Frage 1: Welche Bahnhöfe von U- und S-Bahn sind aktuell nicht #barrierefrei? Antwort zu 1: Die folgenden S-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei zugänglich: Gehrenseestraße Hirschgarten Nöldnerplatz Marienfelde Wilhelmshagen Yorckstraße Warschauer Straße Um zukünftig flexibel auf (temporäre) Einschränkungen bei der Verfügbarkeit von Aufzügen reagieren zu können, wird zur weiteren Unterstützung der Barrierefreiheit das #Pilotprojekt „#Alternative Barrierefreie Beförderung“ im vierten Quartal 2021 gestartet. Dieses wird zunächst auf den U-Bahnlinien 5 und 8 erprobt. Ab 2023 soll das Projekt dann auf alle Berliner U-Bahnhöfe ausgeweitet werden, nach Möglichkeit werden auch die S-Bahnhöfe einbezogen. 2 Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Die aktuell noch nicht barrierefreien U-Bahnhöfe sind: U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke (auch U7, U3) U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Klosterstraße, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz, Deutsche Oper, Kaiserdamm, Neu-Westend U3: Augsburger Straße U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer Straße, Gneisenaustraße, Grenzallee U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße, Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße U9: Birkenstraße, Güntzelstraße“ Frage 2: Welche Bahnhöfe werden noch nach dem 31.12.2021 nicht barrierefrei sein, obwohl § 8 Abs. 3 #Personenbeförderungsgesetz vorgibt, dass bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige #Barrierefreiheit zu erreichen ist? Antwort zu 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Der barrierefreie Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs hat sowohl für die BVG als auch für das Land Berlin eine sehr hohe Priorität. Dabei müssen allerdings in den meisten Fällen komplexe Vorgänge bedacht werden, wie Abstimmungen mit allen Genehmigungsbehörden auf Landes- und Bezirksebenen, bei Standorten mit Eingriffen in das öffentliche Straßenland, bei hohem Leitungsbestand sowie in Denkmal relevanten Bereichen können sich Genehmigungs- und Abstimmungszeiten über mehrere Jahre ergeben, Brandschutzauflagen, bei Baumaßnahmen im Altbaubestand sind erhebliche statische Zusatzmaßnahmen sowie parallele Bauwerkssanierungen mit hohem Zeitbedarf erforderlich, Verlegung von Leitungen, Abhängigkeit von verfügbaren Kapazitäten der Baufirmen. Vor diesem Hintergrund ist für folgende U-Bahnhöfe eine Bauverzögerung über den 31.12.2021 hinaus zu erwarten: U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke (auch U7, U3) U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz, Deutsche Oper, Kaiserdamm, Neu-Westend U3: Augsburger Straße U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer Straße, Gneisenaustraße 3 U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße, Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße U9: Güntzelstraße“ Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) unterliegen. Die Anlagen der #DB Station & Service AG hingegen unterliegen der #Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, sodass die Vorgaben aus dem #PBefG hier keine Geltung haben. Frage 3: Sind die Ausnahmen, bei denen die Barrierefreiheit nicht bis zur o.g. Frist erreicht werden kann, im #Nahverkehrsplan konkret benannt und wie lautet jeweils die Begründung dafür? Antwort zu 3: Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6), Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und Schönleinstraße (U8) genannt. Darüber hinaus ist an weiteren Stationen mit einer Inbetriebnahme nach dem 01.01.2022 zu rechnen, siehe Antwort zu Frage 2. Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans war nicht abzusehen, dass die Herstellung der Barrierefreiheit an diesen Stationen gemäß den Vorgaben des PBefG nicht bis 31.12.2021 möglich sein wird. Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforderungen ist mit Verzögerung bei der Realisierung einzelner Aufzüge zu rechnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche Planrechtsverfahren durchgeführt werden; hierbei ist mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen. Frage 4: Wann sollen die bis dato noch nicht barrierefreien Bahnhöfe barrierefrei gestaltet werden? Antwort zu 4: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Die BVG strebt an, die noch ausstehenden Aufzüge bis 2024 fertigzustellen. Von den noch offenen 32 U-Bahnhöfen befinden sich derzeit 12 im Bau bzw. in der Bauvorbereitung.“ Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Warschauer Straße und Wilhelmshagen befindet sich bereits in der Realisierung; die Baumaßnahmen hierfür werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2021 abgeschlossen werden. Die weiteren in der Antwort zu der Frage 1 genannten S-Bahnhöfe sollen in den kommenden Jahren ebenfalls barrierefrei ausgebaut werden. Ein konkreter zeitlicher Horizont kann hierbei derzeit noch nicht genannt werden. 4 Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit: „Das Thema Barrierefreiheit ist via seiner Definition äußerst komplex und muss differenziert betrachtet werden: Ziel ist es, Barrieren schrittweise abzubauen und so die Nutzbarkeit grundsätzlich ohne fremde Hilfe zu ermöglichen. Nach Auskunft der DB Station & Service AG sind 95 % der rd. 200 Bahnsteige in Berliner Bahnhöfen und Haltepunkten stufenfrei erreichbar. Für hörgeschädigte Reisende liegt der Ausstattungsgrad in Berlin bei 100 %. Ebenso sind 94 % der Bahnsteige mit Lautsprecheranlagen ausgestattet. Etwa 8 % der Berliner Bahnsteige erfüllen bereits alle vorgenannten Merkmale (ISK 2020, Datenstand 30.11.2020).“ Frage 5: Im Jahr 2017 wurde noch in Aussicht gestellt, dass der S-Bahnhof Marienfelde im Zeitraum 2021/2023 barrierefrei erreichbar sein werde. Nun heißt es, dass der S-Bahnhof bis auf Weiteres im jetzigen Zustand verbleibe und damit weiterhin nur über zahlreiche Treppenstufen zu erreichen sein wird. Was sind die Gründe dafür, dass die vor vier Jahren angekündigte Maßnahme, Barrierefreiheit zu schaffen, nicht umgesetzt wird? Frage 6: Wann und mit welchen Maßnahmen soll nun stattdessen der S-Bahnhof Marienfelde barrierefrei werden? Frage 7: Inwiefern wird sich der Senat dafür einsetzen, dass der S-Bahnhof Marienfelde möglichst schnell endlich auch für mobilitätseingeschränkte Menschen leicht zugänglich und für Radfahrer, Familienmitglieder mit Kinderwagen, u. ä. ohne erhebliche Anstrengungen erreichbar wird? Antwort zu 5 bis 7: Im Rahmen der Grunderneuerung der Verkehrsstation #Marienfelde ist ebenfalls die Errichtung von zwei Aufzügen geplant, um die Barrierefreiheit herzustellen. Das Gesamtvorhaben der #Dresdener Bahn soll durch diese Maßnahme nicht verzögert werden, sodass die Grunderneuerung mit dem barrierefreien Ausbau nach der für das Jahr 2025 vorgesehenen Inbetriebnahme der Dresdener Bahn erfolgt. Zwischen DB Station & Service AG und dem Land Berlin wird hierzu derzeit die Finanzierung geregelt. Aufgrund des frühen Planungsstadiums kann derzeit noch kein konkreter Zeitplan für die Herstellung der Barrierefreiheit genannt werden.
Berlin, den 06.05.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Um die #Luftbelastung an Berliner Gewässern durch #Fahrgastschiff-Emissionen zu verringern, startet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein Förderprogramm zur Umrüstung auf #schadstoffarme Antriebe. Es hat ein Volumen von knapp einer Million Euro und richtet sich an Berliner Reedereien.
Insbesondere an #Anlegestellen ist die Belastung mit Rußpartikeln und auch Stickstoffdioxid aus den Schiffsdieseln stellenweise sehr hoch. In den Sommermonaten fahren #Ausflugsschiffe teils im Minutentakt über die Spree und andere Flüsse, Kanäle und Seen. Modellierungen zur #Luftbelastung vor Pandemiebeginn ergaben an einigen Uferbereichen, etwa der #Mühlendammschleuse oder dem #Bodemuseum, erhebliche Belastungen durch Stickstoffdioxid. An diesen Ufern halten sich häufig viele Menschen auf, die den Schadstoffen damit unmittelbar ausgesetzt sind. Das Umrüstungsprogramm für Fahrgasschiffe soll dabei helfen, sie künftig besser zu schützen.
Regine #Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: „Eine Schiffstour auf Berlins Gewässern ist schön – noch schöner ist sie allerdings, wenn sie in klimafreundlichen und sauberen Schiffen stattfindet. Wir bieten Berlins #Reedereien mit dem neuen Förderprogramm einen Anreiz zur Umrüstung auf wirksame Filter und insbesondere Elektromotoren. Bessere Luft und mehr Klimaschutz nützt den Menschen an Bord – und an Land.“
Das Programm für schadstoffarme Schiffe basiert auf den Erfahrungen des Pilotprojektes „Saubere Schiffe“: Im Winter 2018/2019 wurden verschiedene Nachrüstsysteme in drei unterschiedliche Fahrgastschiffe eingebaut und die positive Wirkung durch Messungen des TÜV Hessen am Ende der Saison 2019 nachgewiesen.
Das neu konzipierte #Förderprogramm hat ein Volumen von 950.000 Euro. Neben der #Abgasreinigung für #Dieselmotoren wird auch die Umrüstung auf #Elektroantrieb gefördert, was besonders für kleinere Fahrgastschiffe attraktiv ist. Bis zu 80 Prozent der Umbaukosten werden gefördert. Anträge auf Nachrüstung oder Umrüstung können ab sofort gestellt werden.
Der #Geschäftsbericht der #Flughafengesellschaft für 2020 belegt es Schwarz auf Weiß. Es könnte kaum schlimmer stehen: Milliarden fehlen. Es geht ums Überleben.
Die #Finanzen des #BER bleiben ein bedrohliches Problem: Nach dem am Freitag veröffentlichten Geschäftsbericht der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (FBB) für 2020 ringt das Unternehmen mit drohender Insolvenz- und Überschuldungsgefahr. Zuvor bestätigte eine Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss für 2020, in dem die #FBB wegen der Coronakrise nur 177 Millionen Euro Umsatz (2019: 416) machte.
„In der Gesamtbetrachtung befindet sich die FBB in einer bestandsgefährdenden Krise“, heißt es im 69-Seiten-Bericht, den der scheidende Chefmanager Engelbert Lütke #Daldrup sowie die Geschäftsführer Aletta von #Massenbach (Finanzen) und Michael Halberstadt (Personal) unterzeichneten. Um zu überleben, benötigt die FBB bis 2026 rund 2,4 Milliarden Euro des Steuerzahlers.
Berlin, Brandenburg und der Bund haben zwar den Fortbestand der FBB über Hilfen bis Ende 2022 in einer „#Patronatserklärung“ garantiert. Diese wird jedoch erst mit ausstehenden Genehmigungen durch die Parlamente und der EU – „aufschiebende Bedingung“ – wirksam.
Berlin wird künftig #Eigentümer der neuen #S-Bahn-Wagen sein. Das Abgeordnetenhaus hat am Donnerstagabend ein entsprechendes Gesetz erlassen.
Die Einigkeit im Berliner Parlament war selten so groß wie bei diesem Gesetz. Die neuen S-Bahn-Wagen sollen nicht mehr der Bahn oder einem anderen #Verkehrsunternehmen gehören, sondern der Stadt.
Am Donnerstagabend beschloss das Abgeordnetenhaus eine „#Landesanstalt für #Schienenfahrzeuge Berlin“ – per Gesetz. Bei den Beratungen im Vorfeld hatten sich alle Parteien dafür ausgesprochen, lediglich die AfD hatte sich enthalten.
Denn alle Abgeordneten können sich gut an das #Desaster erinnern, das die Deutsche Bahn 2009 durch ihren völlig übertriebenen #Spartrip angerichtet hatte. Wagen wurden verschrottet,# Werkstätten geschlossen, bei der #Wartung geschlampt – bis Behörden einschritten. 75 Prozent der Züge mussten wegen #Sicherheitsmängeln aufs Abstellgleis.
Im Sommer vor zwölf Jahren musste ein #Notfahrplan in Kraft treten, die Berliner S-Bahn war in die größte Krise ihrer Geschichte geraten. Die Folgen sind noch …
Ab dem heutigen Freitag, den 7. Mai 2021, ist der #U-Bahnhof #Sophie-Charlotte-Platz mit seinem zweiten #Aufzug für Fahrgäste der BVG #barrierefrei zugänglichen. Der neue Aufzug verbindet den Bahnsteig der U-Bahnlinie 2 in Richtung #Pankow mit dem Straßenland.
Die #Sanierungsarbeiten am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz haben im Februar 2019 begonnen. Im Rahmen des barrierefreien Ausbaus und der Teilinstandsetzung des unter #Denkmalschutz stehenden U-Bahnhofs wurden insgesamt zwei Aufzüge eingebaut und zwei Ausgänge komplett erneuert. Der erste Aufzug, der den Bahnsteig in Richtung #Ruhleben mit dem Straßenland verbindet, ist bereits seit Dezember 2020 in den Betrieb gegangen. Zusätzlich wurde der Asphalt erneuert und die Bahnsteigkanten reguliert. Neben dem Einbau eines neuen #Blindenleitsystems wurde auch die Unterführung saniert. Die Außenanlagen werden bis voraussichtlich Mitte Mai vervollständigt. Hierzu zählen neben der Gehwegpflasterung, der Einbau von Fahrradbügeln sowie Verkehrsschutzgittern. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 5,8 Millionen Euro.
Der #U-Bahnhof #Deutsche Oper erhält ein #Makeover in Form eines neuen #Bodenbelags. Darum kümmern sich die Berliner Verkehrsbetriebe von Montag, den 10. Mai 2021 bis Sonntag, den 6. Juni 2021. Gestartet wird mit Gleis 1. Währenddessen hält die U-Bahnlinie 2 in Richtung Ruhleben nicht am U Deutsche Oper. Fahrgäste, die zum U-Bahnhof Deutsche Oper möchten, fahren bis zum U Bismarckstraße und von dort wieder eine Station zurück.
Im Anschluss werden die Arbeiten am Gleis 2 in Richtung Pankow fortgeführt. Von Donnerstag, den 24. Juni 2021 bis Sonntag, den 8. August 2021 fahren die U-Bahnen erneut ohne Halt am U Deutsche Oper durch.
Die #Frachttochter der Deutschen Bahn freut sich über mehr Interesse an ihren #China-Transporten. Das hat mit Problemen der #Schifffahrt zu tun und mit Corona.
Das Güterverkehrsgeschäft der Deutschen Bahn (DB) hat von der Blockade des #Suezkanals vom 23. bis 29. März durch die „Ever Given“ profitiert. „Die Suezkanal-Blockade hat gezeigt, wie wichtig es ist, immer Alternativen zu haben“, sagte DB-Cargo-Chefin Sigrid #Nikutta „Tagesspiegel Background“.
Das Interesse an Transporten auf der Schiene sei plötzlich gestiegen. „Und das haben wir natürlich gemerkt“, sagte Nikutta. „Das #China-Geschäft von DB Cargo boomt wie nie.“
Diese Entwicklung habe allerdings schon vor dem Stau im Suezkanal begonnen. „Wir fahren mit doppelt so vielen Zügen nach China wie im letzten Jahr“, sagte die DB Cargo-Chefin.
Die alten Trams – Modell #Tatra – verschwinden aus dem Berliner Stadtbild. Weil sie nicht #barrierefrei zugänglich sind, kommen neue Fahrzeuge zum Einsatz. Die aussortierten Bahnen dürfen allerdings woanders weiterfahren.
Am Freitag fahren zum letzten Mal #Tatra-Straßenbahnen durch Berlin. Sie sollen auf der Linie #M6 und #M8 im Osten der Stadt unterwegs sein. Das teilten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit.
Die Bahnen sind nicht barrierefrei zugänglich und werden deshalb von den Verkehrsbetrieben aussortiert. Sie wurden erstmals 1976 aus dem tschechischen Tatra-Werk nach Berlin geliefert. Nun verschwinden die Bahnen aus dem Berliner Stadtbild.
Mehr Fahrten, kurze Umsteigezeiten: Der Bundestag hat den #Grundstein für den geplanten »#Deutschlandtakt« im #Bahnverkehr gelegt. Bald sollen Strecken für die neuen #Fahrplanmodelle ausgewählt werden – zur Probe.
Seit Jahren wird am neuen Fahrplanmodell für die Bahn gearbeitet, durch das Reisende schneller und verlässlicher an ihr Ziel kommen sollen. Der Bundestag hat jetzt ein Gesetz verabschiedet, das entsprechende Pilotprojekte ermöglicht.
Ziele des sogenannten Deutschlandtakts sind mehr Zugfahrten, kurze Umsteigezeiten, verlässliche Fahrpläne. Bis 2030 soll der Bahnverkehr in Deutschland darauf schrittweise umgestellt werden. Wenn der Bundesrat ebenfalls zustimmt, kann das Verkehrsministerium bestimmte Strecken festlegen, auf denen die neuen Modelle der Fahrplanerstellung erprobt werden.
