Straßenverkehr: Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Strategien verfolgt der Senat, um die #Lenkung von #Verkehrsströmen in das #Nebennetz durch
#Echtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durch
die individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern?
Antwort zu 1:
Navigationssysteme sind frei herstellbare Produkte gewerblicher Anbieter und unterliegen
verkehrlich keiner staatlichen Kontrolle. Die in einem Navigationssystem verwendeten
Software-Komponenten (digitales Straßennetz mit zulässigen Fahr- und
Abbiegebeziehungen, Attribuierung der Netzelemente mit Widerstandswerten,
Routingalgorithmus, ggf. aktuelle lokale Verkehrslagedaten) werden von verschiedenen
Akteuren angeboten und von den diversen Herstellern von Navigationssystemen beliebig
kombiniert.
Frage 2:
Welche Auswirkungen hätten falsche Annahmen über berechnete Verkehrsströme in Berlin auf den
Lärmaktionsplan und den Luftreinhalteplan hinsichtlich individueller Klagemöglichkeiten von Betroffenen?
Antwort zu 2:
Individuelle Klagemöglichkeiten werden durch Darstellungen im Lärmaktions- oder
Luftreinhalteplan nicht eingeschränkt. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass diese
Pläne keine straßenbezogenen Darstellungen hinsichtlich der Verkehrsbelastungen im
Nebennetz enthalten.
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Frage 3:
Welche konkrete Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz (durchschnittliches werktägliches
Verkehrsaufkommen; Anzahl Kraftfahrzeuge in der Spitzenstunde) ist nach Ansicht des Senats vertretbar?
Antwort zu 3:
Der Verkehr im Nebenstraßennetz ist abhängig von der Art und Weise der anliegenden
Bebauung/Nutzung der Grundstücke, der Lage im Stadtraum und im Verkehrsnetz der
Stadt. Daraus resultieren verschiedene durchschnittlich werktägliche wie auch stündliche
Verkehrsmengen, die unterschiedliche Auswirkungen je nach Betrachtungsweise ergeben.
So kann eine identische Querschnittsbelastung in einer Nebennetzstraße in einer offen
bebauten Ein-/Zweifamilienhaus-Siedlung andere Auswirkungen hervorrufen als z.B. in
einem Gebiet mit einer mehrgeschossigen, geschlossenen Blockrandbebauung. Zugleich
verursachen diese unterschiedlichen Randbedingungen z.B. verschiedene Grenzwerte für
Luftschadstoffe und Lärm.
Eine konkret definierte Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz, die von Seiten des
Senats vertretbar ist, gibt es daher nicht.
Frage 4:
Welche Möglichkeiten hat der Senat, um Maßnahmen im Nebenstraßennetz zu ergreifen, die den
Ausweichverkehr sukzessive und konsequent verhindern? Wie beurteilt der Senat diese Maßnahmen im
Einzelnen?
Antwort zu 4:
Ziel des Senats ist es, den Durchgangsverkehr in den Stadt- und Wohnquartieren zu
reduzieren bzw. zu verhindern. Dabei können bauliche und verkehrsorganisatorische
Maßnahmen ein hilfreiches Instrumentarium sein.
Grundsätzlich obliegt die Beurteilung, ob regelmäßige Ausweichverkehre im
untergeordneten Straßennetz existieren, der jeweils örtlich zuständigen
Straßenverkehrsbehörde – für das Nebennetz sind dies die bezirklichen
Straßenverkehrsbehörden. Diese prüfen konzeptionell mögliche verkehrliche Maßnahmen
zur Reduzierung der Ausweichverkehre auch unter dem Aspekt, dass die Verkehre und
Belastungen nicht in andere Straßen verlagert werden. Es erfolgen Abstimmungen mit
dem für bauliche und verkehrsregelungstechnische Maßnahmen im Straßennebennetz
zuständigen Straßenbaulastträger (den bezirkliche Straßen- und Grünflächenämtern)
hinsichtlich eventueller baulicher Änderungen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs
im untergeordneten Netz als auch mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) über mögliche
ergänzende verkehrliche Maßnahmen im übergeordneten Hauptverkehrsstraßennetz.
Die Wirkung von Pollern, Einbahnstraßenregelungen oder Diagonalsperren sind, wird
dabei auch im Hinblick auf die Auswirkungen auf das angrenzende Verkehrsnetz beurteilt.
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Frage 5:
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat kürzlich Poller im Wrangelkiez aufgestellt, um eine konkrete
Abkürzung zu verhindern. Wie unterstützt der Senat gleich gelagerte Vorhaben in anderen Bezirken?
Antwort zu 5:
Bezirke sind bereits an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
hinsichtlich einer Unterstützung bei der Reduzierung des motorisierten
Durchgangsverkehrs in Wohngebieten herangetreten. Aufgrund der Betroffenheiten
bezüglich des übergeordneten Straßennetzes z.B. durch initiierte Verkehrsverlagerungen,
anderweitige Verkehrsverteilungen und Anpassungen von Lichtsignalanlagen (LSA) baten
sie um Unterstützung für die Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung, bei der geeignete
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sowie zum Nachweis der Auswirkungen auf das
angrenzende Verkehrsnetz geprüft werden sollen. Der Senat unterstützt die Intentionen
der Bezirke und hat die Bereitstellung finanzieller Mittel für „autofreie Kieze“ im Haushalt
beantragt. Mit diesem neuen Titel sollen Quartiere wohn- und lebenswerter sowie lärmund
schadstofffreier gestaltet werden. Gleichzeitig sollen mit der Reduzierung des nicht
notwendigen Kfz-Verkehrs im Sinne des Mobilitätsgesetzes Maßnahmen zur Erhöhung
der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum gefördert werden.
Frage 6:
Welche Möglichkeiten sieht der Senat, in den Austausch mit jenen Bezirken zu treten, die bisher solche
Maßnahmen ausschließen oder zur Zeit nicht verfolgen, um die Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz zu
verringern?
Antwort zu 6:
Der Senat beabsichtigt, in einer der nächsten Gesprächsrunden mit den Leitern der
Straßen- und Grünflächenämter, nach Beschluss des Haushalts und Verfügbarkeit der
finanziellen Mittel alle Bezirke über eine mögliche finanzielle Unterstützung zu informieren.
Frage 7:
Ist nach Kenntnis des Senats geplant, das Waldseeviertel in Reinickendorf für den motorisierten
Durchgangsverkehr zu sperren? Wenn ja, wie sieht der konkrete Zeitplan aus? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 7:
Dem Bezirksamt Reinickendorf von Berlin ist die Problematik des erhöhten
Durchgangsverkehrs im Waldseeviertel bekannt. In Kooperation mit der VLB wurden
bereits bauliche Maßnahmen, d.h. die Aufweitung des Fahrbahnquerschnitts an LSA auf
der Bundesstraße 96 umgesetzt, um den Verkehrsfluss im übergeordneten Straßennetz
zu erhöhen. Des Weiteren wurden bauliche und verkehrliche Maßnahmen im
Waldseeviertel veranlasst, um die Attraktivität für den dortigen Durchgangsverkehr zu
reduzieren. Die bereits vollzogenen Maßnahmen befinden sich bis Ende des Jahres in der
Evaluierung,
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ergänzende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit befinden sich noch in der
Prüfung.
Berlin, den 11.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnindustrie: Abfall an Gleisflächen der Deutschen Bahn in Berlin aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viel #Abfall fällt nach Kenntnis des Senats jährlich an #Gleisflächen der #Deutschen Bahn in Berlin an?
Antwort zu 1:
Die DB Netz AG, PD Berlin hat hierzu mitgeteilt:
„Durch die DB Netz AG, PD Berlin werden jährlich bis zu 100 t Abfälle mit konventionellen
Reinigungsverfahren im Bereich der Gleisanlagen entsorgt. Zusätzlich wird mit
maschinellen Verfahren eine Gleisreinigung im Bereich von Bahnsteigen im S-Bahn-Netz
durchgeführt, welche je nach Verschmutzung schätzungsweise weitere 120 t Abfälle
hervorbringen.“
Frage 2:
Wer ist für die Abfallentsorgung auf diesen Flächen zuständig?
2
Antwort zu 2:
Die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung liegt beim jeweiligen Verursacher. Kann dieser
nicht ermittelt werden, liegt die Zuständigkeit bei dem Eigentümer des Grundstücks.
Innerhalb des DB Konzernes sind nach Angaben der DB Netz AG, PD Berlin in der Regel
die Konzernunternehmen DB Station & Service AG, DB Immobilien und DB Netz AG
zuständig.
Frage 3:
Wie oft wird Abfall an Gleisflächen der Deutschen Bahn in Berlin eingesammelt und entsorgt? Von wem bzw.
in wessen Auftrag?
Antwort zu 3:
Die DB Netz AG, PD Berlin hat hierzu mitgeteilt:
„Für die Reinigung von Gleisrandbereichen und des Gleisbereiches seitens der DB Netz
AG werden mehrere Dienstleister mit der Zusammenstellung und Entsorgung von Abfällen
beauftragt. Die Beseitigung findet sowohl zyklisch wie auch mittels einzelner,
konzentrierter Beräumungen statt.“
Frage 4:
Welche Kosten entstehen durch die Abfallentsorgung an Gleisflächen?
Antwort zu 4:
Die DB Netz AG, PD Berlin wendet nach ihren Angaben jährlich ca. 1,05 Mio. € für die
Beseitigung von Abfällen auf. Davon entfallen ca. 750.000 € auf die zyklische Reinigung.
Frage 5:
Gibt es Gespräche zwischen Senat und Deutscher Bahn zur Entsorgung von Abfall auf den Gleisflächen der
Deutschen Bahn? Wenn ja, seit wann und gibt es bereits Resultate? Wenn nein, wann werden diese
aufgenommen?
Antwort zu 5:
Nach Angaben der DB Netz AG, PD Berlin stimmt sie sich punktuell im Rahmen
konzentrierter Bereinigungsaktionen oder für HotSpots mit Bezirken und weiteren
zuständigen Ämtern ab. Die DB Netz AG ist stark daran interessiert, Gespräche mit dem
Ziel zu führen, wie die illegale Entsorgung von Abfällen auf Grundstücken im Raum Berlin
mittels geeigneter Maßnahmen verhindert oder eingedämmt werden kann.
Frage 6:
Gibt es Strafen für die Deutsche Bahn, wenn der Abfall nicht entsorgt wird? Wenn ja, wie hoch und werden
diese beglichen? Wenn nein, warum nicht?
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Antwort zu 6:
Strafen werden gegen die Verursacher von illegalen Abfällen erhoben. Die DB Netz AG
hat mitgeteilt, dass sie illegale Ablagerungen zur Anzeige bringt, wenn Hinweise auf den
Verursacher bei der Entsorgung gewonnen werden können.
Frage 7:
Wie will der Senat darüber hinaus gegen die Vermüllung von Bahnhofsgleisen vorgehen?
Antwort zu 7:
Am 10. Mai 2019 wurde in der 92. Umweltministerkonferenz auf Vorschlag des Landes
Berlin ein Antrag „Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem Mikroplastik
in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener
Schienenwege“ beschlossen. Die Umweltministerinnen/Umweltminister, Umweltsenatorin/
Umweltsenatoren der Länder bitten den Bund als Eigentümerin darauf hinzuwirken, dass
Bahnanlagen häufiger gereinigt werden, und dass entlang bundeseigener Schienenwege
ebenfalls eine häufigere Reinigung erfolgt, um insbesondere Kunststoffabfälle
einzusammeln, bevor sie Landschaft, Boden und Gewässer verunreinigen und zu
Mikroplastik zerfallen können.
Berlin, den 06.09.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bus: BVG-Doppeldecker schlucken 63 Liter Diesel auf 100 Kilometer aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/bvg-doppeldecker-schlucken-63-liter-diesel-auf-100-kilometer

Mit den großen Gelben durch die Stadt, umweltbewusst, schnell und preiswert. Doch wie sauber sind die Busse wirklich?

Über 1300 Busse der Verkehrsbetriebe (BVG) fahren durch die Hauptstadt. Und die verbrauchen jede Menge Kraftstoff. Alleine ein #Doppeldecker schluckt im Schnitt 63 Liter #Diesel auf 100 Kilometer.

#Gelenkbusse genehmigen sich 56, #Eindecker 42 Liter. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe (42) hervor. #Tachostände von über einer Million Kilometer sind keine Seltenheit, manche Busse haben 14 Jahre und mehr auf dem Buckel. Laut einer älteren Anfrage waren die Busse 2017 mit durchschnittlich 16 Leuten #ausgelastet. Macht einen Verbrauch von knapp vier Litern …

Radverkehr in Berlin: Verschleppte Verkehrswende – der Fall Schönhauser Allee, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article227074811/Radverkehr-in-Berlin-Verschleppte-Verkehrswende-der-Fall-Schoenhauser-Allee.html

Auf der #Magistrale in Prenzlauer Berg soll ein mit Pollern geschützter #Radweg entstehen. Der #Fahrradlobby geht die Planung zu langsam. Am Anfang war das #Parklet. An heiteren Herbsttagen lässt sich vor dem Bahnhof #Schönhauser Allee die Folge der veralteten #Verkehrsplanung kaum verbergen: Ein Strom aus #Radfahrern schiebt sich den schmalen Streifen auf dem Gehweg vor den Schönhauser Allee Arcaden entlang. Trauben von Passanten kreuzen beim Umstieg zwischen Bahnen den mit abgestellten Fahrrädern blockierten Raum. Als hölzerner Kasten nimmt eines von vier Parklets vor dem Einkaufcenter auf der Straße den Raum von zwei geparkten Autos ein. Das #Stadtmöbel ist als #Radparkplatz ausgelegt, hat aber nur sieben Abstellbügel. Stückpreis: 50.000 Euro. Eigentlich sollten die Parklets an der Schönhauser Allee Vorboten eines großen Umbaus sein. Davon spricht heute niemand mehr. Vier Jahre sind vergangen, seitdem das weltbekannte Planungsbüro #Gehl, das schon den Times Square in New York von den Automassen befreite, einen radikalen Entwurf zur Neuordnung des Verkehrs auf der Lebensader Prenzlauer Bergs skizzierte. Ein Jahr ist es her, dass der Berliner Senat den Plan zur Streichung einer Fahrspur des Kraftverkehrs zugunsten von Radfahrern für nicht umsetzbar erklärte. Ein Jahr ist es auch her, dass Pankows Bezirksverordnete forderten, in dem Fall wenigstens die Parkspur am Straßenrand in beiden Richtungen den Radfahrern zuzuschlagen – und so das Paradeprojekt …

Straßenverkehr: Brückenarbeiten Nächste Vollsperrung der Autobahn geplant, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1752904/

Aus Sicherheitsgründen wird der nördliche Berliner #Ring zwischen dem #Kreuz Oranienburg und dem #Dreieck Havelland am nächsten Wochenende voll #gesperrt. Das teilte Steffen Schütz, der Sprecher der #Havellandautobahn GmbH am Freitag mit. Grund dafür sind die #Brückenarbeiten im Bereich der Anschlussstelle #Oberkrämer. Die alte Brücke über die #L17 soll abgerissen werden. Die Sperrung beginnt am Freitagabend, 20. September, um 22 Uhr. Bis Montagmorgen, 23. September, 5 Uhr, soll der Verkehr umgeleitet werden.
Laut Steffen Schütz werden mehrere Umleitungsstrecken eingerichtet. Wer aus Hamburg kommt, wird über Kremmen-Germendorf zur B96 geleitet und zum Kreuz Oranienburg geführt. Der aus Pankow kommende Verkehr wird am Kreuz Oranienburg abgeleitet und über die L170 Richtung …

Flughafen BER: Bund verzichtet auf neues Regierungsterminal, Das Interims-Gebäude könnte dauerhaft genutzt werden., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article227072273/Flughafen-BER-Bund-verzichtet-auf-neues-Regierungsterminal.html

Die #Bundesregierung erwägt offenbar, auf den Bau eines neuen #Regierungsterminals für die Abfertigung von Staatsgästen und Ministern am #Flughafen #BER in #Schönefeld zu verzichten. Nach Informationen der Berliner Morgenpost hat in den Bundesministerien ein Umdenken in dieser Frage eingesetzt. Das könnte dazu führen, dass das bereits fertige #Interims-Terminal am Rande des Airportgeländes langfristig als #Regierungsflughafen genutzt wird.

Beteiligte Planer berichten der Morgenpost von einem Entscheidungsvakuum. Man warte auf den Auftrag der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ( #Bima), damit die Flughafengesellschaft in zwei Machbarkeitsstudien die neuen Überlegungen untersuchen kann. Die erste Studie soll klären, wo sich Bereiche des Verteidigungsministeriums unterbringen lassen.

So erhält die Flugbereitschaft neue Maschinen, beansprucht deshalb mehr Platz für Hangars und Abstellflächen. Die zweite Untersuchung soll klären, ob …

allg. + Mobilität: Pläne für eine Verkehrsdrehscheibe im Norden von Pankow, Ein neuer Mobilitätshub an der A114 soll Stauprobleme lösen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article227081253/Plaene-fuer-eine-Verkehrsdrehscheibe-im-Norden-von-Pankow.html

Wenn auch nur ein Teil der vorgesehenen #Bauprojekte im Pankower Norden umgesetzt wird, werden #Karow, #Buch, #Französisch Buchholz und #Blankenburg ihre #Einwohnerzahl bis 2030 nahezu #verdoppeln. Was den jetzigen Anwohnern daran Sorge bereitet, ist vor allem eines: der #Verkehr. 17 #Initiativen aus diesem Gebiet haben sich inzwischen zu einem großen #Bündnis formiert und präsentieren einen ersten Vorschlag, wie man die neuen Nachbarn aus über 7000 Wohnungen auf die Straße und die Schiene bringt.

#Umsteigepunkt am künftigen Gewerbepark
Das neue Netzwerk aus Pankow enthüllt Pläne für eine #Verkehrsdrehscheibe an einem Ort, den weder Bezirksamt noch BVG noch die S-Bahn auf der Rechnung hatten. Der so genannte #Mobilitätshub soll auf der Fläche zwischen der Bundesautobahn #A114, der #Bucher Straße, dem #Berliner Außenring und der #Schönerlinder Straße entstehen, die direkt an ein künftiges Gewerbegebiet angrenzt. Größen- und lagemäßig sei dieses Gebiet bei Französisch Buchholz hervorragend geeignet, erklärt das Bündnis in einem Schreiben. Dank eines Bürgerantrags, den die Pankower CDU unterstützt, ist das Vorhaben der 17 Initiativen nun offiziell zur Angelegenheit für die …

Tarife + Straßenverkehr: Autofrei? Wir sind dabei! Mit dem Einzelfahrschein den ganzen Tag durch Berlin fahren, aus BVG

Am Sonntag, den 22. September 2019, heißt es in vielen Städten weltweit: Das Auto bleibt stehen! Um möglichst viele Berlinerinnen und Berliner zu Unterstützern des autofreien Tags zu machen, haben sich die Deutsche Umwelthilfe und die Berliner Verkehrsbetriebe etwas Besonderes ausgedacht. Mit einem #Einzelfahrschein geht es einen ganzen Tag mit Bussen und Bahnen durch die Hauptstadt. Zum Kennenlernpreis von 2,80 Euro können so auch passionierte Autofahrer ausgiebig testen, wie bequem Mobilität mit den Öffentlichen ist.

Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende der BVG: „Der #autofreie Tag ist eine tolle Aktion, die wir sehr gerne unterstützen. Besonders freut mich, dass auch die S-Bahn, die DB Regio, die ODEG und alle weiteren in Berlin aktiven Partner des #Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg mit an Bord sind. Ganz ohne Frage sind wir gemeinsam das Rückgrat der Mobilität in unserer Stadt. Und der autofreie Tag ist die perfekte Gelegenheit für alle, sich davon zu überzeugen, wie einfach und komfortabel man mit dem Berliner Nahverkehr ans Ziel kommt.“

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen #Umwelthilfe e.V.: „Wir freuen uns, gemeinsam mit der BVG am autofreien Tag zu zeigen, dass die Mobilität in der Stadt auch ohne Pkw auskommt. Die Luft in den Städten ist schlecht, viel zu viele Pkw verstopfen die Straßen, die Klimakrise wird immer präsenter. Wir brauchen mehr kollektive Verkehre, vor allem in den Städten. Für die saubere Luft, weniger Lärm und mehr Sicherheit. Der Umstieg auf Bus, Bahn und Tram schützt das Klima und erhöht insgesamt unsere Lebensqualität.“

Am autofreien Sonntag gilt der Einzelfahrausweis Berlin AB ab Entwertung bis 3:00 Uhr früh am Montagmorgen für die Fahrt im gesamten #VBB-Tarifbereich Berlin AB. Neben den U-Bahnen, Straßenbahnen, Bussen und Fähren der BVG können innerhalb Berlins selbstverständlich auch die Züge der S-Bahn Berlin und die Verkehrsmittel aller weiteren #VBB-Mitglieder genutzt werden. Gemeinsam schont man die Umwelt eben am besten – und daher können wie bei der regulären Tageskarte bis zu drei Kinder bis 14 Jahren kostenfrei mitfahren.

Den Einzelfahrausweis gibt es an allen Fahrscheinautomaten, in den Kundenzentren, im Bus, in der Straßenbahn sowie in den Apps aller beteiligten Verkehrsunternehmen und des VBB.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Bahnverkehr + Regionalverkehr: Grünes Licht für Dresdner Bahn in Brandenburg Alle Planfeststellungsverfahren abgeschlossen, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Gruenes-Licht-fuer-Dresdner-Bahn-in-Brandenburg-4420462?contentId=1317082

Alle #Planfeststellungsverfahren abgeschlossen • Bauarbeiten im Brandenburger Teil können beginnen
Das #Eisenbahn-Bundesamt hat am 30. August dieses Jahres die Planung der Deutschen Bahn für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen der #Landesgrenze Berlin/Brandenburg und Blankenfelde genehmigt. Damit kann jetzt auf dem noch verbliebenen der insgesamt vier Planfeststellungsabschnitte der #Dresdner Bahn gebaut werden.

Auf dem Streckenabschnitt werden zwei neue, elektrifizierte #Fernbahngleise für Geschwindigkeiten bis zu 200 km/h und eine #Verbindungskurve zum #Flughafen #BER hergestellt. So wird der Flughafen BER vom Berliner Hauptbahnhof ab Dezember 2025 in 20 Minuten zu erreichen sein.

Die überwiegend eingleisige #S-Bahn-Strecke wird modernisiert und die Endstation #Blankenfelde nach Süden #verlegt. Über einen #kombinierten #Bahnsteig für S- und Regionalbahn können Reisende künftig einfacher umsteigen.

Die fünf #Bahnübergänge im Streckenabschnitt werden geschlossen und durch #Eisenbahnbrücken ersetzt. #Mahlow und #Blankenfelde erhalten beidseitig der Strecke #Lärmschutzwände. Zum Teil werden auch Wände zwischen den S- und Fernbahngleisen errichtet.

Hintergrund zur Dresdner Bahn

Die rund 16 Kilometer lange Dresdner Bahn ist Teil der Strecke Berlin–Dresden und existiert bereits seit 1875. Seit 1952 fahren hier keine Fernzüge mehr. Die Dresdner Bahn beginnt südlich des Bahnhofs Berlin Südkreuz, wo die Strecke von der Anhalter Bahn abzweigt, kreuzt nach 8,7 Kilometern die Landesgrenze Berlin/Brandenburg und führt nach Blankenfelde in Richtung Dresden. Sie gehört damit zum europäischen Korridor Orient–östliches Mittelmeer, der die strategisch wichtigen Häfen der Nord- und Ostsee mit dem Schwarzen Meer und dem Mittelmeer verbindet. Im Stadtgebiet ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 160 km/h begrenzt, im Land Brandenburg auf 200 km/h.

Informationen: https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/dresdner-bahn,
www.dresdnerbahn.de, sowie dienstags von 14 bis 18 Uhr im Infopunkt auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Lichtenrade

Notfallkonzepte: Raus aus dem ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gibt es für #BVG, #S-Bahn und #Regionalbahnen in Berlin einen #Evakuierungsplan für Busse und Bahnen, um
bei #Havarien bzw. #Unfällen ein zeitnahes Verlassen der Fahrzeuge durch die Fahrgäste zu gewährleisten?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Für den Bereich Omnibus der BVG gibt es ein #Notfallmanagementhandbuch. In diesem
ist für verschiedenste Szenarien beschrieben, wie die #Betriebsleitstelle Omnibus diese bearbeiten
bzw. dem Fahrpersonal zur Seite stehen kann. Für das Fahrpersonal ist dies in
der Dienstanweisung Omnibus geregelt.
In den Bereichen U-Bahn sowie Straßenbahn wird die Räumung eines Zuges in den jeweiligen
#Dienstvorschriften geregelt.“
Für die Betriebsbereiche Straßen- und U-Bahn überwacht die Technische
Aufsichtsbehörde des Landes Berlin (#TAB) die Einhaltung der Vorschriften und trifft ggf.
die erforderlichen Anordnungen.
2
Frage 2:
Wer trägt für diese Evakuierung jeweils vor Ort die Verantwortung und wer führt diese praktisch durch?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Bei einer Havarie ist in erster Linie in allen Fahrbereichen das Fahrpersonal vor Ort
verantwortlich, das Fahrzeug räumen zu lassen.
Das Fahrpersonal informiert über die Bordsprechanlage sämtliche Fahrgäste, damit diese
zügig das Fahrzeug verlassen. Über den Betriebsfunk wird die Betriebsleitstelle über den
Vorfall informiert und diese übernimmt die Kommunikation zu den Hilfseinrichtungen wie
Polizei und Feuerwehr. Ist das Fahrpersonal selbst nicht in der Lage (z.B. wegen eigener
schwerer Verletzung) das Fahrzeug zu evakuieren, wird umgehend zusätzlich eine
Verkehrsmeisterin oder ein Verkehrsmeister zum Vorfallsort geschickt.“
Die TAB ergänzt, dass die betrieblich-organisatorischen Maßnahmen je nach Störungsfall
auch weitere Betriebsbedienstete berücksichtigen. Grundsätzlich übernimmt das vor Ort
anwesende Fahrpersonal bis zum Eintreffen von höherrangigem Betriebspersonal die
Verantwortung.
Frage 3:
Wie wird gewährleistet, dass beim Verlassen von Zügen auf freier Strecke auch #mobilitätsbehinderte
Menschen, #Blinde bzw. #Sehbehinderte, Senioren und Schwangere sowie #Rollstuhlnutzerinnen und #Rollstuhlnutzer
sicher evakuiert und weitergeleitet werden?
Frage 4:
Wie wird bei der Evakuierung die notwendige Kommunikation mit fremdsprachigen bzw. gehörlosen Fahrgästen
sichergestellt?
Antwort zu 3 und 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Das Fahrpersonal gibt in jedem Fall Hilfestellungen beim Aussteigen aus dem Fahrzeug.
Auch wird mobilitätseingeschränkten Personen jegliche Hilfe geboten, damit auch sie das
Fahrzeug zügig verlassen können. Zusätzlich werden Dienstkleidungsträger (Feuerwehr,
Polizei) und ggf. Fahrgäste zur Mithilfe gebeten. Sollte der Ausstieg für Rollstuhlfahrende
aufgrund örtlicher Begebenheiten nicht möglich sein, wird über die Leitstelle
weitergehende Hilfe angefordert (Feuerwehr, Hilfsgerätefahrzeug, Verkehrsmeister der
BVG).
Bei der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Räumung des Fahrzeuges durch das Fahrpersonal
wird mit allen verbleibenden Personen direkt kommuniziert.“
3
Die TAB verweist darauf, dass die Räumung auf der Strecke nicht das Regelszenario
darstellt. Die Evakuierungskonzepte sehen im Regelfall stets die Räumung am Bahnsteig
vor.
Berlin, den 09.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz