Schiffsverkehr: Erfolgreicher Stapellauf der „ELEKTRA“ in Derben, aus https://www.pressebox.de/

https://www.pressebox.de/inaktiv/behala-berliner-hafen-und-lagerhausgesellschaft-mbh/Erfolgreicher-Stapellauf-der-ELEKTRA-in-Derben/boxid/1061495

Am 27. Mai 2021 wurde die „#ELEKTRA“ auf der #Schiffswerft Hermann #Barthel in #Derben erfolgreich zu Wasser gelassen.

Dieser #Stapellauf ist ein wichtiger Meilenstein in diesem #Leuchtturmprojekt im #NIP 2 – Programm „#e4ships“ des BMVI mit Unterstützung durch die NOW, das PTJ und das Land Berlin.

Wesentliche Dinge wurden bis zur #Schwimmfähigkeit umgesetzt. Der Schiffskörper ist fertig, das hochfahrbare #Stulpsteuerhaus ist aufgesetzt, die Klimatechnik mit den zugehörigen Wärmepupen ist installiert, die #Brennstoffzellen sind an Deck, der Schaltraum ist eingerichtet und der #Batterieraum ist mit ca. 250 Modulen mit einem Gewicht von über 20 t bestückt.

Diese Arbeiten erfolgten größtenteils auf engstem Raum und unter schwierigen Bedingungen.

Eine der größten Herausforderungen bisher war auch die #Verkabelung der elektrischen Komponenten, der Energieerzeuger und Verbraucher sowie auch der Überwachungs- und Steuerungstechnik.

Von dünnen Datenleitungen bis hin zu armdicken Stromleitungen wurden über das ganze Schiff verteilt fast 2 km Kabel verlegt, auch dies ist eine ganz neue Dimension im Gegensatz zu konventionellen Schiffen.

Schiffsverkehr: FREIE FAHRT AN DER SCHLEUSE STEINHAVEL, aus kanu.de

https://www.kanu.de/Freie-Fahrt-an-der-Schleuse-Steinhavel-78535.html

Mit einer Bauzeit von fünf Jahren und einem Investitionsvolumen von 25 Mio. € ersetzt das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin seit November 2019 sämtliche wasserbaulichen Anlagen an der #Staustufe #Steinhavel (Obere #Havel-Wasserstraße km 64,3). Alle Bauarbeiten werden so gesteuert, dass die #Schleuse Steinhavel während der #Wassertourismussaison benutzbar bleibt.

Nach Fertigstellung des Bauloses 2 kann die Schleuse ab dem 12. Mai 2021 nun wieder uneingeschränkt genutzt werden. Im Zuge dieses Bauloses wurden die #Wartestellen in den beiden #Vorhäfen ersetzt sowie Bauleistungen zur Hang- und #Ufersicherung und eine Unterhaltungsbaggerung ausgeführt. Insgesamt wurden 160 lfd. m Wartestelle im Oberen und 240 lfd. m im Unteren Vorhafen sowie die #Ufereinfassungen am jeweils gegenüberliegenden Ufer der Havel ersetzt. Dabei wurden u. a. 1.275 t Spundwandstahl, 2.460 Holzpfähle und 1.300 t Wasserbausteine verbaut sowie rd. 6.000 m³ Bodenaushub ausgebaggert und entsorgt. Die Wartestelle im Oberen Vorhafen wurde aus nautischen Gründen vom Nord- an das Südufer verlegt.

Bis voraussichtlich 6. Juni 2021 werden nun noch Restarbeiten für den Korrosionsschutz …

Schiffsverkehr: Fehlfunktion am Hebetrog Probebetrieb des Schiffshebewerks Niederfinow verzögert sich, aus rbb24

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/2021/05/schiffshebewerk-niederfinow-schifffahrtsamt-barnim.html

Das neue #Schiffshebewerk #Niederfinow (Barnim) wird noch später fertig als bisher geplant. Der #Probebetrieb müsse noch einmal verschoben werden und beginne erst im Herbst 2021, teilte zuständige #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin dem rbb mit.

Störung am #Trog
Hintergrund ist eine technische Fehlfunktion in einem Sicherheitssystem des Hebewerks, die bereits im Herbst vergangenen Jahres aufgetreten war. Die Sicherung soll im Falle einer Fehlfunktion ein Abstürzen beziehungsweise Herausschleudern des Troges aus dem Traggerüst verhindern. Ein Schaden sei bei der Störung nicht entstanden.

Laut dem Wasserstraßen-Neubauamt arbeite man an den Ursachen der Fehlfunktion. Für den September ist ein weiterer Probebetrieb mit bis zu 500 Trogfahrten geplant. „Einen Termin für die #Verkehrsfreigabe des neuen Schiffshebewerkes werden wir weiter erst festlegen, wenn der Probebetrieb erfolgreich angelaufen ist“, erklärt Rolf Dietrich als Amtsleiter des Wasserstraßen-Neubauamtes Berlin.

Erste #Durchfahrt sollte 2017 stattfinden
Der Neubau des Schiffshebewerkes Niederfinow soll den seit 1934 …

Schiffsverkehr: Förderprogramm für schadstoffarme Schiffe startet, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1083371.php

Pressemitteilung vom 07.05.2021

Um die #Luftbelastung an Berliner Gewässern durch #Fahrgastschiff-Emissionen zu verringern, startet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein Förderprogramm zur Umrüstung auf #schadstoffarme Antriebe. Es hat ein Volumen von knapp einer Million Euro und richtet sich an Berliner Reedereien.

Insbesondere an #Anlegestellen ist die Belastung mit Rußpartikeln und auch Stickstoffdioxid aus den Schiffsdieseln stellenweise sehr hoch. In den Sommermonaten fahren #Ausflugsschiffe teils im Minutentakt über die Spree und andere Flüsse, Kanäle und Seen. Modellierungen zur #Luftbelastung vor Pandemiebeginn ergaben an einigen Uferbereichen, etwa der #Mühlendammschleuse oder dem #Bodemuseum, erhebliche Belastungen durch Stickstoffdioxid. An diesen Ufern halten sich häufig viele Menschen auf, die den Schadstoffen damit unmittelbar ausgesetzt sind. Das Umrüstungsprogramm für Fahrgasschiffe soll dabei helfen, sie künftig besser zu schützen.

Regine #Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: „Eine Schiffstour auf Berlins Gewässern ist schön – noch schöner ist sie allerdings, wenn sie in klimafreundlichen und sauberen Schiffen stattfindet. Wir bieten Berlins #Reedereien mit dem neuen Förderprogramm einen Anreiz zur Umrüstung auf wirksame Filter und insbesondere Elektromotoren. Bessere Luft und mehr Klimaschutz nützt den Menschen an Bord – und an Land.“

Das Programm für schadstoffarme Schiffe basiert auf den Erfahrungen des Pilotprojektes „Saubere Schiffe“: Im Winter 2018/2019 wurden verschiedene Nachrüstsysteme in drei unterschiedliche Fahrgastschiffe eingebaut und die positive Wirkung durch Messungen des TÜV Hessen am Ende der Saison 2019 nachgewiesen.

Das neu konzipierte #Förderprogramm hat ein Volumen von 950.000 Euro. Neben der #Abgasreinigung für #Dieselmotoren wird auch die Umrüstung auf #Elektroantrieb gefördert, was besonders für kleinere Fahrgastschiffe attraktiv ist. Bis zu 80 Prozent der Umbaukosten werden gefördert. Anträge auf Nachrüstung oder Umrüstung können ab sofort gestellt werden.

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree III: Gibt es ein Kartell, das umweltfreundliche neue Anbieter von den Anlegestellen in Berlin fernhält?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1) Treffen Informationen zu, dass das #Landeskartellamt Berlin ein kartellrechtliches
Ermittlungsverfahren gegen die auf der #Innenstadt-Spree aktiven #Reeder bzw. Verbände durchführt
und wie ist hier der aktuelle Stand?
Zu 1.: Die Landeskartellbehörde Berlin nimmt die kartellbehördlichen Aufgaben und
Befugnisse des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen in den Fällen wahr, in
denen die Wirkung eines möglicherweise wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens nicht
über das Gebiet des Landes Berlin hinausreicht. Es ist zutreffend, dass die
Landeskartellbehörde Berlin ein Verfahren führt, bei der es um die Wettbewerbssituation
im Innenstadtbereich der Spree geht. Es wird untersucht, ob die #Zugangsmöglichkeiten
für Anbieter von #Schiffsverkehr in den Innenstadtlagen der Spree in wettbewerbswidriger
Weise beschränkt sind. Grundsätzlich werden – mit Ausnahme etwaiger Bestätigungen
bereits aus der Presse bekannter Fakten – keine Auskünfte zum Inhalt von laufenden
Verfahren erteilt.
2) Welche Haltung vertritt der Senat bzw. die Berliner #Wasserbehörde in diesem Kartellverfahren?
Zu 2.: Der Senat nimmt über die Landeskartellbehörde die Aufgabe wahr, die
Wettbewerbsvorschriften im Land Berlin durchzusetzen. Diese erhält zur Erfüllung ihrer
Aufgabe von Unternehmen, Verbänden sowie ggf. Bundesbehörden und
Landesbehörden wie der Berliner Wasserbehörde Auskunft auf ihre für die Ermittlung des
Sachverhalts und die rechtliche Beurteilung erforderlichen Auskunftsverlangen.
3) Ist es richtig, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Interesse
bekundet hat, sich mit der Wasserbehörde des Landes über zukünftig notwendige Vergabekriterien
auszutauschen? Ist es weiterhin richtig, dass die Wasserbehörde ihre Teilnahme dazu abgelehnt hat?
Was sind die Gründe dafür?

  • 2 –
    Zu 3.: Nein, es ist nicht richtig, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale
    Infrastruktur (BMVI) Interesse bekundet hat, sich mit der Wasserbehörde Berlin über
    zukünftig notwendige Vergabekriterien auszutauschen. Es erfolgte eine Anfrage, die
    einen im Genehmigungsverfahren befindlichen Vorgang betraf. Die Terminanfrage für
    den konkreten Einzelfall musste abgelehnt werden, da sich die Anfrage auf das laufende
    Genehmigungsverfahren bezog.
    4) Haben zu diesen Themenbereichen Abstimmungen stattgefunden, wann mit welchen
    Teilnehmer:innen, welchen Inhalten und welchen Ergebnissen?
    Zu 4.: Zu diesen Themenbereichen haben keine Abstimmungen stattgefunden.
    5) Gibt es Pläne, nach Beendigung des Kartellverfahrens die wettbewerbsrelevanten Anlegestege
    (wieder) vom Land verwalten zu lassen?
    Zu 5.: Der Senat plant derzeit nicht, die wettbewerbsrelevanten Anlegestege (wieder)
    vom Land verwalten zu lassen. Konkrete Pläne wären auch verfrüht, solange noch nicht
    klar ist, ob ein Problem beim Zugang zu #Stegflächen vorliegt.
    6) Wann ist voraussichtlich mit einem Abschluss des Kartellverfahrens zu rechnen?
    Zu 6.: Aussagen zur Dauer von Kartellverwaltungsverfahren sind nicht möglich, weil
    diese zum einen nicht fristgebunden sind, zum anderen oft von externen Faktoren wie
    dem – z.B. pandemiebedingt – verzögerten Zugang zu erforderlichen Informationen
    beeinflusst werden.
    7) Wie bewertet der Senat dieses Verfahren und wie will er zukünftig eine umwelt- und klimagerechte
    #Mobilität auf den Berliner Gewässern sicherstellen?
    Zu 7.: Für die nachhaltige und möglichst emissionsarme Nutzung von innerstädtischen
    Häfen, Anlegestellen oder ähnlichen Anlagen in Berliner Gewässern ist es Zielsetzung
    des Senates, eine emissionsarme Schifffahrt zu unterstützen und/oder Einschränkungen
    für hoch emittierende Schiffe durchzusetzen. Die Prüfung zur praktischen Umsetzung ist
    noch nicht abgeschlossen.
    8) Möchte der Senat seinen Ausführungen noch etwas hinzufügen?
    Zu 8.: Der Senat möchte den Ausführungen nichts hinzufügen.
    Berlin, den 6. Mai 2021
    In Vertretung
    Christian R i c k e r t s
    ………………………………………………..
    Senatsverwaltung für Wirtschaft,
    Energie und Betriebe

Straßenverkehr + Schiffsverkehr: Liebenwalde Ersatzteile fehlen: Klappbrücke in Liebenwalde bleibt unten, aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Liebenwalde/Ersatzteile-fehlen-Klappbruecke-in-Liebenwalde-bleibt-unten

Am Liebenwalder #Stadthafen kann die #Klappbrücke aktuell nicht hochgefahren werden. Die Motoren müssen #Wartungsarbeiten unterzogen werden, allerdings fehlen dort die benötigten #Ersatzteile.

#Liebenwalde
Still ist es geworden am Liebenwalder Stadthafen. Coronabedingt liegt der #Wassertourismus brach, auch die gastronomischen Angebote sind nicht umsetzbar. Dennoch wundern sich viele, warum die Klappbrücke nicht hochgefahren wird. „Momentan fehlen die entsprechenden Motoren an der Brücke, um das Bauwerk hochzufahren“, bringt #Hafenmeister Lutz Holzendorf Licht ins Dunkel.

Auch in den kommenden Tagen wird sich an der Situation in der #Ackerbürgerstadt nichts verändern, denn coronabedingt können die anvisierten Wartungsarbeiten an den Motoren nicht fertiggestellt werden, da schlichtweg Ersatzteile nicht angeliefert werden. „Normalerweise wäre jetzt Saisonstart, aber die #Brücke bleibt erstmal weiterhin geschlossen. Wir hoffen, dass im Mai dann die Ersatzteilbeschaffung wieder normal anläuft und dann die Motoren wieder angebracht werden“, ergänzt der 54-Jährige, der seit drei Jahren Hafenmeister in Liebenwalde ist. Eine längere Schließzeit würde den touristischen Standort Liebenwalde hart treffen, wie der Grüneberger berichtet: „Die Brücke am Langen Trödel ist quasi der Durchfahrtsweg auf dem Wasser von Zerpenschleuse bis nach Zehdenick und sehr beliebt.“

Vor allem die Corona-Pandemie hat die Arbeit des Hafenmeisters stark beeinflusst. „Momentan findet nahezu nichts statt, von daher haben wir natürlich auch deutlich weniger zu tun. Wir versuchen gerade Schadensbegrenzung zu betreiben, am Wochenende verkaufen …

Schiffsverkehr: Corona-Lockdown: Reedereien in Berlin fordern Perspektive, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232120577/Corona-Lockdown-Reedereien-in-Berlin-demonstrieren-am-1-Mai.html

#Fahrgastschiff-Betreiber in Berlin fürchten um die Sommersaison. Sie wollen am 1. Mai auf der #Spree demonstrieren.

Berlin. Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie wird es auch im Jahr 2021 für viele Reedereien schwer, sich über Wasser zu halten. Die Wiederaufnahme des Betriebs rückt in immer weitere Ferne und somit auch die Aussicht, wieder etwas Geld zu verdienen.

Unter den Betreibern macht sich Unzufriedenheit breit über die aktuelle Corona-Politik. Auch bei der #Reederei #Böttcher. „Für uns bedeutet das erhebliche finanzielle Einbußen und wir fürchten um unsere Existenz. Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz sieht es so aus, als würde der Lockdown bis Ende Juni verlängert werden. Wir sind ein Saisonbetrieb und wenn wir nicht arbeiten können, sehe ich schwarz für den nächsten Winter“, sagt Vladimir Böttcher.

Zusammen mit seiner Frau Astrid leitet er den Betrieb, der #Charterfahrten anbietet. Um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen, organisieren sie für den 1. Mai eine Demonstration auf der Spree. Es geht vom #Humboldthafen zum Berliner Dom und zurück. Für die Demo unter dem Motto „Perspektive jetzt“ haben sich drei weitere Reedereien mit jeweils drei bis vier Schiffen angemeldet.

