Die #Nebenstraßen im #Friedrichshainer#Kiez am #Ostkreuz sollen #ruhiger und #sicherer für den #Fußverkehr werden. Daher werden nun die nächsten Maßnahmen des beschlossenen Verkehrskonzepts umgesetzt. Bereits im Dezember 2024 wurde die Niederbarnimstraße für den #Kfz-Durchgangsverkehr gesperrt. Im Februar 2025 folgen nun die Einrichtungen der Einbahnstraßen in der Mainzer Straße, Colbestraße, Kinzigstraße, sowie in der westlichen Scharnweberstraße. Zudem wird der geplante Modalfilter an der Kreuzung Scharnweberstraße/Colbestraße eingerichtet. Darauf folgend werden die Einbahnstraßen in der Weserstraße, Finowstraße und Weichselstraße sowie die Modalfilter in der Jungstraße/Oderstraße und an der Scharnweberstraße/Weichselstraße eingerichtet. Einen Überblick finden Sie auf den Kartendarstellungen auf der Webseite zur Umsetzung.
Am 12.02.2025 wurden Einsatzkräfte der Polizei wegen einer mutmaßlichen #Brandstiftung an einem #Kabelschacht der Deutschen Bahn nach #Oberschöneweide alarmiert. Nach ersten Erkenntnissen soll gegen 04 Uhr eine Störung an der Gleisanlage in der Nähe des S-Bahnhofs #Wuhlheide bei der zuständigen Leitstelle der Bahn gemeldet worden sein. Die Feuerwehr löschte den Brand komplett. Im Umfeld des Brandorts wurden weitere Brandbeschädigungen an mehreren Funk- und Sendemasten festgestellt.
Nach der erfolgreichen Erprobung #flächendeckender#Jelbi-Punkte im #Graefekiez wird das Angebot nun weiter im Bezirk ausgerollt. Bei den Jelbi-Punkten handelt es sich um Standorte mit #Sharing-Angeboten. Dort können #Roller, #Fahrräder und #E-Scooter ausgeliehen werden. Insgesamt 33 Standorte wurden in den vergangenen Wochen nach umfangreicher Prüfung angeordnet und haben eine Sondernutzungsgenehmigung erhalten. Die neuen Standorte bieten insgesamt Platz für circa 700 E-Scooter.
Wer schon lange nicht mehr am #Bahnhof#Ostkreuz in Berlin aus- oder umgestiegen ist, wird sich sicher verwundert die Augen reiben, wie sich das „#Rostkreuz“ in den vergangenen Jahren zum modernen S- und #Regionalbahnhof gemausert hat. Aus den einstigen hölzernen Treppen und Rampen sind regengeschützte Zugänge geworden.
Wie viele #Wohnungen wurden seit dem Jahr 2000 im Berliner Ortsteil #Rummelsburg im Bereich Ostkreuz/ Spree/ Rummelsburger Bucht/ Blockdammweg/ Eisenbahntrasse neu gebaut und wie viele Menschen leben in diesen Wohnungen?
Presseberichten zufolge befindet sich der #Gleisabschnitt der #Tram zwischen der #Holteistraße und der #Karlshorster Straße in einem so #desolaten Zustand, dass die BVG davon ausgeht, die Strecke nicht über den Dezember 2025 hinaus in Betrieb halten zu können. Eine #Sanierung sei aber nicht geplant, weil dieser Gleisabschnitt nach dem #Neubau des Abschnittes über die #Sonntagstraße zum #Ostkreuz sowieso stillgelegt werden soll. Dieser Neubau verzögert sich aber immer weiter. Entsprechend habe sich Vertreterin der BVG beim Sprechtag des Berliner Fahrgastverbands IGEB geäußert. Die Folge wäre die Unterbrechung der Tramlinie 21, die von Friedrichshain weiter über Rummelsburg und Karlshorst nach Köpenick führt. Auch unterbrochen wäre dann die lange geplante Tramlinie 22, die nach bisherigen Aussagen des Senats ab Mitte 2026 in Betrieb gehen soll. Sollte es tatsächlich so kommen, wären die ohnehin in Teilen nur schlecht an den ÖPNV angeschlossenen Stadtteile im südlichen Lichtenberg in erheblichem Maße betroffen und deren Anwohnerinnen und Anwohner vom Nahverkehr quasi abgekoppelt.
Frage 1:
Treffen die in der Vorbemerkung erwähnten Presseberichte zu? Wenn ja, welche Gleisabschnitte sind konkret betroffen?
Wie stellt sich der schlechte Zustand des erwähnten Gleisabschnittes dar? Welche Folgen hat er aktuell schon? Warum konkret ist ein über 2025 Betrieb wahrscheinlich nicht möglich?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Aktuell muss der Verschleißentwicklung durch die Einrichtung von #Langsamfahrstellen auf Teilabschnitten entgegengewirkt werden. Dadurch kommt es derzeit zu #Fahrzeitverlusten, die sich negativ auf die Stabilität und #Pünktlichkeit der Linie 21 auswirken.“
Frage 3:
Frau Senatorin Bonde hat in der 42. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr angekündigt, dass der Senat zusammen mit der BVG an einem „ Plan B“ für den Fall einer Unterbrechung arbeite. Inwieweit wird dieser auch adäquat eine Verbindung zwischen dem Ostkreuz und Köpenick über Rummelsburg und Karlshorst beinhalten? Inwieweit wird der Senat hierbei auch eine, eigentlich durch die Einrichtung der Tramlinie 22 geplante, Taktverdichtung zwischen Rummelsburg und Karlshorst miteinbeziehen?
Frage 4:
Hat der Senat eine Sanierung des Abschnittes geprüft? Kommt ggf. eine Teilsanierung in Betracht, um eine Streckensperrung zu verhindern? Gibt es andere denkbare Maßnahmen, um eine Sperrung zu verhindern?
Antwort zu 3 und 4:
Die Fragen 3 und 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu mit:
„ Der Streckenabschnitt kann vsl. bis Ende 2025 betrieben werden, dann muss eine Grundinstandsetzung erfolgen, die Details werden gerade geprüft. Die BVG erarbeitet derzeit entsprechende Konzepte. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen.“
Das Vorhaben befindet sich im Anhörungsverfahren. Die Einwendungsfrist endete am 18. Oktober 2024. Die Erwiderungen auf die Einwendungen und Stellungnahmen werden derzeit durch die BVG erarbeitet.
Berlin, den 04.11.2024
In Vertretung Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Eines der frühen und erfolgreichen #VIV-Veranstaltungsformate hieß „#Pleiten, #Pech und #Pannen der Berliner #Verkehrspolitik“. Warum gibt es das dann nicht mehr? Wegen der massiv gestiegenen Charterpreise für den Bus kämen dabei Teilnehmerbeiträge heraus, bei denen sich der eine oder andere auf gut berlinerisch fragen mag: „Haben die sie noch alle?“ Und wenn die Hälfte der Plätze leer bleibt, können wir als Verein das nicht dauerhaft subventionieren.
Aber zurück zum Thema: Es gibt sie noch, die Pleiten, das Pech und die Pannen der Berliner Verkehrspolitik.
Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Wie stellt sich der aktuelle Stand der #Umsetzung dar und wann ist mit einer Fertigstellung von Fahrradparkhäusern an den folgenden Standorten zu rechnen?
Es ist die nächste Panne in einem Verfahren, das sich inzwischen schon über mehr als ein Jahrzehnt zieht: Für die vorgesehene #Straßenbahn-Verbindung zum #Ostkreuz müssen #Planunterlagen ein weiteres Mal öffentlich ausgelegt werden. Zuletzt waren die Pläne von Mitte Juni bis Mitte Juli einsehbar, dabei kam es jedoch zu einem Fehler, wie die Senatsverkehrsverwaltung jetzt informierte. Denn bei den Unterlagen, die online veröffentlicht wurden, „fehlten Pläne des Bestands- und Konfliktplans (5 Pläne) sowie des Maßnahmenplans (6 Pläne)“, heißt es.