#Strausberg (MOZ) In den #Landesnahverkehrsplänen von Berlin und Brandenburg ist übereinstimmend die räumliche Ausdehnung des derzeit bereits in den Hauptverkehrszeiten bis und ab Hoppegarten angebotenen #Zehn-Minuten-Takts der #S-Bahnline 5 bis zum Bahnhof Strausberg als mittel- bis langfristiges Ziel beider Länder formuliert. In einer Antwort auf entsprechende parlamentarische Anfragen des bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Michael Jungclaus aus Neuenhagen heißt es, dass dafür zunächst die #infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden müssten: „Die #baulich-technischen Erfordernisse werden derzeit im Rahmen des Projektes #i2030 untersucht.“ Wie der für den Ausbau der Schienenwege der Deutschen Bahn regional zuständige Sprecher, Giesbert Gahler, seinerzeit auf MOZ-Anfrage bestätigte, sind seitens der Bahn die Gleise bis Strausberg-Vorstadt auch für einen Zehn-Minuten-Takt ausreichend verlegt.
Die Buslinien #370 und #377 sind vom kommenden Donnerstag an, 24. Januar 2019, auf geänderten Routen unterwegs. Grund ist der Fortschritt bei den #Bauarbeiten zur Verlängerung der #Autobahn#100. In der kommenden Bauphase wird die Grenzallee wieder für den Verkehr geöffnet. Für die beiden Buslinien der BVG, die 2014 eigens für den Umleitungsverkehr zum Autobahnbau eingerichtet wurden, heißt das: Die Linie 370 übernimmt die Erschließung der #Lahnstraße zwischen Karl-Marx-Straße und Niemetzstraße und bekommt die neue Endhaltestelle #Neuköllnische Brücke (statt Am #Oberhafen). Die Linie 377 behält ihre Endhaltestellen, fährt aber künftig über die #Naumburger Straße und #Grenzallee.
Hinweis: Die neuen Routen der Buslinien 370 und 377 sind der angehängten Karte zu entnehmen.
Auf dem Areal „#Pankower Tor“ sollen unter anderem 2.000 Wohnungen und ein Möbelhaus entstehen. Doch was passiert mit den denkmalgeschützten #Bauruinen? Bei einem Ortstermin hat das Verwaltungsgericht jetzt entschieden. Eine Ruinenlandschaft direkt am #S-Bahnhof #Pankow-Heinersdorf: Der 125 Jahre alte #Rundlokschuppen ist ein Wrack. Zerstört und beschmiert rottet das einzigartige Stück #Eisenbahntechnik-Geschichte vor sich hin. Oben auf dem zerschlissenen #Kuppeldach wachsen sogar schon Bäume.
Ähnlich dramatisch ist der Anblick des #Ringlokschuppens und des Verwaltungshauses. Alle drei Gebäude stehen seit 1996 unter #Denkmalschutz. 2010 kaufte Investor Kurt #Krieger das Areal. Da sei die Substanz noch gut in Schuss gewesen, sagt Bauingenieur Wilfried Wolf von der #Baukammer Berlin: „Wir haben Aufnahmen von 2009 oder 2014, wo die Anlagen hier noch intakt waren. Damals haben hier noch die Kinder gespielt und sind mit der #Drehscheibe rumgefahren. Die Türen waren noch nicht beschmiert und die Scheiben noch nicht eingefallen. Auch das Bürogebäude war in einem völlig …
Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des geplantes Ausbaus der #Dresdener Bahn hinsichtlich #Planfeststellungsverfahren, #Baugenehmigungen und Zeitschiene der Realisierung? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Planfeststellungsbeschlüsse der Dresdner Bahn liegen für den Berliner Bereich vor; mit dem Bau wurde begonnen. Die Dresdner Bahn soll im Jahr 2025 in Betrieb genommen werden.“ Frage 2: Sind aktuell noch Widersprüche oder Klagen gegen das Vorhaben anhängig und wenn ja, gegen welche Punkte und in welchem Verfahrensstand? Wann ist hier mit abschließenden Entscheidungen zu rechnen? 2 Antwort zu 2: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Planfeststellungsabschnitts II (PFA II) der Dresdner Bahn wurden durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 29.06.2017 entschieden. Der Planfeststellungsbeschluss des PFA II vom 13.11.2015 hat Bestandskraft.“ Frage 3: Inwiefern waren die Denkmalschutzbehörden rechtzeitig in diesen Prozess einbezogen vor dem Hintergrund, dass in erheblichem Maße Denkmale entlang der Strecke zerstört oder beeinträchtigt werden sollen? Antwort zu 3: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Alle zuständigen Behörden, auch die #Denkmalbehörde, wurden im Planfeststellungsverfahren beteiligt.“ Frage 4: Welche #denkmalgeschützten Gebäude entlang der für den Ausbau vorgesehenen Strecke sollen a) komplett #beseitigt oder b) durch Um- und Rückbau #beeinträchtigt werden? (Bitte um Auflistung) Frage 5: Welchen Denkmalwert haben die jeweiligen Gebäude und welche Begründungen gab es für deren Unterschutzstellung? (Bitte um Auflistung der einzelnen Begründungen) Frage 6: Wie konnte es zu der fatalen Entscheidung kommen, dass das historische Bahnhofsgebäude in Lichtenrade, ungeachtet des Denkmalschutzes und seiner baugeschichtlichen Bedeutung, einschließlich des Mittelbahnsteigs und des Zugangs abgerissen werden soll? Frage 7: Welche Alternativen wurden geprüft und mit welchem Ergebnis? Antwort zu 4 bis zu 7: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Das #Baudenkmal S-Bahnhof #Lichtenrade ist vom Bauvorhaben Dresdner Bahn betroffen: Um die zwei Fernbahngleise im Bereich des S-Bahnhofes Lichtenrade errichten zu können, kann der Bahnhof einschließlich der Aufbauten nicht erhalten werden. Die Abwägung der Gründe wurde ausführlich im Planfeststellungsbeschluss des PFA II vom Eisenbahn-Bundesamt dargelegt (S. 46, 137, 201, 324 bis S. 329, S. 431, S. 441….. ): “Im öffentlichen Interesse muss jedoch auch der Denkmalschutz als wichtiger öffentlicher Belang zurücktreten, wenn anders ein wichtiger öffentlicher Verkehrsweg nicht realisierbar wäre. Der Denkmalwert der betroffenen Baulichkeiten ist nicht derart erheblich, dass deswegen eine andere Trassierung gewählt werden müsste.““ 3 Frage 8: Hält es der rot-rot-grüne Senat, der für einen anderen Umgang mit Denkmalen angetreten ist, für vertretbar, dass hier wieder einmal bei denkmalgeschützten Gebäuden der öffentlichen Hand Zugeständnisse gemacht werden, die privaten Eigentümern nie genehmigt werden würden? Antwort zu 8: Der Senat verweist auf das durchgeführte gesetzliche Verfahren, in dem eine Abwägung zum Denkmalschutz durchgeführt wurde. Ein rechtskräftiger Beschluss zu dem Vorhaben erfolgte mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 13.11.2015. Berlin, den 14.01.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorbemerkung des Abgeordneten: Bereits im Jahr 2005 wurde das #Planfeststellungsverfahren für die #Ost-West-Trasse zwischen An der #Wuhlheide und #Mahlsdorfer Straße (Ost-West-Trasse I. Abschnitt) begonnen. Im Jahr 2017(!) wurde nach Angaben des Bezirksamtes Treptow-Köpenick (BVV-DS. SchA VIII/0606) in „gemeinsamer Abstimmung“ zwischen der Planfeststellungsbehörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und dem Bezirksamt entschieden, eine neue Planfeststellungsunterlage zu erstellen. Frage 1: Was genau sind die Gründe, dass es in 12 Jahren Planungsverlauf unter bezirklicher Verantwortung nicht möglich war ein Planfeststellungsverfahren für die o.g. Ost-West-Trasse abzuschließen, bzw. eine belastbare Planfeststellungsunterlage zu erarbeiten? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit: „Bei der Ost-West-Trasse handelt es sich um den Neubau einer Straße II. Ordnung, welche dem überörtlichen Verkehr dienen wird. Mehrfache Änderungen der Grundlagen, wie
zugrundeliegende Verkehrsprognose
Aktualisierung von Bestandsunterlagen (z.B. Vermessung, Eigentumsverhältnisse,
Fauna/Artenschutz)
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veränderte Regelwerke (z.B. Regenwasserbehandlung, Gewässerreinhaltung,
Ausführungsvorschriften Geh- und Radwege) sowie auch einige gesetzliche
Veränderungen und neue Gerichtsurteile
Wiederaufnahme von ruhenden Planungen bei der Deutschen Bahn AG (DB AG)
hatten eine Vielzahl von Änderungen in mehreren Durchläufen aller Planunterlagen und
Gutachten zur Folge. Eine Übersichtlichkeit und Verständlichkeit der Planunterlagen war
nicht mehr gegeben.“
Frage 2:
Wer ist letztlich verantwortlich für das Scheitern des Bezirks an dieser Aufgabe?
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Von einem Scheitern des Bezirks an dieser Aufgabe kann nicht gesprochen werden. Das
Bauvorhaben ist nicht aufgegeben.“
Frage 3:
Welche Schlüsse wurden bzw. werden aus diesem Planungsversagen gezogen?
Frage 4:
Welche Konsequenzen wurden bzw. werden daraus für ähnliche aktuelle und künftige Planungen gezogen?
Antwort zu 3 und zu 4:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Es kann hier nicht von Planungsversagen gesprochen werden. Der Bezirk hat mit der
Änderung des Berliner Straßengesetzes (BerlStrG) vom 13.07.1999 für insgesamt fünf
Bauvorhaben die Vorhabenträgerschaft bei der Durchführung von
Planfeststellungsverfahren wahrgenommen. Diese Verfahren liefen im nahezu gleichen
Zeitraum:
Groß-Berliner Damm – Änderung einer Straße II. Ordnung, Planfeststellung von 2004 –
2007
Glienicker Weg – Änderung einer Straße I. Ordnung; Planfeststellung von 2005 – 2008
Ost-West-Trasse – Neubau einer Straße II. Ordnung; Planfeststellung von 2005 – noch
nicht abgeschlossen
Fürstenwalder Damm – Änderung einer Straße II. Ordnung, Planfeststellung von 2007 –
2009
Süd-Ost-Verbindung – Neubau einer Straße II. Ordnung; Planfeststellung von 2007 –
2012
Davon wurde die Vorhabenträgerschaft für die Maßnahmen Glienicker Weg, Ost-West-
Trasse und Süd-Ost-Verbindung von der zuständigen Senatsverwaltung an den Bezirk
übertragen. Es sind vier wichtige Verkehrsverbindungen mit Planfeststellungsverfahren
erfolgreich vom Bezirk umgesetzt.
Für das fünfte Bauvorhaben, die Ost-West-Trasse, wurde aus den Erfahrungen mit den
bereits planfestgestellten Vorhaben und den sich weiter entwickelnden gesetzlichen
Anforderungen infolge anderer im Land Berlin geführter Verfahren sowie der zuvor
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benannten Gründe einvernehmlich abgestimmt, ein neues Verfahren und die Einstellung
des laufenden Verfahrens anzustreben.
Bei künftigen ähnlichen Planaufgaben in der Vorhabenträgerschaft des Bezirks werden die
Erfahrungen aus den bisherig durchgeführten Planfeststellungsverfahren Berücksichtigung
finden und unter den dann aktuellen Rahmenbedingungen neu bewertet und für die
anstehende Planungsaufgabe abgeleitet.“
Frage 5:
Was sind die genauen Gründe dafür, dass nach 12 Jahren Planungsverlauf der Bezirk das Verfahren in
Gänze zur Umsetzung an den Senat abgab?
Frage 6:
Warum wurde erst nach 12 Jahren die Vorhabenträgerschaft vom Bezirk an den Senat übertragen?
Frage 6a:
Geschah dies auf Veranlassung des Bezirks oder der Senatsverwaltung?
Antwort zu 5, 6 und zu 6a:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Gemäß BerlStrG § 22 ist der Träger des Vorhabens für den Bau von Straßen II. Ordnung
die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung. Für das bisher laufende Verfahren
liegt eine Ermächtigung von 2005 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor, die das
Einverständnis mit der Vorhabenträgerschaft durch den Bezirk erklärt.
Die prekäre Personalsituation sowohl im Stadtentwicklungsamt als auch im Straßen- und
Grünflächenamt des Bezirks, welche bisher die Aufgabe wahrgenommen haben,
veranlasste den Bezirk, die Vorhabenträgerschaft wieder an die zuständige
Senatsverwaltung zurück zu geben.“
Frage 7:
Auf welche Dauer schätzt der Senat nun die Dauer des Planungsverfahrens?
Antwort zu 7:
Das Vorhaben soll dementsprechend in der Finanzplanung 2019-23 im Einzelplan 07
aufgenommen werden. Nach Vorliegen der personellen Voraussetzungen müssen
anschließend die bisher erstellten Unterlagen geprüft und der Aktualisierungsaufwand
eingeschätzt werden. Erst danach kann eine seriöse Zeitplanung aufgestellt werden.
Berlin, den 16.01.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die BVG saniert am kommenden Wochenende zwei #Weichenteile in der #Hauptstraße/Ecke #Rhinstraße in Hohenschönhausen. Durch den Austausch der beiden sogenannten Herzstücke fahren die Linien #M5 und #M17 vom 19. Januar, 5.30 Uhr bis 21. Januar, ca. 3.45 Uhr mit geänderter Linienführung.
Die M5 verkehrt zwischen S+U Hauptbahnhof und Hohenschönhausen, Degnerstraße. Der fehlende Abschnitt von Hohenschönhausen, Degnerstraße bis Hohenschönhausen, Zingster Straße wird durch Ersatzbusse bedient.
Die M17 fährt vom S-Bahnhof Schöneweide bis S-Bahnhof Marzahn, bzw. Marzahn, Wuhletalstraße. Tagsüber pendeln #Ersatzbusse im 20-Minuten-Takt zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und Falkenberg. Nachts zwischen Landsberger Alle/Rhinstraße und Hohenschönhausen/Gehrenseestraße.
Nieselregen, Kälte, Autolärm, endlose Leere und das Grauen im Untergrund. Doch dann findet unser Autor beim Spaziergang eine große Überraschung. Große Güte, wie gut riecht’s denn hier? Das #ICC in Berlin-Charlottenburg ist eigentlich ein Grusel-Ort, unheimlich und doch faszinierend. Beginnen wir unseren kleinen Spaziergang im nass-grauen Niemandsland: am S-Bahnhof #Westkreuz. Dieser Bahnhof, der seit 25 Jahren kein richtiges #Bahnhofsgebäude, sondern nur noch eine Holzbrücke als Zugang hat, liegt einsam im Schatten des ICC – zwischen stillen Kleingärten, tosender A100, stillgelegter Autobahnauffahrt und dem dösenden ICC.
Zum Messedamm hinauf geht’s durch einen langen #Fußgänger-Tunnel unterm ICC durch: „Hallo, ist hier jemand?“ Die Radwege: leer. Logo, hier wohnt …
Der Start der neuen Berliner Linie #S21 vom #Nordring über den #Hauptbahnhof bis zur #Yorckstraße für Ende 2020 ist nicht sicher. Der Bau einer zweiten Nord-Süd-Verbindung der Berliner S-Bahn vom nördlichen Teil der Ringbahn über den Hauptbahnhof bis zur Station Yorckstraße wird teurer als erwartet.
Die Kostenschätzung für die Trasse der neuen Linie S21 zwischen den Bahnhöfen Wedding und Westhafen bis zum Hauptbahnhof war bereits vor Jahren von ursprünglich 190 auf 319 Millionen Euro angehoben worden. Auf Anfrage der Berliner Morgenpost teilte die Deutsche Bahn nun mit, dass auch der zweite Bauabschnitt vom Hauptbahnhof bis zum #Potsdamer Platz voraussichtlich mehr kosten wird als ursprünglich erwartet. Statt mit 122 Millionen Euro rechnet das Verkehrsunternehmen nunmehr mit 162 Millionen Euro. Das Vorhaben gilt als das wichtigste der …
Im #Schleichtempo ging es los. Doch inzwischen haben die Bemühungen, Berlin zur #Fahrradstadt umzugestalten, an Tempo gewonnen. Im vergangenen Jahr hat die Verwaltung 13,4 Millionen Euro abgerufen – vor allem, um #Radwege zu sanieren, neue Trassen einzurichten und die Planungsgesellschaft #Infravelo zu unterstützen. Das geht aus einer Auflistung der Verkehrsverwaltung hervor. Zwar wurde auch im vergangenen Jahr nur ein Teil des Geldes, das im Landeshaushalt für den #Radverkehr zur Verfügung steht, tatsächlich verbraucht. Doch mit rund 73 Prozent ist der Anteil größer als in vergangenen Jahren.
„Dies ist, erfreulicherweise aus Sicht der Senatsverkehrsverwaltung, gegenüber 2017 immerhin fast eine Verdoppelung der verausgabten Mittel“, sagt Jan Thomsen, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). „Ein halbes Jahr nach Verabschiedung des #Mobilitätsgesetzes beginnen die ersten fest etablierten Strukturen für mehr, bessere und sichere Radverkehrsanlagen …
Der Senat von Berlin setzt sich seit vielen Jahren in Zusammenarbeit mit der Stadt #Stettin und der Wojewodschaft #Westpommern für eine Verbesserung der #grenzüberschreitenden Bahnverbindungen ein. Ein Durchbruch gelang dabei im Juni 2018, als gemeinsam mit Brandenburg, dem Bund und der Bahn die Absichtserklärung unterzeichnet wurde, die #Eisenbahnstrecke Berlin-Stettin #zweigleisig auszubauen und durchgehend zu #elektrifizieren, sodass künftig Fahrzeiten von 70 bis 80 Minuten sowie erstmals ein #Einstundentakt möglich werden. Das geht aus einem Bericht an das Abgeordnetenhaus hervor, den der Senat heute auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, beschlossen hat.
Im Jahr 2019 wollen Berlin und Brandenburg nun eine genaue Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund abschließen sowie EU-Fördergelder für diese wichtige europäische Strecke beantragen. Bisher wurde der Anteil beider Länder an den prognostizierten Gesamtkosten von 400 Mio. € auf jeweils 50 Mio. € festgelegt. Berlin hat im Nachtragshaushalt 2018/2019 bereits eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung im Einzelplan 07 (in Höhe von 50 Mio. €) berücksichtigt.
Im Standortwettbewerb sind nur die europäischen Regionen erfolgreich, die eng und grenzüberschreitend zusammenarbeiten. Die beiden nur 120 km voneinander entfernten Metropolen Berlin und Stettin ergänzen sich – und haben ein gemeinsames Zukunftskonzept erarbeitet, in dem nicht nur die Bahnverbindungen eine wichtige Rolle spielen. Auch die Flughäfen der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg sind schon heute die wichtigsten Flughäfen für die Metropole Stettin. Der Hafen Stettin-Swinemünde entwickelt sich allmählich wieder zum „Haushafen“ für Berlin. Die Wissenschafts- und Forschungslandschaft kooperiert immer enger. Die Metropolen entwickeln sich zu einem Kompetenzzentrum für Verkehr und Logistik, wobei Stettin unter anderem wichtiges Know-how im Bereich der Nautik und Meereswissenschaften einbringt.
Mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, der Berliner Verkehrssenatorin, der für Verkehr zuständigen Brandenburger Ministerin Kathrin Schneider und der DB Netz AG zum durchgehenden zweigleisigen Ausbau zwischen Berlin und Stettin gelang auf dem „Deutsch-Polnischen Bahngipfel“ am 11. Juni 2018 der entscheidende Schritt voran: Der Bund wird die Elektrifizierungslücke zwischen Berlin und Stettin beseitigen und gleichzeitig die Strecke auf 160 km/h zweigleisig ausbauen. Im Gegenzug verpflichten sich die Länder zur Bestellung eines Ein-Stunden-Taktes im grenzüberschreitenden Regionalverkehr zwischen den beiden Metropolen. Die ausgebaute Strecke wird zugleich für mehr Güterverkehr und Fernverbindungen zur Verfügung stehen.
Ein einstimmiger Beschluss des Abgeordnetenhauses von 22. März 2018 wurde auf diese Weise zügig und erfolgreich umgesetzt.
Senatorin Günther konnte mit ihrer Amtskollegin Schneider zudem durch eine gemeinsame Initiative gegenüber der EU-Kommission erreichen, dass die Strecke Berlin-Stettin in das Transeuropäische Vorrangnetz (TEN – V) aufgenommen wurde. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, dass Berlin und Brandenburg einen größeren Teil ihrer Finanzierung aus dem EU-Programm „Connecting Europe Facilities“ (CEF) zurückerstattet bekommen.
Die Bahnverbindung nach Stettin wird eine wichtige Rolle für den Tourismus zur polnischen Ostseeküste spielen, einschließlich der deutsch-polnischen Insel Usedom, und bietet auch die Gelegenheit für Berliner Bahnreisende, die Fähren von Swinemünde nach Ystad (Südschweden) schnell zu erreichen. Ein großer Vorteil für Reisende ohne Auto: Die Züge aus Stettin (mit Anschluss von Berlin) fahren direkt an die Fähren nach Schweden, während die Fähren in Rostock und Saßnitz (ohne Schienenanbindung) nur für Pkw-Reisende nutzbar sind.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2021 könnte mit den Bauarbeiten begonnen werden. Eine Fertigstellung ist voraussichtlich 2024 möglich.
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Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090