Archiv der Kategorie: Bahnindustrie

Bahnindustrie + U-Bahn: BVG und Siemens einigen sich endlich im U-Bahn-Streit Die BVG darf nach der Einigung bei Stadler U-Bahnzüge bestellen, jedoch nicht so viele wie ursprünglich geplant., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214937297/BVG-und-Siemens-einigen-sich-endlich-im-U-Bahn-Streit.html

Berlin. Gute Nachrichten für Berlins Nahverkehrskunden; In dem seit neun Monaten schwelenden Rechtsstreit zwischen den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) und dem #Siemens-Konzern haben sich jetzt beide Seiten nach langwierigen Verhandlungen auf einen #Vergleich geeinigt. Damit kann die BVG jetzt beim Siemens-Konkurrenten #Stadler dringend benötigte neue #U-Bahnwagen bestellen. Siemens zieht im Gegenzug seine Klage gegen die umstrittene Auftragsvergabe zurück.

BVG-Chefin Sigrid #Nikutta dankte #Siemens für die „nun gefundene pragmatische Lösung“. Ernst #Reuß, Chef der U-Bahnsparte von Siemens, betonte, dass man mit der gefundenen Übereinkunft der BVG und den Bürgern in Berlin helfe. Allerdings kann die BVG nicht die komplette Anzahl von 80 gewünschten neuen U-Bahnwagen abrufen. Der Kompromiss mit Siemens sieht vor, dass das landeseigene Unternehmen in einem ersten Schritt bis zu 56 Wagen bestellen kann. Geliefert werden die 14 Vierwagenzüge schon nächstes Jahr. Weitere Wagen darf die BVG bei Stadler nur ordern, wenn bis Mitte nächsten Jahres 49 oder mehr U-Bahnwagen der Baureihe #F79 nicht mehr eingesetzt werden können, heißt es in der von beiden Unternehmen veröffentlichten Mitteilung. Bislang sind sechs der insgesamt 70 Wagen der rund 40 Jahre alten Baureihe wegen irreparabler #Schäden dauerhaft abgestellt.

U-Bahn-Flotte stark überaltert

Hintergrund des Streits ist die anhaltend schwierige #Fahrzeugsituation bei der Berliner U-Bahn. Weil die Flotte mit einem Durchschnittsalter von fast 30 Jahren stark überaltert ist, stehen immer häufiger Züge zur Wartung oder für Reparaturen …

Bahnindustrie: Deutsche Bahn nimmt Schulungszentrum in Betrieb, aus Die Welt

https://www.welt.de/regionales/berlin/article179701952/Deutsche-Bahn-nimmt-Schulungszentrum-in-Betrieb.html

#Erkner (dpa/bb) – Übungen mit #Weichen, #Stellwerkanlagen und #Gleisen: Die Deutsche Bahn #Netz AG hat das letzte von bundesweit sieben #Schulungszentren in Erkner (Oder-Spree) in Betrieb genommen. Bahn-Mitarbeiter werden dort weitergebildet, wie es am Freitag von der Deutschen Bahn hieß. Am 13. August starte am Standort Erkner die erste Basisqualifizierung für #Signalmechaniker.

Das Ausbildungszentrum besteht unter anderem aus einer Übungshalle und einem Außengelände mit Signalen, Weichen, Gleisen, #Stromschienen und …

Bahnindustrie: Bahnwerk Eberswalde: Vom Pleite-Werk zum Erfolgsmodell Das Bahnwerk Eberswalde sollte erst geschlossen werden, jetzt werden dringend Mitarbeiter gesucht., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article214822825/Bahnwerk-Eberswalde-Vom-Pleite-Werk-zum-Erfolgsmodell.html

#Eberswalde.  Das Damoklesschwert der Schließung und des Verlustes von mehreren Hundert Arbeitsplätzen schwebte monatelang über dem #Bahnwerk Eberswalde (Barnim). Die Deutsche Bahn wollte sich von der nördlich von Berlin gelegenen Fabrik trennen, Ende 2016 war die Schließung vorgesehen. Als Grund wurde der Rückgang der Aufträge bei der Instandhaltung von Güterwagen für die Schiene genannt. Der Verlust des wichtigen Arbeitgebers Deutsche Bahn hätte die Stadt Eberswalde tief getroffen. Über Monate hinweg wurde anhaltend gegen die Schließungspläne protestiert.

„Wir hatten von Anbeginn an Interesse angemeldet, kamen aber nicht zum Zuge“, sagt Oliver #Wiechmann, Geschäftsführer #Schienenfahrzeugbau Wittenberge GmbH. Die Firma ist eine Tochter der Deutsche Eisenbahn Service AG (#DESAG). Seit 2015 hatte sich die DESAG um den Eberswalder Fertigungs- und Instandhaltungsbetrieb beworben. Als der Investor, der Anfang 2017 das Bahnwerk Eberswalde übernommen hatte, Insolvenz anmeldete, wurde die DESAG schließlich doch ins Boot geholt. Der #Insolvenzverwalter bescheinigte der Unternehmensgruppe, einen ausgewiesenen Hintergrund im Eisenbahngeschäft zu haben.

Zum 1. Januar dieses Jahres übernahm die DESAG-Tochter Schienenfahrzeugbau Wittenberge offiziell das Werk Eberswalde. „Wir haben das Potenzial gesehen“, sagt Wiechmann. Insbesondere das Wissen der Mitarbeiter bei Reparatur und Wartung von Schienenfahrzeugen habe den Ausschlag für das Engagement gegeben.
Bei der Übernahme waren noch 74 Mitarbeiter da, von einst mehr als 300. Mittlerweile wurde auf rund 90 Beschäftigte aufgestockt. Zum Jahresende sollen es 100 bis 120 sein. „Wir suchen aktuell Mechatroniker und Elek­troniker“, sagt Unternehmenssprecherin Longina Hessel. Die höhere Auslastung der Radsatzwerkstatt und die wieder aufgenommene Instandhaltung von …

U-Bahn: Einigung mit Siemens Berlin kann doch schnell neue U-Bahnen kaufen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/einigung-mit-siemens-berlin-kann-doch-schnell-neue-u-bahnen-kaufen/22767998.html

Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf nun doch neue #U-Bahnen kaufen. #Siemens zieht seine #Klage gegen den Plan der #BVG, Dutzende #U-Bahn-Wagen bei Konkurrent #Stadler zu kaufen, zurück.
Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf neue #U-Bahn-Züge kaufen. Die Gefahr, dass wegen Fahrzeugmangels Züge mit weniger Wagen fahren oder der Fahrplan eingeschränkt wird, ist zumindest vorläufig gebannt. Nach Tagesspiegel–Informationen zieht Siemens seine Klage gegen den Kauf von 80 Wagen beim Berliner Unternehmen Stadler zurück. Die Einigung sieht demnach vor, dass die BVG zunächst 56 Wagen kaufen darf; auf 80 darf sie die Zahl erhöhen, wenn sie weitere Fahrzeuge unplanmäßig wegen irreparabler Schäden aus dem Betrieb nehmen muss. Weder von der BVG noch von Siemens gab es dazu am Mittwoch Stellungnahmen.

Der jeweils amtierende Senat und die BVG hatten es in den #Supersparjahren unterlassen, neue Züge zu bestellen. Statt dessen sollten zum Teil uralte Fahrzeuge mit aufwändigen Arbeiten wieder für einen mehrjährigen Einsatz fit gemacht werden. Bei der 1979 gebauten Baureihe #F79 stellte sich aber während der Arbeiten, wie berichtet, heraus, dass entstandene Risse nicht mehr zu reparieren sind. Insgesamt waren 70 Wagen betroffen; mehrere sind schon abgestellt.

Um schnell an neue Züge zu kommen, wollte die BVG das nach EU-Recht erforderliche #Ausschreibungsverfahren umgehen und eine laufende Serie von Neubaufahrzeugen bei Stadler aufstocken – für weitere 120 Millionen Euro. Dagegen erhob Siemens Einspruch, unterlag bei der #Vergabekammer, die die „#Notlage“ der BVG ohne Einschränkungen anerkannt hatte, und zog vor Gericht. Ein #Gütetermin war gescheitert, die nächste Verhandlung ist für …

S-Bahn: Start der Inbetriebsetzung: ein weiterer Meilenstein für die neuen S-Bahnzüge für Berlin und Brandenburg, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Start-der-Inbetriebsetzung–ein-weiterer-Meilenstein-f%C3%BCr-die-neuen-S-Bahnz%C3%BCge-f%C3%BCr-Berlin-und-Brandenburg-3137260?contentId=1317082

Herstellerkonsortium aus #Siemens/#Stadler liegt im Zeitplan – erster #Halbzug läuft aus der Montage

Die neue #S-Bahn für Berlin und Brandenburg – ein weiterer Meilenstein ist erreicht! Der erste Halbzug der #BR484 sieht nach Montageende von außen schon so gut wie fertig aus.

Auch von innen können sich die vier Wagen bereits sehen lassen: Die blau-schwarzen Sitze, Haltestangen und Wandverkleidungen sind montiert, der Bodenbelag liegt, 90 Kilometer Kabel wurden verlegt. Auffällig sind die großen Panoramafenster und die großzügigen Stellflächen für Kinderwagen und Fahrräder. Für Rollstuhlfahrer gibt es einen speziellen Bereich in unmittelbarer Nähe zum Fahrer.

Doch aus eigener Kraft fahren kann der neue Zug noch nicht.

Innerhalb der kommenden Tage wird er deshalb an den #Stadler-Standort nach #Velten überführt, wo die #Inbetriebsetzung das Fahrzeug zum Leben erweckt. Technisch umfasst dieser Schritt alle Tätigkeiten, die notwendig sind, um das fertig montierte Schienenfahrzeug in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen. Praktisch bedeutet er, dass die für alle Funktionen erforderliche Software aufgespielt und im Anschluss jedes technische Gewerk geprüft wird: von der Nothaltfunktion über den Betrieb der Klimaanlage bis hin zum Test der dritten Schiene, denn die Stromübertragung erfolgt über eine seitliche, von unten bestrichene Stromschiene.

Michael #Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin: „Für die Berlinerinnen und Berliner ist die S-Bahn ein tägliches, unverzichtbares Verkehrsmittel, das in der wiedervereinten Stadt eine zentrale Rolle spielt. Die neuen Halbzüge beschreiben die Zukunft und werden die Qualität und Sicherheit der S-Bahn erhöhen und sie in das 21. Jahrhundert führen. Ich freue mich, dass wir eine klare Perspektive haben, die heute sichtbar und anfassbar geworden ist.“

Millionen-Investitionen der S-Bahn Berlin

Die S-Bahn Berlin investiert in die neuen Fahrzeuge und die notwendige Anpassung der Werkstatt in Grünau rund 900 Millionen Euro. Das Verkehrsunternehmen hat beim Konsortium aus Stadler Pankow GmbH und Siemens AG insgesamt 106 Züge, bestehend aus 382 Wagen bestellt. Die 85 Vier-Wagen-Einheiten und weitere 21 Zwei-Wagen-Einheiten sind für das Teilnetz Ring/Südost vorgesehen.

Peter #Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH: „Die neuen Züge werden mit Zuverlässigkeit und Komfort überzeugen. Daher freue ich mich sehr, dass das erste Fahrzeug heute auf dem Gleis steht. Es bleibt dabei: Am 1.1.2021 geht es los! Dann kommen die ersten zehn Vorserienzüge auf der Linie S47 zwischen Südkreuz und Spindlersfeld zum Einsatz.“

Susanne #Henckel, Geschäftsführerin der VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH: „Heute erreichen wir einen echten Meilenstein! Wir hatten die Fahrzeugstandards vor vielen Monaten auf Papier fixiert – es ist jetzt ein schönes Gefühl, das Fahrzeug auch endlich konkret zum Anfassen vor sich zu haben. Es bleibt jedoch keine Zeit zum Ausruhen: Wir hoffen, dass die Schritte bis zur Fahrzeugzulassung termingerecht abgearbeitet werden. Die Fahrgäste erwarten die Fahrzeuge ab dem Jahr 2021.“

Das Konsortium Siemens/Stadler

Im Oktober 2017 war der erste rot-gelb lackierte Wagenkasten der künftigen Fahrzeuggeneration in Berlin eingetroffen. Seitdem läuft die Montage auf Hochtouren.

Siemens liefert die wesentlichen elektrischen Komponenten, wie beispielsweise Antriebsstromrichter, Hilfsbetriebsumrichter, die Leittechnik des Fahrzeuges, Fahrgastinformationssysteme sowie die Drehgestelle und das Bremssystem. Stadler ist hauptsächlich für die mechanischen Komponenten, wie Wagenkasten, Innenausbau (Wände, Fußboden, Decken), Sitze, Türen, und die Klimaanlagen verantwortlich. Die Auslieferung der Hauptserie wird bis zum Jahr 2023 abgeschlossen sein.

Ulf Braker, Geschäftsführer der Stadler Pankow GmbH: „Der Abschluss der Montagearbeiten an einem ersten Fahrzeug einer Serie ist immer etwas Besonderes. Wir freuen uns, den ersten Zug für die neue S-Bahn Berlin mit der heute gezeigten hohen Qualität ‚made in Berlin‘ nun in die Inbetriebsetzung entsenden zu können. Auf der Innotrans 2018 werden wir das fertige Fahrzeug dann allen interessierten Berlinerinnen und Berlinern vorstellen.“

„Rund zweieinhalb Jahre nach der Vertragsunterzeichnung präsentieren wir heute das erste Fahrzeug und können mit der Inbetriebsetzung beginnen. Im Anschluss daran erwarten wir die erste S-Bahn im Siemens-Prüfcenter für Schienenfahrzeuge in Wegberg-Wildenrath. Hier werden wir den Zug unter Realbedingungen und simulierten Extrembedingungen mit statischen oder dynamischen Tests auf Herz und Nieren prüfen und Fahrten im Rahmen der Zulassung absolvieren“, erläutert Müslüm Yakisan, Leiter der S-Bahn- und Regionalverkehrszüge von Siemens.

Das Projekt „Neue S-Bahn für Berlin und Brandenburg“ liegt damit weiter im Zeitplan.

 

U-Bahn: Unternehmensstreit BVG muss weiter auf Lieferung neuer U-Bahnen warten, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214697309/BVG-muss-weiter-auf-Lieferung-neuer-U-Bahnen-warten.html

Im Oktober geht der #Rechtsstreit mit #Siemens weiter. Das #Kammergericht lehnt einen Antrag der BVG auf früheren Verhandlungstermin ab.
Im Rechtsstreit mit Siemens über die Bestellung von 80 neuen #U-Bahnwagen müssen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) eine weitere Niederlage verkraften. Das Kammergericht hat einen Antrag des landeseigenen Unternehmens abgelehnt, wegen des bestehenden Handlungsdrucks den nächsten Verhandlungstag zeitlich vorzuziehen.

