Die DB #Netz AG hat der Berliner Morgenpost zufolge für eine #S-Bahn- Verlängerung, den Ausbau von Gleisen für den Regional- und #Fernverkehr und Bahnhöfe zwischen #Spandau und #Nauen eine #Machbarkeitsstudie ausgeschrieben.
Das Vorhaben bezieht sich demnach auf eine mögliche #Tunnellösung für Spandau als Teil des Infrastrukturprojekts #i2030 von Berlin und Brandenburg, Deutscher Bahn (DB) und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB).
Untersucht werden soll, ob die S-Bahn ab #Stresow unterirdisch durch das Spandauer Zentrum geführt werden kann bis zum #Klosterbuschweg. Ab dort wäre die Bahn dann wieder oberirdisch unterwegs, entsprechend müsste es am Bahnhof Spandau sowie an der Nauener Straße je eine Haltestelle unter der Erde geben. Hinzukommt, dass der Bahnhof Stresow verschoben werden müsste.
Die Bezirksverordneten von Treptow-Köpenick fordern in einem aktuellen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, die Umbenennung des Betriebsbahnhofs Schöneweide in „S-Bahnhof #Johannisthal“ zu stoppen. Andernfalls drohe ein Schildbürgerstreich wahr zu werden, sagt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Sascha Lawrenz.
Der Streich geht so: Am 13. Dezember, zum #Fahrplanwechsel der Bahn, soll die Station ihren neuen Namen Johannisthal erhalten. Doch wer dort aussteigt, hat keine Chance, ins anliegende Johannisthal zu gelangen. Der Zugang über eine marode #Fußgängerbrücke ist versperrt.
In Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben inzwischen die Arbeiten an 35 #Stationen begonnen. «Bis zum Jahresende sollen insgesamt 150 kleinere und größere Maßnahmen an weiteren #Bahnhöfen abgeschlossen werden», teilte die Deutsche Bahn am Donnerstag (12. November 2020) mit.
Arbeiten an 16 Bahnhöfen in Berlin
Allein in Berlin stehen Arbeiten an rund 16 Bahnhöfen an oder wurden bereits abgeschlossen. Dabei geht es etwa um #energetische Verbesserungen, #Malerarbeiten oder lediglich um Vorrichtungen zur #Taubenabwehr. An diesen Bahnhöfen in Berlin werden oder wurden #Modernisierungsarbeiten vorgenommen:
Neue Straßen, Brücken und Quartiere braucht die wachsende Stadt. Doch es fehlt an Planern in Bau- und #Verkehrsverwaltung. Nun sollen Zulagen #Fachkräfte locken.
Der Senat will die unter #Personalnotstand leidenden Verwaltungen für Stadtentwicklung sowie für Umwelt und Verkehr durch außertarifliche Boni bei der Anwerbung von Ingenieuren unterstützen. Wie ein Sprecher auf Tagesspiegel-Anfrage bestätigte, soll „die #Fachkräftezulage für #Ingenieure des gehobenen Dienstes auf den höheren Dienst ausgeweitet“ werden. Außerdem sollen die Voraussetzungen für eine Zahlung vereinfacht werden. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) führe hierzu bereits Gespräche mit Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD).
Was bei der #S-Bahn vor Jahren relativ geräuscharm passierte, macht bei der #BVG gerade einigen Ärger: Der Senat will die #Werbung an den Fahrzeugen beschränken, konkret sollen die Scheiben nur noch in sehr geringem Umfang mit halb durchsichtigen #Reklamefolien beklebt werden. Bei den #Straßenbahnen, die schon bisher weniger massiv beklebt sind, fällt die Beschränkung geringer aus, wie zuerst die „Morgenpost“ berichtet hatte. Die weitgehend freie Sicht für die Fahrgäste soll im neuen #Verkehrsvertrag festgeschrieben werden, der von 2021 bis 2035 läuft. Der Rahmen steht, aber über Details wird noch verhandelt. Was den teilweisen Verzicht auf Werbung zum Aufreger macht: Die BVG soll über die Vertragslaufzeit 32 Millionen Euro Kompensation erhalten.
Die CDU-Fraktion reagierte prompt und bezeichnete den #Einnahmeverzicht als „Schlag ins Gesicht der Berliner Steuerzahler“, Imageschädigung der Stadt und kontraproduktiv fürs Ziel, durch günstigere Fahrpreise mehr Menschen in Busse und Bahnen zu locken.
Ob am #Ostkreuz, in #Moabit oder auf der #Leipziger Straße: Der Senat muss wieder Terminpläne anpassen. Doch die Verwaltung sieht die Schuld nicht bei sich.
Das neue Ostkreuz ist fertig, die #Straßenbahn dorthin nicht. Obwohl sie nur rund 1240 Meter lang werden soll, lässt die geplante #Neubautrasse in Friedrichshain weiter auf sich warten. Am Donnerstag wurde im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses bekannt, dass das Projekt wahrscheinlich noch länger dauern wird – was auch für andere Vorhaben gilt. Der Terminplan musste erneut verschoben werden, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). „Wir erwarten, dass die Strecke zum Ostkreuz im vierten Quartal 2022 eröffnet werden kann.“ Zuletzt war davon die Rede, dass der wichtige Verkehrsknotenpunkt Anfang 2022 mit der Linie #21 und der neuen Linie #22 wieder einen Straßenbahnanschluss bekommt. Manch einer erinnert sich aber noch daran, dass die Inbetriebnahme schon einmal für 2016 versprochen worden war.
An über 35 Bahnhöfen der Bundesländer #Berlin, #Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern starten Arbeiten aus dem Konjunkturpaket des Bundes • DB hat Planung, Ausschreibung und Beauftragung abgeschlossen • Regionale Handwerksbetriebe profitieren
Die Vorbereitungen der Deutschen Bahn (DB) sind abgeschlossen, die #Handwerker stehen bereit: An 35 Bahnhöfen in der Region Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern beginnen die Modernisierungsarbeiten. Kleinere Verschönerungsmaßnahmen, wichtige Renovierungsarbeiten oder Sanierungen werden durch das Sofortprogramm des Bundes für Handwerksbetriebe finanziert und durch die DB kurzfristig umgesetzt. Bis zum Jahresende sollen insgesamt 150 kleinere und größere Maßnahmen an weiteren Bahnhöfen abgeschlossen werden.
An vielen Berliner Bahnhöfen gibt es neue Farben an Decken und Wänden, Treppenstufen werden erneuert oder Dächer saniert: Der Bahnhof Potsdamer Platz erhält eine neue Bahnsteigbeleuchtung, die Station Berlin Hohenschönhausen bekommt neue Wandfliesen und der Personentunnel einen Farbanstrich. An Brandenburger Bahnhöfen werden unter anderem Bodenbeläge ausgebessert, der Bahnhof Wittenberge wird von einem Graffiti-Künstler gestaltet. In Mecklenburg-Vorpommern am Bahnhof Rostock entsteht ein beheiztes Wartehäuschen. In Wismar wird das Wegeleitsystem erneuert, Vitrinen werden ausgetauscht. „Das ist eine echte Win-Win-Situation“, so Jeannette Winter, Leiterin des Regionalbereich Ost der DB Station&Service AG. „Dank des Sofortprogramms erreichen wir für unsere Kunden schnell eine sichtbare Aufwertung unserer Bahnhöfe. Gleichzeitig profitieren regionale und mittelständische Handwerksbetriebe. Die gesamte Abwicklung muss schnell von statten gehen, weil die Mittel kurzfristig in die Wirtschaft fließen sollen. Deshalb haben wir Maßnahmen ausgewählt, die ergänzend zu bereits laufenden Modernisierungen schnell umsetzbar waren.“
Mit dem Sofortprogramm setzt der Bund einen kurzfristigen Konjunkturimpuls zur Förderung von Handwerksbetrieben in Deutschland. Hierfür stellt er der Deutschen Bahn bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung, die im Jahr 2020 für Handwerksleistung verwendet werden. Darüber hinaus beteiligt sich die DB mit Eigenmitteln. In Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern werden insgesamt sechs Millionen Euro investiert. Alle Bauvorhaben sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Reisende und Besucher profitieren bundesweit von insgesamt 170 attraktiveren Bahnhöfen.
300 Mitarbeiter, aber viel zu wenig Bootsfahrten: Hier spricht der #Stern & Kreis-Chef über die Lage, die Winterpause und den Neustart 2021.
Berlins Kapitäne stecken in der Coronakrise. Hier spricht Andreas Behrens, seit 2013 Chef des Traditionsunternehmens „Stern & #Kreisschiffahrt“ über das Krisenjahr und wagt einen Ausblick. Das Unternehmen ist überall unterwegs: ob #Wannsee oder #Müggelsee, ob #Teltowkanal oder #Havel. Und es ist ein großer Berliner Arbeitsgeber. Auszüge aus dem Briefwechsel mit dem Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel. Der Geschäftsführer über…
…die Corona-Krise und Eventfahrten: „Aktuell beschäftigen wir 300 Kolleginnen und Kollegen. Die Krise trifft uns hart, da wir mit unserem Angebot drei der mit am schwersten betroffenen Branchen vereinen – die #Tourismus-, die Gastronomie- und die Eventbranche. Zu Beginn der Krise konnten wir gar nicht fahren, später nur mit maximal halber Kapazität und sehr eingeschränktem #Linienangebot. Von 100 geplanten Eventfahrten konnte nur eine einzige in sehr reduziertem …
Wie viele #Anschläge gab es auf das #Schienennetz und die #Schienenfahrzeuge der BVG und der DB in den Jahren 2017 bis 2020 (bitte den jeweiligen Anschlagsort auflisten)?
Antwort zu 1:
Eine Konkretisierung, welche Delikte von dem in der Frage verwendeten Begriff
„Anschlag“ umfasst werden sollen, ergibt sich weder aus der Polizeilichen Kriminalstatistik, noch aus den Erfassungskriterien des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes – Politisch motivierte Kriminalität. Die in der beigefügten Tabelle (Anlage) dargestellte Aufstellung enthält deshalb alle Fälle des gefährlichen Eingriffs in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr, von Brandstiftungen, des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und von Störungen öffentlicher Betriebe mit einem Bezug zum Schienennetz und zu Schienenfahrzeugen der Berliner Verkehrsbetriebe und der Deutschen Bahn AG, welche bei der Polizei Berlin bekannt und zur Anzeige gebracht wurden. Dies umfasst auch Delikte der allgemeinen Kriminalität. Im Falle des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion können dies beispielsweise auch Taten zum Nachteil von Geldinstituten (Aufsprengen von Geldautomaten) sein.
Da die verpflichtende Eingabe dieser Tatörtlichkeit im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) bei der Anzeigenerfassung
1
erst seit dem Jahr 2020 gültig ist, sind die Angaben in der Tabelle (Anlage) für die Jahre 2017 bis 2019 nicht valide im Sinne einer Vergleichbarkeit.
Frage 2:
Wie hoch war in den oben genannten Fällen jeweils die Ausfallzeit des Schienenverkehrs? Frage 3:
Auf welche Summe beläuft sich jeweils der Sachschaden der Anschläge? Frage 4:
Inwiefern wurden durch die Anschlagsschäden konkret das Leben oder die Gesundheit von Mitarbeitern und Fahrgästen der BVG und der DB gefährdet?
Antwort zu 2, 3 und 4:
Die internen Auswertungen der Verkehrsunternehmen (BVG und DB) liefern keine Ansätze zur Beantwortung dieser Fragen. Kosten und Zeiten ließen sich nur über konkrete Einzelfallbetrachtungen von Vorfällen ermitteln, nicht aber als Gesamtangaben.
Frage 5:
In welchen Fällen der Anschläge kam es zu strafrechtlichen Ermittlungen und ggfs. wegen welcher Delikte wird oder wurde ermittelt, wie viele Verfahren laufen momentan noch und wie viele Verfahren sind bereits mit welchem Ergebnis abgeschlossen?
Antwort zu 5:
Eine automatisierte statistische Erfassung hinsichtlich des Ergebnisses von abgeschlossenen Ermittlungsverfahren erfolgt nicht. Eine automatisierte Erhebung erfolgt nur bezüglich des Abschlusses der polizeilichen Ermittlungen und der Abgabe an die Staats- oder Amtsanwaltschaft. In der angefügten Tabelle (Anlage) ist der Verfahrensstand der polizeilichen Ermittlungen aufgeführt.
Frage 6:
Wie viele dieser Straftaten werden dem Bereich des politischen Extremismus zu geordnet, und ggfs. welchem politischen Extremismus (bitte getrennt je nach Anschlag auflisten)?
Antwort zu 6:
Da Verfahren, welche Anschläge auf das Berliner Schienennetz zum Gegenstand haben, bei der Staatsanwaltschaft nicht besonders statistisch erfasst werden, kann Frage 6 nicht belastbar beantwortet werden.
2
Frage 7:
Wie schätzt der Senat aufgrund der Räumung von Liebig 34 die Gefahr von Anschlägen auf das Schienennetz durch linksextremistische Gruppierungen in den nächsten Wochen ein?
Antwort zu 7:
Angriffe auf das Schienennetz als Resonanzstraftaten auf die Räumung der „Liebig34“ sind bereits zu verzeichnen (siehe Brandanschlag am 05.10.2020 auf einen Kabelschacht nahe dem S-Bahnhof Frankfurter Allee, zu dem sich eine „Feministisch-Revolutionär- Anarchistische Zelle“ (FRAZ) bekannte) und auch in Zukunft nicht auszuschließen.
Grundsätzlich dürften diesbezüglich jedoch Angriffsziele im Vordergrund stehen, die sich in den Themenzusammenhängen Anti-Repression z.B. gegen die Polizei oder Anti- Gentrifizierung z.B. gegen Immobilienunternehmen richten.
Dem Senat liegen darüber hinaus zurzeit keine konkreten Erkenntnisse vor. Berlin, den 12.11.2020
In Vertretung Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
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Auflistung Gefährlicher Eingriff in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr:
Wird sich Brandenburg an der vom Senat geplanten neuen Berliner #Fahrzeuggesellschaft für die #S-Bahn beteiligen, die 1300 neue Wagen beschaffen, warten und instandsetzen soll? Die Politik im Land steuert auf diese Grundsatzentscheidung zu.
Denn Berlin will mit der noch 2020 geplanten Gründung einer solchen Gesellschaft dem Land eine Beteiligung anbieten. Es ist Bestandteil der im Sommer gestarteten #Milliarden-Ausschreibung der #S-Bahn-Teilnetze „#Nord–Süd“ und „#Stadtbahn“.
Noch hat die rot-schwarz-grüne Koalition in #Potsdam nicht erkennen lassen, wie sie mit der Berliner Offerte umgehen will. Am Dienstag forderte die Links-Opposition eine Beteiligung des Landes an der neuen Berliner S-Bahn-Gesellschaft – scheiterte jedoch am Mittwoch mit einem Antrag zur Beteiligung im Landtag.