Schlagwort: Radwege

Radverkehr: Weniger als 100 Kilometer neue Radwege seit 2017 Die Berliner fahren immer mehr Rad – aber die Bezirke legen kaum neue Infrastruktur an., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bittere-bilanz-fuer-berlins-fahrradfahrer-weniger-als-100-kilometer-neue-radwege-seit-2017/25998268.html

Der #Fahrradverkehr ist in Berlin deutlich gestiegen. Mehr als 2,3 Millionen #Radfahrer bewegen sich auf den Straßen. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Steigerung von 25 Prozent. Aber nicht einmal 100 Kilometer #Radwege, genau nur 99,2, wurden seit 1. Januar 2017 bis Ende Mai 2020 berlinweit neu gebaut.

Außerdem sollen laut Verkehrskonzept alle 1120 Kilometer Fahrradwege grün eingefärbt werden. Bisher sind in diesem Jahr nur 8,4 Kilometer Radwege grün beschichtet worden.

Das geht aus den Antworten auf zwei Anfragen des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier hervor, die dem Tagesspiegel vorliegen. „Die Bilanz der Verkehrsverwaltung nach zwei Jahren #Mobilitätsgesetz keinesfalls überzeugend“, sagte Kohlmeier dem Tagesspiegel. „Und ohne die provisorisch hingezimmerten #Pop-up-Radwege würde die Bilanz noch schlechter aussehen.“

Die Kosten für die rund 21 Kilometer langen grünen Markierungen, die 2018 und 2019 auf die Radwege gepinselt wurden, liegen bei rund 2,25 Millionen Euro. Kohlmeier wollte wissen, wie lange die „farbliche Beschichtung der jeweiligen Fahrradwege insgesamt …

Radverkehr + zu Fuß mobil + S-Bahn: Siemensbahn: Auch Geh- und Radwege sollen gebaut werden, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article229363866/Siemensbahn-Auch-Geh-und-Radwege-sollen-gebaut-werden.html

Wenn die #Siemensbahn reaktiviert wird, sollen laut BVV Charlottenburg-Wilmersdorf neue #Geh- und #Radwege entstehen.

Wenn die Siemensbahn reaktiviert wird, sollen neben den Gleisen neue Wege für #Fußgänger und #Radfahrer errichtet werden. Einem entsprechenden Antrag der Grünen stimmten alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf in ihrer jüngsten Sitzung zu.

Um die Siemensbahn wiederzubeleben, sind umfangreiche Bau- und Sanierungsarbeiten notwendig. Dabei soll unter anderem die Spreebrücke, die von der Siemensstadt nach Westend führt, neu gebaut werden. Auf dieser Brücke sollen dann dem Beschluss zufolge Rad- und Gehwege entstehen. „Diese Brücke schafft für viele Menschen beiderseits der Spree eine umweltverträgliche Verkehrsanbindung zu Fuß, per Fahrrad und S-Bahn zwischen Spandau und Charlottenburg“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Alexander Kaas Elias.

Um die Siemensbahn wiederzubeleben, sind umfangreiche Bau- und Sanierungsarbeiten notwendig. Dabei soll unter anderem die Spreebrücke, die von der Siemensstadt nach Westend führt, neu gebaut werden. Auf dieser Brücke sollen dann dem Beschluss zufolge Rad- und Gehwege entstehen. „Diese Brücke schafft für viele Menschen beiderseits der Spree eine umweltverträgliche Verkehrsanbindung zu Fuß, per Fahrrad und S-Bahn zwischen Spandau und Charlottenburg“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, …

Radverkehr: Einrichtung temporärer Radwege, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Bezirksämter planen aktuell die Einrichtung #temporärer #Radwege? Welche Maßnahmen sind im
Einzelnen vorgesehen?
Frage 2:
Welche Bezirksämter planen zurzeit nicht die Einrichtung von temporären Radwegen und wie wird dies im
Einzelnen begründet?
2
Antwort zu 1 und 2:
Die Bezirke antworteten im Rahmen Ihrer Zuständigkeit wie folgt:
Charlottenburg-Wilmersdorf:
„Die Bezirksämter planen nicht eigenständig für die Hauptverkehrsstraßen. Hier muss eine
Anordnung durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK)
erfolgen.
Das Bezirksamt hatte gegenüber der Senatsverwaltung folgende Vorschläge gemacht:
1. Kantstraße/Neue Kantstraße auf ganzer Länge,
2. Brandenburgische Straße, Kaiser-Friedrich-Straße, Luisenplatz,
3. Lise-Meitner-Straße,
4. Berliner Straße (insbesondere da, wo kein Radweg ist – Grunewaldstraße müsste
Tempelhof-Schöneberg machen),
5. Bundesallee,
6. Hohenzollerndamm.
Hiervon konnte die Maßnahme zu 1. entsprechend umgesetzt werden.“
Lichtenberg:
„Das Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg prüft und plant temporäre Radwege.
Das favorisierte gemeinsame Projekt „Hansastraße“ mit dem Bezirksamt Pankow kommt
nicht zu Stande, da Pankow keine Planungskapazitäten hat.
Zurzeit wird die Möglichkeit der Einrichtung von TEER an vier Straßenabschnitten
untersucht und geprüft.“
Marzahn-Hellersdorf:
„Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind derzeit keine temporären Radwege vorgesehen.“
Mitte:
„Die Strecken für temporäre Lösungen müssen mit Bedacht ausgewählt werden. Sie
müssen möglichst einfach, d. h. ohne tiefgreifendere Eingriffe in beispielsweise den
ruhenden Verkehr, umgestaltet werden können.
Es werden Abschnitte geprüft, für die bereits geschützte Fahrradstreifen vorgesehen sind,
die aber noch nicht umgesetzt werden konnten. Dabei darf die temporäre Einrichtung nur
eine Übergangslösung sein für die Umsetzung des dauerhaften Schutzstreifens.
Nicht jede Straße eignet sich hierfür, denn vorab sind auch für eine temporäre Anordnung
diverse Prüfungen erforderlich, um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten und
mögliche Konflikte mit der Linienführung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und
bestehenden Lieferzonen zu berücksichtigen. Auch temporäre Radwege müssen als
solche nutzbar sein.
Der Bezirk Mitte hat einen temporären Fahrradstreifen am Schöneberger Ufer eingerichtet.
Dort schließt das Bezirksamt Mitte an eine Wegführung an, die in FriedrichshainKreuzberg entsteht. Die Strecke wird sich mit dem in Kreuzberg geplanten temporären
Radweg zu einer für den Fahrradverkehr sinnvollen Verbindung fügen. Ein weiterer
temporärer Radweg ist auf der Müllerstraße (von der Seestraße bis zum U-Bahnhof
Wedding) geplant.
Hierfür laufen die Abstimmungen mit der für das Hauptverkehrsnetz zuständigen
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die straßenverkehrliche
Anordnung.“
3
Neukölln:
„Der Bezirk Neukölln hat bei der SenUVK die Einrichtung eines temporären Radweges in
der Blaschkoallee zwischen Britzer Damm und Blaschkoallee unter Vorlage konkreter
Verkehrszeichenpläne beantragt.
Weiterhin befindet sich die Einrichtung von temporären Radwegen in Teilbereichen der
Herrmannstraße in Prüfung.“
Pankow:
„Das Bezirksamt Pankow hat in der Danziger Straße zwischen Prenzlauer Allee und HausNr. 142 beidseitig temporäre Radfahrstreifen eingerichtet. Darüber hinaus sind aufgrund
fehlender Personalkapazitäten und der örtlichen Bedingungen derzeit keine weiteren
temporären Radfahrstreifen konkret geplant.“
Reinickendorf:
„Der Bezirk Reinickendorf plant derzeit keine temporären Radwege.
Der Fahrzeugverkehr hat sich mittlerweile wieder normalisiert und vielerorts durch die
zurückgegangene Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln aufgrund der CoronaPandemie sogar gesteigert. Die Wegnahme einer Fahrspur auf den Hauptverkehrsstraßen
würde die Leistungsfähigkeit einschränken und damit auch den öffentlichen Nahverkehr
(Bus) stark beeinträchtigen.
Voraussetzung für die Einrichtung von temporären Radwegen ist außerdem das
Vorhandensein einer Planung für die Anlage von geschützten Radfahrstreifen bzw. auch in
Ausnahmefällen eines normalen Radfahrstreifens. Nur dann wird eine verkehrsrechtliche
Anordnung für temporäre Radwege in Aussicht gestellt. Das Ziel ist, diese temporären
Radwege später dauerhaft als geschützte Radfahrstreifen zu verstetigen. In Reinickendorf
liegen derzeit keine in Frage kommenden neuen Planungen mit entsprechendem
Planungsstand vor.“
Steglitz-Zehlendorf:
„Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf plant aktuell die Einrichtung temporärer
Radverkehrsanlagen und ist dazu in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz. Es wird geprüft, ob temporäre Radfahrstreifen in der
Albrechtstraße zwischen Neue Filandastraße und Robert-Lück-Straße angelegt werden
können, evtl. auch auf dem Steglitzer Damm.“
Tempelhof-Schöneberg:
„Nach Aufforderung durch die SenUVK hat der Bezirk auf Basis von unerledigten BVVAnträgen zu Radverkehrsanlagen im Hauptstraßennetz Streckenabschnitte benannt, die
entweder über keine oder über eine unzulängliche Radverkehrsanlage verfügen. Weitere
Kriterien waren: möglichst kein ruhender Verkehr, keine LichtsignalanlagenUmprogrammierung, genügend Platz in der Fahrbahn, fortgeschrittene Planung, u.a.).
Als Obergrenze wurden seitens SenUVK drei bis fünf Streckenabschnitte genannt.
Der Bezirk hat folgende Abschnitte vorgeschlagen: Innsbrucker Platz (1157/XIX,
0789/XX,0934/XX), Sachsendamm (0039/XX, 1118/XX), Yorckstraße (1497/XX),
Langenscheidtstraße (1132/XX). Zusätzlich wurden die Säntisstraße, die Kolonnenstraße
und die Schönebergerstraße zur Prüfung vorgeschlagen, weil hier die Planung sehr weit
fortgeschritten vorliegt. Die Vorschläge werden derzeit intensiv zwischen den Beteiligten
diskutiert.“
4
Treptow-Köpenick:
„Im BA Treptow-Köpenick wird derzeit ein Antrag für einen temporären Fahrradstreifen auf
der B 96a zwischen Fennstraße und Rudower Chaussee stadtauswärts vorbereitet.“
Berlin, den 27.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Popup-Radwege, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wo und in welcher Länge sind derzeit #Popup-Radwege geplant (bitte um Auflistung)?
Antwort zu 1:
Gegenwärtig (Stand 15.05.2020) erfolgen Abstimmungen mit den Bezirksämtern
Mitte, Neukölln, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick
zu möglichen Straßen, in denen temporäre #Radverkehrsanlagen angeordnet werden
könnten. Verbindliche Ergebnisse stehen noch nicht fest.
Frage 2:
Nach welchen Kriterien werden Strecken ausgesucht, entlang derer Popup-Radwege installiert
werden?
Antwort zu 2:
Die Anordnung erfolgt nur dort, wo die Voraussetzungen für Radverkehrsanlagen
gem. § 45 Abs. 9 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) sowie der Nr. I. 2.
der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu
§ 2 Absatz 4 Satz 2 vorliegen. Außerdem können temporäre Anordnungen nur dort
umgesetzt werden, wo keine baulichen Veränderungen erforderlich sind und die
Verkehrslage keine Komplexität aufweist, die einen längeren planerischen Vorlauf
benötigt.
Frage 3:
Wie ist die schnelle Umsetzung zu erklären, während Planungen für konventionelle #Radwege
jahrelang stillstehen?
Antwort zu 3:
Unter Hinweis auf die Antwort zu Frage 2 beziehen sich die temporären
Anordnungen auf weniger komplexe Verkehrssituationen. Durch die Option von
einfachen und schnellen Nachbesserungen kann der planerische Vorlauf zudem
noch verkürzt werden.
Frage 4:
Wie viele Parkplätze wurden bisher für Popup-Radwege umgewidmet und werden nach derzeitigen
Planungen für noch kommende Popup-Radwege umgewidmet werden?
Antwort zu 4:
Auf den bislang relevanten Straßenabschnitten existierten größtenteils keine
gesondert ausgewiesenen Parkflächen, die entfernt werden mussten. Jedoch ist
durch die Einrichtung von #Radfahrstreifen das Parken am rechten Fahrbahnrand
nicht mehr zulässig. Dort wo dies räumlich und verkehrlich möglich und sinnvoll war,
wurden deshalb links neben dem Radfahrstreifen spezielle Parkflächenmarkierungen
aufgebracht. In dieser Weise wird auch bei künftigen Anordnungen verfahren. Eine
Bilanz zu Stellflächen für Kraftfahrzeuge wird dabei nicht erstellt.
Frage 5:
Ist vorgesehen, die Radwege auch nach Aufhebung der Abstandsregeln für Corona zu erhalten?
Wenn ja, wie soll dies umgesetzt werden und wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert?
Antwort zu 5:
Nach derzeitigem Stand wird der ganz überwiegende Teil der temporär
angeordneten Radfahrstreifen künftig dauerhaft etabliert. Dabei erfolgen
Modifikationen, wenn sich deren Notwendigkeit in der temporären Phase zeigen
sollte. Die Einrichtung von Parkplätzen für Kraftfahrzeuge an anderen Stellen ist nicht
Bestandteil der Anordnungen im Zusammenhang mit temporären Radfahrstreifen. Es
wurden jedoch in Einzelfällen den Anwohnenden Alternativangebote bereitgestellt,
wie beispielsweise die Kooperation mit einem Parkhaus am Kottbusser Damm.
Frage 6:
Welche Auswirkungen auf den motorisierten Verkehr werden erwartet, wenn an den nun verengten
Fahrbahnen das Verkehrsaufkommen wieder auf das Vor-Corona-Niveau steigt (bitte um Übersicht für
jede Strecke mit Popup-Radweg)?
Antwort zu 6:
Es wird erwartet, dass durch die Einrichtung der Radverkehrsanlagen neben dem
Erreichen der Ziele des MobG und der Steigerung der Verkehrssicherheit auch die
Gesamtleistungsfähigkeit des Verkehrs positiv beeinflusst wird (§25 MobG BE). Mit
der Einrichtung der Radfahrstreifen wird unter Hinweis auf die Antwort zu Frage 2
eine Maßnahme im Interesse der Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs
vollzogen. Darüber hinaus erfolgt die Umsetzung im Sinne des § 43 des Berliner
Mobilitätsgesetzes, der eine flächendeckende Einrichtung von Radverkehrsanlagen
an den Hauptstraßen vorsieht.
Berlin, den 19.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Berliner Fahrgastverband IGEB und Changing Cities fordern: Verkehrswende in der Kantstraße, aus IGEB

Gemeinsamer Pressedienst vom 7.5.2020

Die Vereine #Changing Cities und Berliner #Fahrgastverband #IGEB begrüßen gemeinsam die im Zuge der Corona-Pandemie angelegten temporären Radwege – „#Pop-Up-Radwege“. Beide Vereine fordern die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf, diese #Radwege dauerhaft beizubehalten.

Im Bereich der Charlottenburger Kantstraße/Neuen Kantstraße gibt es eine besondere Situation. Zum einen ist hier erhebliches Potenzial für den #Radverkehr vorhanden. Darüber hinaus ist die Kantstraße aber auch eine wichtige Achse im #Busnetz der BVG. So verkehren dort abschnittsweise bis zu vier Buslinien mit bis zu 21 Fahrten je Richtung und Stunde, darunter zwei Express- sowie eine #MetroBuslinie. Sämtliche Maßnahmen in der Kantstraße müssen daher die Belange sowohl des #ÖPNV wie auch des Radverkehrs berücksichtigen. Die getroffenen Maßnahmen sind daher im Hinblick auf die Entwicklungen im Bus- und Radverkehr fortlaufend zu überprüfen.

Des Weiteren leidet die Kantstraße unter sehr viel #Durchgangsverkehr. Der KfZ-Verkehr fährt vom Stadtring durch die Kantstraße, um die City West zu erreichen – und das, obwohl es in unmittelbarer Nähe den leistungsfähigen Straßenzug Hardenbergstraße, Ernst-Reuter-Platz, Bismarckstraße und Kaiserdamm gibt, der diesen Verkehr aufnehmen könnte.

Die Pop-Up-Bike-Lane in der Kantstraße kann jedoch nur ein erster Schritt sein, um die Straße von einer Auto-Schneise in einen öffentlichen Raum mit Aufenthaltsqualität zu verändern.

Die beiden Vereine fordern deshalb die Senatsverwaltung auf, den Kfz-Durchgangsverkehr aus dem Straßenzug Kantstraße/Neue Kantstraße auf ganzer Länge vollständig herauszunehmen. Ohne Durchgangsverkehr auf der Kantstraße/Neuen Kantstraße kann die Straßenfläche weitgehend für Fahrrad und ÖPNV genutzt werden; eine erhebliche Erhöhung der Aufenthaltsqualität und Vorteile für den Fußverkehr sind zu erwarten. Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Lieferverkehr können von den querenden Straßen abschnittsweise hinein- und wieder herausfahren. Ein Durchfahren über größere Distanzen für private Kfz muss jedoch ausgeschlossen werden.

Die beiden Vereine fordern, dass bei der Umsetzung der Verkehrswende die Bedürfnisse aller Verkehrsmittel des Umweltverbundes beachtet werden. An der Kantstraße bietet sich die Möglichkeit, die Verkehrswende wirklich real für alle Berlinerinnen und Berliner zu vollenden.

Bereits 2009 entschied sich Kopenhagen nach intensiver Beteiligung der Bürgerschaft für eine ähnliche Maßnahme: Die zum Zentrum führende und unter viel Durchgangsverkehr leidende Nørrebrogade wurde in eine Bus-, Rad- und Fußverkehrsstraße umgewandelt, der Kfz-Verkehr wurde ausgeschlossen. Die Straße selber und die umliegenden Kieze erleben seitdem eine Aufwertung der Wohnqualität, eine Erhöhung der sozialen Interaktionen (durch Vereine, Nachbarschaftsinitiativen etc.) und eine Stärkung der lokalen Wirtschaft.

Ragnhild Sørensen, Sprecherin Changing Cities e.V.
Christfried Tschepe, Vorsitzender Berliner Fahrgastverband IGEB
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender Berliner Fahrgastverband IGEB

Radverkehr + Straßenverkehr: Wegen Corona: Berlin schafft neue Radwege und verteilt die Straßen in der Krise neu, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228921965/Breite-Radwege-Berlin-verteilt-die-Strassen-in-der-Krise-neu.html

Auf #Kantstraße und #Müllerstraße entstehen temporäre #Radwege. Senat und Bezirke nutzen die Corona-Pandemie, um dem Radverkehr zu helfen.

Die Farbe der Saison für Berliner Radfahrer ist Gelb. Weder auf Helmen oder Jacken, sondern auf dem Asphalt selbst. Mit dottergelben Streifen markieren Bauunternehmen immer mehr temporäre, breite #Radstreifen auf Berlins Straßen. Die Markierungen und aufgestellten Barken wirken provisorisch. Auch die Radwege, die sie ausweisen, haben den Beinamen „temporär“. Tatsächlich vollziehen Senat und Bezirke während der aktuellen Corona-Pandemie in kürzester Zeit nicht weniger als die lange angekündigte Neuaufteilung des Berliner Straßenlandes. Ein Zustand, hinter den es kaum zurückgehen wird.

Neue Radwege in Berlin am #Kottbusser Damm und am #Tempelhofer Ufer geplant
Schon auf fünf Strecken hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in Abstimmung mit der von Senatorin Regine Günther (Grüne) geführten Senatsverkehrsverwaltung Fahrstreifen zu breiten Radwegen deklariert. Der Bezirk mit dem in dieser Hinsicht sehr aktiven Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes Felix Weisbrich hat sich damit in den vergangenen Wochen berlinweit Vorreiter bei dem Thema gemacht.

Die bisherigen Maßnahmen, scheinen jedoch erst der Anfang zu sein. In den kommenden Wochen werden etliche weitere Strecken erwartet, die am Ende ein ganzes Netz aus breiter Radinfrastruktur ergeben sollen. Friedrichshain-Kreuzberg selbst verkündete am Donnerstag gleich vier weitere Abschnitte, auf denen in Kürze neue, temporäre Radwege ausgewiesen werden. Die Strecken liegen an der Möckernstraße, dem Kottbusser Damm, der …

Radverkehr: Vorsicht am Vatertag In Berlins Südwesten sind viele Fahrradwege marode Rot-Rot-Grün träumt vom Radschnellweg durch den Grunewald. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/vorsicht-am-vatertag-in-berlins-suedwesten-sind-viele-fahrradwege-marode/24403522.html

Viele #Routen in dem Ausflugsbezirk sind hingegen #sanierungsbedürftig. Plant Berlin am Bedarf vorbei?

Eigentlich könnte das Leben für #Fahrradfahrer im Südwesten so schön sein. Die Krumme Lanke und der Schlachtensee sind von Zehlendorf-Mitte aus per #Fahrradweg erreichbar, zum Chillen am Wannsee kann man über den Kronprinzessinnenweg radeln, und selbst an die #Pendler hat die Politik gedacht.

Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) spendiert Arbeitnehmern, die von Wannsee oder Zehlendorf aus in die City West wollen, einen komfortablen #Radschnellweg. Vom S-Bahnhof Wannsee aus sollen Radfahrer in Zukunft über den #Kronprinzessinnenweg und den Grunewalder #Königsweg bis zur Messe Süd oder – falls sich die Planer für die Alternativroute entscheiden – sogar weiter bis nach Halensee fahren können. Und auch für diejenigen, die lieber in die S-Bahn umsteigen und ihr Rad parken möchten, soll gesorgt werden: Neben dem S-Bahnhof Zehlendorf ist ein Fahrradparkhaus geplant.

Auf dem Papier könnte sich der Bezirk im Südwesten als #Radfahrerparadies bewerben. Doch die Realität sieht anders aus. Viele der Radwege sind marode. Etwa am #Schlachtensee, dem touristischen Hotspot des Bezirks. Wer vom S-Bahnhof Nikolassee parallel zum See zum S-Bahnhof Mexikoplatz radelt, braucht starke Nerven und Mut zum Risiko. Junge Baumtriebe überwuchern den ohnehin schmalen Weg, rechts lassen Mauern keinen Raum für Fahrfehler, links droht der Absturz vom Bordstein.

Viele der #Radwege in Zehlendorf sind alt und bestenfalls notdürftig #ausgebessert. So müssen Radfahrer auf der #Argentinischen Allee und der #Clayallee höllisch aufpassen, mit ihren Rädern nicht die Umrandungen, die die Fahrradwege begrenzen, …

Bus + Radverkehr: Neue Busverbindungen zum S-Bahnhof Zehlendorf geplant Das neue Stadtquartier in Lichterfelde Süd soll laut Nahverkehrsplan eine Direktverbindung zum S-Bahnhof Zehlendorf erhalten., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article216397835/Neue-Busverbindungen-zum-S-Bahnhof-Zehlendorf-geplant.html

Steglitz-Zehlendorf. Neue #Busverbindungen, kürzere #Taktzeiten auf mehreren Linien und der Bau einer Mittelinsel vor der Gießensdorfer Grundschule – das sind nur einige Verkehrsprojekte, die laut Nahverkehrsplan (NVP) des Senats von diesem Jahr an in Steglitz-Zehlendorf umgesetzt werden sollen. Oliver Friederici, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Lankwitz, hatte im Abgeordnetenhaus nach den konkreten Plänen des Senats für den Bezirk gefragt und eine Übersicht über die Vorhaben erhalten.

Neben dem Ausbau verschiedener #Radwege, wie der #Teltowkanal-Route und dem #Radfernweg Berlin-#Leipzig, stehen die meisten Veränderungen bei den Buslinien an. So sind im Nahverkehrsplan für die Jahre 2019 bis 2023 beim Busverkehr einige Verbesserungen geplant. Der Anteil der Strecken, die tagsüber im #10-Minuten-Takt fahren, wird vergrößert. Geplant sind außerdem neue #Direktverbindungen, um neue Stadtquartiere anzubinden.

Radverkehr: Senat zieht Bilanz So viel Geld investiert Berlin in den Radverkehr, aus Berliner Zeitung

Im #Schleichtempo ging es los. Doch inzwischen haben die Bemühungen, Berlin zur #Fahrradstadt umzugestalten, an Tempo gewonnen. Im vergangenen Jahr hat die Verwaltung 13,4 Millionen Euro abgerufen – vor allem, um #Radwege zu sanieren, neue Trassen einzurichten und die Planungsgesellschaft #Infravelo zu unterstützen. Das geht aus einer Auflistung der Verkehrsverwaltung hervor. Zwar wurde auch im vergangenen Jahr nur ein Teil des Geldes, das im Landeshaushalt für den #Radverkehr zur Verfügung steht, tatsächlich verbraucht. Doch mit rund 73 Prozent ist der Anteil größer als in vergangenen Jahren.

„Dies ist, erfreulicherweise aus Sicht der Senatsverkehrsverwaltung, gegenüber 2017 immerhin fast eine Verdoppelung der verausgabten Mittel“, sagt Jan Thomsen, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). „Ein halbes Jahr nach Verabschiedung des #Mobilitätsgesetzes beginnen die ersten fest etablierten Strukturen für mehr, bessere und sichere Radverkehrsanlagen …

Radverkehr: Benutzungspflicht von Radwegen aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie hat sich die #Gesamtlänge aller #Radwege und die Länge der davon als #benutzungspflichtig
gekennzeichneten Radwege in Berlin seit 2013 entwickelt (in km, jahresweise)?
Antwort zu 1:
Der Datenbestand zu den Radverkehrsanlagen und der Radwegebenutzungspflicht ist im
FIS-Broker unter https://www.stadtentwicklung.berlin.de/geoinformation/fis-broker/
vorzufinden. Der Datenbestand beinhaltet jedoch keine Angaben zum Zeitpunkt, seit wann
die Radverkehrsanlage angeordnet oder baulich geschaffen bzw. als benutzungspflichtig
ausgewiesen wurde. Daher ist eine jahresweise Angabe nicht möglich.
Die Gesamtlänge von Radverkehrsanlagen inklusive Bussonderfahrstreifen beträgt circa
1.760 Kilometer, davon sind circa 590 Kilometer als benutzungspflichtig ausgewiesen
(Stand vom 10.04.2017).
Frage 2:
Welche Vorgaben sind aktuell zu erfüllen (gesetzlich, durch Verordnungen oder durch die Rechtsprechung
vorgegeben), damit Radwege als benutzungspflichtig gekennzeichnet werden können (z.B. bezüglich ihres
baulichen Zustandes, der Verkehrssicherheit etc.)?
2
Antwort zu 2:
Die Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht richtet sich nach § 45 Absatz 1 Satz 1
und Absatz 9 Satz 1, 3 und 4 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Die Anordnung von
benutzungspflichtigen Radfahrstreifen (Zeichen 237 in Verbindung mit Zeichen 295) erfolgt
innerorts dort, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Die
Anordnung einer Benutzungspflicht auf einem baulich angelegten Radweg (Zeichen 237,
240 oder 241) erfordert innerorts zudem eine aufgrund der besonderen örtlichen
Verhältnisse bestehende, über das normale Maß hinausgehende, Gefahrenlage. Weitere
Vorgaben für die Berliner Straßenverkehrsbehörden bestehen insbesondere in der
bundesweit einheitlichen allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV-StVO).
Die Straßenverkehrsbehörden nehmen eine Gesamtschau vor und berücksichtigen bei der
Prüfung einer Radwegebenutzungspflicht eine Vielzahl von Aspekten, beispielsweise die
Verkehrsbelastung, den Straßenquerschnitt besonders hinsichtlich der Lage von Gleisen
(Straßenbahn), Unfallzahlen, die Komplexität der Verkehre bzw. Verkehrs-/ Strecken-/
Knoten-Regelungen und Sichtverhältnisse, abweichende Geschwindigkeiten zur
Regelgeschwindigkeit 50 km/h, Breite der Fahrspuren und Zustand/ Aufbau der baulich
angelegten Radwege, aber auch bekannte regelmäßige Einflüsse durch Witterung.
Die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit zur Radwegebenutzungspflicht wird
angewendet.
Frage 3:
Welche Zielsetzungen verfolgt der Senat in Bezug auf die Festlegung der Benutzungspflicht für Radwege?
Antwort zu 3:
Die Radwegebenutzungspflicht ist an die bundesgesetzliche Normierung gebunden. Eine
Anordnung erfolgt nur dann, wenn dies aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend
geboten ist. Die Vorgehensweise steht auch im Einklang mit § 10 Berliner Mobilitätsgesetz
(MobG), wonach im Rahmen der Vision Zero durch entsprechende Maßnahmen
Verkehrsunfällen mit schweren Personenschäden vorzubeugen ist.
Frage 4:
Werden derzeit in Berlin alle Radwege, die die genannten Vorgaben erfüllen, als benutzungspflichtig
gekennzeichnet? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Ja, die Berliner Straßenverkehrsbehörden setzen die gesetzlichen Vorgaben konsequent
um. Die Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht ist entsprechend der oben
genannten Anforderungen allerdings nicht der Regelfall, sondern die Ausnahme im Land
Berlin.
3
Frage 5:
Was unternimmt der Senat, um den baulichen Zustand bestehender Radwege so weit zu verbessern, dass
die baulichen Anforderungen für eine Benutzungspflicht erfüllt werden? Wie viele km bestehende Radwege
sollen in diesem Sinne in den nächsten Jahren saniert werden?
Antwort zu 5:
Der Senat ist bei der Sanierung von Radwegen bestrebt, nicht nur die baulichen
Anforderungen für eine Benutzungspflicht herzustellen, sondern darüber hinaus nach und
nach eine attraktive Radverkehrsinfrastruktur im Sinne des Mobilitätsgesetzes zu schaffen.
In diesem Sinne sollen in den nächsten Jahren je nach den im Rahmen der
Haushaltsbeschlüsse zur Verfügung gestellten personellen und finanziellen Ressourcen
bis zu 100 Kilometer Radwege saniert werden.
Frage 6:
Wie sind für die Sanierung bzw. den Ausbau bestehender Radwege die Zuständigkeiten zwischen den
Bezirken und der GB infraVelo GmbH abgegrenzt?
Antwort zu 6:
Für die Sanierung der Radwege sind die Baulastträger, also in der Regel die jeweiligen
Bezirksämter zuständig. Die GB infraVelo GmbH befindet sich derzeit noch im personellen
Aufbau und kann nach entsprechendem Aufwuchs zukünftig die Bezirksämter bei der
Sanierung von Radwegen unterstützen. Dies muss immer im Einzelfall geprüft werden, da
die GB infraVelo GmbH insbesodnere für größere Radverkehrsinfrastruktur-Vorhaben
eingesetzt werden soll.
Frage 7:
Werden Radwege, die nach der Sanierung die genannten Vorgaben erfüllen, in Zukunft als
benutzungspflichtig gekennzeichnet werden? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 7:
Ja. Der Zustand baulich angelegter Radwege ist bei der Prüfung zur Anordnung einer
Radwegebenutzungspflicht zu berücksichtigen. Sofern eine Benutzungspflicht nur
aufgrund des verkehrsunsicheren Zustandes eines Radweges nicht angeordnet wurde,
wäre nach Herstellung eines verkehrssicheren Zustandes eine
Radwegebenutzungspflicht, sofern die ursprünglichen (verkehrlichen) Voraussetzungen
sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen unverändert vorliegen, anzuordnen.
Berlin, den 24.08.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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