Kategorie: Infrastruktur

Bahnhöfe: Bahnhof am Flughafen Schönefeld bekommt neues Farbkonzept aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article230782722/Bahnhof-am-Flughafen-Schoenefeld-bekommt-neues-Farbkonzept.html

Mit der #Eröffnung des #BER erhält auch der #Bahnhof am alten Schönefelder #Airport frische Farbe. Die Orientierung soll leichter fallen.

Pünktlich zur Eröffnung des neuen Hauptstadtairports BER erhält auch der Bahnhof des alten Flughafens #Schönefeld in diesen Tagen eine #Frischekur. Mit einer neuen farbigen #Wegeleitung auf den Wänden in der Unterführung sowie an den Auf- und Abgängen will die Deutsche Bahn (DB) den Bahnhof attraktiver gestalten und es Fahrgästen erleichtern, sich intuitiv zu orientieren. Insbesondere die Unterführung werde durch das neue Farbkonzept deutlich modernisiert und freundlicher, so der Konzern. „Wir investieren rund eine Million Euro, damit sich unsere Fahrgäste vor Ort wieder wohler fühlen“, sagte Cornelia Kadatz, Managerin der Berliner Fernbahnhöfe und in Schönefeld. Tatsächlich ist es der Bahn gelungen, mit verhältnismäßig einfachen Mitteln den bislang tristen Charme der Station mit ihren Backsteinwänden deutlich zu verbessern.

Bahn will auch die #Sitzmöbel und #Wlan verbessern
Noch in diesem Jahr soll das Konzept zudem um neue, moderne Wartemöbel auf den Bahnsteigen ergänzt werden. Neue Vitrinen in der Unterführung sollen zukünftig für eine bessere Information der Reisenden sorgen. Geplant sei auch die Erneuerung der Zaunanlage am Ausgang in Richtung Rathaus Schönefeld. Daneben verbessert die DB das Surfen im Internet am …

Bahnhöfe: BVG investiert Milliarden 40 Berliner U-Bahnhöfe bekommen zweiten Ausgang, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bvg-investiert-milliarden-40-berliner-u-bahnhoefe-bekommen-zweiten-ausgang/26568338.html

Aus #Sicherheitsgründen stattet die BVG ihre Stationen mit weiteren #Ausgängen aus, darunter der Adenauerplatz. Jahrzehntelange Bauarbeiten stehen bevor.

Berlins U-Bahn bleibt auf Jahrzehnte eine #Baustelle. Nicht, weil neue Linien gebaut werden, sondern weil Tunnel und #Bahnhöfe baufällig sind. Milliarden müssen investiert werden. Die BVG hat jetzt mit einem Großprojekt begonnen: Die 40 Stationen, die nur einen Ausgang in der Mitte des Bahnsteigs haben, erhalten aus Sicherheitsgründen einen zweiten.

Auslöser dieser Nachrüstung war die Beinahe-Katastrophe im Juli 2000. Im Bahnhof Deutsche Oper brannte ein Zug vollständig aus, 350 Menschen saßen in der Falle, da es nur einen Ausgang gab. 31 Fahrgäste wurden verletzt, wie durch ein Wunder gab es keine Toten. In einem ersten Schritt bekamen elf Stationen, die nur einen Ausgang hatten, eine zweite Treppe am anderen Bahnsteigende.

Dieser erste Schritt ist abgeschlossen, nun folgt der zweite. Er werde wohl 20 Jahre dauern, schätzt Uwe #Kutscher, der #Bauchef der #U-Bahn. Am Dienstagnachmittag zeigte Kutscher dem Tagesspiegel einige Baustellen der BVG: Auch der #Adenauerplatz bekommt einen zweiten Ausgang. Bis 2024 werde man brauchen, schätzt Kutscher. 2018 hatte die BVG angefangen, …

Flughäfen + U-Bahn: Flughafenanbindung : Streit um U-Bahn von Berlin zum BER, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/streit-um-u-bahn-von-berlin-zum-ber-li.114550

Die SPD will die #U7-Verlängerung zum Wahlkampfthema machen. In Brandenburg hält man das allerdings für unnötig.

Sechsmal stündlich fahren S-Bahnen von Berlin zum #BER, viermal stündlich machen sich Regionalzüge auf dem Weg zum neuen Schönefelder #Flughafen. Intercity-Züge und Busse ergänzen das Angebot. Wird auch noch eine #U-Bahn benötigt? Dazu hat sich das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung in Potsdam jetzt skeptisch geäußert. Damit nimmt das Land Brandenburg indirekt Stellung in einem verkehrspolitischen Streit, der im Berliner Wahlkampf 2021 eine Rolle spielen könnte.

Als Franziska Giffey, die designierte Spitzenkandidatin der SPD, im September mit Fraktionschef Raed Saleh sowie Medienvertretern U-Bahn fuhr, stand ein Thema oben auf ihrer Liste. Das U-Bahn-Netz müsse ausgebaut werden, forderten die Sozialdemokraten. Sie nannten die Verlängerung der #U7 über #Rudow hinaus zum BER als ein besonders wichtiges Projekt. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) befasst sich bereits damit. Die #Flughafenstrecke im Südosten ist eines von mehreren möglichen U-Bahn-Bauvorhaben, für die Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben wurden. Nach einem nun vorliegenden Entwurf würde die Trasse zwischen 746 Millionen und 799 Millionen Euro kosten. In den Nullerjahren hatte der Senat das Projekt …

S-Bahn + Regionalverkehr: Stand Planung und Bau einer möglichen Schienenverbindung entlang der TVO im nördlichen Teil/ Biesdorf und Karlshorst, aus Senat

