der zukünftige #Tesla-Standort kann somit optimal an den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene angeschlossen werden. Die DRE setzt nun alle Hoffnung in diese großartige Planung und geht davon aus, dass damit auch eine Initialzündung „pro Schiene“ für weitere Kunden im GVZ verbunden sein wird. Damit besteht erstmals seit mehr als 20 Jahren eine realistische Chance, diesen #Logistikstandort auch bahnseitig nachhaltig zu beleben.

Die Deutsche Regionaleisenbahn wurde 1993 durch den gemeinnützigen Deutschen Bahnkunden-Verband zum Erhalt und Betrieb der Bahninfrastruktur gegründet.

Pressekontakt: Gerhard J. Curth (Mobilfunk 0177-6656605)

S-Bahn: S-Bahn-Ausschreibung So will Berlin 800 Millionen Euro sparen Kaum hat sich rot-rot-grün auf die S-Bahn-Ausschreibung geeinigt, drohen höhere Kosten. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/s-bahn-ausschreibung-so-will-berlin-800-millionen-euro-sparen/25202508.html

Verkehrssenatorin Regine Günther will keine „#Monopolpreise“. Deshalb wird der Betrieb der #S-Bahn ausgeschrieben. So lässt sich eines der kompliziertesten und teuersten Unternehmungen des Landes Berlin in aller Kürze erklären.

„Bei der letzten #Ausschreibung für den Ring gab es nur einen Bieter – diese missliche Lage soll der Vergangenheit angehören, denn zu Monopolpreisen werden wir das als Länder nicht finanzieren können“ – so begründet die grüne Politikerin das Ganze.

800 Millionen Euro will Berlin sparen, indem es den Betrieb von zwei Dritteln des Berliner #S-Bahn-Netzes für 15 Jahre ausschreibt. Das ist etwa das Geld, das die S-Bahn in diesen 15 Jahren an den Mutterkonzern überweisen könnte. 2018 waren es 70 Millionen. Das erste Drittel, der Ring ist mangels Konkurrenz wieder an die Bahn gegangen. Die ersten neuen Züge werden bereits getestet.

Wie berichtet, hat sich die Koalition aus Rot-Rot-Grün auf diese Form der Ausschreibung …

Radverkehr + zu Fuß mobil: Die Sanierung der „Schneckenbrücke“ – Eine unendliche Geschichte?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Bereits im Jahr 2017 sollte die #Schneckenbrücke (#Ernststraßensteg), die Tegel und #Borsigwalde verbindet,
nach Aussagen des Senats umfangreich saniert werden. Im Oktober 2017 teilte die Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit, dass die #Sanierung verschoben und im Jahr 2019 erfolgen soll (im
AGH-Drs. 18/12 694). Ist mit einer Sanierung in den verbleibenden neun Wochen des Jahres 2019 zu
rechnen? Wenn nicht: Wieso wurde die bereits einmal verschobene Sanierung erneut nicht wie geplant
durchgeführt?
Antwort zu 1:
In den verbleibenden neun Wochen des Jahres 2019 ist mit keiner Sanierung der Brücke
zu rechnen. Die Maßnahme musste aufgrund notwendiger Prioritätenfestlegung und
Personalengpässen erneut verschoben werden.
Frage 2:
Wann soll die Sanierung der Schneckenbrücke stattdessen stattfinden?
Antwort zu 2:
Nach derzeitiger Einschätzung wird angestrebt, die Sanierungsleistungen der
Schneckenbrücke in 2020 auszuschreiben und nachfolgend in 2021 ausführen zu lassen.
Auch diese Einschätzung steht unter dem Vorbehalt von Personalengpässen, welche sich
durch die Problematik der Bildung der Autobahn GmbH weiter verstärken könnten.
2
Frage 3:
Wie lange wird die Schneckenbrücke für die Sanierung gesperrt sein?
Antwort zu 3:
Die Bauzeit wird ca. 10 Wochen betragen, davon ca. 6 Wochen für Arbeiten auf der
Brücke und an den Aufgängen mit Brückensperrung und ca. 4 Wochen für Arbeiten
außerhalb der Aufgänge.
Frage 4:
Welche konkreten Maßnahmen sind geplant?
Antwort zu 4:
Folgende Maßnahmen sind im Zuge der Instandsetzung geplant:
Lagerauswechselung, Erneuerung von Abdichtung/Dünnschichtbelag, Erneuerung des
Korrosionsschutzes, Betoninstandsetzung und Erneuerung der Betonbeschichtung im
Bereich der Aufgänge.
Frage 5:
Wird dem einstimmigen Beschluss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Drs.
0818/XX) entsprochen, der vorsieht, dass „die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und
im Bereich der Aufgänge in die Planung zur Sanierung aufgenommen wird“?
Antwort zu 5:
Die Prüfung des Erfordernisses hinsichtlich einer Verbesserung der Beleuchtungssituation
erfolgt derzeit.
Frage 6:
Ist eine optische Aufwertung der Brücke vorgesehen? Wie wird sich diese konkret darstellen? Ist nach wie
vor die Kooperation mit dem Kunstprojekt geplant?
Antwort zu 6:
Eine optische Aufwertung in Kooperation mit dem Kunstprojekt ist für die beidseitigen
Rampenbauwerke weiterhin geplant. Ein Konzept mit Finanzierungszusage für das
Kunstprojekt liegt von der Tegel-Initiative „I love Tegel“ bisher noch nicht vor.
Frage 7:
In einer Vorlage zur Kenntnisnahme (BVV-Drs. 0147/XX) teilt die Verkehrslenkung Berlin der
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf richtigerweise mit, dass eine Freigabe für den Radverkehr
aus Sicherheitsgründen nicht erfolgen kann. Wie wird man in Zukunft dafür Sorge tragen, dass die Brücke
nicht – wie in der Realität leider oft der Fall – mit dem Fahrrad befahren wird? Sind hier bauliche
Veränderungen geprüft worden?
3
Antwort zu 7:
Bedingt durch die zu gewährleistende Barrierefreiheit ist der Einbau von Drängelgeländern
an den Rampenbereichen nicht vorgesehen. Bauliche Veränderungen, die einem
Befahren mit dem Fahrrad wirksam entgegenwirken, stehen ebenso einer Barrierefreiheit
entgegen und sind nicht beabsichtigt. Es werden entsprechende Beschilderungen in
Abstimmung mit der Verkehrsbehörde aufgestellt.
Berlin, den 07.11.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Fahrdienst + barrierefrei: Inklusionspreis für den BerlKönig Der BerlKönig, das gemeinsame Ridesharing-Angebot von BVG und ViaVan, zählt zu den Preisträgern des erstmals verliehenen Bundesteilhabepreises., aus BVG

Der #BerlKönig, das gemeinsame #Ridesharing-Angebot von BVG und #ViaVan, zählt zu den Preisträgern des erstmals verliehenen #Bundesteilhabepreises. Dieser wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales vergeben und von der Bundesfachstelle #Barrierefreiheit ausgeschrieben. In diesem Jahr lautete das Thema „Inklusive #Mobilität“.

Die Fachjury sprach dem BerlKönig mit seinem unkompliziert nutzbaren, barrierefreien Angebot den mit 5000 Euro dotierten zweiten Platz des Bundesteilhabepreises zu. Valerie von der Tann, General Manager Berlin bei ViaVan, und Dr. Henry Widera, Leiter des Vorstandsstabes Digitalisierung bei der BVG, nahmen den Preis am heutigen Dienstag von Bundesminister Hubertus Heil entgegen. Das Preisgeld wird an eine gemeinnützige Einrichtung im Bereich Inklusion gespendet.

Der BerlKönig ergänzt mit seinen aktuell fünf Rolli-gerechten Vans ideal das barrierefreie Angebot mit Bussen und Bahnen im Berliner Nahverkehr. So haben Rollstuhlfahrer über die BerlKönig-App die Möglichkeit, individuelle Fahrten ohne lange Wartezeiten zu buchen und zu bezahlen. 17 Minuten betrug die durchschnittliche Wartezeit für barrierefreie Fahrten beispielsweise im September. Wie bei allen BerlKönig-Fahrten wird – ganz im Sinne der Inklusion – natürlich auch bei diesen Touren versucht, Fahrtwünsche zu bündeln und Fahrgäste mit und ohne Handicap auf optimalen Routen gemeinsam ans Ziel zu bringen.

Immer mehr gebündelte Fahrten

Neben der Inklusion von Menschen im Rollstuhl steht auch die Zugänglichkeit des Angebots für Menschen mit Sehbehinderung im Fokus. Hierfür kann die App bereits per Voice-Over Funktion bedient werden. Noch in diesem Jahr werden vereinfachte Buchungs- und Kontaktmöglichkeiten für seheingeschränkte Kunden eingeführt.

Seit dem Start des BerlKönigs im September 2018 wurde das Angebot im genehmigten Bediengebiet innerhalb des östlichen S-Bahnrings bereits für mehr als 1,15 Millionen Fahrten genutzt. Mehr als die Hälfte der aktuell 160 Fahrzeuge ist elektrisch unterwegs. Bis Ende 2020 sollen alle BerlKönige mit Strom fahren.

Durch geteilte und gebündelte Fahrten trägt das Angebot dazu bei, Autoverkehr und Schadstoffe zu reduzieren. Und das gelingt immer besser. Im Oktober waren rund 80 Prozent der Fahrten geteilt. Das heißt, es war mehr als ein Fahrgast im BerlKönig unterwegs. In Spitzenzeiten betrug der Wert sogar über 95 Prozent.

Die Bündelungsrate, also der Anteil der Fahrten, bei denen Gruppen oder Einzelpersonen mit unterschiedlichen Start- und Zielpunkten gemeinsam unterwegs sind, stieg inzwischen auf durchschnittlich 54 Prozent, in Spitzenzeiten liegt sie bei 64 Prozent.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de