Schlagwort: Planfeststellungsverfahren

Straßenbahn: Straßenbahnplanung zwischen Hauptbahnhof und Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wann und mit welchem Ergebnis fanden im betroffenen Gebiet #Bedarfsermittlungen für den öffentlichen
Nahverkehr mit Schwerpunkt #Straßenbahnplanung statt?
Antwort zu 1:
Für die Verlängerung der Straßenbahn über den #Hauptbahnhof hinaus bis zum U-Bahnhof
#Turmstraße wurden unter anderem auf der Grundlage des Stadtentwicklungsplans
Verkehr, den der Senat im März 2011 beschlossen hat, die notwendigen fachlichen
Voruntersuchungen durchgeführt. Die Untersuchungen wurden im Jahr 2015
abgeschlossen und kamen zum Ergebnis, dass die Straßenbahn das am besten geeignete
Verkehrsmittel für eine Verbesserung des öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im
Planungskorridor ist und die Maßnahme wirtschaftlich ist.
Für die weitere Verlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz
bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide werden derzeit die notwendigen fachlichen
Voruntersuchungen durchgeführt. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen,
allerdings wurde bereits die Straßenbahn als das am besten geeignete Verkehrsmittel für
eine Verbesserung des ÖPNV im Planungskorridor nachgewiesen.
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Frage 2
Auf welchen Wegen sind die anliegende Wohnbevölkerung und die betroffenen Geschäftsleute über die Info-
Veranstaltungen der Senatsverwaltung im Oktober und November 2017 informiert worden?
Antwort zu 2:
Zu der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne von §25 VwVfG am 17. Oktober 2017
wurde im Rahmen der Voruntersuchungen für die Straßenbahnverlängerung vom UBahnhof
Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof
Jungfernheide eine Dialogveranstaltung durchgeführt.
Für die Einladung wurden verschiedene Kommunikationskanäle genutzt, um die
größtmögliche Zahl an Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Die Einladung zu dieser
Veranstaltung erfolgte im Einzelnen durch
 das Amtsblatt Nr. 42 vom 29. September 2017,
 Einladung auf dem Internetauftritt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz und dem Internetauftritt mein.berlin.de
 Veröffentlichung in der Stadtteilzeitung „ecke turmstraße“,
 Plakat-Aushänge im Plangebiet,
 Verteilung von Einladungskarten an öffentlichen Orten (z.B. Rathaus Tiergarten,
Bibliotheken, Nachbarschaftstreffpunkte u.ä.),
 Informationsveranstaltung und Abstimmung mit den Akteuren im
Untersuchungsgebiet am 5. Oktober 2017 sowie
 Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am 2.
Oktober 2017.
Insgesamt konnte durch die breit gestreute Einladung eine umfassende Mobilisierung
erreicht werden.
Zur Straßenbahnverlängerung über den Hauptbahnhof hinaus zum U-Bahnhof Turmstraße
teilt die BVG hierzu mit:
„Die BVG hat am 15.11.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt, in der die
abgeschlossene Planung für den Neubaustreckenteil von Hauptbahnhof bis U-Bahnhof
Turmstraße vorgestellt wurde, der Gegenstand des im November 2017 eingeleiteten
Planfeststellungsverfahrens ist. Die Einladung zu der Veranstaltung erfolgte im
Einzugsgebiet der Neubaustrecke mittels ausgehängter Plakate an Haltestellen, in
Geschäften und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, ausgelegten Flyern sowie
Promotionteams am U-Bahnhof Turmstraße.“
Frage 3:
Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben an den Veranstaltungen jeweils teilgenommen?
Antwort zu 3:
An der Dialogveranstaltung am 17. Oktober 2017 im Rahmen der Voruntersuchungen für
die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz
bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide haben rund 170 Bürgerinnen und Bürger
teilgenommen.
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Zur Bürgerinformationsveranstaltung, welche von der BVG am 15. November 2017
durchgeführt wurde, teilt die BVG mit: „Am Informationstermin der BVG am 15.11.2017
nahmen rund 120 Personen teil.“
Frage 4:
Welche Erkenntnisse hat der Senat aus den Beiträgen der Anwesenden gewonnen?
Antwort zu 4:
Aus der Dialogveranstaltung vom 17. Oktober 2017 im Rahmen der Voruntersuchungen
für die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide konnten wertvolle Hinweise für die
Bewertung einzelner Varianten der Streckenführung gewonnen werden. Diese werden im
Einzelnen auf dem Internetauftritt der Senatsverwaltung aufgeführt.
Zu der Bürgerinformationsveranstaltung, welche die BVG am 15. November 2017
durchgeführt hat, teil die BVG mit:
„Die Veranstaltung am 15.11.2017 verlief aus Sicht der BVG erfolgreich, da ein reges,
konstruktives Interesse der Öffentlichkeit zu erkennen war. Nach Vorstellung der
abgeschlossenen Planung konnten die Besucher ihre Fragen stellen. Der weit
überwiegende Teil der Besucher sprach sich für die Straßenbahnverlängerung aus und
befürwortete die Maßnahme. Einzelne Detailfragen bezogen sich u.a. auf
Fußgängerquerungen, Radwegführungen, auf das Haltestellendesign und auf
Baumstandorte.
Mit der Beantwortung wurde des Öfteren auf die Möglichkeit verwiesen, dass Betroffene
Einwände im Planfeststellungsverfahren vorbringen könnten, die im Rahmen des
Verfahrens formell beantwortet werden. Darüber hinaus wurden auch Themen aus
anderen Verkehrsräumen angesprochen, beispielsweise zum Verkehrsfluss in der
Invalidenstraße östlich des Hauptbahnhofs und zur Einbahnstraßenregelung in der
westlichen Turmstraße. Die wichtigste Erkenntnis des Abends war, dass die Öffentlichkeit
ein großes Interesse an den Planungen zeigt.“
Frage 5:
Hält der Senat diese Art von #Bürgerbeteiligung für ausreichend, um so einschneidende Eingriffe in die
örtliche #Nahverkehrsplanung vornehmen zu können?
Antwort zu 5:
Der Senat führt im Rahmen der Straßenbahn-Neubauvorhaben einen Beteiligungsprozess
durch, der weit über das gesetzlich geforderte Maß hinausgeht.
Für die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide sind die Bürgerinnen und Bürger
vor Ort erstmals bereits im Rahmen der Voruntersuchungen durch die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beteiligt worden. Dadurch konnte bereits bei der
Grundlagenermittlung mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und auch mit den späteren
Nutzerinnen und Nutzern sowie weiteren Akteuren im Gebiet in Kontakt getreten werden.
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Dazu wurden bei den Voruntersuchungen Dialogveranstaltungen mit den Bürgerinnen und
Bürgern durchgeführt. Eine weitere Veranstaltung fand für die Straßenbahnverlängerung
über den Hauptbahnhof hinaus zum U-Bahnhof Turmstraße noch vor Einleitung des
Planfeststellungsverfahrens statt bzw. ist für die Weiterführung vom U-Bahnhof
Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide
geplant. Neben einer Vor-Ort-Veranstaltung hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz eine Online-Beteiligung über mein.berlin.de und den Internetauftritt der
Senatsverwaltung durchgeführt, eine umfangreiche Auswertung der Stellungnahmen der
Bürgerinnen und Bürger vorgenommen und die Antworten dazu auf dem Internetauftritt
veröffentlicht.
Eine Beteiligung in dieser frühen Phase ermöglicht es, Anregungen noch ohne größere
Schwierigkeiten in die Planung aufzunehmen. Damit können sich die Qualität der Planung
und die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürger deutlich erhöhen und das Ergebnis
noch stärker als bisher auf die anliegende Bevökerung und die späteren Nutzerinnen und
Nutzer zugeschnitten werden.
Ebenfalls werden durch die Senatsverwatung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die
Unterlagen zur Planfeststellung im Internet veröffentlicht, so dass diese nicht nur im Hause
der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, sondern auch zeitlich flexibel
über das Internet abgerufen werden können.
Frage 6:
Welche Planungsabstimmungen hat es mit den betroffenen #BVVen der Bezirke Mitte und Charlottenburg-
Wilmersdorf einschließlich der dort zuständigen Fachausschüsse gegeben und wann erfolgten diese?
Antwort zu 6:
Die o.g. Bezirke wurden über die zuständige Verwaltungsbehörde, namentlich das
jeweilige Bezirksamt, welches in Angelegenheiten des Bezirks zuständig für die Vertretung
des Landes nach Art. 74 II Verfassung von Berlin sowie § 36 Bezirksverwaltungsgesetzes
ist, in die Planungen eingebunden und über alle Zwischenergebnisse der Planung
informiert.
Zu den Abstimmungsrunden zur Straßenbahnverlängerung vom Hauptbahnhof zum UBahnhof
Turmstraße, welche von der BVG durchgeführt wurden, teilt die BVG mit: „An den
Abstimmungsrunden zur Strecke Hauptbahnhof – U-Bahnhof Turmstraße nahmen stets
Vertreter des Bezirks Mitte teil.“
Frage 7:
Wann plant der Senat die endgültigen Entscheidungen einschließlich der #Trassenführung der
Straßenbahnen zu treffen?
Antwort zu 7:
Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof bis zum U-Bahnhof Turmstraße
befindet sich bereits im #Planfeststellungsverfahren. Eine Beschlussvorlage zur
Entscheidung über die weitere Verlängerung vom U-Bahnhof #Turmstraße bis U-Bahnhof
#Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof #Jungfernheide ist für das Jahr 2018 vorgesehen.
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Frage 8:
Wie wird der Senat die weiteren Schritte zur Einbindung der anliegenden Bürgerinnen und Bürger gestalten?
Antwort zu 8:
Für den Abschnitt von Hauptbahnhof bis U-Bahnhof Turmstraße wurden die
Planunterlagen öffentlich ausgelegt und jedem, dessen Belange durch den Plan berührt
werden, Gelegenheit gegeben, Einwendungen zu dem Verfahren vorzubringen. Die
erhaltenen Einwendungen werden derzeit bearbeitet und anschließend beantwortend
entschieden.
Zu der Verlängerung der Strecke über den U-Bahnhof Turmstraße hinaus bis zum UBahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide wird zunächst eine
weitere Veranstaltung noch vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens stattfinden.
Nach Aufstellung der Planunterlagen werden auch diese öffentlich ausgelegt und die
Gelegenheit für Einwendungen gegeben.
Während der Bauphase ist bei beiden Vorhaben eine kontinuierliche #Bauinformation für
die Bürgerinnen und Bürger sowie weitere interessierte Akteure vor Ort geplant. Nach
Abschluss der Bauarbeiten wird über den Zeitpunkt der Inbetriebnahme informiert.
Durch die bereits erfolgten und die weiterhin geplanten Schritte stellt der Senat sicher,
dass eine durchgängige Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in allen
Planungsphasen gegeben ist.
Berlin, den 27.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Autobahn A100 So soll die neue Rudolf-Wissell-Brücke aussehen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article214187115/Wettbewerb-zum-Neubau-der-Rudolf-Wissell-Bruecke-entschieden.html

Die neue #Rudolf-Wissell-Brücke werde aus zwei nebeneinander verlaufenden Brücken bestehen, teilte die Senatsverwaltung mit.
Berlin. Aus eins mach zwei: Unter diesem Motto will der Berliner Senat eines der größten und kompliziertesten #Straßenbauprojekte der Stadt, den #Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke, angehen. Die mit 926 Metern längste Straßenbrücke Berlins gilt seit Langem als marode und dringend erneuerungsbedürftig. Bislang war aber unklar, wie das zwischen 1958 und 1961 als Teil der Stadtautobahn errichtete Bauwerk ersetzt werden kann, ohne für ein Verkehrschaos in der Stadt zu sorgen.

Nun hofft der Senat, eine Lösung für das drängende Problem gefunden zu haben. Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) und die mit dem Vorhaben beauftragte Bundesbaugesellschaft Deges stellten am Donnerstag das Ergebnis eines europaweiten Ideenwettbewerbs für das ambitionierte Bauprojekt vor. Der Sieger-entwurf soll dabei Grundlage für das erforderliche #Planfeststellungsverfahren sein, das auch die Erneuerung des gleichfalls maroden #Autobahndreiecks #Charlottenburg (Übergang von der #A100 auf die #A111) einschließt.

Laufen die Genehmigungsverfahren reibungslos ab, könnte laut Verkehrssenatorin Günther im Jahr 2023 mit den Arbeiten begonnen werden. Die Bauzeit wird mit mindestens fünf Jahren veranschlagt. Die Kosten betragen nach heutigen Kalkulationen rund 200 Millionen Euro, die vom Bund als Autobahn-Eigentümer …

Bahnverkehr: Baustelle für die Dresdner Bahn Lichtenrade stellt sich auf langwierige Bauarbeiten ein, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/baustelle-fuer-die-dresdner-bahn-lichtenrade-stellt-sich-auf-langwierige-bauarbeiten-ein/21201358.html

Der Ausbau des Bahnverkehrs kostet Kiezbewohner viele Nerven. Am Bahnhof #Lichtenrade gibt es einen #Infopunkt für ihre Fragen. Ein Besuch.
Die häufigste Frage? Peter Schulze von der Bahn muss nicht lange überlegen. „Die Leute wollen wissen, wie lange die #S-Bahn nicht fahren wird.“ Und Schulze, der dieses Mal im Infopunkt auf dem S-Bahnhof mit einem Kollegen für die Auskünfte zuständig ist, kann die Fragesteller beruhigen:
„Zwischen #Priesterweg und #Lichtenrade wird die S-Bahn fast immer fahren. Sie wird nur sporadisch unterbrochen werden, vor allem an Wochenenden.“ Anders sieht es auf dem anschließenden Abschnitt zwischen Lichtenrade und #Blankenfelde aus. Dort ist eine zehnmonatige Sperrung vorgesehen.
#Lärmschutz geht ins Geld

Seit dem vergangenen September gibt es den Infopunkt zum in Lichtenrade umstrittenen Ausbau der #Dresdner Bahn, der mehr als 600 Millionen Euro kosten wird. Anwohner, vertreten durch eine Bürgerinitiative, hatten gefordert, die neuen Gleise für den Fern- und #Regionalverkehr, über die auch der #Airport-Express zum #BER-Flughafen brausen soll, in einen Tunnel zu legen.

Sie wollten vermeiden, dass der beschauliche Ortsteil durch bis zu fünf Meter hohe Lärmschutzwände optisch getrennt wird. Vergeblich. Das #Planfeststellungsverfahren hat dadurch zwar fast 20 Jahre gedauert, am Ende aber hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zugunsten der Bahn entschieden. Nun kommen die Wände; zwei bis fünf Meter hoch.
Doch während eines Besuchs im Infopunkt wollte nur eine Frau wissen, wo denn nun die Wände gebaut werden. Kritik daran gab es an diesem Tag nicht mehr. Die Bahn hat auch kleine Zugeständnisse gemacht. Die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf dürfen sich die Farben der Wände aussuchen.

Und weil beide Bezirke am Bahnhof Attilastraße aufeinanderstoßen, werde es dort besonders …

Straßenverkehr: Ortsumfahrung Ahrensfelde – Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Einigung haben Berlin und Brandenburg hinsichtlich der #Finanzierung des „#gedeckelten Trogs“ für
die #Ortsumfahrung #Ahrensfelde getroffen? Welche Kostenschätzung liegt der Realisierung eines
„gedeckelten Trogs“ aktuell zu Grunde? Welche Kosten müssten nach aktuellen Berechnungen dafür
veranschlagt werden?
Antwort zu 1:
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg und die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin sind übereingekommen,
dass die auf Berliner Gebiet erforderliche #Streckenführung der Ortsumfahrung Ahrensfelde
der #B158 über die #Klandorfer Straße in Marzahn erfolgt und die Trasse dort in einem
abgesenkten Trog geführt wird, der gedeckelt wird. Die Mehrkosten hierfür gegenüber
einer ebenerdigen Lösung, die eine ca. 6 m hohe Schallschutzmauer erfordern würde,
betragen ca. 10 Mio. EUR, die von Brandenburg und Berlin hälftig getragen werden.
Frage 2:
Welche unmittelbaren Auswirkungen hat die Einigung auf die Fortführung des Planfeststellungsverfahrens?
Wann wird das Verfahren wieder eröffnet?
Frage 3:
Welche Planungsschritte werden nun in welchem Zeitraum erfolgen?
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Frage 4:
Wann und wie werden die Einwendungen aus der öffentlichen Beteiligung ausgewertet?
Frage 5:
Können nach jetzigem Verfahrensstand noch grundsätzliche Veränderungen an der Variante vorgenommen
werden? Welche Varianten wären neben der Realisierung des „gedeckelten Trogs“ noch denkbar?
Frage 6:
Inwiefern wäre auch eine Trassenführung über die Wuhletalstraße/Kemberger Straße möglich? Inwiefern
teilt der Senat die Auffassung, dass bei einer solchen Trassenführung auch das Dorf Falkenberg vom
Verkehr entlastet würde, sofern in der Folge die Bitterfelder Straße als Zubringer des Verkehrs aus
Hohenschönhausen dienen würde?
Frage 7:
Welche Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung des Trogs und weiterer Lärmschutzmaßnahmen bestehen
noch?
Antwort zu 2 bis zu 7:
Die Planung des Neubaus der Ortsumgehung Ahrensfelde wird auf Grundlage einer
Verwaltungsvereinbarung federführend durch das Land Brandenburg bearbeitet. Am
16.09.2011 wurde das #Planfeststellungsverfahren durch Ankündigung der Auslegung der
Antragsunterlage eingeleitet.
Die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange mit- und gegeneinander, als
Voraussetzung der Beantwortung der Einwendungen und in Vorbereitung der Erörterung,
ist zwischenzeitlich zum Stillstand gekommen. Grund dafür waren/sind Differenzen
zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), dem
Bundesrechnungshof (BRH) und den Vorhabenträgern (Länder Berlin und Brandenburg) z.
B. hinsichtlich der Notwendigkeit eines Tunnels auf Berliner Gebiet und grundsätzlich
hinsichtlich der Berechnung der Lärmemissionen.
Nach der Erklärung der Länder Berlin und Brandenburg sind nunmehr vor
Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens die vorliegenden Planungsunterlagen
zu aktualisieren. Die Eckpunkte der Aktualisierung sind zuvor mit dem BMVI abzustimmen.
Die Fragestellungen 2 bis 7 können somit zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet
werden.
Frage 8:
Inwiefern teilt der Senat die Auffassung, dass die Einrichtung eines Planungsbeirates für die Ortsumfahrung
Ahrensfelde eine sinnvolle Maßnahme zur weiteren Begleitung der Planungen wäre?
Antwort zu 8:
Darüber ist zu gegebener Zeit gemeinsam mit dem Land Brandenburg zu entscheiden.
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Frage 9:
Welche Anstrengungen unternimmt der Senat, um die Verkehrssituation vor Ort zu verbessern, in dem der
Umweltverbund, insbesondere der öffentliche Personennahverkehr, gefördert wird?
Antwort zu 9:
Das Land Berlin hat den in Zusammenarbeit mit den Aufgabenträgern des Umlands
öffentlichen Personennahverkehr in diesem Bereich in den vergangenen Jahren deutlich
ausgebaut. Die bisher in Lichtenberg endende Linie RB 25 wurde bis zum Bahnhof
Ostkreuz verlängert, so dass Kunden aus dem Umland u. a. den Berliner S-Bahn-Ring
umsteigefrei erreichen können. Weiterhin wurde der Busverkehr zwischen Berlin und der
Gemeinde Ahrensfelde (Ortsteile Klarahöh, Neu Lindenberg und Lindenberg) vom 60- auf
den 20-Minuten-Takt verdichtet.
Frage 10:
Welche Position vertritt der Senat hinsichtlich der Möglichkeit einer Taktverdichtung auf der Strecke RB 25
(NEB) einschließlich der Prüfung der Wiederherstellung der Strecke bis Tiefensee/Wriezen?
Antwort zu 10:
Gemeinsam mit dem Land Brandenburg sind für den Schienen-Regionalverkehr
Kapazitätserweiterungen vorgesehen, um der gestiegenen Nachfrage zu entsprechen.
Dabei sind für die RB 25 kurzfristig längere Züge geplant. Im Rahmen der nur in
begrenztem Maße zur Verfügung stehenden Finanzmittel ist dies im Vergleich zu einer
Taktverdichtung, die die Bestellung zusätzlicher Züge erfordert, die wirtschaftlichere
Lösung. Zu einer Wiederinbetriebnahme der Strecke von Werneuchen über Tiefensee
nach Wriezen kann der Berliner Senat keine Auskunft geben, da dieser Streckenteil im
Land Brandenburg liegt.
Frage 11:
Welche Anstrengungen unternimmt der Senat gemeinsam mit Brandenburg, um die Busverbindungen der
umliegenden Brandenburger Gemeinden in Richtung Berlin mit dem Ziel der verkehrlichen Entlastung der
Ortsteile zu verbessern?
Antwort zu 11:
Der Senat befindet sich über die Arbeitsgruppe der Aufgabenträger des
Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) in regelmäßigem Austausch mit den
Brandenburger Aufgabenträgern und auch konkret mit dem hier für den Busverkehr
zuständigen Umland-Landkreis Barnim. Das Land Berlin hat dabei auch seine Bereitschaft
erklärt, einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs entsprechend der territorialen
Zuständigkeit zu finanzieren. Da jedoch die Siedlungsschwerpunkte vorrangig an der
Achse der RB 25 liegen, liegt der hauptsächliche Fokus weiterer Angebotserweiterung auf
dem schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV).
Frage 12:
Welche Anstrengungen unternimmt der Senat, um mit den umliegenden Brandenburger Gemeinden die
Radverkehrsverbindungen entlang der B 1, B 5 und B 158 zu verbessern und Lücken zu schließen?
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Antwort zu 12:
Sowohl die B 1/5 (auf Berliner und Brandenburger Seite) als auch die B 158 in
Ahrensfelde verfügen im Grenzbereich bereits über Radverkehrsanlagen, wenngleich
diese nicht immer den besten Zustand aufweisen. Für Unterhaltung bzw. Ausbau dieser
Radwege sind die jeweiligen Baulastträger zuständig.
Projekte des aktuellen Radverkehrsinfrastrukturprogramms gibt es in den grenznahen
Bereichen der beiden Bundesstraßen gegenwärtig nicht.
Die Anforderungen, die sich aus der Lage Berlins im gemeinsamen Verkehrsraum der
Metropolregion Berlin-Brandenburg und insbesondere aus den Mobilitätsbedürfnissen im
Stadt-Umland-Zusammenhang ergeben, werden in den weiteren Netzplanungen im Sinne
einer integrierten Angebots- und Netzentwicklung Berücksichtigung finden.
Berlin, den 13.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Hunderte Beschwerden Bürger wehren sich gegen geplante Tram in Friedrichshain – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/hunderte-beschwerden-buerger-wehren-sich-gegen-geplante-tram-in-friedrichshain-29853156?dmcid=nl_20180312_29853156

Das Projekt, im dicht besiedelten Friedrichshain eine #Straßenbahnstrecke zum Bahnhof #Ostkreuz zu bauen, stößt auf Gegenwind. Viele Bürger und Institutionen haben Einwendungen geäußert, die nun von der Senatsverkehrsverwaltung und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ausgewertet werden.

Es geht um den Plan, den wichtigsten Nahverkehrsknoten im Osten von Berlin besser ans Liniennetz der BVG anzubinden. Die geplante 1240 Meter lange Straßenbahnstrecke soll von der #Boxhagener Straße zur #Marktstraße führen – über #Holtei- und #Sonntagstraße. Zwei Linien sollen dort verlaufen, die #21 und die neue #22. Senat und BVG hoffen, dass Ende 2020, spätestens 2021 die ersten Bahnen rollen.

Inzwischen hat das #Planfeststellungsverfahren, das zur Genehmigung führen soll, begonnen. Bis Anfang Februar lagen die Pläne aus, danach war zwei Wochen Zeit für Einwendungen. Davon wurde reichlich Gebrauch gemacht, wie die Berliner Zeitung von Behördensprecher Matthias Tang erfuhr.

Mitte Februar lagen zum #Straßenbahnprojekt Ostkreuz rund 800 Einwendungen von Bürgern vor, davon etwa 500 über zwei Sammellisten, teilte Tang mit. Von „Trägern öffentlicher Belange“, zu denen die Behörden gezählt werden, kamen fünf Einwendungen. In 17 Fällen äußerten sich Unternehmen, die Leitungen betreiben. Auch zwei anerkannte Naturschutzverbände äußerten …

Straßenverkehr: Umbau des Dreiecks Funkturm Autobahn, au Backe Der hochbelastete Knotenpunkt entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/umbau-des-dreiecks-funkturm-autobahn-au-backe/21055292.html

Der hochbelastete #Knotenpunkt entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik. Deshalb soll das Dreieck #Funkturm entheddert werden: ein Blick auf Berlins kniffligste neue #Baustelle.
Von der Plattform des Funkturms sieht’s irre aus. Der eisige Wind zieht durch die Jacke, der Grunewald erstrahlt, und 120 Meter tiefer ziehen die Autos ihre Bahnen.

Die Zahlen: 197 000 Autos rollen dort unten täglich über die #Stadtautobahn #A100, hinzu kommen 12 000 Lastwagen und natürlich der Verkehr von der #Avus – das sind noch mal Tausende. Sie kommen von links, rechts, aus dem Tunnel und aus dem Wald.

Willkommen am Dreieck Funkturm!

Entstanden in den 60er Jahren, so verspielt wie ein Modellbahnlandschaft, so verheddert wie eine Weinranke im Garten, so unübersichtlich wie die Stromleitungen im BER-Kabelschacht. Da hilft am Ende nur eins: Abriss, alles auf null, sortieren – und wieder neu aufbauen.
Hört sich nach der kniffligsten Baustelle der Stadt an, und das wird sie auch. „Wegen des schlechten Bauzustandes ist die möglichst zügige Erneuerung dieses zentralen und extrem hoch belasteten Verkehrsknotenpunktes wesentlich, der für die Mobilität der Stadt von elementarer Bedeutung ist“, sagt jetzt Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger #Kirchner (Grüne) auf eine Anfrage von Tino Schopf (SPD). Es werden noch Jahre vergehen und viele #Frühlingsschlaglöcher gestopft werden, ehe es losgeht, aber das #Grobkonzept ist da. „Im März 2018“ wird mit der Vorplanung begonnen, wie der Verkehr besser fließen kann. 2021 könnte das #Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden (Kirchner: „Dauer nicht seriös einzuschätzen“). Und sowieso: „Bauzeit voraussichtlich nicht unter …

Straßenbahn: Tolle Idee oder überflüssig? Eine neue Straßenbahnstrecke für den Südosten soll her – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/tolle-idee-oder-ueberfluessig–eine-neue-strassenbahnstrecke-fuer-den-suedosten-soll-her-29716094?dmcid=nl_20180217_29716094

Berlin – Die Bandbreite der Meinungen war ziemlich groß. „Eine #Straßenbahn? Wozu brauchen wir eine Straßenbahn?“, fragte eine Anwohnerin. „Die Buslinie, die es schon gibt, ist doch viel preiswerter.“ Eine andere Frau sagte: „Und was ist mit den Tieren, die hier leben“ – mit Hasen und Füchsen zum Beispiel? Ein junger Mann bezeichnete den Plan dagegen als „supertolle Idee“. Er wolle die #Neubaustrecke, sagte er – und bekam Beifall.

Die lebhafte Bürgerversammlung am Donnerstagabend zeigte: Das Vorhaben, die #Wissenschaftsstadt #Adlershof und den Bahnhof #Schöneweide per Straßenbahn zu verbinden, stößt auf unterschiedliche Reaktionen. Am Ende überwogen aber die positiven.

Mehr als 200 Bürger füllten den #Bunsen-Saal im Forum Adlershof. Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger #Kirchner war gekommen, um mitzuteilen, dass die Genehmigungsprozedur für die Strecke bald startet. „Wir werden das #Planfeststellungsverfahren in Kürze einleiten“, sagte der Grünen-Politiker. Er warb für das Verkehrsmittel: „Es geht darum, das wachsende Berlin für die Zukunft fit zu machen. Dass die Straßenbahn dazu gehört, ist unstrittig. Sie ist leistungsfähig, flexibel, nicht so teuer wie anderes.“
Viele neue Direktverbindungen

In der Tat: Mit 6,1 Millionen Euro pro Kilometer ist die geplante Strecke eines der preiswerteren Verkehrsprojekte in Berlin. Die #Baukosten der Autobahn A 100 nach Treptow schlagen pro Kilometer mit dem 25-fachen Betrag zu Buche, die Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5 in Mitte kostet sogar 40 Mal …

Straßenbahn: Straßenbahnbau nach Johannisthal aus Senat

www.berlin.de

Frage 1: #Neubaustrecke #Karl-Ziegler-Straße – Bahnhof #Schöneweide
a. Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand für den #Straßenbahnneubau zwischen der Karl-Ziegler-Straße in Adlershof und dem #S-Bahnhof Schöneweide?
Antwort zu 1.a:
Die BVG AöR teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Entwurfsplanung für die Neubaustrecke S-Bahnhof Schöneweide – Karl-Ziegler-Straße („Adlershof II“) ist abgeschlossen. Die für das #Planfeststellungsverfahren relevanten Berichte und Gutachten sind erstellt. Im Anschluss an die umfangreiche Vorprüfung der Unterlagen ist die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für Februar / März 2018 vorgesehen.“
b. Wie ist der aktuelle Zeitplan für den Bau der Neubaustrecke zwischen Adlershof und dem S-Bahnhof Schöneweide und wann soll die #Straßenbahntrasse in Betrieb genommen werden?
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Antwort zu 1.b:
Die BVG AöR teilt hierzu Folgendes mit:
„Nach dem derzeitigen Planungsstand ist der koordinierte Leitungsbau der Versorgungsunternehmen für das Jahr 2019 vorgesehen. Der eigentliche Straßenbahnbau beginnt Anfang 2020. Die Strecke soll Mitte Dezember 2020 in Betrieb genommen werden. Um den Zeitplan einhalten zu können, ist eine zügige Bearbeitung des Planfeststellungsverfahrens ohne zeitverzögernde Einwendungen eine wichtige Voraussetzung.“
c. Ist mit weiteren Verzögerungen des Bauvorhabens in Anbetracht des aktuellen Zeitplans für den Umbau des Bahnhofes Schöneweide und dem damit verbundenen Neubau der #Gleisschleifen am S-Bahnhof Schöneweide zu rechnen?
Antwort zu 1.c:
Die BVG AöR teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Neubaustrecke S-Bahnhof Schöneweide – Karl-Ziegler-Straße und der Umbau der Gleisschleife Schöneweide sind trotz ihrer räumlichen Nähe darauf ausgelegt, dass sie einzeln umgesetzt werden können. Die Schnittstellen der beiden Vorhaben sind auf das Notwendigste, z. B. gemeinsame verkehrliche Gutachten, beschränkt. Der Anschluss von „Adlershof II“ an das #Straßenbahn-Bestandsnetz ist unabhängig vom Projektfortgang Umbau Gleisschleife Schöneweide gewährleistet.“
Frage 2: Neubaustrecke Haeckelstraße – Zwickauer Damm
a. Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand für den Straßenbahnneubau zwischen der Haeckelstraße in Johannisthal und dem Zwickauer Damm in Neukölln?
b. Welche Planungsleistungen und bauvorbereitenden Leistungen wurden im vergangenen Jahr 2017 auf den Weg gebracht und welche sind für das laufende Jahr 2018 vorgesehen?
c. Wie ist der aktuelle Zeitplan für den Bau und die Fertigstellung der Neubaustrecke zwischen Haeckelstraße und dem Zwickauer Damm und wann ist die Inbetriebnahme der Strecke derzeit geplant?
Antwort zu 2.a bis c:
Die Straßenbahnmaßnahme Johannisthal – U-Bahnhof Zwickauer Damm zählt gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik zu den mittelfristigen Maßnahmen, die im Anschluss an die Maßnahmen des Sofortprogramms zu bearbeiten sind. Entsprechend ist der Beginn der Untersuchungen (Trassenbewertung, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und verkehrliche Begründung) im Arbeitsprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für 2019 vorgesehen.
Laut der Richtlinien der Regierungspolitik wäre mit dem Bau der Maßnahmen bis spätestens 2026 zu beginnen. Damit bliebe ein Planungszeitraum von ca. sechs Jahren ab 2019, was voraussetzt, dass die entsprechenden Ressourcen bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Verfügung stehen.
Die Umsetzung der Maßnahme hängt auch von den Erkenntnissen zum ÖPNV-Zielnetz und den Abstimmungen im Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StEP Mobilität und Verkehr) und den künftig zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln ab.
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d. Wie ist der bauliche Zustand der Massantebrücke – in deren Mitte bereits Platz für die Straßenbahnverbindung zwischen Johannisthal und Neukölln freigehalten wurde – und welche baulichen Maßnahmen sind nach jetzigem Wissensstand notwendig, um die Führung der Straßenbahn über die Brücke zu realisieren?
Antwort zu 2.d:
Das WSA Berlin teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Massantebrücke (Baujahr 2004) befindet sich im Eigentum und in der Unterhaltung des WSA Berlin. Die Brückenanlage besteht aus zwei nebeneinander angeordneten und baulich getrennten Überbauteilen, die als Bogentragwerk mit abgehängter Fahrbahn ausgebildet wurden. Die Überbauten sind am rechten bzw. linken Ufer des Teltowkanals auf einem gemeinsamen Widerlagerkörper aufgelagert. Zwischen den beiden innen liegenden Bogenträgern der Brücke wurde der Fahrbahnbereich für eine künftige Straßenbahntrasse angeordnet.
Die Überbauten wurden als Verbundkonstruktion ausgeführt. Die Haupttragkonstruktion (Bogen-, Längs- und Querträger) wurde aus Stahl, die Fahrbahnplatte aus Beton gefertigt. Im Bereich der künftigen Straßenbahntrasse wurden auf der Betonfahrbahnplatte bereits eine Bauwerksabdichtung aus Bitumenschweißbahnen sowie eine 3,5 cm dicke Schutzschicht aus Gussasphalt aufgebracht.
Der aktuelle bauliche Zustand der Massantebrücke ergibt sich aus der im Jahr 2015 nach DIN 1076 durchgeführten Hauptprüfung, bei der das Bauwerk mit der Zustandsnote 2,5 bewertet wurde. Die nächste Bauwerksprüfung (Einfache Prüfung n. DIN 1076) wird im Jahr 2018 durchgeführt.
Nach Kenntnis des WSA Berlin sind die Planungen für die Straßenbahntrasse von der BVG im Nachgang zur Errichtung der Massantebrücke im Rahmen eines eigenständigen Planfeststellungsverfahrens durchzuführen (siehe Planfeststellungsbeschluss vom 09.09.1999, Beschluss XIIB – 2/99).
Da die Durchführung dieses Verfahrens nicht in der Zuständigkeit der Wasserschifffahrtsverwaltung liegt, kann das WSA Berlin die Anfrage zu den noch erforderlichen baulichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Einbau der Straßenbahntrasse nicht beantworten.“
Berlin, den 25.01.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Tram nimmt Kurs auf die Turmstraße Bis Januar können die Planungsunterlagen für die neue Strecke eingesehen werden., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-strassenbahnlinie-m10-tram-nimmt-kurs-auf-die-turmstrasse/20624998.html

Der Bau soll 2020 beginnen und auch abgeschlossen werden.
Bei der #Neubaustrecke der #Straßenbahn vom #Hauptbahnhof zum #U-Bahnhof #Turmstraße folgt jetzt die nächste Runde: Die Planungsunterlagen werden vom 27. November bis einschließlich 5. Januar im Rathaus Tiergarten öffentlich ausgelegt.
Damit beginnt offiziell das #Planfeststellungsverfahren, das Voraussetzung für den Bau ist. Vom 22. Dezember bis einschließlich 2. Januar ist das Einsehen nicht möglich. Anregungen und Kritik fließen in das Verfahren ein.

Es soll 2019 beendet sein. Mit dem Bau will man 2020 beginnen und im gleichen Jahr auch fertig werden. Die Kosten der 2,1 Kilometer langen Strecke sind mit 20 Millionen Euro veranschlagt. Sie führt über die Invalidenstraße, Alt-Moabit und die Rathenower Straße bis zum U-Bahnhof Turmstraße.

Die Haltestelle dort befindet sich in Mittellage unmittelbar am Aufzug zum U-Bahnhof. Der Aufzug bekommt deshalb auch auf der Westseite einen Eingang. Um die anderen U-Bahn- Eingänge zu erreichen, muss die …

Straßenbahn: Erweiterung nach Moabit nimmt Fahrt auf, aus MOZ

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/1618132/

Berlin (MOZ) 50 Jahre nachdem die #Straßenbahn in #West-Berlin vom Fahrplan verschwand, plant die Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) den #Neubau der Strecke vom Hauptbahnhof nach #Moabit. Näheres dazu werden Bezirksamt Mitte und die Berliner Verkehrsbetriebe am Mittwochabend auf einer Infoveranstaltung bekannt geben. Bevor die Bagger anrücken, steht das #Planfeststellungsverfahren mit #Bürgerbeteiligung an. Für die #Straßenbahnverlängerung nach Westen hatten sich die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt Mitte schon vor Jahren ausgesprochen. "Mit Inbetriebnahme der Strecke vom Hauptbahnhof bis zum U-Bahnhof #Turmstraße verbessert sich die Erschließung des Moabiter Zentrums mit einem leistungsfähigen Verkehrsmittel", sagt Bezirksstadtrat Ephraim Gothe.

Galt anfangs noch die schnurgerade Strecke über die Straße Alt-Moabit als Favorit, entschied sich der Senat nach Abstimmung mit dem Bezirk für die Variante via Turmstraße. Die kurvigere Lösung bindet das Moabiter Gericht, das Rathaus Tiergarten sowie das Schultheiss-Quartier an, das derzeit zum Einkaufszentrum umgebaut wird. Auch das Industrie- und Gewerbegebiet Huttenstraße könnte so langfristig an den Nahverkehr angedockt werden. Die Inbetriebnahme der Strecke zwischen Hauptbahnhof und U-Bahnhof Turmstraße ist bis 2021 vorgesehen. Langfristig sollen die Elektrischen sogar bis zum U- und S-Bahnhof Jungfernheide in Charlottenburg fahren.

Auch knapp drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung ist die Teilung der Stadt im Straßenbahnnetz ablesbar. Am 2.Oktober 1967 wurde in West-Berlin die letzte Tram mit einem Volksfest verabschiedet. Seit der Wende wurden in den ehemaligen West-Sektoren bisher nur an drei Stellen wieder Schienen verlegt. So fährt die Tram über die Bösebrücke von Prenzlauer Berg bis zum …