Schon in der jüngsten Vergangenheit gab es Demonstrationen von der Reederei Böttcher. Begonnen hat es Ende März, drei weitere Demos folgten …

Schiffsverkehr + Güterverkehr: Berlin So sollen autonome Schiffe die Paketflut eindämmen, aus Der Spiegel

https://www.spiegel.de/auto/berlin-wie-autonome-schiffe-gegen-die-paketflut-helfen-sollen-a-fccc8575-c8fb-4f9f-b8a9-531574d0664a

#Selbstfahrende #Minischiffe sollen in Berlin #Pakete transportieren und den Verkehr an Land entlasten. Versuche in einem #Testkanal verlaufen vielversprechend, bald geht es auf die #Spree.

Christian Masilge ist zufrieden: »Das Fahrzeug tut, was es soll.« Der Leiter der #Schiffbau-Versuchsanstalt Potsdam lehnt mit Dreitagebart und weißem Hemd an der Stahlwand des hauseigenen Testkanals.

Es riecht nach Schmieröl und Metall. Links und rechts vom #Becken verlaufen schmale Gänge mit knarzenden Holzplanken, über der 280-Meter-Rinne thront eine fahrbare #Kommandobrücke. Die Halle ist Masilges zweites Wohnzimmer. Hier forschen er und sein Team an der #maritimen Zukunft.

Durch staubige Fenster fällt Licht aufs Wasser und beleuchtet ihren Stolz, ein signalgelbes #Minischiff, das sanft über die Oberfläche driftet, dabei Kurs hält und simulierte Windböen ausgleicht. Ganz allein.

»Wir sind schon jetzt in der Lage, ohne mechanische Verbindung bestimmte #Manöver zu fahren. Das ist ein großer Schritt«, erklärt der 61-Jährige. Masilge leitet das Projekt »#A-Swarm« und will damit die #Citylogistik von Metropolen wie Berlin revolutionieren. »Städte mit Wasser nutzen diesen #Transportweg kaum. Gleichzeitig sind die Straßen überfüllt. Diese freien Kapazitäten wollen wir autonom …

Schiffsverkehr: Fährt die Fähre F21 bald bis Müggelheim?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie steht der Senat zu ihrem im #Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 (auf Seite 289) geäußerten Vorhaben,
die #BVG-Fährlinie #F21 von #Schmöckwitz kommend durch die Große Krampe bis nach #Alt-Müggelheim zu
verlängern und dort eine Anbindung an die #Buslinie #X69 herzustellen?
Frage 2:
Gibt es bereits einen offiziellen Prüfauftrag für diese #Fährverbindung?
Frage 3:
Gab es bereits Untersuchungen zur technischen Machbarkeit – Bau von Steganlagen, Befahrbarkeit des
Gewässers #Große Krampe in diesem Bereich?
Antwort zu Fragen 1 bis 3:
Der Nahverkehrsplan enthält für die #Fähre F21 kein Vorhaben, sondern einen Prüfauftrag
für die Idee des ÖPNV-Aufgabenträgers, die #Linienführung bis an das Ende der Großen
Krampe zu verlängern.
Seit der Übernahme des Betriebes der F21 durch den jetzigen Betreiber war die Prüfung
der Machbarkeit dieser Verlängerung Thema in Abstimmungen zwischen Vertretungen
des ÖPNV-Aufgabenträgers, des Bezirks sowie der BVG
Grundvoraussetzung für die Realisierung des Vorhabens wäre, abgesehen von der
grundsätzlichen Befahrbarkeit der Großen Krampe, die notwendige Zuwegung landseitig
sowie die Errichtung eines Steges durch den Bezirk. Auf der Strecke müsste mit dem
vorhandenen Schiff einen Stundentakt gewährleisten werden können.
Zu den Ergebnissen der zwischenzeitlich erfolgten Prüfung siehe die Antwort zur Frage 5.
2
Frage 4:
Wurde bereits eine Probefahrt mit einem der durch die Weiße Flotte Stralsund eingesetzten
solarbetriebenen Fährboote unternommen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Antwort zu Frage 4:
Eine Probefahrt wurde unternommen, die Ergebnisse wurden durch den Vorsitzenden des
Heimatvereins Köpenick e.V., Herrn Stefan Förster, der an der Probefahrt teilgenommen
hat, im Mai 2019 an die BVG übermittelt. Demnach wäre auf Basis der simulierten
Haltezeiten für das Ein- und Aussteigen und der Dauer der Gesamtrundfahrt
(Schmöckwitz bis Schmöckwitz) von 1 h 30 min der Einsatz eines zweiten Fährschiffes bei
einer Verlängerung der Linie erforderlich.
Frage 5.
Mit welchem Takt wäre auf der verlängerten Fährlinie künftig zu rechnen?
Antwort zu Frage 5:
Aufgrund der Ergebnisse der #Probefahrt (s. Frage 4) wurde das Thema erneut in der
bezirklichen Arbeitsgruppe (AG) ÖPNV des Bezirks Treptow-Köpenick aufgerufen. Selbst
unter der optimistischen Annahme, dass sich ein dauerhaft pünktlicher Betrieb realisieren
ließe, wurde im Protokoll der Sitzung vom 19.10.2019 festgehalten:
„Eine Verlängerung der Fähre F21 bis zum Ortskern Müggelheim würde eine erhebliche
Verlängerung der Umlaufzeit der Fähre F21 bedeuten. Da nur ein Fährschiff zur
Verfügung steht, könnte diese Fähre nur noch im 90-Minuten-Takt betrieben werden.
Damit wird die Attraktivität wesentlich reduziert und es wird ein Fahrgastrückgang
erwartet. Aus Sicht der BVG wird daher eine Verlängerung nicht empfohlen.“
Der Aufgabenträger hat in der AG-Sitzung vom 14.09.2020 nochmals bestätigt, dass er die
Einschätzung der BVG teilt.
Im Ergebnis wurde die Idee eine Verlängerung mit noch akzeptablem Stundentakt auch in
der AG verworfen. Maßgeblich dafür war, dass der Einsatz einer zweiten Fähre mit dem
derzeitigen Fährvertrag nicht realisierbar wäre und die heutigen Hauptnutzenden –
Fahrgäste im #Ausflugsverkehr sowie die Bewohnerinnen und Bewohner der Hausboote
und der wenigen festen Bauten in Krampenburg – eine erhebliche
Angebotsverschlechterung hinnehmen müssten. Eine zusätzliche Beschaffung eines
weiteren #Fährschiffs, das aufgrund des reinen #Saisonbetriebs der F21 ebenfalls nur von
April bis Oktober eingesetzt würde, ist angesichts des insgesamt relativ geringen
Fahrgastaufkommens, das nach der fachlichen Einschätzung des ÖPNV-Aufgabenträgers
auch bei einer Verlängerung überwiegend aus Ausflugsverkehr resultieren würde, nicht
vertretbar. Es bleibt mithin beim 30-Minutentakt der Fährverbindung F 21 als kurze und
direkte Möglichkeit zum Übersetzen über die Dahme.
Berlin, den 20.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Ausflugsdampfer im Hafen, Passagiere von Bord – Droht der Fahrgastschifffahrt in Berlin der Untergang?, aus Senat

www.berlin.de

  1. Wie viele Firmen in Berlin gibt es, die in der #Fahrgastschifffahrt tätig sind und wie viele Schiffe und
    Beschäftigte haben sie jeweils? (Bitte um konkrete Auflistung pro Unternehmen)
    Zu 1.: Es gibt 32 Firmen in Berlin, die in der Fahrgastschifffahrt tätig sind (Quelle:
    Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Berichtsjahr 2018). Diese verfügen nach Informationsstand des Senats über ca. 120 #Schiffe. Die Beschäftigtenzahlen der Unternehmen liegen dem Senat nicht vor.
  2. Wie schätzt der Senat die Situation der Fahrgastschifffahrt in Berlin ein, deren Schiffe nun bereits
    ein Jahr mehr oder weniger im #Hafen liegen und wo weiterhin hohe Unkosten (Personal, Wartung und
    Instandhaltung der Schiffe) auflaufen?
  3. Welche Voraussetzungen müssen aus Sicht des Senats erfüllt sein, damit die #Ausflugsdampfer
    endlich wieder in See stechen können? Warum wird diese Branche benachteiligt, obwohl sich entsprechende Hygienekonzepte, etwa im Freien auf dem Oberdeck, leichter als anderswo umsetzen
    ließen?
    Zu 2. und 3.: Dem Senat ist bewusst, dass die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen die Fahrgastschifffahrt sowie die gesamte Tourismusbranche hart treffen und mit schwerwiegenden Auswirkungen verbunden sind. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind die getroffenen
    2
    Maßnahmen jedoch derzeit notwendig, um das Infektionsgeschehen einzudämmen.
    Öffnungsschritte können nur sehr vorsichtig und schrittweise erfolgen, wobei die jeweiligen Schritte auch hinsichtlich vergleichbarer Sachverhalte nachvollziehbar sein
    müssen.
  4. Welche konkreten Hilfsprogramme können von den Unternehmen der Fahrgastschifffahrt in Anspruch genommen werden?
    Zu 4.: Der Fahrgastschifffahrt stehen aktuell grundsätzlich die Corona-Soforthilfeprogramme des Bundes, die November- und Dezemberhilfe sowie die
    Überbrückungshilfe III, zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es diverse Unterstützungsmaßnahmen wie die Darlehensprogramme bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Bürgschaften, das Kurzarbeitergeld, steuerliche Maßnahmen sowie der
    vereinfachte Zugang zur Grundsicherung.
  5. Wie viele Firmen haben Anträge beim Senat gestellt und in welchem Gesamtvolumen wurden Unterstützungsgelder ausgereicht?
    Zu 5.: Die IBB teilt hierzu mit:
    „Insgesamt haben rd. 35 Firmen diverse Anträge auf Unterstützungsgelder eingereicht. Dabei wurden bislang rd. 62 Anträge mit einem Volumen von rd. 1.199.711,51
    EUR ausgezahlt.“
    Da der Wirtschaftszweig der Firmen aus der Fragestellung nicht eindeutig hervorging, sind die Angaben der IBB ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
  6. Ist dem Senat bewusst, dass gerade die Naherholung am Wohnort und der inländische Tourismus
    in der Saison 2021 maßgeblich sein werden und dazu eine funktionierende und sich refinanzierende
    Fahrgastschifffahrt gehört?
    Zu 6.: Dem Senat ist bewusst, dass die Naherholung am Wohnort und der inländische Tourismus auch in der Saison 2021 von großer Bedeutung sein werden. Entsprechende Konjunkturmaßnahmen werden daher insbesondere zu Beginn des
    Restarts den #Binnentourismus (z. B. mit einer #Deutschlandkampagne) sowie innerstädtische Besucherströme (z. B. Erlebe Deine Attraktionen) adressieren. Eine intakte Fahrgastschifffahrt ist hier wichtig, um die Reisemotive Natur und Wasser zu bedienen. Das Wiederhochfahren der Tourismusbranche kann jedoch mit Blick auf das
    Infektionsgeschehen nur vorsichtig und schrittweise erfolgen.
  7. Wird sich der Senat beim Bund dafür einsetzen, endlich ein maßgeschneidertes Programm für die
    Fahrgastschifffahrt aufzulegen?
    Zu 7.: Das Land Berlin setzt sich dafür ein, dass die Soforthilfen des Bundes möglichst alle Branchen erreichen und unbürokratisch ausgereicht werden. Ein speziell
    auf die Fahrgastschifffahrt zugeschnittenes Programm ist nicht vorgesehen.
    3
    Berlin, den 07. April 2021
    In Vertretung
    Christian R i c k e r t s
    ………………………………………………….
    Senatsverwaltung für Wirtschaft,
    Energie und Betriebe