Kategorie: Infrastruktur

Flughäfen: BER kostet 770 Millionen Euro mehr Vor zwei Monaten wurde der Start des Flughafens noch einmal verschoben, dieses Mal auf 2020. Nun wird die Rechnung dafür präsentiert. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-flughafen-ber-kostet-770-millionen-euro-mehr/20997592.html

Die #Kosten für den neuen #Hauptstadtflughafen #BER steigen voraussichtlich auf mehr als sieben Milliarden Euro. Nach dem #Businessplan der Betreiber seien 770 Millionen Euro zusätzlich notwendig, berichtete der Sender RBB am Freitag. Damit würden die Kosten für den drittgrößten deutschen Flughafen knapp 7,3 Milliarden Euro erreichen – beim ersten Spatenstich 2006 war von zwei Milliarden Euro die Rede gewesen. Fehlplanungen, Verzögerungen, Baumängel und Erweiterungen des Baus treiben seither jedoch die Kosten in die Höhe.

Ein Unternehmenssprecher wollte sich zu dem Bericht nicht äußern und verwies auf die Aufsichtsratssitzung am Freitag nächster Woche. Dass sich weitere Mehrkosten ergeben würden, war klar, seit die Eröffnung des Flughafens im Dezember ein weiteres Mal verschoben wurde – dieses Mal von 2018 auf 2020. Ursprünglich sollten im neuen Terminal in Schönefeld 2011 die ersten Passagiere einchecken.
Mehrkosten liegen laut Flughafenchef unter einer Milliarde Euro

Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup hatte im Januar erklärt, für das Terminal würden 300 bis 400 Millionen Euro benötigt. Zudem sei Geld nötig, um Kredite zu tilgen und Zinsen zu zahlen. Im vergangenen Jahr habe das Unternehmen 140 Millionen Euro für den Schuldendienst aufbringen müssen. Damit ist der Sprung über die Marke von sieben Milliarden Euro plausibel. Lütke Daldrup betonte jedoch, insgesamt würden die Mehrkosten …

Bahnhöfe: Bahn frei für schönere Bahnhöfe in Berlin An der Warschauer Straße öffnet ein neues Empfangsgebäude, in Charlottenburg gibt es mehr Farbe. aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213520121/Bahn-frei-fuer-schoenere-Bahnhoefe-in-Berlin.html

Berlin. Margret Hager ärgert sich sehr über die Deutsche Bahn: Bereits seit Oktober 2016 ist der #Bahnhof #Lichterfelde Ost eine Baustelle. In der Bahnhofshalle hängen Planen unter der undichten Decke, die durchnässten Wände sind an mehreren Stellen aufgemeißelt und die gut 40 Fahrradabstellplätze im Durchgang demontiert worden. Doch inzwischen seien etliche Wochen vergangen, seit sie zuletzt Bauarbeiter in dem Gebäude gesehen hat. "Unter einer Renovierung stelle ich mir wirklich etwas anderes vor", sagte die Frau aus Lichterfelde. Doch nun besteht Hoffnung. Der wichtige Umsteigebahnhof, an dem sowohl Züge der Berliner S-Bahn (Linien S25 und S26), als auch Regionalzüge auf vier verschiedenen Linien halten, gehört zu den Stationen, in die die Bahn in diesem Jahr kräftig investieren will.

Lichterfelde Ost: Am Bahnhof Lichterfeld Ost war bei Inspektionen entdeckt worden, dass die #Dachkonstruktion und die #Tunnelabdeckung nicht mehr dicht sind. Eindringendes Wasser hat zu erheblichen Schäden geführt. Die Dachkonstruktion der Bahnhofshalle und der Tunnel zwischen den Gebäuden selbst müssen neu abgedichtet werden. Solche Arbeiten können allerdings nicht in der kalten Jahreszeit ausgeführt werden, begründete ein Bahnsprecher den Stillstand auf der Baustelle. Nachdem im Vorjahr der Tunnelbereich zwischen Fern- und S-Bahn "vollumfänglich" abgedichtet wurde, soll in diesem Jahr die Tunnelanlage unterhalb der S-Bahntrasse saniert werden. Der Hauptteil der Arbeiten ist in der Zeit vom 5. Juli bis 20. August vorgesehen, so der Bahnsprecher. Aus bautechnischen Gründen könne aber erst im Anschluss an die Abdichtungen mit den Arbeiten im Innenraum begonnen werden. Wie lange die Sanierung insgesamt dauert, lässt die Bahn allerdings weiterhin offen.

#Ostkreuz: Seit nunmehr zwölf Jahren schon wird der Bahnhof Ostkreuz modernisiert, eigentlich aber an alter Stelle komplett neu aufgebaut. Die Arbeiten wurden im Vorjahr weitgehend abgeschlossen, aber eben nicht vollständig. So fehlt etwa noch der #Regionalbahnsteig für die sogenannte #Ostbahn, an dem ab Fahrplanwechsel am 9. Dezember die Regionalzüge in Richtung #Templin, #Werneuchen oder #Küstrin (Kostrzyn) abfahren und ankommen sollen. Damit die historische #Brademann-Fußgängerbrücke wieder komplett aufgebaut werden kann, muss bis Ende Mai auch noch der unterirdische #Vorsorgebau für die #A100-Verlängerung in …

Bahnhöfe: Auf das Gleis gesetzt: Sven Heinemann schrieb Buch über das Ostkreuz, aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/friedrichshain/verkehr/auf-das-gleis-gesetzt-sven-heinemann-schrieb-buch-ueber-das-ostkreuz-d143217.html

Sven #Heinemann ist SPD-Abgeordneter für Friedrichshain. Die derzeitige Situation seiner Partei und das Agieren mancher Genossen macht auch ihm derzeit wenig Freude. Sven Heinemann hat aber noch ein anderes Faible: Die Friedrichshainer Geschichte. Zusammen mit dem Eisenbahnfotografen Burkhard #Wollny hat er jetzt das Buch "Mythos #Ostkreuz" vorgelegt.
Nach Veröffentlichungen über die Kolonie Boxhagen sowie die Unternehmerfamilie Hirschmann, deren Betrieb sich einst auf dem heutigen Freudenberg-Areal befand, ist das bereits Heinemanns drittes Werk.

Wie der Titel schon andeutet, steht der gleichnamige #Eisenbahnknotenpunkt im Mittelpunkt. Aber Mythos Ostkreuz geht darüber hinaus. Entstanden ist eine Chronologie des Schienenverkehrs in Friedrichshain und Umgebung von seinen Anfängen bis heute. Mit 272 Seiten und einem Gewicht von 2,5 Kilogramm ist es dann auch entsprechend dick und schwer geworden.

Anlass dafür waren zum einen zahlreiche Jubiläen in 2017: 175 Jahre Ostbahnhof, 150 Jahre RAW-Gelände. Auch die Anfänge am Ostkreuz ließen sich am Jahr 1842 festmachen, sagt Sven Heinemann. Und dass der inzwischen mehr als zehnjährige Totalumbau der Station inzwischen auf der Zielgerade angelangt ist und 2018 beendet werden soll, bedeutete einen weiteren Aufhänger.
Für Fotos Knast riskiert
Dazu kam die Bekanntschaft mit Burhard Wollny. Der Mann aus dem schwäbischen Göppingen liefert neben anderen die Bilder für den seit einigen Jahren regelmäßig erscheinenden Eisenbahnkalender. Auch dort im Fokus: alte Fotos vom Schienenverkehr speziell in Friedrichshain. Denn Burkhard Wollny jagd seit seiner Jugend mit seiner Kamera allem hinterher, was sich auf Gleisen bewegt oder damit im Zusammenhang steht. Auch einst in der DDR, was mehrfach den Argwohn der Stasi hervorrief, die hinter seinen Streifzügen mehr vermutete, als nur eine ausgeprägte Dampfross-Leidenschaft. "Wollny hat für manche Aufnahmen häufiger als einmal Knast …

Flughäfen + U-Bahn: Alle wollen eine Verlängerung der U7 bis zum BER Berlin und Brandenburg standen dem Plan bislang eher skeptisch gegenüber, nun bringen sich die Fürsprecher in Stellung., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article213491735/Alle-wollen-die-U7-bis-zum-BER.html

Berlin.  Der Flughafen #BER soll an das U-Bahnnetz angebunden werden. Die Teilnehmer des Dialogforums "Airport Berlin-Brandenburg" erklärten am Montag einstimmig, die #U7 bis zum BER verlängern zu wollen. Darauf hatten Bürgermeister der angrenzenden Bezirke und Gemeinden gedrängt, Berlin und Brandenburg standen dem Plan bislang eher skeptisch gegenüber.

Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska #Giffey (SPD) nannte das Votum einen "Meilenstein": "Wir brauchen einen starken öffentlichen Nahverkehr, der auch morgen noch die Nachfrage vom und zum Flughafen bewältigen kann." Giffey hatte den bereits mit der BVG abgestimmten Antrag mit dem Schönefelder Bürgermeister Udo #Haase (parteilos) und Treptow-Köpenicks Bezirksbürgermeister Oliver #Igel (SPD) vorgelegt.

Die U7 soll demnach schrittweise verlängert werden: Nach dem #Lückenschluss zwischen dem U-Bahnhof #Rudow und dem S-Bahnhof #Schönefeld "kann die Linie in einem zweiten Schritt bis zum #BER-Terminal …

Flughäfen: Aktueller Baufortschritt am Flughafen BER Willi Brandt? aus Senat

www.berlin.de

1. Welche aktuellen #Bauvorhaben werden derzeit am künftigen #Flughafen durchgeführt (bitte um fundierte,
ggf. tabellarische Darstellung)?
Zu 1.: Die Fertigstellung des #Fluggastterminals (#FGT) des Flughafens Berlin Brandenburg
„Willy Brandt“ (#BER) befindet sich gegenwärtig in der Leistungsphase 8
(Ausführung), das Terminal T1-E in der Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung).
Im Rahmen des Ausbauprogramms des BER werden aktuell Baumaßnahmen am
Terminal D (Abflug), den Vorfeldern (3b, A Nord, Maintenance Area Nord) und an
den Rollwegen (K5, K6) sowie am Interimsstandort Regierungsflughafen (Interimsterminal
und Vorfeld 1) vorgenommen.
2. Welche Bauabschnitte werden in diesem Jahr und im Folgenden fertiggestellt?
Zu 2.: Für das FGT wurden keine Bauabschnitte festgelegt. Das Gebäude kann baurechtlich
nur als Ganzes fertiggestellt werden, dies ist für 2019 vorgesehen. Die Teilbereiche
Main Pier Nord und Main Pier Süd sollen im laufenden Jahr abschließend
baurechtlich durch Sachverständige geprüft werden.
Folgende Bauabschnitte des Ausbauprogramms BER werden gemäß aktueller Planung
in den Jahren 2018/2019 fertiggestellt:
 Standort für Bodenverkehrsdienste,
 Umbauten an den Terminals A, B und D Abflug und am Pier 3a inkl. temporärer
Anbau,
 Mediale Erschließung der Maintenance Area Nord inkl. Straßenbau,
 Vorfelder (3b, A Nord, Maintenance Area Nord, Helipad) und Rollwege (K5,
K6, M5, M6),
 Bundespolizei-Wache für das Terminal T1-E,
 Umbauten im Pier Nord,
2/2
 Verlegung Busparkplatz auf Parkplatz P5 (Gelände BER),
 Interimsstandort Regierungsflughafen (Interimsterminal und Vorfeld 1).
3. Wann beginnt der Probebetrieb oder Teilprobebetrieb des BER?
Zu 3.: Der Probebetrieb beginnt sechs Monate vor der Inbetriebnahme.
Berlin, den 19.02.2018
In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen

Flughäfen: Der Planfeststellungsbeschluss Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld – Änderungen und Konsequenzen seit dem 13.08.2004, aus Senat

www.berlin.de

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht ausschließlich aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Gemeinsame Obere Luftfahrt- behörde Berlin-Brandenburg (LuBB) und die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) um Stellungnahmen gebeten. Diese liegen den Antworten zugrunde.

 

  1. August 2004 zu wel- chem Zeitpunkt zur Änderung beantragt?

 

Zu 1.: Eine Liste der abgeschlossenen #Planänderungsverfahren findet sich in der nachfolgenden Tabelle. Im Übrigen liegen der LuBB seit dem 29.11.2012 der Planänderungsantrag mit der Antragsnummer 28 (Änderung Anlagen des Bundes) und seit dem 31.01.2018 der Planänderungsantrag mit der Antragsnummer 36 (Er- weiterung der Terminalanlagen im Midfield etc.) vor.

 

Übersicht der Entwicklung des #Planfeststellungsbeschlusses „Ausbau Verkehrsflug-  hafen Berlin-#Schönefeld“ (abgeschlossene Planänderungsverfahren; erstellt durch  die LuBB mit Stand 03.01.2018)

 

 

Be- schluss Nr.

Datum des Be- schlus ses

 

 

Planfeststel- lungsbehörde

 

 

Bezeichnung des Beschlusses

 

Antrags- nummer des Flug- hafens

 

Antragsda- tum des Flughafens

 

 

13.08.

2004

Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Ver- kehr

 

„Ausbau Verkehrsflugha- fen Berlin-Brandenburg“

 

 

–

 

 

17.12.1999

 

 

 

Be- schluss Nr.

Datum des Be- schlus ses

 

 

Planfeststel- lungsbehörde

 

 

Bezeichnung des Beschlusses

 

Antrags- nummer des Flug- hafens

 

Antragsda- tum des Flughafens

 

01.

 

08.03.

2005

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Änderung der LBP- Maßnahmen Kleingewäs- ser“

 

01

 

21.12.2004

 

 

 

 

02.

 

 

 

27.01.

2006

 

 

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Antrag auf Befreiung nach § 62 Bundesnatur- schutzgesetz (BNatSchG), Art. 12, 16 Flora-Fauna-Habitat- Richtlinie (FFH-RL), Art.

5, 9 Vogelschutzrichtlinie (vogelschutz-RL)“

 

 

 

 

–

 

 

 

 

23.12.2005

 

04.

 

01.06.

2006

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

 

„Optimierung der Planung Rotbergbecken“

 

09

 

11.04.2006

 

 

05.

 

14.09.

2006

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Optimierung der Planun- gen, Entwässerung und Flugbetriebsflächen – Rollwege“

 

 

05

 

 

22.05.2006

 

 

 

06.

 

 

15.09.

2006

 

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Änderung der Leitungs- führung von Ver- und Entsorgungsleitungen“ Teilbescheid zur „Ände- rung der Trinkwasserlei- tung (TWL) DN 600“

 

 

 

03

 

 

 

15.06.2006

 

 

 

07.

 

 

22.12.

2006

 

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Änderung des Plans der baulichen Anlagen Termi- nal sowie angrenzender Baufelder sowie der Querneigung der Roll- bahnen“

 

 

 

02

 

 

 

10.05.2006

 

08.

 

28.02.

2007

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

 

„Änderung des 7. Planän- derung von Amts wegen“

 

–

 

–

 

09.

 

06.08.

2007

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

 

„Änderung Los 1, Los 5 und Anbindung A 113n“

 

07

 

06.11.2006

 

 

10.

 

29.10.

2007

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Änderung Verteilerkno- ten Los 3“ und „Änderung eines Schreibfehlers von Amts wegen“

 

 

11

 

 

06.09.2006

 

 

 

Be- schluss Nr.

Datum des Be- schlus ses

 

 

Planfeststel- lungsbehörde

 

 

Bezeichnung des Beschlusses

 

Antrags- nummer des Flug- hafens

 

Antragsda- tum des Flughafens

 

 

 

 

 

 

 

11.

 

 

 

 

 

 

24.01.

2008

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Optimierung der Planung unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse und nach aktualisiertem Stand der Technik – Flugfeldbe- tankungsanlage, sowie Feststellung der Eignung gemäß § 19h WHG und Erteilung gemäß

§ 13 BetrSichV“ und „Än- derung der Auflage

A II 10.2.5 (Kreuzungs- bauwerke) von Amts we- gen“

 

 

 

 

 

 

 

04

 

 

 

 

 

 

 

27.09.2006

 

 

12.

 

23.04.

2008

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Änderung des Plans der baulichen Anlagen – Standortverlegung Tower der DFS“

 

 

17

 

 

20.11.2007

 

13.

 

28.10.

2008

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

 

„Gewässerausbau Teil II“

 

06

 

07.05.2007

 

14.

 

18.12.

2008

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

 

„Änderung von Amts we- gen“

 

–

 

–

 

15.

 

19.12.

2008

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

 

„Überbauung Kleinge- wässer“

 

15

 

25.02.2008

 

 

16.

 

01.04.

2009

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Änderung der Leitungs- führung von Ver- und Entsorgungsleitungen“ Schlussbescheid

 

 

03

 

 

15.06.2006

 

 

 

 

17.

 

 

 

25.01.

2010

 

 

 

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Änderung des Plans der baulichen Anlagen, Bau- feld Sonstige Flughafen- einrichtungen SF 2/3 so- wie angrenzende Baufel- der, Änderung des Plans Flugbetriebsstoffversor- gung, Hydrantenanlage“

 

 

 

 

23

 

 

 

 

17.06.2009

 

18.

 

17.02.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Baufläche für sonstige Flughafeneinrichtungen SF 1 und Vorfeldbereich“

 

20

 

30.06.2009

 

19.

 

01.04.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

„Optimierung südwestli- ches Rollbahnsystem“

 

25

 

08.10.2010

 

20.

 

15.09.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

„Anlagen des Bundes“

 

21

 

28.10.2009

 

 

 

Be- schluss Nr.

Datum des Be- schlus ses

 

 

Planfeststel- lungsbehörde

 

 

Bezeichnung des Beschlusses

 

Antrags- nummer des Flug- hafens

 

Antragsda- tum des Flughafens

 

21.

 

28.10.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Optimierung der Flugbe- triebsflächen – Rollbahn- schultern -“

 

18

 

31.07.2009

 

 

22.

 

 

10.02.

2012

 

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Änderung des Plans baulicher Anlagen – SF 2 Gesamt – Anpassung der Baumassen sowie Ände- rung der Fläche SF 2/1“

 

 

24

 

 

20.07.2010

 

23.

 

27.03.

2012

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Sondernutzungsfläche – Static Display Area (SDA)“

 

26

 

30.11.2010

 

 

24.

 

 

25.07.

2013

 

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Änderung des Plans baulicher Anlagen – Er- richtung einer SF 6 für ein Besucherzentrum – air- portworld am Infotower“

 

 

27

 

 

02.08.2011

 

 

25.

 

30.09.

2016

Gemeinsame Obere Luftfahrt- behörde Berlin- Brandenburg

 

 

„Rollbahnen C1 und Y1“

 

 

32

 

 

09.08.2016

 

 

26.

 

12.12.

2016

Gemeinsame Obere Luftfahrt- behörde Berlin- Brandenburg

 

 

„Ramp 1 – Interim Bund“

 

 

31

 

 

20.09.2016

 

 

27.

 

23.05.

2017

Gemeinsame Obere Luftfahrt- behörde Berlin- Brandenburg

„Temporäre Maßnahmen Rollbahn K5, Rollbahn K6 inkl. Anschluss an Roll- bahn G, Vorfeld 3b“

 

 

33

 

 

23.12.2016

 

 

28.

 

09.06.

2017

Gemeinsame Obere Luftfahrt- behörde Berlin- Brandenburg

„Resultierender Land- schaftspflegerischer Be- gleitplan und Kompensa- tionspool 2“

 

 

30

 

 

30.06.2015

 

 

29.

 

13.07.

2017

Gemeinsame Obere Luftfahrt- behörde Berlin- Brandenburg

 

„Sanierung Rollbahnen G und K1 – Anpassung Fil- lets Rollbahn K1“

 

 

34

 

 

13.04.2017

 

 

30.

 

15.12.

2017

Gemeinsame Obere Luftfahrt- behörde Berlin- Brandenburg

„Kompensationspool 3“

 

 

35

 

 

30.06.2017

Planergänzungsbeschlüsse

 

–

 

20.10.

2009

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

 

„Lärmschutzkonzept BBI“

 

–

 

02.07.2007

 

–

 

04.08.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

„Zülowniederung“

 

–

 

16.02.2006

 

 

 

Be- schluss Nr.

Datum des Be- schlus ses

 

 

Planfeststel- lungsbehörde

 

 

Bezeichnung des Beschlusses

 

Antrags- nummer des Flug- hafens

 

Antragsda- tum des Flughafens

 

–

 

06.08.

2012

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

„Kompensationspool“

 

–

 

26.09.2009

Prozesserklärungen gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht

 

 

03.

 

21.02.

2006

 

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung

„Änderung der Nebenbe- stimmungen zum Lärm- schutz besonderer Ein- richtungen“

 

 

–

 

 

–

 

–

 

20.09.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

Militärflüge

 

–

 

–

 

–

 

21.09.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

Passiver Nachtschutz

 

–

 

–

 

–

 

21.09.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

Unbedingte Neuauswei- sung Schutzgebiete

 

–

 

–

 

–

 

21.09.

2011

Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

Neuermittlung Schutzge- biete vor Inbetriebnahme

 

–

 

–

Planänderungen des #Eisenbahnbundesamtes

 

–

12.09.

2006

Eisenbahnbun- desamt

2. Änderung Schienenan- bindung

 

–

 

–

 

–

18.06.

2007

Eisenbahnbun- desamt

1. Änderung Schienenan- bindung

 

–

 

–

 

–

23.05.

2008

Eisenbahnbun- desamt

3. Änderung Schienenan- bindung

 

–

 

–

 

–

20.04.

2011

Eisenbahnbun- desamt

4. Änderung Schienenan- bindung

 

–

 

–

 

  1. dieser Änderungen wurden in welchem Umfang genehmigt?

Zu 2.: Alle in der Tabelle erfassten Änderungen wurden durch entsprechende Planänderungsbeschlüsse zugelassen. Die oben genannten Anträge mit den An- tragsnummern 28 und 36 befinden sich noch in Bearbeitung.

  1. Änderungen wurden vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) bestätigt?

Zu 3.: Neben der grundlegenden Feststellung des Bundesverwaltungsgerichts in den Urteilen vom 16.03.2006, 4 A 1075.04 u.a., dass der Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld (grundlegendste Änderung ge- genüber dem Bestand) als weitestgehend rechtmäßig zu betrachten sei, gab es meh- rere zeitlich nachgehende Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, die die Rechtmäßigkeit beziehungs- weise Wirksamkeit von Festsetzungen im Planfeststellungsbeschluss voraussetzten. Teilweise waren Planänderungen in gerichtlichen Verfahren notwendiger Gegenstand

für die gerichtliche Erkenntnis der Rechtmäßigkeit des Beschlusses in der dann vor- liegenden Form.

Der Planergänzungsbeschluss „Lärmschutzkonzept BBI“ vom 20.10.2009 war Ge- genstand einer erfolglosen Klage. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Planergän- zung in den Urteilen vom 13.10.2011, 4 A 4000.10 u.a., als rechtmäßig angesehen.

  1. Änderungsanträge wurden a) versagt und b) mit Abänderungen zugelassen?

Zu 4. a): Es wurden keine Änderungsanträge versagt.

Zu 4. b): Alle Änderungsanträge wurden mit dem Erlass von Nebenbestimmungen zugelassen. Eine Teilablehnung ist in keinem Fall erfolgt.

  1. dieser ursprünglichen Änderungen wurde bisher verwirklicht?
  2. befinden sich noch in der Verwirklichungsphase?

Zu 5. und 6.:

Eine abstrakte Kategorisierung der Änderungen als „verwirklicht“ bzw. „nicht verwirk- licht“ ist nach Angaben der LuBB nicht sinnvoll, da die Änderungen u.a. immissions- schutzrechtliche oder betriebliche Auflagen betreffen, die zu keinem Zeitpunkt abge- schlossen sind.

Nach Angaben der FBB befinden sich derzeit die Änderungsmaßnahmen des 26., 27., 28. und 30. Änderungsbeschlusses in der Umsetzung. Hierbei handelt es sich um Maßnahmen zur Interimslösung des Regierungsterminals des Bundes auf der Ramp 1, um Maßnahmen zur Verwirklichung des Double-Roof-Konzeptes und um die naturschutzrechtliche Umsetzung des Kompensationspools 2 und 3.

  1. welchen gesetzlichen Vorschriften wurden die beantragten Änderungen rechtlich geprüft und in welchen Verfahren geschah dies?

Zu 7.: Die Prüfung der beantragten Planänderungen erfolgte und erfolgt nach dem luftrechtlichen Fachplanungsrecht. Einschlägig sind hier insbesondere die §§ 8 ff. LuftVG sowie die §§ 72 ff. VwVfG i.V.m. § 1 Abs 1 BbgVwVfG. Wegen der Konzent- rationswirkung der einzelnen Entscheidungen wurden die Änderungen auch in Bezug auf sämtliches betroffenes Fachrecht nach den dortigen Maßgaben geprüft; Aus- nahme ist insoweit gemäß § 9 Abs. 1 LuftVG der Bereich des Bauordnungsrechts, im Wesentlichen die Erteilung von Hochbaugenehmigungen.

  1. wurde zu welchem Zeitpunkt an den Genehmigungsentscheidungen beteiligt?

Zu 8.: In den Planänderungsverfahren wurden die Träger öffentlicher Belange betei- ligt, jeweils soweit die von ihnen verantworteten Belange von dem Änderungsvorha- ben nach Auffassung der Planfeststellungsbehörde berührt waren.

In den Verfahren, die zum Planergänzungsbeschluss „Lärmschutzkonzept BBI“ vom 20.10.2009, zum Planergänzungsbeschluss „Naturschutz und Landschaftspflege, Komplexe Kompensationsmaßnahmen Zülowniederung“ vom 04.08.2011 und zum

20. Planänderungsbeschluss „Anlagen des Bundes“ vom 15.09.2011 geführt haben

wurde die Öffentlichkeit durch Auslegung der Antragsunterlagen beteiligt.

9. In welchem Verfahren soll der für die Erweiterung des BER inzwischen grob erstellte „Masterplan 2040“ genehmigt werden?

Zu 9.: Der Masterplan BER 2040 wurde durch den Aufsichtsrat der FBB am 17.11.2017 als strategisches Leitbild zur infrastrukturellen Weiterentwicklung des BER bestätigt. Er ist allerdings noch nicht Gegenstand eines fachplanerischen oder sonstigen Genehmigungsverfahrens.

  1. Erforderlichkeit sieht der Senat für ein neues Planfeststellungsverfahren oder ist er der Meinung, es handle sich um eine unwesentliche Änderung des erlassenen Beschlusses, die ein neues Planfeststellungsverfahren entbehrlich macht, obwohl eine nahezu doppelte Kapazität angestrebt wird?

Zu 10.: Über die Erforderlichkeit eines Planfeststellungsverfahrens für Erweiterungen des Flughafens Berlin-Schönefeld hat das Land Brandenburg, vertreten durch die LuBB, zu entscheiden. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 9 verwiesen.

  1. schätzt der Senat den zeitlichen Rahmen ein, falls für die Verwirklichung des Masterplans 2040 ein neues Planfeststellungsverfahren erforderlich sein sollte?

Zu 11.: Siehe Antwort zu Frage 10.

  1. will der Senat den bis zur endgültigen, bestandskräftigen Planfeststellung bestehenden Kapa- zitätsengpass am Flughafen BER überbrücken, wenn der Flughafen Tegel TXL wirklich 6 Monate nach der Inbetriebnahme des neuen BER geschlossen sein sollte?

Zur Erforderlichkeit eines Planfeststellungsverfahrens siehe Antwort zu Frage 10. Im Übrigen geht der Senat davon aus, dass zum Zeitpunkt der Schließung des Flugha- fens Tegel ausreichende Kapazitäten zur Abwicklung der Fluggastnachfrage im Großraum Berlin zur Verfügung stehen.

 

Berlin, den 13.02.2018 In Vertretung

Klaus Feiler

Senatsverwaltung für Finanzen

Straßenverkehr: Nachrüsten von Straßenlaternen mit LED-Beleuchtung in Reinickendorf (II), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Auf welchen Straßen in Reinickendorf wurden die #Leuchten bereits ausgetauscht (bitte Maßnahmen nach
Ortsteilen auflisten)?
Frage 2:
Um wie viele Leuchten handelt es sich (bitte Maßnahmen nach Ortsteilen auflisten)?
Antwort zu 1 und zu 2:
In Reinickendorf werden mit Stand 19.01.2018 insgesamt rund 2.300 #LED-Leuchten
betrieben. Die Leuchten sind entweder Ersatz von #Gasleuchten (382 Stück) oder Ersatz
maroder #Elektroleuchten (1.916 Stück). Die Verteilung auf die Ortsteile / Straßen ist den
Anlagen 1 und 2 zu entnehmen.
Frage 3:
Welche Kosten hat die Umrüstung bislang verursacht?
Antwort zu 3:
Bei der Umrüstung von Gasleuchten ist von durchschnittlichen Kosten in Höhe von
4.500 Euro je Lichtpunkt auszugehen. Bei der Modernisierung von Elektroleuchten etwa
von 300 Euro je Lichtpunkt. Sofern Fördermittel genutzt werden können, reduziert sich der
Eigenanteil des Landes Berlin z.B. bei der Gasumrüstung auf bis zu 50 Prozent.
2
Frage 4:
Wie hoch ist die Einsparung durch die neuen LED-Leuchten für die Stadt?
Antwort zu 4:
Bei der Umrüstung der Gasleuchten ist die Einsparung bei den Betriebskosten abhängig
von der Art der Leuchte und der Anzahl der Gasglühkörper. Sie liegt zwischen 300 und
600 Euro je Leuchte und Jahr. Bei den Elektroleuchten liegt die Einsparung etwa bei 50
Euro je Leuchte und Jahr.
Frage 5:
Welche Straßenzüge werden in den kommenden Jahren umgerüstet und wie ist der Zeitplan (bitte
Maßnahmen nach Ortsteilen auflisten)?
Antwort zu 5:
Aktuell ist die Umrüstung von weiteren 1.188 Gasleuchten im Bezirk geplant. Der
überwiegende Teil, insgesamt 1.123 Leuchten in Hermsdorf werden im Rahmen eines
Förderprojektes umgerüstet. Aktuell laufen die Ausschreibungen zum Vorhaben. Die
Umsetzung ist für den Zeitraum bis Mai 2020 vorgesehen.
Die Umrüstung von weiteren 65 Gasleuchten ist bereits beauftragt und wird voraussichtlich
im ersten Halbjahr 2018 abgeschlossen sein.
Die Modernisierung von 121 Elektroleuchten ist für den Zeitraum bis Ende 2018 geplant,
weitere Vorhaben befinden sich derzeit in der Vorbereitung.
Die Verteilung auf die Ortsteile / Straßen ist den Anlagen 3 und 4 zu entnehmen.
Frage 6:
Wird der Bestand der historischen Leuchten in historischen Ortskernen in Reinickendorf auch in Zukunft
erhalten bleiben?
Antwort zu 6:
Um die historische Gasbeleuchtung zu erhalten, wurde in Abstimmung mit dem
Landesdenkmalamt entschieden, in ausgewiesenen städtebaulich relevanten
Flächendenkmalen ca. 3.300 gasbetriebene Leuchten zu erhalten. Auch im Bezirk
Reinickendorf bleiben Gasleuchten erhalten, die Bereiche sind unter nachfolgendem Link
abrufbar:
http://www.berlin.de/senuvk/bauen/beleuchtung/de/gaslicht/erhalt.shtml
Frage 7:
Wenn 6. nein, welche historischen Leuchten werden wann und wo ersetzt?
Antwort zu 7:
Alle Gasleuchten außerhalb der Erhaltungsgebiete sollen mittelfristig ersetzt werden.
3
Frage 8:
a. Wird die Leuchtkraft der Straßenlaternen durch die Nachrüstung mit LED-Leuchten beeinträchtigt?
b. Wie wirkt sich die Umrüstung auf die LUX-Werte aus?
Antwort zu 8:
a) Sofern die Gasleuchte durch einen LED-Nachbau ersetzt wird, bleibt die Form der
Leuchte, die Lichtfarbe und die Beleuchtungsstärke vergleichbar zur Gasleuchte.
b) Sofern die Beleuchtung in einer Straße bzw. einem Straßenabschnitt von mehr als
200 Metern Länge erneuert wird, gelten die Vorgaben des Lichtkonzeptes von
Berlin.
Berlin, den 14.02.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Tolle Idee oder überflüssig? Eine neue Straßenbahnstrecke für den Südosten soll her – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/tolle-idee-oder-ueberfluessig–eine-neue-strassenbahnstrecke-fuer-den-suedosten-soll-her-29716094?dmcid=nl_20180217_29716094

Berlin – Die Bandbreite der Meinungen war ziemlich groß. „Eine #Straßenbahn? Wozu brauchen wir eine Straßenbahn?“, fragte eine Anwohnerin. „Die Buslinie, die es schon gibt, ist doch viel preiswerter.“ Eine andere Frau sagte: „Und was ist mit den Tieren, die hier leben“ – mit Hasen und Füchsen zum Beispiel? Ein junger Mann bezeichnete den Plan dagegen als „supertolle Idee“. Er wolle die #Neubaustrecke, sagte er – und bekam Beifall.

Die lebhafte Bürgerversammlung am Donnerstagabend zeigte: Das Vorhaben, die #Wissenschaftsstadt #Adlershof und den Bahnhof #Schöneweide per Straßenbahn zu verbinden, stößt auf unterschiedliche Reaktionen. Am Ende überwogen aber die positiven.

Mehr als 200 Bürger füllten den #Bunsen-Saal im Forum Adlershof. Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger #Kirchner war gekommen, um mitzuteilen, dass die Genehmigungsprozedur für die Strecke bald startet. „Wir werden das #Planfeststellungsverfahren in Kürze einleiten“, sagte der Grünen-Politiker. Er warb für das Verkehrsmittel: „Es geht darum, das wachsende Berlin für die Zukunft fit zu machen. Dass die Straßenbahn dazu gehört, ist unstrittig. Sie ist leistungsfähig, flexibel, nicht so teuer wie anderes.“
Viele neue Direktverbindungen

In der Tat: Mit 6,1 Millionen Euro pro Kilometer ist die geplante Strecke eines der preiswerteren Verkehrsprojekte in Berlin. Die #Baukosten der Autobahn A 100 nach Treptow schlagen pro Kilometer mit dem 25-fachen Betrag zu Buche, die Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5 in Mitte kostet sogar 40 Mal …

Bahnhöfe + barrierefrei: Drei Neue für die U3 Vorlesungsfreie Zeit an der Freien Universität, volles Arbeitspensum für die Bauabteilung der BVG, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=266&download=3020

Vorlesungsfreie Zeit an der Freien Universität, volles Arbeitspensum für die
#Bauabteilung der BVG: Die Berliner Verkehrsbetriebe bereiten weiter die Installation
von #Aufzügen in den #U-Bahnhöfen #Podbielskiallee, #Freie Universität
(#Thielplatz) und #Oskar-Helene-Heim vor. In der zweiten notwendigen Sperrphase
– aus Rücksicht auf den Lehrbetrieb der FU erneut in die Semesterferien
gelegt – fahren von Montag, den 19. Februar bis einschließlich Sonntag,
den 18. März 2018 zwischen den U-Bahnhöfen Breitenbachplatz und Krumme
Lanke barrierefreie #Busse statt Bahnen.
Zusätzlich zum Ersatzverkehr verlängert die BVG von ca. 7 bis 19 Uhr die am
U-Bahnhof Dahlem-Dorf endenden Fahrten der Linie #X83 bis Oskar-Helene-
Heim. Für eine großräumige Umfahrung des gesperrten U3-Abschnitts bieten
sich hingegen die S1 sowie die Buslinien M11, X10, X11, X83, 110, 115 und
118 an.
Von Dienstag, den 13. März, ca. 5 Uhr bis Donnerstag, den 15. März 2018,
ca. 20 Uhr kann der U-Bahnhof Freie Universität (Thielplatz) in Fahrtrichtung
Krumme Lanke nicht durch den Ersatzverkehr bedient werden. Weitere Details
finden sich an den betroffenen U-Bahnhöfen, in der BVG App FahrInfo Plus,
auf BVG.de sowie im BVG-navi.
Die Inbetriebnahme der neuen Aufzüge ist noch in diesem Jahr geplant, eine
weitere und letzte Sperrung des Abschnitts ist im August und September vorgesehen.

Bahnverkehr + Regionalverkehr + S-Bahn: Zugverkehr in der Region Bahn baut an bis zu 100 Stellen gleichzeitig 2018 schränken fünf Großprojekte der Deutschen Bahn den Zugverkehr in Berlin und Brandenburg ein, an vielen Stellen wird es zu längeren Fahrzeiten kommen und Fahrgäste müssen sich auf Umwege einstellen. , aus MAZ

http://www.maz-online.de/Brandenburg/2018-schraenken-Bauarbeiten-der-Deutschen-Bahn-den-Zugverkehr-in-Berlin-und-Brandenburg-ein

Berlin
. Fünf #Großprojekte schränken in diesem Jahr den #Zugverkehr im Raum Berlin ein. Insgesamt sind bei der Deutschen Bahn in Brandenburg und Berlin bis zu 100 Baustellen gleichzeitig offen, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Für die Fahrgäste kann das längere Fahrzeiten und Umwege bedeuten.

Man konzentriere sich darauf, „dass unsere #Bauvorhaben wie geplant umgesetzt werden und der Nutzen schnell wirksam wird“, sagte der Bahn-Konzernbevollmächtigte für das Land Berlin, Alexander #Kaczmarek. Um das zu schaffen, sollen in der Region 210 Ingenieure, Planer, Mechatroniker und Gleisbauer eingestellt werden. Es sollen dann 2165 Mitarbeiter in Bauberufen sein.

Zahlreiche Brücken werden saniert

Abgesehen von den Großprojekten müssten an anderen Stellen Gleise, Weichen und andere wichtige Anlagen instand gehalten werden, erläuterte Kaczmarek. So werden in diesem Jahr 33 Bahnbrücken wieder in Schuss gebracht. Außerdem wird auf der Strecke Berlin-Frankfurt (Oder) der Abschnitt von #Köpenick nach #Erkner noch bis November ausgebaut. Zwischen Beelitz und Belzig werden von April bis Oktober Brücken saniert. Die Erneuerung des #Cottbuser Bahnhofs dauert noch bis Dezember.

Am Bahnhof #Schöneweide wird im April eine neue Bahnüberführung über den Sterndamm errichtet, bevor die Station ab August erneuert wird. Die #S-Bahn-Strecken von Anhalter Bahnhof bis #Wannsee und von Westkreuz bis #Spandau bekommen eine neue …