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zu Fuß mobil: Stolperfalle Gehwege –Stand und Pläne für einen sicheren Fußverkehr, aus Senat

Frage 1:
Wie bewertet der Senat den Zustand der #Fußwege im #Siedlungsgebiet #Kaulsdorf?
Antwort zu 1:
Das #Bezirksamt #Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit: „Die #Gehwege im Siedlungsgebiet Kaulsdorf sind nutzbar und werden vom
Fachbereich Straßen regelmäßig kontrolliert und instandgesetzt.“

Frage 2:
Wo in Marzahn-Hellersdorf sind #Neubau und #Sanierungen von #Gehwegen geplant? Bitte, wo möglich, mit jeweiligem Zeithorizont.
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„Berlin lebt zurzeit mit einer vorläufigen Haushaltswirtschaft. Aus diesem Grund können derzeit noch keine Aussagen zu Neubau, Sanierung und Zeithorizonten getroffen werden.“

Straßenverkehr: Altglienicker Brücke: Planungsstand für den Brückenneubau, aus Senat

Frage 1:
Wann werden die Planungen für den #Ersatzneubau für die #Altglienicker #Brücke beginnen, damit die
#Baudurchführung spätestens 2025 starten kann?
Antwort zu 1:
Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin teilt dazu mit:
„Die Altglienicker Brücke steht im Eigentum und der Unterhaltungslast der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (#WSV). Das Wasserstraßen-Neubauamt Berlin hat
bereits im Jahr 2016 mit bauvorbereitenden Aktivitäten für die Bau- und
#Genehmigungsplanung für einen Ersatzneubau begonnen. Aktuell ist vorgesehen den
Ersatzneubau nach Fertigstellung des Ersatzneubaus der #Marggraffbrücke zu realisieren.
Ein Baubeginn ab dem Jahr 2025 ist daher realistisch. Die derzeit genutzte #Behelfsbrücke
wird bis dahin durch den Bund weiter #verkehrssicher vorgehalten.“
Frage 2:
Welche (planungs-)rechtlichen Verfahren sind mit dem geplanten Ersatzneubau verbunden, in welchen
Zuständigkeiten werden sie wann und durch wen durchgeführt?

Straßenverkehr: Straßenbaustellen VI, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche #Baustellen auf öffentlichem Straßenland bestehen gegenwärtig an welchen Stellen in den jeweiligen
Berliner Bezirken (Straße/Hausnummer/Länge), seit wann bestehen diese, wie lange sollen diese noch
bestehen und aus welchem Grund (e.g. „Erneuerung Wasserleitungen“) bestehen diese? (bitte nach den
einzelnen Bezirken gegliedert)
Antwort zu 1:
Die Antwort ist den anhängenden #Anlagen 1 und 2 zu entnehmen. Die Zusammenstellung
erfolgte mittels des gemeinsam von den Bezirken und der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz verwendete EDV-Systems. Eine manuelle Plausibilitätsprüfung
war nicht möglich. Längen von Arbeitsstellen werden nicht erfasst.
Frage 2:
In welchen der Fälle zu 1.) sind a) #Straßen, b) #Radwege, c) #Gehwege von der #Baumaßnahme betroffen? Falls
dies nicht erfasst wird, weshalb nicht angesichts der hohen Bedeutung des Verkehrsflusses und für die
Sicherheit der Verkehrsteilnehmer?
Antwort zu 2:
Bei der Erfassung von Arbeitsstellen im EDV-System erfolgt grundsätzlich keine
auswertbare Angabe von Radweg, Gehweg und Straße. Diese Angaben sind ausschließlich
den Verkehrszeichenplänen zu entnehmen. Eine manuelle Auswertung aller
Verkehrszeichenpläne war nicht möglich.
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Die Straßenverkehrsbehörden sind gem. Straßenverkehrsordnung (StVO) und
Mobilitätsgesetz (MobG) verpflichtet, alle Verkehrsarten ausgewogen im Sinne der
Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses zu berücksichtigen. Im übergeordneten
Straßennetz, wofür die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zuständig
ist, sind in der Regel alle drei Verkehrswege (Straßen, Radwege und Gehwege) betroffen.
Frage 3:
Welche Baustellen im o.g. Sinne sind in den jeweiligen Berliner Bezirken bis zum 31.12.2020 gegenwärtig
geplant? (Antwort bitte analog zu 1.)
Antwort zu 3:
Die Antwort ist den anhängenden Anlagen 3 und 4 zu entnehmen. Die Zusammenstellung
erfolgte mittels des gemeinsam von den Bezirken und der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz verwendete EDV-Systems. Eine manuelle Plausibilitätsprüfung
war nicht möglich. Längen von Arbeitsstellen werden nicht erfasst. Es kann jedoch keine
abschließende Aussage erfolgen, da nicht alle geplanten Baumaßnahmen bekannt sind. In
der Regel erhalten die Straßenverkehrsbehörden erst relativ kurzfristig (wenige Wochen bis
einige Tage vor Baubeginn und im Falle einer Havarie auch erst nach Baubeginn) Anträge
auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen.
Frage 4:
Welche Stelle koordiniert die Genehmigung dieser Baustellen zu 1) für Berlin insgesamt?
Antwort zu 4:
Das Abstimmen von Baustellen obliegt gem. Berliner Straßengesetz den
Straßenbaulastträgern im Rahmen der Sondernutzungserlaubnis.
Frage 5:
Wird erfasst – wenn nein, weshalb angesichts der Bedeutung des Parkraumsuchverkehrs nicht – wie viele
#Parkplätze durch die einzelnen Maßnahmen zu 1) beeinträchtigt sind?
Antwort zu 5:
Im Zuge einer jeden Anordnung erfolgt eine #Verhältnismäßigkeitsabwägung in der auch die
Belange des ruhenden Verkehres bedacht werden. Die genaue Anzahl der beeinträchtigten
Parkplätze wird jedoch nicht erfasst.
Berlin, den 24.07.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

zu Fuß mobil: Fußgängerlobby empfiehlt: Rücksicht nehmen – auf die Fahrbahn gehen, aus Fuss eV

Dürfen #Fußgänger auf der #Fahrbahn gehen, wenn sie auf
schmalen Gehwegen nicht den wegen Corona nötigen #Sicherheitsabstand
einhalten können? Ja, sagt die Fußgängerlobby FUSS e.V.: „Fußgänger
sollen einerseits #Gehwege benutzen. Andererseits verbieten es ihnen
aber die aktuellen Verordnungen der Länder, anderen Menschen zu nahe
zu kommen. Tun sie das doch, gefährden sie derzeit Leib und Leben.
Weichen sie aber achtsam auf den Rand einer nicht zu stark
befahrenen Fahrbahn aus, kann das allenfalls Auto- und Radfahrern
leicht irritieren. Das ist eindeutig das viel kleinere Übel.“

Fußgängern empfiehlt FUSS e.V.-Vorstand Roland Stimpel: „Wo es nötig
und hinreichend sicher ist, da weicht auf die Fahrbahn aus! Das kann
beim verringerten Autoverkehr sicherer sein, als auf dem Gehweg
anderen Menschen bedrohlich nah zu kommen.“ Das gelte natürlich nur
für Erwachsene mit hoher Aufmerksamkeit und Reaktionsvermögen und
nur dort, wo nicht zu viele und zu schnelle Fahrzeuge unterwegs
seien. FUSS e.V. empfiehlt: „Hier sollte man auch nur auf der
linken Seite gehen, um entgegen kommende Fahrzeuge im Auge zu haben.
Und natürlich nur auf übersichtlichen und beleuchteten Straßen.“

„Besonders dringend brauchen jetzt Ältere, Rollstuhlfahrer und
chronisch Kranke Abstand zu anderen“, sagt Stimpel. „Fitte und
Gesunde sollten sie auf engen Gehwege möglichst verschonen.“ Zur
rechtlichen Seite verweist der Verein auf den Freispruch des
Bundesgerichtshofs für einen Fußgänger, der Fahrbahnen sogar
demonstrativ und in der Absicht benutzt hatte, Fahrer zum Ausweichen
zu zwingen und deshalb wegen gefährlichen Eingriffs in den
Straßenpverkehr angeklagt war (BGH vom 31.8.1995, 4 StR 283/95).

