Monat: März 2018

Flughäfen + Bahnhöfe: Letzte Genehmigung für Flughafen BER ist da Ein letzte Genehmigung für einen nachträglichen Bauantrag stand noch aus. Nun ist klar, dass der Bahnhof unter dem Flughafen BER den Sicherheitsstandards entspricht., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213847895/Bauamt-genehmigt-Flughafenbahnhof-endgueltig.html

#Schönefeld. Für den #Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg (#BER) liegt nun die letzte Baugenehmigung vor. Bei dem Nachtrag Nummer 6.1 geht es um den Brandschutz in der Ebene zwischen dem #Fluggastgebäude und dem unterirdischen Flughafenbahnhof. "Mit der Übergabe dieses Nachtrages wird der letzte Akt eines langen und aufwendigen Genehmigungsprozesses beendet", sagte der Baudezernent Chris Halecker von der zuständigen Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald am Montag.

Mit den zuletzt eingereichten Unterlagen sei nachgewiesen worden, dass sich die Passagiere bei einem Brand auch dann retten können, wenn sich mehrere Züge gleichzeitig in der Station bewegen. Bevor das #Terminal genutzt werden könne, müsse allerdings noch mit Heißgasrauchversuchen und Evakuierungsübungen belegt werden, dass eine Rettung in der Praxis funktioniere, betonte Halecker.

Für Flughafen-Geschäftsführer Engelbert Lütke #Daldrup ist diese Bestätigung "nicht nur von großer Bedeutung auf dem Weg zur Inbetriebnahme des BER", die für Oktober 2020 geplant ist. Nach den jetzt genehmigten letzten Umbauten könne der Bahnhof "mit seiner vollen Kapazität genutzt werden und ist damit weit über …

Elektromobilität + Bus: Projektstart Busse ohne Fahrer auf Campus der Charité unterwegs – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/projektstart-busse-ohne-fahrer-auf-campus-der-charit%C3%A9-unterwegs-29921540?dmcid=nl_20180325_29921540

In Berlin sind ab Montag erstmals #fahrerlose #Kleinbusse im Regelbetrieb unterwegs. Die #elektrobetriebenen Fahrzeuge werden auf dem Campus #Charité Mitte und dem Gelände des #Virchow-Klinikums eingesetzt, wie eine Sprecherin der Charité mitteilte. Auf mehreren Linien sollen die Busse Mitarbeiter, Patienten und Besucher transportieren. Den Startschuss werden der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geben.

Das Vorhaben war erstmals im vergangenen Sommer vorgestellt worden. Nach ausgiebigen Techniktests und Probefahrten können die Kleinbusse jetzt in der sogenannten Projektphase eingesetzt werden. Aus Sicherheitsgründen soll zunächst eine Aufsichtsperson an Bord sein, die im Notfall in die Technik eingreifen kann. Partner des Projekts sind die Berliner Verkehrsbetriebe, die Charité und das …

Bahnverkehr + Tarife: Bahnfüchse In diesem Berliner Reisebüro kann man nur Zugfahrten buchen – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bahnfuechse-in-diesem-berliner-reisebuero-kann-man-nur-zugfahrten-buchen-29915918

Köpenick – Im hinteren Büro, in das keine Kunden kommen, lehnen alte Stationsschilder an der Wand: „Zoologischer Garten“ steht auf dem vordersten in Frakturschrift. Sammlerstücke, die zeigen: Wer hier arbeitet, tut das, weil er es gerne macht.

Frank #Tyzak und Ina #Bretschneider, die Geschäftsführer des Reisebüros #Bahnfüchse, haben selbst etliche Tausend Kilometer auf Schienen zurückgelegt. Bevor sie vor 15 Jahren ins Geschäft einstieg, saß sie oft als Kundin vor dem Verkaufstresen, erzählt Bretschneider. Sie buchte Zugtickets quer durch Europa, sei es nach Südspanien oder zum Balaton in Westungarn.

Heute freuen sich Bretschneider und Tyzak immer dann besonders, wenn Kunden nicht so genau wissen, wo genau sie fahren möchten und am besten zeitlich flexibel sind. Dann geht’s los: „Wie wäre es mit Skandinavien? Stockholm-Narvik ist eine wunderschöne Strecke.“ Oder „Fahren Sie doch zwischendurch noch mit dem Nachtzug nach Lissabon, das lohnt sich wirklich.“
Sinkende Einnahmen

Es sind genau diese Dinge, die ein Computer nicht kann: mit Kunden reden, Rückfragen stellen, persönliche Ratschläge geben. Und das ist – neben den günstigen Preisen, die die Bahnfüchse oft finden – für viele ein Grund, auch im Digitalzeitalter noch in ein #Reisebüro zu gehen. Rund 10.000 Fahrscheine verkauft das Reisebüro pro Jahr.

„Und es werden immer mehr, weil sich unser Angebot rumspricht“, sagt Tyzak. Grund könnte auch ein allgemeiner Trend zu mehr Zugreisen sein: Laut ADAC-Reisemonitor 2018 stieg der Anteil der Deutschen, die bei einer Urlaubsreise von mindestens fünf Tagen Dauer den Zug zur Anreise nutzten, voriges Jahr von drei auf immerhin vier Prozent. Mit je 45 Prozent blieben Auto und Flugzeug auf ihren Spitzenplätzen unverändert.
Leider schlage sich der #Bahn-Trend nicht in ihren Einnahmen nieder, beklagen die Bahnfüchse. Das liege auch daran, dass die #Provisionen pro verkaufter Fahrkarte immer niedriger werden – bei der Deutschen Bahn etwa sank sie von einst 12 auf nun 7 Prozent. Außerdem steigen viele Kunden bei wirklich weiten Auslandsreisen doch noch gerne auf das …

Radverkehr: Streckenauswahl Die ersten Radschnellwege für Berlin stehen fest – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/streckenauswahl-die-ersten-radschnellwege-fuer-berlin-stehen-fest-29917786?dmcid=nl_20180324_29917786

Berlin – So schön kann #Radeln sein. In jeder Richtung steht Fahrradfahrern ein Weg von mindestens drei Metern Breite zur Verfügung. Damit auch #E-Bike-Nutzer ihre Räder voll ausfahren können, wird die Strecke größtenteils für Geschwindigkeiten von mindestens 30 Kilometer pro Stunde ausgelegt.

An Kreuzungen ohne Ampeln haben Radfahrer Vorfahrt, an Kreuzung mit Ampeln Vorrang. Grüne Wellen beschleunigen den #Fahrradverkehr zusätzlich. Nur ein schöner Traum? In ein paar Jahren vielleicht nicht mehr. Dann soll diese Vision Wirklichkeit werden – wenigstens auf einigen Routen.

Die Liste mit Qualitätsstandards gehört zu den Anforderungen, die der Senat an die geplanten #Radschnellverbindungen stellt. Nun hat das Landesunternehmen GB #infraVelo für die ersten drei Strecken Machbarkeitsstudien europaweit ausgeschrieben. Bis Ende Mai werden Angebote angenommen. Es geht um Strecken, die bei der Vorauswahl 2017 gut abgeschnitten haben. Die Routen verlaufen größtenteils durch den Westen Berlins.
An der Autobahn entlang

An erster Stelle steht die #Y-Trasse im Südosten. Sie heißt so, weil sie auf der Karte an den Buchstabe Y erinnert. Ein Ast beginnt am Ostrand des Tempelhofer Felds. Der andere Ast startet im Görlitzer Park in Kreuzberg und verläuft später entlang der Autobahn A100, die in diesem Bereich gebaut wird. Noch in Neukölln vereinigen sich die Streckenzweige zu einer Schnellroute, die neben der A113 am Teltowkanal bis zum …

Elektromobilität + Bus: E-Mobilität BVG setzt auf Elektrobusse – und erntet massive Kritik – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/e-mobilitaet-bvg-setzt-auf-elektrobusse—und-erntet-massive-kritik-29917534

Berlin – Als Chef der Verkehrsbetriebe von Oldenburg kam Michael Emschermann abgeklärt niedersächsisch daher. Doch seine Abrechnung mit dem #Elektrobus ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Viel zu teuer, viel zu schwer, technisch unausgereift und ökologisch sehr bedenklich, weil derzeit kaum grüner Strom verfügbar sei: „Die Bilanz ist ernüchternd“, sagte Emschermann während einer Diskussion in der Böll-Stiftung in Berlin.

Für Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger #Kirchner (Grüne), der mitdiskutierte, war es alles andere als ein schöner Abend. Er versuchte, den Kurs des rot-rot-grünen Senats zu verteidigen. In Berlin soll die Zahl der Elektrobusse deutlich steigen.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgericht zu Diesel-Fahrverboten war ein letzter Weckruf. Die Luft in den deutschen Städten muss sauberer werden – aber wie?
Grauer Strom erforderlich

Bei der Verkehr und Wasser GmbH in Oldenburg sind seit 2016 nur noch Busse im Einsatz, die #Bio-Erdgas tanken. Zwar kostet ein solcher Bus einige zehntausend Euro mehr als ein Dieselbus. Doch die Laufleistung ist hoch (in Oldenburg bis zu 88.000 Kilometer im Jahr), und der Kraftstoff ist preiswerter. Mehr Werkstattpersonal sei nicht nötig. „Wir haben keine höheren Kosten“, sagte Emschermann. „Umweltpolitisch sind Erdgasbusse dagegen ganz weit vorn.“
Das zeige sich vor allem bei den Stickoxiden, die derzeit im Mittelpunkt stehen. Ein Erdgasbus stoße pro Kilometer 0,22 Gramm der gesundheitsschädlichen Verbrennungsprodukte aus, ein Euro-6-Dieselbus 0,58 Gramm. Der Kohlendioxidausstoß erreiche nur etwas …

Bahnhöfe: Zum Putzen nach Berlin-Spandau Gronauer säubern Deutschlands längste Bahnsteighalle aus Westfälische Nachrichten

http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Borken/Gronau/3229237-Zum-Putzen-nach-Berlin-Spandau-Gronauer-saeubern-Deutschlands-laengste-Bahnsteighalle

Gronau/Berlin – Der Bahnhof #Berlin-Spandau verfügt über Deutschlands #längste #Bahnsteighalle: mit 440 Metern und einer #Dachfläche von 11000 Quadratmetern. Eine Herausforderung für #Reinigungsprofis, den Komplex sauber zu halten.
 Der Bahnhof wurde nach den Plänen des Architektenbüros #Gerkan, Mard und Partner gebaut und 1997/1998 schrittweise eröffnet. Recht schnell wurde erkannt, wie kompliziert es ist, die vier gewölbten #Tunneldächer aus Glas vom Schmutz zu befreien.
Deutsche Bahn entschied sich für Gronauer

Letztmalig 2016 wurde der Bahnhof manuell gereinigt, was jedoch mit Gleisabsperrungen und langen Vorlaufzeiten verbunden war. Um die Reinigungsarbeiten flexibler und ohne Beeinträchtigung des Bahnverkehrs durchführen zu können, ging die Deutsche Bahn auf die Suche nach einer alternativen, einfachen #Reinigungslösung. Aufgrund der #Oberleitungen mit 15 000 Volt, sollte es keine elektronische Reinigungsvariante werden. Entschieden hat sich die Bahn für das halbautomatische Reinigungssystem des Gronauer Reinigungsmaschinenherstellers TG #Hylift GmbH.
Wie das Reinigungssystem funktioniert

Über ein Schienensystem mit einer Hebeanlage kurbelt der Bediener des Hy­cleaner mit einem Seilzug die Bürste über die …

U-Bahn + S-Bahn: Bauarbeiten bei Berliner U-Bahn und S-Bahn Das Ersatzverkehrs-Chaos mit Ansage Die wochenlangen Arbeiten an U7 und S-Bahn verursachen lange Wartezeiten. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bauarbeiten-bei-berliner-u-bahn-und-s-bahn-das-ersatzverkehrs-chaos-mit-ansage/21104998.html

Die wochenlangen #Arbeiten an #U7 und #S-Bahn verursachen lange Wartezeiten. Für die Verkehrsbetriebe war das abzusehen. Warum wurde es nicht verhindert?
Das Elend lässt sich schon aus der Ferne erkennen. Die digitale Anzeige, die eigentlich die Ankunft des #M41 Busses ankündigten sollte, hat längst aufgegeben und blinkt jetzt nur noch ohne weitere Angaben. Bei Wind und Schnee haben die rund dreißig Wartenden sich entweder dem isolierten Bibbern hingegeben oder sind erste soziale Bindungen eingegangen. Eine Rentnerin mit plüschiger Bommelmütze und ein Zopfträger mit kamelfarbenem Mantel diskutieren, ob sie ein Taxi teilen sollen. Sie: „Ich warte hier schon seit 20 Minuten.“ Er: „Aber wenn man schon mal fürs Ticket bezahlt hat.“ In der Ferne biegt der falsche Bus auf eine falsche Straße ab.
Eigentlich soll es vom Anhalter Bahnhof zum Hermannplatz gehen. Die Wartesituation ist nur noch die Nachwirkung des Berufsverkehrs, wie er sich aktuell jeden Morgen in Kreuzberg, Schöneberg und Neukölln abspielt. Seit Anfang der Woche ist die U7 zwischen Hermannplatz und Möckernbrücke noch bis zum 8. April unterbrochen. Stattdessen hat die BVG einen #Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet.
Parallel erneuert die Bahn die #Ringbahnschienen im Süden bis zum 9. April. Züge fahren nur alle zehn Minuten. Ab 27. März wird der Verkehr auf der Ringbahn zwischen Südkreuz und Hermannstraße komplett eingestellt. Zusätzlich ist am Sonntag der Verkehr der #S1 zwischen Anhalter Bahnhof und Schöneberg unterbrochen. Auch hier gibt es Ersatzverkehr mit Bussen. Die Kombination der Baumaßnahmen führt zu den verlängerten Wartezeiten wie bei der Linie M41.
Jetzt geht's los

Aufbruchstimmung am Anhalter Bahnhof. Ein Bus kommt, diesmal die richtige Linie. „Jetzt geht der Kampf los“, sagt der Kamelmantelträger. Einen Augenblick langt herrscht Angst, der Kampf könne bereits an der Eingangstür eines völlig überfüllten …

Radverkehr: Velospuren Berliner Feuerwehr kritisiert geplante Radweg-Poller – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/velospuren-berliner-feuerwehr-kritisiert-geplante-radweg-poller-29912136?dmcid=nl_20180323_29912136

Die Hauptstadt möchte ganz vorn #mitradeln. Als erste Stadt in Deutschland will Berlin neuartige #geschützte #Radstreifen anlegen. #Poller sollen die Radlerspuren vom übrigen Verkehr trennen, damit dort kein Auto fahren, halten oder parken kann. Doch das Konzept für sicherere Radwege stößt auf Kritik bei einer Institution, die wichtig ist für die Sicherheit und diese Verantwortung sehr ernst nimmt – bei der Berliner #Feuerwehr. Was der Senat und einige Bezirke planen, sei „problematisch“, sagte Sprecher Thomas Kirstein. Die #Absperrpfosten könnten Einsätze bei Feuer behindern.

Die Velolobby ist sich einig: Radstreifen sind eine Möglichkeit, den Verkehr sicherer zu gestalten. Doch es reiche nicht aus, Markierungen auf den Asphalt zu pinseln. Denn weiße Striche könnten nicht verhindern, dass Kraftfahrzeuge die Bereiche okkupieren. Und dann kann es für Radfahrer gefährlich werden.
Grüner Teppich für Zweiräder

Die Hindernisse zwingen sie dazu, links in den Autoverkehr auszuweichen. Außerdem müssen Radler aufpassen, ob nicht neben ihnen plötzlich eine Autotür geöffnet wird. Kein Wunder, dass sich viele Menschen auf konventionellen Radstreifen unsicher fühlen – und andere gleich aufs Radfahren verzichten.

So denken Planer weltweit darüber nach, wie Radstreifen echte Sicherheitszonen werden könnten. Ihre Antwort: Separierung mit Hilfe von Barrieren. In Kopenhagen, London und anderswo gibt es bereits Beispiele. Mal sind es Bordsteine, Schwellen oder Blumenkübel, die Rad- und Autoverkehr trennen. Woanders dienen Parkstreifen als Abschirmung – wobei dort aber wieder die Gefahr besteht, gegen eine Autotür zu prallen. Solche Radwege gibt es in Berlin schon seit Längerem, entlang der …

Straßenbahn + barrierefrei: Niederflur-Straßenbahnfahrzeuge, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele #Tatra-Kurzgelenktriebwagen sind im Netz der BVG insgesamt noch im Betrieb?
Antwort zu 1:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Wir haben in den vergangenen Jahren die meisten unserer hochflurigen Tatra-Bahnen
ausmustern und durch #barrierefreie #Niederflur-Fahrzeuge ersetzen können. Da wir seit
einiger Zeit stark steigende Fahrgast-Zahlen beobachten, werden wir zunächst noch 40
Tatra-Bahnen als Reserve (z.B. für #Verstärker-Fahrten und besondere Situationen, z.B.
Groß-Veranstaltungen und im Rahmen von Baumaßnahmen) in unserem Fuhrpark
behalten. Die BVG nutzt aktuell 14 #Doppel-Tatra-Kurzgelenkzüge.“
Frage 2:
Auf welchen Linien werden die Tatra-Kurzgelenktriebwagen noch eingesetzt (bitte nach Bezirken
aufgeschlüsselt)?
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Antwort zu 2:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die Wagen werden aktuell auf der Linie #M17 in Lichtenberg, Marzahn und Treptow-
Köpenick eingesetzt.“
Frage 3:
Durch welche Hilfsmittel stellt die BVG sicher, dass Personen mit Mobilitätseinschränkungen auf diesen
Linien nicht von der Benutzung des ÖPNV ausgeschlossen werden?
Antwort zu 3:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Der betroffene Streckenabschnitt hat Deckungslinien, auf denen Niederflurfahrzeuge
eingesetzt werden. Es gibt somit für alle Strecken der Tatra Linien immer Abschnitte mit
mindestens einer Niederflurlinie.“
Frage 4:
Wie werden Fahrgäste auf barrierefreie Alternativen hingewiesen?
Antwort zu 4:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Im Internet, auf der #App #Fahrinfo-Online, lassen sich barrierefreie Fahrten anzeigen. Am
#Fahrplanaushang in den Haltestellen, sind nicht barrierefreie Fahrten gekennzeichnet.
Weiterhin wird darüber im „BVG Navi“ informiert. Das Navi ist sowohl online auf
www.bvg.de und als Druckerzeugnis in Straßenbahnen, Bussen, auf U Bahnhöfen und in
unseren Verkaufsstellen/ Kundenzentren erhältlich.“
Frage 5:
Wie werden BVG Nutzer*innen, vor allem Menschen mit Behinderungen und Senior*innen, die in
Einrichtungen leben, über den Wegfall von barrierefreien Fahrzeugen z.B. bei Baumaßnahmen informiert.
Antwort zu 5:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die BVG steht in engem Kontakt zu den Interessenverbänden und den jeweiligen
bezirklichen Organen, um auch hier gezielter zu informieren und Hinweise und
Anregungen aufzunehmen.“
Frage 6:
Wie ist der Stand der endgültigen Umstellung auf Niederflurtriebwagen?
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Antwort zu 6:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Alle #Neubeschaffungen sind niederflurige Fahrzeuge. Der aktuelle Einsatz der Tatra-
Fahrzeuge ist nur bis zur Beendigung der Baumaßnahmen Friedrichsfelde Ost bis
voraussichtlich 2020 notwendig.“
Frage 7:
Wie hoch sind die geplanten Investitionskosten (Stand heute), um die vollständige Umstellung auf den
uneingeschränkt barrierefreien Betrieb des Tram-Netzes (inklusive der Haltestellen) zu erreichen?
Antwort zu 7:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Die Kosten für den barrierefreien Umbau aller Straßenbahnhaltestellen belaufen sich auf
bis zu 100 Millionen Euro.“
Berlin, den 16.03.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Taxi: Antragsverfahren Hybrid-Taxi Förderung, aus Senat

www.berlin.de

1. Aus welchem Grunde wird nicht Existenzgründern im #Taxigewerbe, die neu auf den Markt kommen,
gestattet, in den Genuss der #Hybrid-Taxi-Förderung zu kommen?
2. Weshalb wird pflichtweise auf die Stilllegung eines alten Diesel-Taxis behördenseitig bestanden
und damit der Kreis neuer Taxi-Konzessionäre ausgeschlossen?
Zu 1. und 2.: In Berlin sind die #NOx-Werte (NOx: #Stickoxide) in der Luft, wie in vielen
anderen deutschen Großstädten zu hoch. Um die Gesundheit der Berlinerinnen und
Berliner zu schützen und Fahrverbote zu vermeiden, muss schnell gehandelt werden.
Da Taxis nicht selten bis zu 70.000, 80.000 km (pro Fahrzeug) im Jahr fahren
und sich viele ältere #Diesel-Fahrzeuge im Bestand der Berliner Taxi-Unternehmen
befinden, soll mit dem Förderprogramm und speziell durch den Austausch von alten
Dieselfahrzeugen durch ein Benzin-Hybrid-Taxi, eine schnelle Reduktion der Stickoxid-
Emissionen in Berlin erreicht werden. Vor diesem Hintergrund sind ausschließlich
Berliner Taxi-Unternehmen (mit einer gültigen Taxikonzession für Berlin), die ein
altes Diesel-Taxi der Euro 5 Norm und niedriger #stilllegen und #verschrotten und dafür
ein neues, d.h. erst-zugelassenes Hybrid-Taxi kaufen oder leasen wollen, antragsberechtigt.
3. Hinsichtlich der 6-monatigen Mindesthaltedauer des neuen Hybrid-Taxis ist nachzufragen, inwieweit
bei einem Totalverlust des KFZ (bspw. Diebstahl, Unfall) innerhalb des Zeitraumes ggfs. die Förderung
wieder zurückgezahlt werden muss?
Zu 3.: Bei einer kürzeren Mindesthaltedauer von 6 Monaten, die das Antrag stellende
Unternehmen nicht zu vertreten hat, z.B. durch Totalschaden durch Unfall, Diebstahl,
Berufsunfähigkeit oder Tod des Unternehmers, ist eine zeitanteilige Rückerstattung
möglich.
4. Was geschieht, wenn innerhalb des bewilligten 6-Monats-Förderzeitraums zum Neuerwerb des
Taxis das neue Taxi nicht ausgeliefert werden oder nicht in Betrieb gesetzt werden kann?
2
Zu 4.: Wenn der Neuerwerb des Benzin-Hybrid-Taxis innerhalb des Förderzeitraums
von 6 Monaten aus Gründen, die das Taxi-Unternehmen nicht zu vertreten hat, nicht
ausgeliefert werden oder nicht in Betrieb gesetzt werden können, kann auf begründeten
Antrag eine Fristverlängerung gewährt werden. Über Verlängerungen bis zu 6
Monaten kann der Projektträger eigenständig entscheiden. Verlängerungen über 6
Monate hinaus erfolgen mit Zustimmung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie
und Betriebe.
5. Was geschieht, wenn innerhalb des bewilligten 6-Monats-Föderzeitraums das alte Diesel-Taxi nicht
veräußert werden kann?
Zu 5.: Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Förderprämie ist, dass ein Diesel-
Taxi der Euro 5 Norm oder niedriger stillgelegt und verschrottet wird. Eine bloße
Veräußerung berechtigt nicht zur Inanspruchnahme der Prämie.
6. Ist hinsichtlich des alten und abzugebenden Taxis gesichert, dass die weitere Verwendung eben
dieses alten Diesel-Taxis durch Stilllegung oder Verschrottung kontrolliert werden wird?
7. Zu 6. ergänzend: Welche Nachweise sind erforderlich für den Taxifahrer?
8. In welcher Form wird eine Kontrolle der Stilllegung und/oder Verschrottung der alten Dieselfahrzeuge
durch welche Behörde durchgeführt?
Zu 6. bis 8.: Ab Erhalt des Bewilligungsbescheides haben Antragstellerinnen und Antragsteller
6 Monate Zeit, um das Benzin-Hybrid-Fahrzeug zu kaufen oder zu leasen,
es für den Taxibetrieb umzurüsten und zuzulassen sowie das alte Diesel-Fahrzeug
stillzulegen und zu verschrotten. Hierfür muss vor Auszahlung der Prämie ein Verwertungsnachweis,
der durch einen anerkannten Demontagebetrieb ausgestellt worden
ist, erbracht werden. Verwendet werden muss hierfür die Anlage 8 der Fahrzeug-
Zulassungsverordnung (FZV).
(Weitere Informationen zur Anlage 8 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung unter
https://www.gesetze-im-internet.de/fzv_2011/anlage_8.html). Erst wenn das Fahrzeug
als Taxi zugelassen ist und die erforderlichen Nachweise erbracht worden sind,
dürfen Antragstellerinnen und Antragsteller die Auszahlung der Prämie (über das
eAntragsverfahren der IBB BT GmbH durch Hochladen der erforderlichen Nachweise)
veranlassen. Mit der Umsetzung der Fördermaßnahme hat die Senatsverwaltung
für Wirtschaft, Energie und Betriebe die IBB Business Team GmbH, Bundesallee
210, 10719 Berlin, beauftragt.
Berlin, den 20.3.2018
In Vertretung
Christian Rickerts
…………………………………………………
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe