Schiffsverkehr: Öffentliche und private Schifffahrt/Steganlagen – Zahlen, Genehmigungsverfahren, Förderung, Tourismusfaktor und Ausblick, aus Senat

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Frage 1:
Wie viele öffentliche und private #Anlegestege, #Reedereien und zugelassenen #Schiffe gibt es in Berlin und
wie haben sich diese Zahlen innerhalb der letzten zehn Jahre entwickelt (bitte um Auflistung nach Bezirken)?
Antwort zu 1:
Angaben zur Anzahl und Entwicklung innerhalb der letzten zehn Jahre bezüglich öffentlicher
und privater #Steganlagen in Berlin liegen dem Senat nicht vor. Gleiches gilt für Anzahl
und Entwicklung der zugelassenen Schiffe in Berlin.
In Berlin gibt es über 30 Reedereien, die überwiegend #Fahrgastschifffahrt betreiben. Angaben
zur Entwicklung der Reedereien innerhalb der letzten zehn Jahre liegen dem Senat
nicht vor.
Frage 2:
Welche Stellen sind für entsprechende Genehmigungsverfahren zuständig und welche Personalausstattung
steht hierfür zur Verfügung?
Antwort zu 2:
Für #Anlegestellen als Anlagen am und im Gewässer gemäß § 62 ff Berliner #Wassergesetz
(BWG) ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – Wasserbehörde –
als Genehmigungsbehörde zuständig. Davon abweichend liegt gemäß § 85 BWG das Genehmigungsverfahren
für Sportbootsteganlagen in der Zuständigkeit des jeweiligen Bezirksamts.
2
In Bezug auf den Personaleinsatz im jeweiligen Genehmigungsverfahren kann aufgrund
der Breite an unterschiedlichen Anträgen und den Unterschieden im jeweiligen Beteiligungsverfahren
keine pauschale Angabe erfolgen.
Frage 3:
Wie viele Neuanträge für Anlegestege sind seit 2016 Jahr für Jahr eingegangen, zu welchen Teilen wurden
diese positiv, negativ oder noch nicht beschieden?
Antwort zu 3:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, II D, Wasserbehörde führt
keine gesonderte Statistik zur Anzahl und jeweiligen Bescheidung von wasserbehördlichen
Anträgen für Anlegestellen.
Frage 4:
Welche wesentlichen Genehmigungsvoraussetzungen und Versagungsgründe gibt es?
Antwort zu 4:
Anlagen am und im Gewässer sind so zu errichten, zu betreiben, zu unterhalten und stillzulegen,
dass keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und die Gewässerunterhaltung
nicht mehr erschwert wird, als es den Umständen nach vermeidbar
ist. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn von dem beabsichtigten Vorhaben
weder eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit, insbesondere der öffentlichen
Sicherheit oder Ordnung, noch erhebliche Nachteile für Rechte oder Befugnisse anderer
zu erwarten sind. Die Genehmigung ist außer bei wasserwirtschaftlichen Maßnahmen des
Bundes und des Landes Berlin zu versagen, wenn die Erhaltung oder Schaffung zusammenhängender,
unbebauter Uferwasserflächen durch das Vorhaben gefährdet oder unmöglich
gemacht wird.
Frage 5:
Wie haben sich die Fahrgastzahlen in den letzten zehn Jahren entwickelt und welche Bedeutung hat die
öffentliche Schifffahrt für den Tourismus?
Antwort zu 5:
Die Fahrgastzahlen haben sich nach Einschätzung der Fahrgastschifffahrt in den letzten
10 Jahren verdoppelt. Für den Senat ist die Fahrgastschifffahrt auf der Bundeswasserstraße
in Berlin ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Fahrgastschifffahrt generiert jährlich
über 200 Mio. EUR Bruttoumsatz.
Frage 6:
Welche Konzepte gibt es für Berlin und für einzelne Bezirke hinsichtlich der Perspektiven für die Schifffahrt,
inwieweit werden hier Interessenvertretungen, Vereine, Reedereien und Bürgerschaft eingebunden?
3
Antwort zu 6:
Sowohl der Senat als auch die Bezirke sind stets an einer adäquaten Einbindung der
Schifffahrt sowohl in gesamtverkehrlicher als auch in touristischer Hinsicht interessiert.
Frage 7:
Für welchen Zeitraum werden neue Stege genehmigt? Gibt es nach Ablauf der Genehmigungsdauer die
Option eines Verlängerungsantrages oder ist grundsätzlich ein Neuantrag zu stellen? Gibt es hier Optimierungspotential
hinsichtlich des Verwaltungsaufwands und welche Kosten entstehen den Antragstellern?
Frage 10:
Warum sind Uferabgrenzungen nach 30 Jahren neu zu beantragen und können nicht nach einer Begehung
verlängert werden?
Antwort zu 7 und zu 10:
In der aktuellen Genehmigungspraxis werden Genehmigungen für Steganlagen auf eine
Dauer von 10 Jahren befristet.
Eine Verlängerung der bestehenden Genehmigung ist vor Ablauf der Gültigkeitsdauer zu
beantragen. Der Antrag muss schriftlich, zunächst ohne weitere Formvorschriften eingereicht
