Taxi: Inklusionstaxi in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

1. Ist sichergestellt, dass das Projekt „#Inklusionstaxi“ vollständig umgesetzt wird, also 250 statt nur 9
Fahrzeuge?
3. Wie ist die Einführung von mitfahrer-gerechten Fahrzeugen weiter auszubauen?
6. Auf welchen Wege sieht der Senat das Projekt Inklusionstaxi für die nächsten Jahre?
Zu 1., 3. und 6.: Nachdem durch den Senat Haushaltsmittel in Höhe von 480.000,00
EUR für das Haushaltsjahr 2018 und 990.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2019 für
Zuschüsse (Titel 68317) zur Verfügung gestellt wurden, werden die Voraussetzungen
für die geplante Förderung des Umbaus von Kfz zu barrierefreien multifunktionalen
Taxis (Inklusionstaxi) mit dem Erlass einer Förderrichtlinie geschaffen. Da es keine
gesetzliche Regelung gibt, durch deren Vorgabe Taxi-Unternehmen zur Schaffung von
Inklusionstaxis verpflichtet werden können, liegt die Einführung von Inklusionstaxis
einzig und allein in der unternehmerischen Entscheidung der einzelnen
Taxiunternehmen. Die einzelnen Unternehmen können eine Zuwendung für ihr Taxi
beantragen und diese dann als umgebaute Inklusionstaxis nutzen. Daher kann die
langfristige Entwicklung derzeit nicht prognostiziert werden.
2. Wird es eine Fortführung des Projekts über das zunächst geplante Ende Juli 2018 hinaus geben?
Zu 2.: Das Projekt „InklusionsTaxi – Taxi für Alle“ ist eine Initiative des Sozialverbandes
Deutschland LV Berlin-Brandenburg (SOVD), gefördert durch die Aktion Mensch und
unterstützt durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin. Ob und inwieweit das
Projekt fortgeführt wird, ist dem Senat nicht bekannt.
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4. Ist es möglicherweise geplant, dass die #Sonderzahlungen bei der Beförderung („#Startgeld“) entfallen
oder gesenkt werden kann?
5. Bejahendenfalls zu Frage 4.: Welcher Ausgleich könnte demnach für die Taxifahrer/-innen geschaffen
werden?
Zu 4. und zu 5.: Die #Beförderungsentgelte im #Taxenverkehr sind #Festentgelte und
bestimmen sich ausschließlich nach der Berliner Verordnung über
#Beförderungsentgelte im #Taxiverkehr vom 6. Dezember 2005 (GVBl. Seite 763), die
zuletzt geändert wurde durch die Verordnung vom 2. Juni 2015 (GVBl. Seite 261). Sie
dürfen weder über- oder unterschritten werden. Hinsichtlich des zu erhebenden
Beförderungsentgelts sieht die Berliner Verordnung über Beförderungsentgelte im
Taxiverkehr den Grundpreis (Mindestfahrpreis), den Preis für die gefahrene Wegstrecke
(Kilometerpreis) und Zuschläge vor sowie ein Entgelt für Wartezeiten (auch für
verkehrsbedingte) von mehr als einer Minute je Stopp, die während der
Inanspruchnahme der Taxe entstehen. „Sonderzahlungen“ bzw. ein „Startgeld“ sind
dagegen in der Berliner Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxiverkehr nicht
vorgesehen und dürfen nach dem geltenden Taxitarif nicht erhoben werden. Eine
solche Erhebung würde vielmehr eine vorherige Änderung der Verordnung
voraussetzen. Dies ist derzeit nicht vorgesehen. Hierbei wäre auch zu bedenken, dass
der Gleichbehandlungsgrundsatz im Interesse der Menschen mit Behinderungen nicht
verletzt werden darf. Bislang sieht der Berliner Taxitarif ausdrücklich vor, dass (u. a.)
Rollstühle kostenlos zu befördern sind.
Berlin, den 10. Juli 2018
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
_____________________________
Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

Fernbus: Komm’ Se rin, könn’ Se rausfahren, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2656

Pressemitteilung, 13.07.2018. Seit Sommer 2016 wird am Berliner #ZOB gebaut. Dabei steht neben der #Kapazitätserweiterung durch zusätzliche Haltestellen der #Komfort für die Fahrgäste im Mittelpunkt. Nach Abschluss der Arbeiten wird den Berlinerinnen und Berlinern sowie den vielen Besuchern der Stadt, die mit dem Fernbus anreisen, ein moderner und barrierefreier Busbahnhof zur Verfügung stehen.

Naturgemäß sind Bauarbeiten im laufenden Betrieb mit Einschränkungen verbunden. Das gilt auch für den nächsten Bauabschnitt: die Erneuerung von Ein- und Ausfahrt zum ZOB sowie der gegenüberliegenden Mittelinsel. Die Arbeiten beginnen am Montag, den 16. Juli und laufen in mehreren Phasen bis ca. Ende November 2018.

Im Bereich des Messedamms werden in dieser Zeit Parkverbotszonen eingerichtet. Der Radverkehr läuft dann über die ehemalige Parkspur auf der Straße. Das Abbiegen über die Mittelinsel ist nur bedingt, für Busse und Lkw zum Teil nicht möglich. Während der Arbeiten verlassen die Fernbusse das ZOB-Gelände über eine provisorische Ausfahrt zwischen der angrenzenden Waschanlage und Tankstelle.

Bahnhöfe: Hoffen auf die Bahnhofs-Sanierung Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) schaute sich am Donnerstag den Hennigsdorfer Bahnhof und den stillgelegten Tunnel an., aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hennigsdorf/Hoffen-auf-die-Bahnhofs-Sanierung

Die Ministerin hatte Ratschläge mitgebracht, wie es mit der #Bahnhofssanierung und dem #Tunneldurchstich doch noch etwas werden kann.
#Hennigsdorf

Die Farbe bröckelt von der Decke, auch das Geländer hat schon bessere Tage gesehen. „Je schöner Hennigsdorf wird, desto mehr fällt auf, dass der #Bahnhof es nicht ist“, sagt Bürgermeister Thomas #Günther, als er mit #Verkehrsministerin Kathrin #Schneider die Treppe zum S-Bahn-Steig hinaufgeht. Er hat sie eingeladen, um ihr vor Ort zu zeigen, in welchem baulichen Zustand der Bahnhof ist. Die Ministerin schaut sich auf dem Bahnsteig um, lässt den Blick über die Gleise schweifen. Auch, dass auf dem halben Bahnsteig die Überdachung fehlt, entgeht ihr nicht. Auf Bundesebene gebe es demnächst ein 1000-Bahnhöfe-Programm zur Sanierung. „Da müssen wir jetzt schauen, welche Bahnhöfe bei uns reinmüssten“, sagt Schneider. Sie habe schon im Blick, dass der Bahnhof für Hennigsdorf wichtig sei. „Die Stadt ist nach wie vor auf der Liste unserer ÖPNV-Vorhaben“, so Schneider. Allerdings werde in den nächsten beiden Jahren sicher nichts passieren, bleibt die Ministerin vage.
Dann steht die kleine Gruppe, unter anderem ist auch Daniel Stenger, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung, und der SPD-Landtagsabgeordnete Detlef Baer dabei, vor dem „Bärenkäfig“. So nennen die Hennigsdorfer den stillgelegten S-Bahn-Tunnel in Richtung Bibliothek. Hier gingen einst die Stahlwerker zur Arbeit, den anderen Tunnel nutzten die Mitarbeiter des LEW. Doch der Tunnel ist seit Jahren gesperrt. Die Hennigsdorfer hoffen seit 2003, dass die Deutsche Bahn den Tunneleingang verlängert. Der 33 Meter lange Tunnel sollte um 12,50 Meter bis zur Poststraße erweitert werden. „Das würde die Durchlässigkeit erhöhen, denn Hennigsdorf ist durch den Bahndamm ja geteilt“, so Thomas Günther. Im September 2011 hatten die Stadtverordneten einem Vertragsentwurf zwischen Stadt, Land und Deutscher Bahn zugestimmt. „Wir haben auch schon 100 000 Euro in das Projekt investiert“, so der Bürgermeister.
Doch Anfang des Jahres erfuhr die Verwaltung, dass das Projekt gefördert werden soll, allerdings auf den Realisierungszeitraum …

Schiffahrt: Schifffahrt Trotz Dürre: Viele Wasserstraßen bleiben schiffbar, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214827297/Brandenburger-Wasserstrassen-bleiben-trotz-Duerre-schiffbar.html

Berlin. Die #Schifffahrt auf vielen Brandenburger Flüssen und Kanälen verzeichnet trotz der sommerlichen Dürre kaum Störungen. Probleme gebe es allerdings bei der #Oder, mit Tiefen von rund 60 cm bei Frankfurt, wie ein Sprecher des Eberswalder Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamtes am Donnerstag mitteilte. "Der Fluss ist zwar nicht für Schiffe gesperrt, ein Befahren ist aber seit Ende Juni nicht mehr möglich."

