Radverkehr: Gelbe Markierung von Angebotsstreifen/Radfahrstreifen in der Spreestraße/Edisonstraße in Treptow Köpenick aus Senat

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Frage 1:
Basierend auf welcher rechtlichen Grundlage wurden in Treptow Köpenick im Bereich #Spreestraße über
#Edisonstraße bis auf Höhe #Griechische Allee ein #gelb markierter #Radfahrschutzstreifen auf der Fahrbahn
installiert, so dass dort nun eine komplette #Fahrspur nicht mehr von PKW/LKW befahren werden darf?
Antwort zu 1:
Die Radfahrstreifen wurden durch die #Verkehrslenkung Berlin (#VLB) auf Basis der
Verwaltungsvorschriften zu § 2 und § 45 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung
#straßenverkehrsbehördlich angeordnet. Die Entscheidung dazu basierte auf vorherigen
Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem
Bezirk Treptow-Köpenick.
Frage 2:
Für welchen Zeitraum ist diese Maßnahme vorgesehen?
Antwort zu 2:
Sie ist als zwischenzeitliche Markierung bis zu einem zeitlich noch nicht definierten Umbau
der Straßenzüge Spreestraße und Edisonstraße vorgesehen.
Frage 3:
Aus welchem Grund wurde dieser Streifen markiert?
2
Frage 4:
Ist an dieser Stelle das Radverkehrsaufkommen nachweislich so hoch, dass die Wegnahme einer
kompletten Straßenfahrspur zu Ungunsten des MIV gerechtfertigt ist?
Antwort zu 3 und 4:
Die Radfahrstreifen wurden aufgrund der Entlastung der Straßen durch die seit Dezember
2017 in Betrieb befindliche #Minna-Todenhagen-Straße möglich und dienen der höheren
#Sicherheit der Radfahrenden. Die Höhe des Radverkehrsaufkommens ist dabei nicht
entscheidend, vielmehr soll durch sichere Angebote für den Radverkehr dieser gefördert
werden. Gemäß Radwegekonzept Treptow-Köpenick 2010, beschlossen durch das
Bezirksamt Treptow-Köpenick (BA-Beschluss 585/2011 vom 05. April 2011) und die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Beschluss 1097/51/11 vom 26. Mai 2011), verläuft
entlang der Edisonstraße eine Hauptroute des bezirklichen Radverkehrs. Auch dies
erforderte die Herstellung einer verkehrssicheren Radverkehrsanlage.
Frage 5:
Wie hoch ist konkret in diesen Straßen das Radverkehrsaufkommen?
Frage 6:
Wie wurde das Radverkehrsaufkommen hier ermittelt und über welchen Zeitraum?
Antwort zu 5 und 6:
Gesonderte Radverkehrserhebungen wurden in diesen Straßen nicht durchgeführt. Eine
im Juni diesen Jahres durchgeführte Verkehrszählung im Bereich der Minna-Todenhagen-
Straße und an benachbarten Knotenpunkten der Edisonstraße und Spreestraße, die den
Radverkehr stundenweise zwischen 7 Uhr und 19 Uhr mit erfasste, kann nur im
Zusammenhang mit den zur damaligen Zeit parallel laufenden Verkehrsbaumaßnahmen
und Umleitungen interpretiert werden. Zu diesem Zeitpunkt war die Gelbmarkierung noch
nicht aufgetragen.
Querschnittsbelastung Straße Höhe Radfahrer/12 Std.
14.06.2018 Edisonstraße An der Wuhlheide 1.449
14.06.2018 Spreestraße M.-Brückner-Straße 116
Frage 7:
Warum endet dieser Radstreifen in etwa auf halber Höhe zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee plötzlich im Nichts?
Antwort zu 7:
Der Radfahrstreifen in der Edisonstraße zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee in Richtung Norden wurde wegen der zuvor benannten Leitungs- und
Verkehrsbauarbeiten im Gebiet und den damit verbundenen Umleitungsverkehren
zeitverzögert erst in der 33. Kalenderwoche ausgeführt. In der Gegenrichtung, die für den
durchgehenden Kfz-Verkehr gesperrt ist, wurde die Notwendigkeit einer
3
zwischenzeitlichen Markierung für den Radverkehr im Vorfeld von späteren
Umgestaltungsmaßnahmen bisher nicht gesehen.
Frage 8:
Wo in Treptow-Köpenick sind bereits gleichartige Markierungsarbeiten vorgenommen worden und wo sind
sie noch geplant?
Antwort zu 8:
In der Rummelsburger Landstraße nördlich der Minna-Todenhagen-Straße wurde wegen
fehlender Alternativen auf der Ostseite der rechte Fahrstreifen vorübergehend dem
Radverkehr zur Verfügung gestellt.
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Stahlstützen Westendbrücke und Ertüchtigung anderer Brücken aus Senat

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Frage 1:
Gibt es noch weitere Brücken in Berlin, die in der Auftragsverwaltung Berlins liegen, die mit ähnlichen
Behelfsmaßnahmen wie die #Westendbrücke, also das #Abstützen und/oder stabilisieren durch #Stahlträger
usw. „ertüchtigt“ wurden, oder zukünftig noch „ertüchtigt“ werden sollen? Wenn ja, welche sind dies?
Antwort zu 1:
Die Brücke über die #Albrechtstraße im Zuge der BAB #A103 soll ebenfalls eine
#Behelfsabstützung erhalten.
Frage 2:
Gibt es noch weitere Brücken in Berlin, die im Eigentum Berlins stehen, die mit ähnlichen
Behelfsmaßnahmen wie die Westendbrücke „ertüchtigt“ wurden, oder zukünftig noch „ertüchtigt“ werden
sollen? Wenn ja, welche sind dies?
Antwort zu 2:
Nein.
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Frage 3:
Wie viele Brücken konkret sind im Eigentum Berlins, wie viele liegen in der Auftragsverwaltung Berlins und
wie viele liegen in der Verwaltung anderer Beteiligter und welche anderen Beteiligten sind dies?
Antwort zu 3:
Es befinden sich 833 Brücken im Eigentum Berlins, zusätzlich werden 258 Brücken durch
die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Auftrag des Bundes
verwaltet. In der Verwaltung der BVG AöR liegen insgesamt 76 Brücken, davon sind 11
Straßenbahn-Brücken und 65 Brücken im U-Bahnnetz. 48 Brücken befinden sich in der
Unterhaltungslast der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Vom
angefragten Unterhaltungslastträger DB Netz AG lagen innerhalb der gesetzten Frist keine
Angaben vor.
Zu in nicht öffentlichen Bereichen befindlichen Brücken, wie Werksgeländen oder auf
privaten Grundstücken können seitens des Senates keine Aussagen getätigt werden.
Frage 4:
Welche Brücken in Berlin stehen weder im Eigentum Berlins noch liegen in der Auftragsverwaltung von
Berlin? (Bitte auflisten mit Nennung der Brücken und dem jeweiligen Eigentümer bzw. der jeweilig
zuständigen Behörde, Institution o.ä.).
Antwort zu 4:
Seitens der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wurden die
nachfolgenden Brücken benannt:
Tegeler Brücke
Mäckeritzbrücke
Nördliche Seestraßenbrücke (WSV)
Britzer-Allee-Brücke (USTH)
Baumschulenbrücke
Südostalleebrücke
Kiefholzbrücke
Marggraffbrücke
Hubertusbrücke
Alsenbrücke
Wannseebrücke
Freiarchenwehrbrücke Spandau
Zitadellenwehrbrücke Spandau
Nördliche Freiarchenbrücke
Südl. Fußgängerbrücke Unterschleuse
Nonnendammbrücke
Wehrbrücke Charlottenburg
Böckmannbrücke
Nathanbrücke
Knesebeckbrücke
Emil-Schulz-Brücke
Bäkebrücke
Krahmersteg
Prinzregent-Ludwig-Brücke
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Hannemannbrücke
Siemensbrücke
Edenkobener Steg
Sieversbrücke
Teubertbrücke
Techowbrücke
Germelmannbrücke
Stubenrauchbrücke (Teil B)
Colditzbrücke
Eisenbahnbrücke NME
Mussehlbrücke
Wilhelm-Borgmann-Brücke
Britzer Brücke
Rungiusbrücke
Buschkrugbrücke
Neue Späthbrücke
Späthbrücke
Ernst-Keller-Brücke
Massantebrücke
Altglienicker Brücke
Altglienicker Brücke (Behelfsbr.-USTH)
Stelling-Janitzky-Brücke
Grünauer Brücke
Südliche Seestraßenbrücke
Frage 5:
Wie ist der genaue Ablauf zwischen Berlin und dem jeweiligen Eigentümer, wenn Brücken, die in der
Auftragsverwaltung Berlins liegen, schadensbedingt saniert oder kurzfristig „ertüchtigt“ werden müssen?
Antwort zu 5:
Berlin ist im Rahmen der Auftragsverwaltung auf Basis des Grundgesetzes Art. 85 auch
für die Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen bis zum 31.12.2020 zuständig und
handelt dabei eigenverantwortlich. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz plant und führt die Baumaßmahmen im Auftrag des Bundes aus. Die
Baukosten werden über den Bundeshaushalt finanziert. Große Instandsetzungen oder
Ersatzneubauten sind dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur
Genehmigung vorzulegen.
Frage 6:
In wie weit hat das Land Berlin Einfluss auf die Verkehrstüchtigkeit oder die vorzunehmende
Verkehrsertüchtigung von Brücken, die nicht im Eigentum des Landes Berlin stehen?
Antwort zu 6:
Einfluss auf den baulichen Zustand fremder Brücken hat das Land Berlin nicht.
Das Land kann hier nur mit seinen Ordnungsbehörden und der Polizei gemäß dem
Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin
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(Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) tätig werden, um eine Gefahr
für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren.
Berlin, den 05.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Fernbus: Fernreisen ohne Barrieren Teil 1, aus Senat