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FUSS e.V. Pressekontakt: Roland Stimpel, roland.stimpel@fuss-ev.de
oder 0163 – 1833 508
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zu Fuß mobil: E-Roller: Länder, schützt den Fußverkehr!, aus Fuss e.V.

Die #Gehwege der deutschen Städte könnten bald von
herumstehenden #E-Rollern und #Leihrädern befreit sein. Am 14. Februar
stimmt der Bundesrat über einen Antrag von Berlins Umwelt- und
Verkehrssenatorin Regine Günter ab, nach dem diese Fahrzeuge auf dem
Bürgersteig genehmigt werden muss. Bisher sehen die meisten Städte keine
Handhabe, das wilde Aufstellen und Abstellen zu regulieren. Nach Angaben
der #Fußgängerlobby #FUSS e.V. haben dem Berliner Antrag im
Verkehrsausschuss des Bundesrats 9 von 16 Ländern zugestimmt; die
Mehrheit im Plenum ist aber noch nicht sicher.

FUSS e.V. begrüßt den Vorstoß und fordert auch die übrigen Länder auf,
für freie Gehwege zu stimmen. Nach Information der Fußgänger-Initiative
haben sich im Ausschuss Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und
Thüringen enthalten. FUSS e.V.-Vorstand Roland Stimpel: „Ihre
Verkehrsminister Christian Pegel, Hendrik Wüst und Benjamin Hoff können
jetzt zeigen, was ihnen wichtiger ist – das Wohl von 80 Millionen
Fußgängern im Land oder das unregulierte Geschäft einiger Verleihfirmen.“

Bisher ist Bremen die einzige Stadt, die diese #Verleihfahrzeuge nur mit
ihrer Genehmigung zulässt und dafür Bedingungen stellt: eine begrenzte
Zahl von Fahrzeugen, einen Notdienst der Verleiher zum Wegräumen
behindernder Roller sowie eine Gebühr dafür, dass die Firmen auf der
Straße Geschäfte machen. Dazu Roland Stimpel: „Nach allen, was wir in
Bremen sehen, klappt es ziemlich gut.“ Die Verleiher Voi und Tier sind
dort aktiv und können jeweils 500 E-Roller aufstellen.

Da die Rechtslage unklar ist, verlangten andere Städte bisher keine
Genehmigung. Hier will jetzt Berlins Senatorin Regine Günther mit dem
Vorstoß im Bundesrat Klarheit schaffen. Dazu will sie den Paragraphen 29
der Straßenverkehrsordnung ändern, der „übermäßige Straßenbenutzung“
regelt. Ihr Vorschlag für den Verordnungstext lautet nach dem Protokoll
des Verkehrsausschusses: „Das Parken von Elektrokleinstfahrzeugen und
Fahrrädern auf für den Fußgängerverkehr vorgesehenen Verkehrsflächen
bedarf der Erlaubnis, wenn dies zu gewerblichen Zwecken, insbesondere
zur Vermietung der Fahrzeuge oder zu deren Verleih, erfolgt.“

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FUSS e.V. Pressekontakt: Roland Stimpel, roland.stimpel@fuss-ev.de
oder 0163 – 1833 508

zu Fuß mobil: Zustand der Berliner Gehwege (III), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche #Gehwege wurden in den Berliner Bezirken seit 2016 neu angelegt?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf teilt hierzu mit:
„Das Straßen- und Grünflächenamt, Fachbereich Tiefbau hat im Rahmen der bezirklichen
Investitionsplanung keine Gehwege bis 2018 geplant, die neu angelegt werden müssten.
Durch Baumaßnahmen Dritter wurden nach Beendigung der Sondernutzung die
Gehwegflächen neu hergestellt (Joachimsthaler Straße 1-5, Kantstraße 163-164,
Englische Straße 6 und Wegelystraße). Derzeit sollen die Gehwege in der Reichsstraße
zwischen Theodor-Heuss-Platz und Steubenplatz in Teilbereichen neu angelegt werden.
Diese Maßnahme wird voraussichtlich zwei Jahre beanspruchen. Bei der Baumaßnahme
Luisenplatz werden auch Gehwegbereiche neu angelegt.“
Das Bezirksamt Lichtenberg teilt hierzu mit:
„Wartenberger Straße vor Nr. 120 (Flüchtlingsheim).“
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„Herstellung von Gehwegen im Stadtbezirk Marzahn und Hellersdorf:
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2016
– Stolzenhagener Str.
– Köthener Str. 1-3
– Hornetweg 14-18
– Cecilienstr., südl. zw. Tollensee- u. Hellersdorf. Str.
– Friedhof Wiesenburger Str.
– Wildrosengehölz, von Ecke Hermelinweg bis Hausnummer 6a
– Giesestr./Ecke Brederickstr.
– Giesestr./Ecke Hannsdorfer Str.
– Blumberger Damm entlang dort wo sich Gefahrenstellen befanden
2017
– Allee der Kosmonauten zw. Schragenfeldstr. und Rewe
– U-Bahnhof Kaulsdorf
– Irmfriedstr. im Bereich Lidl
– Heerstr-, Eschenstr. zwischen Birkenstr. und Eichhorster Str.
– Bütower Str. nördl. zwischen Pilgramer und Schrobsdorffstr.
– Seestr. 10
2018
– Walsheimer Str.
– Feldberger Ring
– Franz-Stenzer-Str.
– Greifswalder Str. von Hönower Str. bis An den Siedlergärten
– Klingenthaler Str. von Eingang Schule bis Carola-Neher-Str.
– Kranoldstr. von Stöwestr. bis Zander Str.
– Schwabenallee
– Maisweg von Rapsweg bis Gerstenweg
– Allee der Kosmonauten 189 – 197
– R.-Wallenberg-Str. 40-42
– Heerstr. Eschenstr. bis Anschluss Kaulsdorfer Busch
– Bütower Str. zwischen Pilgramer und Mirower Str.
– Am Feldberg bis Steffenshagener Str. 33
2019
– Pilgramer Straße von Nr. 48 bis Alt-Mahlsdorf
– Florastr. 1 bis Markgrafenstr.
– Melanchthonstr. 96
– Terwestenstr. 100 bis Dahlwitzer Str.
– Ridbacher Str. 39 – 43
– C.-Zetkin-Weg Höhe Schwimmhalle
– Lübzer Sr. 9 und 9a
– Köp. Str. von Alfelder Str. bis Zimmermann
– Maratstr. vor Schule
– Ringenwalder Str. 23
– Franz-Stenzer-Str.
– Kemberger Str.
– Alt Marzahn 70
– Boxberger Str.
– Fichtelbergstr. 18
– Straße An der Schule
– Bismarcksfelder Str.“
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Das Bezirksamt Mitte teilt hierzu mit:
– „Wilhelmine-Gemberg-Weg 1. und 2. Bauabschnitt
– Alexandrinenstraße zwischen Stallschreiberstraße und Sebastianstraße
– Bärbel-Bohley-Ring
– Lichtburgring“
Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit:
„Neukölln Straßeninstandsetzungsprogramm 2016:
1. Neudecker Weg von Deutschtaler Straße bis Selgeneauer Weg
2. Ortolanweg von Haus Nr. 97 bis gegenüber Einmündung Kielinger Straße
3. Braunschweiger Straße von Karl-Marx-Straße bis Richardstraße
4. Selchower Straße von Hermannstraße bis Fontanestraße
5. Mahlower Straße von Hermannstraße bis Fontanestraße
6. Gielower Straße von Fritz-Reuter-Allee bis Paster Behrensstraße
Neukölln Straßeninstandsetzungsprogramm 2017:
7. Gielower Straße von Malchiner Straße bis Fritz-Reuter-Allee
8. Franz-Körner-Straße von Haus Nr.66 bis Buschkrugallee
9. Fritz-Erler-Allee von Käthe-Dorsch-Ring bis Käthe-Dorsch-Ring
10. Neudecker Weg von Selgenauer Weg bis kurz vor Einmündung Alt-Rudow
11. Braunschweiger Straße von Karl-Marx-Straße bis Richardstraße
12. Selchower Straße von Hermannstraße bis Fontanestraße
13. Mahlower Straße von Hermannstraße bis Fontanestraße
14. Herrfurthstraße von Lichtenrader Straße bis Herrfurthplatz
15. Wildmeister Damm zwischen Lipschitzallee und Grünzug BBR – Teil 1
Neukölln Straßeninstandsetzungsprogramm 2018:
16. Tellstraße von Sonnenallee bis Weserstraße
17. Braunschweiger Straße von Karl-Marx-Straße und Zeitzer Straße
18. Glasower Straße von Bendastraße bis Hermannstraße
19. Mohnweg von Flurweg bis Primelweg
20. Fuldastraße von Weserstraße bis Ossastraße
21. Germaniapromenade von Haus Nr. 14 bis Haus Nr. 34 (nördliche Seite)
22. Wildmeisterdamm von Grünzug BBR bis 200 m vor Wermuthweg – Teil 2
23. Köpenicker Straße von Alt-Rudow bis Haus Nr. 192
Neukölln Straßeninstandsetzungsprogramm 2019:
24. Johannisthaler Chaussee von Heideläufer Weg und Wildmeisterdamm
25. Johannisthaler Chausee zwischen Haus Nr. 219 und Rohleger Weg
26. Alt-Buckow von Buckower Damm bis Einmüdnung Fläzsteinpfad
27. Fritz-Erler-Allee von Wutzkyallee bis Käthe-Dorsch-Ring
28. Germaniapromenade von Friedrichsbrunner Straße bis Suderoder Straße (südliche
Seite)
29. Wildmeister Damm von 200 m vor Wermuthweg bis Hörsingsteig
30. Nansenstraße von Mabachufer bis Manitiusstraße
31. Kölner Damm Teilebreiche zwischen Hugo-Heimann-Straße und Johannisthaler
Chaussee
32. Mahlower Straße von Fontanestraße bis Lichtenrader Straße auf beiden Seiten
33. Köpenicker Straße von Haus Nr. 192 bis Prierosser Straße
Im Rahmen von investiven und programmgeförderten Straßenneubaumaßnahmen wurden
ab 2016 folgende Gehwege grundhaft erneuert, verbreitert oder komplett neu hergestellt:
1. Ostburger Weg Nordseite zwischen Am Espenpfuhl und Will-Meisel-Weg
2. Kestenzeile zwischen Buckower Damm und Christoph-Ruden-Straße
4
3. Weichselstraße zwischen Pflügerstraße. und Lohmühlenbrücke
4. Karl-Marx-Straße zwischen Jonasstraße und Briesestraße
5. Neckarstraße komplett von Karl-Marx-Straße bis Ilsestraße
6. Buckower Damm von Mollner Weg bis Alt-Buckow“
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Im betroffenen Zeitraum wurden im Bezirk Pankow nachstehende Gehwege/Gehwegabschnitte
neu angelegt:
– Röntgentaler Weg von Pölnitzweg bis Stadtgrenze
– westlicher Gehweg Röbellweg zwischen Pölnitzweg und Mewesstraße
– Rosenthaler Weg von Blankenfelder Chaussee bis Picardiweg.“
Das Bezirksamt Reinickendorf teilt hierzu mit:
– „Steilpfad zwischen Waidmannsluster Damm und Erholungsweg (östliche Seite)
– Am Bärensprung zwischen Diakonie und Bisonweg
– Glienicker Straße zwischen P+R Platz und Ärtzehaus
– Ruppiner Chaussee zwischen Haus Nr. 153 und 157
– Tietzstraße zwischen Ernststraße und Sportplatz
– Emmentaler Straße zwischen Hausnummer 112 und 118
– Huttwiller Weg zwischen Thorgauer Straße und Walliser Straße (nördliche Seite)
– Dülmener Pfad zwischen Billerbecker Weg und Selmer Pfad
– Bernauer Straße im Bereich des Wasserwerkes (Richtung Tegel)
– Bekassinenweg zwischen Im Erpelgrund und An der Wildbahn (beidseitig)
– Artemisstraße zwischen Waidmannsluster Damm und Dianastraße (beidseitig)
– Oranienburger Straße zwischen Göschenplatz und Wittenauer Straße (beidseitig)
– Oranienburger Straße zwischen Am Nordgraben und Tessenowstraße „
Das Bezirksamt Spandau teilt hierzu mit:
„Da ausdrücklich nach neu angelegten Gehwegen gefragt wird, können für den Bezirk
Spandau die Gehwege im Seegefelder Weg (zwischen Am Kiesteich und Finkenkruger
Weg (teilweise momentan noch in der Bauphase)) und in der Parkstraße benannt werden.
Bei allen anderen vielfältigen Maßnahmen handelte es sich lediglich um
Instandsetzungsmaßnahmen.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilt hierzu mit:
„Unter neu angelegten Gehwegen verstehen wir die Gehwege, die vorher in einem
unbefestigten Zustand waren. Folgende Abschnitte wurden neu angelegt:
– Am Eichgarten 15-16, 12167 Berlin
– Altvaterstr. von Breisgauer Str. bis S-Bhf. Schlachtensee, 14129 Berlin (Nordseite)
– Kyllmannstr. von Königstr. bis Haus-Nr. 16, 14109 Berlin (Wetseite)
– Lange Stücken 1a – 3, 14109 Berlin (Ostseite)
– Schopenhauer Str. 35-39, 14129 Berlin
– Benschallee von Loyd-G.-Wels-Str. bis Bezirksgrenze, 14163 Berlin (Westseite)
– Lindenstr. von Hugo-Vogel-Str. bis Braschzeile, 14109 Berlin (beidseitig).“
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Aufgrund der Personalsituation im Straßen- und Grünflächenamt ist eine rückblickende
detaillierte Aufstellung nicht zu leisten.
Allgemein kann informiert werden, dass die wenigen dem Bezirk zur Verfügung stehenden
Mittel für die Straßenunterhaltung (ca. 3 Mio. Euro) schwerpunktmäßig für die
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Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf den bestehenden Fahrbahnen und
Gehwegen eingesetzt werden.
Mittel aus dem sog. Gehweginstandsetzungsprogramm werden in der Regel dort
eingesetzt, wo Gehwege von Leitungsbauarbeiten betroffen sind und ergänzend zum
erforderlichen Deckenschluss durch die Leitungsbetriebe sinnvoll eine ganze
Gehwegbreite neu hergestellt werden kann.
Gleiches gilt bei der Realisierung von neuen Wohnungsbaustandorten. Die oft als
Baustelleneinrichtung temporär genutzten Gehwege werden im Nachgang unter
finanzieller Beteiligung des Straßen- und Grünflächenamtes in Gänze neu hergestellt.“
Frage 2:
Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der entsprechenden Wege?
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf teilt hierzu mit:
„Die Beseitigung von Gefahrenstellen erfolgt umgehend. Je nach Art und Umfang der
erforderlichen Arbeiten werden diese entweder aus der baulichen Unterhaltung (oder
entsprechenden Sonderprogrammen) oder über die Anmeldung in die bezirkliche
Investitionsplanung durchgeführt.“
Das Bezirksamt Lichtenberg teilt hierzu mit:
„Neue Gehwege werden i. d. R. im Zusammenhang mit neuen Straßen innerhalb eines
Erschließungsgebietes hergestellt oder bei Fehlen dieses Straßenbestandteils an
vorhandenen Fahrbahnen und unbefestigten Seitenstreifen, sofern in diesen Fällen
verstärkt #Fußgängerverkehr zu verzeichnen ist.“
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„Die Auswahl der Wege richtet sich nach folgenden Kriterien:
– Sicherung der Schulwege
– Sicherung der Wege zu Senioreneinrichtungen bzw. Einrichtungen, die hauptsächlich
von Senioren genutzt werden
– gute Erreichbarkeit der Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs
– Beschwerdeschwerpunkte.“
Das Bezirksamt Mitte teilt hierzu mit:
„Die Gehwege dienen der Erschließung der angrenzenden, neu errichteten
Wohnbebauung“
Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit:
„Die Auswahl der Gehwege orientiert sich bei den Straßeninstandsetzungsmaßnahmen
am technischen Zustand bzw. an der vorgefundenen Oberflächenbeschaffenheit der
Gehwegbeläge. Hauptauswahlkriterien sind die Häufigkeit festgestellter Mangel- und
Fehlstellen auf Grundlage der Straßenbegehung, die vorliegende Beschwerdelage von
Anliegern, die Nähe zu sozialen Einrichtungen (z. B. Altenheime) und die politische
Schwerpunktsetzung. Bei der Auswahl stehen alle Ortsteile von Neukölln im Focus.
Bei Gehwegerneuerungen im Zuge von Straßenneubauvorhaben spielen mehrere
technische und verkehrliche Kriterien eine Rolle. Die vorhandenen Gehwege, die neu
gebaut worden sind, entsprachen nicht mehr den aktuellen Richtlinien für den
Fußgängerverkehr hinsichtlich Breite, Aufenthaltsqualität Barrierefreiheit und Sicherheit.“
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Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Nachstehend einige Kriterien (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
Charakter der Straße (Hauptstraße, Quartiersstraße usw.); vermutetes
Fußgängeraufkommen; Umsetzmöglichkeit bei vorhandenem Baumbestand, vorhandenen
Gehwegbreiten und Möglichkeiten der Regenentwässerung; Finanzierungsmöglichkeit.“
Das Bezirksamt Reinickendorf teilt hierzu mit:
„Die Auswahl der Gehwege erfolgt entsprechend der dem Bezirk obliegenden
Verkehrssicherungspflicht und dem Bedarf.“
Das Bezirksamt Spandau teilt hierzu mit:
„Neue Gehwege werden in der Regel im Rahmen von Investitionsmaßnahmen hergestellt.
Zur Sicherstellung der Finanzierung bedarf es der Aufnahme der Ausbauplanung in die
Investitionsplanung und dann konkret in den jeweiligen Haushaltsplan zum Zeitpunkt der
Bauausführung. Die Investitionsplanung wird von der Bezirksverordnetenversammlung
beschlossen. Wesentliche Voraussetzung für die Herstellung der Erschließungsanlagen
sind u. a. eine planungsrechtliche Feststellung nach Baugesetzbuch, ein von den Berliner
Wasserbetrieben vorliegendes Entwässerungskonzept, ein abgeschlossenes
Beteiligungsverfahren sowie teilweise Eigentumsübertragungen (Grunderwerb).“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilt hierzu mit:
„Die Auswahl der Baumaßnahmen richtet sich nach der Nutzungshäufigkeit eines
Gehweges. Weiterhin werden Lücken unbefestigter Teilabschnitte eines Gehweges
geschlossen und Bürgerbeschwerden berücksichtigt.“
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 3:
Welche Maßnahmen konnten aufgrund nicht auskömmlicher finanzieller Mittel nicht realisiert werden?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf teilt hierzu mit:
„Aufgrund des derzeitigen Personalmangels im Fachbereich Tiefbau konnten die
Sondermittel für die Gehwegesanierung nicht in Anspruch genommen werden. Bezüglich
des Umgangs mit Gefahrenstellen, für die entsprechende Rahmenverträge vorliegen, wird
auf die Beantwortung zu 2. verwiesen.“
Das Bezirksamt Lichtenberg teilt hierzu mit:
„Fehlende Gehwege und Gehwegteilstücke neben Fahrbahnen:
– Hönower Wiesenweg
– Neuer Feldweg
– Rheinpfalzallee
– Kietzer Weg
– Köpenicker Allee
– Wallensteinstraße
– Waldowallee
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– Verlängerte Waldowallee
– Wriezener Straße
– Goeckestraße
– Roedernstraße
– Klarastraße
– Vincent-van-Gogh-Straße
– Neuzeller Weg
– Ahrensfelder Chaussee“
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„Gehwege in den Siedlungsgebieten fehlen bis auf einige Ausnahmen komplett, da die
meisten Straßen in den letzten Jahren nur provisorisch befestigt wurden.
Die Gehwege in den Neubaugebieten sind inzwischen 30 bis 40 Jahre alt und in
Größenordnung reparaturbedürftig.“
Das Bezirksamt Mitte teilt hierzu mit:
„Keine.“
Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit:
„Es wurden nur entsprechend den zur Verfügung gestellten Haushaltsmittelen im Rahmen
des Straßeninstandsetzungsprogramms Maßnahmen gemeldet. Trotz der erheblichen
finanziellen Anstrengungen im Zuge des Straßeninstandsetzungsprogramms besteht nach
wie vor ein erheblicher Mehrbedarf an instand zusetzenden Gehwegen. Der
Instandhaltungsrückstau beträgt schätzungsweise ein Vielfaches des bereits getätigten
Finanzvolumens seit Bestehen des Straßeninstandsetzungsprogramms. Für Neukölln
lässt sich dieser Bedarf an finanziellen Mittel jedoch nicht genau beziffern, da das
Straßenerhaltungsmanagementsystem für die Berliner Straßen erst im Aufbau ist.“
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Diese Frage kann so nicht beantwortet werden. Aufgrund der nicht ausreichenden
personellen Kapazitäten für die Planung und Bauleitung werden im Bezirk Pankow nur
Vorhaben vorbereitet, für die eine Finanzierbarkeit gesichert ist. Auch für die Erstellung
von Vorhabenlisten im Sinne der Frage fehlt die personelle Ressource.
Erschwerend kommen dann die technischen Probleme in der Planungsphase, vor allem
fehlende Straßenentwässerung in Verbindung mit den Regelungen zur Begrenzung von
Regenwassereinleitungen bei Bauvorhaben in Berlin (BReWa-BE), altem Baumbestand
und geringe Gehwegbreiten, hinzu.“
Das Bezirksamt Reinickendorf teilt hierzu mit:
„Aufgrund der nicht ausreichend zur Verfügung stehenden bezirklichen finanziellen Mittel
für die Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes muss außerhalb der
Investitionsmaßnahmen auf das Sonderprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz für die Sanierung von Gehwegen zurückgegriffen werden.
Dieses Sonderprogramm gibt es seit 2017. Unabhängig davon ist die Sanierung und
Erneuerung von Gehwegen abhängig von den zur Verfügung stehenden
Personalkapazitäten, hier insbesondere der Baufirmen, im Bereich des Steinstraßenbaus.
Die im Sonderprogramm von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
angemeldeten Maßnahmen wurden finanziert.
Allerdings decken diese nicht den notwendigen Bedarf der Sanierungen im
Gehwegbereich ab. Eine Priorisierung notwendiger Maßnahmen liegt nicht vor, da sich
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diese aufgrund von Änderungen im Zustand der Gehwege, wie auch hinsichtlich
notwendiger Bedarfe, wie z. B. Kita Neubau, neu eingerichtete Buslinien, immer wieder
verändern können.“
Das Bezirksamt Spandau teilt hierzu mit:
„Da neue Maßnahmen, wie unter 2. bereits erwähnt, im Regelfall im Rahmen von
Investitionsmaßnahmen umgesetzt werden, ist für diese ein hoher finanzieller und
gleichzeitig personeller Aufwand sowohl bei den Berliner Wasserbetrieben als auch im
Stadtplanungsamt und im Straßen- und Grünflächenamt nötig. Die in der
Investitionsplanung veranschlagten Kosten beinhalten die Summe für den Straßenbau,
Kosten für den Grunderwerb und die öffentliche Beleuchtung, jedoch noch nicht die vom
Land Berlin zu tragenden Kosten für die Regenentwässerung.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilt hierzu mit:
„Wenn der Bezirk Steglitz-Zehlendorf mehr finanzielle Mittel für diese Aufgabe erhielte,
könnten mehr Maßnahmen umgesetzt werden.“
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu mit:
„Siehe Antwort zu Frage 1.“
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„Der Bezirk Treptow-Köpenick hat 1284 Straßen mit ca. 700 Längenkilometern. Vor
diesem Hintergrund kann keine detaillierte Aufstellung von notwendigen Maßnahmen
benannt werden, welche mangels entsprechendem Budget und Personal nicht umgesetzt
werden können.“
Berlin, den 14. Oktober 2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bus: Die BVG findet immer einen Weg aus BVG

In verschiedenen Bezirken Berlins werden in den kommenden Wochen #Gehwege saniert, #Haltestellen ausgebaut oder es finden #Straßenbauarbeiten statt. Damit diese Arbeiten durchgeführt werden können, ist es notwendig einige Buslinien der BVG umzuleiten, zu verkürzen oder zu teilen.

#Blankenburg
Begonnen wird am 17. Juni 2019 in Blankenburg. Dort wird in der Heinersdorfer Straße in Höhe Purpurkardinalweg die Straße erneuert und gleichzeitig die Haltestelle ausgebaut. Hierfür wird die Heinersdorfer Straße gesperrt, was dazu führt, dass die Buslinie #158 geteilt wird. Die Buslinie fährt bis zum 22. Juni 2019 zwischen S Buch und Alt Blankenburg sowie zwischen Frithjofstraße und Prenzlauer Allee/Ostseestraße. Die Nachtlinie #N58 wird nachts durch den Baustellenbereich planmäßig fahren.

#Rahnsdorf
Die Unterführung der S-Bahnbrücke Rahnsdorf erhält von der Deutschen Bahn einen neuen Gehwegbereich. Hierfür wird die Buslinie #161 ab dem 22. Juni 2019 geteilt und fährt zwischen S Erkner und S Rahnsdorf (Süd) sowie zwischen S Rahnsdorf (Nord) und Schöneiche, Goethepark. Ab dem 15. Juli 2019 fährt die Linie wieder wie gewohnt.

#Baumschulenweg
In Baumschulenweg wird die viel befahrene Baumschulenstraße saniert. Diese Arbeiten finden in zwei Bauabschnitten statt. Im ersten Bauabschnitt in der Zeit von 24. Juni 2019 bis 26. Juni 2019 wird die Baumschulenstraße zwischen Königsheideweg und Forsthausallee durch das Tiefbauamt gesperrt. Die dort fahrenden Buslinien #170 und #265 werden umgeleitet. Der 170er Bus fährt über die Forsthausallee, Neuköllnische Allee und Chris-Gueffroy-Allee. Die Linie 265 über Kiefholzstraße, Südostallee, Sterndamm und Königsheideweg. Ab zirka 21:30 Uhr ist ein Shuttle für den Bus 265 von S Schöneweide/Sterndamm bis Baumschulenstr./Königsheideweg als Ringlinie unterwegs.
In der zweiten Bauphase vom 27. Juni 2019 bis 4. August 2019 wird die Baumschulenstraße zwischen Königsheideweg und Sonnenallee/Südostallee durch das Tiefbauamt gesperrt. Die Linie M41 wird bis zur Haltestelle Peter-Anders-Straße verkürzt. Die Buslinie 170 wird geteilt und fährt zwischen Baumschulenstr./Fähre und Frauenlobstraße sowie von S+U Rathaus Steglitz zum S Schöneweide/Sterndamm. Der 265er wird zurückgezogen und fährt von U Stadtmitte/Krausenstr. bis zum S Baumschulenweg/Glanzstraße. Die Nachtbuslinie N70 fährt zwischen Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße und S Köllnische Heide mit Umleitung über Kiefholzstraße, Dammweg und Sonnenallee.

Details zu den Linienänderungen finden sich wie immer auf BVG.de, in der #BVG-App #FahrInfo Plus sowie an den betroffenen Haltestellen.

#Umgebungskarten zu den einzelnen Bauarbeiten finden Sie unter folgenden Link: https://securehub.bvg.de/download.xhtml?id=715c270d38f74c529929dd5024994aa8

Bitte verwenden Sie Hierfür das Passwort: „Umgebungskarten“

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

zu Fuß mobil: Stadtverkehr Der tägliche Fußgängerstress aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/stadtverkehr-der-taegliche-fussgaengerstress-31427198?dmcid=nl_20181012_31427198

Dieses Hindernis lassen sich Roland Stimpel und Peter Struben nicht bieten. Kurz entschlossen schwingen sie sich über das Gitter, das Fußgänger zu Umwegen zwingt. Doch die Aktivisten vom Fachverband #Fußverkehr Deutschland (#FUSS) wissen, dass solche Klettertouren nicht jedermanns Sache sind. Eltern mit Kinderwagen und Senioren müssen auf jeden Fall weitere Wege laufen.

Deshalb ist die Forderung klar: „Rettet den #Gehweg! Die Gehwege müssen wieder den Fußgängern gehören. Klettergitter, Stolperfallen, Kneipen-Slalom und Ampel-Umwege: All das, womit sich Berlin bei Bewohnern und Besuchern blamiert, muss weg“, sagt Roland Stimpel, Sprecher des Verbands.

Die #Kletteraktion an der Kreuzung Geschwister-Scholl-Straße/ Am Weidendamm in Mitte war Start der Kampagne für freie #Gehwege – aber auch ein Auftakt zum Zweiten Deutschen Fußverkehrskongress, der ebenfalls am Donnerstag nahebei in der Kalkscheune begann. Die FUSS-Leute freuen sich, dass der Kongress namhafte Veranstalter hat, allen voran das Umweltbundesamt, das Umweltministerium und das Land Berlin. Die Fußgängerlobby braucht Unterstützung. Zwar gibt es den Verband bereits seit 1985, damals wurde er in Berlin gegründet. Aber er hat nur rund …

Radverkehr: Diese Regeln gelten für Radfahrer auf dem Gehsteig Auf dem Fußweg sind Radfahrer die Gefährder., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-diese-regeln-gelten-fuer-radfahrer-auf-dem-gehsteig/23073720.html

#Gehwege dürfen nur benutzt werden, wenn sie durch das weiße #Zusatzschild „#Radfahrer frei“ freigegeben sind. Dort muss Schritttempo gefahren werden. Kinder müssen bis zum achten Geburtstag den Gehweg benutzen, bis zum zehnten dürfen sie – neuerdings einschließlich erwachsener Begleitung. Auf Fußgänger muss Rücksicht genommen werden; bei Gefährdung durch „unangepasste Geschwindigkeit“ gibt es sogar einen Punkt in Flensburg.
Halten am Bus, Absteigen vor dem #Zebrastreifen
An Haltestellen von Bus und Tram haben ein- und aussteigende Passagiere Vorrang. Radfahrer müssen bremsen und notfalls warten, sonst bekommen sie bei einem Unfall die …

Straßenverkehr: Zur baulichen Verkehrsentwicklung im Bezirk Lichtenberg, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Welche geplanten und bereits terminierten #Straßenbaumaßnahmen für Straßen, die in der Straßenbaulast des Bezirks oder des Landes Berlin stehen (inklusive #Gehwege, #Radverkehrsinfrastruktur, #Sanierungsarbeiten am #Kanalsystem sowie Zeithorizont für die Realisierung) sind dem Senat für den Bezirk Lichtenberg im Zeitraum 2017 bis zum Ende der laufenden Wahlperiode bekannt (bitte aufschlüsseln nach Ortsteilen Straßenabschnitten, Art der Baumaßnahmen, betroffene Medien, voraussichtlicher Bauzeitraum, Baulastträger sowie voraussichtlich anfallende Kosten)?

Frage 2:

Welche dauerhaften oder vorübergehenden Einschränkungen bzw. Veränderungen ergeben sich pro Baumaßnahme für voraussichtlich welchen Zeitraum für den fließenden Verkehr, den ruhenden Verkehr, den #Fußgängerverkehr, den #ÖPNV-Verkehr sowie den #Radverkehr, insbesondere

vorübergehender oder dauerhafter Wegfall oder Zunahme von jeweils wie vielen Parkplätzen;
dauerhafter oder vorübergehender Wegfall oder Zunahme von Fahrstreifen für PKW, ÖPNV oder Radverkehr;
erforderliche Umleitungen welcher ÖPNV-Linien mit jeweils welchen Auswirkungen auf Haltestellen sowie Fahrpläne und barrierefreien Zugang?

Antwort zu 1 und zu 2:

Zur übersichtlichen Darstellung der Informationen zu den geplanten Baumaßnahmen wurde eine Tabelle, untergliedert nach Baulastträgern bzw. Auftraggebern, angelegt (s. Anlage). In Abhängigkeit vom Vorbereitungsstand wurden die verfügbaren Informationen aufgenommen. Nicht jede angefragte Auswirkung auf die einzelnen Verkehrsarten konnte dabei dargestellt werden. Diese sind insbesondere hinsichtlich temporärer Auswirkungen häufig erst mit Vorliegen der jeweiligen verkehrsbehördlichen Anordnung vor Bauausführung bekannt.

Die Anlage gliedert sich wie folgt:

Vorhaben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorhaben des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin
1. Maßnahmen der Straßenunterhaltung
2. Investive Maßnahmen und Maßnahmen Radverkehr
Vorhaben der Berliner Wasserbetriebe (BWB)
Vorhaben der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Frage 3:

Welche Maßnahmen werden an welchen Standorten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ergriffen?

Antwort zu 3:

Die nachstehenden Angaben zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Fußgängerverkehr wurden durch das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin übermittelt:

Nr.	Örtlichkeit	Projekt	Bauzeit
1	Küstriner Straße/Simon-Bolivar-Str.	Gehwegvorstreckungen	2019/20
2	Waldowallee/Marksburgstr.	Fußgängerüberweg (FGÜ)	2018
3	Sewanstr. /Mellenseestr.	Mittelinsel + Bushaltestelle	2019
4	Siegfriedstraße 137	Mittelinsel	2019
5	Volkrad- /Rummelsburger Str.	2 Mittelinseln	2019
6	Egon-Erwin-Kisch-/Deminer Str.	FGÜ	2018
7	Ehrenfelsstr. Richard-Wagner- Grundschule	Gehwegvorstreckung, Fahrradbügel	2018
8	Zingster Straße / Lindencenter	Mittelinsel	2019
9	Fanninger-/Bürgerheimstr.	Gehwegvorstreckung	2018
10	Fanninger-/Hubertusstr.	FGÜ	2018
11	Rosenfelder-/Meta-/Irenenstr.	Gehwegvorstreckung	2019
12	Rosenfelder-/Egmontstr.	Gehwegvorstreckung	2019
13	Lückstraße/Emanuelstr.	Mittelinsel	2018
14	Alfredstr./Fanningerstr.	Gehwegvorstreckung	2017
15	Siegfriedstr./ Rohrdammweg	Mittelinsel	2017

Die Maßnahmen für den Radverkehr sind Bestandteil der Auflistung zu Nr. 2 der Anlage.

Frage 4:

Welche weiteren Informationen, die im Kontext dieser Anfrage zum Verständnis des Sachverhalts nötig sind, gibt es ggf.?

Antwort zu 4:

Haben Bauleistungen auf Straßenverkehrsanlagen bei temporären Fahrstreifensperrungen auch Behinderungen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) oder den Radverkehr zur Folge, ist dies in Spalte 7 der Anlage (außer der zum Buchstaben K angegebenen Anzahl gesperrter Fahrstreifen Spalte 8) durch zusätzliche Angabe des Buchstabens Ö bzw. R berücksichtigt.

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin führt Folgendes zu den Maßnahmen der Straßenunterhaltung aus:

„Wegfallende Parkmöglichkeiten für den Individualverkehr wurden und werden nicht statistisch erfasst. Dieses ist auch immer abhängig von der jeweiligen Verkehrssituation, dem technologischen Bauablauf und der verkehrsrechtlichen Anordnung der zuständigen Verkehrsbehörden. Maßnahmen des Fachbereiches Straßenunterhaltung sind nur jährlich planbar und abhängig von den bereitgestellten Haushaltsmitteln.“

Angaben für Maßnahmen der Straßenunterhaltung für 2019 sowie den Zeitraum des nächsten Doppelhaushalts (2020/21) wurden nicht übermittelt.

Berlin, den 15.08.2018 In Vertretung

Stefan Tidow Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15 858 Baumaßnahmen im Bezirk Lichtenberg von Berlin

Maßnahme

Ortsteil

Straße

Abschnitt

Zeit- raum

Verkehrliche Auswirkungen auf

Auswirkungen auf ÖPNV

Kosten

Bemerkungen

Kfz (K) ÖPNV (Ö)

Rad (R)

Anzahl Fahrstreifen

Anzahl Stellplätze

von

bis

Wegfall (w)/ Neu (n)

Wegfall (w) / Neu (n)

(Umleitung; Haltestellen; Barrierefreiheit)

T EUR

temporär

dauerhaft

temporär

dauerhaft

1. Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Neubau

Rummelsburg

Hauptstraße

Markgrafendamm

Karlshorster Straße

09/15-

09/18

K, Ö, R

n 2

–

keine

5.600

Erneuerung

Malchow

Dorfstraße

Blankenburger Pflasterweg

Ortnitstraße

03/19–

04/22

K, Ö, R

w 1

–

Umleitung Buslinien

6.550

2. Meldungen Bezirksamt Lichtenberg von Berlin

2.1 Straßenunterhaltung

Fahrbahnreparaturarbeiten

Karlshorst

Treskowallee

Marksburgstraße

Rheinsteinstraßer

2017

K, R

w 1

k. A.

keine

123

Fahrbahnreparaturarbeiten

Friedrichsfelde

Alt-Friedrichsfelde

Stauraum vor Am Tierpark

2017

w 1

k. A.

keine

Fahrbahnreparaturarbeiten

Lichtenberg

Frankfurter Allee

Schulze-Boysen- Straße

Alfredstraße

2017

w 2

k. A.

keine

117

Fahrbahnreparaturarbeiten

Alt- Hohenschönhausen

Indira-Gandhi- Straße

Bezirksgrenze

Chopinstraße

2017

w 1

k. A.

keine

154

Deckschichterneuerung

Alt- Hohenschönhausen

Werneuchener Straße

Goeckestraße

Genslerstraße

2017

K, R

w 1

k. A.

keine

290

Fahrbahnreparaturarbeiten

Fennpfuhl

Josef-Orlopp- Straße

Josef-Orlopp-Straße

Herzbergstraße

2017

w 1

k. A.

keine

Deckschichterneuerung

Alt- Hohenschönhausen

Privatstraße 2

2017

K, R

w 1

k. A.

keine

121

Fahrbahnreparaturarbeiten

Alt- Hohenschönhausen

Augustastraße

Oberseestraße

Elsastraße

2017

K, R

w 1

k. A.

keine

Fahrbahnreparaturarbeiten

Friedrichsfelde

Sewanstraße

Lückstraße

Michiganseestraße

2017

K, R

w 1

k. A.

keine

Fahrbahnreparaturarbeiten

Lichtenberg

Frankfurter Allee

Ruschestraße

Rathausstraße

2018

w 2

k. A.

keine

175

Voraussichtliche Kosten

Fahrbahnreparaturarbeiten

Lichtenberg

Frankfurter Allee

Gürtelstraße

Ruschestraße

2018

w 2

k. A.

keine

175

Voraussichtliche Kosten

Fahrbahnreparaturarbeiten

Neu- Hohenschönhausen

Seehausener Straße

Pablo-Picasso- Straße

Vincent-van-Gogh- Straße

2018

K, R

w 1

k. A.

keine

150

Voraussichtliche Kosten

Fahrbahnreparaturarbeiten

Neu- Hohenschönhausen

Vincent-van- Gogh-Straße

Falkenberger Chaussee

Seehausener Straße

2018

K, R

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Fahrbahnreparaturarbeiten

Lichtenberg

Siegfriedstraße

Gotlindestraße

Herzbergstraße

2018

K, R

w 1

k. A.

keine

Fahrbahnreparaturarbeiten

Friedrichsfelde

Robert-Uhrig- Straße

Zachertstraße

Rummelsburger Straße

2018

K, R

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Fahrbahnreparaturarbeiten

Fennpfuhl

Storkower Straße

Franz-Jacob-Straße

Thaerstraße

2018

K, R

w 1

k. .A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Fahrbahnreparaturarbeiten

Lichtenberg

Skandinavische Straße

Einbecker Straße

Rosenfelder Straße

2018

K, R

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Fahrbahnreparaturarbeiten

Friedrichsfelde

Alfred-Kowalke- Straße

Alt-Friedrichsfelde

Zachertstraße

2018

K, R

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Fahrbahnreparaturarbeiten

Falkenberg

Dorfstraße

2018

w 1

k. A.

keine

130

Voraussichtliche Kosten

Maßnahme

Ortsteil

Straße

Abschnitt

Zeit- raum

Verkehrliche Auswirkungen auf

Auswirkungen auf ÖPNV

Kosten

Bemerkungen

Kfz (K) ÖPNV (Ö)

Rad (R)

Anzahl Fahrstreifen

Anzahl Stellplätze

von

bis

Wegfall (w)/ Neu (n)

Wegfall (w) / Neu (n)

(Umleitung; Haltestellen; Barrierefreiheit)

T EUR

temporär

dauerhaft

temporär

dauerhaft

Fahrbahnreparaturarbeiten

Alt- Hohenschönhausen

Indira-Gandhi- Straße

Fritz-Lesch-Straße

Hansastraße

2018

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Deckschichterneuerung

Alt- Hohenschönhausen

Landsberger Allee

IKEA

Rhinstraße

2018

w 1

k. A.

keine

150

Voraussichtliche Kosten

Gehwegreparaturarbeiten

Fennpfuhl

Landsberger Allee

Nr. 168

Nr. 160

2017

w 1

k. A.

keine

Gehwegreparaturarbeiten

Karlshorst

Römerweg

Vor Treskowhöfe

2017

keine

kein

k. A.

keine

Gehweg einseitig

Gehwegreparaturarbeiten

Alt- Hohenschönhausen

Roedernstraße

Vor Schule

2017

w 1

k. A.

keine

Gehwegreparaturarbeiten

Karlshorst

Junker-Jörg- Straße

Marksburgstraße

Dorotheastraße

2017

w 1

k. A.

keine

Gehwegerneuerung

Lichtenberg

Landsberger Allee

Globus Baumarkt

IKEA

2018

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Gehwegreparaturarbeiten

Karlshorst

Junker-Jörg- Straße

Marksburgstraße

Hönower Straße

2018

w 1

k. A.

n24

keine

128

Voraussichtliche Kosten

Gehwegerneuerung

Friedrichsfelde

Sewanstraße Nfb.

Nr. 241

Nr.255

2017/

2018

w 1

k. A.

Keine

137

Gehwegerneuerung

Friedrichsfelde

Zachertstraße

Ribbecker Straße

Nr. 72

2018

w 1

k. A.

Keine

Voraussichtliche Kosten

Gehwegerneuerung

Lichtenberg

Münsterlandstraße

Maximilianstraße

Eitelstraße

2018

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Gehwegerneuerung

Alt- Hohenschönhausen

Werneuchener Straße

Konrad-Wolf-straße

Große-Leege-Straße

2018

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Gehwegerneuerung

Neu- Hohenschönhausen

Vincent-van- Gogh-Straße

Nr. 36

Nr. 38

2018

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Gehwegerneuerung

Alt- Hohenschönhausen

Berkenbrücker Steig

Konrad-Wolf-Straße

Mittelstraße

2018

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

Gehwegerneuerung

Neu- Hohenschönhausen

Rostocker Straße

Nr. 39

Nr. 47

2018

w 1

k. A.

keine

Voraussichtliche Kosten

2.2 Investive Vorhaben Fahrbahn und Radverkehr

2.2.1 Fahrbahn

Neubau der westlichen Fahrbahn und KP Frankfurter Allee

Lichtenberg

Möllendorffstr.

Am Containerbahnhof

Frankfurter Allee

06/17–

03/18

K, Ö R

–

Verbreiterung der Haltestelleninseln der Straßenbahn

165

Neubau der Treskowallee

Karlshorst

Treskowallee

Godesberger Str

Wandlitzstr.

7/17-

12/20

K Ö R

Straßenbahnhaltestelle an Bf.-Zugängen, Barrierefreiheit

–

siehe BVG und BWB

Fahrbahnerneuerung

Alt Hohenschönhausen

Küstriner Str.

Sandinostr.

Reichenberger Str.

04/19-

12/21

w 45

keine

1350

Stadtplatzerneuerung Bf. Karlshorst

Karlshorst

Treskowallee, Nebenfahrbahn

Anschluss Dönhoffsttr.

Anschluss Am Carlsgarten an Treskowallee

Ehrenfelsstr.

Rheinsteinstr.

04/20-

12/21

K K K

–

w 1

n 1

w 6

keine

450

Neubau der Erschließungsstraße, des westl. Gehwegs und der Grünfläche

Friedrichsfelde

Dolgenseestr.

Promenade

04/20-

12/21

n 1

keine

900

Maßnahme

Ortsteil

Straße

Abschnitt

Zeit- raum

Verkehrliche Auswirkungen auf

Auswirkungen auf ÖPNV

Kosten

Bemerkungen

Kfz (K) ÖPNV (Ö)

Rad (R)

Anzahl Fahrstreifen

Anzahl Stellplätze

von

bis

Wegfall (w)/ Neu (n)

Wegfall (w) / Neu (n)

(Umleitung; Haltestellen; Barrierefreiheit)

T EUR

temporär

dauerhaft

temporär

dauerhaft

nördl. Fahrbahn grundhafter Ausbau

Fennpfuhl

Landsberger A.

Vulkanstr.

Weißenseer Weg

04/21-

12/22

w 1

keine

900

2.2.2 Radverkehr

Neubau von Radwegen

Fennpfuhl- Lichtenberg

Landsberger Allee,

Nordseite:Oderbruch- str.

Südseite: Vulkanstr.

Rhinstr.

08/17-

12/18

keine

1600

Asphaltierung der Fahrbahn (f. Radverkehr)

Karlshorst

Hegemeisterweg

Rummelsburger Landstraße

Gleyeweg

04/18-

12/18

keine

600

Anlage eines Radweges

Lichtenberg

Möllendorffstr.

04/20-

12/20

keine

(150)

geschätzt

Markierung einer Fahrradspur Südseite

Friedrichsfelde

Alt-Friedrichsfelde

Robert-Uhrig-Straße

Gensinger Straße

in Abstim- mung

K R

w 20

n 5

keine

k. A.

Vorhaben Infra-Velo

Anlagen von Fahrradspuren

Friedrichsfelde

Gensinger Str.

in Abstim- mung

K R

w 135

keine

k. A.

Vorhaben Infra-Velo

Umbau des SO- Gehwegkopf

Friedrichsfelde

Seddiner Str.

Ecke Rhinstr.

2018

keine

Alliander

Anlage eines Radstreifens

Neu- Hohenschönhausen

Falkenberger Ch.

S-Bahnhof HsH

Pablo-Picasso-Straße

2019/20

K R

w 1

keine

150

Alliander

Neubau von Radwegen

Lichtenberg

Karlshorster Straße

Hauptstr.

Marktstr.

voraus. 2019

keine

270

Verbreiterung Radwege

Alt Hohenschönhausen

Rhinstr.

Plauener Straße

Marzahner Straße

2019

R K

w 1

keine

600

Erneuerung von Fahrradspuren

Lichtenberg

Skandinavische Straße

Rosenfelder Straße

Irenenstraße

2019

w 4

(inkl. 3 Nach- rückplätze Taxi)

n 2

keine

260

Radverkehrsanlagen

Lichtenberg

Siegfriedstraße

Bornitzstraße

Rüdigerstraße

2019

K R

w 58

keine

wird ermittelt

Stellplätze

Lichtenberg

Rüdigerstraße

Siegfriedstraße

Hagenstraße

2019

n 35

keine

500

Ausgleich für Stellplatzwegfall in der Siegfriedstraße

3. Meldungen Berliner Wasserbetriebe (BWB)

04/17-00604

Karlshorst

Treskowallee

Traberweg

Godesberger Straße

10/17-

05/19

K Ö R

w 2

w 100

Umleitungsstrecke für Bus 396

> 5.000

18/17-00108

Lichtenberg

Lückstraße

Kreuzung Emanuelstraße

09/18-

11/18

K Ö R

keine

< 50

Verkehrskonzept wird noch erstellt

16/17-00353

Rummelsburg

Alice-und-Hella- Hirsch-Ring

Alice-und-Hella- Hirsch-Ring Nr. 34

09/18-

12/18

keine

< 100

kein Verkehrskonzept notwendig

17/17-00062

Friedrichsfelde

Sewanstraße

Sewanstraße / Mellenseestraße

09/18-

12/18

K Ö R

w 1

eventuell temporäre Haltestellenverlegung BVG Bus

< 50

Verkehrskonzept wird noch erstellt

16/22-00410

Hohenschönhausen

Schleizer Straße

Arendsweg

Grundstück 63

10/18-

12/18

K Ö

w 2

w 15

keine

< 500

Verkehrskonzept wird noch erstellt

15/22-00379

Hohenschönhausen

Malchower Weg/ Tamseler Straße

Privatstraße 6

Am Faulen See

10/18-

06/19

K Ö

w 1

w 20

eventuell Bus- umleitung erforderlich

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

Maßnahme

Ortsteil

Straße

Abschnitt

Zeit- raum

Verkehrliche Auswirkungen auf

Auswirkungen auf ÖPNV

Kosten

Bemerkungen

Kfz (K) ÖPNV (Ö)

Rad (R)

Anzahl Fahrstreifen

Anzahl Stellplätze

von

bis

Wegfall (w)/ Neu (n)

Wegfall (w) / Neu (n)

(Umleitung; Haltestellen; Barrierefreiheit)

T EUR

temporär

dauerhaft

temporär

dauerhaft

17/22-00109

Neu- Hohenschönhausen

Schweriner Ring

Ernst-Barlach-Straße

Ückeritzer Ring

12/18-

04/19

w 1

w 0

eventuell Haltestellenverlegung

< 500

Verkehrskonzept wird noch erstellt

17/22-00056

Falkenberg

Wohnen am Gehrensee

Am Dörferweg

Ahrensfelder Chaussee

10/18-

12/20

keine

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

18/17-00055

Lichtenberg

Stefan-Heym- Platz

Stefan-Heym-Platz / Frankfurter Allee

10/18-

01/19

w 1

w 10

keine

< 100

Verkehrskonzept wird noch erstellt

07/17-00155

Lichtenberg

Huronseestraße / südlich des Grabens

Salzmannstraße

Huronseestr./Fischerstr.

11/18-

08/19

w 0

keine

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

14/17-00016

Lichtenberg

Herzbergstraße

Herzbergstraße 40-

59,104-106 (Straße

15)

Siegfriedstraße 52-64 (Josef-Orlopp-Straße)

11/18-

08/19

w 1

eventuell temporäre Haltestellenverlegung BVG Bus

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

18/17-00208

Karlshorst

Junker-Jörg- Straße

Marksburgstr

Hönower Str.

12/18-

02/19

w 1

w 3

keine

17/17-00285

Karlshorst

Am Carlsgarten

Am Carlsgarten Fußgängertunnel

12/18-

03/19

w 1

keine

15/17-00377

Lichtenberg

Giselastraße

Münsterlandstraße

Lückstraße

02/19-

09/19

w 1

w 40

keine

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

16/22-00312

Hohenschönhausen

Waldowstraße

Oberseestraße

Scharnweberstraße

02/19-

07/19

w 1

w 16

keine

< 500

Verkehrskonzept wird noch erstellt

18/22-00130

Hohenschönhausen

Wartenberger Straße

/ 40

03/19-

06/19

–

keine

< 1.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

08/22-00246

Hohenschönhausen

Gehrenseestraße

Hauptstraße

Paul-Koenig-Str.

06/19-

03/20

w 1

eventuell Haltestellenverlegung

< 1.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

18/22-00152

Falkenberg

Dorfstraße

Dorfstraße / 35

07/19-

12/19

–

keine

wird ermittelt

Verkehrskonzept wird noch erstellt

17/22-00430

Falkenberg

Ahrensfelder Chaussee

Georg-Förster-Allee

Dessauer Str. 3

07/19-

03/20

w 1

eventuell Haltestellenverlegung

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

13/22-00093

Malchow

Dorfstraße

Ortnitstraße

Blankenburger Pflasterweg

06/20-

07/22

w 2

keine

> 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

15/22-00378

Malchow

Wartenberger Weg

Hagenower Ring

bis Bahn

02/21-

07/21

w 1

keine

< 500

Verkehrskonzept wird noch erstellt

16/17-00375

Karlshorst

Treskowallee

Traberweg

Godesberger Straße

02/19-

12/20

K Ö

w 2

w 100

Umleitungsstrecke für Bus 396

> 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

07/22-00490

Hohenschönhausen

Birkholzer Weg / nördl. Gebiet

Stadtgrenze

Str. 7

10/16-

08/18

K Ö

keine

< 5.000

07/22-00491

Hohenschönhausen

Straße 2, Str. 5 bis

Stadtgrenze

Str. 7

06/17-

08/18

w 1

keine

< 5.000

17/17-00404

Lichtenberg

Heringer Straße

Rutnikstraße

Hendrichplatz

03/19-

07/19

w 1

w 16

keine

< 500

Verkehrskonzept wird noch erstellt

16/17-00258

Lichtenberg

Normannenstraße

Rudolf-Reusch- Straße

Gürtelstraße

03/19-

12/19

w 1

w 23

keine

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

15/17-00393

Lichtenberg

Frankfurter Allee

Weichelstraße

Nr. 142

06/19-

03/20

w 1

w 12

keine

< 1.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

08/17-00045

Lichtenberg

Karlshorster Straße

Türrschmidtstraße

Hauptstraße

07/19-

09/19

K Ö

w 2

Umleitungsstrecke für Bus 194, 240

< 500

Verkehrskonzept wird noch erstellt

16/17-00305

Lichtenberg

Frankfurter Allee

Frankfurter Allee / 192/Magdalenstr

07/19-

11/19

w 1

keine

< 500

Verkehrskonzept wird noch erstellt

17/17-00124

Karlshorst

Köpenicker Allee

Rheinsteinstraße

Wiesengrundstraße

07/19-

07/20

w 1

keine

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

17/17-00190

Lichtenberg

Möllendorffstraße

Am Containerbahnhof

Parkaue

09/19-

02/20

K Ö

w 1

w 5

Einschränkungen im Bereich der Straßenbahn

< 500

Verkehrskonzept wird noch erstellt

18/17-00239

Lichtenberg

Roedeliusplatz

Magdalenenstraße

Schottstraße

10/19-

03/20

keine

Maßnahme

Ortsteil

Straße

Abschnitt

Zeit- raum

Verkehrliche Auswirkungen auf

Auswirkungen auf ÖPNV

Kosten

Bemerkungen

Kfz (K) ÖPNV (Ö)

Rad (R)

Anzahl Fahrstreifen

Anzahl Stellplätze

von

bis

Wegfall (w)/ Neu (n)

Wegfall (w) / Neu (n)

(Umleitung; Haltestellen; Barrierefreiheit)

T EUR

temporär

dauerhaft

temporär

dauerhaft

12/17-00416

Lichtenberg

Saganer Straße

Hauptstraße

PW-Gelände Fischerstr.

10/19-

03/20

keine

16/17-00426

Lichtenberg

Frankfurter Allee

Fanningerstraße

Gundrunstraße

06/20-

05/21

K Ö

w 1

w 20

Umleitung BVG Bus, punktuell BVG Tram

> 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

15/17-00601

Karlshorst

Waldowallee

Trekowallee

Rheinsteinstraße

06/20-

06/21

w 120

keine

< 1000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

14/17-00156

Rummelsburg

Hauptstr

Kynaststraße

Karlshorster Straße

09/20-

05/21

keine

< 5000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

08/17-00234

Karlshorst

Treskowallee

Rheinsteinstr.

Nr. 30

03/21-

10/21

K Ö

w 1

w 20

eventuell Haltestellenverlegung

< 5.000

Verkehrskonzept wird noch erstellt

4. Meldungen Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Straßenbahn-Anlagenbau

Lichtenberg

Möllendorffstraße

Am Containerbahnhof

Frankfurter Allee

09/17-

11/17

K, Ö, R

w 1

Drei Monate Schienenersatzverkehr mit Bussen

960,-

Fertig gestellt

Straßenbahn-Anlagenbau

Lichtenberg

Scheffelstraße

Paul-Junius-Straße

Möllendorffstraße

04/18-

09/18

K, Ö, R

w 1

w 50

Fünf Monate Schienenersatzverkehr mit Bussen

Anteilig von 6.495,-

Im Bau

Straßenbahn-Anlagenbau

Karlshorst

Treskowallee

Dorothea-

/Godesberger Straße

Traberweg

04/19-

12/20

K, Ö, R

w 1

Fünf Monate Schienenersatzverkehr mit Bussen

11.068,-

Im Bau

Straßenbahn-Anlagenbau

Alt- Hohenschönhausen

Wartenberger Straße

Paul-König-Straße

Hauptstraße

07/19-

11/21

K, Ö, R

w 2

Vier Monate Schienenersatzverkehr mit Bussen

9.100,-

In Erwartung Planfest- stellungs- beschluss

Straßenbahn-Anlagenbau

Karlshorst

Treskowallee

Traberweg

Hegemeisterweg (An der Wuhlheide)

07/20-

11/20

K, Ö, R

w 1

Drei Monate Schienenersatzverkehr mit Bussen

3.200,-

In Vor- entwurfsplanung

Straßenbahn-Anlagenbau

Karlshorst

Ehrlichstraße

Blockdammweg

Treskowallee

05/21-

11/21

K, Ö, R

w 1

w 150

w 150,

n 10

Fünf Monate Schienenersatzverkehr mit Bussen

5.000,-

In Vor- entwurfsplanung