werden. Die eventuell für die Prüfung der Verlängerung darüber hinaus einzureichenden
Unterlagen sind abhängig von dem jeweiligen Einzelfall. Genehmigungen unterliegen
den verfahrensrechtlichen (und den Form-) Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes
und werden gegebenenfalls unter Auflagen erteilt.
Die Erhebung der fälligen Verwaltungsgebühren erfolgt auf Grundlage der Umweltschutzgebührenordnung
und ist abhängig vom Antragsgegenstand.
Frage 8:
Was spricht gegen Genehmigungen "bis auf Widerruf", welche Ressourcen könnten hierdurch ggf. gespart
werden?
Antwort zu 8:
Der Widerruf einer unbefristeten Anlagengenehmigung ist verwaltungsrechtlich aus Gründen
der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes für den Genehmigungsinhaber mit
hohen Eingriffskriterien versehen und soll einen Ausnahmefall darstellen.
Die Befristung liegt auch im Rechtssicherheitsinteresse des Genehmigungsinhabers, da er
ab dem Zeitpunkt der Genehmigungserteilung über deren möglichen Ablauf informiert ist.
Im Regelfall ist es nur für einen bestimmten Zeitraum möglich zu beurteilen ob und inwieweit
dem genehmigungsbedürftigen Vorhaben öffentliche Belange oder erhebliche Nachteile
für Rechte und Befugnisse anderer entgegenstehen. Dies berücksichtigt sich ändernde
äußere Umstände und Anforderungen.
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Konkrete Angaben zu möglichen Ressourceneinsparungen bei einem verwaltungstechnischen
Vorgehen entsprechend der Fragestellung können vom Senat nicht gemacht werden,
werden aber als vernachlässigenswert eingeschätzt.
Frage 9:
Warum werden in Berlin keine Steingabionen als Uferabgrenzung genehmigt und welche Erfahrungen gibt
es hierzu in anderen Bundesländern?
Antwort zu 9:
Steingabionen sind im Land Berlin an den fließenden Gewässern 2. Ordnung, sofern bautechnisch
und ökologisch sinnvoll, genehmigt und eingebaut worden.
An den Gewässern 1. Ordnung, die in der Regel dem Schiffsverkehr dienen, werden aus
Gründen der Standsicherheit und Dauerhaftigkeit entweder senkrechte Ufereinfassungen
oder langjährig erprobte geböschte Bauweisen nach dem Merkblatt Anwendung von Regelbauweisen
für Böschungs- und Sohlensicherung an Wasserstraßen MAR (Ausgabe
2008) der Bundesanstalt für Wasserbau ausgeführt.
Erfahrungen aus anderen Bundesländern sind hier nicht bekannt.
Frage 11:
Welche öffentlichen Fördermöglichkeiten (Programme/ Höhe der Mittel insgesamt und durchschnittlich/
maximal je Antragsteller) und Ausgaben für landeseigene Einrichtungen gibt es im Bereich von Steganlagen
und umweltfreundlicher Schifffahrt?
Antwort zu 11:
Das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE), kofinanziert durch den Europäischen
Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), soll von 2014 bis 2023 eine deutliche
Reduzierung der Treibhausgasemissionen bewirken. Im BENE Förderschwerpunkt 4
(Nachhaltige Mobilität) wird neben Investitionen in die Rad- und ÖPNV-Infrastruktur auch
die modellhafte Erprobung innovativer Antriebssysteme in öffentlichen Fuhrparks gefördert.
Projekte mit Vorbildcharakter sollen das Land Berlin in seiner Vorreiterrolle bei der
Elektromobilität stärken, sowie den Umstieg auf alternative Antriebe unterstützen. Mit Projektaufruf
vom Oktober 2016 wurden Fördermittel in Höhe von 5 Mio. € zur Verfügung gestellt,
die aktuell weitgehend in bewilligten Projekten festgelegt wurden.
Schiffe, die als Nutzfahrzeuge zum Fuhrpark des Landes Berlin gehören, können in BENE
gefördert werden. Wenn dies zum Betrieb notwendig ist, kann ergänzend auch Ladeinfrastruktur
gefördert werden. Steganlagen sind nicht förderfähig. Für Schiffe im Besitz privater
Unternehmen ist diese Förderung derzeit nicht möglich.
Unabhängig von der BENE-Förderung stehen im Doppelhaushalt 2018/19 insgesamt
600.000 € zur Verfügung, um die testweise Umrüstung von Fahrgastschiffen auf (teil-)
elektrischen Antrieb oder den nachträglichen Einbau von Filtersystemen zur gleichzeitigen
Minderung der Diesel-und Stickoxidemissionen zu finanzieren.
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Für die Folgejahre 2020-23 sind für den Haushaltsentwurf jeweils 900.000 € geplant, damit
unter Nutzung der in den laufenden Pilotprojekten gewonnenen Erfahrungen Um- bzw.
Nachrüstungen in größerer Zahl gefördert werden können.
Berlin, den 23.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Die Fahrgastschifffahrt in Berlin – Fairer Wettbewerb auf dem Wasser?, aus Senat

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Frage 1:
Welchen Stellenwert aus wirtschaftlicher und touristischer Sicht hat die #Fahrgastschifffahrt für den Senat,
durch welche Maßnahmen wird die Fahrgastschifffahrt in Berlin gefördert?
Antwort zu 1:
Für den Senat ist die Fahrgastschifffahrt auf der #Bundeswasserstraße in Berlin ein wichtiger
Wirtschaftsfaktor. Die Fahrgastschifffahrt generiert jährlich über 200 Mio. EUR Bruttoumsatz.
100 Fahrgastschiffe verkehren täglich auf der innerstädtischen #Spree zwischen
Regierungsareal und Mühldammschleuse.
Der Senat plant, ein Förderprogramm zum Einbau von #Rußpartikel- und #Stickoxydfiltern
und zur Reduzierung der #Schadstoffemissionen von #Binnenschiffen und #Fahrgastschiffen
auf Berliner Gewässern aufzulegen. Emissionsarme Antriebe sind auch ein wichtiger Beitrag
für die Akzeptanz und Attraktivität der Berliner Fahrgastschifffahrt.
Frage 2:
Wer hat #Schiffsanleger in Berlin entlang der großen Wasserstraßen zu genehmigen, welche Behörden müssen
der Genehmigungsbehörde zuarbeiten?
Antwort zu 2:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, II D, Wasserbehörde ist die
Berliner Genehmigungsbehörde für Anlegestellen als Anlagen am und im Gewässer. Ausgenommen
davon sind Sportbootsteganlagen. Genehmigungsverfahren für Sportbootsteganlagen
liegen in der Zuständigkeit des jeweiligen Bezirksamts.
Neben der wasserbehördlichen Genehmigung durch die Senatsverwaltung ist für Anlegestellen
an Bundeswasserstraßen außerdem die Erteilung einer strom- und schifffahrtspoli2
zeilichen Genehmigung durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
notwendig.
Im Rahmen des wasserbehördlichen Genehmigungsverfahrens werden Behörden, deren
Belange durch die jeweilige Planung betroffen sind, beteiligt. In Abhängigkeit des Genehmigungsantrags
sind dies u.a. folgende Behörden:
– Fischereiamt Berlin
– Umwelt- und Naturschutzamt des Bezirks
– Gewässerunterhaltung
– Brückenunterhaltung
– Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks
– Denkmalschutzbehörde
– Landes-Schifffahrtsbehörde
– Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
– Liegenschaftsverwaltung des Landes
– zuständige Altlastenbehörde
– Obere Naturschutzbehörde
Frage 3:
Wie viele freie #Anlegeplätze für die Fahrgastschifffahrt in Berlin gibt es, wie viele sind einem Betreiber zugeordnet
(bitte die Orte benennen)?
Antwort zu 3:
Die Recherche nach freien Anlegeplätzen für die Fahrgastschifffahrt obliegt grundsätzlich
dem Antragssteller. Der Senat führt keine Liste über freie Anlegeplätze in Berlin. Ebenfalls
besteht beim Senat keine Statistik zu bestehenden Anlegeplätzen in Berlin.
Frage 4:
Wie bewertet der Senat die aktuelle Marktsituation im Bereich der Fahrgastschifffahrt, wie gestaltet sich der
Wettbewerb unter den #Reedereien unter dem Aspekt der Nutzung von Anlegestellen nicht eigener Anlegestege?
Antwort zu 4:
In Berlin gibt es über 30 Reedereien, die überwiegend Fahrgastschifffahrt betreiben. Die
meisten Reedereien sind im #Reederverband organisiert. Die Reedereien, die Fahrgastschifffahrt
betreiben, kooperieren i.d.R. untereinander, insbesondere dann, wenn sie gemeinsam
Schiffsanleger gebaut haben und diese gemeinsam betreiben. Vor Saisonbeginn
werden die Abfahrtzeiten untereinander abgestimmt. Darüber hinaus beruht die Kooperation
der Fahrgastschiffreedereien auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit.
Frage 5:
Sieht der Senat die Möglichkeit Schiffsanleger für die Fahrgastschifffahrt ohne einen festen Betreiber zu
genehmigen oder zu bauen, um so die angespannte Marktsituation im Bereich der Nutzung von Anlegestellen
zu entspannen?
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Antwort zu 5:
Die Durchführung eines wasserbehördlichen Genehmigungsverfahrens durch die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, II D Wasserbehörde erfolgt auf Grundlage
eines Antrags. Die Sicherstellung des Betriebs der Anlegestelle durch einen zuständigen
Betreiber ist grundsätzlich Teil der Antragsunterlagen. Planungen zu einem Schiffsanleger
durch den Senat liegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz,
II D Wasserbehörde nicht vor.
Frage 6:
Bei Beantragung einer Anlegestelle zum #Fahrgastwechsel, welche rechtlichen Grundlagen sind einschlägig
zur Genehmigung oder Versagung?
Antwort zu 6:
Bei Anlegestellen handelt es sich nach dem Wasserrecht um Anlagen im Gewässer. Nach
§ 36 #Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sind Anlagen so zu errichten, zu betreiben, zu unterhalten
und stillzulegen, dass keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind
und die Gewässerunterhaltung nicht mehr erschwert wird, als es den Umständen nach
vermeidbar ist. Im Übrigen gelten die landesrechtlichen Vorschriften.
Gemäß § 62 Berliner #Wassergesetz (BWG) bedürfen die Errichtung, der Betrieb oder die
wesentliche Änderung von Anlagen in oder an Gewässern der Genehmigung. Nach § 62a
BWG darf die Genehmigung nur erteilt werden, wenn von dem beabsichtigten Unternehmen
weder eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit, insbesondere der öffentlichen
Sicherheit oder Ordnung, noch erhebliche Nachteile für Rechte oder Befugnisse anderer
zu erwarten sind. Die Genehmigung ist außer bei wasserwirtschaftlichen Maßnahmen
des Bundes und des Landes Berlin zu versagen, wenn die Erhaltung oder Schaffung
zusammenhängender, unbebauter Uferwasserflächen durch das Vorhaben gefährdet oder
unmöglich gemacht wird.
Frage 7:
Ist dem Senat bekannt, dass das Wasser- und Schifffahrtamt Berlin derzeit in Berlin, besonders auch im
Bereich Stralau, private, existenzbegründende Anlegestellen, aufgrund nicht näher belegter Gründe einzieht
und damit mit unbilliger Härte in den Markt eingreift?
Antwort zu 7:
Dies ist dem Senat nicht bekannt.
Berlin, den 21.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Sraßenverkehr + Schiffsverkehr: Neue Brücken braucht das Land – Treptow-Köpenick ganz besonders, aus Senat

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Frage 1:

 

Welche #Brücken in Treptow-Köpenick werden ab bzw. bis wann und zu jeweils welchen voraussichtlichen Kosten saniert?

 

Antwort zu 1:

 

Das Sanierungsprogramm sieht für das Jahr 2019 Maßnahmen an folgenden Brücken vor:

 

 

Frage 2:

 

Welche  Brückenneubaubedarfe  sehen  der  Senat  und  das  Bezirksamt  Treptow-Köpenick  an  welchen Standorten, wie sehen hierzu der jeweilige Zeit- und Kostenplan sowie die Bürgerbeteiligung aus?

 

Antwort zu 2:

 

Mit Ausnahme der Brücken im Zuge der Tangentialen Verbindung Ost (#TVO) liegen keine Neubaubedarfe im Bezirk Treptow-Köpenick vor.

 

Frage 3:

 

Welche Brückenkonstruktion ist für den Neubau der #Langen Brücke am Schloss Köpenick geplant?

 

Frage 4:

 

Welche Vorgaben gibt es  für die Architektur der neuen  Brücke, wird sie sich an die historische und denkmalgeschützte der vor ca. 120 Jahren gebauten anlehnen?

 

Frage 5:

 

Wer ist/wird/wurde an Entscheidungen zu Konstruktion und Architektur beteiligt? Frage 6:

Welche Nutzungskapazität wird der neuen Brücke zugrunde gelegt, wird sie der zunehmenden Anzahl der Verkehrsteilnehmer einer wachsenden Stadt und eines stark wachsenden Bezirks angepasst werden?

 

Frage 7:

 

Wie  wird  die  Konzeption  an  aktuelle  Entwicklungen  für  Verkehrsteilnehmer  angepasst,  wie  werden Fahrradfahrer und Fußgänger bei der Nutzungskonzeption berücksichtigt?

 

Antwort zu 3 bis 7:

 

Vor dem Hintergrund des sog. Mobilitätsgesetzes wurden das Nutzungskonzept sowie die Querschnittsaufteilung auf der Brücke einer Prüfung unterzogen und Änderungen gegenüber der bisherigen Planung vorgenommen. Mit dem Ziel  des Nachweises der Standsicherheit der denkmalgeschützten Bestandsbrücke unter der gewachsenen Verkehrsbelastung und geänderten Randbedingungen wird zurzeit  eine Machbarkeitsstudie erarbeitet.

Erst im Ergebnis dieser Studie können die weiteren Planungsschritte, Konstruktion und Architektur sowie die Beteiligungsschritte festgelegt werden.

 

Frage 8:

 

Welche Planungen sind für die vorhandenen Behelfsbrücken vorgesehen?

 

Antwort zu 8:

 

Die Behelfsbrücke wird bis zur Inbetriebnahme/Teilinbetriebnahme der instandgesetzten/ neu gebauten Langen Brücke unter Betrieb verbleiben.

 

Frage 9:

 

Wie oft mussten bei Behelfsbrücken in Berlin die Prognosen für die Nutzungsdauer in den letzten 20 Jahren korrigiert werden, wurden die Prognose-Instrumente verändert bzw. an den Erfahrungen angepasst?

 

Antwort zu 9:

 

Behelfsbrücken verbleiben im Allgemeinen bis zur Inbetriebnahme einer Brückeninstandsetzungsmaßnahme oder Brückenersatzneubaumaßnahme unter Betrieb, um den Verkehr der „Ursprungsbrücke“ oder auf einer Umleitungsstrecke während der Bauzeit aufzunehmen. Die prognostizierte Nutzungsdauer wird in der Regel eingehalten, kann sich jedoch infolge einer Vielzahl von Randbedingungen verändern.

 

Frage 10:

 

Welche tatsächlichen Kosten sind im Vergleich zu den prognostizierten Kosten nach Abschluss der jeweiligen Vorplanungen für den Neubau von Brücken und für Instandsetzungskosten von Behelfsbrücken seit 2015 entstanden?

 

Antwort zu 10:

 

Hierzu kann keine allgemeingültige Aussage getroffen werden. In den Jahren 2015 und 2016 konnten Vergaben erzielt werden, die zum Teil unterhalb der prognostizierten Kosten lagen. Erst im letzten Jahr sind deutliche Abweichungen gegenüber den Vorplanungskosten zu verzeichnen.

 

Frage 11:

 

Für welche Brücken gelten welche Einschränkungen aufgrund ihres baulichen Zustandes, wann erfolgen welche Maßnahmen zur Abhilfe?

 

Antwort zu 11:

 

Die Daten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

 

Bauwerksname

Verkehrseinschränkung

 

Maßnahme

Lange Brücke (Behelfsbrücke)

 

Zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

10 km/h

 

Ersatzneubau geplant

 

 

 

Salvador-Allende-Brücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

 

18 t,

10 km/h

 

 

 

Neubau in Ausführung

 

 

 

Wendenschloßbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, Zusatz: Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) fei

 

 

 

20 t

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

 

Triglawbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht, zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

 

18 t,

10 km/h

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

 

Schloßbrücke

Verbot für Fahrzeuge aller Art, Lieferverkehr frei, Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht

 

 

 

16 t

 

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

Grenzwegbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

24 t

 

regelmäßige Instandhaltung

 

 

Nördliche Rialtoringbrücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

12 t

 

 

Ersatzneubau geplant

 

 

Brücke An der Wuhlheide

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen. Gewicht

 

 

3,5 t

 

Instandsetzung Lagersockel

 

Neue Fahlenbergbrücke

 

Zulässige Höchstgeschwindigkeit

 

30 km/h

Ersatzneubau            geplant (ab 2019)

 

Köpenicker-Allee-Brücke

Verbot für Fahrzeuge über angegebenem tatsächlichen Gewicht

 

12 t

Ersatzneubau  geplant  / TVO

 

 

 

Elsenbrücke

Vollsperrung des östlichen Überbaus, Verkehr in Richtung Ostkreuz wird im Gegenverkehr über den westlichen Überbau geleitet

 

 

 

 

Ersatzneubau geplant

 

Frage 12:

 

In welchem Jahr wurden Instandhaltungsvorgaben festgelegt, wie oft werden diese auf aktuelle Ansprüche überprüft und welche Anpassungen wurden ggf. zwischenzeitlich vorgenommen?

 

Antwort zu 12:

 

Instandhaltungsvorgaben werden nicht vorgegeben. Der Instandhaltungsbedarf ergibt sich aus der regelmäßigen Bauwerksprüfung und -überwachung nach DIN 1076, woraufhin ein Instandhaltungsprogramm entwickelt wird. Dieses wird regelmäßig fortgeschrieben und nach Maßgabe zur Verfügung stehenden Kapazitäten umgesetzt. Sich aus der Bauwerksprüfung und -überwachung ergebender Instandsetzungsbedarf an bestehenden Bauwerken wird im Rahmen regelmäßiger Unterhaltungsarbeiten laufend abgearbeitet.

Berlin, den 20.11.2018 In Vertretung

Stefan Tidow

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Gütertransport auf Berlins Wasserstraßen Steht das Ende der Schifffahrt bevor? , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/guetertransport-auf-berlins-wasserstrassen-steht-das-ende-der-schifffahrt-bevor—31633622

Sie fahren noch. Während die #Binnenschifffahrt auf dem Rhein wegen der Trockenheit und niedriger Wasserstände teils erheblich eingeschränkt ist, haben die Schiffer auf #Spree, #Havel und den Kanälen noch immer genug Wasser unterm Kiel. „Es ist okay“, sagt Michael Scholz.

In seinem Büro am Platz der Luftbrücke kann der Chef des #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamts Berlin die #Pegelstände der Flüsse auf dem Monitor ablesen. Im Viertelstunden-Takt senden über 40 Messpunkte in der Region neue Daten. Bislang sei noch alles im Normalbereich, sagt Scholz. „Aber sehr knapp an der Unterkante.“
Der Schiffsverkehr in der Region hat schon bessere Zeiten erlebt

Tatsächlich geht es um einiges auf den Berliner #Wasserstraßen. Rund ein Zehntel des #Güterverkehrs wird schwimmend abgewickelt. Es geht um Kohle und Erde, Baustoffe und schwere Maschinen. Das Zementwerk in Rummelsburg etwa ist auf Lieferungen auf dem Wasserweg angewiesen. Schubkähne liefern Schlacke aus dem Stahlwerk in Eisenhüttenstadt und Kalkklinker aus dem Dortmunder Raum. An der Rummelsburger Spree wird beides zu Zement, Estrich und Transportbeton verarbeitet. 400.000 Tonnen kommen im Jahr zusammen, Berlin wird noch immer aus dem Kahn …

Schiffsverkehr: Ausreichend Wassernachschub für Spree erwartet aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/ausreichend-wassernachschub-fuer-spree-erwartet-31621468

Der #Wasserstand der #Spree kann nach Einschätzung der Berliner Umweltverwaltung weiter gehalten werden. Die Lage habe sich trotz nur geringer #Regenfälle etwas entspannt, sagte der Experte der Behörde, Derk Ehlert, am Dienstag auf Anfrage. „Brandenburg und Sachsen unterstützen uns massiv.”

Gemeint sind weitere erwartete #Einspeisungen aus den beiden Bundesländern. Wasserreserven aus dortigen #Speichern und #Talsperren tragen schon seit Wochen dazu bei, dass die Schifffahrt auf der Spree trotz der langen #Trockenperiode weitergehen kann.

