Monat: September 2019

S-Bahn + Regionalverkehr: S-Bahn in Berlin: Darum läuft der Schienenersatzverkehr (SEV) so schlecht, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article227109463/S-Bahn-in-Berlin-Darum-laeuft-der-Schienenersatzverkehr-SEV-so-schlecht.html

Die #S-Bahn und die #Regionalbahnen müssen wegen #Bauarbeiten immer öfter Ersatzverkehr fahren. Doch da gibt es ein Problem.

Wer am Wochenende auf den #Schienenersatzverkehr (SEV) der Berliner S-Bahn angewiesen war, bekam einiges geboten. Einen bunten Querschnitt aus Deutschlands Regionen etwa: Einsteigen konnte die Fahrgäste in Busse aus Oberhavel, Potsdam-Mittelmark oder der Uckermark in Brandenburg. Aber auch Fahrzeuge aus Hannover und Osnabrück in Niedersachsen sowie dem Alb-Donau-Kreis in Baden-Württemberg wurden gesichtet.

Ersatzverkehr bei der S-Bahn: Handgeschriebener Zettel auf dem Lenkrad
Auch die #Fahrer der Busse kamen oft von weither. Einige von ihnen waren kaum der deutschen Sprache mächtig. Fast alle aber kannten sich aber kaum in den oft dicht bebauten Wohngegenden aus, durch die sie am Wochenende ihre Busse steuern mussten. Einer der Fahrer auf dem Ersatzverkehr für die #S2 zwischen Blankenburg und Bernau etwa behalf sich mit einem handgeschriebenen Zettel auf dem …

zu Fuß mobil: Mehr Sicherheit im Straßenverkehr Fußgängergesetz kommt ab Februar, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mehr-sicherheit-im-strassenverkehr-fussgaengergesetz-kommt-ab-februar/25023256.html

„Berlin setzt Maßstäbe in der #Verkehrspolitik“, sagt Senatorin Günther über ihr #Fußgängergesetz. Man werde die Flächen in der Stadt neu verteilen.

Das Fußgängergesetz wird Teil des #Mobilitätsgesetzes, das seit Juni 2018 gilt und bislang nur den Radverkehr und den öffentlichen #Nahverkehr regelte. Der Senat hat am Dienstag den Gesetzentwurf aus dem Hause Günther zur Kenntnis genommen. „Berlin setzt so deutschlandweit Maßstäbe mit seiner Verkehrspolitik“, sagte Günther nach der Senatssitzung.

Der Fußverkehr sei ein Grundpfeiler der #Verkehrswende. „Wir werden die Flächen in der Stadt neu verteilen, neugestalten und insbesondere die Gehwege als besonders geschützte Räume gerade für Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderungen sichern.“

Der Gesetzentwurf ist nach einem umfangreichen Beteiligungsverfahren mit dem #Mobilitätsbeirat erarbeitet worden, in dem zum Beispiel der Interessensverband #Fuss e.V. sitzt. Der Gesetzentwurf berücksichtigt zahlreiche Hinweise aus dieser Beteiligung: Insgesamt sind 238 Hinweise eingegangen, von denen rund ein Viertel nach Prüfung in die Vorlage …

Bahnhöfe + zu Fuß mobil: Mendelssohn-Bartholdy-Park BVG lässt Fußgängerbrücke abreißen Welche Brücke?, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mendelssohn-bartholdy-park-bvg-laesst-fussgaengerbruecke-abreissen/25022786.html

Welche Brücke? Trotz ihrer zentralen Lage ist die #Überführung vom #U-Bahnhof zum #Parkhaus am #Gleisdreieck weitgehend unbekannt. Nun wird sie abgerissen.

Die trotz ihrer zentralen Lage am Potsdamer Platz wohl unbekannteste #Fußgängerbrücke Berlins wird #abgerissen. Die Brücke führte vom U-Bahnhof #Mendelssohn-Bartholdy-Park über die Uferstraßen und den #Landwehrkanal zum „Parkhaus Gleisdreieck“. Bekanntlich war der Bau immer so schwach frequentiert, dass eine Hälfte kürzlich abgerissen wurde.

Dort ist ein Wohnhaus mit Blick in den Park entstanden, das bald bezogen wird. Vom Parkhaus, das der italienische Stararchitekt Renzo Piano entworfen hat, blieben nur die Kopfbauten erhalten und ein schmaler Riegel für Autos. Trotz der Halbierung steht es weiterhin mindestens halbleer.

Nach Angaben der BVG hatte der Betreiber des Parkhauses mitgeteilt, dass man auf die Fußgängerbrücke …

Regionalverkehr: Stundentakt zwischen Prenzlau-Angermünde gesichert Land Brandenburg bestellt zusätzliche Fahrten auf der RB62 und RE3, aus VBB

Aufgrund von Bauarbeiten an mehreren Eisenbahnbrücken im Streckenabschnitt #Karow – #Bernau werden in der Zeit vom 23.9 bis 29.9.2019 keine Fernverkehrszüge (IC/ICE) zwischen #Angermünde und Prenzlau fahren. Um den Fahrgästen die gewohnte Qualität eines stündlichen Angebots weiterhin anzubieten, bestellt das Land Brandenburg über den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) zusätzliche Nahverkehrszüge. Alle Fahrzeiten sind in der #VBB-Fahrinfo unter vbb.de und in der VBB-App Bus&Bahn abrufbar.

Reisende haben nach dem aktuellen Fahrplan die Möglichkeit, jede Stunde mit dem Zug zwischen Angermünde und Prenzlau unterwegs zu sein – mal mit einem Nahverkehrszug, mal mit einem Zug des Fernverkehrs mit #VBB-Tarifanerkennung. Durch die Bauarbeiten in der vierten Septemberwoche fallen jedoch alle Züge des Fernverkehrs auf der Strecke aus. Diese werden ab Berlin über Neustrelitz nach Stralsund umgeleitet.

Um Lücken im Fahrplan zu vermeiden, hat der VBB in Kooperation mit der Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) und der DB #Regio Nordost ein Konzept erarbeitet, dass die stündliche Bedienung zwischen Angermünde und Prenzlau auch in der Bauwoche vom 23.9 bis 29.9.2019 ermöglicht. An den Werktagen, montags bis freitags, fahren zusätzliche Züge der Regionalbahnlinie RB62, am Wochenende sind weitere Züge der Regionalexpresslinie RE3 im Einsatz. Alle zusätzlichen Fahrten haben in Angermünde Anschluss mit den Zügen des RE3 Richtung Eberswalde, Bernau und Schwedt (Oder). Die geplanten Fahrtzeiten der zusätzlichen Züge sind in den Fahrplantabellen auf vbb.de aufgelistet. In den zusätzlichen Zügen gilt selbstverständlich der VBB-Tarif.

Das Konzept soll auch während weiterer baubedingter Sperrungen zwischen dem 26. November und 14. Dezember zur Umsetzung kommen.

VBB-Presseinformationen finden Sie zum Download auch unter vbb.de/presse.

Tarife: Aktion von BVG und Umwelthilfe Einzelfahrschein gilt am Sonntag in Berlin als Tagesticket, aus Der Tagesspiegel

https://m.tagesspiegel.de/berlin/aktion-von-bvg-und-umwelthilfe-einzelfahrschein-gilt-am-sonntag-in-berlin-als-tagesticket/25020662.html

Wer am Sonntag, den 22. September, Bus und Bahn benutzt, kann seinen #AB-Einzelfahrschein als #Tagesticket verwenden. Die Aktion solle zeigen, „dass man kein Auto braucht, um in Berlin ans Ziel zu kommen“, sagte die Pressesprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe ( #BVG), Petra Nelken, am Montag.

Die Deutsche Umwelthilfe ( #DUH) will mit der Aktion auch für die verstärkte Nutzung und „den Ausbau von Bahn, #Bus und #Straßenbahn als zentrales Rückgrat der #Verkehrswende“ werben. In dieser Woche würden „entscheidende Weichen für den Klimaschutz gestellt“, so die DUH.

Am Sonntag können Berliner und Berlin-Besucher nicht nur die Verkehrsmittel der BVG, sondern auch die aller weiterer Mitglieder des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg in der Hauptstadt nutzen, wie zum Beispiel die S-Bahn. Normalerweise kostet ein Tagesticket in Berlin …

Flughäfen: Warum die Schlangen am Flughafen immer länger werden Sicherheitsfirmen klagen über Verwaltungschaos und Nachwuchsmangel. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/wartezeit-am-check-in-warum-die-schlangen-am-flughafen-immer-laenger-werden/25017924.html

#Sicherheitsfirmen klagen über Verwaltungschaos und Nachwuchsmangel. Auch die #Gepäckvorgaben der #Billig-Flieger tragen dazu bei. Dabei gibt es Lösungen.

Passagiere in #Warteschlangen, die zum Teil sogar ihren Flug verpassen: Die Sicherheitskontrollen im #Luftverkehr sorgen immer wieder für Diskussionen, bei denen sich die Beteiligten – Airlines, Flughäfen, Polizeibehörden und Sicherheitsfirmen – gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben. Oft heißt es, die privaten Sicherheitsunternehmen würden zu wenige auch noch unterbezahlte Mitarbeiter beschäftigen.

Der Präsident des Bundesverbandes der #Luftsicherheitsunternehmen ( #BDLS), Udo #Hansen, konterte dies jüngst vor Mitgliedern des Luftfahrt-PresseClubs in Berlin: Man könne nur so viele Leute einstellen, wie vom Auftraggeber angefordert und bezahlt werden. Er spricht von einem „administrativen Chaos“ und fordert …

S-Bahn: Wie geht es weiter mit der Siemensbahn? aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welcher Teil der Planungsleistungen zur #Siemensbahn wird durch die Vereinbarung zur Finanzierung
abgedeckt, die der Senat mit der DB AG am 28. Juni 2019 geschlossen hat?
Antwort zu 1:
Es sollen #Grundlagen über den Zustand der vorhandenen #Bauwerke auf der
#Bestandsstrecke und Möglichkeiten zur Wiederinbetriebnahme erarbeitet und erste, dafür
nötige, vorgezogene Planungsleistungen erbracht werden.
Frage 2:
Wie erfolgt ggf. die Finanzierung von Planungen und Studien über den von der Vereinbarung abgedeckten
Aufgabenumfang hinaus?
Antwort zu 2:
Über die am 28. Juni 2019 geschlossene Vereinbarung hinaus werden bereits im Rahmen
der Finanzierungsvereinbarung des Projekts i2030 erste Planungsleistungen finanziert.
Die weiteren Planungsleistungen bis zur Genehmigungsplanung sollen auf Basis einer
noch abzuschließenden Finanzierungsvereinbarung ebenfalls durch das Land finanziert
werden.
Frage 3:
Wann wird die #Machbarkeitsstudie zur Fortführung der Siemensbahn über den Bahnhof Gartenfeld hinaus
von der DB AG ausgeschrieben?
Antwort zu 3:
Die Machbarkeitsstudie soll im IV. Quartal 2019 ausgeschrieben werden.
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Frage 4:
Welche Varianten der Fortführung der Siemensbahn über den Bahnhof Gartenfeld hinaus sollen betrachtet
werden (z.B. nach Hakenfelde)?
Antwort zu 4:
Für die Fortführung über Gartenfeld hinaus sollen verschiedene Varianten in Tunnel- und
Brückenlösung mit den Bahnhöfen Insel Gartenfeld und Wasserstadt-Oberhavel bis
Hakenfelde untersucht werden.
Frage 5:
Treffen Berichte zu, dass für eine Fortführung der Siemensbahn diese nicht wie bisher fast ebenerdig in
Gartenfeld enden kann? Wenn ja, welche Varianten werden für die Station Gartenfeld betrachtet?
Frage 6:
Wird für die Siemensbahn auch eine Variante zur Führung der Trasse in einem Tunnel betrachtet, wie dies
von manchen gefordert wird?
Antwort zu 5 und 6:
In der Machbarkeitsuntersuchung werden Tunnel- und Brückenlösungen für die
Fortführung und die Schnittstelle zwischen der Bestandsstrecke und der Fortführung
untersucht. Hierzu gehört auch der bestehende Bahnhof Gartenfeld.
Frage 7:
Auf welche Geschwindigkeit soll die Trasse der Siemensbahn ausgelegt werden?
Antwort zu 7:
Untersucht werden verschiedene Streckengeschwindigkeiten, z. B. 60 und 80 km/h.
Frage 8:
Welche Stationen sind auf der Strecke der Siemensbahn zwischen Jungfernheide und Gartenfeld
vorgesehen? Welche möglichen Stationen werden auf der weiteren Fortführung betrachtet?
Antwort zu 8:
Auf der Bestandsstrecke ist die Reaktivierung der vorhandenen Bahnhöfe vorgesehen. Im
weiteren Verlauf werden derzeit die Bahnhöfe Insel Gartenfeld, Wasserstadt Oberhavel
und Hakenfelde untersucht. Zusätzliche Bahnhöfe werden nicht ausgeschlossen.
Frage 9:
Wie werden die Planungen zur Querung der Spree durch die Siemensbahn mit den Planungen zur Rudolf-
Wissel-Brücke koordiniert, damit es zu keinen Trassenkonflikten der Siemensbahn und der Stadtautobahn
kommen kann?
Antwort zu 9:
Die Koordinierung ist Aufgabe der Deutsche Bahn AG (DB AG). Die DB AG ist hierzu u. a.
mit der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH (DEGES) in Kontakt.
3
Frage 10:
Wird der Bahnhof Jungfernheide mindestens einen weiteren Bahnsteig erhalten, um eine niveau- und
konfliktfreie Einfädelung der Siemensbahn in die Berliner Ringbahn zu gewährleisten?
Frage 11:
Wird geprüft, inwiefern für die Ausfädelung aus dem Bahnhof Jungfernheide in Richtung Siemensstadt ein
eigenes, neues Bahnsteiggleis errichtet werden kann, um Konflikte mit der Berliner Ringbahn zu vermeiden?
Antwort zu 10 und 11:
Für die Einbindung der Siemensbahn am Bahnhof Jungfernheide werden verschiedene
Varianten, auch mit zusätzlichem Bahnsteig geprüft. Abschließende Entscheidungen zur
infrastrukturellen Gestaltung für den Bereich Jungfernheide können erst nach Abschluss
von Fahrplanuntersuchungen getroffen werden.
Frage 12:
Wird im Rahmen der Reaktivierung der Siemensbahn auch die ursprünglich vorgesehene Wendeanlage
zwischen den Stationen Beusselstraße und Westhafen mit betrachtet?
Frage 13:
Wird betrachtet, ob auch die Station Westhafen zur Verbesserung der Betriebsqualität im Zusammenspiel
zwischen Siemensbahn und Berliner Ringbahn einen weiteren Bahnsteig erhalten sollte?
Antwort zu 12 und 13:
Ja, dies wird im Rahmen des Projekts i2030 im grundsätzlichen Zusammenhang mit der
Siemensbahn betrachtet.
Frage 14:
Welchen Zielbahnhof soll künftig die Siemensbahn an ihrem östlichen Ende haben (Jungfernheide?
Hauptbahnhof? Gesundbrunnen?)
Antwort zu 14:
Die Linie soll zunächst am Hauptbahnhof enden.
Frage 15:
Welche Taktfolge hält der Senat auf der Siemensbahn für angemessen?
Antwort zu 15:
Für den Abschnitt Gartenfeld – Jungfernheide – Hauptbahnhof ist ein Zehn-Minuten-Takt
geplant. In den verkehrsschwachen Zeiten ist ein 20-Minuten-Takt und während des
Nachtverkehrs ein 30-Minuten-Takt vorgesehen.
Frage 16:
Teilt der Senat Bedenken, dass bei Eröffnung der Siemensbahn nicht ausreichend Fahrzeuge zur Verfügung
stehen könnten und zur Fahrzeugbeschaffung bzw. Kompensation der Wagenpark anderer Linien im
Berliner S-Bahn-Netz zur Bedienung der Siemensbahn reduziert werden müsste?
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Antwort zu 16:
Die fahrzeugseitige Bedienung der Siemensbahn hängt vom Zeitpunkt der
Infrastrukturinbetriebnahme ab. Für die S-Bahn-Teilnetze Stadtbahn und Nord-Süd ist die
Beschaffung von Neufahrzeugen geplant, die nach aktueller Planung zwischen den Jahren
2026 (Vorserie) und 2033 schrittweise zum Einsatz gelangen sollen. Bei ausreichender
Verfügbarkeit dieser Neufahrzeuge können die zusätzlichen Leistungen auf der
Siemensbahn ohne fahrzeugseitige Kompensation zu Lasten anderer bestehender
Verkehrsangebote im S-Bahn-Netz erbracht werden. Das entsprechende
Vergabeverfahren für diese Leistungen beginnt voraussichtlich Ende dieses Jahres.
Frage 17:
Strebt der Senat an, auf der Siemensbahn nach Inbetriebnahme direkt die Fahrzeuge der BR 483/484
(„Neue S-Bahn Berlin“) von Siemens/Stadler einzusetzen?
Antwort zu 17:
Nein, die Fahrzeuge der S-Bahn-Baureihe 483/484, die im Ergebnis des wettbewerblichen
Vergabeverfahrens für das Teilnetz Ring (einschließlich Zulaufstrecken) beschafft werden,
kommen auf den Linien S41 und S42 (Ringbahn) sowie S46, S47 und S8 zum Einsatz.
Frage 18:
In welchen Verkehrsvertrag sollen die Leistungen der Siemensbahn integriert werden? Wie erfolgt dies?
Antwort zu 18:
Die S-Bahn-Leistungen auf der Siemensbahn werden dem S-Bahn-Teilnetz Nord-Süd
zugeordnet. Die Leistungen auf der Siemensbahn sollen in diesem Netz als
Optionsleistung sowohl in dem noch zu vergebenden Verkehrsvertrag mit Zulassung von
Bestandsfahrzeugen als auch in dem nachlaufenden Verkehrsvertrag mit Neufahrzeugen
berücksichtigt werden.
Berlin, den 11. September 2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Strategien verfolgt der Senat, um die #Lenkung von #Verkehrsströmen in das #Nebennetz durch
#Echtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durch
die individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern?
Antwort zu 1:
Navigationssysteme sind frei herstellbare Produkte gewerblicher Anbieter und unterliegen
verkehrlich keiner staatlichen Kontrolle. Die in einem Navigationssystem verwendeten
Software-Komponenten (digitales Straßennetz mit zulässigen Fahr- und
Abbiegebeziehungen, Attribuierung der Netzelemente mit Widerstandswerten,
Routingalgorithmus, ggf. aktuelle lokale Verkehrslagedaten) werden von verschiedenen
Akteuren angeboten und von den diversen Herstellern von Navigationssystemen beliebig
kombiniert.
Frage 2:
Welche Auswirkungen hätten falsche Annahmen über berechnete Verkehrsströme in Berlin auf den
Lärmaktionsplan und den Luftreinhalteplan hinsichtlich individueller Klagemöglichkeiten von Betroffenen?
Antwort zu 2:
Individuelle Klagemöglichkeiten werden durch Darstellungen im Lärmaktions- oder
Luftreinhalteplan nicht eingeschränkt. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass diese
Pläne keine straßenbezogenen Darstellungen hinsichtlich der Verkehrsbelastungen im
Nebennetz enthalten.
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Frage 3:
Welche konkrete Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz (durchschnittliches werktägliches
Verkehrsaufkommen; Anzahl Kraftfahrzeuge in der Spitzenstunde) ist nach Ansicht des Senats vertretbar?
Antwort zu 3:
Der Verkehr im Nebenstraßennetz ist abhängig von der Art und Weise der anliegenden
Bebauung/Nutzung der Grundstücke, der Lage im Stadtraum und im Verkehrsnetz der
Stadt. Daraus resultieren verschiedene durchschnittlich werktägliche wie auch stündliche
Verkehrsmengen, die unterschiedliche Auswirkungen je nach Betrachtungsweise ergeben.
So kann eine identische Querschnittsbelastung in einer Nebennetzstraße in einer offen
bebauten Ein-/Zweifamilienhaus-Siedlung andere Auswirkungen hervorrufen als z.B. in
einem Gebiet mit einer mehrgeschossigen, geschlossenen Blockrandbebauung. Zugleich
verursachen diese unterschiedlichen Randbedingungen z.B. verschiedene Grenzwerte für
Luftschadstoffe und Lärm.
Eine konkret definierte Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz, die von Seiten des
Senats vertretbar ist, gibt es daher nicht.
Frage 4:
Welche Möglichkeiten hat der Senat, um Maßnahmen im Nebenstraßennetz zu ergreifen, die den
Ausweichverkehr sukzessive und konsequent verhindern? Wie beurteilt der Senat diese Maßnahmen im
Einzelnen?
Antwort zu 4:
Ziel des Senats ist es, den Durchgangsverkehr in den Stadt- und Wohnquartieren zu
reduzieren bzw. zu verhindern. Dabei können bauliche und verkehrsorganisatorische
Maßnahmen ein hilfreiches Instrumentarium sein.
Grundsätzlich obliegt die Beurteilung, ob regelmäßige Ausweichverkehre im
untergeordneten Straßennetz existieren, der jeweils örtlich zuständigen
Straßenverkehrsbehörde – für das Nebennetz sind dies die bezirklichen
Straßenverkehrsbehörden. Diese prüfen konzeptionell mögliche verkehrliche Maßnahmen
zur Reduzierung der Ausweichverkehre auch unter dem Aspekt, dass die Verkehre und
Belastungen nicht in andere Straßen verlagert werden. Es erfolgen Abstimmungen mit
dem für bauliche und verkehrsregelungstechnische Maßnahmen im Straßennebennetz
zuständigen Straßenbaulastträger (den bezirkliche Straßen- und Grünflächenämtern)
hinsichtlich eventueller baulicher Änderungen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs
im untergeordneten Netz als auch mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) über mögliche
ergänzende verkehrliche Maßnahmen im übergeordneten Hauptverkehrsstraßennetz.
Die Wirkung von Pollern, Einbahnstraßenregelungen oder Diagonalsperren sind, wird
dabei auch im Hinblick auf die Auswirkungen auf das angrenzende Verkehrsnetz beurteilt.
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Frage 5:
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat kürzlich Poller im Wrangelkiez aufgestellt, um eine konkrete
Abkürzung zu verhindern. Wie unterstützt der Senat gleich gelagerte Vorhaben in anderen Bezirken?
Antwort zu 5:
Bezirke sind bereits an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
hinsichtlich einer Unterstützung bei der Reduzierung des motorisierten
Durchgangsverkehrs in Wohngebieten herangetreten. Aufgrund der Betroffenheiten
bezüglich des übergeordneten Straßennetzes z.B. durch initiierte Verkehrsverlagerungen,
anderweitige Verkehrsverteilungen und Anpassungen von Lichtsignalanlagen (LSA) baten
sie um Unterstützung für die Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung, bei der geeignete
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sowie zum Nachweis der Auswirkungen auf das
angrenzende Verkehrsnetz geprüft werden sollen. Der Senat unterstützt die Intentionen
der Bezirke und hat die Bereitstellung finanzieller Mittel für „autofreie Kieze“ im Haushalt
beantragt. Mit diesem neuen Titel sollen Quartiere wohn- und lebenswerter sowie lärmund
schadstofffreier gestaltet werden. Gleichzeitig sollen mit der Reduzierung des nicht
notwendigen Kfz-Verkehrs im Sinne des Mobilitätsgesetzes Maßnahmen zur Erhöhung
der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum gefördert werden.
Frage 6:
Welche Möglichkeiten sieht der Senat, in den Austausch mit jenen Bezirken zu treten, die bisher solche
Maßnahmen ausschließen oder zur Zeit nicht verfolgen, um die Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz zu
verringern?
Antwort zu 6:
Der Senat beabsichtigt, in einer der nächsten Gesprächsrunden mit den Leitern der
Straßen- und Grünflächenämter, nach Beschluss des Haushalts und Verfügbarkeit der
finanziellen Mittel alle Bezirke über eine mögliche finanzielle Unterstützung zu informieren.
Frage 7:
Ist nach Kenntnis des Senats geplant, das Waldseeviertel in Reinickendorf für den motorisierten
Durchgangsverkehr zu sperren? Wenn ja, wie sieht der konkrete Zeitplan aus? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 7:
Dem Bezirksamt Reinickendorf von Berlin ist die Problematik des erhöhten
Durchgangsverkehrs im Waldseeviertel bekannt. In Kooperation mit der VLB wurden
bereits bauliche Maßnahmen, d.h. die Aufweitung des Fahrbahnquerschnitts an LSA auf
der Bundesstraße 96 umgesetzt, um den Verkehrsfluss im übergeordneten Straßennetz
zu erhöhen. Des Weiteren wurden bauliche und verkehrliche Maßnahmen im
Waldseeviertel veranlasst, um die Attraktivität für den dortigen Durchgangsverkehr zu
reduzieren. Die bereits vollzogenen Maßnahmen befinden sich bis Ende des Jahres in der
Evaluierung,
4
ergänzende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit befinden sich noch in der
Prüfung.
Berlin, den 11.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnindustrie: Abfall an Gleisflächen der Deutschen Bahn in Berlin aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viel #Abfall fällt nach Kenntnis des Senats jährlich an #Gleisflächen der #Deutschen Bahn in Berlin an?
Antwort zu 1:
Die DB Netz AG, PD Berlin hat hierzu mitgeteilt:
„Durch die DB Netz AG, PD Berlin werden jährlich bis zu 100 t Abfälle mit konventionellen
Reinigungsverfahren im Bereich der Gleisanlagen entsorgt. Zusätzlich wird mit
maschinellen Verfahren eine Gleisreinigung im Bereich von Bahnsteigen im S-Bahn-Netz
durchgeführt, welche je nach Verschmutzung schätzungsweise weitere 120 t Abfälle
hervorbringen.“
Frage 2:
Wer ist für die Abfallentsorgung auf diesen Flächen zuständig?
2
Antwort zu 2:
Die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung liegt beim jeweiligen Verursacher. Kann dieser
nicht ermittelt werden, liegt die Zuständigkeit bei dem Eigentümer des Grundstücks.
Innerhalb des DB Konzernes sind nach Angaben der DB Netz AG, PD Berlin in der Regel
die Konzernunternehmen DB Station & Service AG, DB Immobilien und DB Netz AG
zuständig.
Frage 3:
Wie oft wird Abfall an Gleisflächen der Deutschen Bahn in Berlin eingesammelt und entsorgt? Von wem bzw.
in wessen Auftrag?
Antwort zu 3:
Die DB Netz AG, PD Berlin hat hierzu mitgeteilt:
„Für die Reinigung von Gleisrandbereichen und des Gleisbereiches seitens der DB Netz
AG werden mehrere Dienstleister mit der Zusammenstellung und Entsorgung von Abfällen
beauftragt. Die Beseitigung findet sowohl zyklisch wie auch mittels einzelner,
konzentrierter Beräumungen statt.“
Frage 4:
Welche Kosten entstehen durch die Abfallentsorgung an Gleisflächen?
Antwort zu 4:
Die DB Netz AG, PD Berlin wendet nach ihren Angaben jährlich ca. 1,05 Mio. € für die
Beseitigung von Abfällen auf. Davon entfallen ca. 750.000 € auf die zyklische Reinigung.
Frage 5:
Gibt es Gespräche zwischen Senat und Deutscher Bahn zur Entsorgung von Abfall auf den Gleisflächen der
Deutschen Bahn? Wenn ja, seit wann und gibt es bereits Resultate? Wenn nein, wann werden diese
aufgenommen?
Antwort zu 5:
Nach Angaben der DB Netz AG, PD Berlin stimmt sie sich punktuell im Rahmen
konzentrierter Bereinigungsaktionen oder für HotSpots mit Bezirken und weiteren
zuständigen Ämtern ab. Die DB Netz AG ist stark daran interessiert, Gespräche mit dem
Ziel zu führen, wie die illegale Entsorgung von Abfällen auf Grundstücken im Raum Berlin
mittels geeigneter Maßnahmen verhindert oder eingedämmt werden kann.
Frage 6:
Gibt es Strafen für die Deutsche Bahn, wenn der Abfall nicht entsorgt wird? Wenn ja, wie hoch und werden
diese beglichen? Wenn nein, warum nicht?
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Antwort zu 6:
Strafen werden gegen die Verursacher von illegalen Abfällen erhoben. Die DB Netz AG
hat mitgeteilt, dass sie illegale Ablagerungen zur Anzeige bringt, wenn Hinweise auf den
Verursacher bei der Entsorgung gewonnen werden können.
Frage 7:
Wie will der Senat darüber hinaus gegen die Vermüllung von Bahnhofsgleisen vorgehen?
Antwort zu 7:
Am 10. Mai 2019 wurde in der 92. Umweltministerkonferenz auf Vorschlag des Landes
Berlin ein Antrag „Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem Mikroplastik
in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener
Schienenwege“ beschlossen. Die Umweltministerinnen/Umweltminister, Umweltsenatorin/
Umweltsenatoren der Länder bitten den Bund als Eigentümerin darauf hinzuwirken, dass
Bahnanlagen häufiger gereinigt werden, und dass entlang bundeseigener Schienenwege
ebenfalls eine häufigere Reinigung erfolgt, um insbesondere Kunststoffabfälle
einzusammeln, bevor sie Landschaft, Boden und Gewässer verunreinigen und zu
Mikroplastik zerfallen können.
Berlin, den 06.09.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bus: BVG-Doppeldecker schlucken 63 Liter Diesel auf 100 Kilometer aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/bvg-doppeldecker-schlucken-63-liter-diesel-auf-100-kilometer

Mit den großen Gelben durch die Stadt, umweltbewusst, schnell und preiswert. Doch wie sauber sind die Busse wirklich?

Über 1300 Busse der Verkehrsbetriebe (BVG) fahren durch die Hauptstadt. Und die verbrauchen jede Menge Kraftstoff. Alleine ein #Doppeldecker schluckt im Schnitt 63 Liter #Diesel auf 100 Kilometer.

#Gelenkbusse genehmigen sich 56, #Eindecker 42 Liter. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe (42) hervor. #Tachostände von über einer Million Kilometer sind keine Seltenheit, manche Busse haben 14 Jahre und mehr auf dem Buckel. Laut einer älteren Anfrage waren die Busse 2017 mit durchschnittlich 16 Leuten #ausgelastet. Macht einen Verbrauch von knapp vier Litern …