Straßenverkehr: Jugendverkehrsschulen in Berlin, aus Senat

12.09.2023

  1. 1. Wie viele #Jugendverkehrsschulen existieren derzeit in Berlin und durch wen werden diese betrieben? (Aufstellung nach Bezirken und beauftragten Trägern erbeten.)
  • 2. Welche Form haben die derzeitigen Verträge, die in den jeweiligen Jugendverkehrsschulen geschlossen worden sind und wie lang sind die jeweiligen Laufzeiten? (Aufstellung nach Jugendverkehrsschulen, Vertragsform und Laufzeit erbeten.)
  • 3. Wie ist die derzeitige #Ausstattung (z.B. mit Fahrrädern, Rollern, Kettcars) in den jeweiligen Jugendverkehrsschulen? (Quantitative Aufstellung nach Jugendverkehrsschulen erbeten.)

Zu 1., 2. und 3.: Die Beantwortung der Fragen 1. bis 3. sind in einer tabellarischen Übersicht zusammengefasst und der Anlage 1 zu entnehmen.

Zu 4.: Auf Anfrage der Schulen wird die Radfahrausbildung und -prüfung der Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen durch die #Verkehrssicherheitsberatenden der #Polizei Berlin nach Maßgabe freier Kapazitäten in allen Jugendverkehrsschulen der Bezirke unterstützt.

Weiterhin stehen die Verkehrssicherheitsberatenden auf Anfrage den Kindertagesstätten und Grundschulen beim #Mobilitätstraining und Schulwegtraining in den Jugendverkehrsschulen hilfreich zur Seite.

In der nachfolgenden Übersicht werden die polizeilich unterstützten Veranstaltungen in den Jugendverkehrsschulen für die schulische Radfahrausbildung, die schulische Radfahrprüfung und das Schulwegtraining für die Jahre 2021–2023 abgebildet.

Datenstand ist der 31. August 2023.

JahrUnterstützung RadfahrausbildungUnterstützung RadfahrprüfungSchulwegtraininggesamt
20212.0861.1351443.365
20222.7851.4232814.489
2023 (bis 30.08.)1.5651.6562083.429

Auf Anfrage unterstützt die Polizei Berlin die schulische Radfahrausbildung und -prüfung auch im Realverkehr (außerhalb der Jugendverkehrsschulen).

Datenstand ist der 31. August 2023.

JahrUnterstützung Radfahrausbildung/ – prüfung im Realverkehr
2021288
2022212
2023 (bis 30.08.)207
  • 5. Welche Mittel standen den Jugendverkehrsschulen in Berlin in der Zeit von 2017 bis heute zur Verfügung? (Aufstellung nach Bezirken erbeten.)

Zu 5.: Die Jugendverkehrsschulen sind bezirkliche Einrichtungen. Die Mittel für den Betrieb und Unterhalt sind im Bezirksplafond enthalten. Sie werden in der Kosten- und Leistungsrechnung über das Produkt 79 388 – Jugendverkehrsschulen – abgebildet und zugewiesen. Die Entwicklung der erweiterten Teilkosten und zugewiesenen Budgets von 2017 bis 2023 sind der Anlage 2 zu entnehmen.

  • 6. Wie haben sich die jährlichen Ausgaben für die Verkehrserziehung, die Verkehrssicherheit und die Schulungen in Jugendverkehrsschulen in der Zeit von 2017 bis heute im Landeshaushalt und in den Bezirkshaushalten entwickelt? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)

Zu 6.: Es wird auf die Daten der Kosten- und Leistungsrechnung –

Produktbudgetvergleichsberichte – für den Zeitraum 2017 bis 2023 zurückgegriffen.

Abgebildet werden die erweiterten Teilkosten und zugewiesenen Budgets, welche auf das Produkt 79 388 – Jugendverkehrsschulen – je Bezirk entfielen. Dies ermöglicht eine Übersicht zur Finanzierung unter Einschluss aller bezirklichen Kosten zum Betrieb der Einrichtungen. Die Angaben sind der Anlage 2 zu entnehmen.

Jahr Angewiesener Betrag in € 2017 51.360,00 2018 53.000,00 2019 39.900,00 2020 40.400,00 2021 0,00 2022 0,00    

In dem Zeitraum von 2017 bis 2022 sind aus Kapitel 0730 Titel 68569 der SenMVKU die nachfolgend dargestellten Zuwendungsmittel für Aufgaben der Verkehrserziehung, Verkehrssicherheit und Schulungen in Jugendverkehrsschulen angewiesen worden.

In dem Zeitraum 2017 bis 2022 sind im Kapitel 1010 Titel 540 10 nur in den Jahren 2019 insgesamt 4.652,43 Euro und 2020 insgesamt 6.527,04 Euro für entsprechende

Auftragsmaßnahmen verausgabt worden. Ein regelhafter Ansatz für Verkehrserziehung, Verkehrssicherheit und Schulungen in Jugendverkehrsschulen besteht bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) nicht.

  • 7. Welche der in Frage 14.) in Drs. 18/ 12302 erfragten Maßnahmen konnte der Senat in der Zeit von 2017 bis heute umsetzen, welche Ziele wurden erreicht und Maßnahmen und Ziele stehen mit welchem zeitlichen Fahrplan derzeit noch aus? (Aufstellung gemäß der Fragestellung in Drs. 18/ 12302 erbeten.)

Zu 7.: Der Senat hat sich für die laufende Legislaturperiode verständigt, die Jugendverkehrsschulen zu sichern und dies in den Richtlinien der Regierungspolitik vereinbart. Die 12 Bezirke unterhalten gegenwärtig 25 Jugendverkehrsschulen in der Stadt. Die Jugendverkehrsschulen und ihre Angebote stehen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen offen. Der Bestand ist durch § 124 Schulgesetz gesichert.

Die Jugendverkehrsschulen werden darüber hinaus beispielsweise im Rahmen der Fortschreibung der Sozialen Infrastrukturkonzepte (SIKo) der Bezirke und im Senatsbeschluss Strategie zur integrierten Infrastrukturplanung (SIIP) berücksichtigt.

Eine wichtige Aufgabe der fachlich zuständigen #SenBJF wird in dieser Legislaturperiode sein, die gemäß § 124 Abs. 3 Satz 3 des Schulgesetzes von Berlin (SchulG) gemeinsam erarbeiteten #Qualitätsstandards für die Jugendverkehrsschulen auf verbindlicher Basis einzuführen. Die Qualitätsstandards sollen dabei, auch im Sinne der Fragestellung, die weitere strukturelle, personelle und organisatorische Entwicklung der Einrichtungen, im  Sinne einer kontinuierlichen #Qualitätsentwicklung, rahmen und unterstützen. Die im Entwurf mit den Bezirken abgestimmten Standards wurden als Grundlage für ein gemeinsames Projekt mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (#KGSt) verwendet und mit drei #Pilotbezirken erprobt und weiterentwickelt. Das Projekt ist abgeschlossen. Die SenBJF prüft gegenwärtig ein geeignetes Verfahren zur berlinweiten Einführung von Qualitätsstandards für die Jugendverkehrsschulen in und mit den Bezirken.

  • 8. Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?

Zu 8.: Nein.

Berlin, den 11. September 2023

In Vertretung

Christina Henke Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

BezirkZu 1. StandorteZu 1. Betrieb durchZu 2. Vertragsform und LaufzeitZu 3. Anzahl Fahrzeuge
     
      Mitte      Bremer Str. 10; 10551 Berlin (Tiergarten)    Träger Wendepunkt gGmbH, mit Unterstützung durch öffentlich geförderte Beschäftigung (AGH und §16i)      ohne VertragFahrräder 85 Stück, Dreirad für Erwachsene 1 Stück, Roller 13 Stück, Dreiräder 3 Stück, Laufräder 7 Stück, Winther Fahrzeuge Handbetrieben 3Stück, Winther Sitzdreirad 1 Stück, Winther Dreirad mit Anhänger 2 Stück, Kettcars groß 6 Stück, Kettcars klein 3 Stück, E Bike 3 Stück, Lastenfahrräder  3 Stück, Inlineskates 12 Stück
      Gottschedstr. 23; 13357 Berlin (Wedding)    Träger Wendepunkt gGmbH, mit Unterstützung durch öffentlich geförderte Beschäftigung (AGH und §16i)      ohne VertragFahrräder 82 Stück, Dreirad für Erwachsene 1 Stück, Roller 5 Stück, Dreiräder 3 Stück, Laufräder 6 Stück, Winther Fahrzeuge Handbetrieben 2Stück, Winther Sitzdreirad 1 Stück, Winther Kettcars groß 6 Stück, Kettcars klein 3 Stück, E Bike 2 Stück, Lastenfahrräder 2 Stück, Inlineskates 12 Stück
     
