Kategorie: allgemein

Infrastruktur: Bahn rüstet nach Zugunglück in Aichach 600 alte Stellwerke nach, aus Augsburger Allgemeine

https://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/Bahn-ruestet-nach-Zugunglueck-in-Aichach-600-alte-Stellwerke-nach-id53132356.html

Rund 600 #Stellwerke der Bahn werden mit zusätzlicher #Sicherheitstechnik ausgestattet. Die Bahn reagiert damit auf schwere #Zugunglücke wie in #Aichach.

Nach mehreren schweren Bahnunglücken mit Toten und Verletzten will die Deutsche Bahn (DB) in den kommenden fünf Jahren rund 600 ältere Stellwerke mit zusätzlicher Sicherheitstechnik ausstatten. In einem ersten Schritt sollen in diesem Jahr bundesweit bis zu 50 Stellwerke modernisiert werden, sagte eine DB-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Auf der Liste der ersten dafür vorgesehenen Anlagen steht auch das #Stellwerk in Aichach, wo im Mai 2018 ein Personenzug auf einen stehenden Güterzug aufgefahren war. Der 37 Jahre alte Lokführer des Zuges der Bayerischen Regiobahn und eine 73 Jahre alte Passagierin starben, 14 Fahrgäste …

Schiffsverkehr: Nach Regenfällen: Die Spree fließt wieder vorwärts, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article216173769/Nach-Regenfaellen-Die-Spree-fliesst-wieder-vorwaerts.html

Der #Wasserstand des Flusses werde allerdings auch in diesem Frühjahr noch ein Thema bleiben, hieß es.
Es gab so wenig #Wassernachschub, dass der Fluss in Berlin teils rückwärts dümpelte oder stand: Nach den teils ausgiebigen Regenfällen der vergangenen Wochen hat sich die Situation der #Spree entspannt. „Die Spree fließt jetzt definitiv wieder vorwärts“, sagte Experte Derk Ehlert von der Senatsverwaltung für Umwelt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach von einer „leichten Entspannung“ – der Wasserstand des Flusses werde auch in diesem Frühjahr noch ein Thema bleiben.

Insbesondere in den vergangenen zwei Wochen habe es aber ausreichend Niederschläge gegeben, sagte Ehlert. Diese trugen demnach auch zum Absinken der #Sulfatkonzentration im Wasser bei. Die Werte lagen laut Ehlert höher, nachdem Ende 2018 sulfatreiches Wasser aus der Braunkohleregion eingespeist worden war. Es war angesichts der Trockenheit einige Zeit in der Lausitz zurückgehalten worden, weil Fachleute eine unzureichende Verdünnung im verbliebenen …

Bahnhöfe: So sahen die Berliner Bahnhöfe früher aus Mit Dampf rollten die Eisenbahnen durch Berlin., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin-history/article216171813/So-sahen-die-Berliner-Bahnhoefe-frueher-aus.html

Ein neuer #Bildband stellt die Geschichte der #Bahnhöfe in historischen Aufnahmen vor.
Berlin. Die erste #Eisenbahn #Preußens fuhr im September 1838 von #Zehlendorf nach #Potsdam, ein paar Wochen später ging es dann auch in die andere Richtung nach Berlin – zum #Potsdamer Bahnhof. Der war ein #Kopfbahnhof, wie auch die anderen Endstationen, die in den Jahren danach entstanden: der #Anhalter, der #Stettiner, der #Frankfurter Bahnhof. Sie „wirkten wie Endpunkte von Tentakeln, die von allen Seiten an die Stadt andockten, ihr Impulse gaben und den Zu- und Abfluss der Menschen und Waren garantierten“, heißt es im von Boris von Brauchitsch herausgegebenen Bildband „Unter Dampf“.

In 155 Abbildungen und kurzen Texten erzählt das Buch die Geschichte der Berliner Bahnhöfe und ihre Entwicklung von der bescheidenen Station zum Ein- und Aussteigen bis hin zum prachtvollen Repräsentationsgebäude: „Sie verkörperten moderne Stadttore, den unaufhaltsamen Fortschritt der Technik und die Freiheit des …

BVG + Bahnverkehr: Alkoholkontrollen bei Bussen und Bahnen Die BVG lässt vor Dienstantritt pusten, aus Der Tagesspiegel

https://m.tagesspiegel.de/themen/fahrrad-verkehr/alkoholkontrollen-bei-bussen-und-bahnen-die-bvg-laesst-vor-dienstantritt-pusten/23849078.html

Ein betrunkener #ICE-Lokführer vergisst einen Stopp im Bahnhof und fährt durch. Die BVG lässt ihre Fahrer seit 20 Jahren nach Zufallsprinzip #pusten.
Um 21.28 Uhr fuhr ICE 993 Hamburg-Leipzig am Berliner Hauptbahnhof ab, 21.35 Uhr dann am Südkreuz, anschließend ging es hinaus nach Brandenburg. Zu dieser wusste noch niemand: Der ICE-Lokführer ist sturzbetrunken.

Nachdem er in #Wittenberg, kurz hinter der Brandenburger Landesgrenze, den fahrplanmäßigen Zwischenstopp verpasst hatte und durch den Bahnhof fuhr, alarmierte der Schaffner zufällig mitreisende #Bundespolizisten. In #Bitterfeld hielt der Lokführer dann wieder – und hier war die Fahrt zu Ende. Ein #Alkoholtest der Polizei ergab …

U-Bahn: Nahverkehr in Berlin Darf BVG-Chefin Nikutta U-Bahnen bei ihrem Bruder kaufen? aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nahverkehr-in-berlin-darf-bvg-chefin-nikutta-u-bahnen-bei-ihrem-bruder-kaufen/23847028.html

Die BVG hat die #Beschaffung neuer #U-Bahnen ausgeschrieben. Als Lieferant kommt auch die Firma des Bruders der BVG-Vorstandschefin #Nikutta infrage.
Die BVG hat die Beschaffung neuer U-Bahnen ausgeschrieben. Es geht um mindestens 446 Wagen, die ab 2021 geliefert und später mit Ersatzteilen versorgt werden sollen. Als Lieferant kommt auch der Hersteller #Alstom infrage. Dessen Deutschland-Chef ist Jörg Nikutta, Bruder von BVG-Vorstandschefin Sigrid Evelyn Nikutta. Die #BVG sagt aus rechtlichen Gründen gar nichts dazu. Wir sprachen mit Andreas #Polk, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR), über den Fall.

Ist diese #Verwandtschaft bei einem solchen Geschäft problematisch?
Allein aus möglichen Verwandtschaftsbeziehungen irgendwelche Schlüsse zu ziehen, halte ich für gefährlich, solange es keine deutlichen Indizien für Mauschelei …

U-Bahn: Tempo bei der BVG Neue U-Bahn-Wagen sollen früher kommen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/tempo-bei-der-bvg-neue-u-bahn-wagen-sollen-frueher-kommen-31844652

Tempo, Tempo! Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) bemühen sich, das größte #Vergabeverfahren ihrer Geschichte zu beschleunigen. Zuletzt hieß es, dass der #Milliardenauftrag für bis zu 1500 #U-Bahn-Wagen nach der Sommerpause erteilt werden soll – von September 2019 war die Rede. Jetzt könnte es früher so weit sein, sagte die Vorsitzende des BVG-Aufsichtsrats, Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne).

„Die BVG muss vermeiden, dass das Ergebnis später vor Gericht beklagt werden kann. Doch in der Tat wird alles getan, das Verfahren zu beschleunigen, damit der Auftrag vor der Sommerpause erteilt werden kann“, so Pop. „Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die ersten neuen U-Bahnen möglichst bald in den Betrieb kommen. Jede Woche zählt!“

Ramona Pop über neue U-Bahnen: „Das braucht Zeit“
Dem Vernehmen nach sollen die Unternehmen, die sich um den Auftrag beworben haben, in den nächsten Wochen ihre finalen Angebote abgeben. Im März könnte es eine Sondersitzung des BVG-Aufsichtsrats geben, in der die Ergebnisse des Verfahrens vorgestellt werden. Wenn nicht innerhalb von zehn Tagen ein Bieter die Entscheidung rügt, darf die BVG die Bahnen …

Tarife: Kein Azubi- oder Semesterticket, aus Senat

www.berlin.de

  1. Welche Bedingungen sind an den Erhalt eines #Semestertickets geknüpft?
    Zu 1.:
    Gemäß § 18a Abs. 1 des Berliner #Hochschulgesetzes (#BerlHG) gehört zu den Aufgaben
    der Studierendenschaft einer jeden Hochschule die Vereinbarung preisgünstiger Benutzung
    der Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs. Dies gilt für die Studierenden
    der Hochschulen nach § 1 Abs. 1 BerlHG sowie weiterer staatlicher oder staatlich
    anerkannter Hochschulen (#Semesterticket). Die Teilnahme an der Einführung des Semestertickets
    wird für jede Hochschule vom Allgemeinen Studierendenausschuss mit dem
    nach § 4 des ÖPNV-Gesetzes vom 27. Juni 1995 (GVBl. S. 390) zuständigen Vertragspartner
    vereinbart. Die Vereinbarung setzt ein zustimmendes Votum der Studierenden der
    jeweiligen Hochschule voraus (gemäß § 18a Abs. 2 BerlHG). Studierende, die aus gesundheitlichen
    Gründen oder wegen studienbedingter Abwesenheit vom Hochschulort das
    Semesterticket nicht nutzen können, werden auf Antrag von der Teilnahmeverpflichtung
    befreit (gemäß § 18a Abs. 3 BerlHG). Zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen erheben die Studierendenschaften
    nach Maßgabe einer von ihnen zu erlassenden Satzung von allen Studierenden
    der jeweiligen Hochschulen Beiträge, die gesondert von den Beiträgen im
    Haushalt der Studierendenschaft gemäß § 20 BerlHG auszuweisen sind und nicht der Genehmigung
    der Hochschulleitung bedürfen. Sie werden für jedes Semester bei der Immatrikulation
    oder Rückmeldung fällig und von den Hochschulen kostenfrei eingezogen. Die
    Studierendenschaften können durch Satzung bestimmen, dass ein Zuschlag zum Semesterticket-
    Beitrag zu leisten ist und dass Studierenden bei Vorliegen einer besonderen sozialen
    Härte ein Nachlass auf den Ticketpreis nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden
    Mittel gewährt werden kann (gemäß § 18a Abs. 4 BerlHG).
  • –
    2
  1. Welche Personen, die an der Universität eingeschrieben sind (z.B. Rechtspflege an der HWR) erhalten
    kein Semesterticket?
    Zu 2.:
    Die Studierendenschaften der jeweiligen Hochschulen regeln per Satzung die Rahmenbedingungen
    für das Semesterticket (gemäß § 18a Abs. 4 BerlHG). Diese Satzungen regeln
    auch, wer gegebenenfalls vom Geltungsbereich des Semestertickets ausgeschlossen ist.
    An der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) betrifft dies gemäß § 1 Abs. 4
    der Semesterticket-Satzung der HWR Berlin zum Beispiel folgende Personen:
  2. Studierende, die nicht Mitglied der Studierendenschaft der HWR Berlin sind oder
    die von der Hochschule keinen Studierendenausweis erhalten.
  3. Nebenhörende, Gasthörende oder Fernstudierende.
  4. Studierende mit Behinderung, die nach dem Recht der Schwerbehinderten im
    Neunten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX) Anspruch auf Beförderung haben.
  5. Studierende, die an einer anderen Hochschule der Länder Berlin oder Brandenburg
    immatrikuliert sind und dort ein VBB-Semesterticket erhalten.
  6. Studierende der HWR Berlin, die sich zugleich in einem öffentlich-rechtlichen
    Dienstverhältnis befinden (Beamte oder Angestellte).
  7. Welche Konstellation ist denkbar, wo Studierende bzw. Azubis weder ein Semester-, noch ein Azubiticket
    erhalten und warum ist dies so?
    Zu 3.:
    a) Semesterticket
    Das Beispiel der HWR Berlin zeigt, dass verschiedene von den Studierendenschaften
    festgelegte Umstände dazu führen können, dass kein Anspruch auf ein Semesterticket
    besteht. Die Ausnahmen werden in den Satzungen der jeweiligen Hochschulen gemäß
    § 18a Abs. 4 BerlHG geregelt.
    b) Azubiticket
    Grundsätzlich sind Studierende berechtigt, alternativ zu einem Semesterticket oder falls
    dieses nicht angeboten wird, ein Azubiticket zu erwerben. Studierende wie Auszubildende
    können ein Azubiticket nur erwerben, sofern die notwendigen Voraussetzungen entsprechend
    VBB-Tarif, Teil B, Punkt 5.2.5.1 vorliegen (siehe
    https://www.bvg.de/index.php?section=downloads&download=581).
    Es besteht gegebenenfalls kein Anspruch auf Azubitickets für Auszubildende an sonstigen
    nicht staatlich anerkannten, nicht-hochschulischen privaten Bildungseinrichtungen, sofern
    der Besuch dieser Schulen nicht nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz förderungsfähig
    ist.
    Auch der Besuch von Volkshochschulen berechtigt nicht zum Erwerb von Azubitickets, es
    sei denn, es handelt sich um Kurse zum nachträglichen Erwerb der Berufsbildungsreife,
    der erweiterten Berufsbildungsreife, der Fachoberschulreife oder des Mittleren Schulabschlusses.
    Eine weitere Voraussetzung für den Anspruch auf den Azubitarif im Tarifbereich Berlin AB
    ist, dass die Ausbildung in Berlin oder Brandenburg mindestens ein Halbjahr bzw. ein Semester
    lang 20 Wochenstunden umfasst. Somit besteht kein Anspruch beim Absolvieren
    eines Online- oder Fernstudiums, da diese nicht an Berlin oder Brandenburg als Ort geknüpft
    sind.
  • –
    3
  1. Welche Schritte gedenkt der Senat zu unternehmen, um Betroffenen, welche eine Lehre machen bzw.
    studieren, aber kein Semester- oder #Azubiticketanspruch haben, diesen ihnen zu ermöglichen?
    Zu 4.:
    a) Semesterticket
    Gemäß § 18a Abs. 4 BerlHG werden die Satzungen für das Semesterticket von den Studierendenschaften
    erlassen; der Senat nimmt keinen Einfluss auf die Rahmenbedingungen
    des Semestertickets.
    b) #Azubiticket
    Der Senat überprüft gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg regelmäßig
    die bestehenden Tarifangebote und ist bemüht, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten
    und der politischen Umsetzbarkeit auch mit den Partnern im VBB, die Angebote
    attraktiver zu gestalten und Tariflücken zu schließen.
    Berlin, den 3. Januar 2019
    In Vertretung
    Christian Gaebler
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin
    Chef der Senatskanzlei

Regionalverkehr: Vereinbarung kommt Weichen für Heidekrautbahn gestellt, ais MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1701614/?res=1

Der Wohnstandort #Mühlenbecker Land wird immer beliebter – und bringt gleichzeitig viele Probleme mit sich. Das machte die Verwaltungsspitze um Bürgermeister Filippo #Smaldino-Stattaus (SPD) in einem Pressegespräch am Montagmorgen im Rathaus deutlich.
Mehr als ein Jahrzehnt haben sich die Länder Berlin und Brandenburg nicht zum gemeinsamen Ausbau der Stammstrecke der #Heidekrautbahn durchringen können. Doch jetzt ist die gegenseitige Blockadehaltung durchbrochen. Am 29. Januar wird im Schildower Bürgersaal eine #Planungsvereinbarung der beiden Bundesländern und der #Niederbarnimer Eisenbahngesellschaft (#NEB) vorgestellt. Das teilte der Bürgermeister mit. Die Präsentation findet im Rahmen der Heidekrautbahn-Konferenz statt (Beginn 19 Uhr). Ziel ist es, spätestens im Jahr 2021 die Strecke über Zühlsdorf, Mühlenbeck und Schildow zunächst bis zum Berliner Bahnhof #Wilhelmsruh, später sogar bis #Gesundbrunnen in Betrieb zu nehmen. Neue Haltestellen sind am alten Bahnhof und an der Gaststätte #Kastanienhof in Schildow sowie am Mühlenbecker #Berufsförderungswerk geplant. „Das wird einen Boom bei uns auslösen“, ist sich Smaldino-Stattaus sicher, der viele „dicke Bretter bohren“ musste. Die Planungsvereinbarung wird bereits am Donnerstag in der Hauptstadt von Berlins Senatorin Regine #Günther, Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin #Schneider sowie von Detlef #Bröcker vom NEB-Vorstand und Susanne Henckel, …

Regionalverkehr: RE1 zwischen Potsdam und Berlin fällt tagelang aus Die Deutsche Bahn mutet Berlin-Pendlern in der nächsten Woche viel zu: , aus MAZ

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Bahn-RE1-zwischen-Potsdam-und-Charlottenburg-faellt-ab-15.-Januar-aus

Die Deutsche Bahn mutet Berlin-Pendlern in der nächsten Woche viel zu: Der #Regionalexpress 1 fällt ab 15. Januar zwischen #Potsdam und #Charlottenburg aus. Und das ist nicht die einzige Einschränkung im #Regionalverkehr.
Das wird viele Berlin-Pendler treffen: Vom 15. bis zum 20. Januar fällt der #RE1 zwischen Potsdam-Hauptbahnhof und Berlin-Charlottenburg aus, einige Züge fahren auch nicht bis Friedrichstraße. Als Ersatz verweist die Bahn auf die S7.

Für einzelne Züge gibt es auch Ersatzbusse, die nur begrenzt Rollstühle, Kinderwagen und Fahrräder transportieren können. Grund für die Streckensperrung sind Gleisarbeiten.Die genauen Abfahrtzeiten stehen im Internet auf der Bauinfo-Seite der Deutschen Bahn.
Bei der stark genutzten Regionalexpresslinie 1 von Magdeburg nach Cottbus gibt es bis zum 10. Februar auch eine Totalunterbrechung zwischen Frankfurt (Oder) und #Eisenhüttenstadt vom 2. Januar. Betroffen ist auf dem Abschnitt ebenfalls die Regionalbahn #RB11. Grund dafür sind #Brückenarbeiten. Ersatzweise pendeln Busse zu …

Flughäfen: Wie entwickeln sich die Berliner Slots mit der Eröffnung des BER?, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Mit dem Ausbau des #Verkehrsflughafens-Schönefeld zum #BER entsteht eine völlig neue Situation am
Standort #Schönefeld. Jedoch bleiben die Berliner Kunden – die Airlines – im Prinzip die gleichen.
Dadurch, dass das #Luftverkehrswachstum in Berlin besonders durch die #Billigairlines getrieben wurde,
wird der BER mit seiner Eröffnung ebenfalls von Low Cost Carriern (LCC) dominiert.

  1. Wie schätzt der Senat die Flughafensituation ein, wenn entsprechend der historisch entstandenen
    und aktuellen Slotverteilung mit der BER-Eröffnung dort überwiegend nur #LCC starten und landen werden?
    Zu 1.: Low Cost Carrier haben tendenziell kürzere Umkehrzeiten, was sich positiv auf
    die Auslastung der Infrastruktur auswirkt. Die Anzahl vor Ort positionierter Flugzeuge
    steigt und verkehrsarme Zeiten werden besser ausgelastet.
  2. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, um die #Billigflieger vom ausgebauten Flughafen Schönefeld
    durch BER-adäquate Airlines bzw. Flüge zu substituieren, wie durch Langstreckenflüge und mehr Umsteiger
    (Transit- und Transferpassagiere)?
  3. Wie geht die Flughafengesellschaft kurz vor der geplanten BER-Eröffnung konzeptionell damit um,
    dass in der Vergangenheit Berlin vergebene „historische #Slots“ (bzw. „Großvaterrechte“ / „grandfathering“)
    auf dem ausgebauten Verkehrsflughafen Schönefeld erhalten bleiben, und dass einmal vergebene
    Slots an Airlines nur unter der Voraussetzung kündbar sind, wenn nicht mindestens 80 % der Slots
    von den Airlines genutzt werden?
  4. Welche Möglichkeiten hat die FBB, wenn diese Slots für den BER bereits vergeben wurden und Slots
    nur aus einem Slotpool neu geschaffener, nicht genutzter und zurückgegebener Slots neu vergeben
    werden können?
    Zu 2. bis 4.: Flughäfen haben eine Betriebspflicht und sind grundsätzlich für alle Luftverkehrsgesellschaften,
    die sie anfliegen wollen, offen. Beim Flughafen SchönefeldAlt
    und beim zukünftigen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) handelt es sich um voll
    2/2
    koordinierte Flughäfen. Über die Vergabe der Slots entscheidet die Flughafenkoordination
    Deutschland gemäß den Vorgaben der EU Slotverordnung VO (EWG) Nr.
    95/93. Die derzeitigen Nutzer haben aufgrund ihrer sogenannten Großväterrechte
    auch zukünftig das Recht, den BER anzufliegen. Hiervon unabhängig wirbt die FBB
    regelmäßig um neue attraktive Streckenangebote, insbesondere auch im Langstreckenbereich.
    Erst kürzlich hat der Geschäftsführer der FBB, Herr Prof. Dr.-Ing. Lütke
    Daldrup, diesbezügliche Gespräche in Tokio geführt.
  5. Wie bewertet der Senat die Situation, dass Slots fast ausschließlich nur durch die Schaffung neuer
    Slots vergeben werden könnten, jedoch der BER (ohne Tegel) mit seinen Kapazitäten bei diesem starken
    Luftverkehrswachstum durch die LCC diesbezüglich bereits kurzfristig an seine Grenzen stößt?
    Zu 5.: Der Ausbau des BER im Rahmen des Masterplans 2040 wird hinreichende Kapazitäten
    zur Verfügung stellen.
  6. Kann der Senat die Auffassung teilen, dass mit der Eröffnung des BER kurzfristig nur dann neue
    Slots vergeben werden können, wenn der Flughafen Tegel nicht geschlossen wird?
    Zu 6.: Der Senat teilt diese Auffassung nicht.
    Berlin, den 21.12.2018
    In Vertretung
    Dr. Margaretha Sudhof
    Senatsverwaltung für Finanzen