Straßenverkehr: E-MobilitĂ€t erobert Berlin Elektrisches VergnĂŒgen im Test Die Stadt fĂŒllt sich mit E-Rollern, Pedelecs und LastenrĂ€dern., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/e-mobilitaet-erobert-berlin-elektrisches-vergnuegen-im-test/24508660.html

Die Stadt fĂŒllt sich mit #E-Rollern, #Pedelecs und #LastenrĂ€dern. Was bieten die im Alltag? Unser #Praxistest.

Berlin ist das Versuchslabor fĂŒr die #MobilitĂ€t von morgen. Elektrische MikromobilitĂ€t ist dabei einer der heißesten Trends im urbanen Raum. Etliche #Sharing-Dienste und Hersteller sind angetreten mit dem Ziel, das Auto aus der Stadt zu verbannen. Das Angebot ist riesig vom #Pedelec bis zum #Lastenrad – und natĂŒrlich den neuen E-Tretrollern, die seit der vergangenen Woche das Stadtbild prĂ€gen. Doch wie alltagstauglich sind die GefĂ€hrte eigentlich? Ein Selbstversuch.

#E-Scooter/ #E-Tretroller
Seit dem vergangenen Wochenende sieht man sie ĂŒberall: E-Scooter. Der Begriff fĂŒhrt noch zu ein wenig Verwirrung: So heißen sie ebenfalls E-Tretroller oder E-Roller mit vielversprechenden Firmennamen, wie Tier, Lime und Circ. Die Nutzung hingegen ist ziemlich einfach: entsperren, draufsteigen, rechts ist „Gas“, zwei Bremsen, einmal anschieben und dann geht’s los – mit bis zu 20 km/h. Erster Eindruck: ziemlich wackelig, ziemlich schnell. Wahnsinn, dass man dafĂŒr keinen Helm aufsetzen muss.

Gleich auf dem Parkplatz passiert fast der erste Unfall: Eine ausparkende Kollegin ĂŒbersieht den E-Scooter, fĂŒr Autofahrer sind die neuen GefĂ€hrte ungewohnt. GlĂŒck gehabt, nichts passiert. Zweites Problem: Der Lenker ist zu kurz, anders als beim Fahrrad kann man den Scooter nicht gut austarieren, Handzeichen zum Abbiegen sind folglich unmöglich, sonst kippt man einfach um, auch der Schulterblick ist eine …

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Regionalverkehr: EinschrĂ€nkungen am Wochenende Personalmangel fĂŒhrt zu ZugausfĂ€llen von und nach Cottbus, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/06/brandenburg-cottbus-lausitz-bahn-zugausfaelle.html

Im #Zugverkehr von und nach #Cottbus sowie im Großraum #Lausitz und #Spreewald kommt es am Wochenende zu erheblichen #EinschrĂ€nkungen. Wie die Bahn am Freitag mitteilte, sind kurzfristige PersonalausfĂ€lle der Grund dafĂŒr, dass zahlreiche ZĂŒge komplett ausfallen werden. Betroffen sind demnach die Linien #RE18/ #RE15, #RB43, #RE10 und #RB49. Bahnkunden sollten sich vorab informieren, ob ihr Zug tatsĂ€chlich fĂ€hrt.

Insgesamt 28 #Zugverbindungen werden ausfallen
Nach Bahnangaben fallen am Samstag acht ZĂŒge der Linie RE 18/RE 15 aus. Das betrifft nicht nur ZĂŒge von und nach Cottbus, sondern auch zwischen Dresden und Hoyerswerda. Auf der Linie RB 43 werden insgesamt drei ZĂŒge gestrichen, die am Nachmittag fahren sollten. Ebenfalls ausfallen sollen zwei ZĂŒge der Linie RE 10, die fĂŒr den Abend …

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FlughĂ€fen: Jobs am BER: Mehr als 200 neue Mitarbeiter gesucht Bereits ĂŒber ein Jahr vor der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER steigt der FachkrĂ€ftebedarf bei der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg., aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Jobs-am-BER-Mehr-200-neue-Mitarbeiter-gesucht

Bereits ĂŒber ein Jahr vor der #Eröffnung des #Hauptstadtflughafens #BER steigt der #FachkrĂ€ftebedarf bei der #Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg. Allein bis zum Jahresende sollen 160 neue Mitarbeiter eingestellt werden. Auch andere Firmen werden in den kommenden Monaten viele Stellen ausschreiben. Ein Überblick, welche Berufsgruppen vom Job-Boom profitieren können.

Ingenieure und IT-Fachleute, Sachbearbeiter und Referenten, kaufmĂ€nnische Angestellte, Feuerwehrleute und Hausmeister – die Online-Stellenbörse der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) ist aktuell gut bestĂŒckt. Durch die nĂ€her rĂŒckende Eröffnung des Hauptstadtflughafens im Herbst 2020 wĂ€chst schon jetzt der Bedarf an weiteren Mitarbeitern. FĂŒr mehr als 200 Stellen, eine Vielzahl davon mit unbefristeten VertrĂ€gen, werden Kandidaten gesucht. „Bis Jahresende möchten wir die ersten 160 Stellen besetzt haben“, sagt Annika Liebe, Leiterin des Personalmanagements der FBB.

Jobs am BER: Vielzahl der Stellen ist unbefristet
Gesucht wird in den unterschiedlichsten Einsatzbereichen. „Es sind alles Stellen, die hautnah am Flughafengeschehen dran sind“, erklĂ€rt die Personalmanagerin. Und so gibt es fĂŒr Bewerber Perspektiven beispielsweise im Terminalmanagement, in der Passagierabfertigung, dem Flughafen-Sicherheitsteam, in den IT-Abteilungen und den Technik-Teams. „Bewerber mĂŒssen nicht Flughafen können“, betont Annika Liebe. „Wir sind offen fĂŒr ungewöhnliche LebenslĂ€ufe.“ Wichtig seien je nach Einsatzbereich eine gute Kunden- und Service-Orientierung sowie gutes …

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U-Bahn: STADTFÜHRUNGEN Mit dem „U-Bahn-Cabrio” unterirdisch durch Berlin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226324835/Mit-dem-U-Bahn-Cabrio-unterirdisch-durch-Berlin.html

Wer mit dem #U-Bahn-Cabrio unterwegs ist, entdeckt eine im Alltag unsichtbare Welt. Die neue Folge unserer Sommerserie.

Die grĂ¶ĂŸte Attraktion der Berliner Verkehrsbetriebe? Nein, es ist nicht das #U-Bahn-Museum am Olympiastadion. Auch nicht pĂŒnktliche ZĂŒge. Der #Publikumsliebling der BVG ist, wie kann es in Berlin anders sein, ein #Provisorium. Ein umgebauter #Baustellenzug, der einst Baumaterial transportierte, gezogen von einer Rangierlok, ausgestattet mit schnöden Metallsitzen. Einmal die Woche tourt das schrĂ€ge GefĂ€hrt unter dem hochtrabenden Namen „U-Bahn-Cabrio“ mit 200 GĂ€sten durch Berlin. Sie erleben dann einen ebenso dĂŒsteren wie spannenden Ort: das Tunnelsystem der U-Bahn.

Alle sind aufgeregt wie vor dem Start einer Achterbahn
Unser Startpunkt ist der U-Bahnhof Deutsche Oper. Im Eingang mischen sich die Cabrio-GĂ€ste mit den Opernbesuchern, am Bahnsteig trennen sich die Scharen: Links steigt das gediegene Opernpublikum die #U2, rechts entert eine aufgekratzte Schar die lange Wagenreihe des Cabrios. Mit dabei ist ein Trupp Berliner Synchronsprecher ein, die ihre Tickets bei einer Feier gewonnen haben. Und Gisa und Uwe Warneck aus Wedding: Er hat ihr das Abenteuer zum 60. Geburtstag geschenkt. Trotz der ungewöhnlichen Startzeit um 22.30 und dem stolzen Ticketpreis von 50 Euro ist das Cabrio bis auf den letzten Platz ausgebucht – seit Monaten. Die Stimmung ist ein bisschen wie vor dem Start einer Achterbahn oder einem Flug.

Bevor es losgeht, nesteln wir auf den Sitzen an den gelben Helmen, die alle tragen mĂŒssen, und einem Headset, bis uns ein Guide eine Einweisung gibt. Keine Arme und Beine ĂŒber die BrĂŒstung halten, auf jeden Fall sitzen bleiben, in den SchĂ€chten ist es eng, „ und wir halten nicht fĂŒr verlorene Körperteile“, witzelt unsere Guides mit BVG-typischem Humor. Aber keine Sorge, die U-Bahn sei ein sehr sicheres Verkehrsmittel. Der kleine Junge neben mir bekommt trotzdem noch ein Spielzeug gegen die Aufregung. Ein #Playmobil-Bauarbeiter, natĂŒrlich. Wir sind schließlich auf der ewigen Baustelle …

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BVG: Mitarbeiterzahlen bei der BVG, aus Senat

www.berlin.de

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener ZustÀndigkeit
und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemĂŒht, Ihnen eine Antwort
auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in
eigener Verantwortung erstellt und dem Senat ĂŒbermittelt wurde. Sie wird nachfolgend
wiedergegeben.
1. Wie viele Menschen #arbeiten bei der #BVG?
Zu 1.: Im BVG-Konzern arbeiten Stand Mai 2019 inkl. der #Auszubildenden 14.677
Personen.
2. Wie haben sich die #Mitarbeiterzahlen der BVG seit dem Jahr 2010 insgesamt entwickelt?
Zu 2.: Seit 2010 verzeichnet die BVG einen Anstieg der Mitarbeiterzahlen um insgesamt
1.492 Personen, dies entspricht +11%.
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
BVG-Konzern inkl.
Auszubildende
und BeschÀftigte
in passiver Freiphase
Altersteilzeit
und befr. EURente;
Anzahl
Köpfe jeweils am
31.12.
13.061
13.076
13.230
13.388
13.776
14.045
14.417
14.589
14.553
Die Anzahl der BVG-BeschÀftigten konnte in allen Jahren kontinuierlich gesteigert
werden. Die Zahl der BeschÀftigten in passiver Freiphase der Altersteilzeit und der
zeitlich befristeten ErwerbsunfĂ€higkeitsrente (befr. EU-Rente) ist maßgeblich in den
Jahren von 2017 zu 2018 gesunken und wird auch zukĂŒnftig weiter abnehmen.
– 2 –
3. Wie viele Mitarbeiter waren jeweils in den Bereichen U-Bahn, Straßenbahn, Bus und BVGVerwaltung
in den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 tÀtig?
Zu 3.: Im Bus-Bereich der BVG stieg die Mitarbeiterzahl seit 2010 bis Ende 2018 um
889 Personen, was einem prozentualen Anteil von +18% entspricht.
Im Bereich der Straßenbahn konnte die BVG die Anzahl der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter im selben Zeitraum um 289 erhöhen. Die Erhöhung entspricht +20%.
Der Fahrbereich U-Bahn gewann im genannten Zeitraum 279 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter hinzu, dies entspricht +14%.
Im restlichen Bereich der BVG blieb die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
konstant.
Die Anzahl der Auszubildenden erhöhte sich seit 2010 bis Ende 2018 um 57, dies
entspricht +14%.
4. Wie viele Mitarbeiter sind derzeit (Juni 2019) in den Bereichen U-Bahn, Straßenbahn, Bus und
Verwaltung bei der BVG tÀtig?
Zu 4.:
* In den Monaten November/Dezember und Januar/Februar schließen die sog. „Winterauslernerinnen
und Winterauslerner“ ihre Ausbildung ab. Die neuen AusbildungslehrgĂ€nge
starten teilweise am 1. MÀrz und hauptsÀchlich am 1. September 2019.
5. Wie hat sich die Anzahl der außertariflichen Mitarbeiter, zum Beispiel Bereichsleiter und Abteilungsleiter,
seit 2010 bei der BVG entwickelt?
6. Wie viele derartige Mitarbeiter waren in den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016,
2017 und 2018 tÀtig?
– 3 –
7. Wie viele außertarifliche Mitarbeiter sind aktuell (Juni 2019) bei der BVG tĂ€tig?
Zu 5. bis 7.: Der Anteil der außertariflich beschĂ€ftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
liegt seit 2010 bis heute (Juni 2019) konstant bei unter 0,7%.
8. Wie viele Mitarbeiter in den Bereichen U-Bahn, Straßenbahn, Bus und BVG-Verwaltung hatten in
den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 jeweils die Berechtigung, eine
U-Bahn, eine Straßenbahn, einen Bus zu fahren? (Bitte um AufschlĂŒsselung)
Zu 8.: Die BVG verzeichnet in den Jahren 2010 bis 2018 einen Anstieg der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter mit Fahrberechtigung um +17%, dies entspricht 1.103 Personen.
Berlin, den 26. Juni 2019
In Vertretung
Barbro D r e h e r
………………………………………………..
Senatsverwaltung fĂŒr Wirtschaft,
Energie und Betriebe

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S-Bahn: Planung fĂŒr Siemensbahn kann beginnen Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren Finanzierung fĂŒr vorgezogene Planungsleistungen zur schnellen Reaktivierung der Siemensbahn aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Planung-fuer-Siemensbahn-kann-beginnen-4215096?contentId=1317082

Berlin und Deutsche Bahn vereinbaren #Finanzierung fĂŒr vorgezogene #Planungsleistungen zur schnellen #Reaktivierung der #Siemensbahn ‱ i2030-Projekt stĂ€rkt Berliner Nahverkehr
Auf der historischen Siemensbahn im Westen Berlins sollen so schnell wie möglich wieder ZĂŒge rollen. Der Regierende BĂŒrgermeister von Berlin, Michael #MĂŒller, und der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald #Pofalla, unterzeichneten heute im Bahnhof #Wernerwerk die Finanzierungsvereinbarung fĂŒr erste vorgezogene Planungsleistungen. Die vorgezogenen Planungsleistungen werden vom Land Berlin finanziert. Der Wiederaufbau der Siemensbahn ist eins von neun Projekten des #Entwicklungsprogramms #i2030, das die LĂ€nder Berlin und Brandenburg sowie die DB im Jahr 2017 vereinbart haben. Ziel der drei Partner ist es, den Nah- und #Regionalverkehr in der #Metropolregion zu stĂ€rken.

Michael MĂŒller: „Es ist ein gutes Signal, dass es jetzt losgeht mit der Siemensbahn. Hier verbindet sich Berlins Industrialisierungsgeschichte mit der Zukunft der Industrialisierung im 21. Jahrhundert. Der Senat ist ganz vorne mit dabei mit finanziellem Engagement aber vor allem mit seiner Digitalisierungsstrategie und Industriepolitik, um den digitalen Wandel zu einem Erfolg fĂŒr alle Berlinerinnen und Berliner zu machen.“

Enak #Ferlemann, Beauftragter der Bundesregierung fĂŒr den Schienenverkehr: „Die Wiederherstellung der Siemensbahn ist ein herausragendes Beispiel fĂŒr einen attraktiven und schnellen innerstĂ€dtischen Bahnverkehr. Der Bund wird die Fördermittel fĂŒr solche Projekte deutlich aufstocken. Vor 90 Jahren reprĂ€sentierte die Siemensbahn den damals modernsten Stand der Bahntechnik. Ich wĂŒnsche der „neuen Siemensbahn“, dass sie Musterbeispiel fĂŒr ein Schienenverkehrssystem des 21. Jahrhunderts in einer Smart City wird.“

Ronald Pofalla betonte: „Die Siemensbahn ist ein großartiges Beispiel dafĂŒr, wie ein Schienenprojekt schnell, gemeinsam und beherzt auf den Weg gebracht wird. Mit einem starken Nahverkehr leisten wir unseren Beitrag und bieten Pendlern und Anwohnern eine attraktive und zuverlĂ€ssige Anbindung mit hoher Taktung.“

Die 4,5 Kilometer lange Strecke von Jungfernheide nach Gartenfeld wurde bereits 1929 errichtet, um die Siemensstadt auf dem Schienenweg zu erschließen. Seit 1980 ruht der Betrieb. Die Strecke ist nicht entwidmet und befindet sich weiterhin im Anlagenbestand der DB Netz AG. Mit der Entscheidung der Siemens AG, auf dem IndustriegelĂ€nde in Berlin Spandau zukĂŒnftig den „Kiez der Macher“ als Lebens- und Arbeitswelt zu errichten, gewinnt die alte Verbindung wieder an Bedeutung.

Das Siemensstadt-Projekt ist die grĂ¶ĂŸte Einzelinvestition in der Unternehmensgeschichte von Siemens in Berlin und ein starkes Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Das großflĂ€chige Industrieareal soll in einen modernen und von vielfĂ€ltiger Nutzung geprĂ€gten urbanen Stadtteil der Zukunft gewandelt werden. Gleichzeitig sollen im Zusammenwirken von Wissenschaft und Wirtschaft SchlĂŒsseltechnologien und Innovationsfelder gestĂ€rkt werden. DafĂŒr möchte Siemens Forschungs-, Fach- und GrĂŒndungszentren ansiedeln – ebenso wie außeruniversitĂ€re und wissenschaftliche Einrichtungen und deren Partnerunternehmen.

„Die Deutsche Bahn und das Land Berlin verbinden mit der Reaktivierung der Siemensbahn auf einmalige Weise Tradition und Innovation“, sagt Cedrik #Neike, Vorstandsmitglied #Siemens AG und verantwortlich fĂŒr das #Siemensstadt-Projekt. „Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist fĂŒr das Projekt entscheidend.“

Das Reaktivieren der Bauwerke ist ingenieurstechnisch herausfordernd. Insbesondere mĂŒssen Auflagen des Denkmalschutzes berĂŒcksichtigt werden, der Anschluss an die Ringbahn ist neu herzustellen sowie eine rund 70 Meter lange BrĂŒcke ĂŒber die Spree neu zu bauen.

Projektumfang Siemensbahn

StreckenlÀnge ca. 4,5 Kilometer
Verlegung bis zu 10 Kilometer neuer Gleise, Errichtung von Weichen, Installation von Signaltechnik ab Bahnhof Jungfernheide
PrĂŒfung der Modernisierung des 800 Meter langen Bestandsviadukts unter BerĂŒcksichtigung des Denkmalschutzes
Reaktivierung der Bahnhöfe Wernerwerk, Siemensstadt und Gartenfeld
Mindestens zwei zu errichtende BrĂŒckenbauwerke auf ca. 150 Meter LĂ€nge
Anbindung der Siemensbahn an den Berliner S-Bahn Ring ĂŒber den Bahnhof Jungfernheide
Planungsinhalte im Rahmen der Finanzierungsvereinbarung

Kosten fĂŒr die vertragsgegenstĂ€ndliche Planung: 2,3 Millionen Euro
Erste Planungsleistungen im Rahmen einer vorgezogenen Vorplanung: BestandsprĂŒfung, Umweltstudien, Schallgutachten, Vermessung
Machbarkeitsstudie StreckenverlĂ€ngerung: PrĂŒfung der Optionen einer VerlĂ€ngerung der S-Bahn-Strecke ĂŒber Gartenfeld hinaus
NĂ€here Informationen zu i2030 unter https://www.i2030.de/

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Regionalverkehr: Pendlerstress Frankfurt (Oder) ist abgehÀngt, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1737635/

#Bahnreisende Richtung Berlin haben derzeit Stress. Nicht genug, dass kaum ZĂŒge durchfahren – es fehlen auch #Ersatzbusse.
Adelheid Röhler und ihre 13 Wanderfreunde waren am vorigen Sonntag frĂŒh aufgestanden. Nach Wandlitz sollte es gehen, zunĂ€chst mit dem #RE1 um 7.35 Uhr ab Frankfurt. Doch in den wegen Bauarbeiten eingesetzten #Ersatzbus nach FĂŒrstenwalde ließ der Busfahrer bald keinen mehr einsteigen, verwies auf den nĂ€chsten Bus in einer halben Stunde. Der kam nicht. Erst um 8.35 Uhr kamen die AusflĂŒgler um Adelheid Röhler fort. Sie mussten umplanen und wanderten schließlich am Wannsee.

Am Abend, gegen 21.45 Uhr am Bahnhof FĂŒrstenwalde, wollte Philipp Guttzeit nach #Frankfurt – wie knapp 50 weitere Menschen. Ein kleiner Transporter, ein Achtsitzer, fuhr vor. „Ist das der #SEV?“, fragte sich der Frankfurter. Das Auto war nicht gekennzeichnet. Doch tatsĂ€chlich. Aber Guttzeit und die meisten anderen konnten nicht mitfahren.

Einer erreichte telefonisch die DB #Regio: Mehr Busse gebe es nicht, denn Busfahrer hĂ€tten sich krank gemeldet, so die Information. Um weiter zu fahren, könnten FahrgĂ€ste ein #Taxi nehmen. Die rund 80 Euro Fahrtkosten, etwa nach Frankfurt, könnten sie sich spĂ€ter von der DB erstatten lassen. Guttzeit hat GlĂŒck – jemand nimmt ihn im Auto mit. Um 23.10 Uhr ist er zuhause.

Am Montag, um 6.35 Uhr, wartete Maria Ilona Lange mit vielen anderen Pendlern auf dem Frankfurter #Bahnhofsvorplatz. Wegen des Ersatzverkehrs wollte sie die Fahrt zur Arbeit nach Berlin extra zwei Stunden frĂŒher als sonst antreten. Ein einziger Reisebus kam. Die FahrgĂ€ste schoben sich hinein, bis nichts mehr ging. Doch zwei Drittel der Leute blieben auf dem Bussteig zurĂŒck. Auch eine Frau im Rollstuhl kam nicht mit – trotz …

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S-Bahn: Die Siemensbahn kommt ins Rollen Senat und Deutsche Bahn lassen die historische Trasse wiederherstellen. , aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226319277/Bahn-und-Senat-unterzeichnen-Vereinbarung-ueber-Siemensbahn.html

An einem Schreibtisch auf dem halb zerstörten Bahnsteig reichen sich zwei Herren gegenseitig die Unterlagen. Im nĂ€chsten Moment trocknen unter den VertrĂ€gen Unterschriften, die das Ende des Bahnhofs #Wernerwerk als illegalen Spielplatz fĂŒr Street-Art-KĂŒnstler und Ruinentouristen bedeuten – und die Wiederbelebung der #Siemensbahn besiegeln.

Mit der Vertragsunterzeichnung durch den Regierenden BĂŒrgermeister Michael #MĂŒller (SPD) und Ronald #Pofalla, Vorstand fĂŒr Infrastruktur der Deutschen Bahn, steht nun offiziell fest: Eines nicht allzu fernen Tages fĂ€hrt an diesem Bahnsteig wieder die #S-Bahn vor. Zwischen herausgebrochenen Dachbalken und graffitibeschmierten StahlstĂ€ndern haben der Regierende und Pofalla entschieden: Der vor 39 Jahren eingestellten Siemensbahn steht ein Comeback bevor – als Lebensader fĂŒr den kĂŒnftigen #Siemens-Campus mit 3000 Wohnungen und einem #High-Tech-Industriepark im kommenden Jahrzehnt. Aber ist die rostige und brĂŒchige #Bausubstanz des Viadukts ĂŒberhaupt zu retten?

Noch gibt es keinen konkreten Zeitplan
Das wird zu klĂ€ren sein. Noch fehlen ein konkreter Zeitplan und der Kostenrahmen. Was im jetzt unterzeichneten Vertrag festgehalten ist, sind erst einmal nur die Regelungen zur Finanzierung der #Planung. 2,3 Millionen Euro stellt das Land Berlin bereit, um diese in Gang zu bringen. Alle weiteren Schritte der Finanzierung sollen „gemeinschaftlich“ geleistet werden, wie es heißt. Verankert ist das Großprojekt im Entwicklungsprogramm i2030, mit dem die LĂ€nder Berlin und Brandenburg sowie die Deutsche Bahn gemeinsam die MobilitĂ€t fĂŒr die stark wachsende Region …

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barrierefrei + Straßenverkehr: Barrierefreier Straßenraum, aus Senat

www.berlin.de

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
ZustĂ€ndigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemĂŒht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die BezirksÀmter von Berlin
um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem
Senat ĂŒbermittelt wurden. Sie werden in der Antwort an den entsprechend
gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.
Frage 1:
Wie viele #Überquerungsstellen sind in Berlin bereits komplett #barrierefrei, d.h. sowohl abgesenkt als auch mit
taktilen Platten versehen?
Frage 3:
Dies entspricht jeweils welchem Prozentsatz der Gesamtzahl an Überquerungsstellen in Berlin? Bitte jeweils
nach Bezirken differenzieren.
Antwort zu 1 und zu 3:
Die BezirksĂ€mter teilten mit, dass ĂŒber die barrierefrei hergestellten Querungsstellen
außerhalb von #Lichtzeichenanlagen (LZA) keine gesonderten Statistiken gefĂŒhrt werden.
Lediglich der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gab etwa 170 Überquerungsstellen
(abgesenkt mit taktilen Platten) in Form von #Gehwegvorstreckungen,
FußgĂ€ngerĂŒberwegen (Zebrastreifen) und baulich angelegten Mittelinseln an, welche zur
sicheren Querung geschaffen wurden. MitgezÀhlt sind hierbei nicht die Bordabsenkungen
und taktilen Platten an Knotenpunkten mit Lichtzeichenanlagen.
2
Das Einrichten von #Querungshilfen erfolgt in der Regel auf Eigeninitiative des Straßen und
GrĂŒnflĂ€chenamtes oder aufgrund von BĂŒrgerhinweisen oder Hinweisen Dritter.
Parallel dazu setzt das Straßen- und GrĂŒnflĂ€chenamt jĂ€hrlich finanzielle Mittel aus dem
sogenannten Bordabsenkungsprogramm der Senatsverwaltung fĂŒr Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz ein, um an entsprechenden Stellen eine Barrierefreiheit herzustellen.
Statistisch erfasst werden jedoch Maßnahmen im Zusammenhang mit der Barrierefreiheit
von Lichtzeichenanlagen (LZA). Die Daten, welche von der Verkehrslenkung Berlin (VLB)
zur VerfĂŒgung gestellt wurden, können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Frage 2:
Wie viele Überquerungsstellen sind nur abgesenkt bzw. nur mit taktilen Platten versehen?
Antwort zu 2:
Die (fĂŒr den Bereich der LZA) vorhandenen Datenbanken differenzieren nicht in diese zwei
Merkmale. Jedoch schreibt die AusfĂŒhrungsvorschrift fĂŒr die Anlage von Geh- und
Radwegen seit 2013 vor, dass beim Einbau von Rillenplatten auch eine Bordabsenkung
vorzusehen ist.
Frage 4:
Wie viele Überquerungsstellen kommen auf Basis der letzten drei Jahre im Zuge von Neu- und Umbau
jeweils jÀhrlich hinzu?
Frage 8:
Wie viele Ampeln kommen auf Basis der letzten drei Jahre im Zuge von Neu- und Umbau jeweils jÀhrlich
hinzu?
Antwort zu 4 und zu 8:
Es konnten jÀhrlich 20-25 LZA mit Rillenplatten und/oder akustischen und/oder taktilen
Elementen ausgestattet werden. DarĂŒber hinaus werden durch die Fachbereiche Straßen
der Straßen- und GrĂŒnflĂ€chenĂ€mter der Bezirke (SGA) im sog.
„Bordabsenkungsprogramm“ jĂ€hrlich Bordsteinabsenkungen baulich angelegt. Eine
genaue Anzahl der umgesetzten Maßnahmen kann mangels statistischer Erfassung der
Bezirke, wie bereits in der Antwort zu Frage 1 und 3 erwÀhnt, nicht genannt werden.
Bezirk Lichtsignalanlagen komplett barrierefrei (Rillenplatten) % komplett barrierefrei
Charlottenburg Wilmersdorf 284 125 44%
Friedrichshain-Kreuzberg 163 78 48%
Lichtenberg 112 86 77%
Marzahn-Hellersdorf 104 69 66%
Mitte 301 195 65%
Neukölln 134 76 57%
Pankow 150 119 79%
Reinickendorf 135 49 36%
Spandau 156 81 52%
Steglitz-Zehlendorf 223 109 49%
Tempelhof-Schöneberg 237 85 36%
Treptow-Köpenick 126 96 76%
3
Frage 5:
Wann werden nach Erwartung des Senats alle Überquerungsstellen im öffentlichen Berliner Straßenland
umfassend barrierefrei sein?
Frage 9:
Wann werden nach Erwartung des Senats alle Ampeln im öffentlichen Berliner Straßenland umfassend
barrierefrei sein?
Antwort zu 5 und zu 9:
Der Senat hat sich bereits 1998 verpflichtet, alle Neu- und Ersatzbauten von LZA
barrierefrei auszustatten. Dazu gehört auch eine blindengerechte Ausstattung.FĂŒr den
nachtrÀglichen behindertengerechten Ausbau steht jÀhrlich im Landeshaushalt ein Betrag
von 1 Mio.€ zur VerfĂŒgung. Die Auswahl dieser Anlagen erfolgt ebenso wie die Planung
von Neu- und Ersatzbauten als auch die nachtrĂ€glich behindertengerechten AufrĂŒstungen
im Rahmen der Abstimmungen mit dem Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein
Berlin (ABSV).
Zu welchem Zeitpunkt die NachrĂŒstung aller LZA mit Blindenleitssytemen erreicht sein
wird, kann aufgrund der zahlreichen beauftragten LZA-Maßnahmen (Maßnahmen im
Rahmen der sowohl Neu- als auch Umbauten, Ersatzprogramme, der Unfallkommission,
im Zuge von Straßenbaumaßahmen, der Beschleunigung des öffentlichen
Personennahverkehrs, im Auftrag von Investoren usw.) und den dabei zu
berĂŒcksichtigenden Variablen nicht benannt werden.
Auch ĂŒber den Zeitraum der umfassenden Barrierefreiheit aller Querungsstellen in Berlin
kann keine Aussage getroffen werden. Die Bezirke entscheiden eigenstĂ€ndig ĂŒber die
bauliche Anlage der Querungseinrichtungen und setzen diese je nach vorhandenen
KapazitÀten um.
Frage 6:
Wie viele Ampelanlagen sind in Berlin bereits barrierefrei fĂŒr Blinde und Sehbehinderte, d.h. mit akustischen
Signalen und Gelben Taster versehen?
Frage 7:
Welchem Prozentsatz an der Gesamtzahl an Ampeln in Berlin entspricht dies? Bitte jeweils nach Bezirken
differenzieren.
Antwort zu 6 und zu 7:
Als Querungshilfe fĂŒr Blinde und Sehbehinderte dienen neben den akustischen Signalen
und gelben Tastern auch die Rillenplatten. Deshalb werden diese Maßnahmen
ĂŒblicherweise in den Statistiken mit berĂŒcksichtigt. Als „BGA“ (Behindertengerechter
Ausbau) wird dabei gewertet, wenn entweder Rillenplatten oder akustische oder taktile
Signalgeber verbaut sind (oder alle drei Elemente). Die nachfolgende Grafik zeigt, einmal
mit und einmal ohne Einbeziehung von Rillenplatten, eine entsprechende Übersicht.
4
Frage 10:
HĂ€lt der Senat den aktuellen Sachstand und die Perspektiven im Sinne der Inklusion fĂŒr befriedigend und
denkt er, dass dies jeweils den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention entspricht?
Antwort zu 10:
FĂŒr den barrierefreien Ausbau wird besonderer Wert auf die Einhaltung der Anforderungen
der UN-Behindertenrechtskonvention gelegt. So ist Berlin im Vergleich der GroßstĂ€dte in
Deutschland im bundesweiten Durchschnitt fĂŒhrend in der Ausstattung von LZA mit
behindertengerechtem Ausbau (BGA). GrundsÀtzlich werden in Berlin alle Neu- und
Ersatzbauten vollumfÀnglich behindertengerecht ausgestattet (Bordabsenkungen, taktile
Platten, akustische und vibrierende Signalgeber). Auch bei der Steuerung der einzelnen
ausgestatteten Lichtzeichenanlagen werden die Belange der behinderten Menschen
berĂŒcksichtigt. JĂ€hrlich werden im regulĂ€ren Bauprogramm 8 bis12 Anlagen geschaffen
und zusĂ€tzlich 8 bis 12 Anlagen ertĂŒchtigt.
Im Rahmen des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 sind wiederum zusĂ€tzliche Mittel fĂŒr
den behindertengerechten Ausbau von Bushaltestellen , LZA-UmrĂŒstungen und
Verbesserungen des Fußverkehrs (Bordabsenkungsprogramm „barrierefreie RĂ€ume“)
vorgesehen.
Eine reine Erhöhung der finanziellen Mittel wĂŒrde nicht zu einer Beschleunigung der
NachrĂŒstung fĂŒhren. Aufgrund der begrenzten KapazitĂ€ten bei den jeweiligen Planern und
AusfĂŒhrenden, dem relativ kleinen Markt bei diesen Leistungen sowie der derzeitigen
Vielzahl der Bauvorhaben im Land Berlin ist ein ausgeprÀgtes KapazitÀtsproblem zu
beobachten.
Der Berliner Senat unterstĂŒtzt zusĂ€tzlich die Bezirke finanziell im Rahmen der
Fußverkehrsstrategie fĂŒr Berlin mit dem Programm fĂŒr barrierefreie RĂ€ume
(„Bordabsenkungsprogramm“).
Der Senat bewertet den aktuellen Sachstand und die Perspektiven im Sinne der Inklusion
aufgrund der dargestellten Maßnahmen als durchaus befriedigend und den Anforderungen
der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechend, insbesondere vor dem Hintergrund
der noch geplanten Maßnahmen.
Bezirk Lichtsignalanlagen BGA (Rillenplatten mit betrachtet) % BGA (Rillenplatten mit betrachtet)
Charlottenburg Wilmersdorf 284 150 53%
Friedrichshain-Kreuzberg 163 113 69%
Lichtenberg 112 98 88%
Marzahn-Hellersdorf 104 91 88%
Mitte 301 227 75%
Neukölln 134 101 75%
Pankow 150 135 90%
Reinickendorf 135 71 53%
Spandau 156 109 70%
Steglitz-Zehlendorf 223 137 61%
Tempelhof-Schöneberg 237 114 48%
Treptow-Köpenick 126 104 83%
5
Frage 11:
Falls nein, was wird der Senat bis wann unternehmen, um Inklusion in Berlin real umzusetzen?
Antwort zu 11:
EntfÀllt.
Berlin, den 25.06.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung fĂŒr
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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