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Frage 1:
Welche Unternehmen bieten ab Berlin #Fernreisen per #Linienbus an?
Antwort zu 1:
Derzeit bieten etwa 80 bis 90 Unternehmen Fernreisen per Linienbus an. Die für die
Genehmigung zuständige Behörde, das Landesamt für Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten (LABO), verfügt hierbei über keine elektronische Datenbank.
Frage 2:
Wie hoch ist der Anteil der dabei eingesetzten Bussen, die #barrierefrei, d.h. für #Rollstuhlnutzer geeignet,
sind, d.h. § 42 b Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) erfüllen?
Antwort zu 2:
Gemäß der Übergangsbestimmungen in § 62Abs. 3 PBefG gilt die Anforderung aus
§ 42b PBefG, zwei Stellplätze für Rollstuhlnutzerinnen und -nutzer vorzuhalten, seit dem
01.01.2016 für #Kraftomnibusse, die erstmals zum Verkehr zugelassen wurden, und nach
Ablauf des 31.12.2019 für alle Kraftomnibusse. Diese Verpflichtung wird zusätzlich als
Nebenbestimmung in allen Urkunden der #Linienverkehrsgenehmigungen aufgeführt.
Die einzelnen Fahrzeuge sind der Genehmigungsbehörde allerdings nicht bekannt. Der
Umfang der Genehmigung im Linienverkehr bezieht sich gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 PBefG
auf die Einrichtung, die Linienführung und den Betrieb, nicht jedoch auf die einzelnen
Fahrzeuge, die konkret zum Einsatz kommen, oder die Anzahl der Fahrzeuge, die
verwendet werden. Die einzelnen von den Unternehmen verwendeten Kraftomnibusse
werden folglich auch nicht bei der Genehmigungsbehörde registriert.
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Frage 3:
Auf welchen Linien ist aktuell ein barrierefreies Reisen per Bus möglich und auf welchen Linien nicht?
Antwort zu 3:
Da nicht bekannt ist, welche Fahrzeuge konkret eingesetzt werden (vgl. Antwort zu Ziffer
2), kann hierzu keine Aussage getroffen werden.
Frage 4:
Welche #Bushaltestellen auf Fernbuslinien sind in Berlin derzeit barrierefrei?
Antwort zu 4:
Dies ist nicht bekannt. Bei Haltestellenfestsetzungen wird grundsätzlich der
Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung angehört. Einwände gegen
Haltestellenfestsetzungen wurden bisher nicht erhoben.
Frage 5:
Welche Maßnahmen hat der Senat unternommen, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des § 42 b
PBefG zu kontrollieren?
Antwort zu 5:
Wie angeführt, wird diese Verpflichtung zusätzlich als Nebenbestimmung in allen
Urkunden der Linienverkehrsgenehmigungen aufgeführt. Bei Außenkontrollen der
zuständigen Genehmigungsbehörde wird ferner geprüft, ob die Vorgaben eingehalten
sind. Bisher wurden keine Verstöße festgestellt.
Frage 6:
Wurden in Berlin Ausnahmeanträge gestellt, um die technischen Anforderungen gemäß § 42 b PBefG nicht
erfüllen zu müssen und ggf. wie viele?
Antwort zu 6:
Der Genehmigungsbehörde, dem Referat III C des Landesamtes für Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten, sind keine Anträge bekannt.
Frage 7
Hält der Senat die aktuelle Situation in Hinblick auf die UN-Konvention Behindertenrechte für akzeptabel?
Antwort zu 7:
Der Senat begrüßt die bundesrechtliche Regelung in § 42b PBefG, die in Deutschland den
Weg für das Ziel der Barrierefreiheit ebnet.
Frage 8:
Bis wann werden alle angebotenen Verbindungen auch für Menschen im Rollstuhl nutzbar sein?
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Antwort zu 8:
Die Anforderung aus § 42b PBefG, zwei Stellplätze für Rollstuhlnutzerinnen und -nutzer
vorzuhalten, gilt ab dem 01.01.2020 uneingeschränkt für alle Kraftomnibusse (siehe
Antwort Ziffer 2).
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Gehwegsanierung im Bezirk Pankow aus Senat

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Frage 1:
Welche #Gehwegabschnitte im Bezirk Pankow weisen stärkere Schäden auf bzw. müssten saniert werden?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Im Bezirk Pankow gibt es derzeitig 1.054 öffentlich gewidmete Straßen. Es wird eingeschätzt,
dass die Gehwege von ca. 60 % dieser Straßen #sanierungsbedürftig sind. Allerdings
gibt es hier eine starke Differenzierung nach Ortsteilen (OT).
Eine Einzelaufzählung geschädigter #Gehwegbereiche ist aufgrund des für diese Auflistung
nicht vorhandenen Personals auf Seiten des Bezirks und der Senatsverwaltung nicht leistbar.
Beispielhaft seien hier nur die Gehwege in der Hauptstraße sowohl im OT Französisch-
Buchholz wie auch im OT Rosenthal, Gehwege im Retzbacher Weg oder der Gemünder
Straße im OT Pankow, die Gehwege in der Beuthstraße im OT Niederschönhausen
oder auch Gehwegabschnitte in der Romain-Rolland-Straße im OT Heinersdorf genannt.
Ebenfalls muss darauf hingewiesen werden, dass auch noch eine Vielzahl von komplett
unbefestigten Straßen oder Straßen mit nur teilbefestigten Gehwegen im Bezirk anzutreffen
sind.“
2
Frage 2:
Welche unterschiedlichen Arten von Schäden weisen die Gehwege auf?
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Nachstehend ein Auszug der unterschiedlichen #Gehwegschäden:
 Hebungen von Gehwegplatten oder der Mosaikbefestigung aufgrund des Wurzelwuchses
der Straßenbäume
 verkippte Bordsteine aufgrund des Wurzelwuchses der Straßenbäume
 Senkungen/Absackungen bzw. Löcher in den Gehwegbefestigungen (verschiedenste
Gründe, nur beispielhaft – ungenügende Verdichtung nach Baumaßnahmen Dritter.
 Schäden im Mosaikpflaster im Bereich der Oberstreifen (z. B. aufgrund defekter Kellerlichtschächte
oder durch Sondernutzungen – Gaststättenaußenplätze/nicht geeignete
Bestuhlung oder Herausstellen von Waren mit Rollcontainern)
 gebrochene oder lockere Gehwegplatten – meistens durch das verkehrswidrige Befahren
von Gehwegen mit Fahrzeugen
 beschädigte Mosaikunterstreifen – meistens durch das verkehrswidrige Befahren
oder Parken auf Gehwegen
 normale Alterungserscheinungen der Befestigungen“
Frage 3:
Welche Gehwegabschnitte wurden seit dem Jahr 2013 saniert/instandgesetzt/repariert? Aus welchen Mitteln
erfolgte die Sanierung/Instandsetzung/Reparatur?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Nachstehende Gehwegabschnitte wurden seit dem Jahr 2013 aus den bezirklichen Unterhaltungsmitteln,
seit 2014 aus dem Sonderprogramm Straßensanierung und seit 2018
aus dem Sonderprogramm Gehwegsanierung, instandgesetzt. Allerdings führt das Straßen-
und Grünflächenamt (SGA) Pankow über abgeschlossene Baumaßnahmen keine
Statistiken, so dass die nachfolgende Aufstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat.
Finanzierung aus dem Sonderprogramm Straßensanierung:
 Am Friedrichshain 23 – 28
 Ostseestraße 110 – 122
 Hagenauer Straße 1 – 8
 Zionskirchstraße 59 – 65 und 60 – 68
 Gehwegbereiche in der Charlottenburger Straße, Behaimstraße und Börnestraße
 Gehwegbereiche im Röbellweg
 Marienburger Straße 8 – 26
 Bötzowstraße gegenüber (ggü.) 68 – 76
 Erich-Weinert-Straße 6 – 26
 Rodenbergstraße 4 – 10
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 Lessingstraße von Hielscherstraße bis Hauptstraße
 Hielscherstraße von Nr. 43 bis Lessingstraße
 Gehwegbereiche in der Priesterstege
 Gehwegbereiche in der Karower Chaussee
 Gehwegbereiche im Syringenweg
 Gehwegbereiche in der Sigridstraße
 Gehwegbereiche in der Hosemannstraße
 Cantianstraße von Topsstraße bis Gaudystraße
 Gehwegbereiche im OT Buch
 Winsstraße zwischen Marienburger Straße und Immanuelkirchstraße (beidseitig)
 Danziger Straße zwischen Greifswalder Straße und Bötzowstraße (nördlicher Gehweg)
 Danziger Straße zwischen Kniprodestraße und Erich-Boltze-Straße
 Christinenstraße/Schwedter Straße
 Talstraße ggü. Nr. 19 bis Spiekermannstraße
 Spiekermannstraße 6 – 13
 Walter-Friedrich-Straße und andere im OT Buch
 Spiekermannstraße ggü. Nr. 17 – 26
 Conrad-Blenkle-Straße 62 – 69
Finanzierung aus dem Sonderprogramm Gehwegsanierung:
 Neumannstraße von Jenny-Lind-Straße bis Arnold-Zweig-Straße
Finanzierung aus der bezirklichen Straßenunterhaltung:
 Straße Prenzlauer Berg im Bereich des Friedhofes (nördliche Seite)
 Mozartstraße von Lessingstraße bis Schillerstraße
 Ahornallee von Nordendstraße bis Eingang Sozialdienst
 Garibaldistraße ggü. Uhlandstraße bis Hielscherstraße
 Am Schlosspark 30/32
 Vesaliusstraße ggü. Nr. 3 – östlicher Gehweg
 Neubau Gehwegbereich Ella-Kay-Straße
 Käthe-Niederkirchner-Straße 22 – 26
 Liselotte-Hermann-Straße 8 – 12
 Goethestraße (OT Prenzlauer Berg) ggü. 2 – 12
 Grumbkowstraße zwischen Blankenburger Straße und Wackenbergstraße (östliche
Seite)
 Gehwegbereiche in der Zepernicker Straße
 Gehwegbereiche in der Straße 69
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Finanzierung aus der bezirklichen Straßenunterhaltung zuzüglich Drittmittel:
 Gehwegbereiche in der Brehmestraße
 Gehwegbereiche in der Heynstraße
 Gehwegbereiche in der Görschstraße
 Fontanestraße 3 – 16
 Chodowieckistraße 7
 Jablonskistraße 12
 Walter-Friedrich-Straße 27 – 37
Weitere diverse Gehwegabschnitte wurden seit 2013 in den Sanierungs- und Erhaltungsgebieten
des Bezirkes Pankow aus den Programmen Städtebaulicher Denkmalschutz,
Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, aus Zweckgebundenen Einnahmen
und aus Ausgleichsbeträgen erneuert. Da, wie bereits dargelegt, das SGA Pankow
über abgeschlossene Baumaßnahmen keinerlei Statistiken führt, ist es nicht möglich
eine Zusammenstellung dieser Maßnahmen zu fertigen.“
Frage 4:
Wurden Maßnahmen aus dem Straßensanierungsprogramm finanziert?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Ja, siehe vorstehende Aufstellung.“
Frage 5:
Welche Gehwege sollen in den kommenden zwei Jahren saniert werden?
Antwort zu 5:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Planungen für Gehweginstandsetzungen der Folgejahre erfolgen in der Regel ab Dezember
des jeweiligen Vorjahres. Somit können hierzu derzeitig noch keine belastbaren
Aussagen getroffen werden.“
Frage 6:
Wie erfolgt die Priorisierung der Maßnahmen? Gibt es einen Gesamtplan zur Abarbeitung der Schäden?
Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Priorisierung der Maßnahmen ergibt sich aus der Schadensaufnahme bei den turnusmäßigen
Straßenbegehungen. Unter Beachtung der verkehrlichen Bedeutung der
Straße für den Fußverkehr sind dann Gehwegbereiche, in denen sich Schadstellen häufen,
prädestiniert für die Aufnahme in die Bau-/Sonderprogramme. Der Zustand des öffentlichen
Straßenlandes, insbesondere der Gehwege im gesamten Bezirk Pankow, ist schon
seit längerer Zeit Ausdruck der bisherigen und leider weiter anhaltenden chronischen Un5
terfinanzierung der bezirklichen Straßenunterhaltung. Auch im Doppelhaushalt 2018/2019
sind dort jährlich wiederum nur rd. 45 % des Sollbedarfes eingestellt. Aus diesen planmäßigen
Unterhaltungsmitteln sind bis auf Ausnahmen nur verkehrssicherungspflichtige Aufgaben,
wie z. B. die Beseitigung akuter Gefahrenstellen auf Gehwegen, Radwegen und
Fahrbahnen, finanzierbar. Für eine grundlegende Verbesserung des allgemein anzutreffenden
baulichen Zustandes des öffentlichen Straßenlandes oder das Auflegen eines bezirklichen
Gehwegsanierungsprogramms (Gesamtplan) sind sowohl die finanziellen Mittel
wie auch die Personalressourcen vollständig unzureichend.“
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr + Regionalverkehr: PENDLERSTRECKEN Deutsche Bahn weist Kritik aus Brandenburg zurück, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article215287581/Deutsche-Bahn-weist-Kritik-aus-Brandenburg-zurueck.html

Im Streit über den #Ausbau der #Verkehrsinfrastruktur in Berlin und Brandenburg spielt die Bahn den Ball zurück ins Feld der Politik.
Potsdam/Berlin. Im Streit über den schleppenden Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Berlin und Brandenburg hat die Deutsche Bahn den Ball zurück ins Feld der Politik gespielt. „Da sind wir ja einer Meinung: Wir müssen schneller werden! Bahn, Politik und Behörden“, antwortete der DB-Konzernbevollmächtigte für Berlin, Alexander #Kaczmarek, auf die harsche Kritik von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar #Woidke (SPD) an dem bundeseigenen Unternehmen. Dieser hatte im Interview mit der Berliner Morgenpost der Bahn vorgeworfen, beim Ausbau von Schienenwegen in der Hauptstadtregion viel zu langsam und zu unflexibel zu sein. „Was die Pendlerströme betrifft, muss die Deutsche Bahn stärker nach vorn denken. Wir müssen Wege finden, wie sie flexibler und schneller wird. Da läuft vieles zu langsam.“

Als Beispiel hatte Woidke die Bahnstrecke in die Lausitz angeführt. „Es kann nicht über zehn Jahre dauern, ein zweites Gleis von Berlin nach Cottbus zu legen“, sagte er im Interview. Und weiter: „Wenn wir im 19. Jahrhundert in dieser Geschwindigkeit angefangen hätten, das deutsche Bahnnetz aufzubauen, hätten wir heute noch keins.“

„Quälende #Endlosverfahren wie bei der Dresdner Bahn sollten nie wieder vorkommen. Insofern freue ich mich auf die Beschleunigungsideen aus Brandenburg“, so die Replik von Kaczmarek. Seit 1994 wird über eine Gleisstrecke von Südkreuz über Lichtenrade nach Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) gestritten. Auch wegen unterschiedlicher Auffassungen zwischen dem Bund als Geldgeber und dem Berliner Senat hat sich das Planfeststellungsverfahren …

Bahnverkehr + Regionalverkehr: BAHNVERBINDUNGEN Dietmar Woidke attackiert die Deutsche Bahn, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article215284095/Dietmar-Woidke-attackiert-die-Deutsche-Bahn.html

Brandenburgs Ministerpräsident fordert einen deutlich schnelleren #Ausbau der #Pendlerstrecken nach Berlin.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar #Woidke (SPD) hat die Deutsche Bahn kritisiert und sie aufgefordert, sich stärker für den Ausbau der Verkehrslinien zwischen Berlin und dem Brandenburger Umland zu engagieren. Die Bahn müsse „besser werden“, sagte Woidke im Interview mit der Berliner Morgenpost. „Was die #Pendlerströme betrifft, muss die Deutsche Bahn stärker nach vorn denken. Wir müssen mit ihr Wege finden, wie sie flexibler und schneller wird. Da läuft vieles zu langsam“, sagte der Ministerpräsident.

Die Zahlen der Erwerbstätigen, die in Brandenburg wohnen und in Berlin arbeiten oder umgekehrt, steigen seit einigen Jahren rasant. Nach dem Pendleratlas der Arbeitsagentur pendeln 180.000 Menschen aus Berlin heraus und 310.000 aus Brandenburg in die Stadt hinein. Viele klagen regelmäßig über völlig überfüllte S-Bahn- und Regionalzüge sowie verstopfte Straßen.

Woidke fordert auch eine bessere Anbindung für Brandenburgs Städte nach Berlin. „Es kann nicht über zehn Jahre dauern, ein zweites Gleis von Berlin nach Cottbus zu legen. Das brauchen wir dringend“, sagte der Ministerpräsident. „Wenn wir im 19. Jahrhundert in dieser Geschwindigkeit angefangen hätten, das deutsche Bahnnetz aufzubauen, hätten wir heute noch keins.“ Brandenburg habe Planungsleistungen sogar vorfinanziert, damit es vorangehe. Das zweite Gleis zwischen Berlin und der 100.000-Einwohner-Stadt in der Lausitz gab es bereits vor 100 Jahren, bis es nach dem Krieg …

Bahnverkehr + Tarife: Bahntickets: Kontinuierliche Einschränkungen beim personenbedienten Verkauf sind die falsche Strategie!, aus DBV

Pressedienst des DBV-Länderverbandes Nordostdeutschland vom 8.9.2018

In der Märkischen Allgemeinen (MAZ) vom 7. September 2018 wurde die deutliche Reduzierung der Möglichkeiten des #personenbedienten Erwerbs von #Bahntickets in den vergangenen Jahren kritisiert.
Der Deutsche Bahnkunden-Verband teilt diese Meinung und ist der Auffassung, dass der Erwerb von #Bahn-Tickets über den Vertriebsweg Internet zweifellos eine in den nächsten Jahren weiter zunehmende Bedeutung hat, aber der #Fahrkarten-Verkauf mit fachkundiger bzw. persönlicher Beratung wird auch künftig einen unverzichtbaren Service des Angebotes sein. Gerade von älteren Reisenden, Gelegenheits- und speziell Neukunden wird dieser unkomplizierte Vertriebsweg bzw. Zugang zum System Bahn gern genutzt.
Vor diesem Hintergrund ist es unverständlich, dass die Anzahl der #Reisebüros, die u. a. Bahn-Fahrkarten verkaufen, angesichts ungünstiger Rahmenbedingungen von 3.176 im Jahr 2008 auf mittlerweile 2.136 im Jahr 2018 zurückgegangen ist. Grund für diese Entwicklung ist eine mehrfache Kürzung der #Provisionen seitens der Deutschen Bahn (DB). Vor allem für kleinere Reisebüros lohnt sich dadurch der Verkauf von Bahn-Fahrkarten wirtschaftlich nicht mehr. Gerade Reisebüros waren bzw. sind aber ein wichtiger Ersatz für weggefallene DB-Reisezentren, deren Anzahl in der Vergangenheit von ursprünglich 1.000 auf derzeit lediglich rund 400 mehr als halbiert wurde. Die Folge sind, nicht zuletzt aufgrund von Personalreduzierungen, zum Teil inakzeptabel lange Wartezeiten in den verbliebenen Reisezentren.
Der Deutsche Bahnkunden-Verband – Länderverband Nordostdeutschland – fordert deshalb, dass die Provisionen für Reisebüros wieder auf ein Niveau angehoben werden, die einen wirtschaftlichen Betrieb ermöglichen und diese Negativ-Entwicklung umkehren. Zu den Unternehmenszielen der Deutschen Bahn gehört, dass die Kunden von erstklassigen Mobilitätslösungen profitieren sollen. Dies beginnt schon bei der Vorbereitung einer Bahnreise, d.h. mit dem Erwerb eines Bahntickets! Angesichts des recht komplexen Tarifsystems muss die Möglichkeit, beim Ticketkauf mit vertretbarem Zeitaufwand fachkundig beraten zu werden, dabei ein selbstverständlicher Servicebestandteil sein.

Für Rückfragen steht Ihnen Herr Michael Wedel unter der Telefon-Nummer 01 62 / 1 64 33 42 oder per E-Mail nordost@bahnkunden.de gern zur Verfügung.

Michael Wedel, Vorsitzender des Länderverbandes

Fahrdienst: Der BerlKönig rollt durch Berlin, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2770

Seit dem heutigen Freitag, den 7. September 2018, 17 Uhr, rollt der #BerlKönig durch Berlin. Das neue #On-Demand-Ridesharing-Angebot ist eine Kooperation der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und #ViaVan, einem Joint Venture von #Mercedes-Benz Vans und dem Technologieunternehmen #Via. Der Dienst ergänzt zunächst innerhalb des östlichen S-Bahn-Rings – zum Beispiel in Kreuzberg, Friedrichshain, Mitte und Prenzlauer Berg – den bestehenden ÖPNV. Beim Projekt „BerlKönig“ handelt es sich aktuell um den weltweit größten Einsatz von #On-Demand-Shuttles durch einen ÖPNV-Betreiber.

Kommt wie gerufen

Die Nutzung des BerlKönigs ist denkbar einfach: Mit der kostenfrei für iOS und Android erhältlichen App können Fahrgäste unkompliziert ihren Start- und Zielort auswählen und einen BerlKönig bestellen. Zu- und Ausstieg finden an rund 5.000 Haltepunkten im Servicegebiet statt – diese können BVG- oder virtuelle Haltestellen zum Beispiel an Straßenkreuzungen sein.

Dank Vias intelligenter Algorithmen werden Fahrten von mehreren Fahrgästen mit ähnlichem Ziel gebündelt. Dabei entstehen keine nennenswerten Verzögerungen oder Umwege und die Fahrgäste werden effizient an ihr Ziel gebracht. Dabei profitieren sie von einem schnellen und komfortablen Service. Gleichzeitig reduzieren die in Echtzeit gebildeten Fahrgemeinschaften Verkehr und Emissionen in Berlin.

Los geht’s am Wochenende

In der Anfangsphase werden bis zu 50 BerlKönige jeweils freitags und samstags zwischen 17 Uhr und 5 Uhr morgens im Einsatz sein. Anschließend planen BVG und ViaVan einen schnellen Übergang in einen 24/7-Betrieb und eine Ausweitung des Angebots auf bis zu 300 Fahrzeuge.

Die Flotte besteht aus modernen Fahrzeugen von Mercedes-Benz. Sie umfasst zunächst hocheffiziente V-Klasse Vans mit sechs Sitzen sowie vollelektrische Mercedes-Benz B-Klassen vom Typ B 250 e mit vier Sitzen. Von Anfang an ist auch ein barrierefreies Angebot für Rollstuhlfahrer gewährleistet. Zum Start des BerlKönigs liegt der Anteil der Fahrzeuge mit Elektroantrieb bei 80 Prozent. Ende des Jahres soll dann zusätzlich der neue vollelektrische eVito Tourer – zum weltweit ersten Mal als lokal emissionsfreier Personentransporter – zum Einsatz kommen.

Gebündeltes Know-how für gebündelte Fahrten

Die Kooperation von BVG und ViaVan ist in Bezug auf Flottengröße und Umfang der Zusammenarbeit sowohl deutschlandweit als auch international einzigartig. Der Erfolg des BerlKönigs und seine Rolle im Berliner Verkehrsmix werden fortan regelmäßig evaluiert und mit dem Berliner Senat geteilt. Die BVG hat für das neue Angebot eine Genehmigung im Rahmen der Experimentierklausel des Personenbeförderungsgesetzes erhalten. Das Projekt ist zunächst für zwei Jahre geplant.

Dr. Sigrid Evelyn Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG: „Hier in Berlin fuhren die erste elektrische Straßenbahn der Welt und die erste U-Bahn Deutschlands, wir haben das größte Busnetz des Landes. Schon immer war es unsere Expertise, Fahrtwege und -wünsche zu bündeln. Daher freut es mich sehr, mit ViaVan als starkem Partner einen weiteren Schritt zu einem noch attraktiveren, noch besser vernetzten Nahverkehr zu gehen, mit dem BerlKönig als Ergänzung zu unseren Bussen und Bahnen.“

„ViaVan definiert Mobilität neu – in ganz Europa. Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit der BVG On-Demand Ridesharing nach Berlin zu bringen“, sagt Chris Snyder, CEO von ViaVan. „Der BerlKönig ist die perfekte Ergänzung zum existierenden öffentlichen Nahverkehr, und erlaubt es Berlinerinnen und Berlinern, sich günstig, komfortabel, flexibel und umweltfreundlich durch die Stadt zu bewegen.“

Dirk Reimelt, Senior Manager Shared Mobility & Transportation von Mercedes-Benz Vans ergänzt: „Wir sind überzeugt, dass sich der Service in Berlin und bald auch in anderen Städten schnell etablieren wird. Wir haben hier gemeinsam die Chance, unser Konzept – umweltfreundliche und nachhaltige Mobilität in Kombination aus intelligenten Algorithmen und moderner Fahrzeugtechnologie – kontinuierlich weiterzuentwickeln und in Europa zu etablieren.“

Dr. Henrik Haenecke, Vorstand Finanzen, Digitalisierung und Vertrieb der BVG: „Unsere Angebotsplaner erstellen seit jeher ausgeklügelte Fahrpläne. Verbindungen, Umstiege und Takte bei Bussen und Bahnen sind hervorragend aufeinander abgestimmt. Mit dem BerlKönig wird unser Angebot für die Berlinerinnen und Berliner jetzt noch individueller. Passgenaue Mobilität dank digitaler Technik. Modern und in Echtzeit, und dabei voll in der Tradition der BVG: Gebündelt, effizient, umweltfreundlich.“

Jetzt schnell einsteigen!

Nach dem speziell für den BerlKönig entwickelten Tarif kosten Fahrten innerhalb des Servicegebietes 1,50 Euro pro Kilometer, in Summe mindestens 4 Euro. Preislich liegt der Service dadurch zwischen dem klassischen ÖPNV- und dem Taxitarif. Überraschungen gibt es dabei keine: Dem Fahrgast wird schon während des Buchungsvorgangs ein verbindliches Festpreisangebot gemacht. Für Mitfahrer in der gleichen Buchung gibt es einen Rabatt von 50 Prozent.

Und wie immer heißt es: Schnell sein lohnt sich. Denn zur Einführung des neuen Dienstes können die Fahrgäste den BerlKönig in den ersten drei Wochen für pauschal 4 Euro pro Fahrt nutzen.

Weitere Informationen für Fahrgäste: www.BerlKönig.de
Die BerlKönig-App steht in den App-Stores für iOS und Android zum Download bereit.


Kontakt
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Pressesprecherin: Petra Reetz
E-Mail: pressestelle@bvg.de, Tel.: +49 30 256-27901

ViaVan, General Manager Berlin: Valerie von der Tann
E-Mail: press@viavan.com, Tel.: +49 1520 4082275

Bahnindustrie: Konzernkreise – Bahn zieht mit Ausgaben-Stopp Notbremse, aus Reuters

https://de.reuters.com/article/deutschland-bahn-idDEKCN1LN1F8

Berlin (Reuters) – Die Deutsche Bahn zieht wegen steigender #Schulden und sinkender Gewinne die Notbremse.
Mit einem #Ausgaben-Stopp wolle der #Staatskonzern mit über 40 Milliarden Umsatz und gut 300.000 Mitarbeitern ein weiteres Abrutschen verhindern, sagten mehrere Konzern-Manager am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Nach der sogenannten #Ausgabensteuerung dürfen Bestellungen ab einer bestimmten Summe nur noch mit Sondergenehmigung in Auftrag gegeben werden. Hintergrund sei, dass sich im #Nahverkehr und vor allem bei der seit Jahren kriselnden #Güterbahn die Lage zuspitze. Zugleich wolle der Konzern unbedingt den Anstieg der Schulden begrenzen, der dieses Jahr die 20-Milliarden-Euro-Grenze erreichen könnte. Interne Berechnungen hätten ergeben, dass die Schulden bis 2023 ohne massives Gegensteuern auf den Rekord von 25 Milliarden klettern würden.

Eine Bahn-Sprecherin wies daraufhin, dass bereits zur Halbjahres-Bilanz auf die wirtschaftlichen Herausforderungen hingewiesen wurde. “Es ist es ein normaler unternehmerischer Vorgang hier gegenzusteuern. Ausdrücklich klar ist aber auch, dass an Maßnahmen für Qualität und Kundenzufriedenheit nicht gespart wird.”
INVESTITIONSSTAU IM NETZ BEI 32 MILLIARDEN EURO
Tatsächlich gerät die Bahn von vielen Seiten unter Druck: Im Schienen-Netz hat sich laut Konzernkreisen der Investitionsstau auf rund 32 Milliarden Euro erhöht. Das Netz verliert trotz deutlich höherer Investitionen in den vergangenen Jahren so weiter an Substanz. Die Bahn verhandelt derzeit mit dem Bund zwar über mehr Geld und eine neue Finanz-Vereinbarung für Signale und Gleise. Allerdings liegt die Zahl der Baustellen schon jetzt bei gut 800, was bei laufendem Betrieb gerade noch als machbar gilt. Zuletzt waren so gerade noch gut 70 Prozent der Fernzüge mit weniger als …

Bahnverkehr: Endlich ein ICE Holländer fordern schnellere Bahnverbindung nach Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/endlich-ein-ice-hollaender-fordern-schnellere-bahnverbindung-nach-berlin-31230228?dmcid=nl_20180907_31230228

#Hochgeschwindigkeitszüge verbinden längst viele europäische Metropolen, zwischen #Amsterdam und Berlin aber ist Geduld gefragt. Im #Regionalzugtempo geht es auf weiten Strecken vorwärts und an der Grenze gibt es zehn Minuten Stopp zum #Lokwechsel. Auch weil Niedersachsen und Berlin bei niederländischen Touristen gefragt sind, wollen die Holländer auf der Verbindung nun Tempo machen und bei den Deutschen auf eine Modernisierung pochen.

Regionalzüge zwischen Amsterdam und Berlin
Mit einer einmaligen Sonderfahrt, bei der eine halbe Stunde eingespart wird, fährt Hollands #Bahnchef Roger van #Boxtel am 17. September persönlich von Amsterdam nach Berlin. Für einen dauerhaft schnellen Zug gibt es aber noch Hindernisse.

Dabei spricht Vieles für eine bessere Bahnverbindung zwischen den beiden Hauptstädten, schon länger steigt die Reisendenzahl auf der über #Rheine, #Osnabrück, Hannover, Wolfsburg und #Stendal führenden Strecke. Binnen zehn Jahren stieg in Niedersachsen die Übernachtungszahl niederländischer Touristen um gut 50 Prozent auf rund eine Million, in Berlin stellten die Niederländer 2017 mit rund 773.000 Übernachtungen die fünftgrößte ausländische Gästegruppe noch vor den Franzosen.

Diskussion um 14 Zwischenhalte. Müssen die sein?
Zwar wollen beide Bahnen die inzwischen betagten IC-Waggons auf der Hollandlinie bis 2023 durch fabrikneue Wagen in #ICE-Qualität ersetzen. Keine Einigkeit aber gibt es bislang beim Wegfall etlicher der 14 Zwischenhalte …