Um #Verspätungen aufzuholen, sollten #S-Bahnen auf dem #Ring in bestimmten Fällen Stationshalte auslassen dürfen – das wollte die S-Bahn Berlin von diesem Sommer an erproben. Doch am Dienstag hat das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn (DB) den geplanten Test abgesagt. „Unser Vorhaben besitzt offenbar nicht die volle Akzeptanz von Seiten der Kunden und des Landes“, sagte eine Sprecherin. Darum werde das #Pilotprojekt nicht starten. Dies hatte sich schon in den vergangenen Tagen angekündigt.
Das neue Verfahren sollte Teil eines umfangreichen #Qualitätsprogramms sein, mit dem die #S-Bahn für mehr Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit sorgen sollte. Als Schauplatz des geplanten Tests war die Ringbahn ausgesucht worden, weil sie stark frequentiert wird und aufgrund eines eng gestrickten Fahrplans anfällig für Verspätungen ist. Die Berliner Zeitung hatte darüber als erste berichtet.
Mehr Nutzen als Schaden
Derzeit ist es häufig so, dass stark verspätete S-Bahnen ihre Fahrt auf der 37 Kilometer langen „Strecke ohne Ende“ vorzeitig beenden. In diesem Fall müssen die Fahrgäste, meist mehrere hundert an der Zahl, die Wagen verlassen und auf einen nachfolgenden Zug warten, der meist ebenfalls schon gut gefüllt ist.
Frage 1:
Ist es zutreffend, dass die BVG für #Busspuren bezahlen muss? Wenn ja, wie hoch ist dieser Betrag und wie
wird er mit den Zuwendungen an die BVG berechnet?
Antwort zu 1:
Busspuren werden von der #Verkehrslenkung Berlin (#VLB) kostenfrei
straßenverkehrsrechtlich angeordnet. Ob die Anordnung aufgrund eigener Erkenntnisse
durch die VLB oder aber auf Vorschlag oder Antrag, z.B. der BVG, erteilt wird, ist dabei
unerheblich. Die bauliche Realisierung (Schilder, Markierungen etc.) erfolgt durch den
jeweils zuständigen Straßenbaulastträger aus den ihm dafür zugewiesenen Finanzmitteln.
Frage 2:
Wie bewertet es der Senat, dass es Busspuren gibt, die praktisch seit Bestehen nicht benutzbar sind – als
Beispiel sei hier die Hauptstraße in Tiergarten bzw. Schöneberg genannt, die seit Jahren #zugeparkt wird?
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Frage 5:
Wie bewertet der Senat die Überwachungsmöglichkeit der Busspur durch Polizei und Ordnungsämter auf
Benutzbarkeit durch Busse und weitere Verkehrsteilnehmende, denen die Benutzung der Busspur erlaubt
ist?
Antwort zu 2 und zu 5:
Die Fragen 2 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
Eine Behinderung des Verkehrs durch parkende Fahrzeuge liegt unstrittig vor. Durch das
Ordnungsamt erfolgen auf der Busspur der Hauptstraße gezielte Kontrollen (auch mit
Polizei und BVG) unter Ahndung der Verstöße bzw. der Umsetzung abgestellter
Fahrzeuge nach Maßgabe verfügbaren Personals. Immer wieder gibt es auch darüber
hinaus Sonderaktionen mit der Polizei, der BVG und dem Ordnungsamt.
Die gleichzeitige Kontrolle des gesamten Streckenabschnitts ist aufgrund der Länge
dieses Sonderfahrstreifens nicht möglich. Nur mit ständiger Überwachung und ganz
erheblichem Personalaufwand ist der mangelnden Verkehrsdisziplin zu begegnen. Im
Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist das Personal des Außendienstes (vier bis fünf Zweier-
Teams pro Schicht) für mehr als 400 Kilometer Straßenland mit einer Vielzahl von
Aufgaben zuständig.
Frage 3:
Ist dem Senat bekannt, dass in der genannten Busspur von der täglichen Geltungsdauer (7 bis 18 Uhr) fünf
Stunden die Busspur zweckentfremdend benutzt werden darf (9 bis 14 Uhr Be- und Entladen, Ein- und
Aussteigen frei)?
Antwort zu 3:
Entsprechend dem ÖPNV-Beschleunigungsprogramms wurde im Jahre 1989 in der
Hauptstraße zwischen Innsbrucker Platz und Dominicusstraße beidseitig ein
Bussonderfahrstreifen (BSF) angeordnet. Diese sind in der Zeit von Montag bis Freitag, 7
bis 18 Uhr, dem Linienverkehr, Taxis, Krankenfahrzeugen, Bussen im
Gelegenheitsverkehr und seit 2008 auch den Radfahrern vorbehalten. Ein Ladefenster von
9-14 Uhr lässt hier das Beliefern der anliegenden Gewerbe zu.
Frage 4:
Wieso wird auf einer Busspur das Ein- und Aussteigen erlaubt, wo im Normalfall sogar Taxis untersagt ist, zu
diesem Zweck auf Busspuren zu halten?
Antwort zu 4:
Die Rahmenbedingungen in der Hauptstraße sind für geordnete Verkehrsverhältnisse
äußerst kompliziert. Die Hauptstraße hat in diesem Bereich auch eine Zubringerfunktion
zur Stadtautobahn mit entsprechender Verkehrsbelastung, soll gleichzeitig aber den
Charakter einer belebten Einkaufsstraße behalten. In den Nebenstraßen wurde mit
Anordnung der BSF Parkscheibenzonen eingerichtet, damit die Kunden der anliegenden
Geschäfte in der Hauptstraße kurzfristig einen Stellplatz finden können. Das von 9 bis 14
Uhr vorhandene Ladefenster liegt außerhalb der allgemeinen verkehrlichen Spitzenzeiten
und wurde insbesondere zur Stärkung des Wirtschaftsverkehrs eingeführt, damit ein Beund
Entladen vor den Geschäften möglich ist.
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Frage 6:
Wie bewertet der Senat die Gefährdungslage für Radfahrende durch das Fehlen eines Radwegs und das
erhebliche Aufkommen an Fahrzeugen, die auf der für Radverkehr erlaubten Busspur halten sowie ein- und
ausparken, die nicht bestünde, wenn die Busspur frei befahrbar wäre?
Antwort zu 6:
Die Auswertung der in der Unfalldatei der Polizei registrierten Verkehrsunfälle bestätigt,
dass keine auffällige Erhöhung der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrenden in
dem Bereich der Hauptstraße besteht. Die Freigabe des BSF für Radfahrende ist an
dieser Stelle aus nachfolgenden Gründen auch alternativlos. Aus
Verkehrssicherheitsgründen ist es nicht zulässig, die Radfahrenden im linken Fahrstreifen
neben der Busspur zu führen. Die teilweise vorhandenen Radwege in der Hauptstraße
entsprechen nicht den baulichen Anforderungen, daher kann eine
Radwegebenutzungspflicht nicht wieder eingeführt werden. Erfahrungsgemäß werden
aber vorhandene bauliche Radwege auch weiterhin genutzt.
Mit dem zeitnah in Kraft tretenden Berliner Mobilitätsgesetz wird die BVG die Berechtigung
erhalten, die BSF eigenständig zu beräumen. Frei zu befahrende BSF tragen zur
objektiven und subjektiven Sicherheit von Radfahrenden bei.
Frage 7:
In Anbetracht der Tatsache, dass in der Hauptstraße wie auch in anderen Straßen mit Busspur, aber ohne
eigenen Radweg, die Busspur eine sicherheitsverbessernde Fahrspur für Radfahrende darstellt: Sollte aus
Sicht des Senats eine Busspur nicht gänzlich diesen berechtigten Fahrzeugen dienen, d.h., sollte Ein- und
Aussteigen ganz untersagt sein und sollten die Zeiten, in denen Ladetätigkeiten erlaubt sind, auf ein
Minimum reduziert werden bzw. möglichst auch in Seitenstraßen verlagert werden?
Antwort zu 7:
Aufgrund des Platzmangels für alle Nutzergruppen musste der heute vorhandene
Kompromiss, bestehend aus einem normalen BSF einerseits in den Spitzenstunden und
einem zugelassenen Laden und Liefern in den Nebenverkehrszeiten sowie Parken
abends, nachts und am Wochenende andererseits, umgesetzt werden. Hiermit werden
alle Ansprüche in gewissem Maße bedient. Bei der Einrichtung des BSF wurden die
Ladezonenmöglichkeiten vor Ort geprüft und aufgrund der Dichte der Gewerbe auf langen
Abschnitten der Hauptstraße nicht in Seitenstraßen gelegt.
Die Verkehrssituation in der Hauptstraße wurde in den letzten Jahren immer wieder einer
Prüfung unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass der BSF in seiner jetzigen Form
bestehen bleiben soll.
Frage 8:
Welche Möglichkeit sieht die Verkehrslenkung Berlin (VLB), kurzfristig eine Verbesserung für den ÖPNV wie
auch den Radverkehr durch eine Veränderung der Beschilderung herbeizuführen?
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Antwort zu 8:
Eine Veränderung der Beschilderung des BSF, z.B. eine Einschränkung der Be- und
Entladezeiten, ist nicht vorgesehen, da der Bedarf für Ladezeiten vorhanden ist und nicht
anderweitig gedeckt werden kann. Ergänzend werden durch die VLB alternative
Führungen des Bus- und Radverkehrs, insbesondere deren Vereinbarkeit mit der
Verkehrsbelastung, geprüft werden (Auswirkung einer einspurigen Führung für den
motorisierten Individualverkehr auf die angrenzenden, bereits belasteten Knotenpunkte,
Führung der Radfahrenden, Bedürfnisse des Lieferverkehrs etc.). Die Prüfung alternativer
Führungen wird während der Untersuchung in der Hauptstraße als Teststrecke für den
NOx-Modellversuch erfolgen.
Berlin, den 10.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Wann ist mit einem Ende der #Sanierungsarbeiten am #U-Bahnhof #Bismarckstraße zu rechnen?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Sanierungsarbeiten werden bis Herbst 2020 erfolgen.“
Frage 2:
Wie kann während der andauernden Sanierungsarbeiten die Aufenthaltsqualität des Bahnhofes erhöht
werden?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die gesamte Bahnhofsanlage ist zurzeit eine Baustelle. Hier werden Staubschutzwände
je nach Baufortschritt demontiert und an anderer Stelle aufgebaut. Das Erscheinungsbild
des Bahnhofs verbessert sich sukzessive durch Einbau der Fliesen an den Wänden und
der Deckengestaltung, die im nun beauftragten Bauabschnitt eingebaut wird.“
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Frage 3:
Ist das Aufstellen weiterer Sitzmöglichkeiten (Bänke) für die Dauer der Sanierungsarbeiten geplant, damit
insbesondere ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen den Bahnhof bequem nutzen
können, da aktuell weniger Bänke als zur Zeit vor der Sanierung vorhanden sind?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Anzahl der Sitzmöbel hat sich gegenüber der Zeit vor dem Umbau des Bahnhofes
nicht verändert. Die Bänke wurden nach der Demontage der Wandbekleidung an gleicher
Stelle wieder montiert. Eine Verschlechterung fand somit nicht statt.“
Berlin, den 09.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Nur drei Buchstaben sind es, die jedem Bahnfahrer in Rage bringen: #SEV. #Schienenersatzverkehr, dass bedeutet: Mindestens eine Stunde längere Fahrtzeit, Gedränge und Geschaukel in unkomfortablen Bussen, kein Platz für Rollstühle, Kinderwagen und Fahrräder.
Glücklich, wer nicht mit dem Zug zur Arbeit pendeln muss. Trotzdem hat es uns nun auch erwischt: zwei Eltern mit einem Kleinkind. Auf der Heimreise aus dem Urlaub war der ICE pünktlich in Berlin. Nun aber soll die Reise von Berlin-Spandau nach Neuruppin genauso lange dauern wie die von Franken nach Berlin.
Polizeiliche Ermittlung
Wenigstens ist der Berufsverkehr schon durch. Es steigen nicht viele Leute in den Zug. Der #Prignitz-Express nach #Hennigsdorf kommt mit zehn Minuten Verspätung in Spandau an. „Wegen einer polizeilichen Ermittlung.“ War der Triebwagen in Gesundbrunnen abgebogen, ohne zu blinken?
Zeit zum Umsteigen in den #Ersatzbus bleibt in Hennigsdorf trotzdem genug. Wäre der Zug noch später gekommen, hätten wir Hennigsdorf locker auch noch mit dem 136er-Bus der BVG ab Spandau erreicht.
Kurz vor dem Ziel sagt der Lokführer dann durch, wo es zu den Ersatzbussen geht. Auf dem Boden des Bahnhofs Hennigsdorf, auf der Treppe und im Tunnel weisen aufgeklebte rote Fußspuren den Weg zum SEV. Irritierend ist nur der Bauzaun vor dem Bahnhofsausgang: Der gesamte Bahnhofsvorplatz ist eine Baustelle.
Am Ende des Zauns steht die Haltestelle für den Ersatzverkehr. Zwei Dutzend Fahrgäste warten dort gegen 19 Uhr. Als die S-Bahn ankommt, werden …
Die Pleite der #Air Berlin hat Lücken im deutschen #Flugplan hinterlassen. Die #Flughäfen haben im ersten Halbjahr 2018 vor allem auf innerdeutschen Verbindungen weniger Passagiere gezählt, wie der #Flughafenverband#ADV der Deutschen Presse-Agentur berichtete. Vor allem der stark gewachsene Europaverkehr hat aber dafür gesorgt, dass unter dem Strich doch noch mehr Menschen an den deutschen Flughäfen abgefertigt wurden.
Im Juni nutzten laut ADV 22,44 Millionen Passagiere die Flughäfen, ein leichtes Plus von 2,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dabei setzte sich der bis Mai festgestellte Trend fort, dass der rückläufige innerdeutsche Verkehr das Gesamtwachstum bremst. Für das Halbjahr nannte der Verband nun ein Minus von 5 Prozent bei den Passagieren im innerdeutschen Verkehr.
Geringere Wachstumquoten
„Die deutschen Flughäfen spüren nach wie vor die Folgen der umfassenden Konsolidierungsmaßnahmen bei den Fluggesellschaften, insbesondere durch den Wegfall einer Air Berlin“, erläuterte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. Nach Pleite und Einstellung der Air Berlin im Herbst 2017 hatten die #Lufthansa-Tochter #Eurowings und die britische #Easyjet nach und nach innerdeutsche Ersatzverbindungen angeboten.
#Flug verspätet, #Zug ausgefallen – wer auf Reisen geht, erlebt manchmal unangenehme Überraschungen. Die #Schlichtungsstelle für öffentlichen #Personenverkehr in Berlin hilft in solchen Fällen, bahnt gegebenenfalls den Weg zu einer finanziellen Entschädigung. Wirtschaftsreporterin Franziska Ritter berichtet, warum bei der Stelle in letzter Zeit verstärkt Anfragen eingehen.
Vor achteinhalb Jahren wurde die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) ins Leben gerufen. Sie soll Reisenden, die Ärger mit einem Bus-, Bahn-, Schiffs- oder Flugunternehmen haben, zu ihrem Recht verhelfen. Und immer mehr Menschen nehmen den Service in Anspruch, berichtet SÖP-Geschäftsführer Heinz Klewe. Allein im ersten Halbjahr gingen bei der SÖP 37 Prozent mehr Anträge auf Streitschlichtung ein – vor allem von Fluggästen. Woran es liegt? Nach der Pleite von Air Berlin erlebt die Branche nach wie turbulente Zeiten. Mal fehlt den Airlines das Personal, mal gibt es technische Störungen. Viele Fluggäste pochen auf ihr Recht und verlangen von den Fluggesellschaften eine finanzielle Entschädigung, die ihnen nach europäischem Passagierrecht für die verlorene Zeit zusteht.
#Schönefeld. Die #Finanzierung des künftigen Hauptstadt-Flughafens #BER steht weiterhin auf wackeligen Beinen. Der Aufsichtsrat der #Flughafengesellschaft#FBB hat am Freitag keinen Beschluss über die Aufnahme weiterer Kredite gefasst. Ungewiss bleibt also, wie die FBB den geplanten Ausbau des Airports nach der anvisierten Eröffnung im Herbst 2020 bezahlen will, es klafft nach wie vor eine Finanzierungslücke von rund 500 Millionen Euro.
„Wir werden in den nächsten Wochen weitere Gespräche mit den Gesellschaftern führen“, sagte Aufsichtsratschef Rainer Bretschneider. „Wir haben ein schlüssiges Konzept, das aber die Zustimmung vieler Beteiligter braucht. Ich bin zuversichtlich, dass ich nach unserer nächsten Sitzung am 31. August einen Plan verkünden kann.“
Berlin und Brandenburg wollen kein Geld vom Bund
Konkret geht es um die Summe von mindestens 508 Millionen Euro, die dem Flughafen in den Jahren 2020 bis 2025 voraussichtlich fehlen. Ursprünglich war einmal von knapp 770 Millionen Euro die Rede gewesen. Diese Summe aber hatte die FBB jüngst kleingerechnet, weil das Zusatz-Terminal T2 auch über ein Mietkauf-Modell finanziert werden könnte: In diesem Fall würde der Flughafen das noch zu bauende Gebäude zunächst von einem Investor mieten und erst später kaufen. Dadurch würden sich die Ausgaben in eine fernere Zukunft verlagern, wenn der eröffnete BER schon Geld einbringe.
Die restlichen Millionen, die noch fehlen, sollen nach dem Willen der FBB dann von den Gesellschaftern – Berlin, Brandenburg und dem Bund – nachgeschossen werden. Der Bund hatte schon vor wenigen Wochen signalisiert, weitere Millionen lockerzumachen: Der Bundestag hat 132 Millionen Euro staatlicher Darlehen gebilligt. Berlin und Brandenburg waren darüber wenig …
Ein #Riesen-Airbus von #Etihad Airways bringt Reisebüro-Mitarbeiter aus Australien zu einem großen Event nach Berlin. Für den #Flughafen#Schönefeld ist das ein außergewöhnlicher Besuch.
Ein Airbus #A380 von Etihad Airways ist am Freitagmorgen in Berlin-Schönefeld gelandet. Die Maschine kam aus Sydney und brachte mit Zwischenlandung in Abu Dhabi mehrere Hundert Passagiere nach Deutschland.
Der Flug wurde von der internationalen #Reisebüro-Kette #Flight Centre gechartert, die ihr globales Treffen mit Mitarbeitern und Geschäftspartnern in diesem Jahr in Berlin abhält. Nach Angaben des Unternehmens kommen 3300 Teilnehmer in die Hauptstadt, davon 1300 aus Australien.
Die A380 wird nun drei Tage lang in Schönefeld abgestellt und fliegt am 15. Juli zurück nach Sydney. Die Verbindung trägt die Flugnummer EY8011/8012.
Reisebüro-Kette Flight Centre chartert Großraum-Jets
Für die Jahrestreffen chartere Flight Centre regelmäßig Großraum-Jets wie #Boeing #747 oder #777, erklärte eine Sprecherin. Eine A380 nutze man aber zum ersten Mal. Der überwiegende Teil der Teilnehmer komme mit Linienflügen zu dem Event.
Wenn es Nacht wäre und hinter der Robinie ginge der Mond auf, wäre der Baum eine perfekte Staffage für einen Horrorfilm. Kahle Äste, merkwürdig gewunden, ragen in den Himmel. „Das #Totholz muss auf jeden Fall herausgenommen werden“, sagt Tobias #Korb. Gut möglich, dass der Baum entfernt werden muss.
Der 38-Jährige ist in seinem Element. Mit Helm und orangeroter Weste schlägt er sich durch das Dickicht, das sich in Neukölln die Ringbahn entlang zieht. Der #Forstexperte leitet ein Team von #Baumkontrolleuren, die alle Bäume an #Schienenstrecken untersuchen.
125 Millionen Euro für Aktionsplan #Vegetation
Es regnet in Strömen, im Dickicht glänzt Müll, der von der Oderstraßenbrücke geworfen wurde. Trotzdem stapft Korb, der seit einigen Monaten für die Deutsche Bahn (DB) arbeitet, gut gelaunt durch das Grün am S-Bahn-Gleis. Eine S 41 Richtung Tempelhof fährt an ihm vorbei, der Mann im Führerstand grüßt zurück. „Ich bin froh, dass ich wieder etwas mit Bäumen mache“, freut sich Korb.
Nachdem im vergangenen Herbst #umgestürzte Bäume 60 Millionen Euro Schaden verursacht hatten, legte die Bahn den 125 Millionen Euro schweren Aktionsplan Vegetation auf. Dazu gehört, dass das Grün an den Gleisen intensiver untersucht wird – Baum für Baum.
Landesweit stellt die DB 150 #Baumkontrolleure ein. Davon arbeiten neun in Korbs Team, das in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern unterwegs ist. 5632 Kilometer #Schienenstrecke gibt es hier, täglich werden 80 bis 90 Bäume begutachtet.
Zwei Jahre arbeitete er als Postbote
Korb hätte es sich nie träumen lassen, dass er bei der Bahn arbeiten würde. „Ich wollte #Revierförster werden, ganz klassisch“, sagt der Mann, …
Der #DBV fordert eine rasche Verbesserung für die Fahrgäste im SPNV und lehnt den Zeitplan des #VBB, der erst für 2022 Angebotsverdichtungen vorsieht, ab. DBV schlägt Einsatz von #Gebrauchtfahrzeugen vor.
Angesicht der teilweise unhaltbaren Zuständen in den RE- und RB-Bahnen fordert der DBV den VBB auf, möglichst zeitnah Veränderungen umzusetzen, damit die jetzige Situation nicht weiter eskalliert. Da die #Fahrgastzahlen seid geraumer Zeit stetig steigen und weiterhin steigen werden, sollten sich alle Verantwortlichen um kurz- und mittelfristige Entlastungsmaßnahmen bemühen.
Jetzt sind im #Berufsverkehr die Züge überfüllt und 2022 werden sie noch voller sein! Wir hoffen sehr, dass die geplanten Verbesserungen 2022 der Schlusspunkt einer Reihe von Verbesserungen sein werden – und nicht die einzige Maßnahme!
Unseren Informationen nach stehen an mehreren Stellen ältere DB-Personenwagen und -Triebzüge ungenutzt herum, weil sie nicht mehr vollständig den Anforderungen bei Neuausschreibungen entsprechen. Hier sehen wir die Chance, diese Fahrzeuge zur Schließung der ärgsten #Fahrzeugengpässe einzusetzen. Ein Modell könnte sein, dass der VBB diese Fahrzeuge erwirbt und im Rahmen eines Wettbewerbs die Zusatzleistungen mit diesen Fahrzeugen ausschreibt. Damit wäre den strengen Wettbewerbsanforderungen Genüge getan.
Wir wissen natürlich auch, das die geplanten Maßnahmen Geld kosten, aber sie sind einfach dringend notwendig. Ohne einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs sind die Klimaziele nicht erreichbar. Tausende von Pendlern werden jeden Tag immer noch zur Arbeit mit dem eigenen Auto fahren, weil Bahn und Bus keine ernstzunehmende und bequeme Alternative sind.
Deshalb fordern wir, die Finanzausstattung für den Bahn- und Busverkehr deutlich zu erhöhen. Laut Prognosen soll auch der Lkw-Verkehr stark zu nehmen, was Umwelt- und Lebensqualität weiter stark negativ beeinträchtigen wird. Ziel muss sein, die Fahrgastzahlen und den Gütertransport auf der Schiene zu verdoppeln. Die Hauptstadtregion kann hier mit gutem Beispiel vorangehen!
Pressekontakt: Michael Wedel, Vorsitzender des Länderverbandes, Telefon 01 62 / 1 64 33 42