Die #Bahnstrecke bis #Mexikoplatz wird voraussichtlich erst in zehn Jahren fertig, sagte Bettina Jarasch der Berliner Morgenpost.
Es ist nur eine Station, doch die Verfahren sind lang: Die #Verlängerung der #U-Bahn-Linie 3 im Süden der Stadt bis zum Mexikoplatz wird wohl bis zum Jahr 2030, wenn nicht noch länger dauern. Dies sagte die Berliner Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) im Podcast „Richter und Denker“ der Berliner Morgenpost.
#Baumaßnahmen im öffentlichen #Straßenraum sind für die langfristige Erhaltung der Verkehrswege und Versorgungsleitungen einer Stadt für alle Beteiligten und Betroffenen ein widriger, aber notwendiger Prozess. Die Fülle von Baumaßnahmen ist dabei nicht vermeidbar, da es neben den verkehrlichen Faktoren auch andere Zwänge gibt, die beachtet werden müssen. Das erfordert von allen Beteiligten – Verkehrsteilnehmern wie Anwohnern – Kompromissbereitschaft und Geduld. Die Landeshauptstadt Potsdam bemüht sich durch eine Baustellensteuerung, die Auswirkungen von allen Baumaßnahmen auf den Verkehrsfluss so gering wie möglich zu halten.
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind momentan in Berlin bereits barrierefrei (bitte um Auf- listung nach Bezirken)?
Frage 2:
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind weiterhin nicht barrierefrei und bis wann rechnet der Berliner Senat damit, dass alle Haltestellen barrierefrei sind (bitte um Auflistung nach Bezirken)?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Derzeit sind 33 U-Bahnhöfe und 6 S-Bahnhöfe nicht barrierefrei erreichbar. Die nicht genann- ten S- und U-Bahnhöfe sind bereits barrierefrei ausgebaut.
Linie
Bahnhof
Bezirk
U-Bahn:
U1/ U3
Schlesisches Tor
Friedrichshain-Kreuzberg
U2
Rosa-Luxemburg-Platz
Mitte
U2
Kaiserdamm
Charlottenburg-Wilmersdorf
U3
Augsburger Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf
U4
Rathaus Schöneberg
Tempelhof-Schöneberg
U6
Seestraße
Mitte
U7
Gneisenaustraße
Friedrichshain-Kreuzberg
U7
Grenzallee
Neukölln
U7
Konstanzer Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf
U8
Residenzstraße
Reinickendorf
U8
Pankstraße
Mitte
U4/ U7
Bayerischer Platz
Tempelhof-Schöneberg
U6
Borsigwerke
Reinickendorf
U6
Platz der Luftbrücke
Tempelhof-Schöneberg
U7
Altstadt Spandau
Spandau
U7
Rohrdamm
Spandau
U8
Franz-Neumann-Platz
Reinickendorf
U1/ U3
Görlitzer Bahnhof
Friedrichshain-Kreuzberg
U1/ U3
Möckernbrücke
Friedrichshain-Kreuzberg
U2
Hausvogteiplatz
Mitte
U2
Ernst-Reuter-Platz
Charlottenburg-Wilmersdorf
U2
Deutsche Oper
Charlottenburg-Wilmersdorf
U2
Neu Westend
Charlottenburg-Wilmersdorf
U6
Holzhauser Straße
Reinickendorf
U6
Alt-Tempelhof
Tempelhof-Schöneberg
U6
Westphalweg
Tempelhof-Schöneberg
U7
Paulsternstraße
Spandau
U7
Mierendorffplatz
Charlottenburg-Wilmersdorf
U8
Weinmeisterstraße
Mitte
U8
Moritzplatz
Friedrichshain-Kreuzberg
U8
Heinrich-Heine-Straße
Mitte
U8
Schönleinstraße
Friedrichshain-Kreuzberg
U9
Güntzelstraße
Charlottenburg-Wilmersdorf
S-Bahn:
S75
Gehrenseestraße
Lichtenberg
S2
Marienfelde
Tempelhof-Schöneberg
S5/ S7/ S75
Nöldnerplatz
Lichtenberg
S2
Yorckstraße
Tempelhof-Schöneberg
S25
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Reinickendorf
S3
Hirschgarten
Treptow-Köpenick
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Es ist geplant, dass vsl. im Jahr 2025 alle U-Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut sind.
Bei der Straßenbahn sind 577 von 814 Richtungshaltestellen barrierefrei. Nachfolgende Dar- stellung zeigt eine Auflistung nach Bezirken (in alphabetischer Reihenfolge mit Stand
Juni 2022):
Bezirk
Ri.- Haltestellengesamt
DavonRi.-Haltestellenbarrierefrei
Friedrichshain-Kreuzberg
48
33
Lichtenberg
161
120
Marzahn-Hellersdorf
98
84
Mitte
89
63
Pankow
211
155
Treptow-Köpenick
207
122
Summe
8 14
577
237 Richtungshaltestellen sind nicht barrierefrei. Aktuell sind rund 150 Richtungshaltestellen in der Planungsphase bzw. der Bau wird vorbereitet. Vom Planungsbeginn bis zur Inbetriebnahme ist von einer Dauer von mind. fünf Jahren auszugehen, projektbezogen ggf. länger. Der barrie- refreie Ausbau bei der Straßenbahn erfolgt in Etapp en bis Anfang der 2030er-Jahre.
Frage 3:
Welche Hatestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) in Hohenschönhausen sind bisher nicht barrierefrei und wie sieht dort der Zeitplan aus, diese Haltestelle barrierefrei zu machen (bitte einzeln pro Haltestelle darstellen)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Gehrenseestraße soll bis Ende 2023 barrierefrei erreichbar sein. Hierzu ergänzt die BVG:
„ In Hohenschönhausen sind die Haltestellenpaare Sportforum und Betriebshof Indira-Gandhi- Straße nur bedingt barrierefrei. Hier sind taktile Elemente unter Beachtung der vorgeschriebe- nen Regelmaße zu ergänzen. Dies erfolgt vsl. in 2025 im Zusammenhang mit der Grundin-
standsetzung der Gleisanlagen. Alle übrigen Richtungshaltestellen der Straßenbahn sind in Ho- henschönhausen barrierefrei gestaltet. U-Bahnhöfe existieren dort nicht.“
Frage 4:
Welche Probleme hat der Berliner Senat identifiziert, die einer zügigen Erreichung der Barrierefreiheit im Wege stehen?
Antwort zu 4:
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforde- rungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu ver- zeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen ferner umfangreiche Planrechtsverfah- ren durchgeführt werden. Da hierbei mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen ist, sind die Planrechtsverfahren zum Teil sehr langwierig.
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Auch personelle Kapazitäten am Baumarkt sowie die Materialverfügbarkeit sind teilweise ein- geschränkt. Einen exakten Fertigstellungstermin für jede Haltestelle kann daher zurzeit nicht prognostiziert werden, es bestehen aber, wie beschrieben, Planungen für alle Bahnhöfe.
Bei der Straßenbahn kommt hinzu, dass der barrierefreie Ausbau bspw. mit der Grundinstand- setzung von Gleisanlagen gebündelt wird, um die vorhandenen Ressourcen effektiv auszunut- zen und die Baumaßnahmen auf ein Mindestmaß zu reduzieren.“
Frage 5:
Welche finanziellen Mittel hat der Berliner Senat seit 2016 eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im ÖPNV zu erreichen (bitte um Auflistung nach Jahren)?
Antwort zu 5:
Der Berliner Senat hat seit 2016 folgende Mittel eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen:
Die Schöneberger Haltestelle gleicht einem #Betonbunker. Seit 2016 laufen die #Umbauplanungen. Damals wurde festgestellt, dass 70 Prozent der Wandfliesen lose waren. Zur Sicherung wurden sie 2017 entfernt.
Ziel ist es, im Spätherbst 2022 die nördliche #Fahrbahn in Fahrtrichtung #Leipziger Straße/ Potsdamer Platz zwischen #Tunnel#Grunerstraße und Mühlendammbrücke in Betrieb zu nehmen. Die dafür notwendigen Arbeiten im Anschlussbereich des Straßentunnels werden während der Schulsommerferien im Zeitraum vom 11.07.2022 bis 22.08.2022 in 2 Abschnitten ausgeführt. Dafür muss jeweils eine #Tunnelröhre für den Verkehr voll #gesperrt werden.
Stau und #zäher Verkehr gehören auf Berlins Straßen zum Alltag. Was jeden Autofahrer der Hauptstadt ärgert, bereitet auch den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) zunehmend Sorgen.
Die steigende Zahl der Autos und der dadurch langsamer #fließende Verkehr drohen insbesondere den #Fahrplan der #Buslinien immer stärker zu verhageln. Geht es so weiter, so die BVG, werden mehr #Fahrer und Busse nötig – nur um den aktuellen #Takt zu halten.
Die Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Dr. Almut Neumann, informiert:
Sowohl der Landeskoalitionsvertrag als auch die Richtlinien der Regierungspolitik 2021 – 2028 sehen vor, dass die #Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Rings ausgeweitet wird. Mit dem heutigen Start der Parkzone 79 hat der Bezirk Mitte für sein Bezirksgebiet mit weitem zeitlichen Abstand als erster Berliner Bezirk dieses Ziel binnen kürzester Zeit erreicht. Sämtliche Gebiete des Bezirks Mitte, die innerhalb des S-Bahn-Rings liegen und für die es eine gutachterliche Empfehlung gab, fallen nunmehr in die Parkraumbewirtschaftung.
Auch im Jahr 2022 heißt es für Menschen mit #Behinderung an fast allen #Bahnhöfen in #Brandenburg: Hier geht es für Sie nicht weiter! Der #Nachholbedarf bleibt groß, nicht nur für Rollstuhlfahrende. Hör- und #Sehbehinderte bleiben noch häufiger auf der Strecke.
Nicht ein einziger Bahnhof der Deutschen Bahn in Brandenburg ist vollständig #barrierefrei. Von den 310 Bahnhöfen und Haltepunkten des Unternehmens sind nur 106 „weitreichend“, 204 sogar „nicht weitreichend“ barrierefrei. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums in Potsdam auf eine Anfrage der Linken-Landtagsfraktion hervor, wie am Donnerstag bekannt wurde.
Frage 1: In wessen Auftrag werden die aktuellen grundhaften #Sanierungsmaßnahmen an der BAB #A114 durchgeführt und wann werden diese beendet sein? Antwort zu 1: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) teilt hierzu mit: „Das Land Berlin beauftragte das jetzt tätige Bauunternehmen mit den Sanierungsarbeiten an der A114. Durch den erfolgten Vertragsübergang zum 1.1.2021 ist nunmehr die #Autobahn GmbH zuständig. Diese Arbeiten werden voraussichtlich im Dezember 2022 beendet sein.“
Frage 1: Welche #Haushaltsmittel stehen dem Berliner Senat im Rahmen des Infrastrukturprojektes „#i2030“ für die #Streckenverlängerung der #S75 Richtung #Pankow zur Verfügung? Antwort zu 1: Im Rahmen des Infrastrukturprojektes i2030 planen die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn AG und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) Ausbaumaßnahmen für eine bessere Schieneninfrastruktur und ein attraktives Bahnangebot in der Hauptstadtregion. Eine dieser geplanten Maßnahmen betrifft die #Verlängerung der #S-Bahnlinie S75 vom derzeitigen Endbahnhof #Wartenberg entlang des Berliner #Eisenbahn-Außenrings über das #Karower Kreuz bis zur Einfädelung in die heutige #S8 in Richtung Hohen Neuendorf. Die Erstellung der Vorplanung (Lph 2) für das Vorhaben zur #Streckenverlängerung der S75 soll in die 3. Finanzierungstranche für das Teilprojekt „Engpassbeseitigung & #Weiterentwicklung S-Bahnnetz“ aufgenommen werden. Für die Verlängerung der S75 stehen für einen Vertragsabschluss im Rahmen der Sammelvereinbarung für das Teilprojekt „#Engpassbeseitigung & Weiterentwicklung #S-Bahnnetz“ insgesamt Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von ca. 10,2 Mio. € und Haushaltsmittel in Höhe von ca. 50 Tsd. € für 2022 und ca. 350 Tsd. € für 2023 zur Verfügung.