BVG + Bus: 30 neue E-Busse – Teil 1, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Unter welchen Gesichtspunkten wurde sich für eine Aufteilung zwischen diesen beiden Herstellern bzw.
genau für diese beiden Hersteller entschieden?
Antwort zu 1:
Hierzu berichtet die BVG:
„Eine Aufteilung des Auftrags in zwei #Lose wurde vor der #Ausschreibung unter
Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt begrenzten Produktionskapazitäten im Markt
vorgenommen. Die Vergabe an die beiden bekannten Bieter erfolgte auf Basis der
Ergebnisse der vorher veröffentlichten Wertungskriterien.“
Frage 2:
Gab es noch andere Bewerber? Welche waren dies?
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Antwort zu 2:
Hierzu berichtet die BVG:
„Dem Vergabeverfahren war ein europaweit veröffentlichtes Qualifizierungssystem
vorgeschaltet, bei dem sich alle interessierten Hersteller bewerben konnten.“
Frage 3:
Was kostet die Anschaffung dieser 30 Busse? (Gesamt und die einzelnen Fahrzeuge von #Daimler und
#Solaris)
Antwort zu 3:
Hierzu berichtet die BVG:
„Das Investitionsvolumen für die Anschaffung der 30 E-Busse beträgt insgesamt rund 18,0
Mio. EUR.“
Frage 4:
Welche verbindlichen Zusagen machen die Hersteller für den Betrieb der Busse in Bezug auf Reichweite,
Lebensdauer der Batterien, Zuverlässigkeit etc.? Sind diese Zusagen auch für alle Jahreszeiten und
Wetterlagen, sowie hohes Passagieraufkommen bindend?
Antwort zu 4:
Hierzu berichtet die BVG:
„Alle in der Veröffentlichung genannten Mindestanforderungen, wie z. B. Batterie inkl.
Reichweite, wurden vertraglich fixiert.“
Frage 5:
Gibt es vertragliche Vereinbarungen für den Fall, dass diese Zusagen doch nicht eingehalten werden
können?
Antwort zu 5:
Hierzu berichtet die BVG:
„Alle Angaben durch den Hersteller in seinem Angebot sind verbindlich und wurden
Vertragsbestandteil.“
Frage 6:
Nach welchem Prinzip oder mit welchem System werden die Busse beheizt und klimatisiert?
Antwort zu 6:
Hierzu berichtet die BVG:
„In den Fahrzeugen wird eine elektrisch angetriebene Klimaanlage verbaut. Bei dem
Heizsystem kommt eine konventionelle Heizung (dieselbetrieben) sowie eine
Hybridheizung (Kombination aus elektrisch und konventionell) zum Einsatz.“
3
Frage 7:
Wann werden diese Busse ausgeliefert und wann ist mit ihrem Einsatz im Berliner Stadtgebiet zu rechnen?
Antwort zu 7:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die Lieferung der Fahrzeuge wird bis Ende III. Quartal 2019 abgeschlossen sein. Nach
der erfolgreichen Abnahme der Fahrzeuge werden diese umgehend im Berliner Verkehr
eingesetzt.“
Frage 8:
Auf welchen Linien werden diese Busse eingesetzt?
Antwort zu 8:
Hierzu berichtet die BVG:
„Der Einsatz der ersten Busse erfolgt auf den Linien 142, 147, 194 und 240.“
Frage 9:
Werden diese Linien dann rein mit E-Bussen befahren?
Antwort zu 9:
Hierzu berichtet die BVG:
„Nein, sie verkehren im Mischverkehr mit Dieselfahrzeugen.“
Frage 10:
Welche tatsächlichen Umweltentlastungen (CO2, NOX, Lärm, etc.) sind durch die neuen Busse zu erwarten?
Antwort zu 10:
Hierzu berichtet die BVG:
„Der jährliche Schadstoffausstoß durch 30 E-Busse soll, abhängig von der tatsächlich
erbrachten Laufleistung der E-Busse, um 41 Tonnen NOx und 2.162 Tonnen CO2 gesenkt
werden. Im Stand, z. B. an Haltestellen, emittiert ein E-Bus keinen Motorlärm.“
Berlin, den 11.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Regionalverkehr + Flughäfen: Details zum BER-Flughafen-Express: Doppeldecker werden Pflicht, aus airliners.de

http://www.airliners.de/details-ber-flughafen-express-fex-doppeldecker-zug-vbb-wagen/46652

Wenn der #Flughafen Express zum Berliner Flughafen #BER in Betrieb geht, genügen die ursprünglichen Planungen nicht mehr. Ein Blick in die #Ausschreibung des Berlin-Brandenburger Verkehrsverbunds zeigt, dass komplett neue Züge benötigt werden.
Zum Fahrplanwechsel 2022 muss es laut dem Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (#VBB) neue Züge für den geplanten #Flughafen-Express #FEX zum BER geben. Das geht aus den Anforderungen in der Ausschreibung (#DAISI-Vergabe-System) zum Netz Elbe-Spree hervor. Der FEX soll wie berichtet ab Ende 2022 den #BER-Flughafenzug #RE9 ablösen, der ab der geplanten BER-Eröffnung im #Kreisverkehr fahren soll.

Die neuen Anforderungen an den FEX erlauben allerdings keinen einfachen Weiterbetrieb mit dem bestehenden RE9-Wagenmaterial. So verlangt die Ausschreibung zwingend #Doppelstock-Wagen – und vor allem mehr Türen. Für den #Fahrgastwechsel sind vier sogenannte #Fahrgastspuren vorgesehen. Jeder Wagen muss also zwei breite Ein- und Ausgänge haben, an denen jeweils zwei Personen gleichzeitig zu- oder aussteigen können.

Der für den RE9 vorgesehene fünfteilige elektrische Triebzug der Baureihe #442.3 (#Bombardier #Talent 2) erfüllt diese Vorgaben nicht. Er ist ein Eindecker-Zug und hat in der für Berlin und Brandenburg konstruierten Variante nur zwei Fahrgastspuren je Wagen, die allerdings kürzer als typische Doppelstockwagen sind.
Des Weiteren verlangt der VBB laut Ausschreibung für den FEX eine höhere Kapazität und zusätzliche Ausstattung. So müssen die neuen Züge eine #Sitzplatzkapazität von mindestens 485 bieten. Zudem soll es mehrstöckige #Gepäckregale für Koffern geben – ein Novum …

U-Bahn: Mangel an U-Bahn-Zügen Muss diese Linie bald eingestellt werden?, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/mangel-an-u-bahn-zuegen-muss-diese-linie-bald-eingestellt-werden–30677364

Der #Mangel an #U-Bahn-Zügen gefährdet zunehmend den täglichen Verkehr in Berlin. Muss deshalb bald eine #U-Bahnlinie komplett eingestellt werden? Diese Frage scheint immer konkreter zu werden.

Wie die Berliner Zeitung bereits berichtet hatte, wird der Kauf neuer Fahrzeuge von #Siemens gebremst. Der Konzern kann keine neuen Züge liefern, weshalb die #BVG ohne #Ausschreibung bei der Firma #Stadler in Pankow Züge bestellen wollte. Dagegen zog Siemens allerdings vor die Vergabekammer und klagt nun vor dem Kammergericht. 

Linie mit schmaleren Fahrzeugen in Gefahr

Die nächste Verhandlungsrunde soll am 16. Oktober sein. Derzeit sind so viele U-Bahn-Züge defekt und in Reparatur, dass ein normaler Betrieb bald nicht mehr möglich ist.

Sollte der Bestand an Fahrzeugen der Linien U1 bis U4 weiter abnehmen – dort fahren schmalere Züge als auf den anderen Strecken – tritt der schlimmste Fall ein: Einer U-Bahn-Linie …

Straßenbahn: Gemeinsam mit Cottbus und Brandenburg Nächster Anlauf beim Straßenbahn-Kauf, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1664150/

Die #Verkehrsbetriebe  der drei kreisfreien Städte #Frankfurt, #Cottbus und #Brandenburg kooperieren bei der Anschaffung neuer #Straßenbahnen. Mitte voriger Woche wurde die gemeinsame #Ausschreibung im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht. „Mit der gemeinsamen Beschaffung werden, neben einem guten Preis, auch günstige Folgekosten, zum Beispiel für die Schulung der Mitarbeiter oder die gemeinsame Ersatzteilbevorratung bezweckt“, heißt es in einer Pressemitteilung der #Stadtverkehrsgesellschaft Frankfurt (#SVF).

Die Ausschreibung umfasst den Kauf von insgesamt 45 Fahrzeugen mit einem Anteil von 70 Prozent an barrierefreien #Niederflurbahnen. 24 sollen sofort bestellt werden, weitere 21 erst nachdem die Finanzierung dafür durch das Land und die Kommunen abgesichert ist. Der Kauf der 13 benötigten Frankfurter Bahnen wird jedoch bereits komplett mit der ersten Teilbeschaffung erfolgen. Dafür hatten die Stadtverordneten mit ihrem Beschluss im April 2017 den Weg frei gemacht. Die Anschaffungskosten für die SVF belaufen sich auf mindestens 32 Millionen Euro, die größtenteils kreditfinanziert werden sollen. Das Land gibt als Förderung rund 7 Millionen Euro verteilt auf mehrere Jahre dazu.

Der Abstimmungsbedarf war groß, aber wir haben von Anfang sehr konstruktiv zusammengearbeitet“, berichtet SVF-Geschäftsführer Christian Kuke über die Gespräche mit den Kollegen aus …

U-Bahn: Fahrgastverband warnt Berlin droht eine U-Bahn-Krise – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/fahrgastverband-warnt-berlin-droht-eine-u-bahn-krise-30520364?dmcid=nl_20180526_30520364

Berlins #U-Bahn-Kunden drohen aus Sicht des Fahrgastverbandes schwere Zeiten. „Der #Fahrzeugmangel ist eine mittlere #Katastrophe“, sagte der Vizevorsitzende Jens #Wieseke der Deutschen Presse-Agentur. „Es kann schwerwiegende Folgen haben, die an die S-Bahn-Krise erinnern.“ Kämen im nächsten Jahr keine neuen Wagen, müsse möglicherweise eine ganze Linie stillgelegt werden. Wieseke warf dem Senat und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) Versäumnisse vor. „Es fehlt auf allen Linien, eine Entspannung ist erst ab 2023 in Sicht.“

BVG-Sprecherin Petra Reetz sagte: „Wir kriegen den täglichen Verkehr hin, aber das ist schon eine Leistung. Wir brauchen dringend Fahrzeuge.“ Das Landesunternehmen will vom nächsten Sommer an bis zu 1050 neue #U-Bahn-Wagen ausschreiben. Doch es vergehen gewöhnlich mehrere Jahre, bis die Aufträge vergeben, die Züge entwickelt, gebaut und zugelassen sind.

Bei der BVG soll vorerst ein außergewöhnlicher Schritt helfen: Die BVG will per #Direktvergabe eine laufende Bestellung bei #Stadler um 80 Wagen aufstocken, um alte Züge zu ersetzen, die sie im nächsten Jahr aus dem Verkehr ziehen muss. Der Stadler-Konkurrent #Siemens beharrt indes auf einer #Ausschreibung und hat Beschwerde eingelegt. Auch ein Gütetermin am Mittwoch brachte keine Einigung.
Noch mehr Kuchenstücke für Siemens

„Wir appellieren an Siemens, dass man sich mit der BVG einigt und nicht auf sein Recht pocht“, sagte Wieseke, der Vizechef der Interessengemeinschaft Eisenbahn, Nahverkehr und #Fahrgastbelange Berlin. „Das Wachstum der Stadt wird dazu führen, dass auch für Siemens noch …

Berlins U-Bahn-Kunden drohen aus Sicht des Fahrgastverbandes schwere Zeiten. „Der Fahrzeugmangel ist eine mittlere Katastrophe“, sagte der Vizevorsitzende Jens Wieseke der Deutschen Presse-Agentur. „Es kann schwerwiegende Folgen haben, die an die S-Bahn-Krise erinnern.“ Kämen im nächsten Jahr keine neuen Wagen, müsse möglicherweise eine ganze Linie stillgelegt werden. Wieseke warf dem Senat und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) Versäumnisse vor. „Es fehlt auf allen Linien, eine Entspannung ist erst ab 2023 in Sicht.“

BVG-Sprecherin Petra Reetz sagte: „Wir kriegen den täglichen Verkehr hin, aber das ist schon eine Leistung. Wir brauchen dringend Fahrzeuge.“ Das Landesunternehmen will vom nächsten Sommer an bis zu 1050 neue U-Bahn-Wagen ausschreiben. Doch es vergehen gewöhnlich mehrere Jahre, bis die Aufträge vergeben, die Züge entwickelt, gebaut und zugelassen sind.

Bei der BVG soll vorerst ein außergewöhnlicher Schritt helfen: Die BVG will per Direktvergabe eine laufende Bestellung bei Stadler um 80 Wagen aufstocken, um alte Züge zu ersetzen, die sie im nächsten Jahr aus dem Verkehr ziehen muss. Der Stadler-Konkurrent Siemens beharrt indes auf einer Ausschreibung und hat Beschwerde eingelegt. Auch ein Gütetermin am Mittwoch brachte keine Einigung.

Noch mehr Kuchenstücke für Siemens

„Wir appellieren an Siemens, dass man sich mit der BVG einigt und nicht auf sein Recht pocht“, sagte Wieseke, der Vizechef der Interessengemeinschaft Eisenbahn, Nahverkehr und Fahrgastbelange Berlin. „Das Wachstum der Stadt wird dazu führen, dass auch für Siemens noch Kuchenstücke freiwerden.“

„Für unsere Kunden ist diese Stadler-Bestellung wichtig“, sagte auch BVG-Sprecherin Petra Reetz. „Wenn wir die Wagen nicht bestellen können, haben wir in einem Jahr ein Problem und müssen womöglich Takte verlängern.“ Leihgaben aus anderen Städten seien keine Alternative, sie passten nicht ins System. „Wir können nicht nach Moskau gehen und sagen: Schickt uns mal ein paar Züge rüber.“

Berlins U-Bahnen werden immer voller. Im vergangenen Jahr zählte das Unternehmen 563 Millionen Kundenfahrten, gut elf Prozent mehr als fünf Jahre zuvor. Der Fahrgastverband gestand den Betriebsleitern und Werkstätten der BVG gute Arbeit mit den insgesamt 1272 U-Bahn-Wagen zu. „Aber wenn keine Hasen mehr da sind, kann man keine mehr aus dem Hut zaubern.“

Versäumnisse bei der U-Bahn

Berlins Nahverkehrskunden sind leidgeprüft: Technikprobleme, Managementfehler und Wartungsmängel hatten die S-Bahn 2009 in eine tiefe Krise gestürzt. Jahrelang fehlten im täglichen Betrieb Züge, weil sie öfter in die Werkstätten mussten. Wieseke warf dem Senat und der BVG Versäumnisse bei der U-Bahn vor. Nach dem Sparkurs des damaligen Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) hätten sie nicht rechtzeitig gegengesteuert. „Dass Berlin wächst, wissen wir seit Jahren.“

Das Unternehmen wies den Vorwurf zurück. Sicher sei Zeit vertan worden, sagte eine Sprecherin. „Das sind aber Entscheidungen, die trifft nicht der Vorstand, sondern der Aufsichtsrat.“ Nach Sarrazin führte der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum das Gremium, heute ist es die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop

– Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/30520364 ©2018

U-Bahn: Streit um U-Bahnkauf Siemens und BVG stehen heute wieder vor Gericht Der Konflikt um den Kauf neuer U-Bahnen ohne Ausschreibung wird am Mittwoch vor Gericht fortgesetzt. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-u-bahnkauf-siemens-und-bvg-stehen-heute-wieder-vor-gericht/22590938.html

Der Streit um den von der #BVG geplanten Kauf von 80 #U-Bahn-Wagen bei #Stadler wird am heutigen Mittwoch vor #Gericht fortgesetzt. Nach Tagesspiegel-Informationen haben sich die Kontrahenten bei Verhandlungen nach der ersten Gerichtsrunde am 4. Mai nicht einigen können.
#Siemens moniert, wie berichtet, dass die BVG die Fahrzeuge ohne #Ausschreibung kaufen will. Die BVG argumentiert, ihr drohten Züge auszufallen, die nicht …

Bus: BVG will wieder Doppeldecker-Busse kaufen Erste Reihe oben: Nach Jahren der Flachbusse will die BVG wieder Doppeldecker kaufen. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/oeffentlicher-nahverkehr-in-berlin-bvg-will-wieder-doppeldecker-busse-kaufen/22590928.html

Die BVG will wieder hoch hinaus. Sie bereitet jetzt den Kauf von neuen #Doppeldecker-Bussen vor. Die #Ausschreibung erfolge demnächst, kündigte Sprecherin Petra Reetz gegenüber dem Tagesspiegel an. Mittelfristig muss die BVG all ihre 414 vorhandenen #Doppeldecker ersetzen. Favorit als Hersteller ist nach Tagesspiegel-Informationen das britische Unternehmen Alexander #Dennis, dessen Busse unter anderem durch London fahren. 2015 hatte die BVG einen Typ dieses Herstellers in Berlin getestet.

Unternehmen, die Doppeldecker für den Linienverkehr im Programm haben, sind rar. Zuletzt hatte die BVG in den Jahren 2005 bis 2010 Fahrzeuge von #MAN bezogen und den Innenausbau in eigener Regie übernommen. Weil lange Zeit kein Nachfolger in Sicht war, müssen die Doppeldecker nun länger durchhalten als ursprünglich geplant. Statt sie nach und nach jetzt auszumustern, werden sie von Grund auf erneuert. Vor allem Roststellen lässt die BVG beseitigen. Um Beschädigungen am Fahrzeug zu verhindern, erhalten die Busse zudem sogenannte #Astabweiser – eine Art Bügel vorn am Oberdeck.

Die Arbeiten teilen sich die Werkstätten der BVG und der Hersteller MAN. Bis zu acht Wochen kann so eine „Kur“ dauern, und sie soll jeweils nicht mehr als 50.000 Euro kosten. Gleichzeitig sollen maximal zwölf Busse in den Werkstätten sein. Als Ersatz hat MAN zehn #Gelenkbusse an die BVG vermietet. Großes Interesse am Bau neuer Doppeldecker wird MAN aber nicht nachgesagt – es sind und bleiben Einzelstücke, die …

Bus: E-Busse aus Senat

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1. Wie ist der Stand der #Ausschreibung für die Anschaffung von #e-Bussen für die BVG? Hat es bereits
konkrete Angebote gegeben?
Zu 1.: Aktuell werden die eingegangenen Angebote für die ersten 30 #Eindeck-
Elektrobusse (E-EN) ausgewertet und entsprechende Klärungsgespräche vorbereitet.
2. Welche Erkenntnisse in Bezug auf die geplante Anschaffung von #E-Bussen haben sich aus
der Chinareise der Delegation um Frau Senatorin Pop ergeben?
Zu 2.: Die China-Reise hat die BVG in ihrer Strategie, sukzessive E-Busse anzuschaffen,
bestätigt. Die Reise bot einen wichtigen Erfahrungsaustausch hinsichtlich
des Einsatzes von Elektromobilität, der dazugehörigen Ladeinfrastruktur
und den daraus folgenden Betriebsabläufen.
3. Daimler kündigte unlängst an, im September auf der Nutzfahrzeuge-IAA in Hannover einen
100%igen #Elektrobus vorzustellen. Wird unter diesem Gesichtspunkt erwägt, die Ausschreibung zurückzuziehen
oder zu verlängern und abzuwarten, was deutsche Unternehmen diesbezüglich anzubieten
haben?
Zu 3.: Um die vergaberechtlich vorgeschriebene Gleichbehandlung aller Bieter auf
europäischer Ebene sicherzustellen und die ambitionierten Zeitpläne im Rahmen der
Hochlaufphase von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr zu halten,
kommt eine Verschiebung der aktuellen Ausschreibung nicht in Betracht.
Die technischen Anforderungen in den Ausschreibungen der Elektrobusse (z.B.
Reichweite) werden, soweit möglich und praktikabel, funktional beschrieben. Dabei
– 2 –
wird neben der Abbildung der aktuellen technischen Entwicklungen in der Elektromobilität
unter anderem auch auf Produktneutralität geachtet, um einen größtmöglichen
Wettbewerb zu generieren. Zu diesem Zweck wurde ferner ein offenes Qualifizierungssystem
an den Markt gestellt, über das sich laufend Wettbewerber für die
geplanten Vergabeverfahren qualifizieren können. Hierbei sind auch deutsche Anbieter
vertreten. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die aktuelle Ausschreibung zunächst
die ersten 30 Elektro-Eindeckomnibusse (E-EN) erfasst. Der Aufsichtsrat hat
die Ausschreibung der nächsten 30 E-EN freigegeben. Auch in diesem Verfahren
werden wieder alle qualifizierten Anbieter zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
4. Warum werden neu anzuschaffende E-Busse für die BVG grundsätzlich gekauft und nicht geleast?
Zu 4.: Die Omnibusse der BVG werden für eine Nutzungsdauer von 12-14 Jahren
beschafft. Dabei leisten die betriebseigenen Werkstätten der BVG einen wesentlichen
Beitrag zum stabilen und wirtschaftlichen Betrieb der Fahrzeuge. Eine Leasingfinanzierung
ist über den o.g. Zeitraum betriebswirtschaftlich nicht darstellbar und
stellt in der Rückabwicklung ein enormes Risiko dar.
Berlin, den 09. Mai 2018
In Vertretung
Henner B u n d e
………………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

Potsdam: Stadt muss Umbau verschieben Potsdam: Umbaupläne für Leipziger Dreieck geplatzt , aus PNN

http://www.pnn.de/potsdam/1284753/

Für #Fußgänger und #Radfahrer ist das Leipziger Dreieck seit Jahren eine Gefahrenquelle. Ein Umbau sollte Potsdams Verkehrsknotenpunkt sicherer machen. Aber die Ausschreibung für den Bau ist vorerst gescheitert.

Potsdam – Der geplante Umbau des Leipziger Dreiecks verzögert sich um fast ein Jahr. Statt wie geplant in diesem Juli könne nun frühestens im März 2019 mit dem ersten Bauabschnitt in der #Friedrich-Engels-Straße begonnen werden, wie das Rathaus mitteilte. Grund für die Verzögerung ist eine gescheiterte erste #Ausschreibung. Es habe zu wenige und zu teure Angebote gegeben, sagte Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) am Dienstagabend im Bauausschuss. Mit dem 24 Millionen Euro teuren Umbau des täglich von 50 000 Autos und 9000 Radlern befahrenen Verkehrsknotenpunktes soll selbiger sicherer gemacht werden.
Herzstück des Projekts ist der Bau einer neuen #Tramwendeschleife um den Busbahnhof in der Friedrich-Engels-Straße, damit die #Straßenbahn …

allg.: Umsetzung des Toilettenkonzepts aus Senat

www.berlin.de

 Aus der Sitzung des Senats am 15. Mai 2018:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegten Bericht an den Hauptausschuss über die Umsetzung des #Toilettenkonzeptes beschlossen.

Im November 2017 startete das Ausschreibungsverfahren für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen #Toilettenanlagen. Die #Ausschreibung ist auf reges Interesse gestoßen, die Angebote werden derzeit ausgewertet. Das Verfahren soll im Laufe des ersten Halbjahrs 2018 abgeschlossen werden.

Senatorin Regine Günther: „Öffentliche Toiletten gehören zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Wir wollen in Berlin ein breites Angebot an qualitativ hochwertigen und barrierefreien öffentlichen Toiletten schaffen und dabei die unterschiedlichen Ansprüche der Nutzerinnen und Nutzer berücksichtigen.“

Die im Toilettenkonzept genannte Zahl von 257 Standorten der #Grundversorgung wurde in nochmaliger Abstimmung mit den Bezirken um 24 Standorte ausgeweitet, insbesondere in den Außenbezirken. Somit wird es bereits in der Grundversorgung 281 öffentliche Toilettenanlagen geben

Das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, hat sich zudem inzwischen mit der #Wall GmbH darüber verständigt, dass die City-Toiletten der Firma Wall ab dem 1. Januar 2019 übergangsweise bis zum Aufbau der neuen Toilettenanlagen weiterbetrieben werden. Am 22. Januar 2018 wurde eine entsprechende Übergangsvereinbarung mit der Firma Wall unterzeichnet. Der #Abbau der alten Anlagen erfolgt nach Vorgaben des Landes Berlin und in Abstimmung mit dem künftigen neuen Toilettenbetreiber. Im Gegenzug wird der Wall GmbH gestattet, während der zweijährigen #Übergangsfrist ihre bisherigen Werbeanlagen bis zu deren Austausch gegen neue Werbeanlagen weiter zu nutzen. Der mit der Wall GmbH abgeschlossene neue Werberechtsvertrag bleibt von dieser Übergangsvereinbarung unberührt.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090