Straßenverkehr + Schifffahrt: Verbindung zum Märkischen Museum Berlins Märchenschloss braucht eine Brücke, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verbindung-zum-maerkischen-museum-berlins-maerchenschloss-braucht-eine-bruecke,10809148,33491622.html

Der #Abriss der #Waisenbrücke trennte das Märkische #Museum von der Stadt. Nun gibt es eine Chance, die alte #Spreequerung wieder aufzubauen – als Brücke für Fußgänger, Radfahrer und Romantiker. Auch zum Verweilen über dem Fluss.
Der Versuch, die Hälfte der einstigen Berliner Altstadt zu durchqueren, ist kein lauschiger Spaziergang, sondern ein halsbrecherisches Abenteuer: Er geht vom Roten Rathaus zum Märkischen Museum, vorbei am Alten Stadthaus – drei Fixpunkte des Gemeinwesens Berlin. Wäre man der liebe Herrgott, sähe man, dass die Türme der drei stolzen Bürger-Bauwerke auf exakt einer Linie von nur 500 Metern Länge liegen. Donnerwetter, denkt sich der heutige Stadterkunder, da haben sich Bauherren etwas gedacht. Sie stellten Bezüge zwischen wichtigen urbanen Orten her. Spätere Generationen zerstörten sie.
Auf geht’s! Das Rote Rathaus im Rücken schreiten wir über einen Parkplatz, dann springen wir, die Angst im Nacken, über die vier Autospuren der Grunerstraße, queren einen weiteren Parkplatz auf dem Mittelstreifen, sprinten über die nächsten vier Autospuren. Nach dem Passieren des Stadthauses wagen wir uns über die nicht minder verkehrsbeunruhigte Stralauer Straße, biegen rechts in den toten Stummel der Littenstraße und erreichen die Spree. Dann ist Schluss. Nähme man einen 600-Meter-Umweg unter der uringesäuerten S-Bahn-Unterführung hindurch über die Autotrasse Jannowitzbrücke, gelangte man ans andere Ufer zum Stadtmuseum. Aber das ist eine Zumutung. Wir verharren also auf einer von Möwen besetzten Terrasse, die leicht in die Spree ragt, sehen am anderen Ufer den …

Bahnverkehr + S-Bahn: Interview mit DB-Manager Alexander Kaczmarek „Ich finde uns Berliner liebenswürdig“, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/interview-mit-db-manager-alexander-kaczmarek–ich-finde-uns-berliner-liebenswuerdig-,10809148,33057250.html

Wo sollen in Berlin neue #Bahnstrecken entstehen? Was ist „Stalins Rache“? Was sagt die Bahn #lärmgeplagten Anwohnern? Alexander #Kaczmarek, der neue Konzernbevollmächtigte der #DB für Berlin, im Interview der Berliner Zeitung.
Eine Dose mit Wittenberger „Lutherbrodt“ erinnert daran, dass Alexander Kaczmarek einige Jahre lang in #Sachsen-Anhalt gearbeitet hat. Doch jetzt ist er wieder hier, als Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn (DB) für Berlin. Von seinem Büro hoch oben im 17. Stock des Bahn-Towers am Potsdamer Platz hat der 52-Jährige einen prächtigen Blick auf die Stadt, aus der er stammt – und in der er das nicht immer beliebte Bundesunternehmen DB gegenüber Politikern, Bürgern und Behörden vertritt.

Die DB hat ein schönes Weihnachtsgeschenk bekommen. Ihr Tochterunternehmen S-Bahn Berlin GmbH hat die Ausschreibung gewonnen und wird auch in Zukunft den Ring betreiben. Freut Sie das?

Ja! Das freut mich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der S-Bahn. Es freut mich natürlich auch für Berlin und Brandenburg. Wir brauchen dringend Investitionen in neue Züge, und die sind erst nach erfolgtem Zuschlag möglich.

Wäre Konkurrenz für Berlin und auch die DB nicht besser?

Konkurrenz ist immer gut, damit kennt sich die Deutsche Bahn gut aus. Allerdings: Es wäre eine große organisatorische Herausforderung, ein besonderes technisches System wie die S-Bahn unter verschiedenen …

U-Bahn: Mehrkosten Weiterbau U5, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergegeben.
Frage 1: Wie hoch sind derzeit die #Mehrkosten (im Vergleich zu den ursprünglich geplanten Baukosten) für den #Weiterbau der #U5? (Bitte einzeln nach #Gründen für Mehrkosten bzw. #Ereignissen/ #Problemen und nach #Bauabschnitten aufschlüsseln)
a) Es ist bekannt, dass es in der Baugrube am U-Bahnhof Museumsinsel und Unter den Linden (westliches Ende Tunnelvortriebs) Havarien gegeben hat. Wie viele und welche Havarien hat es insgesamt beim Weiterbau der U5 gegeben und welche Mehrkosten sind daraus je-weils entstanden? (Bitte einzeln auflisten)
b) Welche weiteren Probleme gab es bei den Bauar-beiten zum Weiterbau der U5 und welche Mehrkosten sind daraus entstanden? (Bitte einzeln nach Ereignissen und Bauabschnitten aufschlüsseln)
Antwort zu 1: Für den Weiterbau der U5 – den „U5-Lückenschluss“ zwischen Alexanderplatz und Branden-burger Tor – waren 2008 voraussichtliche Baukosten in Höhe von ca. 433 Mio. € geschätzt worden. In der Kos-tenschätzung enthalten ist auch die Berücksichtigung eines Vorsorgebetrages für „Unvorhergesehenes“ (UV) zur Absicherung verbleibender Risiken während der Bau-durchführung, die nach Prüfung und Genehmigung der Bauplanungsunterlagen (BPU) eintreten könnten.
Derzeit sind von den in der Kostenschätzung 2008 veranschlagten Kosten erst ca. zwei Drittel verausgabt bzw. vertraglich gebunden. Auf Basis der geprüften BPU und Ergänzungsunterlagen (EU) sowie der vorliegenden, aber noch nicht abschließend geprüften BPU und EU wird derzeit ein notwendiges Budget für den U5-Lückenschluss in Höhe von ca. 465 Mio. € eingeschätzt.
Die BVG erläutert hierzu:
„Im Bereich des Bahnhofes Museumsinsel hat es kei-ne „Havarie“ gegeben. In diesem Bereich haben sich die Arbeiten allerdings aufgrund unvorhersehbarer Bau-grundverhältnisse (sog. kleinräumige Wechsellagerungen) um mehrere Monate verzögert.
Am 17.08.2014 ist es im Bereich Bahnhof Branden-burger Tor im Zuge der Schildvortriebsarbeiten zu einem Boden- und Wasserzutritt gekommen. Ursächlich dafür waren nach vorläufiger Einschätzung des hinzugezogenen Gutachters in erster Linie Undichtigkeiten einer Fuge in einer an das Tunnelbauwerk angrenzenden Schlitzwand. Welche Mehrkosten aus dem Schadensfall entstehen, lässt sich momentan nicht abschließend beurteilen; zur Ver-meidung weiterer Bauverzögerungen und jahrelanger gerichtlicher Auseinandersetzungen hat die BVG sich im Oktober 2015 mit der bauausführenden Firma Implenia Construction GmbH auf einvernehmliche Regelungen zur Neuordnung der Ablaufplanung und Anpassung der Ver-gütung verständigt.
Im Übrigen ist das Projekt Lückenschluss U5 bis jetzt weitestgehend wie geplant verlaufen. Unfälle, Gefahren für Leib und Leben und größere Sachschäden konnten vermieden werden. Der Bahnhof Berliner Rathaus ist im Rohbau nahezu fertiggestellt. Die Schildvortriebsarbeiten sind fast vollständig abgeschlossen, nunmehr konzentriert sich die Aufmerksamkeit auf die weiteren Bahnhöfe und die Leistungen des Ausbaus. Es gab keine Probleme, die beim Projekt der hier interessierenden Art und Größen-ordnung ungewöhnlich wären. Mehrkosten resultierten fast ausschließlich aus geänderten und zusätzlichen Leis-tungen zur Erhöhung der Sicherheit.“
Frage 2: Welche Nachtragsforderungen von Firmen wurden bisher gestellt? (Bitte einzeln nach Gründen für Nachtragsforderungen/Ereignissen und nach Bauabschnit-ten aufschlüsseln)
a) Welche Forderungen in welcher Höhe wurden als berechtigt anerkannt?
b) Welche Forderungen in welcher Höhe sind noch strittig?
Antwort zu 2: Die BVG teilt mit:
„Nachfolgend wird davon ausgegangen, dass sich die Frage auf die beauftragten Rohbauarbeiten Los 1 (GWA, Tunnel und Bahnhöfe Museumsinsel, Unter den Linden und Brandenburger Tor) sowie Los 2 (Bahnhof Berliner Rathaus) bezieht.
Bisher wurden zu den Rohbauarbeiten im Los 1 Nach-träge mit einem Volumen von insgesamt ca. 39,8 Mio. EUR und zu den Rohbauarbeiten im Los 2 Nachträge mit einem Volumen von ca. 3,7 Mio. EUR beauftragt.
Es liegen derzeit zu den Rohbauarbeiten im Los 1 noch Nachträge mit einem Volumen von ca. 22,7 Mio. EUR und zu den Rohbauarbeiten im Los 2 Nachträge mit einem Volumen von ca. 1,4 Mio. EUR vor. Ob die Nach-träge „strittig“ sind, müssen die laufenden Prüfungen zeigen.“
Frage 3: In welcher Form gibt es ein Baukostencon-trolling für den Weiterbau der U5?
Antwort zu 3: Die BVG führt dazu aus:
„Es finden ein externes Controlling durch eine beauf-tragte Ingenieur-ARGE und ein internes Controlling durch die von der BVG gegründete Projektrealisierungs-gesellschaft statt.“
Frage 4: Von welchem Datum der Fertigstellung des Bauvorhabens geht der Senat aus?
Antwort zu 4: Der Senat geht von einer Gesamtfertig-stellung des Vorhabens im Jahr 2020 aus.
Frage 5: Bis wann muss der Neubauabschnitt fertigge-stellt werden, damit keine Rückzahlungsansprüche des Bundes entstehen? Welche Regelungen gibt es, wenn diese Vorgabe nicht eingehalten wird und wie hoch wäre die zurück zu zahlende Summe (Forderung und Zinsen)?
Antwort zu 5: In dem am 30. November 2007 zwi-schen Bund und Land Berlin geschlossenen „Hauptstadt-finanzierungsvertrag 2007“ ist in § 7 vereinbart, dass die Baumaßnahme „U Bahnlinie 5“ spätestens 2020 abge-schlossen sein wird. Etwaige Rückzahlungsansprüche des Bundes oder andere Regelungen für den Fall, dass diese Vorgabe für den Abschluss der Maßnahme nicht einge-halten wird, sind in diesem Vertrag nicht vereinbart.
Berlin, den 30. Dezember 2015
In Vertretung
Christian Gaebler
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Jan. 2016)

Baustellen + Straßenverkehr: Berliner Baustellenatlas ohne öffentliche Baustellen?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Treffen Informationen zu, dass der Berliner Senat bisher nicht beschlossen hat, seine #Baustellen im neuen Berliner #Baustellenatlas zu veröffentlichen und über eine zukünftige Beteiligung noch nicht entschieden ist? Wenn nein, wann wurde der Beschluss getroffen?
Antwort zu 1: Der Baustellenatlas ist ein entgeltpflich-tiges Angebot einer privaten GmbH, er wird derzeit noch im #Probeechtbetrieb betrieben. Er soll den angeschlosse-nen #Leitungsnetzbetreibern eine Übersicht über die ge-planten Baustellen im #öffentlichen #Straßenland verschaf-fen, eine wirtschaftliche Koordinierung ermöglichen und dadurch die Erteilung von Genehmigungen vereinfachen. Er bietet neben der Übersicht über die anstehenden Bau-maßnahmen auch die Möglichkeit des Aufbaus von Bau-projektpartnerschaften. In den Baustellenatlas können auch die künftigen Baumaßnahmen des Landes abgebildet werden, derzeit ist aber noch keine Dienststelle des Lan-des Berlin an das System angeschlossen. Das Land Berlin betreibt bereits das VerkehrsInformationsSystem Straße (VISS). Es handelt sich um ein Projekt der Senatsverwal-tung für Stadtentwicklung und Umwelt unter Einbezie-hung der Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörden. Es hat das Ziel, neben den Baustellen auch alle weiteren Einschränkungen im öffentlichen Raum abzubilden. Eine Verknüpfung der beiden Systeme erscheint dem Senat perspektivisch zielführend. Es ist dabei zu beachten, dass der größte Teil der Baustellen nicht von Senatsdienststel-len, sondern bezirklichen Fachämtern und Anstalten des öffentlichen Rechts betrieben wird.
Frage 2: Welche Begründung hat der Senat für sein zögerliches Verhalten, vor dem Hintergrund, dass er den Baustellenatlas gemeinsam mit der infrest im September 2015 als Mittel vorgestellt hat „Baumaßnahmen effektiver zu planen sowie Kosten zu sparen und damit ein besseres Baustellenmanagement [zu] ermöglichen“?
Antwort zu 2: Der Berliner Senat hat keine zögerliche Haltung und begrüßt die frühzeitige Koordinierung von Baumaßnahmen der Straßenlandsondernutzer durch den Baustellenatlas wie sie im Berliner Straßengesetz vorge-sehen ist. Über die bisher an das System angebundenen Partner ist der private Betreiber des Baustellenatlas nach Kenntnissen des Senats bemüht, weitere Nutzer öffentli-chen Straßenlandes in sein System einzubinden. Eine Anbindung der öffentlichen Verwaltung hat der Betreiber in Aussicht gestellt. Der Senat unterstützt dies mit seinen Möglichkeiten.
Frage 3: Plant der Senat, zukünftig am neuen Berliner Baustellenatlas teilzunehmen, so dass auch die öffentli-chen Baustellen des Landes Berlin dort aufgenommen werden? Wenn ja, welcher Zeitplan ist dafür vorgesehen?
Antwort zu 3: Der Berliner Senat nimmt aktiv an der Baugestaltung des Baustellenatlas teil und sieht keine Einschränkungen, Baustellen des Landes Berlin in den Baustellenatlas aufzunehmen. Eine technische Verknüp-fung des landeseigenen Systems mit dem Baustellenatlas des privaten Betreibers steht derzeit noch aus, wird aber seitens des Betreibers mit Unterstützung des Senats vor-bereitet.
Berlin, den 29. Dezember 2015
In Vertretung
Christian Gaebler
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Jan. 2016)

Bahnhöfe: Olympia 1936 in Berlin Wie die Nazis die U-Bahn-Station Stadtmitte erfanden, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/olympia-1936-in-berlin-wie-die-nazis-die-u-bahn-station-stadtmitte-erfanden,10809148,33065778.html

Seit 80 Jahren gaukelt eine #U-Bahn-Station der Linie #U2 durch ihren Namen Berlinern und Besuchern vor die #Stadtmitte zu sein. Das war Absicht der Nationalsozialisten, die ihr den Namen gaben.
Zu den vielen Verwirrungen um die Frage, wo denn nun die Berliner Mitte liege, fügt der U-Bahnhof „Stadtmitte“ eine weitere hinzu: Dort, zwischen Friedrichstraße und Leipziger Straße, liegt sie jedenfalls nicht. Warum aber der um maximale Aufmerksamkeit bettelnde Name? Hier schon mal ein Hinweis: Den U-Bahnhof dieses Namens gibt es seit 1. Februar 1936.

Tatsächlich sollte die neue Strecke, deren Bau 1905 begann, das Stadtzentrum erschließen und eine Verbindung vom turbulenten Leben an Leipziger und Potsdamer Platz quer durch die Kultur- und Geschäftsgegend bis zum Spittelmarkt herstellen – mit Verlängerungsoption Richtung Alexanderplatz.

Bei der Eröffnung 1908 wurde der unter der Mohrenstraße entlangführende Bahnhof „#Friedrichstraße“ genannt und zählte bald zu den am meisten frequentierten Berlins. Als nach langen Baustörungen 1923 die Nord-Süd-Bahn (U6) endlich fertig war, erhielt die der U2 nahe gelegene neue Station den Namen …

Flughäfen: Kapazitäten am BER, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Die Antworten beruhen auf Angaben der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB).

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Richtigkeit der Angaben im ausschließlichen Verantwor- tungsbereich der Geschäftsführung der FBB liegt.

Frage 1: Laut den Wortprotokollen der Sitzungen des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr des Berli- ner Abgeordnetenhauses vom 18.05.2012, 05.06.2013 und 02.04.2014 gibt es teils widersprüchliche Aussagen der damaligen Vorstandsvorsitzenden der FBB, Rainer Schwarz und Hartmut Mehdorn zum Thema #Passagierkapazitäten des #BER. Zunächst hieß es, dass der BER aus- reichende #Kapazitäten habe und für die nächsten 5 – 10 Jahre keine Erweiterungen nötig seien. Später wurde die Kapazität des Flughafens von Herrn Mehdorn mit 27 Mio. Passagieren pro Jahr angegeben und auf notwendige Er- weiterungen verwiesen, da bereits 2016 30 Mio. Passagie- re zu erwarten seien. Aktuell heißt es, dass das neue Ter- minal nur 22 Mio. Passagiere abfertigen kann.

 

  1. Von welcher jährlichen Gesamt-Passagierkapazität des Flughafens BER geht die FBB derzeit zum Zeitpunkt der Eröffnung (2017?) aus?

 

  1. Welchem Servicelevel gemäß IATA-Standard ent- spricht diese Passagierkapazität?

 

  1. Wie hoch ist die zu erwartende, jährliche Kapazität des Flughafens BER, wenn das Servicelevel C des IATA- Standards zum Zeitpunkt der Eröffnung erfüllt werden soll?

 

  1. Welcher Anteil an der Kapazität wird vom Haupt- terminal des BER gedeckt und welcher Anteil vom Schö- nefeld Alt? Bitte Zahlen getrennt für den jeweiligen Be- reich angeben.

 

Antwort zu Frage 1: Im BER-Terminal werden mit Eröffnung ca. 22 Mio. Passagiere im Jahr abgefertigt werden können. Durch betriebliche Optimierung und partielle technische Ergänzungsmaßnahmen, wie etwa den Einbau zusätzlicher Gepäckausgabebänder in dafür vor- gesehenen Flächen wird in den Folgejahren das Volumen auf ca. 27 Mio. Passagiere im Jahr erhöht. Dabei wird der IATA-Service-Level „Optimum“ (vormals „C“) ange- strebt. Die Passagierverteilung bei Betriebsaufnahme des Flughafens BER erfolgt auf ca. 22 Mio. im Süden (BER) und ca. 11 Mio. im Norden (SXF).

 

 

Frage 2: Wie hoch ist die jährliche Passagierkapazität des alten Flughafens Schönefeld heute und auf welche Kapazität soll das Terminal Schönefeld Alt erweitert werden? Welche Kosten sind dafür veranschlagt?

 

Antwort zu Frage 2: Der Flughafen Schönefeld kann heute ca. 8,5 Mio. Passagiere/a abfertigen. Es ist geplant, seine Kapazität um mindestens 2 Mio. Passagiere/a zu erweitern. Dafür sind zunächst ca. 17 Mio. € vorgesehen.

 

 

Frage 3: Wie viele Check-In-Schalter wird es am Flughafen BER zum Zeitpunkt der Eröffnung geben (bitte getrennt nach Terminal angeben) und wie viele Passagiere können damit nach den Planungen der FBB abgefertigt werden?

Antwort zu Frage 3:

 

 

Check-in- Schalter

Kapazität in Mio. Passagieren/a

BER-

Nord (SXF)

45

>10

BER

Süd

118

ca. 27

 

 

Frage 4: Wie viele Sicherheitskontrolllinien wird es am Flughafen BER zum Zeitpunkt der Eröffnung geben (bitte getrennt nach Terminal angeben) und wie viele Passagiere können damit nach den Planungen der FBB abgefertigt werden?

 

Antwort zu Frage 4:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anzahl Sicher- heitskontrolllinien

Kapazität in Mio. Passagieren/a

BER-

Nord (SXF)

15

>10

BER

36*

ca. 22-27**

 

*nur für lokales Aufkommen. Für umsteigende Passagiere stehen weitere Kontrolllinien zur Verfügung

 

** abhängig von der Durchlassrate je Linie bzw. dem prak- tizierten Kontrollprozess

 

 

Frage 5: Wie viele Gepäckausgabebänder wird es am Flughafen BER zum Zeitpunkt der Eröffnung geben (bitte getrennt nach Terminal angeben) und wie viele Passagiere können damit nach den Planungen der FBB abgefertigt werden?

 

Antwort zu Frage 5:

 

 

 

Anzahl Gepäckausgabebänder

Ausgabelänge in m

Kapazität in Mio. Passagieren/a

BER-Nord (SXF)

6

285

>10

BER

8

580

ca. 22

 

 

 

Frage 6: Wie viele Gepäckverladebänder wird es am Flughafen BER zum Zeitpunkt der Eröffnung geben (bitte getrennt nach Terminal angeben) und wie viele Passagiere

 

können damit nach den Planungen der FBB abgefertigt werden?

 

Antwort zu Frage 6:

 

 

Anzahl Gepäckverladebänder

Verladebandlänge

in m

Kapazität in Mio. Passagieren/a

BER-Nord (SXF)

3

190

>10

BER

24

850

>27

 

 

 

Frage 7: Gemäß Sachstandsbericht der FBB vom 12.10.2015 wird der Pier Nord um ein Low-Cost- Terminal erweitert.

  1. In welchem Jahr soll diese Erweiterung in Betrieb gehen?
  2. Welche Passagierkapazität soll dieses geplante Terminal zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme haben?
  3. Wie viele Check-In-Schalter, Gepäckausgabebän- der, Gepäckverladebänder und Sicherheitskontrolllinien wird es in diesem neuen Terminal geben?
  4. Mit welchen Gesamtkosten rechnet die FBB für Planung und Bau dieses neuen Terminals?
  5. Welches Qualitätslevel gemäß IATA-Standard soll mit diesem Terminal erreicht werden?
  6. Wie groß wird die Grund- bzw. Gesamtfläche des Erweiterungsbaus sein?

 

Antwort zu Frage 7: Das Terminal wird 2019 benötigt und muss eine Jahreskapazität von 6-8 Mio. Passagieren abfertigen können, um den Kapazitätsverlust in BER- Nord (SXF) durch das Erstellen des Regierungsterminals zu kompensieren. Die genaue Konfiguration, Flächen, Qualitäten und die  daraus resultierenden Kosten sind Gegenstand der gegenwärtig stattfindenden Vorplanung.

 

 

Frage 8:

  1. Wie lange soll der Flughafen Schönefeld-Alt in Betrieb bleiben?
  2. Was geschieht mit den Flächen bzw. dem Terminal Schönefeld Alt nach der Fertigstellung des Regierungs- flughafens?
  3. Wann soll der neu zu errichtende Regierungsflug- hafen nach jetzigem Planungsstand in Betrieb gehen?

 

Antwort zu Frage 8:  Das Terminal des  Flughafens BER im Nordbereich soll bis mindestens 2023 betrieben werden.

 

Auch nach Fertigstellung des Regierungsflughafens steht das Terminal  im Nordbereich der FBB zur wirt- schaftlichen Nutzung zur Verfügung. Die Untersuchung der Nutzungsmöglichkeit ist Gegenstand der Fortschrei- bung der Masterplanung, die im kommenden Jahr vorge- nommen wird.

 

Der Protokollbetrieb der Bundesregierung soll mit der Inbetriebnahme des BER, spätestens jedoch mit der Schließung des Flughafens Tegel zum BER verlagert werden; anfänglich in einer Interimslösung und später in einer endgültigen Lösung auf dem westlichen Vorfeld von SXF.

Frage 9:

  1. Welche zusätzlichen, über das angekündigte Low- Cost-Terminal hinausgehenden Erweiterungen plant die FBB?
  2. Bis wann sollten diese Planungen baulich fertigge- stellt sein?

 

Antwort zu Frage 9: Die Untersuchung weiterer not- wendiger Entwicklungsschritte ist Gegenstand der Fort- schreibung der Masterplanung, die im kommenden Jahr vorgenommen wird.

 

 

Frage 10: Mit welchem Passagieraufkommen rechnet die FBB in den Jahren 2017, 2020, 2025 und 2030 am Flughafen BER bzw. Schönefeld-Alt?

 

Antwort zu Frage 10:

 

 

2017

2020

2025

2030

Angaben in Mio. Passagieren/a*

33,5

37,3

42,6

46,8

*Die Zahlen entstammen der aktuellen Passagierprognose vom Sept. 2015. Die Zahl für 2017 umfasst das angenommene Ge- samtaufkommen der Flughäfen TXL, SXF und BER, wobei der Flughafen TXL nach der Betriebsaufnahme des Flughafens BER geschlossen wird.

 

 

Berlin, den 30. Dezember 2015

 

 

Michael Müller Regierender Bürgermeister

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Jan. 2016)

 

Barrierefreie Straßen in Berlin?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie wird der nach § 7 des Berliner Straßen-gesetzes bestehende gesetzliche Auftrag, die Belange von Menschen mit #Behinderungen zu berücksichtigen, im Verwaltungshandeln bei der #Unterhaltung und Anlage von Straßen und Wegen umgesetzt?
Frage 3. Inwieweit greifen die Ausführungsvorschrif-ten zu § 7 des Berliner Straßengesetzes über Geh- und Radwege (AV Geh- und Radwege) auch bei der #Reparatur von Straßen und wie ist der Begriff der „#Herstellung“ laut AV konkret zu verstehen?
Antwort zu 1 und 3: Gemäß § 7 des Berliner Straßen-gesetzes sind die öffentlichen Straßen im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Trägers der Straßenbaulast so zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern, zu verbessern oder zu ändern, dass sie dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügen. In diesem gesetzlichen Rahmen werden auch die Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung des öffentli-chen Straßenlandes umgesetzt. Die bau- und entwurfs-technischen Details der barrierefreien Straßenraumgestal-tung sind in den Ausführungsvorschriften zu § 7 des Ber-liner Straßengesetzes über Geh- und Radwege (AV Geh- und Radwege) in der Fassung vom 16. Mai 2013, veröf-fentlicht im Amtsblatt für Berlin Nr. 25, S. 1084. Ergän-zende Regelungen finden sich in den Richtlinien, Emp-fehlungen und Hinweisen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, die den bundesweit gelten-den Stand der Technik beinhalten. Hier sind insbesondere die Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) zu nennen, die im Land Berlin verbindlich eingeführt wurden. Die vorgenannten Gesetze, Vorschriften und Richtlinien dienen bei Geh- und Radwegen, für die Berlin Träger der Baulast ist, als planerische bzw. bauliche Vor-gabe. Somit sind die Belange von Menschen mit Behinde-rungen grundsätzlich bei der Anlage von Straße und We-gen sowie bei deren Unterhaltung immer zu berücksichti-gen.
Der Begriff „Herstellung“ wird in den AV Geh- und Radwege im Zusammenhang mit technischen Bauvor-schriften verwendet, die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannt gegeben und von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Um-welt für den Straßenbau im Land Berlin eingeführt wur-den. Er beschreibt hier den Neubau und die grundhafte Erneuerung von Befestigungen im Bereich von Geh- und Radwegen. Nicht darunter fallen Leistungen zur Beseiti-gung von kleinflächigen Schadstellen (Reparaturarbeiten), die im Rahmen der Straßenüberwachung festgestellt und zur Gewährleistung eines verkehrssicheren Zustands ausgeführt werden (laufende Unterhaltung). Diese führen in der Regel nicht zum Umbau oder zur baulichen Ver-änderung eines Geh- oder Radweges.
Frage 2: Wie viele #Straßenkilometer und welcher #Straßenanteil gelten als im Sinne des Berliner Straßenge-setzes #barrierefrei errichtet und umgebaut?
Antwort zu 2: Das Land Berlin führt keine Statistik über den Bestand des öffentlichen Straßenlandes, aus der Aussagen zur Beantwortung dieser Frage abgeleitet wer-den können.
Die detaillierten Festlegungen zur barrierefreien Ge-staltung des öffentlichen Straßenlandes wurden erstmals 1994 unter Beteiligung der Behindertenverbände zur Berücksichtigung der Belange mobilitätsbehinderter als auch blinder sowie sehbehinderter Menschen vereinbart und als „Berliner Standard“ in die damaligen AV Geh- und Radwege aufgenommen. Somit müssen seit diesem Zeitpunkt die Aspekte der barrierefreien Straßenraumge-staltung bei Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland beachtet und umgesetzt werden.
Frage 4: Wie wird die im Berliner Straßengesetz for-mulierte Anforderung einer Auftrittshöhe von in der Re-gel 3 Zentimetern für Straßenkreuzungen, Straßenein-mündungen und sonstige für den Fußgängerverkehr be-stimmte Übergangsstellen im bestehenden eingehalten?
Antwort zu 4: Abweichungen von den in den AV Geh- und Radwege genannten Auftrittshöhen sind nur bis zur maximalen Höhentoleranz gemäß der technischen Norm des verwendeten Bordsteins zulässig. Diese betra-gen 5 mm bei Betonborden und bis zu 10 mm bei Natur-steinborden.
Frage 5: Formulieren das Land bzw. die Bezirke in Ausschreibungen darüber hinaus zusätzliche Anforderun-gen an die Barrierefreiheit des Straßenraumes, und wenn ja, welche?
Antwort zu 5: Außer den in den AV Geh- und Radwe-ge formulierten Regelungen zur barrierefreien Gestaltung des öffentlichen Straßenlandes gibt es weitere diesbezüg-liche Standards, die beispielsweise für den Bau und Be-trieb von Lichtsignalanlagen oder bei der Herstellung von Straßenbahnanlagen zu beachten sind. So sind bereits seit Ende der 90er Jahre alle Neu- und Ersatzbauten von Lichtsignalanlagen barrierefrei mit Blindensignalisierung auszustatten.
Frage 6: Wie wird die Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) bezogen auf barrierefreien Stra-ßenraum in Berlin umgesetzt, wer kontrolliert die Einhal-tung und wie werden Abweichungen begründet?
Antwort zu 6: Die RASt 06 wurde mit dem Rund-schreiben vom 03. Dezember 2007 im Land Berlin als verbindliche Richtlinien eingeführt. Sie behandeln alle wesentlichen Aspekte des Entwurfs und der Gestaltung von innerstädtischen Erschließungs- und Hauptverkehrs-straßen, wobei das Thema Barrierefreiheit nicht gesondert betrachtet wird. Im Einführungserlass ist geregelt, dass ein Abweichen von den Festlegungen der RASt 06 immer dann geboten ist, wenn die aus der Abwägung entwickelte Lösung den konkurrierenden Belangen insgesamt besser gerecht wird. Die konkreten Festlegungen in den AV Geh- und Radwege sind hierbei zu beachten und bedürfen bei Abweichungen der Zustimmung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.
Frage 7: In welcher Form besteht ein berlinweites bzw. bezirkliches Monitoring über den Zustand, den Sa-nierungsbedarf und die Barrierefreiheit des öffentlichen Straßenlandes?
Antwort zu 7: Die Verantwortung für den verkehrssi-cheren Zustand und den Erhalt der Bausubstanz Berliner Straßen ist auf die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und die Straßen- und Grünflächenämter der Berliner Bezirke aufgeteilt. Die regelmäßige Befahrung und Kontrolle der im Zuständigkeitsbereich der Senats-verwaltung liegenden Strecken des Bundesfernstraßennet-zes (Auftragsverwaltung des Bundes) werden auf Kosten und entsprechend des Regelwerkes des Bundes ausge-führt. Die routinemäßige Überwachung der Berliner Stadtstraßen ist durch die Ausführungsvorschriften zu § 7 des Berliner Straßengesetzes – Kontrolle des baulichen Zustandes der öffentlichen Straßen Berlins – (AV Stra-ßenüberwachung) vom 14. Juli 2010 geregelt. Daraus leiten sich Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrs-sicherungspflicht sowie kurz und mittelfristige Sanie-rungs- und Erhaltungsmaßnahmen ab. Zur Erfassung der Barrierefreiheit werden dabei [in der Regel] die akuten Veränderungen im öffentlichen Straßenraum (z. B. Auf-grabungen, Sondernutzungen) erfasst und sich daraus ergebene notwendige Maßnahmen veranlasst.
Derzeit wird ein berlinweites Erhaltungsmanagement (EMS) für die Stadtstraßen aufgebaut. Für dieses wird gegenwärtig die netzweite Zustandserfassung (Ersterfas-sung) durchgeführt. Jedoch wird dieses Werkzeug erst mit Vorliegen der nächsten Erfassungskampagne voll wirk-sam. Ein Ziel der berlinweiten Erfassung des öffentlichen Straßenlandes ist es, ein Reiseinformations- und Zielfüh-rungssystem für blinde und sehbehinderte Menschen (m4guide) zu schaffen, das auf den erforderlichen Infor-mationen zur Barrierefreiheit beruhen wird.
Frage 8: In wie vielen Fällen bestehen derzeit Anord-nungen, bis zur Wiederherstellung des verkehrssicheren Zustands eine Gefährdung der Verkehrsteilnehmer auszu-schließen und für eine alsbaldige Wiederherstellung des verkehrssicheren Zustands der Straße zu sorgen (bitte nach Bezirken auflisten)?
Antwort zu 8: Unter der Annahme, dass sich die Fra-gestellung auf die derzeit in den einzelnen Berliner Bezir-ken bestehenden verkehrsrechtlichen Anordnungen zu Tempobeschränkungen oder Hinweisen hinsichtlich der vorhandenen Straßen- und Gehwegschäden bezieht, wur-den die einzelnen Bezirke dazu schriftlich befragt. Die Ergebnisse der Abfrage sind in der folgenden Auflistung zusammengestellt:
Bezirk Mitte
9 Hinweise auf Straßenschäden
11 Hinweise auf Gehwegschäden
Bezirk Neukölln
10 Straßenabschnitte mit Geschwindigkeitsbeschrän-kungen
Bezirk Lichtenberg
4 Straßen mit Geschwindigkeitsbeschränkungen
Bezirk Steglitz-Zehlendorf
40 Straßen[abschnitte] mit Hinweisen auf Geh-wegschäden
Bezirk Spandau
4 Straßenabschnitte mit Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h
2 Straßenabschnitte mit Verkehrsverbot für Lkw
diverse unbefestigte Straßen in West-Staaken mit Ge-schwindigkeitsreduzierung auf 10 km/h
Frage 9: Welche finanziellen Mittel stehen dem Land und den Bezirken für den barrierefreien Straßenumbau in den Jahren 2016 und 2017 zur Verfügung, wie hoch wa-ren die Ansätze 2012 bis 2015 und wie hoch sind die tatsächlichen Ausgaben in den Jahren 2012 bis 2015?
Antwort zu 9: In den Jahren 2016 und 2017 stehen dem Land jährlich 1,75 Mio. € für den barrierefreien Straßenumbau zur Verfügung (Kapitel 1270, Titel 521 22). Die Bezirke hatten und haben in den Jahren 2012 bis 2017 keine gesondert ausgewiesenen finanziellen Mittel für den barrierefreien Straßenumbau. Das Land und die Bezirke führen allgemeine Straßenumbaumaßnahmen und Straßeninstandsetzungsarbeiten grundsätzlich barrierefrei aus. Wie hoch der finanzielle Anteil der Barrierefreiheit an den Gesamtkosten von Straßenumbaumaßnahmen ist, wird nicht erfasst.
Speziell für den barrierefreien Straßenumbau standen dem Land in den Jahren 2012 und 2013 jährlich 1 Mio. € zur Verfügung. Davon wurden 741 T € bzw. 780 T € für Bordsteinabsenkungen eingesetzt. 2014 und 2015 standen dem Land jährlich 1,35 Mio. € für den barrierefreien Straßenumbau zur Verfügung. Davon wurden 779 T € bzw. 597 T € für Bordsteinabsenkungen eingesetzt.
Berlin, den 30. Dezember 2015
In Vertretung
Christian Gaebler
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Jan. 2016)

U-Bahn: Weichenerneuerung und Gleisarbeiten auf der U-Bahnlinie U8, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=180&download=1880

Für #hochverfügbare und #sichere #U-Bahnanlagen investiert die BVG auch in
diesem Jahr laufend in ihre Infrastruktur. Im Januar werden deshalb gleich an
zwei Abschnitten auf der Linie U8 #Weichen erneuert und #Gleise neu ausgerichtet.
Die Arbeiten beginnen in dieser Woche am U-Bahnhof #Kottbusser Tor. Dort
werden von Freitag, den 8. Januar, ca. 22:00 Uhr bis Montag, den 11. Januar
2016, ca. 3:30 Uhr die über 50 Jahre alten Weichen erneuert. Gleichzeitig
baut die BVG in diesem Bereich sogenannte Unterschottermatten ein, um den
Schallschutz zu verbessern. Der Zugverkehr der U8 ist während dieser Zeit
zwischen den U-Bahnhöfen Heinrich-Heine-Straße und Hermannplatz unterbrochen.
Als Ersatz fahren barrierefreie Busse. Die Busse fahren vom UBahnhof
Heinrich-Heine-Straße weiter bis zum S+U Jannowitzbrücke, wo ein
Aufzug die barrierefreie Anbindung an die S-Bahn gewährleistet.
Eine Woche später geht es weiter am U-Bahnhof #Boddinstraße. Von Montag,
den 18. Januar, ca. 3:30 Uhr bis Freitag, den 29. Januar 2016, ca. 3:30 Uhr
werden dort Gleise und Weichen erneuert. Nach dem Austausch der in Teilen
100 Jahre alten Weichen werden die Gleise in ihrer Lage neu ausgerichtet,
was auch eine Anpassung der Stromschienen erforderlich macht. In diesem
Zeitraum ist der Zugverkehr zwischen den U-Bahnhöfen Hermannplatz und
Hermannstraße unterbrochen. Es fahren barrierefreie Busse zwischen U Hermannplatz
und S+U Hermannstraße.
Um für die betroffenen Fahrgäste trotz der Baumaßnahme einen Mehrwert zu
schaffen, wird die Linienführung der Buslinie M44 verlängert (Buckow-Süd,
Stuthirtenweg <> S+U Hermannstraße <> U Hermannplatz). Der M44 fährt bis
S+U Hermannstraße, ändert dort seine Zielbeschilderung in Ersatzverkehr,
und fährt dann weiter zum U Hermannplatz.
Da die Busse von der allgemeinen Verkehrssituation abhängig sind und vor
allem im Berufsverkehr im Stau stehen können, empfiehlt die BVG ihren Fahrgästen
eine Umfahrung der Baustelle mit den Ringlinien der S-Bahn und der
U-Bahnlinie U7.

Regionalverkehr: Stammbahn zwischen Potsdam und Berlin Warum die Stammbahn erste Wahl ist , aus Potsdamer Neueste Nachrichten

http://www.pnn.de/pm/1037433/

Brandenburgs Landesregierung will den #Schienenverkehr zwischen #Mark und #Metropole Berlin verbessern. Die #Stammbahn würde viele Probleme lösen – nicht nur im Raum Teltow, auch in Potsdam und Werder. Eine Analyse.

In 20 Minuten von Kleinmachnow zum Potsdamer Platz, von Potsdam nach Schöneberg oder von Werder (Havel) und Schwielowsee nach Zehlendorf: Die Stammbahn kann es leisten. Seit 70 Jahren liegt die kürzeste Verbindung zwischen der heutigen Bundes- und Brandenburgs Landeshauptstadt brach. Der Berliner Senat will sie wiederbeleben und fordert eine neue Analyse zu Nutzen und Kosten der Strecke. Aus der Brandenburger Landespolitik hört man noch wenig zu dem Thema. Dabei gäbe es viele Gründe, sich laut und vernehmlich zu Wort zu melden. Wenn über Verbesserungen im #Nahverkehr zwischen Berlin und der Mark nachgedacht wird, wie es die Landesregierung mit dem neuen Landesnahverkehrsplan derzeit tut, dann muss die Stammbahn die erste Wahl sein.

Viele Verkehrsprobleme – und eine Lösung

Eine halbe Million mehr Menschen werden in 15 Jahren in Berlin, Potsdam und dem Teltower Raum leben – die Bevölkerung einer Großstadt wie Dresden. Diese Menschen wollen und müssen mobil sein, doch sind die #Verkehrswege zwischen den drei Regionen bereits völlig ausgelastet. Im Regionalexpress und den wichtigsten Buslinien gibt es zur #Hauptverkehrszeit …

Straßenverkehr: 2016 gibt es in Berlin noch mehr Baustellen, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehrsprobleme-und-staus-2016-gibt-es-in-berlin-noch-mehr-baustellen,10809148,33050552.html

Wer gedacht hat, schlimmer könne es auf Berlins #Straßen nicht mehr werden, wird 2016 eines Besseren belehrt werden: Die Zahl der #Baustellen in der Stadt wird weiter steigen, sagte Stadtentwicklungssenator Andreas #Geisel (SPD) der Berliner Zeitung.
Wer der Meinung ist, dass es 2015 zu viele Bauarbeiten auf den Straßen gegeben hat, dem droht 2016 noch mehr Ärger. Wenn es so kommt, wie sich der Senat das vorstellt, wird die Zahl der Baustellen im neuen Jahr noch steigen. „Wir werden 2016 mehr Baustellen haben als 2015“, sagte Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) der Berliner Zeitung. Nach einer internen Vorschau könnte es dann 2017 sogar noch mehr neue #Staus geben, weil auch wieder auf Berlins #Autobahnen gebaut wird. „Wenn Straßen instand gehalten werden, ist dagegen erst mal nichts einzuwenden. Doch dem Senat muss es endlich gelingen, die Baustellen besser zu koordinieren“, meint Jörg Becker vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (ADAC).

Es kommt so gut wie nie vor, dass sich Bürger für eine Behörde einen Spottnamen ausdenken. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB), die zu Geisels Verwaltung gehört, gehört zu den Ausnahmen: Insider kennen die oberste Straßenverkehrsbehörde der Stadt als „Verkehrslähmung Berlin“.

Wenn Straßen repariert und Schlaglöcher beseitigt werden müssen, genehmigt die VLB beantragte Baustellen erst nach einigen Monaten. Damit die marode Infrastruktur so lange durchhält, müssen in der Zwischenzeit drastische Geschwindigkeitsbeschränkungen verhängt …