Das Gericht hatte, wie berichtet, vorige Woche bekannt gegeben, am 16. Oktober über den Streit weiter zu verhandeln. Die Rechtsvertreter der BVG beantragten daraufhin, den Termin wegen Eilbedürftigkeit vorzuziehen. Laut einer Gerichtssprecherin sahen die Richter diesen Zeitdruck nicht und lehnten den Antrag ab. Angesichts zahlreicher Pro­bleme mit dem veralteten Wagenpark hatte die BVG bereits im Oktober 2017 beim Siemens-Konkurrenten #Stadler 80 neue U-Bahnwagen bestellt. Stadler baut aktuell bereits eine neue Serie und will bis zum nächsten Frühjahr 27 vierteilige Züge ausliefern. Um Zeit zu sparen, wollte die BVG den bestehenden Lieferauftrag um weitere 80 Wagen erweitern.
Bestellung hat ein Volumen von 120 Millionen Euro

Die neue Bestellung mit einem Wert von rund 120 Millionen Euro wurde allerdings im Vorjahr ohne die bei Aufträgen dieser Größenordnung geforderte EU-weite Ausschreibung erteilt. Die BVG begründete dies mit einer Notlage, weil 70 ältere Wagen der Serie #F79 (ausgeliefert ab 1979) nicht noch weitere zehn Jahre eingesetzt werden können. Die Firma Siemens, die wie Stadler U-Bahnen baut, klagte gegen die von der Vergabekammer des Landes bestätigten Direktvergabe. In einer ersten Verhandlung im Mai machte der Vergabesenat des Gerichts deutlich, dass er Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung hat.

Der erneute Zeitverzug verschärft die Fahrzeugsituation bei der U-Bahn. Die verfügt zwar über rund 1300 Wagen, wegen des hohen Alters …

S-Bahn: Wie der erste neue S-Bahn-Zug für die Ringbahn aussieht Blaue Sitze und Klimaanlage: Der erste neue Zug für die Ringbahn ist fertig montiert., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214701561/Erste-neuer-Zug-fuer-die-Ringbahn-ist-montiert.html

Berlin. Wie dringend die Berliner #S-Bahn die neuen Züge benötigt, zeigte sich schon bei der Anreise zum Premierenort. Die #S1, die am Mittwoch, 11.11 Uhr, vom S-Bahnhof Bornholmer Straße in Richtung Wilhelmsruh abfahren sollte, fiel ersatzlos aus. Der Grund: Eine Störung am Fahrzeug, wie die Lautsprecherstimme den Wartenden nüchtern verkündete.

Eine Ansage, die die Stammnutzer der S-Bahn längst gewohnt sind. Defekte Türen oder Ausfälle in der Elektrik sind im Betriebsalltag längst keine Seltenheit. Alle drei #Fahrzeug-Baureihen, die zum Teil schon seit 30 Jahren im Einsatz sind, haben so ihre Macken, wie #S-Bahn-Chef Peter #Buchner einräumt. Umso größer sind die Hoffnungen des S-Bahn-Managements, aber auch der täglich bis zu 1,4 Millionen S-Bahn-Nutzer, auf die nächste Zuggeneration.

Am Mittwoch nun haben die Hersteller #Stadler und #Siemens den ersten Vertreter der neuen Baureihe #483/484 vorgestellt. Auf dem Stadler-Gelände im Pankower Ortsteil #Wilhelmsruh war ein durchgängig begehbarer #Vier-Waren-Zug aufgestellt, der sich innen und außen in einem neuen S-Bahn-Design präsentierte. Die #Traditionsfarben gelb und rot sind zwar noch da, allerdings in einem deutlich helleren Farbton, dafür aber mit komplett schwarzen Türen. Buchner verteidigte das im Ergebnis von Kundenbefragungen entstandene Außendesign: „Der neue Zug soll auch neu aussehen. Das Gelb wirkt nicht mehr ganz so traurig“, sagte er und erntete umgehend Widerspruch. Die Kon­troverse über das Design dürfte ihn wohl noch eine Weile begleiten.

Im Inneren kann Berlins neue S-Bahn mit einigen neuen Annehmlichkeiten glänzen. So werden die Wagen erstmals über eine #Klimatisierung verfügen, die Information der Fahrgäste erfolgt über moderne …

U-Bahn: Mangel an U-Bahn-Zügen Muss diese Linie bald eingestellt werden?, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/mangel-an-u-bahn-zuegen-muss-diese-linie-bald-eingestellt-werden–30677364

Der #Mangel an #U-Bahn-Zügen gefährdet zunehmend den täglichen Verkehr in Berlin. Muss deshalb bald eine #U-Bahnlinie komplett eingestellt werden? Diese Frage scheint immer konkreter zu werden.

Wie die Berliner Zeitung bereits berichtet hatte, wird der Kauf neuer Fahrzeuge von #Siemens gebremst. Der Konzern kann keine neuen Züge liefern, weshalb die #BVG ohne #Ausschreibung bei der Firma #Stadler in Pankow Züge bestellen wollte. Dagegen zog Siemens allerdings vor die Vergabekammer und klagt nun vor dem Kammergericht. 

Linie mit schmaleren Fahrzeugen in Gefahr

Die nächste Verhandlungsrunde soll am 16. Oktober sein. Derzeit sind so viele U-Bahn-Züge defekt und in Reparatur, dass ein normaler Betrieb bald nicht mehr möglich ist.

Sollte der Bestand an Fahrzeugen der Linien U1 bis U4 weiter abnehmen – dort fahren schmalere Züge als auf den anderen Strecken – tritt der schlimmste Fall ein: Einer U-Bahn-Linie …

Bahnindustrie + U-Bahn: Rechtsstreit mit Siemens Gericht bremst Berliner Pläne für neue U-Bahn-Züge aus, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/rechtsstreit-mit-siemens-gericht-bremst-berliner-plaene-fuer-neue-u-bahn-zuege-aus-30641976

Der Kauf neuer #U-Bahn-Züge durch die BVG verzögert sich weiter. Der Vergabesenat des #Kammergerichts verlängerte die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde des #Siemens-Konzerns gegen die ohne Ausschreibung erfolgte Auftragsvergabe an die Firma #Stadler in Pankow, bis über den #Rechtsstreit entschieden ist. Das wird noch Monate dauern: Die mündliche Verhandlung wird erst am 16. Oktober fortgesetzt.

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Beschwerde möglicherweise Erfolg haben könnte. Die bei der letzten mündliche Verhandlung am 4. Mai vorgelegten Unterlagen hätten Zweifel daran geweckt, dass die #Auftragsvergabe rechtmäßig sei. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die behauptete Notwendigkeit, die Züge bis 2019 beziehungsweise 2020 zu beschaffen, in Wahrheit eine künstliche Beschränkung des Wettbewerbs sei, hieß es.
Die BVG hatte vor Gericht argumentiert, eine Ausschreibung hätte zu viel Zeit gebraucht, die Beschaffung von zwanzig Zügen mit je vier Wagen sei dringend notwendig. Vor allem deshalb, weil eine Baureihe, die man modernisieren wollte, zu …

allg.: Eisenbahnersiedlungen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele so genannte #Eisenbahnersiedlungen gibt es in Berlin, wo liegen sie und um wie viele Wohnungen handelt es sich?
Antwort zu 1:
Nach Kenntnis des Senats gibt es in Berlin keine Wohnsiedlungen mehr, deren Wohnungen ausschließlich an Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern vermietet werden. Die Wohnungen in den früheren Eisenbahnersiedlungen können nach Kenntnis des Senats heute auch von anderen Wohnungssuchenden angemietet werden, auch wenn eine besondere Berücksichtigung von Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern vereinbart wurde. Eine Aufstellung der Wohnsiedlungen in Berlin nach ehemaligen oder jetzigen Bestimmungen zur Versorgung bestimmter „Betriebsanhöriger“ ist dem Senat nicht bekannt.
Frage 2:
Trifft es zu, dass die Eisenbahnersiedlungen weiterhin im #Bundeseisenbahnvermögen (#BEV) liegen und die Wohnungen damit faktisch #Werkswohnungen sind?
Frage 3:
Wenn ja, werden alle Eisenbahnersiedlungen in Berlin von der Deutsche Wohnen SE verwaltet?
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Frage 4:
Wenn nein, welches Eigentumskonstrukt ist für alle bzw. einzelne Eisenbahnersiedlungen gewählt worden, wem gehört der Grund und Boden, wie hoch sind die jeweiligen Eigentumsanteile an den Gebäuden, welche Sperrminorität hält das Bundeseisenbahnvermögen (BEV), welchen Anteil hält die Deutsche Wohnen SE?
Antwort zu 2 bis 4:
Nach Kenntnis des Senats ist die Mehrheit an der Eisenbahn-Siedlungs-Gesellschaft Berlin mbH (ESG Berlin) an die GEHAG-Gruppe veräußert worden, die sich in der Folge mit der Deutschen Wohnen AG zusammenschloss. Das Bundeseisenbahnvermögen soll noch einen kleineren Anteil an der ESG Berlin besitzen.
Frage 5:
Wie viele der Mieterinnen und Mieter haben gesonderte Mietschutzregelungen erhalten, welche sind dies und für wen gelten diese wie lange?
Antwort zu Frage 5:
Der Senat ist nicht Verfahrensbeteiligter, wenn der Bund oder eine Einrichtung des Bundes mit Mieterinnen und Mietern von Wohnungen, die dem Bund oder einem seiner Einrichtungen gehören, anlässlich der Privatisierung Mietvertragsergänzungen mit über das bundesweite Mietrecht hinausgehende mieterschützenden Regelungen gewährt. Nach Kenntnis des Senats wurden dem wohnungsfürsorgeberechtigten Personenkreis (Angehörige der Deutschen Bahn usw.) vor der Privatisierung Mietvertragsergänzungen angeboten. Zu Gunsten des wohnungsfürsorgeberechtigten Personenkreises wurden nach Kenntnis des Senats Regelungen zur Begrenzung der Mieterhöhungen über das gesetzliche Maß für regelmäßig zehn Jahre, der Verzicht auf Eigenbedarfs- und Verwertungskündigung sowie besondere mieterschützende Regelungen hinsichtlich der Modernisierung vereinbart. Die berechtigten Ansprüche aus den Mietvertragsergänzungen können Mieterinnen und Mieter auf zivilrechtlichem Wege durchsetzen.
Frage 6:
Trifft es zu, dass die vereinbarte Bereitstellung von Wohnungen einfacher Ausstattungskategorie im unteren Preissegment weiterhin Gültigkeit hat?
Antwort zu 6:
Dazu liegen dem Senat keinerlei Erkenntnisse vor.
Frage 7:
Steht der Senat mit dem Eigentümer/den Eigentümern der Eisenbahnersiedlungen in Kontakt und falls ja, mit welcher Zielstellung?
Antwort zu 7:
Speziell hinsichtlich der Eisenbahnersiedlungen steht der Senat mit Eigentümerinnen und Eigentümer nicht in Kontakt.
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Frage 8:
Welche Formen der Vernachlässigung der Eisenbahnersiedlungsbestände sind dem Senat, auch durch die bezirklichen Wohnungsaufsichtsämter, bekannt?
Frage 9:
Welche Pläne zur Modernisierung von Eisenbahnersiedlungen und welche konkreten Modernisierungsmaßnahmen sind dem Senat bekannt; sind diese Modernisierungen vom Eigentümer oder vom Verwalter veranlasst worden; sind in diesem Zusammenhang auch Bauanzeigen oder Bauanträge beim zuständigen Bezirksamt eingegangen und wenn ja, wie sind diese beschieden worden?
Frage 10:
Werden durch den Eigentümer oder den Verwalter Fördermittel in Anspruch genommen?
Frage 11:
Wie viele Wohnungen in Eisenbahnersiedlungen stehen derzeit leer; sind hierfür vom Eigentümer bzw. Verwalter zweckentfremdungsrechtliche Anträge gestellt worden und wenn ja, wie wurden diese von den jeweiligen Bezirksämtern beschieden; wenn nein, wird der zweckentfremdungsrechtliche Verstoß durch das jeweilige Bezirksamt verfolgt?
Antwort zu 8 bis 11:
Aufgrund der Unkenntnis der genauen Standorte und Abgrenzung der ehemaligen Eisenbahnersiedlungen und der fehlenden Verpflichtung der Anzeige aller Modernisierungsmaßnahmen kann der Senat dazu keine Aussagen treffen.
Frage 12:
Inwiefern ist die vertragliche Regelung für die Eisenbahnerwohnungen, dass Modernisierungsmaßnahmen nur mit Zustimmung des Mieters durchgeführt werden dürfen, mittlerweile wertlos, da heute Modernisierungsmaßnahmen in aller Regel zu dulden sind; gelten dennoch weiterhin spezielle Zustimmungsregelungen?
Antwort zu 12:
Die grundsätzliche Duldungspflicht von Modernisierungsmaßnahmen durch die Mieterinnen und Mieter ist nicht neu, Auch heute besteht gemäß § 555d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) eine Duldungspflicht der Mieterinnen und Mieter nicht, wenn die Modernisierungsmaßnahme für den Mieterhaushalt eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen der Vermieterin bzw. des Vermieters und der anderen Mieterhaushalte in dem Gebäude sowie von Belangen der Energieeinsparung und des Klimaschutzes nicht zu rechtfertigen ist. Geändert hat sich allerdings, dass die zu erwartende Mieterhöhung sowie die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten bei der Abwägung der Duldungspflicht außer Betracht bleiben und sie bei der Mieterhöhung nach Modernisierung zu berücksichtigen sind.
Frage 13:
Welche Härtefälle können Mieterinnen und Mieter der Eisenbahnersiedlungen gegen die Modernisierungsmaßnahen geltend machen?
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Antwort zu 13:
Mieterinnen und Mieter in ehemaligen Eisenbahnersiedlungen können bestehende Härten wie alle anderen Mieterinnen und Mieter gemäß den Regelungen im § 555d BGB geltend machen. Bei bestehenden Mietvertragsergänzungen kann gegebenfalls ein weitergehender Mieterschutz zivilrechtlich durchgesetzt werden.
Frage 14:
Welche inhaltlichen Regelungen sehen der Senat oder die Bezirksämter für Modernisierungsvereinbarungen von Eisenbahnersiedlungen vor?
Antwort zu 14:
Spezielle Regelungen für Modernisierungsvereinbarungen von Eisenbahnersiedlungen sind dem Senat nicht bekannt.
Frage 15:
Sieht der Senat für einzelne oder alle Eisenbahnersiedlungen einen Milieuschutz als hilfreich an und hätte dieser durch Voruntersuchungen Aussicht auf Erfolg?
Antwort zu 15:
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Bezirke alle potenziell in Frage kommenen Stadtgebiete hinsichtlich des Erfordernisses der Ausweisung als soziales Erhaltungsgebiet prüfen sollten, soweit das nicht bereits geschehen ist.
Frage 16:
Welche Unterstützung für die Mieterinnen und Mietern der Eisenbahnersiedlungen wird der Senat über die Bundesebene, die Deutsche Bahn AG, das Bundeseisenbahnvermögen (BEV), die Stiftung Bahn-Sozialwerk (BSW) und die Eisenbahnergewerkschaften organisieren?
Antwort zu 16:
Nach Auffassung des Senats bedürfen grundsätzlich alle Mieterinnen und Mieter einen besseren Schutz bei Modernisierung. Deshalb wird der Senat einen Gesetzentwurf
zur Modernisierung des sozialen Mietrechts (Mietrechtsmodernisierungsgesetz), welcher auch zahlreiche Mietrechtsverbesserungen hinsichtlich der Modernisierung beinhaltet, in den Bundesrat einbringen.
Berlin, den 31.05.20018
In Vertretung
Scheel
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Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen