Monat: Mai 2019

BVG: BVG-Chefin in Japan Was Berlin von Tokio lernen will So sauber wie Tokios U-Bahn?, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/bvg-chefin-in-japan-was-berlin-von-tokio-lernen-will/24376198.html

So sauber wie #Tokios -Bahn? Wird die BVG wohl nie. Sigrid #Nikutta möchte sich in Japan trotzdem etwas für den Berliner #Nahverkehr abschauen.

Die Managerin Sigrid Evelyn Nikutta ist nicht der Typ, der gern Anweisungen entgegennimmt. Aber wenn ihr Gegenüber Berlins Regierender Bürgermeister ist und damit zumindest um drei Ecken auch Verantwortung trägt für die landeseigenen Verkehrsbetriebe BVG, die Nikutta führt, und wenn er freundlich „bitte“ sagt, kann es sein, dass sie mitspielt. So geschehen Anfang der Woche im fernen Tokio. Michael Müller erklärt „Sigrid“ nach einem spätabendlichen Streifzug durch das Vergnügungsviertel #Shibuya, dass sie doch bitteschön die Fahrkarten organisieren solle, wenn sie schon unbedingt U-Bahn fahren wolle.

Mit ihrer Marotte, den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen, geht Nikutta Teilnehmern von Wirtschaftsdelegationen, die Müller auf Dienstreisen begleiten, regelmäßig auf die Nerven. Schließlich steht immer ein gemieteter Bus bereit, der bis ans Hotelbett fährt. Müller selbst hat damit kein Problem. Er geht im Zweifel sowieso am liebsten zu Fuß. Wann immer möglich, mache er sich von seiner Tagesordnung frei, um für ein paar Stunden die fremde Stadt zu „#erlaufen“, erklärt eine Vertraute. Das war beim letzten großen Trip in Argentiniens Hauptstadt …

BVG bestellt neuen Vorstand Betrieb, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe bekommen einen neuen #Vorstand #Betrieb. Die #Gewährträgerversammlung der #BVG folgte dem einstimmigen Vorschlag des Aufsichtsrates und bestellte Dr. Rolf #Erfurt (46) zum neuen Mitglied des Vorstandes.

Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BVG-Aufsichtsratsvorsitzende: „Der Aufsichtsrat der BVG ist überzeugt, dass Rolf Erfurt mit seinen über 20 Jahren Erfahrung in der Verkehrsbranche eine hervorragende Ergänzung des BVG-Vorstandes ist, um gemeinsam das Unternehmen auf seinem weiteren erfolgreichen Weg aktiv zu unterstützen.“

Rolf Erfurt wechselt von der #Transdev GmbH, Deutschlands größtem privaten Bus- und Bahnbetreiber, zur BVG. Bei der Transdev Gruppe ist Erfurt Geschäftsführer (Vors.) der #NordWestBahn und der Transdev Hannover GmbH. Zuvor war er viele Jahre in internationalen Führungspositionen bei #Bombardier Transportation tätig, u.a. beim Bau eines Werkes für -Bahnzüge in Indien, der Entwicklung der #Flexity-Straßenbahnen und der Produktion von #Straßenbahnen für Nordamerika. Seine berufliche Laufbahn begann Erfurt bei Roland Berger Strategy Consultants im Bereich Transportation.

Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende der BVG: „Wir freuen uns, dass wir mit Rolf Erfurt einen ausgewiesenen Fachmann für die BVG gewinnen konnten. Gemeinsam stellen wir uns den vielseitigen Herausforderungen zum weiteren Ausbau und zur systematischen Verbesserung unseres Verkehrsangebots mit Bussen, Bahnen und Fähren.“

Dr. Rolf Erfurt: „Ich habe großen Respekt vor dem, was die rund 15.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVG täglich leisten. Und ich freue mich, gemeinsam mit ihnen und mit meinen Vorstandskollegen den ÖPNV in Berlin nachhaltig und zuverlässig weiterzuentwickeln.“

Rolf Erfurt ist Diplom-Kaufmann und studierte an der Universität Mannheim und der Norwegian School of Economics & Business Administration in Bergen / Norwegen. Er hat an der Universität St. Gallen (HSG) promoviert.

Rolf Erfurt ist verheiratet, hat zwei Kinder und wohnt seit vielen Jahren in Berlin.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

U-Bahn: BVG gibt sich die Kante Die Berliner Verkehrsbetriebe erneuern am U-Bahnhof Wuhletal die Bahnsteigkante und am U-Bahnhof Kaulsdorf Nord die Weichen., aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe erneuern am -Bahnhof #Wuhletal die Bahnsteigkante und am U-Bahnhof #Kaulsdorf Nord die #Weichen. Damit die Arbeiten schnellstmöglich durchgeführt werden können, fahren von Montag, den 27. Mai bis Sonntag, den 14. Juli 2019 zwischen den U-Bahnhöfen #Cottbusser Platz und S+U Wuhletal keine Züge.

Selbstverständlich hat die BVG hierfür #Busse als Ersatz eingerichtet, die zwischen S+U Wuhletal und U #Hellersdorf fahren, obwohl die U-Bahn nur bis U Cottbusser Platz gesperrt ist. Fahrgäste, die vom U-Bahnhof Wuhletal in Richtung S+U Alexanderplatz fahren wollen, müssen in dieser Zeit auf dem gegenüberliegenden Bahnsteig (in Richtung U Hönow) in die Bahn einsteigen.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Straßenverkehr: BRÜCKE DER A103 Neubau der Autobahnbrücke verzögert sich um zwei Jahre, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article222999425/Autobahnbruecke-der-A103-in-Berlin-Neubau-verzoegert-sich-um-zwei-Jahre.html

Statt 2018 ist jetzt 2020 Baustart für die Brücke am S-Bahnhof Rathaus Steglitz. Die Kosten steigen um 20 Prozent

Berlin. Die Sanierung der #Brücke der #A103 am -Bahnhof #Rathaus Steglitz verzögert sich um zwei Jahre. Das bestätigt Jan Thomsen, Sprecher der Senatsverwaltung für Verkehr.

Ursprünglich sollte die #Sanierung der gesamten Autobahnbrücke von der Zufahrt der A103 am #Wolfensteindamm und an der #Schloßstraße bis zur Brücke über die #Albrechtstraße bereits 2018 beginnen. „Die aktuelle Planung sieht einen Baubeginn in 2020 vor“, sagt Thomsen auf Anfrage der Berliner Morgenpost.

Grundstücksfragen mussten geklärt werden
Zu der Verzögerung hätten im Vorfeld umfangreiche rechtliche Fragen bezüglich der Grundstücke und Nutzungen unterhalb der Brücke geführt. Dabei sei mehr zu klären gewesen, als ursprünglich erwartet. „Da es sich um eine Baumaßnahme im Auftrag des Bundes handelt, ist zudem stets die Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und …

Strecken-Sanierung Finsterwalde – Crinitz Museumseisenbahn: Nikolausfahrt heißt das Ziel, aus Lausitzer Rundschau

https://www.lr-online.de/lausitz/finsterwalde/hoffnung-bei-der-museumseisenbahn-nikolausfahrt-heisst-das-ziel_aid-39020213

2019 ist noch kein Zug der #Niederlausitzer #Museumseisenbahn auf der Strecke #Finsterwalde – #Crinitz gefahren. #Brücken und #Schwellen sind zu marode. Stillstand aber sieht anders aus. Es wird fleißig gearbeitet.

Als Ende 2018 der #Fahrbetrieb auf der vereinseigenen Strecke zwischen Finsterwalde und Crinitz schweren Herzens und „auf unbestimmte Zeit“, wie es damals hieß, eingestellt wurde, hat es Carsten #Jurisch durchzuckt. Der Cottbuser las davon in der LAUSITZER RUNDSCHAU und sagte sich: „Das darf nicht sein! Das wäre traurig. Wir haben schon die #Spreewaldbahn verloren und jetzt bitte nicht noch eine“, schildert er, was ihm durch den Kopf ging. Der Sanierungsstau an den Gleisen war so groß, dass der kleine Verein 2018 keinen Ausweg mehr sah und am 30. Dezember zu einer letzten öffentlichen Fahrt eingeladen hatte.

Carsten Jurisch sucht Anfang des Jahres den Kontakt zum Vereinsvorsitzenden Lars #Metzinger und sitzt am 9. Februar mit seiner Frau Janine in der Jahreshauptversammlung des Vereins. „Da herrschte viel Trübsal. Von verkaufen, alles schließen, zu großem Aufwand …

Regionalverkehr: Seit einem Vierteljahrhundert im Takt – der RE 1 feiert sein 25-jähriges Jubiläum Am 27. Mai 1994 startete der Regional-Express RE 1 zwischen Berlin Ostbahnhof und Frankfurt (Oder) aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Seit-einem-Vierteljahrhundert-im-Takt-der-RE-1-feiert-sein-25-jaehriges-Jubilaeum-4158372?contentId=1317082

Der #Regional-Express der Linie #RE1 ist heute die wichtigste Verbindung von #Magdeburg über #Brandenburg sowie von #Eisenhüttenstadt über #Frankfurt (Oder) nach Berlin in der Region und hat sowohl für #Pendler als auch für den #Tourismus eine überragende Bedeutung.

Ines #Jesse, Brandenburger Staatssekretärin im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung sagte: „Das System der Regionalexpress-Linien hat sich in den vergangenen 25 Jahren bewährt und wir haben allen Grund zu feiern. Der RE 1 hat sich zu der nachfragestärksten Linie im Land entwickelt, die wir weiter ausbauen werden. Ab 2022 werden die Züge dreimal in der Stunde unterwegs sein. Geplant ist auch die #Sitzplatzkapazität zu erhöhen. Dazu werden die Züge verlängert und #Bahnsteige verlängert, dort wo es notwendig ist. Dies gehört zu den Verbesserungen, mit denen wir gemeinsam mit dem Land Berlin die Qualität des Bahnverkehrs in der Hauptstadtregion steigern.“

Susanne #Henckel, Geschäftsführerin der #VBB – Verkehrsverbund Berlin Brandenburg GmbH: „Die RE 1-Linie war, ist und bleibt die Nummer 1, die Premiumlinie im VBBLand. Mit einer Pünktlichkeit von 95,3 Prozent und einer Ausfallquote von 0,3 Prozent in den ersten drei Monaten dieses Jahres ist der RE1 zuverlässig und stabil unterwegs. Immer mehr Fahrgäste wissen das zu schätzen, weshalb wir auch das Angebot kontinuierlich ausweiten.“

Dr. Joachim #Trettin, Vorsitzender der Region #Nordost, sagt dazu: „In den frühen 90er Jahren galt es, schnell ein zukunftsfähiges Konzept auf die Schiene zu stellen, um die Regionen mit Berlin zu vernetzen und eine Abwanderung zum PKW zu vermeiden. Gemeinsam mit den Ländern stellten wir damals unter dem Konzepttitel „Zielnetz 2000“ die Weichen für den heute so erfolgreichen Nahverkehr im Nordosten. Aus dem Konzept wurde, als erste Regional-Express-Linie Deutschlands, der RE1 geboren, der sich rasch positiv entwickelte und heute längst den Kinderschuhen entwachsen ist.“

Staatssekretärin Ines Jesse, Susanne Henckel und Dr. Joachim Trettin blickten heute bei einem gemeinsamen Termin im Potsdamer Hauptbahnhof auf die Erfolgsgeschichte der Regional-Express-Linie RE 1 zurück. Anschließend überraschten sie die ein- und aussteigenden Fahrgäste persönlich mit kleinen #Geburtstagstörtchen.

Straßenbahn: Wann bimmelt die Straßenbahn zwischen Adlershof und Schöneweide? aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand bei der #Verlängerung der #Straßenbahn vom WISTA-Gelände #Adlershof über den
#Groß-Berliner Damm zum -Bahnhof #Schöneweide? Welche Verfahrensschritte sind abgearbeitet, welche
stehen noch aus? Wie sieht die weitere Zeitschiene dafür aus?
Frage 3:
Was ist seit Einreichung der #Planfeststellungsunterlagen durch die BVG bei der #Planfeststellungsbehörde im
April 2018 dort an Aktivitäten passiert und wie geht es nun weiter?
Frage 6:
Wie ist der Bearbeitungsstand beim Planfeststellungsverfahren für die Verkehrslösung Schöneweide, bei der
im November 2018 die Unterlagen eingereicht worden sind und wo im Januar/Februar 2019 die öffentliche
Auslegung stattfand?
Antwort zu 1, 3 und 6:
Die Vorhabenträgerin (Berliner Verkehrsbetriebe A.ö.R.) hat mit Datum vom 16. April 2018
den Antrag auf Planfeststellung für das Vorhaben „Straßenbahnneubau
Wissenschaftsstadt – Schöneweide, Sterndamm (Adlershof II)“ im Bezirk Treptow-
Köpenick von Berlin gestellt. Derzeit befindet sich dieses Vorhaben im
Anhörungsverfahren. Die Planunterlagen haben vom 11. Juni 2018 bis 10. Juli 2018
öffentlich ausgelegen. Die Vorhabenträgerin antwortete abschließend mit Schreiben vom
13. Mai 2019 auf die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen. Die
Anhörungsbehörde (AHB) hat mit Datum vom 14. Mai 2019 die Erwiderung der
Vorhabenträgerin an die Träger öffentlicher Belange und die Einwender versendet und
gleichzeitig zum Erörterungstermin eingeladen. Die Durchführung dieses
Erörterungstermins am 5. Juni 2019 ist der nächste Verfahrensschritt. Nach Abschluss des
Anhörungsverfahrens erfolgt die Beschlussbearbeitung durch die
Planfeststellungsbehörde.
Die Vorhabenträgerin (Berliner Verkehrsbetriebe A.ö.R.) hat mit Datum vom 23. November
2018 den Antrag auf Planfeststellung für das Vorhaben „Verkehrslösung Schöneweide“ im
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Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin gestellt. Derzeit befindet sich dieses Vorhaben im
Anhörungsverfahren. Die Planunterlagen haben vom 28. Januar 2019 bis einschließlich
27. Februar 2019 öffentlich ausgelegen. Der Vorhabenträgerin wurden die fristgerecht
eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen zur Erwiderung übergeben. Derzeit
bearbeitet die Vorhabenträgerin die Stellungnahmen und Einwendungen.
Frage 2:
Welche Gründe gab es dafür, das Bauvorhaben in die zwei Bereiche „Straßenbahnneubau
Wissenschaftsstadt – Schöneweide, Sterndamm (Adlershof II)“ und „Verkehrslösung Schöneweide“
aufzuteilen? Welche Bereiche beinhalten die beiden getrennt fortgeführten Planungen?
Antwort zu 2:
Die Verantwortung für die Aufteilung des Bauvorhabens in zwei Bereiche liegt nicht bei der
Planfeststellungsbehörde, sondern bei der Vorhabenträgerin, daher kann der Senat auch
keine Aussage zu den Gründen treffen.
Der Planfeststellungsbereich für das Vorhaben „Adlershof II“ umfasst den
Streckenabschnitt von der Gleisschleife Karl-Ziegler-Straße bis zum Sterndamm mit
Einbindung in die dortigen Straßenbahnanlagen. Angrenzend im Sterndamm schließt der
Planfeststellungsbereich des Vorhabens „Verkehrslösung Schöneweide“ an. Dieser
beginnt an der Einmündung der Straßenbahngleise in die Gleisschleife Schöneweide und
endet an der Kreuzung B96a/Brückenstraße. Eine Überschneidung der beiden
Planfeststellungsbereiche liegt nicht vor.
Frage 4:
Welche Einwände wurden im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange (TÖB) konkret vorgebracht? (Bitte um Auflistung)
Antwort zu 4:
Die drei wesentlichen Punkte der Einwendungen im Verfahren „Adlershof II“ sind:
1) Einwendungen zu den Gutachten.
2) Bemängelung des Wegfalls der Wendemöglichkeiten im Groß-Berliner Damm
(GBD).
3) Forderung des uneingeschränkten Vorrangs der Straßenbahn (LSA1-Steuerung);
moniert wird diesbezüglich auch eine z.T. falsche Anordnung von Haltestellen an
LSA-geregelten Knotenpunkten.
Die drei wesentlichen Punkte der Einwendungen im Verfahren „Verkehrslösung
Schöneweide“ sind:
1) Falsche Einschätzung der Auswirkungen in der Vorprüfung nach §7UVPG und
somit falsches Ergebnis: es wird eine UVP-Pflicht genannt.
2) Die Richtigkeit des Ergebnisses der Variantenuntersuchung wird angezweifelt.
3) Einwendungen zu den Gutachten.
Frage 5:
1 Lichtsignalanlage
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Welche inhaltlichen Punkte hat die BVG bei der im Februar 2019 vorgelegten Erwiderung mit den
geänderten Planunterlagen der Planfeststellungsbehörde zur Prüfung übergeben? (Bitte um Auflistung)
Antwort zu 5:
Die Vorhabenträgerin hat mit Datum vom 13. Mai 2019 zu allen Einwendungen zum
Vorhaben „Adlershof II“ geantwortet. Wesentliche Planänderungen haben sich im
bisherigen schriftlichen Verfahren nicht ergeben.
Frage 7:
Wann wird nach jetzigem Stand mit einem Beginn der Bauarbeiten zu rechnen sein und wann werden die
ersten Straßenbahnen auf der gesamten Strecke zwischen Adlershof und Schöneweide fahren?
Antwort zu 7:
Nach derzeitigem Stand der Planung zum Vorhaben „#Adlershof II“ wird mit der Ausführung
der Baumaßnahmen im Jahr 2020 begonnen und eine #Inbetriebnahme der #Neubaustrecke
im Jahr 2021 angestrebt.
Berlin, den 17.05.2019
In Vertretung
I n g m a r S t r e e s e
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr: Flixtrain fährt nun auch zwischen Berlin und Köln Die Deutsche Bahn ist noch immer Monopolist im Fernverkehr. aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article220547175/Deutscher-Zuganbieter-Flixtrain-will-auch-in-Schweden-fahren.html

Die #Deutsche Bahn ist noch immer #Monopolist im #Fernverkehr. Mit #Flixtrain scheint es nun einen ernstzunehmenden Konkurrenten zu geben.
Berlin/Köln. Der junge Fernzuganbieter Flixtrain hat seine dritte Verbindung in Deutschland in Betrieb genommen und bereitet den Schritt ins Ausland vor. Ein Zug des kleinen Konkurrenten der Deutschen Bahn verließ am Donnerstag Berlin in Richtung #Köln. Unterwegs hält der Zug in #Wolfsburg, #Hannover, #Essen, #Duisburg, #Düsseldorf, #Dortmund und #Bielefeld. Vom 6. Juni an soll ein zweiter Zug auf der Strecke fahren.

In Deutschland ist Flixtrain – eine Marke des #Flixbus-Betreibers #Flixmobility – im Fernverkehr der einzige Konkurrent der Deutschen Bahn. „Wir haben das erste private #Fernzugnetz in Deutschland“, sagte Flixtrain-Geschäftsführer Fabian Stenger am Donnerstag an Bord des #Premierenzugs. Seit gut einem Jahr sind zwei Flixtrain-Strecken im Regelbetrieb: Berlin – #Stuttgart und #Köln – #Hamburg. „Das Ziel von Flixtrain ist, eine gute Kombination von Bus- und #Zugprodukt …

Straßenverkehr + Radverkehr: Sicherstellung von Car- und Bikesharing-Angeboten im gesamten Stadtgebiet von Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche #Carsharing -Anbieter mit welcher Anzahl an Fahrzeugen gibt es aktuell in Berlin? (inkl.
Aufschlüsselung nach Antriebsarten)
Antwort zu 1:
Es gibt keine Genehmigungs- und keine Berichtspflicht zu Car- und #Bikesharing –
Angeboten. Deshalb liegen Dem Senat keine vollständigen Daten vor. Die freiwillig
übermittelten Unternehmensdaten sind nicht öffentlich. Bei den im Folgenden
dargestellten Fahrzeugzahlen handelt es sich um Schätzungen auf Basis der vorliegenden
Unternehmensangaben, die hier nicht nach Unternehmen aufgeschlüsselt werden.
Es gibt stationsbasierte und stationslose Carsharing-Angebote. Zu den
stationsgebundenen Anbietern in Berlin zählen „Cambio“, „Flinkster“ (Deutsche Bahn),
„Greenwheels“, „Stadtmobil“, „Ubeeqo“ und „Oply“. Die Berliner Flotte umfasst hier rund
900 Fahrzeuge. Aktuell sind weniger als 1 Prozent davon elektrifiziert. Rückgemeldete
Gründe für diese geringe Rate sind die hohen Anschaffungs- und operativen Kosten der
E-Fahrzeuge bei gleichzeitig geringerer Auslastung.
Stationslose Anbieter vor Ort sind „drive now“ (BMW), „car2go“ (Daimler), „Miles“ und
„Sixtshare“. Die Fusion von „car2go“ und „drive now“ zu „share now“ ist aktuell in
Umsetzung. Insgesamt stehen in Berlin 3.100 stationslose Fahrzeuge zur Verfügung. Der
Elektrifizierungsanteil beträgt weniger als 10 Prozent. Mit dem zeitnah angekündigtem
Start von „We share“ (VW) sollen weitere 1.500 Fahrzeuge hinzukommen. Diese sollen zu
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100 Prozent elektrisch betrieben sein, was bei den Freefloatern zu einem
Elektrifizierungsgrad von rund 40 Prozent führen würde.
Frage 2:
Welche Bikesharing-Anbieter mit welcher Anzahl an Rädern gibt es aktuell in Berlin? (Aufschlüsselung
Anzahl der E-Bikes)
Antwort zu 2:
Die Fragen 2-10 wurden im Hinblick auf „#nextbike“ in den Schriftlichen Anfragen vom 3.
April 2019 (Nr. 18/18637) und 16.10.2018 (Nr. 18/16741) beantwortet. Einen weiteren
Überblick zu der Berliner #Leihradsituation gibt die aktuelle Studie der agora
Verkehrswende „Bikesharing im Blickpunkt“.
Die jeweilige Anzahl der Leihfahrräder wird von den Anbietern nicht kommuniziert, so dass
die tatsächliche Anzahl nicht benannt werden kann. Nach hiesigem Kenntnisstand stehen
in Berlin ungefähr 14.000 Leihfahrräder zur Verfügung, wobei die Zahl jahreszeitlich
schwanken dürfte. Die meisten Leihfahrräder bietet „#Mobike“ an (circa 7.300), gefolgt von
„#LIDL-Bike“ (circa 3.000) und „#Deezer Nextbike“ (ca. 2.00).
Die Anbieter „#Donkey Republic“ (circa 1.000), „#Lime Bike“ (etwa 700) und „#Byke“(etwa 50)
stellen weitere Leihfahrräder bereit. Die Anzahl der Leihfahrräder neuer Anbieter
(„#Sacoora“ und „#JUMP“), die erst vor kurzer Zeit in Berlin gestartet sind, wurde noch nicht
berücksichtigt.
„Lime Bike“ verleiht auch eine unbekannte Anzahl an -Bikes, „Jump“ bietet ausschließlich
E-Bikes (etwa 1.000) an.
Frage 3:
Mit welchen weiteren Anbietern steht der Senat in Verhandlungen?
Antwort zu 3:
Es gibt keine Genehmigungsgrundlage zu Car- und Bikesharing-Angeboten und
entsprechend finden hierzu keine Verhandlungen statt. Der Senat steht mit einzelnen
Unternehmen in Kontakt.
Frage 4:
Auf welcher rechtlichen Grundlage und nach welchen inhaltlichen Kriterien erfolgt eine entsprechende
Genehmigung? Welche Behörde ist für die Genehmigung zuständig?
Frage 5:
Für welche Laufzeiten wurden die aktuellen Genehmigungen erteilt? (bitte einzeln für die jeweiligen Anbieter
aufführen)
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Frage 7:
Sind im Rahmen der Genehmigungen verpflichtende Vorgaben für eine stadträumliche Angebotsstruktur
vorgesehen, z. B. Innenstadtbereiche, Innenstadt-Randgebiete, Außenbezirke?
Frage 8:
Inwieweit ist es möglich, die Genehmigung daran zu koppeln, Carsharing- und Bikesharing-Anbieter zu
verpflichten, ihre Angebote im gesamten Stadtgebiet, also auch in den Außenbezirken vorzuhalten?
Frage 9:
Hat der Senat im Rahmen der erteilten Genehmigungen, die in Frage 8 erwähnte Verpflichtung zur
Angebotsstruktur im gesamten Stadtgebiet berücksichtigt, und wenn nicht, warum nicht? Sind dem Senat die
ggf. entsprechenden Vorgehensweisen in den einzelnen Bezirken bekannt und wie nimmt er hierauf
Einfluss?
Antwort zu 4, 5, 7, 8 und zu 9:
Weder Bikesharing-Fahrräder noch Carsharing-Fahrzeuge bedürfen aufgrund der
aktuellen Rechtslage einer Genehmigung zur Teilnahme am Straßenverkehr. Lediglich die
Stationen von Bike-Sharing-Angeboten für die Inanspruchnahme öffentlichen
Straßenlandes benötigen eine Sondernutzungserlaubnis. Die erteilten
Sondernutzungserlaubnisse für Stationen von „Deezer Nextbike“ wurden bis zum
31.07.2021 befristet.
Frage 6:
Welche Kosten müssen die Carsharing-Anbieter für das Genehmigungsverfahren sowie für die Nutzung von
Stellflächen (z.B. Parkraumbewirtschaftung) pro Fahrzeug entrichten?
Antwort zu 6:
Bezüglich des Genehmigungsverfahrens wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.
Sofern Carsharing-Fahrzeuge auf Stellflächen innerhalb von Parkraumbewirtschaftungszonen
geparkt werden, sind – wie für sonstige Personenkraftwagen auch – Parkgebühren
zu entrichten.
Die Kunden der stationsbasierten Carsharing-Anbieter bezahlen die Parkgebühren
während der Leihzeiten individuell. Die Stationen selbst werden von den Anbietern in der
Regel privat angemietet.
Beim stationslosen Carsharing bezahlen die Kunden die Parkgebühren pauschal über die
zeit- und / oder fahrstreckenbezogenen Preise der Anbieter. Die Anbieter selbst entrichten
die realen Parkgebühren minutengenau über das Handyparken. Die Standzeiten Ihrer
Fahrzeuge werden in parkraumbewirtschafteten Gebieten über eine zentrale, GPSbasierte
Erfassung ermittelt.
Frage 10:
Welche konkreten Maßnahmen und Handlungsschritte unternimmt der Senat, um die gesetzliche Forderung
nach gleichwertigen Mobilitätsmöglichkeiten in allen Teilen Berlins zu gewährleisten?
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Antwort zu 10:
Neben dem steten Ausbau des Angebots zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
in Berlin und im Berliner Umland, wurde im Rahmen des Berliner Mobilitätsgesetzes ein
starker Ausbau der Radinfrastruktur beschlossen.
Berlin, den 21.05.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen + Straßenverkehr + Bus: Lange Staus wegen kurzfristiger Baustelle Zufahrten zum Flughafen Tegel wieder frei, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/05/berlin-tegel-unangemeldete-baustelle-staus-flughafen.html

Der Verkehr rund um den #Flughafen #Tegel ist aufgrund einer nicht angekündigten #Baustelle am Donnerstagnachmittag fast zum Erliegen gekommen. Seit dem frühen Abend sind jedoch alle Zufahrten zum Airport wieder frei, wie die Berliner Verkehrsinformationszentrale (VIZ) auf Twitter mitteilte.

Die Baustelle war demnach am späten Nachmittag wieder aufgehoben worden. Jedoch musste der Saatwinkler Damm laut VIZ wegen eines schweren Motorradunfalls weiter in Richtung des Airports gesperrt bleiben. Am frühen Abend konnte er nach mehr als vier Stunden Sperrung wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die Unfallstelle sei geräumt, hieß es von der VIZ.

Lange Staus und kein #TXL-Bus
Am frühen Nachmittag war es am Flughafen Tegel zu langen Staus gekommen. Zeitweise mussten #Fluggäste nach Angaben der VIZ eine Stunde mehr für die Fahrt zum Flughafen einplanen. Der Rückstau reichte bis zur #A111. Dort und auf dem #Saatwinkler Damm gab es lange Staus. Auch auf der #A100 stockte es in Richtung Wedding ab Hohenzollerndamm.

Zudem waren zahlreiche BVG-Buslinien betroffen: So konnte unter anderem die Linie #TXL nicht den Flughafen ansteuern. Die Linien #X9 und #109 waren stark #verspätet unterwegs. Viele Fluggäste steckten am S- und U-Bahnhof Jungfernheide …

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