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Frage 1:
Wann wurde durch den Senat beim zuständigen Bundesministerium die #Finanzierung einer
„#Nahverkehrstrasse“/ schienengebundenen Lösung entlang der zukünftigen #Tangentialen Verbindung Ost
(#TVO) im nördlichen Teil (zwischen der B1 und der Straße an der Wuhlheide) beantragt?
Frage 2:
Welche technischen Umsetzungsmöglichkeiten einer S-Bahntrasse, oder einer zusätzlichen Bahntrasse
wurden untersucht und bei der Anmeldung berücksichtigt?
Frage 4:
Ist ein Ersatzbau/ Erneuerung der Gleise finanziell gesichert und wenn ja durch wen finanziert?
Frage 6:
Welche Planungsschritte wurden durch die zuständige Senatsverwaltung seit 2016 unternommen um die
eigene Planung einer schienengebundenen Trasse fertigzustellen?
Antwort zu 1, 2, 4 und 6:
Die #Nahverkehrstangente (#NVT) wird in mehreren Abschnitten betrachtet.
Für den nördlichen Abschnitt (S-Bahn-Lückenschluss zwischen Wartenberg und dem
Karower Kreuz) finden aktuell im Rahmen des Infrastrukturprojektes #i2030 im Teilprojekt
„Engpassbeseitigung & Weiterentwicklung S-Bahnnetz“ die Grundlagenarbeiten
(Projektdefinition, Fahrplanentwürfe, Prüfung der Betriebsstabilität, Grobtrassierung) statt.
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Für den südlichen Abschnitt (Springpfuhl – Grünauer Kreuz) ist der durchzuführende
#Systementscheid zwischen einer Realisierung als S-Bahn- oder als
Regionalverkehrsstrecke noch nicht abgeschlossen. Die Realisierung des südlichen
Abschnitts soll gemäß ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan für den Öffentlichen
Personennahverkehr) ab 2031 (#Regionalverkehr) bzw. 2035 (#S-Bahn) erfolgen.
Da derzeit noch die Grundlagenarbeiten stattfinden und kein ausreichender
Projektfortschritt gegeben ist, konnte bisher auch keine Finanzierung der NVT beim
Bundesministerium beantragt werden.
Frage 3:
Welche Gespräche hat die zuständige Senatsverwaltung mit der Deutschen Bahn zu einem etwaigen
Ersatzbau/ Erneuerung, oder Verlegung der bisherigen Bestandgleise des Berliner Bahnaußenrings mit
welchem Ergebnis geführt?
Antwort zu 3:
Im Zuge der Planungen der neuen #Straßenverbindung Tangentiale Verbindung Ost
wurden mit der Deutschen Bahn Abstimmungsgespräche geführt, um einen
Trassenkorridor für eine künftige Nahverkehrstangente zu berücksichtigen.
Frage 5:
Wie viele Gespräche hat die politische Leitung der Senatsverwaltung und wie viele Gespräche die
Fachebene der zuständigen Senatsverwaltung mit dem zuständigen Bundesministerium zur
Streckenführung und zur Finanzierung geführt?
Antwort zu 5:
Im Rahmen von Gesprächen zu den Themen Bahnpolitik/Bundesverkehrswegeplan mit
dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist mehrfach die
Verantwortung der Bundesregierung für die Schienenwege des Bundes und der
bestehende Konflikt zwischen dem ansteigenden Fern- und Güterverkehr sowie der
daraus resultierenden „Verdrängung“ des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) von der
bestehenden Eisenbahninfrastruktur angesprochen worden. Der Bundesregierung ist von
den Bundesländern in verschiedenen Gremien mehrfach das Thema zur Notwendigkeit
der Unterstützung bei der Finanzierung von neuer Infrastruktur auch für den SPNV
nahegebracht worden.
Frage 7:
Welche Abstimmungsgespräche wurden mit den für die Planung zuständigen Abteilung/ Referat geführt, um
die Planung einer evtl. Schienenverbindung parallel zur TVO mit der führ Straßenplanung zuständigen
Abteilung abzustimmen?
Frage 8:
Welche Auswirkungen auf die Planung und den Bau der TVO wurden bei diesen Gesprächen erkannt und
festgestellt?
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Antwort zu 7 und 8:
Die für die Planung der TVO zuständige Abteilung hat im Januar 2020 ein
Abstimmungsgespräch innerhalb der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz durchgeführt. Zur möglichen Trassierung der TVO wurden
Abstimmungsgespräche mit der DB AG geführt. Der für die NVT vorgesehene
Trassenkorridor wird freigehalten. Im Rahmen der vertiefenden Planungen zur TVO wird
die Abstimmung mit den Planungsbeteiligten zur NVT planmäßig weitergeführt.
Frage 9:
Welche Trassenführung einer „schienengebundenen Lösung“ wurde bisher festgelegt?
Antwort zu 9:
Eine endgültige Trassenführung ist abhängig von der Ausführung als S-Bahn oder
Regionalverkehrsstrecke. Der Systementscheid ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 10:
Wurden etwaige Auswirkungen auf der politischen Leitungsebene erörtert. Wenn ja wann?
Antwort zu 10:
Es fanden zur TVO und NVT regelmäßige Abstimmungen mit der Hausleitung statt.
Frage 11:
Wie groß ist die zeitliche Verzögerung bei der Planung und dem Bau der TVO durch die in den
Abstimmungen zur Planung einer „schienengebundenen Lösung“ derzeit?
Antwort zu 11:
Zeitliche Verzögerungen für die TVO infolge der Abstimmungen zur NVT sind derzeit nicht
zu erkennen.
Berlin, den 26.10.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn auf Kurs Zukunft Planungen für mehr Züge und neue Strecken laufen, aus Neues Deutschland

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143772.s-bahn-berlin-s-bahn-auf-kurs-zukunft.html

»Für mehr #Takt im Netz«: Unter diesem Motto startet am Freitag eine Kampagne zur »#Weiterentwicklung und #Engpassbeseitigung« bei der Berliner #S-Bahn. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB), die #Netztochter der Deutschen Bahn (#DB) und die beiden Länder wollen die Pendler damit über geplante Verbesserungen informieren. 35 #Einzelprojekte zu neuen Stationen, zusätzlichen Weichen, Gleisen und Signalen und einer besseren #Stromversorgung für einen dichteren Verkehr werden untersucht. »Die Grundlagenermittlung ist weitgehend abgeschlossen«, sagt Berlins Verkehrs-Staatssekretär Ingmar #Streese (Grüne) am Donnerstag. VBB-Chefin Susanne #Henckel erklärt aber auch, was das heißt: »Wir stehen ganz am Anfang mit unseren Planungen.«

Immerhin für die #Wiederinbetriebnahme der #Siemensbahn nach #Gartenfeld wurde am Donnerstag die Finanzierungsvereinbarung mit der DB über Vorentwurfs-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung unterzeichnet. 30 Millionen Euro sind dafür laut Streese veranschlagt. 2029 sollen dort wieder S-Bahnen fahren. Bei der DB geht man allerdings davon aus, dass der Betrieb bereits 2027 wieder aufgenommen werden könnte, und zwar inklusive des zusätzlichen Gleises und Bahnsteigs in Jungfernheide, für das als Neubau ein Planfeststellungsverfahren nötig ist.

Vergleichsweise zügig sollen auch zusätzliche Weichen am Hauptbahnhof …

Regionalverkehr: Bahn beendet Bauarbeiten: Wieder Regionalzüge von Berlin nach Beelitz-Heilstätten, aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Bahn-beendet-Bauarbeiten-in-Potsdam-Wieder-Regionalzuege-von-Berlin-nach-Beelitz-Heilstaetten

An den Gleisen zwischen #Potsdam und #Rehbrücke wird gearbeitet. Seit Wochen fahren dort keine Züge. Nun nähern sich diese Arbeiten ihrem Ende – doch am ersten November-Wochenende haben es #Bahnfahrer noch mal richtig schwer.

Noch wenige Tage, dann ist es geschafft: Dann fahren wieder Züge von Berlin nach #Beelitz-Heilstätten. Die einmonatige Gleiserneuerung auf dem Abschnitt soll am Wochenende beendet werden.

Zwei Ersatzbus-Linien pendeln
Das heißt zunächst, dass noch bis Freitagabend die Züge des Regionalexpress (RE) 7 nicht halten an den Bahnhöfen: Medienstadt #Babelsberg, Rehbrücke, #Wilhelmshorst und #Michendorf. Von Berlin kommend fährt der RE 7 stattdessen nach Potsdam Hauptbahnhof, von dort fahren Busse (Ersatzlinie RE 7A) nach Beelitz-Heilstätten.

Außerdem pendeln Busse zwischen den Bahnhöfen Rehbrücke, Medienstadt und #Griebnitzsee (RE 7B). In Griebnitzsee ist der Umstieg in die #S-Bahn möglich.

Am Wochenende kein RE 7 zum Zoologischen Garten
Doch am Wochenende, 30. Oktober bis 1. November, 4.15 Uhr, kommt es noch …

Flughäfen: Flughafen Tegel nach der Schließung: Alles auf den Müll oder endlich Zero Waste?, aus Senat

www.berlin.de

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1. Wann wird voraussichtlich der #Flugbetrieb am #Flughafen #Tegel (#TXL) eingestellt und bis zu welchem
Datum sollen die Gebäudeflächen in TXL vollständig geräumt sein?
Zu 1.: Der letzte reguläre Flug erfolgt am 07.11.2020. Die Flächen und Gebäude werden schrittweise bis zum 04.08.2021 beräumt an die Eigentümerinnen und Eigentümer
zurückgegeben.
2. Inwiefern sind Senat und Senatsverwaltungen in die Planungen zum Ablauf der #Räumung von Gelände und Gebäuden eingebunden bzw. verantworten diese? Welche Zuständigkeiten liegen bei anderen Trägern, z.B. der Tegel Projekt GmbH?
Zu 2.: Verantwortlich für die Planungen zur Räumung des Geländes und der Gebäude
ist die Berliner Flughafen Gesellschaft mbH (#BFG). Hierzu finden fortlaufend enge Abstimmungen mit der Tegel Projekt GmbH statt, insbesondere zu individuellen Rückbaumaßnahmen, Gutachten zu Altlasten und Gebäudeschadstoffen oder dem Umgang mit Kunstobjekten.
3. Welche Flächen am Flughafen Tegel wurden am 31.12.2019 durch die #Flughafengesellschaft, ihre
Tochtergesellschaften, die #Flugbereitschaft des Bundes sowie sonstige Mieter genutzt (bitte getrennt
auflisten in Quadratmetern je Nutzer bzw. Nutzung)?
Zu 3.: Die BFG nutzte zum Stichtag folgende Flächen: 1.590.418 qm über einen Erbbaurechtsvertrag mit dem Land Berlin, 347.750 qm über einen Erbbaurechtsvertrag
mit dem Bund, 2.227.363 qm über einen Nutzungsvertrag mit dem Bund. Die Liegenschaft der Flugbereitschaft des Bundes wird nicht durch die BFG, sondern durch das
Bundesministerium der Verteidigung bewirtschaftet.
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4. Welche dieser Flächen sind in Vorbereitung der Schließung des Flughafens Tegel bis heute bereits
freigezogen und welche Flächenanteile werden bis zur Inbetriebnahme des BER bzw. der Schließung
von TXL voraussichtlich noch frei geräumt?
Zu 4.: Derzeit befinden sich fast alle Flächen noch in Nutzung durch die BFG, da bis
einschließlich 07.11.2020 regulärer Flugbetrieb stattfindet.
5. Wer hat bisher nach welchen Kriterien am Flughafen Tegel entschieden, welche Ausstattungs- und
Einrichtungsgegenstände durch Reinigung, Reparatur oder sonstige Maßnahmen zur Weiter- bzw. Wiederverwendung vorbereitet werden?
Zu 5.: Hierüber entscheidet die BFG nach wirtschaftlichen Kriterien in Einklang mit den
bundes- und landesrechtlichen Vorschriften.
6. In welchem Umfang erfolgte in den Jahren 2017-2019 sowie bis einschließlich August 2020 für diese
Gegenstände eine Zuführung zur Wiederverwendung, zum Recycling bzw. der sonstigen Verwertung
und welche Mengen wurden entsorgt (bitte jeweils jahresweise nach Menge in Kubikmetern oder Gewicht angeben)?
Zu 6.: Entsorgungen erfolgen über die in Anlage 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
des Bundes (KrWG) genannten Verwertungsverfahren. Typische Abfallgruppen am
Flughafen Tegel sind Eisen und Stahl sowie Sperrmüll (Angaben in Tonnen pro Jahr):
Abfallart 2017 2018 2019
Eisen und Stahl 11,89 10,03 10,96
Sperrmüll 11,90 12,84 4,62
Informationen für das Jahr 2020 liegen dem Senat nicht vor.
7. Welche gesetzlichen Grundlagen und sonstige Vorgaben (z.B. Zero-Waste-Strategie) sieht der Senat, um eine höchstmögliche Weiter- und Wiederverwendung von Einrichtungsgegenständen sowie Anlagen auf dem TXL-Gelände zu erreichen? Welche Vorschriften gelten für die Entsorgung ausgemusterter Gegenstände und Anlagen?
Zu 7.: Der Berliner Senat hat im Mai 2020 das Abfallwirtschaftskonzept 2030 basierend
auf einer Zero Waste-Strategie beschlossen, wonach die Wiederverwendung und das
Recycling konsequent ausgebaut werden sollen, um ökologische Stoffkreisläufe zu
schließen und hierdurch hohe Ressourcen- und Klimagaseinsparungen zu erzielen.
Nach § 6 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sind anfallende Abfälle vorrangig zu vermeiden bzw. wiederzuverwenden und nicht vermeidbare Abfälle vorrangig zu recyceln.
In diesem Kontext, verpflichtet die Gewerbeabfallverordnung Abfallerzeugerinnen und
–erzeuger sowie Abfallbesitzerinnen und -besitzer vorrangig die Wiederverwendung
oder das Recycling anzuwenden.
Nach § 23 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin (KrW-/AbfG Bln) sind die Behörden des Landes Berlin und die der Aufsicht des Landes Berlin unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstalten und Stiftungen) und Sondervermögen und Gesellschaften, die sich ausschließlich im Eigentum
des Landes Berlin befinden, verpflichtet, im Rahmen ihres Wirkungskreises vorbildhaft
zur Erfüllung der Ziele der Kreislauf- und Abfallwirtschaft im Sinne des § 1 Abs. 2 KrW-
/AbfG Bln beizutragen. Als mittelbare Minderheitsbeteiligung des Landes unterliegt die
BFG nicht dieser Norm. Gleichwohl wird der Verwertung – wenn möglich – Vorrang
eingeräumt.
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8. In welchem Umfang sind schätzungsweise gebrauchte Gegenstände, Anlagen und altes Baumaterial
nach der endgültigen Aufgabe von TXL zu erwarten (bitte detailliert auflisten)?
Zu 8.: Gebrauchte und noch nutzbare Gegenstände und Anlagen, die im Eigentum der
BFG oder FBB stehen, werden an den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) verlagert
und dort aktiv weiter genutzt bzw. für eine spätere Nutzung eingelagert. Im Zuge der
Vorbereitung der Übergabe werden zwischen der BFG und der Tegel Projekt GmbH
Begehungen mit dem Ziel stattfinden, wiederverwendungsfähige Betriebsmittel, Baustoffe und Ersatzteile zu identifizieren und für die weitere Bewirtschaftung bzw. Instandhaltung zu verwenden. Eine detaillierte Auflistung ist daher zum gegenwärtigen
Zeitpunkt nicht möglich. Zudem werden gebrauchte technische Anlagen im Zuge der
Geländeübernahme von den Grundstückeigentümerinnen bzw. Grundstückseigentümern zunächst übernommen und im Zuge der folgenden Nachnutzung sukzessive ersetzt.
9. Mit welchen Maßnahmen und Vorgaben wird sichergestellt, dass die derzeit noch in Gebäuden und
Anlagen des Flughafens Tegel befindlichen Einrichtungsgegenstände, Inventar, technische Anlagen
und elektronische Geräte, die nicht an den BER umziehen, soweit möglich einer Weiternutzung bzw.
Wiederverwendung zugeführt werden?
Zu 9.: Die BFG wird verwertbare Gegenstände und Anlagen über eine vertraglich gebundene Auktionatorin bzw. einen vertraglich gebundenen Auktionator vermarkten.
Ebenso sollen im Zuge gemeinsamer Begehungen nach der Schließung hinsichtlich
der künftigen Nutzungsabsicht weiterverwendbare Mobilien und Inventar identifiziert
und einer weiteren Nutzung zugeführt werden.
10. Wer entscheidet über die entsprechenden Maßnahmen und Vorgaben, wie werden diese kontrolliert
und wie sind der Senat bzw. die für Abfallwirtschaft zuständige oberste Fachbehörde in diesen Prozess
eingebunden?
Zu 10.: Die BFG verwertet Gegenstände und Anlagen nach den Grundsätzen einer
wirtschaftlichen Haushaltsführung und ordnungsgemäßen Buchführung entsprechend
den abfallrechtlichen Vorschriften.
11. Wie stellt der Senat in Bezug auf die Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände die Einhaltung
der Abfallhierarchie nach Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG (Vorrang Abfallvermeidung vor Vorbereitung
zur Wiederverwendung, Recycling und sonstiger Verwertung bzw. Beseitigung) sicher?
12. Wie stellt der Senat sicher, dass für die Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände die gemäß
KrWG ab 2020 gesetzlich vorgegebene Quote von mindestens 65 Gewichtsprozent, die zur Wiederverwendung vorzubereiten und zu recyceln sind (vgl. KrW § 14 Abs. 2), erreicht wird?
Zu 11. und 12.: Die BFG hat mit der Berlin Recycling GmbH einen zertifizierten Entsorgungsdienstleister beauftragt, der zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben verpflichtet ist. Der Senat geht davon aus, dass basierend auf den verbindlichen abfallrechtlichen Vorgaben die anfallenden Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände
vorrangig einer Wiederverwendung oder einem hochwertigen Recycling zugeführt
werden. Die für Umwelt zuständige Senatsverwaltung wird die nach Gewerbeabfallverordnung vorgeschriebene Dokumentation zum Verbleib der Stoffströme zu gegebener Zeit abfordern. Aufgrund seiner Zero Waste-Strategie sowie dem Abfallwirtschaftskonzept 2030 wird das Land Berlin die notwendigen Maßnahmen ergreifen, damit auch die auf Bundesebene vorgeschriebene Quote erreicht werden kann.
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13. Wer kann an der Wiederverwendung der Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände, die oftmals
steuerfinanziert waren, teilhaben? Sind Auktionen oder anderweitige Verkäufe auch an Privatpersonen
geplant?
14. Gibt es für eine erfolgreiche Wiederverwendung beispielsweise eine Zusammenarbeit mit Gebrauchtwarenkaufhäusern, Zero-Waste-Initiativen, dem Haus der Materialisierung oder Gebrauchtwarenhändlern? Wird die BSR z.B. mit ihrem neuen Gebrauchtwarenkaufhaus „NochMall“ unweit des Flughafens Tegel einbezogen?
Zu 13. und 14.: Die BFG führt die verwertbaren Gegenstände und Anlagen, die sie
nicht selbst weiterverwendet, über die Vermarktung durch eine vertraglich gebundene
Auktionatorin bzw. einen vertraglich gebundenen Auktionator wieder dem Wirtschaftskreislauf zu.
15. Welche Aktivitäten plant der Senat darüber hinaus, um bei der anstehenden Beräumung der Gebäude und des Geländes des Flughafens Tegel seine Vorbildfunktion zur Abfallvermeidung und von
Zero-Waste-Strategien zu demonstrieren?
Zu 15.: Der Senat erstellt derzeit einen Leitfaden zur ressourcenschonenden Gestaltung neuer Stadtquartiere basierend auf Basis der Zero Waste-Strategie des Landes
Berlin. Dieser Leitfaden soll öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen des Landes
Berlin eine konkrete Hilfestellung zur Umsetzung der verpflichtenden Vorgaben nach
§ 23 KrW-/AbfG Bln geben, vorbildhaft im Rahmen ihres Wirkungskreises zur Erfüllung
der Ziele der Kreislaufwirtschaft beizutragen. Darüber hinaus soll der Leitfaden privaten Unternehmen wichtige Hinweise zu einer nachhaltigen Gestaltung von neuen
Stadtquartieren geben.
Berlin, den 27.10.2020
In Vertretung
Vera Junker
Senatsverwaltung für Finanzen

S-Bahn: Keine Züge zwischen Gesundbrunnen und Tegel Kabeldiebstahl beeinträchtigt auch am Dienstag Linie S25 aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/10/berlin-kabeldiebstahl-sbahn-s25-ausfaelle-verspaetungen.html

Fahrgäste der Berliner #S-Bahn müssen auch am Dienstag mehr Zeit einplanen: Nach einem #Kabeldiebstahl konnte die Signalstörung im Bereich #Alt-Reinickendorf noch nicht behoben werden. Auf der Linie #S25 kommt es deshalb den zweiten Tag in Folge zu Verspätungen und Zugausfällen, wie die Berliner S-Bahn auf Twitter mitteilte.

Wie schon am Montag bleibt der Zugverkehr zwischen Gesundbrunnen und #Tegel weiterhin unterbrochen. Zwischen Schönholz und Tegel wurde ein …

Fähranleger für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel, aus Senat

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Frage 1:
Wie ist der Planungsstand zur Errichtung der #Fähranleger für eine barrierefreie Querung am #Spreetunnel?
Antwort zu 1:
Eine Prüfung der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit einer #Fähre unter den Aspekten
der Wasserstraßennutzung und Steganordnung ist erfolgt. Die aktuell favorisierte Variante
erfordert das Einräumen eines Wegerechtes. Dies wurde vom Grundstückseigentümer
zugesagt.
Bevor ein konkreter Planungsauftrag ausgelöst werden kann, ist allerdings noch eine
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung (LHO)
durchzuführen. Sobald diese vorliegt, wird die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz die Planungen vorantreiben.
Frage 2:
Wo sollen die Fähranleger liegen bzw. welche Standorte werden noch geprüft?
Antwort zu 2:
Der Fähranleger auf der nördlichen Uferseite soll nach heutigem Planungsstand im
Uferbereich am Parkplatz eines Lebensmitteldiscounters entstehen. Auf der
gegenüberliegenden Uferseite ist der Fähranleger wenige Meter westlich vom Ausgang des
Spreetunnels geplant.
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Frage 3:
Wann ist mit baulichen Maßnahmen zur Errichtung der Fähranleger zu rechnen und wie hoch sind die
voraussichtlichen Kosten?
Antwort zu 3:
Voraussetzung für die Berechnung der Kosten und die Festlegung des Bauzeitraums ist
eine abgeschlossene Planung. Wie ausgeführt, ist zuvor allerdings eine
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach den Vorgaben der Landeshaushaltsordnung (LHO)
durchzuführen. Bei einer positiven Bewertung wird anschließend eine konkretere Planung
ausgeführt werden. Es können daher aktuell noch keine Angaben zu den Kosten und dem
Bauzeitraum der Fähranleger gemacht werden.
Frage 4:
Wann ist die Aufnahme des Fährbetriebs geplant und von wem soll die Fähre betrieben werden?
Antwort zu 4:
Nach Klärung der notwendigen Aspekte wird eine schnelle Umsetzung angestrebt. Die
Betreiberin bzw. der Betreiber ist voraussichtlich in einem Vergabeverfahren zu ermitteln.
Berlin, den 19.10.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn, U-Bahn, Tram in Berlin: Es hakt beim Ausbau der Schienenwege, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article230755744/Es-hakt-beim-Ausbau-der-Schienenwege-in-Berlin.html

Die Koalition pumpt Millionen in #Verbesserungen bei U-, #S-Bahn und #Tram. Aber die Planer kommen nicht hinterher, Geld bleibt liegen.

Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin und dem Umland ist der entscheidende Beitrag zur Verkehrswende, den sich die rot-rot-grüne Koalition auf die Fahnen geschrieben hat. Wenn Pendler und Stadtbewohner ihr privates Auto stehen lassen sollen, dann müsse das Angebot vor allem an schnellen Bahnverbindungen besser werden, so das Kalkül.

Ein Jahr vor dem Ende der #Legislaturperiode hat die Koalition viele Vorhaben auf den Weg gebracht und Millionen Euro bereit gestellt. Es hapert aber auf breiter Front an der Umsetzung, wie sich aus verschiedenen Berichten des Senats an das Abgeordnetenhaus ergibt.

Das zur Verfügung stehende Geld für Investitionen und für grundlegende Planungen wird nur zu einem geringen Teil ausgegeben. Das betrifft nicht nur den Ausbau der #Straßenbahn, über dessen Probleme die Morgenpost in den vergangenen Tagen mehrfach berichtet hatte. Auch die #Pendlerstrecken im Investitionspaket #i2030 kommen langsamer als gedacht voran. Und die Modernisierung und Ertüchtigung des S-Bahnnetzes wird kaum vor den 2030er-Jahren in Gang kommen.

253 Millionen für Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr …