Kategorie: Infrastruktur

Umbau der Torstraße – (k)eine Straße für Menschen?, aus Senat

18.11.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Torstraße wird demnächst im 1. Teilabschnitt zwischen #Chausseestraße und #Rosenthaler Platz grundhaft #erneuert. Nach einer #Bürgerbeteiligung von Entwürfen 2022 wurde die Planung seit 2024 mit anderen Planungsgrundlagen umgeplant, von der Senatsverkehrsverwaltung veröffentlicht.

Bei Umbau oder grundhaften Erneuerungen von Straßen müssen aktuelle #Regelwerke und #Richtlinien berücksichtigt werden, insbesondere um den Schutz von Menschen zu #Fuß und auf dem #Rad zu verbessern, sowie um eine stadtverträgliche Verkehrsgestaltung zu ermöglichen und städtebaulichen Anforderungen zu entsprechen. Hervorzuheben sind hierbei insbesondere die Regelwerke zur Umsetzung der Vorgaben und Erreichung der Ziele des Berliner Mobilitätsgesetzes bei Planungen:

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Bahnhöfe: Wird der Fahrstuhl am U-Bahnhof Kaiserdamm noch pünktlich zum 150. Geburtstag der Prachtstraße im Jahre 2056 eröffnet werden können?, aus Senat

17.11.2025

Frage 1:

Aufgrund welcher Grundlage kommunizierte die BVG gegenüber der Presse am 21.07.2025, dass die #Inbetriebnahme des Fahrstuhls am Standort an der östlichen Zugangsanlage des U-Bahnhofs #Kaiserdamm (Kaiserdamm / Rognitzstraße) „ voraussichtlich für das Jahr 2028 vorgesehen“ ist?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:

„ Bei dem geplanten #Aufzugseinbau handelt es sich um ein Bauprojekt der BVG. Grundlage für die Kommunikation an die Presse waren die vorangegangenen Planungen, Bauabläufe und Abstimmungen, aus denen eine Prognose für einen möglichen Zeithorizont abgeleitet wurde.

Die Nennung von Inbetriebnahmeterminen beruht immer auf dem aktuellen Planungsstand und Baufortschritt und steht in diesem Fall zusätzlich unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Autobahn GmbH. Diese wird im November 2025 die nachgeforderten Unterlagen erhalten und sichten. Sollten keine weiteren Nachforderungen aufgemacht werden, sondern eine Zustimmung zur Baumaßnahme der BVG ausgesprochen werden, kann die Bauausführung des           Aufzugs und des angrenzenden Ausgangs 2026 wieder aufgenommen werden.“

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Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Neuenhagen bei Berlin feierlich eröffnet – Zweiter VBB-RadPark aus Pilotprojekt ist fertig, aus VBB

14.11.2025

https://www.vbb.de/news/neuer-vbb-radpark-in-neuenhagen-bei-berlin-eroeffnet

Gute Nachrichten für Pendler*innen! Am #S-Bahnhof #Neuenhagen (b. Berlin) gibt es jetzt mehr Platz für´s Rad. Am Süd-Ausgang steht ein neues #Fahrradparkhaus mit 264 Stellplätzen. Hier können Radfahrer*innen ihr Fahrrad trocken und sicher abstellen – egal ob Alltagsrad, E-Bike oder Lastenrad. Mit dem „VBB-RadPark“ in Neuenhagen bei Berlin folgt ein weiterer Schritt für die Verknüpfung von ÖPNV und Radverkehr in Brandenburg.

84 Plätze liegen in einer abschließbaren #Sammelgarage. Die Türen zu den Stellplätzen in den Fahrradgaragen lassen sich mit der App “#ParkYourBike” öffnen. Drinnen gibt es auch Schließfächer für Helme und Taschen. Weitere 180 Stellplätze sind frei zugänglich. Licht, Kamera, Schutz: Der RadPark ist mit einer LED-Beleuchtung und Videoüberwachung ausgestattet. Eine Reparaturstation hilft bei kleinen Pannen. Auf dem Dach erzeugt eine Solaranlage Strom. Auch Bäume und Pflanzen rundherum machen den Platz angenehmer.

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Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg ab Dezember 2025, aus Bezirk

13.11.2025

https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechen/verkehrsprojekte/artikel.1481228.php#:~:text=Einf%C3%BChrung%20der%20Parkraumbewirtschaftung%20in%20Charlottenburg%20ab%20Dezember%202025,-Direkt%20zur%20Kontaktinformation&text=In%20den%20Ortsteilen%20Charlottenburg%20und,in%20diesen%20Zonen%20kostenpflichtig%20wird.

In den Ortsteilen #Charlottenburg und #Wilmersdorf wird ab Montag, 1. Dezember 2025 in verschiedenen Kiezen eine #Parkraumbewirtschaftung eingeführt. Das bedeutet, dass das Parken in diesen Zonen #kostenpflichtig wird. Parken ist dann nur noch mit #Bewohnerparkausweis, gebührenpflichtigem #Parkschein oder #Ausnahmegenehmigung erlaubt. Das Bezirksamt hatte auf Grundlage der Ergebnisse der Studie zur Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung und aufgrund des bisherigen hohen, gutachterlich bestätigten Parkdrucks in diesen Gebieten, die Erweiterung der Einführung der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings beschlossen. Ziel ist es, hierdurch die #Parksituation für Anwohnerinnen und Anwohner und ortsansässige #Gewerbetreibende zu verbessern.

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Neue Parkzone im Rollbergkiez ab 1. Dezember 2025, aus Bezirk

12.11.2025

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1615458.php

Pressemitteilung vom 12.11.2025

Am 1. Dezember 2025 startet die #Parkraumbewirtschaftung im Neuköllner #Rollbergkiez zwischen #Hermannstraße und #Karl-Marx-Straße. Damit setzt das Bezirksamt die vierte Parkzone in Neukölln um. Durch eine Verzögerung bei der Lieferung der #Parkautomaten wird die Zone 101 erst jetzt eingerichtet anstatt, wie ursprünglich plant, ab Anfang Oktober.

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Neubauvorhaben in den Pankower Ortsteilen Blankenfelde, Stadtrandsiedlung Malchow, Niederschönhausen, Pankow, Prenzlauer Berg, Rosenthal und Weißensee, aus Senat

12.11.2025

Frage 1:

Welche #Neubauvorhaben mit einem Volumen von mindestens 250 #Wohneinheiten befinden sich in den genannten Pankower Ortsteilen in Planung oder Umsetzung?

Antwort zu 1:

OrtsteilNeubauvorhaben
BlankenfeldeNSQ #Elisabeth-Aue
PankowNSQ #Pankower Tor
Rosenthal#Dietzgenstraße – Nordend
WeißenseeGeorgen #Parochial III Friedhof
Prenzlauer Berg–
Niederschönhausen–
Stadtrandsiedlung
Malchow		–
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Einführung der Parkzonen „Friedenstraße“ und „Alexandrinenviertel“: Informationsveranstaltung am 20. November, aus Bezirk

11.11.2025

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1615113.php

Zum 1. April und 1. Juni 2026 weitet das Bezirksamt #Friedrichshain-Kreuzberg die #Parkraumbewirtschaftung auf weitere Teile des Bezirks aus. Mit den neuen Zonen #58 „#Friedenstraße“ und #68 „#Alexandrinenviertel“ entstehen zwei zusätzliche #Bewirtschaftungsbereiche in Friedrichshain-Kreuzberg.

Parkraumbewirtschaftung bedeutet, dass in einer Parkzone nur noch mit #Parkschein oder mit einem #Parkausweis (#Bewohnerausweis, #Handwerkerausweis, #Betriebsvignette) auf den öffentlichen Parkflächen geparkt werden darf. Das #Ordnungsamt wird die Regelung mit #Parkraumkontrollen überwachen.

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Tram 21 wird teilweise stillgelegt: Droht jetzt Chaos in Friedrichshain?, aus Berliner Morgenpost

11.11.2025

https://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article410428945/tram-21-wird-teilweise-stillgelegt-droht-jetzt-chaos-in-friedrichshain.html

Die #Straßenbahnlinie #21 steht kurz vor der #Stilllegung auf einer #Teilstrecke zwischen #Holteistraße und #Marktstraße in #Friedrichshain und #Rummelsburg. Demnach soll die Linie ab dem 22. November auf dem Abschnitt bis auf Weiteres unterbrochen werden. Die Strecke wird damit zweigeteilt.

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Schlechte Luft in Berlin – wie wird die Einhaltung der neuen EU- Luftqualitätsrichtlinie gewährleistet?, aus Senat

07.11.2025

Frage 1:

An welchen Straßenabschnitten in Berlin werden die ab 2030 gültigen #Luftschadstoffwerte (#Feinstaub PM10, PM2,5; #Stickoxid N02) derzeit #überschritten? (Bitte um Nennung der Straßenabschnitte und Auflistung der jeweiligen  Luftschadstoffwerte)

Antwort zu 1:

Für die genannten Schadstoffe gelten ab 2030 die folgenden Grenzwerte für das Kalenderjahr: PM10                20 µg/ m³

PM2,5    10 µg/ m³ NO 2                20 µg/ m³

Diese Werte wurden im Jahr 2024 an folgenden Messstationen bzw. Messpunkten des Berliner Luftgütemessnetzes überschritten (für die Messcontainer siehe auch

http s:/ / luftd a ten.berlin.d e/ lq i):

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Rückbau der Brücke am Breitenbachplatz, aus Senat

07.11.2025

Frage 1:

Aus welchen fachlichen, rechtlichen und vergaberechtlichen Gründen wurde die #Neu-Ausschreibung so gestaltet, dass der #Rückbau der #Überbauten (Fahrbahn/ Brückenkästen) getrennt von #Unterbauten (Pfeiler/ Widerlager) und Rampen erfolgt?

Antwort zu 1:

Der Zuschnitt der aktuellen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren entspricht grundsätzlich dem ursprünglichem #Vergabekonzept.

Frage 2:

War die Vorgabe, dass #Pfeiler und #Widerlager nicht beschädigt werden dürfen, bereits Teil der #Ausschreibung von 2024? Wenn nein, wieso wurde dies hinzugefügt?

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