Straßenverkehr: Berliner Koalition plant dreimal so viele feste Blitzer, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/berlin-blitzer-verkehr-senat-koalition-spd-gruene-linke.html

SPD, Grüne und Linke in Berlin wollen stärker gegen #Raser vorgehen und bei den Blitzern massiv aufrüsten. Geplant seien in der neuen Legislaturperiode bis zu 60 neue feste Geräte zur Messung der #Geschwindigkeit, gab die Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey am Donnerstag am Rande der Koalitionsverhandlungen bekannt.

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Straßenverkehr: Neuer Bußgeldkatalog : Härtere Strafen für Verkehrssünder ab Dienstag: Kontrollen in Berlin geplant, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/ab-dienstag-hoehere-bussgelder-fuer-verkehrssuender-treten-in-kraft-li.193578

#Raser und #Falschparker müssen ab dem 9. November mit höheren #Bußgeldern rechnen. Die Berliner Bezirke haben bereits #Schwerpunktkontrollen angekündigt.

Raser und Falschparker müssen ab dem morgigen Dienstag tiefer in die Tasche greifen. Der erneuerte #Bußgeldkatalog sieht härtere Strafen bei Regelverstößen im Straßenverkehr vor. Bereits in der nächsten Woche wollen die Berliner Ordnungsämter in einer gemeinsamen Schwerpunktaktion verstärkt kontrollieren. Vorgehen sollen die Knöllchenschreiber besonders gegen Parken auf Gehwegen, Radwegen, Busspuren, in zweiter Reihe sowie Radfahren auf dem Bürgersteig. Das teilten die Bezirke am Montag mit.

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Straßenverkehr: Schärfere Gesetze Berlin bremst Raser mit Erfolg, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/schaerfere-gesetze-berlin-bremst-raser-mit-erfolg-31869144?dmcid=nl_20190114_31869144

#Raser können #töten. Eine neue Bestimmung im #Strafgesetzbuch ermöglicht es, illegale Autorennen härter als bisher zu ahnden. In Berlin zeigt sich nun, dass der Raserparagraf offenbar sinnvoll ist und gebraucht wird. Denn er wird von den Strafverfolgungsbehörden rege genutzt. Das geht aus einer aktuellen Bilanz der Justiz hervor, die jetzt bekanntgeworden ist. „Bei der Amtsanwaltschaft sind derzeit rund 300 Verfahren anhängig, bei der Staatsanwaltschaft rund 100“, sagte Martin Steltner, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, auf Anfrage.

Bislang galt die Teilnahme an illegalen Rennen im Straßenverkehr nur als Ordnungswidrigkeit. Abschreckend war das nicht. Nachdem es Tote gab, beschloss der Bundestag im Juni 2017 härtere Strafen für Raser und Teilnehmer und Veranstalter illegaler Autorennen. Im Oktober 2017 trat der neue Paragraf 315d in Kraft.
Auch Fußgänger können Anzeige …

Straßenverkehr: Alexanderplatz und Treptow-Köpenick Im Osten Berlins wird bald mehr geblitzt – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/alexanderplatz-und-treptow-koepenick-im-osten-berlins-wird-bald-mehr-geblitzt-30413426?dmcid=nl_20180517_30413426

Für #Raser im Osten Berlins gibt es schlechte Nachrichten. Noch stehen in diesem Teil der Stadt nur wenige stationäre #Blitzer – insgesamt drei. Jenseits der Frankfurter Allee findet sich derzeit kein einziges Gerät dieser Art. Aber das wird sich bald ändern. Von den zehn #Blitzersäulen, die 2018 in Berlin hinzukommen, werden vier im Osten aufgestellt – eine in Mitte unweit vom #Alexanderplatz und drei im Bezirk Treptow-Köpenick, der damit erstmals stationäre Blitzer erhält. „Wir veranlassen alles, dass die zehn Anlagen noch 2018 in Betrieb gehen können“, sagte Frank Schattling, der neue Leiter des Fachstabs Verkehr im #Polizeipräsidium.

Momentan stehen 22 Blitzer an Berliner Straßen. Fünf Anlagen messen die Geschwindigkeit der Fahrzeuge, die an ihnen vorbeirollen. Vier Geräte kontrollieren, ob angehalten wird, wenn die Ampel rot zeigt. Weitere 13 Blitzersäulen erfassen sowohl Tempo- als auch Rotlichtverstöße.

Von den Blitzersäulen, die in diesem Jahr aufgestellt werden sollen, werden neun ebenfalls kombinierte Anlagen sein. Die zehnte, die in Heiligensee an der #A111 stadteinwärts postiert wird, kontrolliert nur das Tempo, eine Ampel gibt es dort nicht.
Der Vorwurf des Abzockens sei falsch und unbegründet

Inzwischen hat das Beschaffungsverfahren für die Blitzeranlagen begonnen, berichtete Schattling. „Für alle zehn Überwachungsanlagen wurden die Standorte exakt definiert, zusammen mit Bezirken, Leitungsbetrieben und anderen Beteiligten.“ Sechs der Anlagen sind bereits ausgeschrieben. Die restlichen vier Geräte werden noch diesen Monat ausgeschrieben, sagte der Polizeidirektor.
In Treptow-Köpenick werden das Adlergestell und die Straße An der Wuhlheide erstmals Blitzersäulen bekommen – jeweils an den stadteinwärts führenden Fahrbahnen. Auch am Knotenpunkt Elsenstraße/ Puschkinallee am S-Bahnhof Treptower Park wird ein grauer Stahlzylinder …