#Sperrungen der Gewässer in der Umgebung von Brandenburg bis Berlin aufgrund von #Niedrigwasser seien nicht notwendig, wie das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt aus Brandenburg erklärte. "Wir garantieren für beladene Schiffe eine Tiefe von mindestens 2,50 Meter unter Kiel", sagte eine Sprecherin.

Dies betreffe demnach alle "mit #Wehranlagen regulierten #Wasserstraßen" wie den Elbe-Havel-Kanal. Durch Stauwehre und Schleusen werde der …

Flughäfen: Berliner Flughäfen bekommen neuen Betriebsleiter Der Flughafenexperte Patrick Muller soll neuer Betriebsleiter der Airports in Schönefeld und Tegel werden., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214832271/Berliner-Flughaefen-bekommen-neuen-Betriebsleiter.html

Berlin. Für die Berliner Flughäfen #Tegel und #Schönefeld ist ein neuer #Betriebsleiter gefunden: Der selbstständige Berater und Planer Patrick #Muller übernimmt den Posten sofort, wie die #Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (#FBB) am Freitag am Rande einer Aufsichtsratssitzung mitteilte. Sein Vorgänger Elmar #Kleinert war Anfang Juli als Geschäftsführer zum Flughafen Bremen gegangen.

Muller hat Erfahrung als Flughafenmanager. Unter anderem leitete er 2005 und 2006 den Flugbetrieb in #London-Heathrow. Von 2010 bis 2014 war er Geschäftsführer Operations an den Airports #Doha und #Hamad. Noch ist Muller als selbständiger Berater tätig.

Der Berliner Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup sagte, neben der #Eröffnung des Hauptstadtflughafens #BER im Oktober 2020 mit dem vorherigen #Probebetrieb werde es die Hauptaufgabe Mullers sein, einen guten #Flugbetrieb in Tegel und Schönefeld …

Bus: Mercedes startet seinen ersten Elektrobus, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/weltpremiere-fuer-den-ecitaro-mercedes-startet-seinen-ersten-elektrobus/22787216.html

Die deutschen Hersteller hatten lange keinen #Elektrobus. Nun stellt #Daimler das Modell #eCitaro vor. 2019 wird der #E-Bus auch bei der Berliner #BVG eingesetzt.
Auf den Straßen Berlins wird der erste rein elektrische Bus von #Mercedes-Benz Anfang 2019 zu sehen sein. Die BVG hat 15 Exemplare des neuen Modells eCitaro bestellt, das Mercedes am Dienstag offiziell in Mainz präsentierte. Die Order ist Teil eines gemeinsamen Einkaufs mit der Stadt Hamburg, die 20 eCitaros bestellt hat. Weitere 15 E-Busse orderte die BVG beim polnischen Hersteller Solaris. Zusammen geben die Berliner Verkehrsbetriebe 18 Millionen Euro für die 30 Elektrofahrzeuge aus, wie die BVG Mitte Juni mitteilte.
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Lange genug hatten die Berliner und andere Verkehrsbetriebe auf ein Angebot deutscher Bushersteller gewartet. Nun ist es endlich soweit. „Gemeinsam mit unseren Kunden haben wir wertvolles Wissen aufgebaut und uns Schritt für Schritt weiter nach vorne bewegt“, sagte Daimler-Vorstandsmitglied Martin Daum. „Aber eines war für uns dabei immer klar: Seriosität geht vor Schnelligkeit.“ Daimler wolle elektrische Nutzfahrzeuge, die unter allen Bedingungen zuverlässig funktionierten – „also bei jeder Außentemperatur, bei jeder Verkehrsdichte und bei jeder Topografie“, so Daum weiter.
200 Millionen Euro für weitere Investitionen

Mit weiteren Investitionen von rund 200 Millionen Euro will Daimler seine Elektro-Busse in den kommenden Jahren zu einem nahezu …

Flughäfen: Gutachten: Weiterbetrieb von Tegel rechtlich möglich, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/07/gutachten-haelt-befristete-offenhaltung-flughafen-tegel-fuer-moeglich.html

Der Streit um die #Offenhaltung des Flughafens #Tegel geht weiter. Dem rbb liegt ein Gutachten im Auftrag der Brandenburger CDU vor, das den befristeten Weiterbetrieb für rechtlich möglich hält. Allerdings mit Hürden.
Der Berliner #Flughafen Tegel könnte auch nach der Eröffnung des Flughafens #BER in #Schönefeld befristet weiter betrieben werden. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtags Brandenburg im Auftrag der CDU-Fraktion erstellt hat. Das Gutachten liegt dem rbb exklusiv vor.

Darin heißt es, die Länder Berlin und Brandenburg könnten die Ziele der Raumordnung und der Landesentwicklung so ändern, dass sie einem befristeten Weiterbetrieb nicht mehr entgegenstehen. Allerdings müssten zunächst alle privaten und öffentlichen Belange abgewogen werden.
Brandenburger CDU hält BER für zu klein

Nach Ansicht der Brandenburger CDU ist der Flughafen BER schon bei seiner Eröffnung zu klein. Die zu erwartende Zahl von Passagieren könne dort nicht abgefertigt werden. Landespartei- und Fraktionschef Ingo Senftleben sagte dem rbb: "Wir wissen, dass wir am Flughafen BER, wenn er irgendwann fertig wird, zu wenig Platz haben werden für die Fluggäste. Deswegen hat das Gutachten für uns ergeben, dass wir Tegel befristet länger offen halten können. Solange, bis alle Fluggäste am neuen BER auch abgefertigt werden können."

Nach flughafeneigenen Prognosen werden im Jahr 2020 zur geplanten BER-Eröffnung 37 Millionen Passagiere pro Jahr erwartet. Um diese Zahl an Passagieren zu bewältigen muss bis dahin am BER ein zusätzliches Terminal (T2) errichtet werden. Die Prognosen seien in der Vergangenheit allerdings immer übertroffen …

 

Straßenverkehr: Luftreinhaltung Senat testet ab September Tempo 30 auf weiteren Straßen in Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/luftreinhaltung-senat-testet-ab-september-tempo-30-auf-weiteren-strassen-in-berlin-30945354?dmcid=nl_20180712_30945354

Nun steht fest, wann die nächsten #Tempo-30-Tests beginnen. Am 3. September wird auch auf dem #Tempelhofer Damm und der #Hauptstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg die Geschwindigkeit verringert. Von November an wird auch in der #Kantstraße in Charlottenburg untersucht, ob Tempo 30 dazu beiträgt, die Belastung der Luft zu senken. Matthias Tang, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne), bestätigte am Mittwoch entsprechende Informationen der Berliner Zeitung. „Das ist der aktuelle Zeitplan“, sagte er. #Messwerte in der #Leipziger Straße, wo am 9. April der erste Versuch dieser Art begonnen hat, lassen hoffen.

Die Daten des #Messwagens 088, die auf der Internetseite der #Senatsumweltverwaltung veröffentlicht werden, dokumentieren die Entwicklung. Während im März noch 56, im April 51 und im Mai 50 Mikrogramm #Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gemessen wurden, betrug der Monatswert im Juni nur noch 39 Mikrogramm. Beim Stickstoffmonoxid gingen die Monatswerte von März bis Juni ebenfalls zurück – von 48 auf 19 Mikrogramm. Alle Arten von Stickoxiden zusammengerechnet, sanken die Werte in dieser Zeit von 129 auf 69 Mikrogramm.
Bloß keine Diesel-Fahrverbote

Bei der Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Senat, über die das Verwaltungsgericht am 11. Oktober verhandelt, steht Stickstoffdioxid im Mittelpunkt. Es ist ein Verbrennungsprodukt, das vor allem in Dieselmotoren entsteht. Der Jahresmittelwert für das giftige Gas, das Herz, Kreislauf und Atemorgane angreift, darf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschreiten. Auf der Leipziger Straße und anderen Magistralen war das bislang der Fall.
Frühere Untersuchungen zeigten, dass Tempo 30 die Belastung senkt. Diese Erkenntnis will der Senat nun auf zunächst fünf Hauptverkehrsstraßen …

Bahnindustrie: Bahnwerk Eberswalde: Vom Pleite-Werk zum Erfolgsmodell Das Bahnwerk Eberswalde sollte erst geschlossen werden, jetzt werden dringend Mitarbeiter gesucht., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article214822825/Bahnwerk-Eberswalde-Vom-Pleite-Werk-zum-Erfolgsmodell.html

#Eberswalde.  Das Damoklesschwert der Schließung und des Verlustes von mehreren Hundert Arbeitsplätzen schwebte monatelang über dem #Bahnwerk Eberswalde (Barnim). Die Deutsche Bahn wollte sich von der nördlich von Berlin gelegenen Fabrik trennen, Ende 2016 war die Schließung vorgesehen. Als Grund wurde der Rückgang der Aufträge bei der Instandhaltung von Güterwagen für die Schiene genannt. Der Verlust des wichtigen Arbeitgebers Deutsche Bahn hätte die Stadt Eberswalde tief getroffen. Über Monate hinweg wurde anhaltend gegen die Schließungspläne protestiert.

„Wir hatten von Anbeginn an Interesse angemeldet, kamen aber nicht zum Zuge“, sagt Oliver #Wiechmann, Geschäftsführer #Schienenfahrzeugbau Wittenberge GmbH. Die Firma ist eine Tochter der Deutsche Eisenbahn Service AG (#DESAG). Seit 2015 hatte sich die DESAG um den Eberswalder Fertigungs- und Instandhaltungsbetrieb beworben. Als der Investor, der Anfang 2017 das Bahnwerk Eberswalde übernommen hatte, Insolvenz anmeldete, wurde die DESAG schließlich doch ins Boot geholt. Der #Insolvenzverwalter bescheinigte der Unternehmensgruppe, einen ausgewiesenen Hintergrund im Eisenbahngeschäft zu haben.

Zum 1. Januar dieses Jahres übernahm die DESAG-Tochter Schienenfahrzeugbau Wittenberge offiziell das Werk Eberswalde. „Wir haben das Potenzial gesehen“, sagt Wiechmann. Insbesondere das Wissen der Mitarbeiter bei Reparatur und Wartung von Schienenfahrzeugen habe den Ausschlag für das Engagement gegeben.
Bei der Übernahme waren noch 74 Mitarbeiter da, von einst mehr als 300. Mittlerweile wurde auf rund 90 Beschäftigte aufgestockt. Zum Jahresende sollen es 100 bis 120 sein. „Wir suchen aktuell Mechatroniker und Elek­troniker“, sagt Unternehmenssprecherin Longina Hessel. Die höhere Auslastung der Radsatzwerkstatt und die wieder aufgenommene Instandhaltung von …

Straßenverkehr + S-Bahn + Bahnverkehr: Vom 12. Juli bis 30. September ist die Straße zwischen Schöneiche und Rahnsdorf für Autos dicht Baustelle Sperrung am S-Bahnhof Rahnsdorf, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/erkner/artikel5/dg/0/1/1668448/

Wegen intensiver Bauarbeiten am #S-Bahnhof #Rahnsdorf wird ab morgen bis Ende September die #Brückendurchfahrt (Ingeborg-Hunzinger-Straße) für Autos und Busse  #gesperrt. Umleitungen werden über Schöneiche und den S-Bahnhof Friedrichshagen eingerichtet.

Gut zu Fuß oder auf dem Rad: Ab morgen können nur noch Fußgänger und Radfahrer die Brücke am S-Bahnhof Rahnsdorf durchqueren. Die Deutsche Bahn lässt die #Gleisanlagen und die #Oberleitung zwischen Berlin-Hirschgarten und #Erkner erneuern – und sperrt die Brückendurchfahrt. Der Gleisabstand zu der parallel verlaufenden S-Bahntrasse wird vergrößert und vier Eisenbahnbrücken werden neu gebaut.

Dies betrifft ab dem 12. Juli den Rahnsdorfer S-Bahnhof. Autos kommen auf diesem Weg nicht von Schöneiche nach Rahnsdorf und auch nicht von der Straße nach Fichtenau in den Alten Fischerweg. Sie werden ab da an über Schöneiche umgeleitet und über den S-Bahnhof Friedrichshagen. Ebenso wird die Buslinie 161 am S-Bahnhof unterbrochen. „Die Busse pendeln zwischen der Endhaltestelle in Schöneiche zum S-Bahnhof und zurück“, sagt Bürgermeister Ralf Steinbrück.

Seit März 2016 wird der Streckenabschnitt zwischen Köpenick und Erkner mit einer Länge von insgesamt zehn Kilometern für eine Geschwindigkeit von 160 Stundenkilometer ausgebaut, außerdem wird die sogenannte Radsatzlast von jetzt 22,5 auf 25 Tonnen erhöht – die Züge können schwerer werden. Dafür werden Oberbau-, Tiefbau- und Oberleitungsarbeiten durchgeführt, Eisenbahnüberführungen erneuert und Lärmschutzwände errichtet.

„Die Arbeiten zwischen Berlin-Hirschgarten und Erkner auf rund zehn Kilometern sind Teil des #Streckenausbaus Berlin – Frankfurt (Oder) – Polen “, sagt Bahnsprecher Burkhard Ahlert. Bei der S-Bahn-Baustelle liegt der Fokus auf der Fertigstellung der neuen S-Bahn-Gleise zwischen Rahnsdorf und …