Friedrichshain-KreuzbergWeinstr. 1-3; 10249 Berlin (Friedrichshain)KidBike e.V.Kooperationsvereinbarung,  unbegrenzt70
Wassertorplatz; 10999 Berlin (Kreuzberg I)KidBike e.V.Kooperationsvereinbarung,  unbegrenzt100
Wiener Str. 59 c; 10999 Berlin (Kreuzberg II)KidBike e.V.Kooperationsvereinbarung,  unbegrenzt95
     
  Pankow  Straße vor Schönholz 20; 13158 Berlin (Pankow)Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung Berlin (GAB) mbH, Romain-Rolland-Str.137, 13089 Berlin  Nutzungsvertrag, jährlich erneuert86 Kinderfahrräder, 4 Erwachsenenfahrräder, 4 Behindertenfahrräder, 2 E-Lastenfahrräder, 15 Roller, 10 E- Bikes, 7 E-Roller, 11 Kettcars
  Rennbahnstr. 45; 13086 Berlin (Weißensee)Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung Berlin (GAB) mbH, Romain-Rolland-Str.137, 13089 Berlin  Nutzungsvertrag, jährlich erneuert79 Kinderfahrräder, 4 Erwachsenenfahrräder, 1 Behindertenfahrräder, 2 E-Lastenfahrrad, 17 Roller, 12 Kettcars
  Thomas-Mann-Str. 65; 10409 Berlin (Prenzlauer Berg)Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung Berlin (GAB) mbH, Romain-Rolland-Str.137, 13089 Berlin  Nutzungsvertrag, jährlich erneuert78 Kinderfahrräder, 4 Erwachsenenfahrräder, 3 Behindertenfahrräder, 15 Roller, 9 Kettcars
     
  Charlottenburg-Wilmersdorf  Bundesallee 164; 10715 Berlin (Wilmersdorf)Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Schulamt (1 Erzieherin) und Freier Träger (agens Arbeitsmarkt gGmbH (§ 16i SGB II))Maßnahme nach § 16i SGB II, vom Jobcenter bis 30.06.2024 bewilligt61 Fahrräder, 7 Laufräder, 2 Pukis (für Kleinkinder), 9 Kettcars, 15 Roller
  Loschmidtstr. 6-10; 10587 Berlin (Charlottenburg)Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Schulamt (1 Erzieherin) und Freier Träger (agens Arbeitsmarkt gGmbH (§ 16i SGB II))Maßnahme nach § 16i SGB II, vom Jobcenter bis 30.06.2024 bewilligt77 Fahrräder, 12 E-Bikes, 8 E-Scooter, 8 Laufräder, 12 Kettcars, 12 Roller
     
    Spandau    Borkzeile 34; 13583 Berlin (Spandau I)    CHANCE – Bildung, Jugend und Sport BJS gGmbH, Allee der Kosmonauten 33, 12681 Berlin    Nutzungsvertrag bis 31.8.202435 Fahrräder 20 Zoll, 19 x 24 Zoll, 13 x 26 Zoll, 2 x 28 Zoll, 19 Kinderfahrräder, 10  Kinderlaufräder, 1  Fahrradanhänger, 14  Kettcars (klein), 9  Kettcars (groß), 1  Lastenfahrrad, 1 E- Lastenfahrrad, 2  Behindertenfahrräder, 1 E-Bike
    Hakenfelder Str. 9c; 13587 Berlin (Spandau II)  CHANCE – Bildung, Jugend und Sport BJS gGmbH, Allee der Kosmonauten 33, 12681 Berlin    Nutzungsvertrag bis 31.8.202420 Fahrräder 20 Zoll, 18 x 24 Zoll, 8 x 26 Zoll, 2 x 28 Zoll, 15 Kinderfahrräder, 7 Kinderlauffräder, 1 Fahrradanhänger, 6 Kettcars (klein), 7 Kettcars (groß), 1 Lastenfahrrad, 1 Behindertenfahrrad
     
Steglitz-ZehlendorfAlbrechtsstr. 42; 12167 Berlin (Steglitz)BA Steglitz-Zehlendorf & Wendepunkt gGmbHKooperationsvertrag, 2024Kettcar: 42; Balancebike: 1; Roller (Klein): 6; Laufrad: 17; Fahrrad: 76; E-Bike: 2; E-Roller: 4

1

BezirkZu 1. StandorteZu 1. Betrieb durchZu 2. Vertragsform und LaufzeitZu 3. Anzahl Fahrzeuge
     
Brittendorfer Weg 16a; 14167 Berlin (Zehlendorf)BA Steglitz-Zehlendorf & Wendepunkt gGmbHKooperationsvertrag, 2024Kettcar: 32; Balancebike: 2; Laufrad: 6; Fahrrad: 62; E-Bike: 2; E-Roller: 4
     
            Tempelhof-Schöneberg            Friedenstr. 23; 12107 Berlin (Tempelhof)            Wendepunkt gGmbH        Mit dem Träger besteht eine Überlassungsvereinbarung, die sich regelmäßig verlängert.Fahrräder: 16 Zoll Fahrräder, 9 Stück, 16 Zoll Laufrad, 1 Stück, 18 Zoll Fahrräder, 8 Stück, 18 Zoll Laufrad, 1 Stück, 20 Zoll Fahrräder, 28 Stück, 20 Zoll Laufrad, 2 Stück, 24 Zoll Fahrräder, 30 Stück, 24 Zoll Laufrad, 2 Stück, 26 Zoll Fahrräder, 16 Stück, 26 Zoll Laufrad, 2 Stück, 26 Zoll Dreirad, 1 Stück, Laufräder, 11 Stück, Roller, 16 Stück, Kettcars, 15 Stück, Kettcar Anhänger, 1 Stück, Bus – Strandbuggy für 4 Personen, 1 Stück, E-Fahrzeuge: E- Scooter, 3 Stück, E-Bike, 2 Stück, E-Bike mit Kindersitz, Andere Fahrzeuge: Bobby Car, 2 Stück, Lastenfahrrad der Flotte Berlin, 1 Stück
  Sachsendamm 25; 10829 Berlin (Schöneberg)  Wendepunkt gGmbHMit dem Träger besteht eine Überlassungsvereinbarung, die sich regelmäßig verlängert.Fahrräder: 72 Stück, E Bikes: 2 Stück, E Scooter: 3 Stück, Laufräder: 9 Stück, Roller: 4 Stück, Kettcars groß: 9 Stück, Kettcars klein: 5 Stück, Tandem Kettcar: 1 Stück, 4 Sitzer Kettcar: 1 Stück, Einrad: 1 Stück
     
      Neukölln      Wörnitzweg 5; 12043 Berlin (Neukölln I)    Kooperation Förderverein der Jugendverkehrsschulen Neukölln e. V.Die Jugendverkehrsschulen werden seit Dezember 2005 in Kooperation und per unbefristeter Nutzungsvereinbarung durch den Förderverein der Jugendverkehrsschulen Neukölln e. V. betrieben      ca. 150 Fahrräder, 5 Roller, 3 Dreiräder
      Heideläufer Weg 11; 12353 Berlin (Neukölln II)    Kooperation Förderverein der Jugendverkehrsschulen Neukölln e. V.Die Jugendverkehrsschulen werden seit Dezember 2005 in Kooperation und per unbefristeter Nutzungsvereinbarung durch den Förderverein der Jugendverkehrsschulen Neukölln e. V. betrieben        ca. 80 Fahrräder, 15 Roller, 3 Dreiräder, 2 Kettcars, 10 Laufräder
     
      Treptow-Köpenick      An der Wuhlheide 193, FEZ; 12459 Berlin    1 JVS, betrieben durch den Bezirk, Schul- und Sportamt    1 Angestellte 0,8 VZÄ, 1 Hausmeister 0,5 VZÄ – beide unbefristet beim Bezirk angestellt3 Footbike´s für Erwachsende, 15 Fahrräder 16 Zoll, 10 Fahrräder 20 Zoll, 33 Fahrräder 24 Zoll, 23 Fahrräder 26 Zoll, 2 Fahrräder 28 Zoll, 6 Spezialräder (Dreiräder für Erwachsende), 7 Pedelec´s 25, 3 E – Scooter, 5 Pedal GoKarts, 12 Laufräder, 11 Roller für Kinder,
     

2

BezirkZu 1. StandorteZu 1. Betrieb durchZu 2. Vertragsform und LaufzeitZu 3. Anzahl Fahrzeuge
     
    Marzahn-Hellersdorf    Erich-Kästner-Str. 100; 12610 Berlin (Hellersdorf)    G.U.T Consult gGmbh, Coswiger Str. 8, 12681 Berlin  Kooperationsvereinbarung,  jährliche Erneuerung zum 01.01.Schul.räder: 28 Zoll 2 Stück, 26 Zoll 12 Stück, 24 Zoll 25 Stück, 20 Zoll 16 Stück, 18 Zoll 5 Stück, Diverse Räder: 38 Stück, Laufräder 15 Stück, Roller 8 Stück, Kettcar 6 Stück, Dreirad 5 Stück, E Scooter 2 Stück, Behinderten-Fahrrad 3 Stück, Tandem 1 Stück, Bobby Car 5 Stück
  Borkheider Str. 30; 12689 Berlin (Marzahn)  G.U.T Consult gGmbh, Coswiger Str. 8, 12681 Berlin  Kooperationsvereinbarung,  jährliche Erneuerung zum 01.01.Schul.räder: 24 Zoll 24 Stück, 20 Zoll 32 Stück, 16 Zoll 5 Stück, 14 Zoll 11 Stück, 12 Zoll 6 Stück, Bobby Car 1 Stück, Laufroller 11 Stück, Dreiräder 3 Stück, Scooterroller 3 Stück, Diverse Räder: 13 Stück
     
        Lichtenberg        Malchower Weg 66; 13053 Berlin (Hohenschönhausen)        Der Kooperationspartner bzw. beauftragte Beschäftigungsträger ist die Wendepunkt gGmbH.  Es wurde ein Kooperationsvertrag mit der Wendepunkt gGmbH geschlossen, der stets bis zum 31.12. befristet ist. Der Vertrag verlängert sich stillschweigend um ein Jahr, sofern die Kooperationsvereinbarung nicht innerhalb von drei Monaten vor Vertragsende durch den Auftraggeber oder -nehmer gekündigt wird.        Zweiräder: 76, Dreiräder: 5, Lastenrad: 1, E-Bikes: 2, E- Scooter: 2, Roller: 11, Kettcars: 4
        Baikalstr. 4; 10319 Berlin (Lichtenberg)        Der Kooperationspartner bzw. beauftragte Beschäftigungsträger ist die Wendepunkt gGmbH.  Es wurde ein Kooperationsvertrag mit der Wendepunkt gGmbH geschlossen, der stets bis zum 31.12. befristet ist. Der Vertrag verlängert sich stillschweigend um ein Jahr, sofern die Kooperationsvereinbarung nicht innerhalb von drei Monaten vor Vertragsende durch den Auftraggeber oder -nehmer gekündigt wird.        Zweiräder: 76, Dreiräder:  3, Lastenrad: 1, E-Bikes: 2, E- Scooter: 2, Roller: 13, Kettcars: 7
     
  Reinickendorf  Aroser Allee 195; 13407 Berlin (Reinickendorf I)  Bezirksamt Reinickendorf, SchulamtSchulamt Festverträge und Schildkröte GmbH AGH-MAE Maßnahme nach §16 SGB II befristet vom 1.6.2023 bis zum 15.12.20233 Laufräder, 58 Fahrräder Größe: 12-26 Zoll, 6 Pedalos, 3 Einräder, 15 Tretroller, 1 Lerndreirad-Fahrrad, 13 Kettcars
Senftenberger Ring 25a; 13435 Berlin (Reinickendorf II)  Bezirksamt Reinickendorf, SchulamtSchulamt Festverträge und Schildkröte GmbH AGH-MAE Maßnahme nach §16 SGB II befristet vom 1.6.2023 bis zum 15.12.20236 Laufräder, 69 Fahrräder Größe: 12-28 Zoll, 5 Pedalos, 5 Einräder, 1 Lerndreirad-Fahrrad, 18 Kettcar, 4 Pedelec, 3 E- Scooter

Hinweise:

In der Tabelle sind die vorliegenden Angaben der Bezirke berücksichtigt.

Vollständige Abbildung der Fragen (Spaltenköpfe 1, 2 und 3)

  1. Wie viele Jugendverkehrsschulen existieren derzeit in Berlin und durch wen werden diese betrieben? (Aufstellung nach Bezirken und beauftragten Trägern erbeten.)
  2. Welche Form haben die derzeitigen Verträge, die in den jeweiligen Jugendverkehrsschulen geschlossen worden sind und wie lang sind die jeweiligen Laufzeiten? (Aufstellung nach Jugendverkehrsschulen, Vertragsform und Laufzeit erbeten.)
  3. Wie ist die derzeitige Ausstattung (z.B. mit Fahrrädern, Rollern, Kettcars) in den jeweiligen Jugendverkehrsschulen? (Quantitative Aufstellung nach Jugendverkehrsschulen erbeten.)

3

Anlage 2 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage 19 / 16520

Entwicklung der Kosten und Budgets bei den Jugendverkehrsschulen                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      September 2023

Kosten und Budgets für die „Jugendverkehrsschulen“ der Bezirke   (Produkt Nr. 79388)

  Haushalts- jahr    Produkt-Daten    Mitte  Friedrichs- hain- Kreuzberg    Pankow  Charlotten- burg- Wilmersdorf    Spandau  Steglitz- Zehlendorf  Tempelhof- Schöneberg    Neukölln  Treptow- Köpenick  Marzahn- Hellersdorf    Lichtenberg    Reinicken-dorf  Bezirke gesamt
2017zugew. Budget (T€)60.634138.533138.91482.06155.978155.79433.29560.34526.39590.47739.25160.202941.881
2017erw. Teilkosten (T€)108.818164.987184.326135.31480.598105.74777.201181.99078.881205.679135.889143.7311.603.160
2018zugew. Budget (T€)150.516290.266285.005153.687135.772226.130175.266167.55556.289140.949117.918117.7172.017.069
2018erw. Teilkosten (T€)109.782181.074181.075136.068145.09367.47967.962165.260165.987259.001203.209222.7941.904.784
2019zugew. Budget (T€)101.468233.919224.986114.00781.673213.254118.302151.88145.978123.84295.76698.0851.603.161
2019erw. Teilkosten (T€)122.622172.063149.962150.04578.454170.33886.528181.273177.059166.637202.300259.5561.916.837
2020zugew. Budget (T€)170.527252.824249.656112.175104.589280.965145.418141.53045.414149.10398.050154.6461.904.897
2020erw. Teilkosten (T€)124.813209.682142.281110.670216.246150.51496.015214.017215.659251.811229.608207.6252.168.941
2021zugew. Budget (T€)179.262286.119246.679104.25694.416215.198177.419148.40859.113139.503111.400155.0641.916.837
2021erw. Teilkosten (T€)100.249208.870129.775143.49661.528247.96491.881198.453239.001242.628203.150131.2751.998.272
2022zugew. Budget (T€)179.262286.119246.679104.25694.416215.198177.419148.40859.113139.503111.400155.0641.916.837
2022erw. Teilkosten (T€)123.145160.948135.222141.82964.705205.738109.993186.249256.687204.114180.242162.2771.931.148
2023zugew. Budget (T€)179.262286.119246.679104.25694.416215.198177.419148.40859.113139.503111.400155.0641.916.837
              

Hinweis:

Die Daten sind den jeweiligen Produktbudget-Vergleichsberichten der entsprechenden Jahre entnommen.

www.berlin.de