Verfehlt der Senat sein Ziel, bis 2030 die Busflotte zu elektrifzieren – Wann kommen die E-Busse?, aus Senat

02.07.2025

Frage 1:

Bis wann wird die vollständige #Elektrifizierung der Berliner #Busflotte voraussichtlich abgeschlossen werden?

Antwort zu 1:

Der #Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und der BVG sieht vor, dass der #Busbetrieb bis #2030 #dekarbonisiert werden soll. Die termingerechte Umsetzung des Vorhabens hängt jedoch maßgeblich vom Abschluss der Neu- und Umbauten der #Betriebshöfe ab, die eine Voraussetzung für den flächendeckenden Einsatz elektrischer Busse darstellen. In den Bauprojekten sind jedoch verschiedene Herausforderungen aufgetreten, die zu einer zeitlichen Verzögerung führen. Ob das Ziel, die vollständige Dekarbonisierung der Busflotte bis 2030 abzuschließen, erreicht werden kann, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. An den entsprechenden Maßnahmen zur Zielerreichung wird weiterhin mit Nachdruck gearbeitet.

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Modernisierungsmaßnahmen der öffentlichen Beleuchtung, aus Senat

27.03.2025

Frage 1:

Welche Informationen liegen dem Senat für erforderliche #Modernisierungsmaßnahmen der öffentlichen #Beleuchtung vor?

Frage 2:

Welche Modernisierungsmaßnahmen wurden bereits beauftragt? Frage 3:

Welche Maßnahmen wurden aufgrund der eingeschränkten #Haushaltsmittel aktuell noch nicht beauftragt?

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S-Bahn: Einigung statt Entgleisung Die S-Bahn fährt weiter: Nach jahrelangem Streit unterschreibt der Senat einen neuen Vertrag, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/einigung-statt-entgleisung/470700.html

Manchmal scheinen Drohgebärden doch zu helfen. Nach der Ankündigung von Bahnchef Hartmut #Mehdorn, den #S-Bahn-Verkehr zum #Fahrplanwechsel am 14. Dezember einzustellen, haben sich Mehdorn und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gestern „in wesentlichen Punkten“ auf einen neuen #Verkehrsvertrag geeinigt. Obwohl das Land zunächst insgesamt 48 Millionen Euro im Jahr weniger zahlen wird, als die S-Bahn gefordert hatte, werde es keine #Leistungseinschränkungen geben, versicherte Mehdorn. Gleichzeitig einigten sich Bahn und Senat, wie in Zukunft die #Einnahmen aus Fahrscheinverkäufen zwischen der #BVG und der S-Bahn aufgeteilt werden sollen. Damit ist ein jahrelanger Streit beendet.

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S-Bahn: S-Bahn rechnet vor: Zahlt Berlin nicht, fallen Strecken weg Wenn der Senat die Zuschüsse drastisch kürzt, kann es zu Einschränkungen für Fahrgäste kommen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/themen/brandenburg/s-bahn-rechnet-vor-zahlt-berlin-nicht-fallen-strecken-weg/426358.html

Berlin. Auf die #S-Bahn-Fahrgäste werden erhebliche #Einschränkungen zukommen, wenn der Senat wie geplant den #Zuschuss an den Verkehrsbetrieb drastisch kürzt. „Durch kleine #Einsparungen lässt sich die Summe nicht ausgleichen“, ist Christfried Tschepe vom #Fahrgastverband #IGEB überzeugt. Bisher erhielten die S- und Regionalbahn im Jahr 232 Millionen Euro. Für die kommenden Jahre hat der Bund diese Summe um 48 Millionen Euro erhöht, die der Senat nun der #BVG zukommen lassen will. Weil sich Senat und #S-Bahn bisher nicht einigen konnten, hatte Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) der S-Bahn den Zuschuss in Höhe von 18,9 Millionen Euro für Juni zunächst verweigert.

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