Im #Nordosten Berlins, wo die Spree-Metropole am stärksten wächst, da soll das #S-Bahnnetz Orte Verknüpfen, die Pendler bisher nur über weite Umwege erreichen: Der #Lückenschluss zwischen Wartenberg und dem künftigen Bahnhof #Karower Kreuz könnte den Beginn eines zweiten S-Bahn-Rings im Bezirk Pankow darstellen. Als #Verlängerung der heutigen #S75 ist das Großprojekt bereits fest eingeplant als Teil des Investitionsprogramms #i2030. „Das Vorhaben wird bislang insgesamt positiv bewertet und die grundsätzliche Machbarkeit ist gegeben“, erklärt nun die Verkehr zuständige Staatssekretärin Meike Niedbal nach Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der #Planung? a. Welche #Verfahrensschritte sind bereits abgeschlossen? b. Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell in Umsetzung und bis wann werden diese jeweils planmäßig abgeschlossen? i. Wer sind jeweils die #Beteiligten? c. Welche Verfahrensschritte folgen als nächstes? d. Gab es bislang #Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese Verzögerungen jeweils?
Frage 1: Welches sind die weiteren Planungsschritte mit welcher #Zeitplanung für die #Verlängerung der Tram #M10 von der #Warschauer Straße zum #Herrmannplatz? Antwort zu 1: Hierzu wird auf Antwort 8 der Schriftlichen Anfrage 18/27246 verwiesen, die weiterhin den aktuellen Erkenntnisstand darstellt. Frage 2: Wann und in welcher Form war der Bezirk in die #Entscheidungsfindung zur Vorzugsvariante eingebunden? Antwort zu 2: Mitarbeitende des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg haben an den sechs Sitzungen des projektbegleitenden Arbeitskreises zum Projekt in den Jahren 2018 und 2019 teilgenommen. Mitarbeitende des Bezirksamts Neukölln haben im genannten Zeitraum an vier der sechs Termine teilgenommen. Diese Sitzungen dienten der Diskussion der Arbeiten und der Zwischen- und Endergebnisse für die Untersuchungsbestandteile Verkehrsmittelvergleich, Trassenvergleich und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die Entscheidungsfindung zur planerisch zu bevorzugenden Variante, die in den Senatsbeschluss eingeflossen ist, wurde als zweistufiges Verfahren durchgeführt. Dieser Teil der Untersuchung wurde in Sitzungen am 19. Oktober 2018 sowie am 20. Dezember 2018 vorgestellt und diskutiert. 2 Frage 3: Welche Stellungnahmen wurden wann seitens des Bezirksamtes vorgebracht? Antwort zu 3: Folgende Stellungnahmen wurden im Rahmen der Sitzungen des projektbegleitenden Arbeitskreises abgegeben: · Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat auf Straßensanierungsmaßnahmen in der Regie des Bezirks hingewiesen. · Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat berichtet, dass auf einer im Dezember 2017 stattgefundenen informellen Bürgerinformationsveranstaltung von Bürgerinnen und Bürgern neben Vorbehalten gegen das System Straßenbahn auch das Interesse an der Maßnahme bekundet wurde. · Das Bezirksamt Neukölln betonte die Bedeutung einer angemessenen Straßenraumgestaltung auch im Hinblick auf die Vermeidung von Schleichverkehr im Bereich Reuterstraße. Frage 4: Welche Öffentlichkeitsbeteiligungen fanden außer der Informationsveranstaltung vom 15.11.2018 bislang statt? Antwort zu 4: · 19.12.2017: MultiplikatorInnengespräch im „Kiezanker 36“ auf Anregung der Vernetzungsrunde zur Tramverlängerung M10 unter Teilnahme des damaligen Staatssekretärs (StS) Kirchner und Projektbearbeiterinnen und Projektbearbeitern der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. · 15.03.2018: Informationsveranstaltung im Foyer der Quartiershalle auf dem Campus Rütli unter Teilnahme von StS Kirchner und Vertreterinnen und Vertreter der Senatsverwaltung. · 30.10.2018: Akteursrunde zur Einbindung lokaler Multiplikatoren, Interessenvertreterinnen und -vertretern von Verbänden sowie Expertinnen und Experten aus dem „Einzugsgebiet“ des Straßenbahnneubauvorhabens. · 16.04.2019: Informationsveranstaltung zum Thema „Verkehrsprojekte in Neukölln“. Frage 5: Welche weiteren Beteiligungen sind wann geplant? Antwort zu 5: Im Rahmen der Vorplanung wird es weitere Beteiligungsformate geben, die im Laufe der Planung noch zu konkretisieren sind. Es wird rechtzeitig öffentlich darüber informiert werden. Frage 6: Ist Bestandteil der weiteren Beteiligung auch die Diskussion möglicher Trassenalternativen? 3 Frage 7: Wie und wann wird der Beschluss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg vom 24. Februar 2021 berücksichtigt, in dem eine variantenoffene Beteiligung gefordert wird in der Weise, dass „vor einer endgültigen Entscheidung über den weiteren Verlauf der M10 die geprüften Varianten mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen (…) vorgestellt, visualisiert und mit den Interessengruppen wie Verbänden, Anwohner*innen und Initiativen diskutiert werden“ (DS/1889/V)? Antwort zu 6 und 7: Die Fragen 6 und 7 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Bereits im Rahmen der #Grundlagenuntersuchung wurden mehrere Streckenvarianten diskutiert und nach einer berlinweit einheitlichen Methodik geprüft und bewertet. Diese Phase diente der Findung einer planerisch zu bevorzugenden Trassenvariante, die in den nächsten Planungsschritten vertieft ausgearbeitet wird. In den erfolgten Öffentlichkeitsveranstaltungen wurden die Trassenvarianten vorgestellt und diskutiert. Die Hinweise, Wünsche oder kritischen Aspekten der Bürgerinnen und Bürger wurden gesichtet und sind in den Abwägungsprozess mit eingeflossen Mit dem Senatsbeschluss vom 13.04.2021 wurde die planerisch zu bevorzugende Trassenvariante durch den Berliner Senat bestätigt. In weiteren Planungsschritten wird die Öffentlichkeit ebenfalls eingebunden sein und weitere Hinweise können für die Gestaltung der zu bevorzugenden Trassenvariante mit einfließen. Bei der Diskussion der verschiedenen Trassen war der Bezirk im Planungsprozess involviert. In diesem Zusammenhang wird auch auf die bereits durchgeführten und hier in den Antworten zu den Fragen 2 bis 5 aufgeführten Beteiligungsverfahren verwiesen. Der endgültige Beschluss über den #Trassenverlauf wird mit dem #Planfeststellungsbeschluss erfolgen.
Berlin, den 25.05.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz