Straßenverkehr: Jugendverkehrsschulen in Berlin, aus Senat

12.09.2023

  1. 1. Wie viele #Jugendverkehrsschulen existieren derzeit in Berlin und durch wen werden diese betrieben? (Aufstellung nach Bezirken und beauftragten Trägern erbeten.)
  • 2. Welche Form haben die derzeitigen Verträge, die in den jeweiligen Jugendverkehrsschulen geschlossen worden sind und wie lang sind die jeweiligen Laufzeiten? (Aufstellung nach Jugendverkehrsschulen, Vertragsform und Laufzeit erbeten.)
  • 3. Wie ist die derzeitige #Ausstattung (z.B. mit Fahrrädern, Rollern, Kettcars) in den jeweiligen Jugendverkehrsschulen? (Quantitative Aufstellung nach Jugendverkehrsschulen erbeten.)
„Straßenverkehr: Jugendverkehrsschulen in Berlin, aus Senat“ weiterlesen

VBB + Regionalverkehr: Vergabeverfahren Netz Nord-Süd – DB Regio Nordost erhält den Zuschlag, aus VBB

https://www.vbb.de/presse/vergabeverfahren-netz-nord-sued-db-regio-nordost-erhaelt-den-zuschlag/

  • Leistungen im Umfang von ca. 11,6 Millionen #Zugkilometern wettbewerblich vergeben
  • #Mehrverkehre ab Dezember 2026 von knapp zwei Millionen Zugkilometern in den vier beteiligten Bundesländern
  • Einsatz von #Neufahrzeugen und #modernisierten Doppelstockzügen
  • Mehr #Sitzplätze auf der Linie #RE3 mit späterer Erweiterung auf bis zu 780 Sitzplätze möglich
  • Deutliche Verbesserungen im Pendler- und #Ausflugsverkehr


Der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) hat den Zuschlag im #Wettbewerbsverfahren #Netz #Nord-Süd an die DB #Regio Nordost erteilt. Der VBB fungiert als #Vergabebüro und hat das Wettbewerbsverfahren Netz Nord-Süd im Auftrag der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt durchgeführt. Im zukünftigen Netz Nord-Süd wird das Angebot für die Fahrgäste auf der Schiene durch mehr Fahrten im Pendler- und Ausflugsverkehr, durch neue und modernisierte Fahrzeuge und mehr #Sitzplätze deutlich erhöht. Die #Betriebsaufnahme ist für Dezember 2026 vorgesehen.
 

„VBB + Regionalverkehr: Vergabeverfahren Netz Nord-Süd – DB Regio Nordost erhält den Zuschlag, aus VBB“ weiterlesen

Minderleistungen der S-Bahn – Verwendung der Mittel

www.berlin.de

Frage 1:

Für 2017 musste die -Bahn wegen #Minderleistungen auf etwa 26 Millionen Euro verzichten. Die einbehaltenen Mittel sollten dem öffentlichen Personennahverkehr zu Gute kommen: Welche konkreten Maßnahmen konnten durch die einbehaltenen Mittel zusätzlich finanziert werden?

Antwort zu 1:

Im Jahr 2017 wurdeder #Vergütungsanspruch der S-BahnBerlin GmbH wegen ausgefallener Leistungen aus dem #Verkehrsvertrag bis 14.12.2017 und dem #Mehrleistungspaket, aufgrund von Minderleistungen, abweichender #Zugstärke und #Schlechtleistungen (#Qualitätsstandards, #Pünktlichkeit) um insgesamt 27,7 Mio. Euro gekürzt:

  Verkehrsvertrag bis 14.12.2017 Mehrleistungs- paket Summe
Abzüge für Minderleistungen 14.121.070,52 € 656.123,73 € 14.777.194,25 €
Abzüge für abweichende Zugstärke 2.533.156,70 € 427.819,86 € 2.960.976,56 €
Abzüge aufgrund von Schlechtleistungen 9.953.898,90 € 9.953.898,90 €
Summe Abzüge 26.608.126,12 1.083.943,59 27.692.069,71

Im Rahmen der vertraglichen Abrechnung ergabensich Vergütungsansprüche über den Grund-Finanzierungsanspruch hinaus für die Bereitstellung von #Ersatzverkehren, die Preisanpassung bei #Energiekosten, den Nachteilsausgleich aus der #Fahrzeugbindung sowie zusätzliche Sicherheitsleistungen in Höhe von 13,3 Mio. Euro, so dass nach der Verrechnung dieser Vergütungsansprüche mit den Abzügen Restabzüge in Höhe von 14,4 Mio. Euro verblieben:

  Verkehrsvertrag bis 14.12.2017 Mehrleistungs- paket Summe
Ersatzverkehre 2.269.788,19 € 44.924,13 € 2.314.712,32 €
Energiekosten- nachforderung 9.316.182,67 € 9.316.182,67 €
Nachteilsausgleich Fahrzeugbindung 1.488.396,53 € 1.488.396,53 €
Zusätzliche Sicherheitsleistung 139.997,00 € 139.997,00 €
Summe Vergütungsansprüche 13.214.364,39 44.924,13 13.259.288,52
Verbleibende Restabzüge 13.393.761,73 1.039.019,46 14.432.781,19

Die zur Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs zur Verfügung gestelltenMittel stammen aus Zuweisungen des Bundes nach dem Regionalisierungsgesetz (RegG)und sind zweck- gebunden zur Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (#ÖPNV) vorgesehen, insbesondere des #Schienenpersonennahverkehrs (#SPNV).

Die bei Kapitel 0730 / Titel 54081 „Leistungen des S-Bahn-Verkehrs“ nicht in Anspruch genommenen Mittel fallen aufgrund der Zweckbindung zum Ende des Haushaltsjahres nicht dem allgemeinen Haushalt zu.

Im Jahr 2017 betrugen die zum Jahresende noch verfügbaren Mittel 48,6 Mio. Euro (inkl. Reste aus Vorjahren); diese Summe beinhaltete ferner die bei der Aufstellung des Doppel- haushaltsplans 2016/2017 noch nicht bekannte Zuführung von Regionalisierungsmitteln

i.H.v. 18,6 Mio. Euro aufgrund der Novelle des RegG 2016.

Von den am Jahresende2017 verfügbaren Mitteln wurde ein Betrag von 6,4Mio. Euro der bestehenden Rücklage (9739/10006) über den Titel91903 zur „Finanzierung der Beschaffung und Ertüchtigung von Schienenfahrzeugen“zugeführt (siehe auch Erläute- rung zum Titel 54081).Sie werden zur Finanzierung vonErtüchtigungsmaßnahmen bei den S-Bahn-Fahrzeugender Baureihen #480/485 eingesetzt und mit den übrigen Mitteln der Rücklage bedarfsgerecht dem Titel 54081 wiederzugeführt.

Die verbleibenden 42,2 Mio. Euro wurden beimTitel 54081 ins Folgejahr 2018 übertragen und dort gesperrt. Diese Mittel stehen u.a.zur Finanzierung von (zusätzlichen) S-Bahn- Verkehrsleistungen in den Folgejahren zur Verfügung. Es ist davon auszugehen, dass ein Teil dieser Summe mit dem Jahresabschluss 2018 entweder ebenfalls der Rücklage zur #Ertüchtigung von -Bahn-Altfahrzeugen oder der „Rücklage zur Finanzierung der -Bahn-Fahrzeuggesellschaft“ zugewiesen wird, die in 2019 zur Beschaffung neuer S-Bahn- Fahrzeuge von 2026 bis 2033 gegründet werden soll.

Berlin, den 20.12.2018 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Fahrplan + Straßenbahn + Bus: BVG 2005 plus schnell nachbessern! IGEB erarbeitete Konzept für 15 Sofortmaßnahmen, aus Signal

https://signalarchiv.de/Meldungen/10002697

Am 12. Dezember 2004 gab es mit der Einführung des Konzeptes „#BVG 2005 plus“ den in der Geschichte der BVG wohl umfassendsten #Fahrplanwechsel, über den wir in den letzten SIGNAL-Ausgaben bereits ausführlich berichtet haben. Die bei solch umfangreichen Änderungen zu erwartenden Fahrgastreaktionen blieben nicht aus. Insgesamt rund 20.000 #Beschwerden sind inzwischen bei der BVG, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und beim Berliner #Fahrgastverband #IGEB eingegangen. Der Berliner Fahrgastverband hat daher im Februar einen #15-Punkte-Plan für #Sofortmaßnahmen zur #Nachbesserung des BVG-Liniennetzes vorgelegt, um wenigstens die gravierendsten #Mängel des neuen Liniennetzes abzubauen.

„Fahrplan + Straßenbahn + Bus: BVG 2005 plus schnell nachbessern! IGEB erarbeitete Konzept für 15 Sofortmaßnahmen, aus Signal“ weiterlesen