Archiv der Kategorie: Taxi

Taxi + Fahrdienst: Taxigewerbe und Ridesharing-Dienste in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Mit wie vielen Fahrzeugen darf der #Ridesharing-Anbieter #Clever Shuttle seine Fahrdienste in Berlin
anbieten?
Antwort zu 1:
Das LABO teilt hierzu mit:
„Das Unternehmen Clever #Shuttle Berlin GmbH hat in Berlin eine Genehmigung für 30
Fahrzeuge.“
Frage 2:
Inwieweit ist es zulässig, dass Clever Shuttle Dienste mit Fahrzeugen anbietet, die nicht in Berlin zugelassen
sind?
Antwort zu 2:
Das LABO teilt hierzu mit:
„Es dürfen grundsätzlich immer nur die Fahrzeuge eingesetzt werden, die konkret in der
Genehmigungsurkunde mit ihren amtlichen Kennzeichen benannt werden. Für Clever
Shuttle – wie auch für andere Unternehmen – sind auch Fahrzeuge konzessioniert, die kein
Berliner Kennzeichen führen.“
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Frage 3:
Welche konkreten Maßnahmen unternimmt der Senat, um das Berliner #Taxigewerbe vor Fremdanbietern,
die #taxiähnliche Dienstleistungen anbieten, wie z. B. UBER, zu schützen?
Antwort zu 3:
Das LABO teilt hierzu mit:
„Die einzelnen Verkehrsanbieter und Verkehrsformen grenzen sich durch die Art der
Durchführung des Verkehrs und sonstige sich aus der Genehmigung ergebende Rechte
und Pflichten voneinander ab. Durch ihre Marktteilnahme stehen sie auch im Wettbewerb
zu bestehenden Angeboten. Nicht mit dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
konforme und damit nicht genehmigungsfähige Verkehre werden von der
Genehmigungsbehörde durch Versagung des Antrages bzw. Untersagung des Verkehres
unterbunden. Inzwischen ist es im Land Berlin zwei Unternehmen im Rahmen einer
Erprobung gestattet worden, Elemente zweier Verkehrsformen miteinander zu verknüpfen.
Mit Mietwagen darf jedoch grundsätzlich kein taxenähnlicher Verkehr angeboten werden.
Der Betrieb von Plattformen oder Apps zur Vermittlung genehmigter Verkehrsformen
unterfällt nicht dem Anwendungsbereich des Personenbeförderungsgesetzes. So ist es
auch bei dem Dienst Uber, der lediglich als Vermittler tätig wird, während der eigentliche
Beförderungsvertrag ausschließlich zwischen dem Fahrgast und dem vermittelten
Personenbeförderungsunternehmen zustande kommt.
Etwaige Verstöße gegen Bestimmungen des Mietwagenverkehrs liegen daher auf Seiten
der Mietwagenunternehmer. Soweit die Zuständigkeit der Berliner Genehmigungsbehörde
gegeben ist, finden anlassbezogen (Betriebs-)Prüfungen und Kontrollen statt. Ggf. werden
im Anschluss weitergehende Maßnahmen – wie im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenrechts
– ergriffen. Für Maßnahmen bedarf es jedoch konkreter beweisbarer
Feststellungen, die einen bußgeldbewehrten Tatbestand erfüllen.“
Frage 4:
Inwieweit ist dem Senat bekannt, dass diese Anbieter die gesetzlichen Vorschriften, wie die sog.
Rückkehrpflicht, nicht einhalten? Wie beabsichtigt der Senat hier ähnliche Kontrollmechanismen wie im
Taxigewerbe anzuwenden?
Frage 5:
Inwieweit ist dem Senat bekannt, dass sich Uber-Fahrzeuge entgegen ihrer Rückkehrpflicht am Flughafen
Tegel oder im Bereich der Warschauer Brücke zur Entgegenahme von Diensten bereithalten? Welche
konkreten Maßnahmen ergreift der Senat, um dieses unrechtmäßige Vorgehen zu unterbinden?
Antwort zu 4 und zu 5:
Das LABO teilt hierzu mit:
„Beschwerden zur Nichteinhaltung der Rückkehrpflicht im Mietwagenverkehr wurden
mehrfach an die zuständige Genehmigungsbehörde, das Landesamt für Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten (LABO), herangetragen. Etwaige Pflichtverletzungen treffen jedoch,
wie bereits ausgeführt, nicht die in Rede stehenden Vermittler, sondern die
einzelnen Mietwagenunternehmen, die die vermittelten Fahrten tatsächlich ausführen.
Diesbezüglich im LABO eingehende Hinweise sind jedoch zumeist pauschal, so dass sie
regelmäßig nicht für eine bußgeldbewehrte Verfolgung ausreichen.
Handelt es sich um verwertbare Angaben, geht das LABO im Rahmen seiner
Zuständigkeit den angezeigten Verstößen nach und ergreift entsprechende Maßnahmen.
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Konkrete Meldungen fanden sich jedoch nach einer Überprüfung durch das LABO häufig
nicht bestätigt.
Kontrollen gestalten sich beim Mietwagenverkehr grundsätzlich als schwierig. Zum einen
müssen Mietwagen – anders als Taxen – nicht besonders gekennzeichnet sein, so dass
es sich nach dem äußeren Erscheinungsbild um normale Personenkraftwagen handelt.
Das LABO ist jedoch nicht berechtigt, Fahrzeuge einer allgemeinen Verkehrskontrolle dahingehend
zu unterziehen, ob sie privat oder gewerblich genutzt werden. So sind Außenkontrollen
im Stadtgebiet nicht zielführend. Weiterhin zeigt sich auch in Betriebsprüfungen,
dass durch die weniger umfassende Aufzeichnungspflicht die nachweisbare Feststellung
von entsprechenden Verstößen kritisch ist. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz hat jedoch auf Anregung des LABO für die nächste Sitzung des Bund-Länder-
Fachausschusses Straßenpersonenverkehr diese Thematik als Tagesordnungspunkt
angemeldet, um auf Bundesebene über in Frage kommende Maßnahmen zu beraten.
Beschwerden über andere Pflichtverletzungen als den Verstoß gegen die Rückkehrpflicht
sind bisher nicht bekannt geworden.“
Frage 6:
Inwieweit sind dem Senat die negativen Erfahrungen mit Anbietern wie Uber aus anderen Städten wie z.B.
Wien, Prag, London bekannt? Welche konkreten Maßnahmen werden senatsseitig ergriffen, um dem
negativen Trend entgegenzuwirken?
Antwort zu 6:
Das LABO teilt hierzu mit:
„Medienberichte über Erfahrungen anderer Städte werden zur Kenntnis genommen. Die
Vermittlungsplattform Uber bietet in Berlin derzeit nur die Modelle UberTaxi und UberX an,
die sich nach mehrmaliger Prüfung als gesetzeskonform erwiesen haben. Die durch die
Genehmigungsbehörde in der Vergangenheit untersagten Verkehre wurden durch Uber
eingestellt. Das Unternehmen Uber bietet – wie auch andere Vermittler – derzeit keinen
Anlass, Maßnahmen gegen sie einzuleiten oder solche vorzubereiten.“
Frage 7:
Wie viele Mitarbeiter der Senatsverwaltung SenUVK stellen sicher, dass die gesetzlichen Vorschriften für
das Taxigewerbe und das Mietwagengewerbe, die taxiähnliche Dienstleistungen anbieten, eingehalten
werden? Ist diese Anzahl an MitarbeiterInnen aus Senatssicht auskömmlich?
Antwort zu 7:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist Fachaufsichtsbehörde über
das für die Genehmigungserteilung und Aufsicht im Gelegenheitsverkehr mit
Personenkraftwagen zuständige LABO.
Das LABO teilt hierzu mit:
„Im LABO sind derzeit achtzehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dem Sachgebiet, das
für die Genehmigungserteilung und Aufsicht im Gelegenheitsverkehr mit
Personenkraftwagen zuständig ist, tätig. Die Zuständigkeit erstreckt sich auf
Taxenverkehr, Mietwagenverkehr, Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen sowie den
Krankentransport. Die Mitarbeiterzahl soll mit dem nächsten Haushalt erhöht werden, da
eine Überlastung des Bereiches seit längerer Zeit besteht.“
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Frage 8:
Inwieweit ist dem Senat bekannt, dass es unterschiedliche Softwareversionen in Taxametern bzw. mobile
Apps im Rahmen der Verwendung der Taxameter gibt, bei dem durch das Drücken der Pausentaste eine
Manipulation der Arbeitszeiten erfolgt? Mit welchen konkreten Maßnahmen prüft der Senat die rechtmäßige
Nutzung elektronischer Erfassungssysteme?
Antwort zu 8:
Das LABO teilt hierzu mit:
„Es ist bekannt, dass sog. Totmanntasten in Taxen zum Einsatz kommen. Dies verstößt
bei korrekter Anwendung nicht gegen geltendes Arbeitsrecht, denn sie dienen der
Erfassung der Arbeitszeit. Die Verwendung unterliegt nicht den Vorschriften des
Personenbeförderungsrechts. Die Zuständigkeit für die Kontrolle der Einhaltung des
gesetzlichen Mindestlohns obliegt der Bundeszollverwaltung.
Dem LABO liegen keine hinreichend konkreten Hinweise bzw. Beschwerden vor, dass
unter Zuhilfenahme der sog. Totmanntaste reguläre Stand- und Wartezeiten in
unzulässiger Weise in Pausenzeiten umgedeutet werden. Erkenntnisse dieser Art würden
zuständigkeitshalber im Rahmen der Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Schwarzarbeit
und illegaler Beschäftigung weitergeleitet werden.“
Die generelle Problematik des belastbaren Nachweises von Verstößen einschließlich der
praktischen Schwierigkeiten bei der Kontrollierbarkeit wurde mit den Finanzbehörden
erörtert.
Berlin, den 16.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Taxi + Tarife: TARIFERHÖHUNG Taxifahren in Berlin soll teurer werden, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215330729/Taxifahren-in-Berlin-soll-teurer-werden.html

Noch in diesem Jahr wird die #Kartengebühr von 1,50 Euro gestrichen, doch die #Tarife werden wohl angehoben.
Die Zusatzgebühr bei Kartenzahlung in Berliner Taxis soll noch in diesem Jahr entfallen. Das teilte der Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung, Matthias Tang, am Freitag auf Anfrage der Berliner Morgenpost mit. „Wir sind in den letzten Zügen, eine entsprechende Senatsvorlage ist bereits im Mitzeichnungsumlauf“, sagte Tang und bestätigte damit einen Bericht der „Berliner Zeitung“. Wie lange genau es dauern wird, bis der Senat den Wegfall des 1,50-Euro-Aufschlags beschließt, wollte Tang nicht sagen. Es könne sich aber nur noch um wenige Wochen handeln. Aus Taxifahrerkreisen ist zu hören, dass es schon ab Oktober für Fahrgäste keinen Aufpreis mehr geben soll.

Auch die #Taxiverbände ärgert das lange Verfahren
Eigentlich gilt bereits seit Mitte Januar eine EU-Regelung, der zufolge die Kartenzahlung für den Kunden kostenfrei zu sein hat. Berlin aber ließ sich sehr viel Zeit, um sie umzusetzen. Zuletzt hatte deshalb die Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert angekündigt, bei der EU-Kommission Beschwerde gegen den Senat einzureichen.

Auch die Taxiverbände ärgert das lange Verfahren. „Wir haben bereits im April einen Vorschlag für eine Tarifanpassung mit entsprechendem Wegfall der Gebühr gemacht“, sagte Detlev Freutel vom Taxi Verband Berlin Brandenburg (#TVB) der Morgenpost. „Geschehen ist dann aber lange nichts, was ich für unverantwortlich seitens der Verwaltung halte.“ Ursprüngliche Idee der Verbände war, die Gebühr abzuschaffen und gleichzeitig die Tarife zu erhöhen. „Da das aber zu lange dauert, wurden die Verfahren getrennt“, so Tang. Der #Gebühren-Wegfall wird nun zuerst beschlossen, die Verhandlung über eine #Tarifanpassung

Fahrdienst: Bestellung per App BVG-Taxi-Bus BerlKönig fährt ab Freitag durch Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bestellung-per-app-bvg-taxi-bus-berlkoenig-faehrt-ab-freitag-durch-berlin-31216478

Der neue #Rufbus-Dienst #BerlKönig ist von diesem Freitag an (7. September) in Berlin unterwegs. Nutzer können die #Kleinbusse in Friedrichshain-Kreuzerg, Mitte und Prenzlauer Berg per #Handy-App ordern. Das System bündelt passende Anfragen zu einer #Fahrgemeinschaft. Angeboten wird der Dienst zunächst freitag- und samstagabends. 50 Fahrzeuge sind im Einsatz.

Hinter dem Dienst stehen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und #ViaVan, ein Gemeinschaftsunternehmen von #Mercedes-Benz und des US-Unternehmens ViaVan. Es hat ähnliche Dienste schon in Amsterdam und London sowie in Chicago, New York und …

Bahnhöfe + S-Bahn + Taxi: Große Durcheinander am Hauptbahnhof An der Nordseite des Hauptbahnhofs wird gebaut – ein konfuser Ort wird noch unübersichtlicher. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-baustellen-grosse-durcheinander-am-hauptbahnhof/22946814.html

Katastrophal, kundenfeindlich. Eben typisch Berlin. Leszek Nadolski, der Vorsitzende der #Taxiinnung, regt sich mächtig auf über die am Mittwoch eingerichtete neue #Baustelle am #Hauptbahnhof. Hier habe die Bahn total versagt, schimpfte Nadolski am Donnerstag. Der Grund: Die Taxis auf dem #Europaplatz auf der Nordseite des Bahnhofs sind noch schwieriger zu finden als bisher. Hinweise fehlten bis gestern gänzlich. Nach Tagesspiegel-Anfrage will die Bahn hier aber nachbessern.
Bauen ohne Unterlass

Schön war der Anblick für ankommende Fahrgäste, die den Bahnhof im Norden verlassen, schon bisher nicht. Den Europaplatz als Platz zu erkennen, erforderte schon einige Fantasie. Eine Ministraße als Vorfahrt zum Haupteingang, ansonsten Asphalt ohne Wegeführung zu den Haltestellen der Busse und Straßenbahnen an der Invalidenstraße; verschönert noch durch einige Poller. Und dazu auf der östlichen Seite jahrelang die #Baugrube für die #S-Bahn-Strecke #S21 vom Nordring zum Hauptbahnhof, die inzwischen aber geschlossen werden konnte.

Jetzt versperrt seit Mittwoch wieder ein Bauzaun den östlichen Bereich des Platzes, aber auf einer viel größeren Fläche. Die Baufläche ist erforderlich, um eine Grube für den Bau des #Tunnelbahnhofs der S-Bahn ausheben zu können. Das Loch war ursprünglich nicht vorgesehen. Weil die #Vorleistungen für den S-Bahnhof beim Bau des Hauptbahnhofs nicht nach den Vorgaben ausgeführt worden waren, musste …

Bahnhöfe + Taxi: Baufortschritt am Berliner Hauptbahnhof Ab 22. August: Am Europaplatz keine öffentlichen Parkplätze, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Baufortschritt-am-Berliner-Hauptbahnhof-3244646?contentId=1317082

Veränderte Taxi-Vorfahrt • Fahrradständer und Behindertenparkplätze verlegt

Auf dem #Europaplatz am Berliner #Hauptbahnhof wird es ab Mittwoch eng: Der #Tunnelbau für das aktuell größte Vorhaben der Deutschen Bahn in der Hauptstadt erfordert am Europaplatz eine große Baugrube, die bis Dezember 2022 keinen Platz für private Fahrzeuge lässt. Die #Taxi-Stellplätze werden, ebenso wie die #Fahrradständer, verlegt. Die #Behindertenparkplätze befinden sich dann auf der Südseite des Bahnhofs.

Am Berliner Hauptbahnhof wird in einer wasserdichten Baugrube der Tunnel für den ersten Abschnitt einer neuen S-Bahnstrecke [alter Titel #S21, die Red.] errichtet, der von den Bahnhöfen #Westhafen/#Wedding am #Nordring bis zum Hauptbahnhof reicht. Geplant ist, die Strecke über #Potsdamer Platz bis zum #Südkreuz zu verlängern. 2020 soll an einem zwischenzeitlichen Bahnsteig am Hauptbahnhof der erste S-Bahn-Zug halten. Reisende aus den nördlichen Berliner Bezirken kommen schneller und bequemer zum wichtigsten Bahnhof der Hauptstadt.

Weitere Informationen: https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/berlin-s21

Taxi + Flughäfen: Passagiere am Flughafen Schönefeld leiden unter Taxi-Streit Weil der Landkreis Dahme-Spreewald auf seinem Monopol beharrt, verzögert sich für Fluggäste die Heimreise vom Flughafen Schönefeld., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215003921/Passagiere-am-Flughafen-Schoenefeld-leiden-unter-Taxi-Streit.html

Berlin/#Schönefeld. Ferienzeit ist Reisezeit, an den Berliner Flughäfen herrscht Hochbetrieb. In Schönefeld etwa müssen statt maximal 30.000 inzwischen 40.000 Fluggäste am Tag abgefertigt werden. Und wer nach einer mitunter strapaziösen Reise am Brandenburger #Airport ankommt, steht im schlimmsten Fall vor dem nächsten Problem: Es gibt kein #Taxi mehr. Oder man muss lange darauf warten.

Aus Sicht des Flughafenchefs Engelbert Lütke #Daldrup ist die Situation mit den Taxis in Schönefeld absolut unbefriedigend. Vor allem nachts, wenn wegen Verspätungen aus #Tegel umgeleitete Maschinen in Schönefeld landen, seien oftmals keine Taxis zu bekommen. Ertan Ucar vom Verband Taxi Deutschland Berlin hat eine Erklärung dafür. „99 Prozent der Fahrer in Schönefeld sind türkischstämmig“, sagt der Unternehmer. Doch in den Sommerferien seien viele von ihnen vier bis sechs Wochen verreist. Von den 340 Taxis, die in Schönefeld Fahrgäste aufnehmen dürfen, stünden zwischenzeitlich nur 100 zur Verfügung.

Viel Verständnis gibt es dafür nicht. Denn mit den rund 8000 Taxis, die in Berlin ihre #Konzession haben, gäbe es in der Region eigentlich genug Kapazitäten. Allein: Der Landkreis Dahme-Spreewald (LDS), in dem der Flughafen Schönefeld liegt, will sein Monopol nicht abgeben und verweist auf das …

Fahrdienst + Taxi: Ab Herbst in Berlin Uber will Chauffeurdienst mit Elektroautos anbieten, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/ab-herbst-in-berlin-uber-will-chauffeurdienst-mit-elektroautos-anbieten-30971644?dmcid=nl_20180717_30971644

Nach München will der #Fahrdienstvermittler #Uber auch in Berlin einen Teil seiner Flotte auf #Elektroantrieb umstellen. „Uber wird im Herbst in Berlin in ähnlicher Größenordnung wie in München mit seinem #Elektrofahrdienst Uber #Green starten“, sagte der Deutschland-Chef von Uber, Christoph Weigler, dem „Handelsblatt“. In München fahren demnach bereits seit März etwa 30 E-Autos für Uber Green.

Das Angebot gibt es auch schon in London, Paris und Zürich. Der Start des Pilotprojekts in Bayern sei besser …

Taxi: Inklusionstaxi in Berlin, aus Senat

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1. Ist sichergestellt, dass das Projekt „#Inklusionstaxi“ vollständig umgesetzt wird, also 250 statt nur 9
Fahrzeuge?
3. Wie ist die Einführung von mitfahrer-gerechten Fahrzeugen weiter auszubauen?
6. Auf welchen Wege sieht der Senat das Projekt Inklusionstaxi für die nächsten Jahre?
Zu 1., 3. und 6.: Nachdem durch den Senat Haushaltsmittel in Höhe von 480.000,00
EUR für das Haushaltsjahr 2018 und 990.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2019 für
Zuschüsse (Titel 68317) zur Verfügung gestellt wurden, werden die Voraussetzungen
für die geplante Förderung des Umbaus von Kfz zu barrierefreien multifunktionalen
Taxis (Inklusionstaxi) mit dem Erlass einer Förderrichtlinie geschaffen. Da es keine
gesetzliche Regelung gibt, durch deren Vorgabe Taxi-Unternehmen zur Schaffung von
Inklusionstaxis verpflichtet werden können, liegt die Einführung von Inklusionstaxis
einzig und allein in der unternehmerischen Entscheidung der einzelnen
Taxiunternehmen. Die einzelnen Unternehmen können eine Zuwendung für ihr Taxi
beantragen und diese dann als umgebaute Inklusionstaxis nutzen. Daher kann die
langfristige Entwicklung derzeit nicht prognostiziert werden.
2. Wird es eine Fortführung des Projekts über das zunächst geplante Ende Juli 2018 hinaus geben?
Zu 2.: Das Projekt „InklusionsTaxi – Taxi für Alle“ ist eine Initiative des Sozialverbandes
Deutschland LV Berlin-Brandenburg (SOVD), gefördert durch die Aktion Mensch und
unterstützt durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin. Ob und inwieweit das
Projekt fortgeführt wird, ist dem Senat nicht bekannt.
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4. Ist es möglicherweise geplant, dass die #Sonderzahlungen bei der Beförderung („#Startgeld“) entfallen
oder gesenkt werden kann?
5. Bejahendenfalls zu Frage 4.: Welcher Ausgleich könnte demnach für die Taxifahrer/-innen geschaffen
werden?
Zu 4. und zu 5.: Die #Beförderungsentgelte im #Taxenverkehr sind #Festentgelte und
bestimmen sich ausschließlich nach der Berliner Verordnung über
#Beförderungsentgelte im #Taxiverkehr vom 6. Dezember 2005 (GVBl. Seite 763), die
zuletzt geändert wurde durch die Verordnung vom 2. Juni 2015 (GVBl. Seite 261). Sie
dürfen weder über- oder unterschritten werden. Hinsichtlich des zu erhebenden
Beförderungsentgelts sieht die Berliner Verordnung über Beförderungsentgelte im
Taxiverkehr den Grundpreis (Mindestfahrpreis), den Preis für die gefahrene Wegstrecke
(Kilometerpreis) und Zuschläge vor sowie ein Entgelt für Wartezeiten (auch für
verkehrsbedingte) von mehr als einer Minute je Stopp, die während der
Inanspruchnahme der Taxe entstehen. „Sonderzahlungen“ bzw. ein „Startgeld“ sind
dagegen in der Berliner Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxiverkehr nicht
vorgesehen und dürfen nach dem geltenden Taxitarif nicht erhoben werden. Eine
solche Erhebung würde vielmehr eine vorherige Änderung der Verordnung
voraussetzen. Dies ist derzeit nicht vorgesehen. Hierbei wäre auch zu bedenken, dass
der Gleichbehandlungsgrundsatz im Interesse der Menschen mit Behinderungen nicht
verletzt werden darf. Bislang sieht der Berliner Taxitarif ausdrücklich vor, dass (u. a.)
Rollstühle kostenlos zu befördern sind.
Berlin, den 10. Juli 2018
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
_____________________________
Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

Taxi: Schlechte Bilanz Berlin hat zu viele Taxis – und zu wenig Fahrgäste – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/schlechte-bilanz-berlin-hat-zu-viele-taxis—und-zu-wenig-fahrgaeste-30421116?dmcid=nl_20180518_30421116

Die Zahl der #Taxen in Berlin steuert auf einen neuen Rekordwert zu. Ende März waren in dieser Stadt 8161 Taxen konzessioniert. Das hat die Senatsverkehrsverwaltung auf Anfrage der FDP-Fraktion mitgeteilt. „Wir haben zu viele Taxen, die Auslastung ist gering. Für eine Stadt wie Berlin wären 6000 bis 6500 Konzessionen angemessen“, sagte Detlev #Freutel, Vorsitzender des Taxi Verbands Berlin Brandenburg (#TVB).

In Hamburg würden Taxen im Durchschnitt für 2,1 bis 2,2 Touren pro Stunde gebucht. In Berlin stünden sie sich oft die Räder eckig, bis ein Fahrgast kommt: Hier gebe es im Schnitt nur 1,1 Touren pro Stunde.
Wachsende Konkurrenz

Zudem werde die Konkurrenz in der Stadt immer größer. „Wir haben es mit einer Schwemme von Limousinen zu tun“, klagte Freutel. Mietwagen mit Chauffeuren, die bei Anbietern wie Uber bequem per App gebucht werden können, bereiten der #Taxibranche Sorgen. Nach einer Gesetzesänderung müssen Mietwagenfahrer keine Ortskundeprüfung mehr ablegen. Das hat die Zugangsschwellen weiter gesenkt, so Freutel.

„Was die Zahl der #Taxikonzessionen anbelangt, bewegen wir uns jetzt im Bereich des Höchststandes“, sagte er. Im Jahr 2016 waren rund 8200 Konzessionen in Berlin vergeben. Es gab aber auch schon viel weniger Taxen in dieser Stadt. So waren es Ende 2004 weniger als 6500.
Zu wenig Taxi-Stellplätze am Ostkreuz

Kritik gab es daran, dass es am Ostkreuz nach dem Bau der Vorplätze nur wenig Platz für Taxen geben wird. Auf eine Anfrage der FDP teilte der Senat mit, dass die Planung für den nordöstlichen Bahnhofsvorplatz 16 und für den Süd-Ost-Platz 10 Stellplätze …

Taxi: Einführung des Inklusionstaxis wird vorbereitet, aus Senat

www.berlin.de

Der Senat hat heute den von der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach vorgelegten Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zum Stand der Konzeptentwicklung und des Verfahrens beim #Inklusionstaxi beschlossen.

Senatorin Breitenbach: „Wir wollen in Berlin durch die Einführung von #barrierefreien und #multifunktionalen #Taxen, sogenannten #Inklusionstaxen, einen weiteren Schritt für mehr Barrierefreiheit im Stadtverkehr gehen. Selbstbestimmte Mobilität ist ein Menschenrecht und eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Inklusionstaxen können Menschen mit und ohne Mobilitätseinschränkungen sowohl mit als auch ohne Rollstuhl sicher und komfortabel befördern. Durch Investitionshilfen des Landes Berlin wurden die Voraussetzungen für deren Einführung geschaffen.“

Im Haushaltsplan 2018/2019 wurden für Zuschüsse an Taxiunternehmen und für Schulungen von Fahrpersonal Mittel in Höhe von 1,5 Mio. € im Etat des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) eingestellt. Die gesamtstädtische Aufgabe „Einführung des Inklusionstaxis im Land Berlin“ war nach entsprechenden inhaltlichen Vorbereitungen in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales im Februar 2018 auf das LAGeSo übertragen worden.

Parallel dazu wurden Mittel für eine Dreiviertelstelle Entgeltgruppe E 12 (für Grundsatzangelegenheiten) und eine halbe Stelle E 10 (für Ausreichung der Zuschüsse) etatisiert. Das Aufgabengebiet Grundsatzangelegenheiten wurde im April bereits besetzt, sodass die dauerhafte Aufgabenerledigung im LAGeSo sichergestellt ist.

Mit der Ausgestaltung einer Förderrichtlinie wurde bereits begonnen, um eine an transparenten und verbindlichen Kriterien orientierte Zuschussgewährung sicherzustellen.
Alle bisherigen Maßnahmen sollen dazu dienen, die Einführung des Inklusionstaxis schnell zu ermöglichen und dabei frühzeitig alle zu beteiligenden Stellen und Einrichtungen einzubeziehen. Das gilt für die Senatsverwaltungen (Verkehr, Wirtschaft, Finanzen), die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung ebenso wie für die Taxi-Innung sowie für Sozialverbände und die Betroffenen selbst.

Der Abstimmungsprozess mit den am Verfahren beteiligten Behörden wird im Moment vorbereitet. Es wird angestrebt, zu Beginn des kommenden Jahres mit den ersten Inklusionstaxen an den Start gehen zu können.

Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Telefon: (030) 9028-1135