Zudem sei besonders hilfreich, dass angesichts der gefallenen Temperaturen nun weniger Wasser …

Schiffsverkehr: Verkehr in Grünau Volle Fähre: Schüler kommen unpünktlich zum Unterricht, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/treptow-koepenick/article215830897/Volle-Faehre-Schueler-kommen-unpuenktlich-zum-Unterricht.html

Wenn Schüler zu spät kommen, dann ist in #Grünau oft die volle #Fähre schuld. Der Takt der #F12 soll verkürzt werden.
Wenn Schüler zu spät zum Unterricht kommen, bummeln sie oft. In Berlin hat es oft noch andere Gründe, entweder der verspätete Bus ist rappelvoll oder Fähre kommt nur alle 20 Minuten. Dann wird es eng mit dem Mathestunde. Zur Zeit trifft das Berliner Chaos besonders die Grünauer. Dort gibt es #Gleisbauarbeiten samt #Schienenersatzverkehr. So erlebt derzeit die Fähre F12 zu Stoßzeiten einen Ansturm. Wenn sie voll ist, kommen die Schüler zu spät, da die nächste Fähre erst …

Schiffsverkehr: Das EKG der Spree Der Fluss verliert seine Wasser-Reserven aus Berliner Kurier

https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/das-ekg-der-spree-der-fluss-verliert-seine-wasser-reserven–31604626

Berlin – Doch, doch, es hat mal wieder geregnet. Ein bisschen. Zum ersten Mal seit langem ging am Dienstag ein Regenschauer über weite Teile Berlins nieder. Aber Meteorologen finden: Das viel zu wenig. Gerade einmal 9,6 Liter pro Quadratmeter wurden am Messpunkt Dahlem der Freien Universität registriert.

Statt erhoffter 520 Liter bis Mitte November fielen im ohnehin trockenen Berlin nur 303 Liter pro Quadratmeter. Die seit dem Frühjahr anhaltende #Dürre-Periode geht also nahtlos weiter. Mit Folgen auch für die #Spree, um deren #Pegel sich die Experten sorgen.
Hochdruckgebiete blockieren regenträchtige Tiefs

Nach monatelanger #Trockenheit im Rekord-Sommer 2018 war der #Wassernachschub bereits im Oktober so gering, dass die #Fließrichtung der #Spree sich teilweise umgekehrte: „Die Spree dümpelt rückwärts“, sagt Derk Ehlert von der Umweltverwaltung. An manchen Stellen könne nicht mal mehr von einem fließenden Gewässer geredet werden. Es gab die Befürchtung, dass die #Spree-Schifffahrt eingestellt werden müsste.

Das Grundproblem: Seit Mitte März blockieren Hochdruckgebiete über Mitteleuropa jene regenträchtigen Tiefs, die vom Atlantik kommen, sagt Meteorologe …

Schiffsverkehr: Ufer am Schiffbauer Damm in Berlin wird instandgesetzt aus binnenschifffahrt-online.de

Ufer am Schiffbauer Damm in Berlin wird instandgesetzt

Im Auftrag des #Wasserstraßen- und #Schifffartsamtes (#WSA) Berlin sorgt das #Wasserstraßen-Neubauamt (#WNA) Berlin für eine grundhafte #Instandsetzung des #Ufers am #Schiffbauer Damm. Einschränkungen für die Schifffahrt sind die Folge.

Es geht um einen rund 220 m langen Abschnitt zwischen #Friedrichstraße und #Albrechtstraße (#Spree-Oder-Wasserstraße km 15,694 – 15,920, rechtes Ufer). Die dort am #Nordufer vorhandene #Ufermauer weise standsicherheitsrelevante Mängel auf und müsse grundhaft instand gesetzt werden, so das WNA Berlin. Aus bautechnologischen Gründen müsse dabei der Verkehrsraum für die Fahrrinne der Schifffahrt auf der Spree vorübergehend eingeschränkt werden.

Während der Sommermonate sei dieser Abschnitt der Spree die am höchsten verkehrsbelastete Binnenwasserstraße des Bundes deutschlandweit. Daher würden Arbeiten, die Einschränkungen des Schiffsverkehres erfordern, während der verkehrsärmeren Wintermonate ausgeführt, so das WNA Berlin.

Das zuständige WSA Berlin habe mit schifffahrtspolizeilicher Anordnung SPAO Nr. 186/2018 vom 6. September 2018 für den Zeitraum 12. November bis zum 31. Mai 2019 eine Nutzungsbeschränkung für Schiffe mit maximalen Abmessungen von 50 m Länge, 7 m Breite und …

Schiffsverkehr: Fahrrinne der Nordtrasse wird zukunftstauglich gemacht, aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/charlottenburg/c-verkehr/fahrrinne-der-nordtrasse-wird-zukunftstauglich-gemacht_a188176

Nach rund zweijähriger Dauer des Planfeststellungsverfahrens kann das #Bauvorhaben „#Fahrrinnenanpassung Berliner #Nordtrasse“ jetzt in Angriff genommen werden. Wesentlich größere #Schiffe können dann die Trasse zwischen #Charlottenburger #Schleuse und #Kladower Seenkette passieren, gleichzeitig wird sie ökologisch und städtebaulich aufgewertet.

Die Berliner Nordtrasse umfasst die #Spree-Oder-Wasserstraße unterhalb der Schleuse Charlottenburg bis zur Mündung der #Spree in die #Havel sowie die Untere #Havel-Wasserstraße von der #Spreemündung bis zum Pichelsdorfer Gmünd in die Kladower Seenkette.
57 Millionen Euro kommen vom Bund

Insgesamt investiert der Bund rund 57 Millionen Euro in die Anpassung des neun Kilometer langen Streckenabschnitts an die Anforderungen des europäischen #Wasserstraßennetz. Mit "schwimmender Technik" – also vom Wasser aus – wird der Kanal ausgekoffert. Dadurch können größere Schiffe mit mehr Tiefgang den Wasserweg passieren. "Bislang können hier nur kleinere Schubverbände mit 1200 Tonnen Gewicht fahren, künftig sind es Schiffe mit fast dem dreifachen Gewicht", sagt Rolf Dietrich als Leiter des #Wasserstraßen-Neubauamtes Berlin. Container-Schiffe könnten dann 104 anstatt 54 Container laden. "Ein großer Standortvorteil für Berlin, weil sich die Transportkosten …

Schiffsverkehr: Neue Solarboote: Berlins größte Reederei wird grün Die Reederei Stern und Kreis lässt für rund vier Millionen Euro zwei Solarboote für die Personenschifffahrt bauen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215751821/Neue-Solarboote-Berlins-groesste-Reederei-laesst-wird-Gruen.html

Berlin. 31 #dieselbetriebene #Personenschiffe zählen zur Flotte von Berlins größter #Reederei #Stern und Kreis. Im kommenden Jahr sollen erstmals zwei #solarbetriebene #Boote in Betrieb genommen werden, sagte Stern-und-Kreis-Geschäftsführer Andreas #Behrens am Donnerstag. Für das Projekt hat sich die Reederei mit dem Unternehmen #Solar Water World AG zusammengetan. Die neuen, umweltfreundlichen Schiffe sollen unter Flagge der Gemeinschaftsfirma #Solar Circle Line fahren. Nahezu vier Millionen Euro investieren die Partner in das Projekt. Berlins Personenschifffahrt steht seit einiger Zeit auch unter politischem Druck, die Schadstoffemissionen zu reduzieren. „Diese Kooperation bringt uns ein ganzes Stück nach vorne“, erklärte Behrens. Stern und Kreis befördert jedes Jahr bis zu 900.000 Passagiere über Havel und Spree.

Bereits Mitte 2019 sollen die beiden Solarschiffe auf den Berliner Gewässern eingesetzt werden. Auf den Booten ersetzen Batterien den Dieseltank. Die Schiffe gleiten deswegen fast geräuschlos über das Wasser. Geladen werden die Akkus während der Fahrt über die 48 Solarmodule, die auf dem Dach eines Bootes verbaut sind. Aber auch an Land ist das Aufladen möglich. Für den bis zu zehn Stunden dauernden Prozess soll an der Stern-und-Kreis-Zentrale im Treptower Park auch eine Schnellladesäule aufgebaut werden. Eine Batterieladung werde für zehn bis zwölf Stunden Fahrt ausreichen, versprach Tim Schultze, Geschäftsführer der Solar Water World AG, die als Chartergesellschaft in Berlin bereits Solarschiffe zum Mieten anbieten.
Werft aus Sachsen-Anhalt baut die Solarboote

Um Energie zu sparen, musste sich aber auch die Bauweise der Boote ändern. Herkömmliche Personenschiffe werden …