– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Straßen- und Grünflächenämter als Straßenbaulastträger. Sie bewirtschaften die Anlagen und sind für die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht verantwortlich. Dem Senat liegen keine aktuellen Statistiken und Standortdifferenzierungen zum gegenwärtigen Bestand und zur…
…2018 möglich. Eine Beschilderung erfolgt immer dann, wenn im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht ein Hinweis auf mangelnde Verkehrssicherheit erforderlich ist. Frage 5: Welche Kosten veranschlagen die Bezirke (bei Straßen übergeordneter Bedeutung…
…Region“, sagte Wille. Die DB Immobilien, der mehrere Grundstücke südlich der Bahntrasse am Bahnhof Albrechtshof gehören, beruft sich bei der beabsichtigten Schließung auf die ihr obliegende „Verkehrssicherungspflicht“. Demnach müsse sie…
…Ausnahmen nur verkehrssicherungspflichtige Aufgaben, wie z. B. die Beseitigung akuter Gefahrenstellen auf Gehwegen, Radwegen und Fahrbahnen, finanzierbar. Für eine grundlegende Verbesserung des allgemein anzutreffenden baulichen Zustandes des öffentlichen Straßenlandes oder…
…Straße eignet sich hierfür, denn vorab sind auch für eine temporäre Anordnung diverse Prüfungen erforderlich, um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten und mögliche Konflikte mit der Linienführung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)…
…zu beenden 2. der bauliche Zustand (Ergebnisse aus den Bauwerksprüfungen, system-/ baustoffbedingte Mängel) des Bauwerks ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu bewerten. Sanierung, Ersatzneubau, Instandsetzung ist im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung…
…dass die Gewährleistung der Verkehrssicherung fraglich ist. Die Verkehrssicherungspflicht auf fremdem Gelände mit Baubetrieb kann nicht von der DB Netz AG übernommen werden. Die Vorhabensträgerin möchte Sie darauf hinweisen, dass…
…Die Entscheidung darüber obliegt dem Straßenbaulastträger, der im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht darauf zu achten hat, dass solche Fahrbahneinbauten gefahrlos über- und umfahren werden können. Das schließt auch die möglichen Beeinträchtigungen…
…12 enthaltenen Haushaltsvermerks: „Mit der Maßgabe der hälftigen finanziellen Beteiligung sowie der Übernahme der Verkehrssicherungspflicht durch Kommunen und Gemeindeverbände können mit diesen Ausgaben Betriebswege an Bundeswasserstraßen auch für den Radverkehr…
…nächsten Jahren verstärkt verkehrliche Belastungen werden hinnehmen müssen. Auch der Bezirk Pankow hat mitgeteilt, dass die von dort geplanten Baumaßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht für die öffentlichen Straßen alternativlos, also…