#Raser können #töten. Eine neue Bestimmung im #Strafgesetzbuch ermöglicht es, illegale Autorennen härter als bisher zu ahnden. In Berlin zeigt sich nun, dass der Raserparagraf offenbar sinnvoll ist und gebraucht wird. Denn er wird von den Strafverfolgungsbehörden rege genutzt. Das geht aus einer aktuellen Bilanz der Justiz hervor, die jetzt bekanntgeworden ist. „Bei der Amtsanwaltschaft sind derzeit rund 300 Verfahren anhängig, bei der Staatsanwaltschaft rund 100“, sagte Martin Steltner, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, auf Anfrage.
Bislang galt die Teilnahme an illegalen Rennen im Straßenverkehr nur als Ordnungswidrigkeit. Abschreckend war das nicht. Nachdem es Tote gab, beschloss der Bundestag im Juni 2017 härtere Strafen für Raser und Teilnehmer und Veranstalter illegaler Autorennen. Im Oktober 2017 trat der neue Paragraf 315d in Kraft. Auch Fußgänger können Anzeige …
Doch es gibt weitere Bahn-Projekte in Berlin und Brandenburg. Der Name: „#i2030“. Es geht um Milliarden. Ein Überblick.
30 Jahre nach der Einheit wollen Berlin und Brandenburg endlich das Tempo beim #Ausbau der #Eisenbahn anziehen. Ein gewaltiges #Investitionsprogramm wurde erstellt, es nennt sich „i2030“. Massive Defizite gibt es vor allem auf sieben Strecken – und natürlich bei der #S-Bahn insgesamt. Die Länder haben endlich erkannt, dass die Stadt wächst – ins Umland. 300 000 Menschen pendeln derzeit, Tag für Tag. Die Klagen über brechend volle Züge sind schon jetzt laut. Jetzt wurde für die Reaktivierung der #Heidekrautbahn im Nordosten Berlins ein erster Vertrag unterzeichnet. 2023 sollen wieder Züge fahren und endlich auch das Märkische Viertel in Reinickendorf anbinden – allein dort leben 40 000 Menschen. Doch das ist nur ein Projekt. Es geht um mehr, es geht um Milliarden. Ein Überblick.
Wer ein #Elektrofahrzeug besitzt, kann den Akku bald auch an vielen #Straßenleuchten in Berlin aufladen. Nach deren Umrüstung, mit der die Firma #Ubitricity 2019 beginnen will, werden in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf bis zu tausend #Ladepunkte zur Verfügung stehen. Das sieht ein Projekt vor, das ein Konsortium aus der Berliner Wirtschaft, Forschung und Politik im Rahmen des Bundes-Sofortprogramms für saubere Luft umsetzt. Bis zu 600 weitere #Steckdosen für #Elektroautos werden von der Firma #Gasag Solution Plus in Gewerbeimmobilien und Mehrfamilienhäusern montiert.
Die #Laternen-Ladepunkte lassen sich mit mit intelligenten geeichten Ladekabeln, in die Stromzähler integriert sind, nutzen. Dafür können die Autofahrer einen Vertrag mit einem Stromanbieter ihrer Wahl abschließen, hieß es. In London gibt es das Verfahren „Mobile Metering“ …
Frage 1: Inwieweit unterstützt der Senat die Idee, die #U-Bahn in dem oben genannten Abschnitt zu verlängern (unter anderem zur Netzkomplettierung und zur Entlastung der #S1)? Antwort zu 1: Die Verlängerung der #U-Bahn-Linie 3 von #Krumme Lanke zum #Mexikoplatz ist Bestandteil der Planungen des Senats für einen Ausbau des U-Bahn-Netzes. Im #Flächennutzungsplan ist eine #Trassenfreihaltung vorgesehen. Im Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr und im Entwurf des Nahverkehrsplans ist die Verlängerung als #Langfristprojekt enthalten. Frage 2: Wie sehen die nächsten Planungs- und Arbeitsschritte hinsichtlich etwaiger Planungen für den Bau aus? Antwort zu 2: Die U-Bahn-Verlängerung ist langfristig geplant. Die nächsten Arbeitsschritte wären eine Machbarkeitsuntersuchung und eine Nutzen-Kosten-Analyse, bevor dann Detailplanung und Planfeststellung beginnen können. Frage 3: Welche Varianten werden untersucht (bspw. Ein- oder Zweigleisigkeit, ober unterirdisch, Kosten- und Zeitplanung)? 2 Antwort zu 3: In den erforderlichen Untersuchungen müssten alle möglichen Varianten einer Betrachtung unterzogen werden. Frage 4: Mit welchem gesteigerten Fahrgastaufkommen wäre zu rechnen in dem genannten Abschnitt? Antwort zu 4: Vorbetrachtungen haben gezeigt, dass das Fahrgastaufkommen einer U-Bahn- Verlängerung zwischen Krumme Lanke und Mexikoplatz zu den niedrigsten von allen im Kontext der Senats- und Abgeordnetenhaus-Aufträge betrachteten U-Bahn-Abschnitten zählt. Dies ist auch einer der Gründe für die Einstufung als langfristiges Projekt. Die entlastende Wirkung für die S-Bahn-Linie 1 ist gering. Frage 5: Bejahendenfalls zu 1.-4.: Mit welchen Planungs- und Baujahreszahlen ist zu rechnen? Antwort zu 5: Aufgrund der Einstufung als langfristiges Projekt kann kein Zeithorizont für Planung und Bau angegeben werden. Berlin, den 08.01.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1: Wie viele #Taxi-Konzessionen und -fahrzeuge gibt es aktuell in Berlin? Antwort zu 1: Am 31.12.2018 gab es in Berlin 8.363 genehmigte #Taxifahrzeuge. Frage 2: Wie sieht die Entwicklung der Konzessionen/Taxis der letzten fünf Jahre aus? Antwort zu 2: Die Zahl der in Berlin genehmigten Taxifahrzeuge entwickelte sich wie folgt: Stand am 31.12.2013: 7.635 Taxifahrzeuge Stand am 31.12.2014: 7.643 Taxifahrzeuge Stand am 31.12.2015: 7.907 Taxifahrzeuge Stand am 31.12.2016: 8.313 Taxifahrzeuge Stand am 31.12.2017: 8.010 Taxifahrzeuge Frage 3: Ist hinsichtlich des zu erwartenden gemeinsamen Fahrgebietes des #BER mit einer #Taxi-Tarif-Einigung bis zum Eröffnungstermin des Flughafens zu rechnen (und wie könnte diese aussehen)? Frage 4: Wäre es vielleicht besser, bereits vor Eröffnung des BER mit dem Gebiet des alten Flughafens #Schönefeld modellhaft einen gemeinsamen Tarif zu erproben? 2 Antwort zu 3 bis 4: Entsprechend den Zielvorgaben der Richtlinien der Regierungspolitik ist es nach wie vor Ziel des Senats, bei der Anbindung des Flughafens BER durch Taxis – mit Wirkung ab dem Zeitpunkt der BER-Eröffnung – einen für alle Fahrgäste transparenten und einheitlichen Fahrpreis zu gewährleisten und darüber hinaus sicherzustellen, dass Berliner Taxis am BER laden können. Aufgrund der Verzögerungen bei der BER-Eröffnung, aber auch aufgrund unterschiedlicher Interessen des Landes Berlin und des zuständigen Landkreises Dahme-Spreewald haben die insofern geführten Gespräche bisher noch nicht zu einer abschließenden Klärung geführt. Der Senat wird deshalb das Jahr 2019 nutzen, um mit dem Landkreis #Dahme-Spreewald und ggf. unter Einbeziehung der Ministerialebene des Landes Brandenburg möglichst eine zeit- und sachgerechte Lösung zu finden. Inhaltlich erfordert die Vereinbarung eines gemeinsamen Tarifs die vorherige Erarbeitung einer geeigneten Tarifstruktur und einer angemessenen Tarifhöhe, die den rechtlichen Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes einerseits und den unterschiedlichen Bedürfnissen des Landes Berlin und des Landkreises Dahme- Spreewald andererseits Rechnung trägt. Der genannte gesetzliche Rahmen bestimmt, dass der (gemeinsame) Taxitarif unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmers angemessen sein muss und die öffentlichen Verkehrsinteressen in der Abwägung berücksichtigt werden. Frage 5: Welche Arbeitsschritte sind hinsichtlich des zu erwartenden gemeinsamen Tarifes im Rahmen eines konzertierten Verfahrens mit dem Land Brandenburg und des betreffenden Landkreises (in dem Bundesland) zu rechnen? Antwort zu 5: Das Land Berlin und der Landkreis Dahme-Spreewald müssen sich zunächst über einen zu schaffenden Tarif einigen. Festgesetzt wird der Tarif dann durch entsprechende, sowohl für das Land Berlin als auch für den Landkreis Dahme-Spreewald zu erlassende Rechtsverordnungen. In Berlin ist für den Erlass des Taxitarifs der Senat zuständig. Frage 6: Wie sieht der Senat Mietwagen und- Chauffeur-Dienstleistungen privater Unternehmen im Vergleich zum Taxigewerbe? Antwort zu 6: Nach dem bundeseinheitlichen Personenbeförderungsgesetz ist der Verkehr mit Taxen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge stark reguliert durch eine Konzessionierung, die Beförderungspflicht, die Tarifpflicht, eine Betriebspflicht und einen Pflichtfahrbereich. Der Mietwagenverkehr muss keinen besonderen Anforderungen mit Blick auf Preisbildung oder Angebot entsprechen. Allerdings regelt das Gesetz hier besondere Pflichten zwecks Abgrenzung zum Taxenverkehr. Taxi- und Mietwagenverkehre finden bedarfsgesteuert statt, wobei Taxen auch von Fahrgästen am Straßenrand gerufen werden können, hingegen Mietwagen bestellt werden und nach Fahrtende grundsätzlich an den Betriebssitz zurückkehren müssen, sofern kein Folgeauftrag vorliegt. 3 Viele neue Verkehrsarten und -formen zur Personenbeförderung sind nach der geltenden Fassung des Personenbeförderungsgesetzes nicht genehmigungsfähig. Es ist Aufgabe des (Bundes-)Gesetzgebers, im Rahmen der geplanten Novelle des Personenbeförderungsgesetzes zu entscheiden, inwieweit solche neuen Verkehre künftig zugelassen werden sollen und wie sie gegebenenfalls gegenüber Taxenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abzugrenzen sind. Die Bundesregierung erstrebt eine Öffnung des Rechtsrahmens für neue Mobilitätsangebote. Das Land Berlin vertritt dabei den Standpunkt, dass eine grundsätzlich nachvollziehbare Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes nicht zu einer künftig undifferenzierten Zulassung neuer Angebote führen darf, die die Erreichung der Ziele des Berliner Mobilitätsgesetzes hinsichtlich Verringerung des Verkehrsaufwandes, Förderung des Klima- und Umweltschutzes, Förderung der Verkehrssicherheit, Stärkung des Umweltverbundes behindern oder erschweren würde. Vielmehr bedarf es im öffentlichen Verkehrsinteresse der Vereinbarkeit mit den Angeboten im ÖPNV und des Erhalts der Funktionsfähigkeit des örtlichen Taxenverkehrs. Frage 7: Wird hinsichtlich der Taxitarifgestaltung mit einer Änderung der aktuell bestehenden Regelung in Berlin im Jahr 2019 zu rechnen sein und wenn ja, mit welchem möglichen Ergebnis? Antwort zu 7: Ja. Derzeit wird eine Änderung der Taxentarifgestaltung geprüft, die möglicherweise eine Erhöhung einzelner Tarifentgeltpositionen beinhalten wird. Berlin, den 08.01.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die Berliner #U-Bahn ist ein #Gesamtkunstwerk. Das hat nun auch die Stadt verstanden und erklärt immer mehr Bahnhöfe zu #Baudenkmälern. Entworfen hat sie kein Stararchitekt, sondern ein Beamter.
In #Alt-Mariendorf betritt man die Berliner Untergrundbahn durch einen Pavillon, dessen Nüchternheit an den #Kanzlerbungalow in Bonn erinnert. Fliegendes Flachdach, stählerne Stützen, aus Ziegeln gemauerte Pfeiler, eine Waschbetonmauer mit großen Kieselsteinen, darauf der Stationsname in plastischen Bronzelettern.
Mit der Rolltreppe geht es hinab, vorbei an kleinen, schmalen, hochkant und wild verlegten #Glasfliesen in verschiedenen Rottönen. Auf dem Bahnsteig und in den Tunneln dann noch kleinere #Mosaikfliesen im Kreuzfugenverband, quadratische mal in Gelb-, mal in Weißabstufungen, rechteckige in Mitternachtsblau.
Der Ausbau der #Heidekrautbahn ist beschlossen. Seit 30 Jahren träumen Eisenbahnfans von der Strecke, seit 20 Jahren diskutiert die Öffentlichkeit – und nun soll es auf einmal ganz schnell gehen. Ab Ende 2023 sollen wieder Züge auf der #Stammstrecke der Heidekrautbahn rollen, von #Wilhelmsruh nach Nordosten. Am Donnerstag unterzeichneten die #Länder Berlin und Brandenburg, der Verkehrsverbund #VBB und das Eisenbahnunternehmen #NEB einen entsprechenden Vertrag. Gut 20 Millionen Euro sind veranschlagt für die rund 14 Kilometer lange Strecke von #Schönwalde bis Berlin-Wilhelmsruh – verglichen mit anderen Projekten wie der halben Milliarde für die A100 eine Kleinigkeit. Ab 2028/2030 sollen die Züge bis zum ICE-Bahnhof #Gesundbrunnen rollen. Fünf Jahre für die #Reaktivierung einer Eisenbahnstrecke sind ein ehrgeiziges Ziel. Angeblich soll es keine Hindernisse mehr geben, sagte NEB-Chef Detlef #Bröcker. „Alle wollen die Strecke“, sagten auch Verkehrssenatorin Regine Günther und Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider bei der Unterzeichnung des Vertrags. Diese Strecke im Nordosten ist das bislang am weitesten vorangekommene Projekt der 2018 geschlossenen Vereinbarung zum „Ausbau der Metropolregion“, das unter dem Namen „#i2030“ firmiert. Es sollen auch die Schienenachsen nach Nauen, Velten …
Eine separate Trasse für #Busse und #Taxis zwischen #Geltow und dem Ortseingang #Potsdam/Pirschheide komplettiert den umstrittenen Modellversuch #Zeppelinstraße. Baubeginn soll im Herbst 2019 sein. Wildpark Im Herbst soll mit dem Bau einer #Busspur zwischen Geltow und der Bahnbrücke Pirschheide am Stadteingang von Potsdam begonnen werden. Das hat Rathaussprecherin Christine Homann auf MAZ-Anfrage mitgeteilt. Die Stadt rechne mit einer Bauzeit von einem Jahr.
Die neue Spur solle südöstlich der Bundesstraße 1, also stadteinwärts, im Bereich des bisherigen Radweges Richtung Potsdam angelegt werden. Die Bundesstraße und der Radweg stadtauswärts Richtung Teltow, der künftig in beide Richtungen befahren werden soll, bleiben in der Breite unverändert: „Die Anordnung der Busspur hat keinen Einfluss auf die Breite der Bundesstraße“, sagte Homann. Eine zweite Busspur stadtauswärts in Richtung Geltow …
Wer am Wochenende auf der #Autobahn nördlich von Berlin unterwegs ist, muss sich auf Umleitungen einstellen: Die #A10 wird ab Freitag wegen #Bauarbeiten zwischen dem Dreieck #Pankow und der Anschlusstelle #Mühlenbeck gesperrt. Und zwar bis Montagmorgen. Wegen #Brückenarbeiten wird der nördliche Berliner Ring zwischen dem Autobahndreieck Pankow und der Anschlussstelle Mühlenbeck am Wochenende gesperrt. Von der Sperrung betroffen sind beide Fahrtrichtungen, wie Steffen Schütz von der Havellandautobahn am Mittwoch mitteilte.
Die Länder Berlin und Brandenburg haben heute beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) mit der Niederbarnimer Eisenbahn-Aktiengesellschaft (#NEB) eine #Planungsvereinbarung zur #Infrastrukturmaßnahme „#Reaktivierung #Stammstrecke#Heidekrautbahn für den SPNV“ unterzeichnet. Kathrin #Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Regine #Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beim Land Berlin und Detlef #Bröcker, Vorstand der Niederbarnimer Eisenbahn-AG, vereinbarten darin weitere Planungsleistungen für die Reaktivierung der Heidekrautbahn-Stammstrecke zwischen Berlin-#Wilhelmsruh und #Basdorf.
Die Länder Berlin und Brandenburg und die Niederbarnimer Eisenbahn-AG als Eisenbahninfrastrukturunternehmen verfolgen das Ziel, die Stammstrecke der Heidekrautbahn für den Personenverkehr zu reaktivieren, die Verbindung über Schönerlinde beizubehalten und eine attraktive Verbindung mit kurzen Reisezeiten zum Bahnhof Berlin Gesundbrunnen zu schaffen. Nach ersten grundlegenden Abstimmungen zwischen den Projektbeteiligten im i2030-Teilprojekt Nordbahn/Heidekrautbahn können nun die Detailplanungen zum Ausbau der Infrastruktur aufgenommen werden. Auf Basis der bereits bestehenden Anlagen werden die konkreten Ausbauerfordernisse und deren Investitionskosten ermittelt. Im weiteren Prozess kann dann anhand dieser Ergebnisse die abschließende Entscheidung zur Finanzierung und Realisierung getroffen werden. Die voraussichtlichen Kosten für die vereinbarte Planungsleistung belaufen sich auf rund 760.000 Euro und werden von den Ländern Berlin und Brandenburg getragen. Vertragspartner sind die Länder als Verantwortliche für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sowie die NEB als Infrastruktureigentümerin der Heidekrautbahn. Der VBB betreut das Teilprojekt Nordbahn/Heidekrautbahn im Rahmen des Projektes i2030 federführend.
Inhalt der Vereinbarung sind wesentliche Planungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn (Berlin-Wilhelmsruh – Basdorf) sowie daraus resultierende Anpassungen im restlichen NEB-Streckennetz.
Verkehrliches Ziel ist die Einführung eines Halbstundentaktes über die Stammstrecke der Heidekrautbahn und darüber hinaus bis Klosterfelde und Berlin Gesundbrunnen mit einer Streckengeschwindigkeit von 80 km/h. Neue Halte sind in Berlin-Wilhelmsruh, PankowPark, Wilhelmsruher Damm, Blankenfelde, Schildow, Schildow Nord, Mühlenbeck und Schönwalde West geplant. Die Verbindung über Schönerlinde soll infrastrukturseitig weiterhin einen Halbstundentakt ermöglichen. Auf den übrigen Streckenabschnitten soll zumindest ein Stundentakt möglich sein.
Für die Planungen im Abschnitt Berlin-Wilhelmsruh – Berlin Gesundbrunnen ist die DB Netz AG zuständig, die ihrerseits die Planungen innerhalb des Projektes i2030 vorantreibt.
Regine Günther, Verkehrssenatorin Land Berlin: „Die Stadt wächst und i2030 sorgt dafür, dass die Bahnverbindungen in der Region mitwachsen. Es ist sehr wichtig, dass wir zusammen mit Brandenburg an einem Strang ziehen. Die Feinplanung für eine Reaktivierung der Heidekrautbahn läuft an. Verkehrliches Ziel ist dabei die Durchbindung bis Gesundbrunnen. Das ist eine gute Nachricht für Pendlerinnen und Pendler im Norden Berlins und darüber hinaus.“
Kathrin Schneider, Infrastrukturministerin Land Brandenburg: „Wir wollen in den kommenden Jahren zehn Millionen Zugkilometer mehr auf die Schiene bringen und die Qualität des Angebots verbessern. Dazu brauchen wir Investitionen in die Infrastruktur. Mit der heute unterzeichneten Rahmenvereinbarung wird die Finanzierung der Planung gesichert. Jetzt kommt es darauf an, das Vorhaben zügig umzusetzen. Es ist ein wichtiger Meilenstein des Projekts i2030.“
Detlef Bröcker, Vorstand der Niederbarnimer Eisenbahn-AG: „Es geht voran! Mit der Schaffung des Baurechts für den Bahnhof Berlin-Wilhelmsruh und dem Abschluss erster Vorplanungen für die Reaktivierung hat die Niederbarnimer Eisenbahn in den letzten Jahren umfangreiche konzeptionelle und planerische Vorleistungen erbracht. Die Allianz der Länder Berlin und Brandenburg, DB Netze und des VBB im Projekt i2030 sorgt nun dafür, dass die konkreten Planungen zügig beginnen können. Für die wachsende Bevölkerung in Berlin und Brandenburg bedeutet die Reaktivierung mehr klimafreundliche Mobilität und weniger Belastung durch den Straßenverkehr.“
Susanne Henckel, Geschäftsführerin der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH: „Infrastrukturprojekte brauchen einen langen Atem, denn die vorbereitenden Planungen nehmen meist den größten Teil der Zeit ein – die Realisierung selbst ist dann der geringere Teil. Mit der heutigen Vereinbarung sind wir jetzt sehr schnell bedeutende Schritte weitergekommen und können gemeinsam weiter Fahrt aufnehmen. Das ist wichtig, denn wir brauchen Entlastung auf fast allen Bahnstrecken. Die Heidekrautbahn ist dabei ein Baustein im großangelegten i2030-Projekt.“
Hintergrund Infrastrukturprojekt i2030
Im Oktober 2017 haben die Länder Berlin und Brandenburg und die DB Netze AG unter Koordination der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH das Infrastrukturprojekt i2030 ins Leben gerufen. Insgesamt acht Teilprojekte wurden definiert, in denen mögliche Varianten für den Schienenausbau untersucht werden. Die Länder stellen Finanzmittel für vorbereitende Untersuchungen und Planungen zur Ertüchtigung und Erweiterung der Eisenbahninfrastruktur in der Hauptstadtregion bereit. Beim Teilprojekt „Heidekrautbahn“ ist auch die NEB als Infrastruktureigentümerin der Heidekrautbahn beteiligt.
Mehr Informationen zum Projekt i2030 unter i2030.de.