Unter anderem, weil man in West-Berlin die von der DDR betriebene #S-Bahn meiden wollte, finden sich unter Berlin viele niemals in Betrieb genommene #U-Bahn-Tunnel und Bahnhöfe. 20 Tunnel und #Teilstrecken sind es an der Zahl, weiß Patrick #Popiol, der sich auskennt.
rbb|24: Herr Popiol, Sie sind Fan und Auskenner des Berliner-U-Bahn-Systems und betreiben sogar eine #Website dazu. Woher kommt Ihre Begeisterung?
Patrick Popiol: Es hat ja jede Stadt ihre Spezialitäten. Da ich Berliner bin, bin ich mit der #U-Bahn in Berlin groß geworden. Ich habe sie auch in meiner Kindheit oft genutzt. Immer, wenns zu meiner Oma nach Rudow ging, zum Beispiel. So habe ich mich mit der U-Bahn angefreundet. Ich fand die Geräusche toll und habe immer aus dem Fenster geschaut, obwohl es da dunkel war. Das hat mich fasziniert.
Welche #Besonderheiten weist das Berliner #U-Bahn-System denn auf? Die in St. Petersburg soll ja zum Beispiel sehr tief liegen.
Die Berliner U-Bahn ist sehr abwechslungsreich. Sie hat sehr alte Bahnhöfe – und darunter gibt es besonders schöne. Aber es gibt auch schlichte Bahnhöfe, die eigentlich langweilig sind. Und das zusammengenommen macht die …
Ein blauer Himmel mit 6662 #Lichtpunkten, ein #Sternenzelt im Berliner #Untergrund: So soll der Bahnhof Museumsinsel die Besucher von Berlins historischer Mitte empfangen. Das Ingenieurbüro von Max #Dudler hat sich Karl Friedrich Schinkels berühmten Bühnenbildentwurf zum Auftritt der Königin der Nacht in Mozarts Oper „Die #Zauberflöte“ zum Vorbild genommen.
Die Lampen leuchten bereits, wie eine Sprecherin der #U5-Projektgesellschaft dem Tagesspiegel mitteilt. Doch Passagiere können sie nur aus dem fahrenden Zug heraus sehen: Der Bahnhof wird erst im Sommer 2021 eröffnet, bis dahin rauschen die Wagen ohne Halt durch die Station.
Der #U-Bahnhof Museumsinsel ist der anspruchsvollste Bahnhof der Strecke: Er liegt unter dem Spreekanal, dem Kronprinzenpalais und der Bertelsmann-Repräsentanz. Mergelschichten im Untergrund hatten bereits ab 2012 zum Bauverzug geführt, die #Tunnelbohrmaschine „#Bärlinde“ musste gestoppt werden.
Die neue #U5 im Überblick
Wer?
– Bauherrin: BVG
– Projektleitung: BVG Projekt GmbH (seit 2014)
– #Rohbau Los 1 (Rohbauten U-Bahnhöfe #Museumsinsel, #Unter den Linden und maschineller #Tunnelvortrieb): Implenia Construction GmbH
– Rohbau Los 2 (U-Bahnhof #Rotes Rathaus): Porr Deutschland GmbH
– Ausbau U-Bahnhof Unter den Linden und Museumsinsel: ARGE Bleck&Söhne / Wolfgang Bauer
– Ausbau U-Bahnhof Rotes Rathaus: Porr Deutschland GmbH
– Gleisbau: Implenia Construction GmbH
– Logistik: BCL Baustellenlogistik
– Insgesamt über 5.800 Mitarbeitende auf den Baustellen seit 2012
Was?
– Verbindung der bestehenden U5 (Hönow <> Alexanderplatz) mit der bereits 2009 fertiggestellten U55 (Brandenburger Tor <> Hauptbahnhof)
– 2,2 Kilometer neuer Tunnel führen zu einer Gesamtlänge der neuen U5 von 22 Kilometer
– Entstehung einer Kehr- und Aufstellanlage, einer Gleiswechselanlage und drei neuer U-Bahnhöfe:
– Umsteigebahnhof Unter den Linden
– Museumsinsel
– Rotes Rathaus
Wofür?
– Geschätzte 155.000 Fahrgäste pro Tag
– Direkte Anbindung der Bezirke im Osten
– Direkte Integration des Hauptbahnhofs in das U-Bahnnetz
– Zentrale Umsteigemöglichkeit am U-Bahnhof Unter den Linden (U5<>U6)
Beispielhafte Zeitersparnisse
Frankfurter Tor – Hauptbahnhof : Bisher: 19 Minuten / 1 Umstieg ; Ab 04.12.: 14 Minuten / ohne Umstieg 5 Minuten Fahrzeitersparnis
Frankfurter Tor – Brandenburger Tor : Bisher: 19 Minuten / 2 Umstiege ; Ab 04.12.: 11 Minuten / ohne Umstieg 8 Minuten Fahrzeitersparnis
Hellersdorf – Brandenburger Tor : Bisher: 38 Minuten / 2 Umstiege ; Ab 04.12.: 34 Minuten / ohne Umstieg 4 Minuten Fahrzeitersparnis
Mehringdamm – Frankfurter Tor Bisher: 24 Minuten / 2 Umstiege ; Ab 04.12.: 20 Minuten / 1 Umstieg 4 Minuten Fahrzeitersparnis
Naturkundemuseum – Frankfurter Allee Bisher: 26 Minuten / 2 Umstiege ; Ab 04.12.: 21 Minuten / 1 Umstieg 5 Minuten Fahrzeitersparnis
Kochstraße/Checkpoint Charlie – Frankfurter Allee Bisher: 24 Minuten / 2 Umstiege ; Ab 04.12.: 20 Minuten / 1 Umstieg 4 Minuten Fahrzeitersparnis
Meilensteine
– Sommer 2021: Inbetriebnahme U-Bhf Museumsinsel
– Ende 2020: Inbetriebnahme der Strecke
– Danach: Kurzschlussversuche/ Probebetrieb
– Frühling 2020: Fertigstellung U-Bahnhöfe Unter den Linden und Rotes Rathaus
– Nov 2017: Fertigstellung Rohbau Unter den Linden
– März 2017: Durchbruch zum U-Bahnhof Brandenburger Tor
– Sep 2016: Richtfest BRH
– Ende 2015: Fertigstellung der Tunnelstrecke
– 2012: Beginn der Bauarbeiten gesamt
– 2010: Symbolischer Spatenstich (danach Kampfmittelsondierung, archäologische Grabungen)
Wie teuer?
– 525 Millionen Euro Budget werden voraussichtlich um nur wenige Prozente überschritten. Eine Endsumme wird mit Abschluss des U-Bahnhofs Museumsinsel vorgelegt.
– Mittel des Landes Berlin und des Bundes
Der Tunnel
– 2 Tunnelröhren
– jeweils 1,6 Kilometer zwischen Marx-Engels-Forum und U-Bahnhof Brandenburger Tor
– Durchmesser innen: 5,7 Meter
Tunnelvortriebsmaschine „Bärlinde“:
– 74 Meter lang
– 700 Tonnen schwer
– Durchmesser Schneidrad: 6,7 Meter
– Hersteller: Herrenknecht
Der Tunnelbau:
– Auffahrt 1. Tunnel „Charlotte 1“: 24.6.2013 bis 18.7.2014
– Spitzenwerte: Über 20 Meter Vortrieb pro Tag
– 2. Tunnel „Charlotte 2“,: 26.3.2015 bis 14.10.2015
– Spitzenwerte: Über 20 Meter Vortrieb pro Tag
– Anzahl verbauter Tübbingringe: Tunnel 1: 1072; Tunnel 2: 1075
Gleisbau
– Mehr als 6.000 Schwellen und 8.500m Schienen
– 9.200 Tonnen Schotter verteilt
– Insgesamt ca. 250 Kilometer Kabel in Tunnel und den 3 Bahnhöfen verlegt
Alex-Tunnel
– 90-jähriger Tunnel zwischen U-Bahnhof Alexanderplatz und Rotes Rathaus
– Grundinstandsetzung von 2016-2019
– 2020: Auflast wird um 10.000 Tonnen verringert
U-Bahnhof Rotes Rathaus
Prognose: ca. 35.000 Fahrgäste pro Tag
Zweistöckiger Bahnhof direkt vor dem Roten Rathaus (bis zu 3 Meter an das Rathaus heran):
– Obere Ebene: 2-gleisiger U-Bahnhof
– Untere Ebene: 4-gleisige Aufstell- und Kehranlage
Gestaltung & Bauweise
Architekt: Oliver Collignon
Teilprojektleiter: Maik Kopsch
Besonderheiten:
– gebogener Bahnhofsverlauf
– Seitenbahnsteige
– 7 Pilzkopfstützen in der Mitte der Gleise
– Schwarz-weißer Terrazzo
o 3540 verbaute anthrazitfarbene Terrazzo-Wandplatten
o davon mehr als 50% Einzelstücke
Baugrube:
– Bodenaushub: 56.800 m³
– 246 Schlitzwandlamellen (Dicke 1,20-1,50m) mit einer Länge von 31,50 m
– 12.700 m2 betonierte Schlitzwände
– Dichtsohlen: Jeweils 3.435 m2 in 30 und in 18 m Tiefe
Rohbau:
– 20.000 m³ Beton
– 6.000 Tonnen Betonstahl
– Gesamt: Über 36.000 m³ Beton (Schlitzwände, Bodenplatte, 3 Decken, Außen- wie Innenwände)
– Über die gesamte Bauzeit durchschnittlich 35 Bauarbeiter auf der Baustelle im Einsatz
U-Bahnhof Museumsinsel:
Prognose: Ca. 15.000 Fahrgäste pro Tag
Architekt: Max Dudler
Teilprojektleiter: Torsten Brenner
Lage
– Unterhalb des Spreekanals
– Unterhalb des Boulevards Unter den Linden
– Bahnsteigtiefe: 16,5 Meter
– Bahnsteiglänge: 130 Meter / Bahnhofslänge: 175 Meter
Vier Zugänge
– 2 vor dem Humboldt Forum im Neuen Schloss
– 1 vor dem Kronprinzenpalais
– 1 vor dem Deutschen Historischen Museum (über Passarelle unter dem Boulevard Unter den Linden)
Bauweise
– Allein die Baugruben in Ost und West (Bahnhofsenden) konnten in offener Weise hergestellt werden: 20.000 Kubikmeter Beton für bis zu 42 Meter tiefe Schlitzwände.
Vereisungsbohrungen:
– 95 x 105 Meter von Ost nach West.
– 3 Bohrkampagnen mit 2 parallel arbeitenden Bohrgeräten: oberhalb, unterhalb und seitlich der Tunnelröhren.
– Maximal erlaubte Abweichung der Bohrung gegenüber der vorberechneten Lage: 50 cm.
Frostkörper
– 28.000 Kubikmeter groß – Europarekord im innerstädtischen Bereich.
– -37° C kalte Kalziumchlorid-Sole wird durch die Vereisungslanzen gepumpt.
– „Auffrieren“ des Frostkörpers in 80 Tagen
– Überwachung über 2.000 Temperaturmesspunkte.
– Vereisungskeller unterhalb der Tunnelröhren: 22 tief
Bergmännischer (= nicht maschineller) Vortrieb
– Aushub von 22.500 Tonnen Sand
– Abbruch von 3.550 Tonnen Betontübbingen
– Sicherung: Rund 7.400 Tonnen Spritzbeton
Einbau Beton-Innenschale, Rohbau und Gleisbau
– 6.200 Tonnen Beton und 1.440 Tonnen Stahl
– Aktives Auftauen des Frostkörpers mittels Fernwärme / über Vereisungsanlage
Ausbau
– Unterkonstruktion Sternenhimmel: rund 600 Stahlbögen, 80 Tonnen Stahl, zusammengefasst in 176 Baugruppen montiert an über 1.500 Winkelprofilen
– 6.662 Lichtpunkte im Sternenhimmel
– Verkleidung Säulen und Wände: Blauer Granit (Fichtelgebirge)
– Rund 21.000 Platten auf 6.600m² Fläche
– Hintergleiswände: Fotografien von der Museumsinsel (Fotograf Stefan Müller)
U-Bahnhof Unter den Linden
Prognose: 72.000 Fahrgäste pro Tag, davon ca. 50.000 Umsteiger
Architekt: Prof. Axel Oestreich (Büro Hentschel / Oestreich)
Teilprojektleiter: Elko Elzemann
– Dreistöckiger Bahnhof direkt an der Kreuzung Friedrichstraße / Unter den Linden
– Länge: 152 Meter
– Tiefe: bis 17 Meter
Zwei Bahnhöfe in einem:
– Obere Ebene U6 (Bahnsteig: 5 Meter unter Oberfläche)
– Untere Ebene U5 (Bahnsteig: 14 Meter unter Oberfläche)
Gestaltung
– Im Osten: Gesamte Höhe (11 Meter) zwischen U5-Bahnsteig und Oberdecke bleibt erhalten.
– Lichtdecke an der Mitte des Bahnsteigs
– Wände: Kirchheimer Muschelkalk; Säulen: Schwarzer Stahl; Boden: Weißer Terrazzo
Rohbau
– Verbauter Beton: ca. 50 000 Kubikmeter
– 5.550 Tonnen Bewehrungsstahl
– Umbauter Raum: ca. 60.000 Kubikmeter
Ausbau
– Fahrtreppen: 2 Dreierkombinationen und 3 Zweierkombinationen zwischen 10,5 und 19,5 Meter Länge
– Summe aller Fahrtreppen: 183,8m
– Anzahl Leuchten: 910
– Rabitzdecke über den U5-Gleisen: 146 Tonnen Putz auf einer Fläche von 2.080m²
Technische Ausstattung:
– 88 Kameras
– 12 Zugziel- und Vorweganzeiger
Hintergleiswände
– Unterkonstruktion: 340 Tonnen Stahl mit 530m² Aluminium-Paneelen
– Gestaltung: Humboldt Universität Berlin
– 16 Bilder
– 6 Umwelten
– 669 Begriffe, Stoffe, Lebewesen und historische Persönlichkeiten
– 258 Bildelemente, die als Vorauswahl in die Gestaltung der Wimmelbilder eingeflossen sind.
Elektroanlagen
Wer? Fachgewerke der BVG: Über 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie beauftragte Firmen
Niederspannung
– Ca. 25 km Kabel je Bahnhof für
o Beleuchtung
o Anschlüsse der Fahrtreppen
o Aufzüge
o Fahrkartenautomaten
o Trafoanlagen
o Notruf- und Informationssäulen
Innovation technische Ausstattung:
– 6 Notruf- und Infosäulen pro Bahnhof, in denen Nothalt-Schalter, Feuerlöscher und Notruf gebündelt sind.
Zugsicherungsanlagen
– 2. und 3. Ausbaustufe Stellwerk Schillingstraße
– Neubau Zugsicherungsanlagen u.a. Signale und ca. 60 km Kabel
Fahrleitungsanlagen und -schaltstellen
– Neubau von
– 3 Fahrleitungsschaltstellen auf der U5
– einer auf der U6
– Verlegung von ca. 100 km Fahrleitungs-, Rückleitungs-, und Steuerkabel
Gleichrichterwerk
– Elektrotechnische Ausrüstung des Gleichrichterwerkes im Bhf. Unter den Linden
#U-Bahn-Bau ist teuer. Über Streckenverlängerungen wird diskutiert. Beschlossen ist noch nichts.
Zehn Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs war sie fertig, die große Zukunft der Berliner U-Bahn: 1955 präsentierte der Senat einen „#200-Kilometer-Plan“. Parallel dazu begann der Ausbau des Netzes, die #U6 wurde bereits 1958 nach Tegel verlängert, wenig später kam die #U9 ganz neu hinzu. Der „200-Kilometer-Plan“ wurde seitdem mehrfach um- und fortgeschrieben, erreicht wurden die 200 Kilometer nicht. 146 Kilometer hat das Netz derzeit, am 4. Dezember kommen – gerade einmal – 2,2 Kilometer hinzu.
Ob und wann in Berlin der 200. Kilometer eröffnet wird, ist ungewiss, nicht einmal für den 150. gibt es eine verlässliche Angabe. Zuletzt hat allerdings die Diskussion um einen Ausbau wieder Fahrt aufgenommen. Nachdem der rot-rot-grüne Senat anfangs ausschließlich auf die Straßenbahn setzte, wurden vier Machbarkeitsstudien erstellt, deren Ergebnisse aber immer noch nicht veröffentlicht.
Diese betreffen: die #U8 ins #Märkische Viertel (Kosten geschätzt 220 Millionen Euro), ein Abzweig von der #U6 in Richtung der künftigen „#Urban Tech Republic“ auf dem Gelände des Flughafens Tegel und zwei zur #U7, die an einem Ende zum Flughafen #BER verlängert werden könnte und am anderen Ende bis …
U5-Verlängerung – eine neue Masche im Netz
Pressedienst vom 4.12.2020
Es ist geschafft! Mit der #Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 erfolgt ein wichtiger #Lückenschluss im Netz von S- und U-Bahn. Es gibt neue Direktverbindungen zum Hauptbahnhof. Die #Stadtbahn und wahrscheinlich auch die #U2 werden entlastet. Der beengte Umsteigebahnhof #Friedrichstraße wird entlastet. Das Berliner #Schnellbahnnetz wird leistungsfähiger und bei Störungen oder Bauarbeiten auf einer der innerstädtischen S- und U-Bahn-Strecken gibt es zusätzliche #Umfahrunsgmöglichkeiten.
Dauer und Kosten dieser U-Bahn-Verlängerung zeigen aber auch, dass U-Bahn-Bau nicht geeignet ist, das Angebot öffentlicher Verkehrsmittel schnell und preiswert zu verbessern. Die Verkehrswende ist nur mit einem zügigen #Straßenbahnausbau zu schaffen.
Weiterhin zeigt die U5-Verlängerung, dass U-Bahn-Bau nicht generell „falsch“ ist, wenn er die #Vernetzung verbessert und in der Innenstadt erfolgt, wo aufgrund des beengten Platzes eine Begrenzung des Pkw-Verkehr besonders dringlich ist. Vor diesem Hintergrund sind alle aktuell durch Machbarkeitsstudien untersuchten U-Bahn-Verlängerungen am Stadtrand (#U6 Nord – Flughafen #Tegel, #U7 West – #Spandau, #U7 Süd – #BER, #U8 Nord – #Märkisches Viertel) abzulehnen. Für die Erschließung Berlins am #Stadtrand ist die U-Bahn das falsche Verkehrsmittel. Dort muss die großräumige Erschließung von der S-Bahn und die Feinerschließung von Straßenbahn und Bus geleistet werden.
Die U5-Verlängerung zeigt auch, dass gleichzeitige Einsparungen im Busnetz die Feinerschließung mit öffentlichen Verkehrsmitteln verschlechtern. Deshalb fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB, dass die Buslinie 245 weiterhin vom Hauptbahnhof durch das Charité-Gelände zum Brandenburger Tor fährt.
Der nächste U-Bahn-Tunnel, der nun schnellstmöglich gebaut werden muss, ist ein #S-Bahn-Tunnel: ein zweiter #Nordsüd-Tunnel vom Hauptbahnhof über #Potsdamer Platz und #Gleisdreieck zur #Yorckstraße.
Christfried #Tschepe, Vorsitzender Berliner Fahrgastverband #IGEB
Jens #Wieseke, stv. Vorsitzender Berliner Fahrgastverband IGEB
—————————————————————-
Alle Pressedienste und Statements der IGEB finden Sie unter igeb.org
Ihre Meinung interessiert uns! Schreiben Sie an igeb@igeb.org
Fahrgastzentrum, Beratung, Fachbuchhandlung, Antiquariat
Öffnungszeiten Montag bis Freitag 13 bis 19 Uhr
Vertretungsberechtigt sind:
Christfried Tschepe, Vorsitzender; Jens Wieseke, stv. Vors.; Florian Müller,
stv. Vors. und Geschäftsführer; Mario Fischbach, Schatzmeister.
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg zu Berlin, Registernummer: VR 6373 Nz
Finanzamt für Körperschaften Berlin I, St-Nr. 27/668/52530
Der Berliner Fahrgastverband IGEB ist als gemeinnützig und förderungswürdig anerkannt.
Im ersten Monat nach der Eröffnung des #Flughafens Berlin Brandenburg #Willy Brandt sind insgesamt 213.000 Passagiere am #BER gestartet oder gelandet. Rund 4.700 #Flugbewegungen wurden im November 2020 am BER registriert.
Im Vergleich zum Vormonat Oktober sind die #Passagierzahlen am BER im November 2020 noch einmal zurückgegangen. Im Oktober 2020 verzeichneten die beiden Flughäfen #Schönefeld und #Tegel insgesamt 581.322 Passagiere. Ein Grund für das derzeit dramatisch geringe Niveau ist die weltweite Krise des Luftverkehrs auf Grund der Covid-19-Pandemie.
Ein Jahr zuvor, im November 2019, wurden noch 2.544.833 Passagiere an den beiden Flughäfen Schönefeld und Tegel abgefertigt. Im Vergleich dazu ist die Zahl der Fluggäste im November 2020 um 91,6 Prozent zurückgegangen. Bei den Flugbewegungen bedeuten die Zahlen im Vergleich zum Vorjahresmonat ein Minus von 77,3 Prozent.
Im Zeitraum von Januar bis Oktober wurden bisher insgesamt 8.833.958 Passagiere befördert. Damit liegt das Passagieraufkommen gegenüber dem Vorjahreszeitraum bei nur 26,7 Prozent.
Das #Cargo-Aufkommen hat gegenüber dem Vormonat um 120 Tonnen leicht zugenommen. So wurden im November 2020 am BER insgesamt rund 1.900 Tonnen Luftfracht bewegt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist das Luftfrachtaufkommen um 39,5 Prozent zurückgegangen.
Engelbert Lütke #Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Die Situation der #Flughäfen und #Airlines ist dramatisch. Der zweite Lockdown und die massiven Reisebeschränkungen auf Grund der Covid-19-Pandemie haben das Fliegen weiter massiv erschwert, ein Ende der Krise ist nicht absehbar. Selbst für den Weihnachtsverkehr sind die Aussichten eher trübe. Die Menschen wollen reisen, aber sie wollen auch Sicherheit. Erst wenn ein Impfstoff umfassend Wirkung zeigt, wird sich der Luftverkehr erholen.“
Den Verkehrsbericht November mit den endgültigen Zahlen finden Sie Ende des Monats online:
> www.berlin-airport.de
Impressum
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de
#Tesla baut noch an seiner #Elektroauto-Fabrik, aber schon am 13. Dezember wird ihre Verkehrsanbindung mit dem #Fahrplanwechsel der Bahn in einem ersten Schritt deutlich verbessert. Dann halten die Züge des Regional-Express #RE1 pro Richtung bis auf den sehr frühen Morgen und den späten Abend zweimal pro Stunde an der Station #Fangschleuse. Bislang gilt an der Station, neben der es nichts als ein griechisches Lokal, ein Wohnhaus, einen Bauhof, eine Schreinerei und zwei Parkplätze gibt, ein Stundentakt. 2022 soll ein 20-Minuten-Takt eingerichtet werden.
Mit dem Fahrplanwechsel wird die #Busgesellschaft#Oder-Spree auch eine neue Linie #419 in Betrieb nehmen, die den vorwiegend von Bewohnern #Freienbrinks und #Grünheides genutzten Haltepunkt mit dem Tesla-Areal und dem Güterverkehrszentrum (#GVZ) #Freienbrink verbindet. In weniger als fünf Minuten soll der Bus das Tesla-Werk erreichen.
Die Fahrpläne des Busses, die wie die künftigen des RE1 bereits bei der App und dem des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) einsehbar sind, werden zunächst allerdings für die „Bedürfnisse des GVZ ausgerichtet“, wie der VBB mitteilte.
[U-Bahn] Am 4.12.2020 ging für den Fahrgastbetrieb die Strecke Alexanderplatz – Brandenburger Tor ohne den Bahnhof Museumsinsel in Betrieb. Die U5 fährt jetzt Hönow – Hauptbahnhof und die U6 hält nicht mehr am Bahnhof Französische Str sondern am Kreuzungsbahnhof Unter den Linden mit Umstiegsmöglichkeit zur U5.
Frage 1:
Welchen Stellenwert misst der Senat dem #Sharing-Verkehr (Auto, Roller, Fahrräder, …) als Teil der
Verkehrswende bei?
Frage 3:
Welche Potentiale sieht der Senat durch Sharing-Verkehre im Hinblick auf das Erreichen der
Klimaschutzziele?
Antwort zu 1 und 3:
Die Fragen 1 und 3 werden wegen ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Der #Sharingmarkt entwickelte sich in den letzten Jahren sehr dynamisch und die Strategien
der Anbietenden richten sich meist stark auf Marktanteilgewinnung aus, wodurch es ohne
klarere Regelungen z. B. zu Nutzungskonflikten und Angebotsballungen kommt.
Insbesondere aus Perspektive der Betreibenden ist der Beitrag der jeweiligen Lösungen zur
Verkehrswende unstrittig und signifikant. Gleichzeitig liegen aber auch Hinweise dafür vor,
dass die Angebote heutzutage durch die hauptsächlich einzelbetriebliche Optimierung nur
einen geringen Beitrag zur Erreichung der verkehrs- und umweltpolitischen Ziele im Sinne
der Verkehrswende leisten. Teilweise begünstigen bzw. verstärken die Angebote in der
momentanen Form sogar unerwünschte verkehrliche Effekte (z. B. Verlagerungen zu
Lasten des Umweltverbundes, zusätzliche Belastungen durch Mehrverkehre mit den
Fahrzeugen sowie auch durch Mehrverkehre durch die Betriebskonzepte und das
Flottenmanagement). Die Angebote spielen aber schon jetzt eine wichtige Rolle in der
2
Verkehrswende und insofern werden ihnen auch Potenziale bei der Erreichung der
Klimaschutzziele beigemessen.
Frage 2:
Auf welcher Datengrundlage basieren die im Referentenentwurf angeführten Informationen zu Flottengröße
und Verteilung im Stadtgebiet und wie oft werden diese eingeholt?
Antwort zu 2:
Da es aktuell keine Genehmigungs- und auch keine Berichtspflicht zu Mietflotten-Angeboten
gibt, liegen dem Senat keine vollständigen Daten zu Flottengröße und Verteilung vor. Die
Unternehmensdaten sind nicht öffentlich. Bei den im Referentenentwurf dargestellten
Fahrzeugzahlen handelt es sich um Schätzungen auf Basis der freiwillig übermittelten
Unternehmensangaben; diese werden aktuell nicht regelmäßig eingeholt.
Frage 4:
Hat der Senat eine Kooperationsvereinbarung mit den individuellen Sharing-Anbietern geschlossen? Falls
nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Der Senat hat die verschiedenen Steuerungs- und Regulierungsinstrumente einschließlich
der Möglichkeit einer Kooperationsvereinbarung geprüft. Hierbei ist die gesetzliche
Ausgestaltung des straßenrechtlichen Rechtsrahmens – anknüpfend an die Klarstellung,
dass die Nutzung von öffentlichen Straßen für das gewerbliche Anbieten von
Mietfahrzeugen eine erlaubnispflichtige straßenrechtliche Sondernutzung ist – besonders
geeignet, um rechtsklar und rechtsverbindlich die verschiedenen Sachverhalte gewerblicher
Mietflottenangebote auf einem nach wie vor dynamischen Markt zu erfassen und in die
bereits bestehende Sondernutzungssystematik des Berliner Straßengesetzes
einzugliedern.
Frage 5:
Welche möglichen Auflagen zu einer #Sondernutzungserlaubnis für das gewerbliche Anbieten von
Mietfahrzeugen können sich aus Sicht des Senates aus dem zuletzt vorgelegten Referentenentwurf zur
Änderung des Berliner Straßengesetzes (Stand 15.10.2020) ergeben und wie bewertet der Senat diese?
Antwort zu 5:
Durch Auflagen und andere Nebenbestimmungen kann die Sondernutzungserlaubnis näher
ausgestaltet werden, um insbesondere sicherzustellen, dass die Mietfahrzeuge im Einklang
mit den verkehrsmittelübergreifenden Zielen des Mobilitätsgesetzes stadtgerecht und
störungsarm im öffentlichen Straßenland angeboten und genutzt werden; beispielsweise
durch die Bestimmung von Flächen, die für das Abstellen von Mietfahrzeugen nicht in
Anspruch genommen werden dürfen. Dabei werden die konkreten Nebenbestimmungen
von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls sowie der Antragslage abhängen.
3
Frage 6:
Besteht aus Sicht des Senates die Gefahr, dass durch bestimmte Auflagen, die der Wirtschaftlichkeit eines
Anbieters stark nachteilig gegenüberstehen (z.B. verpflichtende Ausweitung des Geschäftsgebietes auf die
Außenbezirke), die Attraktivität des Marktes Berlin für die Anbieter verloren geht, keine Investitionen mehr
getätigt werden und sie sich zurückziehen?
Frage 7:
Wie gedenkt der Senat, diesem potentiellen Szenario entgegenzuwirken und das Angebot an SharingFahrzeugen in allen Berliner Bezirken dennoch sicherzustellen?
Frage 10:
Ist geplant, die verschiedenen Anbieter in den weiteren Prozess einzubeziehen und mit Ihnen über die
Ausgestaltung von möglichen Auflagen und Bedingungen einer Sondernutzungserlaubnis zu sprechen? Wenn
ja, wann? Wenn nein, weshalb nicht?
Antwort zu 6, 7 und 10:
Die Fragen 6, 7 und 10 werden wegen ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Die Ausgestaltung der Auflagen wird sich auf ein verkehrsplanerisches Konzept stützen, in
dessen Erarbeitung die Anbietenden und weitere Stakeholder in einem Dialogverfahren, das
für das Jahr 2021 geplant ist, miteinbezogen werden. Dabei wird eine Balance zwischen der
Attraktivität des Berliner Marktes und dem Nutzen der Angebote für das ganze Land Berlin
angestrebt.
Frage 8:
Warum hält der Senat Ausschreibungen für eine geeignete Gestaltungsmöglichkeit und welche Lehren wurden
aus der Ausschreibung für #Nextbike und #Berlkönig gezogen?
Antwort zu 8:
Nur ein öffentliches #Leihfahrradsystem stellt eine verlässliche Versorgung sicher. Private
Betreiberinnen und Betreiber können Angebote jederzeit streichen, Preise für
Verbraucherinnen und Verbraucher erhöhen, Teilräume abkoppeln oder aus der Bedienung
streichen, wie in der Vergangenheit in Berlin mehrfach deutlich wurde. Niemand außer den
Unternehmen selbst kann bei privatwirtschaftlichen Lösungen die Qualität des eigenen
Produkts definieren oder von außen einfordern (die rechtliche Zulässigkeit vorausgesetzt).
All dies stellt sich bei öffentlichen Leihfahrradsystemen, und so auch bei dem des Landes
Berlin, für welches die nextbike GmbH den Zuschlag erhielt, anders dar. Standorte werden
abgestimmt und von den Bezirken genehmigt und Leistungs- und Qualitätskriterien sind im
Detail definiert, bis hin zur Verfügbarkeit an den Stationen oder Wartungsrhythmen bei den
Rädern.
Nur ein öffentliches Fahrradverleihsystem kann daher dazu beitragen, dauerhaft einen
verkehrlichen Nutzen zu entfalten und unterstützt so beispielsweise kontinuierlich die
Erreichung der Berliner Klima- und Umweltziele.
4
Die Ausschreibung und wettbewerbliche Vergabe der entsprechenden Leistung stellt eine
verpflichtende Grundlage des Berliner Haushaltsrechts dar. Insbesondere die
Leistungsbeschreibung legt dabei klare, für beide Seiten bindende Parameter der
Leistungserbringung fest. Diese Festlegung über einen definierten Zeitraum fixiert aber
auch einen Status-quo zum Zeitpunkt der Vergabe, wobei Anpassungen nur im rechtlich
zulässigen Rahmen erfolgen können.
Bezüglich des Erprobungsverkehrs des BerlKönig wird auf die Antworten zu Frage 2 und 6
der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17301 verwiesen.
Wie bereits unter anderem in den Antworten auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 18/19958
und Nr. 18/24056 ausgeführt, handelt es sich beim BerlKönig nicht um ein Angebot des vom
Land Berlin bestellten öffentlichen Nahverkehrs, sondern um ein kommerzielles,
eigenwirtschaftliches Projekt der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), das ohne öffentliche
Zuschüsse derzeit nur als Erprobungsverkehr für maximal vier Jahre zugelassen ist. Der
BerlKönig wird im Rahmen einer Forschungs- und Entwicklungskooperation zwischen der
BVG und der Firma ViaVan betrieben, insofern hat der Senat keine Erfahrungen mit einer
Ausschreibung des BerlKönig.
Frage 9:
Welche Entwicklung für den Sharing-Markt von elektrisch betriebenen Kleintransportern erwartet der Senat
vor dem Hintergrund der geplanten Gesetzesänderung?
Antwort zu 9:
Hierzu liegen keine gesicherten Kenntnisse vor. Allgemein ist von einem Wachstum
auszugehen, wobei dieses derzeit weder quantitativ, qualitativ noch räumlich differenziert
werden kann.
Frage 11:
Fanden bereits im Vorfeld des aktuellen Referentenentwurfes Gespräche mit einzelnen Anbietern statt? Wenn
ja, mit welchen?
Antwort zu 11:
Die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung führt anlassbezogen, aber auch in einem
gewissen Turnus Gespräche mit einzelnen Anbietenden. In Bezug auf den
Referentenentwurf zur Änderung des Berliner Straßengesetzes waren einige Anbietende im
Rahmen des Beteiligungsprozesses zum Teil in den Abschnitt Neue Mobilität des
Mobilitätsgesetzes eingebunden.
Berlin, den 30.11.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
