Schlagwort: BVG

Tarife: S-Bahn Berlin und BVG geben 17.000 Fahrscheine für freiwillig Engagierte, aus BVG + S-Bahn

Die #BVG und die #S-Bahn Berlin unterstützen Berliner Bürgerinnen und Bürger, die #ehrenamtlich anderen Menschen helfen. Die beiden Berliner Verkehrsunternehmen stellen in den kommenden zwei Jahren pro Jahr 17.000 #kostenlose #Einzelfahrscheine zur Verfügung.  Diese kommen vor allem denjenigen zugute, die über ein geringes Einkommen verfügen und für die ihre Fahrten zum Einsatzort eine finanzielle Belastung sind. Ein entsprechender Vertrag ist zwischen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, der BVG und der S-Bahn Berlin sowie dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Landesverband Berlin e. V. unterzeichnet worden. Diese erfolgreiche Kooperation findet bereits zum zehnten Mal statt.

Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales: „Mein herzlicher Dank gilt auch in diesem Jahr den beiden großen Verkehrsunternehmen BVG und der S-Bahn Berlin, dass sie die kostenlosen Fahrscheine wieder in so großer Zahl zur Verfügung stellen. Für viele ehrenamtlich Engagierte ist das eine große Unterstützung. Es ist auch ein Dankeschön dafür, dass sie anderen Berlinerinnen und Berlinern selbstlos zur Seite stehen und damit den Zusammenhalt in unserer Stadt stärken.“

Dirk Schulte, Vorstand Personal und Soziales der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG): „Ehrenamtliches Engagement bringt Bewegung ins Leben vieler Berlinerinnen und Berliner. Denn die Freiwilligen sorgen mit ihrem Einsatz dafür, dass andere vorankommen – Schülerinnen und Schüler etwa, Pflegebedürftige oder sozial benachteiligte Bürgerinnen und Bürger. Dieses vielfältige Engagement unterstützen wir als BVG gerne mit kostenlosen Fahrscheinen. Die Ehrenamtlichen und die BVG – gemeinsam bewegen wir Berlin. Und auch unter den 15.000 BVGerinnen und BVGern gibt es viele, die in ihrer Freizeit ehrenamtlich aktiv sind.“

 

Peter Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin: „Ehrenamtliche Helfer unterstützen die Schwächsten in unserer Stadt überall dort, wo das Geld dafür fehlt. Diese Spende ist deshalb für mich ein wichtiger Teil unseres gesellschaftlichen Engagements. So sorgen wir mit dafür, dass Hilfe für andere nicht an den Fahrtkosten scheitert.“

 

Dr. Gabriele Schlimper, Geschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin: „Die kostenlosen Fahrscheine für Ehrenamtliche sind nicht nur eine wichtige Unterstützung für diejenigen, die sich vielleicht sonst einen Fahrschein nicht leisten könnten. Sie sind auch eine kleine Anerkennung dafür, dass sich Menschen ehrenamtlich für andere einsetzen und damit unsere Gesellschaft etwas menschlicher machen. Jeder einzelne Fahrschein kann dabei helfen.“

 

In Berlin engagieren sich mehrere tausend Menschen freiwillig und helfen damit unter anderem

  • sozial benachteiligten Bürgerinnen und Bürgern bei Behördengängen,
  • Menschen in Pflegeheimen durch Besuchsdienste,
  • älteren und alten Menschen bei der Aufrechterhaltung eines selbstständigen Lebens,
  • Schüler und Schülerinnen bei den Hausaufgaben als Paten und Coaches,
  • Familien mit Kindern durch Großelterndienste und
  • Menschen, die Beratung in besonderen Lebenslagen benötigen.

Die Vergabe der Fahrtscheine übernimmt der Paritätische Wohlfahrtsverband Landesverband Berlin e. V. als Kooperationspartner der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales. Die Einzelfahrscheine werden von jeweils einem Stadtteil- oder Nachbarschaftszentrum direkt an soziale Organisationen und Initiativen in den einzelnen Bezirken ausgegeben, die sie an die bei ihnen freiwillig Engagierten weiterreichen. Interessierte gemeinnützige Organisationen finden die  Adressen der bezirklichen Ausgabestellen hier:

http://www.paritaet-berlin.de/downloads/Anlaufstellen_Fahrscheine

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Tarife: Fahrscheinlich fragen wir besser unsere Fahrgäste Die BVG testet in den kommenden 18 Monaten neue Ticketautomaten in ihren Straßenbahnen., aus BVG

Die BVG testet in den kommenden 18 Monaten neue #Ticketautomaten in ihren #Straßenbahnen. Die 32-Zoll-großen Touchscreens erinnern an die #BVG-Ticket-App und das Angebot deckt fast die gesamte #BVG-Produktpalette ab – bis hin zur #Monatskarte. In insgesamt 36 Zügen können die Tickets dann mit #Bankkarte, #Kreditkarte, #Apple-Pay und #Google Pay bezahlt werden. In jedem dieser Züge fährt allerdings auch weiterhin ein #Münzautomat mit.

Im Test werden die Funktionen gesucht, die der Nachfolger des aktuellen Münzautomaten mitbringen muss. Dazu kommen zwei verschiedene Automatenmodelle zum Einsatz. Die Fahrgäste sind dazu aufgerufen, vor Ort oder per Online-Umfrage Feedback zu geben und ihre Wünsche zu äußern. (www.BVG.de/neueAutomaten)

Rico Gast, Bereichsleiter #Straßenbahn, sagt: „Die Berliner Straßenbahn macht sich gerade fit für die Zukunft. Neben neuen Strecken, Linien und einem Betriebshof, verjüngen wir auch kontinuierlich unsere Fahrzeugflotte durch moderne Flexity-Züge. Selbstverständlich wollen wir dabei auch unseren #Ticketverkauf auf den neuesten Stand bringen.“

Der aktuelle Fahrscheinautomat hängt mittlerweile seit fast 30 Jahren in den Straßenbahnen der BVG. Er erlaubt ausschließlich die Zahlung mit Münzen und lässt daher nur ein beschränktes Angebot an Tickets zu.

Dr. Martell Beck, Bereichsleiter Vertrieb und Marketing, sagt: „Unsere BVG-Ticket-App hat den alten Fahrscheinautomaten in Sachen Bedienung und Angebot längst überholt. Die Möglichkeit, bargeldlos zu bezahlen ist in der heutigen Zeit eigentlich selbstverständlich. Durch den Test mit zwei verschiedenen modernen Automaten bieten wir außerdem viel Spielraum, um die Wünsche unserer Fahrgäste und unsere eigenen Erfahrungen in die kommende Ausschreibung für rund 500 Automaten einfließen zu lassen.“

Wer die Automaten gerne testen möchte, muss dafür nicht im gesamten Netz suchen. Die Geräte werden nach und nach in die Fahrzeuge eingebaut, die auf der Linie M5 verkehren. In etwa einem Monat soll dann in jedem Zug der Linie bargeldlos bezahlt werden können. Um weitere Fahrgäste zu erreichen, wird ab dem 1. Mai auf die Linie M10 gewechselt. Bei späteren „Linienwechseln“ informiert die BVG jeweils auf der Projektwebsite. Außerdem können die Berlinerinnen und Berliner beide Automaten auch vor dem Kundenzentrum im U-Bahnhof Alexanderplatz ausprobieren.

  Für Fahrgäste, die anonym mit einer Karte bezahlen wollen oder über kein Konto verfügen, bietet die BVG demnächst auch eine aufladbare Geldkarte an. Diese werden vorerst in den Kundenzentren, Kiosken mit BVG-Angebot und später auch online und bei diversen Einzelhandelspartner erhältlich sein.

Mit freundlichen Grüßen

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Bahnindustrie: Entscheidung über U-Bahn-Auftrag erst im März Gericht verschiebt Verhandlung zu Alstom Beschwerde über BVG, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/entscheidung-ueber-u-bahn-auftrag-erst-im-maerz-gericht-verschiebt-verhandlung-zu-alstom-beschwerde-ueber-bvg/25551536.html

Kurzfristig ist die Verhandlung über den #Milliardenauftrag für neue #U-Bahnen verschoben worden. Damit bleibt unklar, wann die #BVG neue Wagen bekommt.

Dieser Montag wird doch nicht zum entscheidenden Tag für die Berliner #U-Bahn. Eigentlich sollte Montagvormittag im Kammergericht die zweite Verhandlung über die Rechtmäßigkeit des Milliardenauftrags an #Stadler stattfinden.

Das Pankower Zweigwerk des Schweizer Herstellers sollte für drei Milliarden Euro 1500 Wagen liefern, also eine komplett neue #U-Bahn-Flotte. Dagegen hatte der französische Konzern #Alstom Beschwerde bei der #Vergabekammer eingelegt. Nun wurde dieser Termin am Freitag kurzfristig verschoben auf den 20. März.

Ein Grund wurde den Beteiligten dem Vernehmen nach nicht genannt. Auch auf der Terminliste des Gerichts im Internet wird kein Grund genannt. Es ist also unklar, ob nur ein Richter krank geworden ist oder ob einer der Beteiligten …

BVG: Qualitätssicherung und Transparenz im neuen Verkehrsvertrag, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Verbesserungen bei der #Qualitätssicherung im #ÖPNV in Hinsicht auf Pünktlichkeit und
Verlässlichkeit will der Senat in den Verhandlungen zum #Verkehrsvertrag 2020 – 2035 mit der #BVG
erreichen?
Antwort zu 1:
Der Senat möchte im Verkehrsvertrag 2020-2035 entsprechend der Vorgaben aus dem
Berliner #Mobilitätsgesetz und den Spezifizierungen im Berliner #Nahverkehrsplan 2019-
2023 (NVP) ein hohes #Qualitätsniveau im öffentlichen Nahverkehr sicherstellen.
Hierzu sollen Qualitätsanreize in den Arbeitsprozessen der Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) wirksam verankert und über alle Ebenen und Gremien der BVG effektiv zur
zielorientierten Unternehmenssteuerung genutzt werden.
Welche Verbesserungen im Einzelnen hierfür umgesetzt werden, ist Gegenstand der
laufenden Vertragsverhandlungen mit der BVG.
Frage 2:
Erachtet der Senat den bislang üblichen jährlichen Turnus der Veröffentlichungen der Qualitätsberichte als
ausreichend an?
Antwort zu 2:
Ja. Das Land Berlin berichtet über die Qualität des BVG-Verkehrs sowohl im Form der
jährlich veröffentlichten Gesamtberichte zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
des Landes Berlin
(https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/oepnv/qualitaet/index.shtml) sowie
über die Jahresberichte „Qualität im Berliner ÖPNV“ (https://www.cnb-online.de/bvgverkehrsvertrag/qualitaetsberichte/). Darüber hinaus wird monatlich über die Pünktlichkeit
2
und Regelmäßigkeit der BVG-Verkehrsmittel auf der Homepage des vom ÖPNVAufgabenträger mit dem Qualitätscontrolling beauftragten Center Nahverkehr Berlin (CNB)
berichtet.
Frage 3:
Besteht die Möglichkeit, z.B. Messungen der Pünktlichkeit im Busverkehr linienbezogen regelmäßig der
Öffentlichkeit über das Internetangebot des CNB zugänglich zu machen?
Frage 4:
Welche anderen Möglichkeiten zur zeitnahen und detaillierten Darstellung der Qualitätsdaten im ÖPNV sieht
der Senat, um den Forderungen nach mehr Transparenz seitens der Fahrgäste nachzukommen?
Frage 5:
Sollen solche Verbesserungen in punkto Transparenz der Qualität im ÖPNV-Teil des neuen
Verkehrsvertrages 2020-2035 verankert werden?
a) Wenn ja, was ist bislang vorgesehen?
b) Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3, 4 und 5:
Im aktuellen, noch bis 31.08.2020 laufenden Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin
und BVG ist die regelmäßige Veröffentlichung von linienbezogenen Qualitätsdaten zur
Leistungserbringung nicht vorgesehen.
Das Land Berlin verfolgt aber eine Open-Data-Strategie, die gemäß NVP Kapitel VIII.2.4
die Veröffentlichung von Nahverkehrsdaten in Form von Verfügbarkeitsdaten einschließt.
Über Qualitätsdaten künftig regelmäßig detaillierter als bisher zu informieren, soll die
Leistungserbringung transparenter machen. Inwiefern und in welcher zeitlichen Folge
detailliertere Qualitätsdaten veröffentlicht werden, ist Gegenstand der
Vertragsverhandlungen und kann derzeit noch nicht abschließend beantwortet werden.
Berlin, den 10.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG: Vier gewinnt Auch im Jahr 2020 darf sich die BVG wieder zu den besten Arbeitgebern Deutschlands zählen., aus BVG

Auch im Jahr 2020 darf sich die #BVG wieder zu den besten #Arbeitgebern Deutschlands zählen. Zum vierten Mal in Folge gehört das größte deutsche Nahverkehrsunternehmen nach Einschätzung des Top Employer Institute zu jenen Unternehmen in Deutschland, die mit herausragender #Personalführung und -strategie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Mittelpunkt stellen.

Dirk Schulte, Vorstand Personal & Soziales der BVG: „Als viertgrößter Arbeitgeber Berlins sind wir nun auch zum vierten Mal in Folge #Top-Arbeitgeber. Bestätigung bekommen wir aber nicht nur durch Zertifikate an der Wand, sondern vor allem durch unsere Kolleginnen und Kollegen. Durchschnittlich arbeiten sie fast 20 Jahre bei uns – das ist das größte Lob überhaupt. Und wer jetzt bei der BVG einsteigen möchte, für den haben wir gute Nachrichten: Allein in diesem Jahr werden wir wieder rund 1.900 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen.“

Die größte Stärke der BVG liegt gemäß Ergebnis der Zertifizierung in der #Personalplanung. In den Bereichen „#Führungskräfteentwicklung“ und „#Talentstrategie“ konnte die BVG ihre sehr guten Bewertungen aus dem Vorjahr noch einmal übertreffen, verbesserte sich zudem in einer Reihe weiterer Kategorien.

—–

Mit freundlichen Grüßen

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App + BVG: Mobilität in Berlin: Jelbi-App bekommt Förderung, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228392547/Mobilitaet-in-Berlin-Jelbi-App-bekommt-Foerderung.html

Ein Projekt mit Berliner Hochschulen soll mehr Echtzeitdaten in die „#Jelbi“-App integrieren. Geld dafür kommt vom Umweltministerium.

Der Bund will die Weiterentwicklung der #Mobilitäts-App „Jelbi“ der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) finanziell unterstützen. Das #Bundesumweltministerium plane „die Förderung eines Projektes in Berlin, bei dem eine bestehende #Mobilitätsplattform um zusätzliche (Echtzeit-)Daten erweitert werden soll“, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Steffen Bilger (CDU) auf Anfrage des Pankower Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Grüne) im Bundestag. Das Ziel sei, dadurch verschiedene #Mobilitätsangebote besser kombinieren zu können.

Das Umweltministerium und die Berliner Verkehrsbetriebe wollten sich zu dem Projekt auf Anfrage nicht äußern, da eine Bewilligung der Förderung noch ausstehe. Nach Informationen der Berliner Morgenpost sind an dem #Forschungsprojekt neben der BVG auch die #Humboldt-Universität, die #Technische Universität, die #Hochschule für Technik und Wirtschaft in Schöneweide sowie der Softwarekonzern #SAP beteiligt.

Für das Projekt sollen über die Förderinitiative „KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen“ des Umweltministeriums Mittel in Höhe …

Tarife: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2019, aus Senat

Frage 1:
Wie viele #Fahrgäste beförderten #BVG und #S-Bahn jeweils in Berlin 2019 bis zum Stichtag 31.12.2019?
Antwort zu 1:
Die S-Bahn beförderte ca. über 480 Mio. Fahrgäste im Jahr 2019. Genauere Zahlen
werden im Frühjahr 2020 bekannt gegeben.
Die BVG beförderte 1.126 Mio. Fahrgäste im Jahr 2019.
Frage 2:
Wie viele #Fahrscheinkontrollen wurden in Berlin von BVG und S-Bahn bis zum Stichtag 31.12.2019
durchgeführt?
Antwort zu 2:
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Im Jahr 2019 wurden ca. 9,3 Mio. Fahrscheinkontrollen durchgeführt.“
Die BVG teilt hierzu mit:
„2019 wurden durch die BVG AöR ca. 11,4 Mio. #Fahrausweiskontrollen durchgeführt.“
2
Frage 3:
Wie viele Fahrgäste wurden ohne gültigen Fahrschein bei BVG und S-Bahn in Berlin bis zum Stichtag
31.10.2019 angetroffen? Wie hat sich diese Quote in Berlin gegenüber dem Vorjahr bis zum Stichtag
31.12.2019 bei BVG und S-Bahn entwickelt?
Antwort zu 3:
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Bis zum Stichtag 31.10.19 wurden ca. 228.000 Fahrgäste ohne gültigen Fahrschein
angetroffen, zum Stichtag 31.12.2019 waren es ca. 280.000 Fahrgäste. Die Quote hat sich
im Vergleich zum Jahr 2018 (2,6 %) um 0,4 % auf 3,0 % erhöht.“
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG geht davon aus, dass als Stichtag der 31.12.2019 gemeint ist: Bezogen auf
diesen Stichtag wurden bei der BVG AöR im Jahr 2019 343.251 Fälle von erhöhtem
Beförderungsentgelt (#EBE) festgestellt.“
Die dargestellten Werte der BVG ergeben eine Quote von 3,0 % von Fahrgästen, die ohne
gültigen Fahrschein angetroffen worden sind. Damit ist sie im Vergleich zu den Vorjahren
noch einmal etwas gesunken (2018: 3,1%, 2017 5,0%, 2016 5,7%).
Frage 4:
Von wie vielen sog. „#Schwarzfahrer/innen“ wurde bis zum Stichtag 31.12.2019 das erhöhte
Beförderungsentgelt a) verlangt, b) bezahlt/ nicht bezahlt und wie hoch waren die kumulierten Einnahmen
daraus?
Antwort zu 4:
Zu a: Das erhöhte Beförderungsentgelt wird von allen durch die S-Bahn und BVG
kontrollierten Personen ohne gültigen Fahrschein eingefordert
(S-Bahn: ca. 280.000 Fahrgäste, BVG: 343.251 Fahrgäste).
Zu b:
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Mit Stand 31.12.2019 wurden für das Jahr 2019 ca. 38 % der offenen Forderungen
beglichen.“
Die BVG teilt hierzu mit:
„Durch das erhöhte Beförderungsentgelt konnte die BVG einen Betrag in Höhe von
17,4 Mio. EUR (vorbehaltlich Abschreibungen und Absenkungen) vereinnahmen.“
Frage 5:
Wie viele Strafanzeigen haben BVG und S-Bahn vom 1.1.2019 bis 31.12.2019 wegen sog.
„Schwarzfahrens“ (Erschleichen von Leistungen nach § 265 a StGB) gestellt?
3
Antwort zu 5:
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
Mit Stand 31.12.19 wurden 11.650 Strafanzeigen nach § 265a Strafgesetzbuch (StGB)
gestellt.
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG AöR stellt grundsätzlich Strafanträge gemäß § 265 a StGB nur gegen
Mehrfachtäter. Mehrfachtäter sind definiert als Personen, gegen die in einem Zeitraum von
zwei Jahren mindestens drei Vorgänge von erhöhtem Beförderungsentgelt geltend
gemacht worden sind.
Im Jahr 2019 wurden durch die BVG 10.871 Strafanträge gemäß § 265 a StGB gestellt.“
Frage 6:
Wie viele Strafverfahren wurden seit dem 1.1.2019 aufgrund der vorbezeichneten Strafanzeigen eröffnet und
zu wie vielen Verurteilungen ist es gekommen (Angaben bitte auch aufschlüsseln nach Jahren)?
Antwort zu 6:
Der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung liegen
lediglich Daten der Strafverfolgungsstatistik über rechtskräftig Abgeurteilte nach § 265 a
Strafgesetzbuch (StGB) vor. Allerdings wird in der Strafverfolgungsstatistik das Delikt 265
a StGB – Erschleichen von Leistungen – ohne Unterscheidung einzelner
Tatbestandsalternativen erfasst. Die Strafvorschrift sanktioniert neben dem Erschleichen
der Beförderung durch ein Verkehrsmittel auch das Erschleichen der Leistung eines
Automaten, eines öffentlichen Zwecks dienenden Telekommunikationsnetzes und den
Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung. Im Jahr 2018 sind in Berlin aufgrund
dieses Delikts insgesamt 6.267 Personen abgeurteilt (Verurteilungen und Freisprüche)
worden. Aus dieser Angabe kann nicht auf die Anzahl der Strafverfahren wegen
Schwarzfahrens geschlossen werden. Für das Jahr 2019 liegen dem Senat derzeit noch
keine Zahlen der Strafverfolgungsstatistik über rechtskräftig abgeurteilte Personen vor.
Frage 7:
Wie viele Personen verbüßten zum aktuellsten Stichtag in welchen Haftanstalten eine Ersatzfreiheitsstrafe
aufgrund des sogenannten „Schwarzfahrens“ und welche durchschnittlichen Tageshaftkosten sind dadurch
in 2019 entstanden?
Antwort zu 7:
Statistische Zahlen zu Gefangenen mit Ersatzfreiheitsstrafen, die ursprünglich zu einer
Geldstrafe wegen Erschleichens von Leistungen gem. § 265a StGB verurteilt wurden,
werden regelmäßig nicht erhoben. Eine Stichtagsabfrage in den Justizvollzugsanstalten
zum 29. Januar 2020 anhand des IT-Fachverfahrens BASIS-Web hat ergeben, dass zu
diesem Zeitpunkt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit 1 Gefangener, in der JVA
Plötzensee 41 Gefangene, in der JVA für Frauen 14 Gefangene, in der JVA Heidering 9
Gefangene, in der JVA Tegel 2 Gefangene und in der JVA des Offenen Vollzuges Berlin 3
Gefangene eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen Erschleichens von Leistungen aktuell
verbüßten. In der Jugendstrafanstalt verbüßte am Stichtag kein Gefangener eine
Ersatzfreiheitsstrafe wegen Erschleichens von Leistungen. Zu beachten ist jedoch, dass
4
der Tatbestand des § 265a StGB neben dem „Schwarzfahren“ noch andere
Tatbestandsvarianten enthält.
Die durchschnittlichen Tageshaftkosten einer/eines Gefangenen werden seit dem
Haushaltsjahr 1994 bundeseinheitlich berechnet. Ausgewiesen werden seitdem die
Tageshaftkosten bei Vollbelegung aller Haftplätze entsprechend der Belegungsfähigkeit
und die Kosten aufgrund der tatsächlichen Belegung im abgelaufenen Kalenderjahr. Eine
Differenzierung der Haftkosten nach Haftarten oder nach den der Verurteilung
zugrundeliegenden Delikten ist nicht möglich, da Haushaltstitel die Berechnungsgrundlage
bilden.
Die Tageshaftkosten für das Jahr 2019 liegen noch nicht vor. Für das Land Berlin ergaben
sich im Haushaltsjahr 2018 folgende Tagessätze:
2018 nach
Belegungsfähigkeit
nach tatsächlichen
Hafttagen
Tageshaftkosten 126,79 € 157,39 €
Bau-Investitionskostensatz 1,19 € 1,47 €
Sach-Investitionskostensatz 2,04 € 2,54 €
Gesamt-Tageshaftkosten 130,02 € 161,40 €
Frage 8:
Mit welchen Maßnahmen und Projekten des Senates oder von welchen vom Senat geförderten Maßnahmen
und Projekten wird in Berlin versucht, Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Erschleichens von Leistungen zu
reduzieren und wie viele Hafttage konnten dadurch eingespart werden?
Antwort zu 8:
Die Bemühungen des Senats, die Ersatzfreiheitsstrafenvollstreckung im Berliner Vollzug
zu reduzieren, richten sich auf die Gesamtheit derjenigen, denen wegen einer nicht beitreibbaren Geldstrafe Ersatzfreiheitsstrafe droht oder die eine solche Strafe bereits
angetreten haben. Die von den Sozialen Diensten der Justiz und von den vom Senat
zuwendungsfinanzierten freien Trägern angebotenen Maßnahmen zur Tilgung von
Geldstrafen (Vermittlung in gemeinnützige Arbeit, Schuldnerberatung,
Ratenzahlungsvereinbarungen) werden unabhängig davon ergriffen, wegen welcher
Straftat die jeweilige Klientin/der jeweilige Klient zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.
Dasselbe gilt auch für „day-by-day“-Maßnahmen, wonach im Land Berlin Personen, die
bereits eine Ersatzfreiheitsstrafe angetreten haben, die Möglichkeit haben, ihren
Gefängnisaufenthalt durch Ableistung freier Arbeit während des Vollzuges zu verkürzen.
Auf die weiteren Ausführungen in Frage 8 der Schriftlichen Anfrage vom 4. Oktober 2018 –
Drucksache 18/16 627 – wird verwiesen.
Soweit es den konkreten Kontext Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafe und
Beförderungserschleichung gemäß § 265a Strafgesetzbuch (StGB) betrifft, ist Berlin dem
Gesetzesantrag des Freistaates Thüringen (Bundesrat-Drucksache 424/19) beigetreten,
5
wonach künftig das „Fahren ohne Fahrschein“ lediglich als Ordnungswidrigkeit verfolgbar
sein soll.
Belastbare Zahlen eingesparter Hafttage für das Jahr 2019 liegen dem Senat noch nicht
vor. Jedoch betrug bis November 2019 die Zahl der durch freie Arbeit im Sinne der
Berliner Tilgungsverordnung abgeleisteten Tagessätze (von denen einer einem Tag
Ersatzfreiheitsstrafe entspricht) über 60.000. Durch Ratenzahlungsvereinbarungen, die
von einem der zuwendungsfinanzierten freien Träger betreut werden, wurden bis
November 2019 mehr als 11.000 Tagessätzte getilgt.
Frage 9:
Wie stellt sich der aktuelle Stand und Zeitplan hinsichtlich der Prüfung und Modellerarbeitung zur Einführung
eines fahrscheinlosen Nahverkehrs bzw. der im Koalitionsvertrag auf Seite 46 (Version
https://www.berlin.de/rbmskzl/_assets/rbm/161116-koalitionsvertrag-final.pdf) vereinbarten
Machbarkeitsstudie dar, in der die Einführung einer Nahverkehrsabgabe/Infrastrukturabgabe für Berlin und
das Tarifgebiet des VBB, die Einführung einer solidarischen Umlagefinanzierung im ÖPNV in Berlin und im
Tarifgebiet des VBB und die Übernachtungspauschale für Gäste getrennt voneinander untersucht werden
sollten?
Antwort zu 9:
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Machbarkeitsstudie wurde im August 2019
bezuschlagt und befindet sich gegenwärtig noch in der Bearbeitung. Die Übermittlung der
Ergebnisse ist gegenwärtig für Mitte März 2020 vorgesehen.
Berlin, den 04.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG: Mitarbeitersituation der BVG und der Berlin Transport (BT)?, aus Senat

www.berlin.de

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von
dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde
der Beantwortung zugrunde gelegt.
1. Wie lange dauert der #Einstellungsprozess bei der BVG bei den klassischen Berufen #Fahrdienst,
#Werkstatt, #Verwaltung, Innendienst (ggfs. weitere)?
Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass die Dauer des Einstellungsprozesses nicht pauschal
beantwortet werden kann. Ziel ist es, den Prozess durchschnittlich und über alle Berufsgruppen innerhalb von 75 Tagen von Auftragsklärung bis Vertragsversand zur
Einstellung erfolgreich umzusetzen. Die tatsächlichen Zeiten variieren stark je nach
Berufsgruppe, Marktsituation und genutzten Bausteinen im Auswahlprozess (Testverfahren, Gesprächsformate, Tauglichkeitsuntersuchungen etc.).
Der Einstellungsprozess wird regelmäßig evaluiert und es werden Optimierungsprojekte für die individuellen Bedürfnisse und Anforderungen der einzelnen Berufs- und
Zielgruppen umgesetzt. In diesem Zusammenhang wurde beispielsweise der Prozess für Fahrerinnen und Fahrer Omnibus 2019 neu aufgestellt. So konnte im vergangenen Jahr auch die Zielvorgabe von 500 Busfahrer/-inneneinstellungen realisiert
und darüber hinaus übertroffen werden.
Die Fahrerrecruitingprozesse zeichnen sich durch eine breite Zielgruppe und hohe
Quantität an Kandidatinnen und Kandidaten pro Jahr aus, die einen standardisierten
und verhältnismäßig kurzen Prozess durchlaufen. Demgegenüber besteht bei Recruitingaktivitäten rund um Expertenstellen (z. B. IT, Ingenieurswesen oder strategischer Einkauf) die Herausforderung in einer gezielten und effizienten Suche und
frühzeitigen Bindung an die BVG.
2. Warum wird der effektive Einstellungsprozess von der #BT nicht auf die BVG übertragen?
– 2 –
Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass im Jahr 2019 bei der BVG über 1900 Stellenbesetzungen/Einstellungen realisiert wurden. Effektive und effiziente Einstellungsprozesse
sind neben der Positionierung als attraktiver Arbeitgeber wichtige Erfolgsfaktoren im
Recruiting.
Um die Effektivität der Recruitingprozesse innerhalb der BVG stetig weiterzuentwickeln und zu optimieren, werden regelmäßig Arbeitsmarkterkenntnisse, aktuelle
Trends und auch Best Practice-Beispiele anderer Unternehmen herangezogen und
nach entsprechender Analyse und Bewertung in die BVG-Prozesse übertragen. Auch
mit der BT findet ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch zu Recruitingprozessen
statt. Wobei sowohl der Vergleich mit anderen Unternehmen im Allgemeinen als
auch mit der BT im Besonderen zeigt, dass zwar eine Übertragung von einzelnen
Prozessbausteinen oder Instrumenten realisiert werden kann, aber eine grundsätzliche Übertragung von Prozessen und Instrumenten von der BT auf die BVG nicht
möglich ist.
Die Unternehmen unterscheiden sich in ihren Rahmenbedingungen. Die BVG weist
z. B. durch ihre Größe und mit ihren circa 240 Berufsgruppen eine andere Vielfalt auf
als die BT. Diese Rahmenbedingungen wirken sich auch auf die Gestaltung von Recruitingprozessen aus und bringen unterschiedliche Anforderungen mit sich, die in allen Teilprozessen Berücksichtigung finden müssen (Freigabe- und Abstimmungsprozesse, Gestaltung von Stellenbeschreibungen, Personalsuche/-auswahl und Einstellung).
Ein weiterer entscheidender Unterschied liegt in den rechtlichen Rahmenbedingungen (z. B. Personalvertretungsgesetz (BVG) und Betriebsverfassungsgesetz (BT)).
Auch die Struktur der BVG mit entsprechenden Hierarchieebenen sowie neun
Dienststellen und einer damit verbundenen Komplexität an Entscheidungs- und Freigabeprozessen unterscheidet sich von kleineren Unternehmen, was sich beispielsweise auf die Standardisierungsmöglichkeiten von Prozessen auswirkt. Insofern werden Ideen und Best Practice-Beispiele von anderen Unternehmen regelmäßig geprüft und wenn möglich und sinnvoll auch in die BVG-Prozesse implementiert.
3. Welche #Informationstechnologie wurde in den letzten Jahren bei der Berlin Transport entwickelt?
Zu 3.: Die BVG teilt mit, dass die BT keine eigene Informationstechnologie entwickelte. Unter Nutzung gegenwärtig am Markt angebotener Informationstechnologien in
Form von Hard- und Softwareprodukten für den IT-Betrieb sowie für die Haupt- und
Unterstützungsprozesse in Betrieb und Verwaltung werden Prozesse gestaltet und
digital umgesetzt.
4. In wie weit wurde/wird die erfolgreiche entwickelte Informationstechnologie in die BVG übertragen?
Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass sie mit der BT zur Nutzung von Informationstechnologien im Austausch steht. Darüber hinaus entwickelt und erprobt die BVG eigenständig Informationstechnologien und digitale Arbeitsmittel, die dem Personal die Arbeit
erleichtern und Vorgänge vereinfachen sollen. Seit letztem Jahr sind beispielsweise
die Bahnhofsmanager der BVG mit Tablets ausgestattet, über die sie ihre Eingaben
schnell und effizient erledigen können.
5. Wie viele #Verwaltungsbeschäftigte hat die Berlin Transport, dazu: werden Mitarbeiter in der Verwaltung als Fahrpersonal geführt, obwohl diese in der Verwaltung dauerhaft eingesetzt werden?
Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass in der BT die Querschnittsaufgaben Personal, IT, Einkauf und Organisation, Controlling und Kommunikation dem klassischen Verständnis
von „Verwaltungsaufgaben“ zuzuordnen sind (36 Beschäftigte).
– 3 –
Dem „#Fahrbereich“ sind Bus- und U- Bahnfahrerinnen und -fahrer zuzuordnen.
Des Weiteren gibt es im Verkehrsbereich tätige Beschäftigte (47 Beschäftigte). Hierzu gehören die Aufgabengebiete Dienstplanung, Dienstzuteilung, Meister im Fahrbereich, operative Disposition im Fahrdienst, Verkehrssachbearbeitung und betriebliche
Koordination. Bei einigen dieser Positionen (14 Beschäftigte) ist eine trennscharfe
Abgrenzung „Fahrdienst“ und „Verwaltung“ nicht möglich und sinnvoll.
Berlin, den 29. Januar 2020
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

Fahrdienst: Senat zweifelt an BVG-Projekt Berlkönig könnte schon Ende April eingestellt werden, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/senat-zweifelt-an-bvg-projekt-berlkoenig-koennte-schon-ende-april-eingestellt-werden/25507754.html

Die #BVG will das Angebot des Fahrdienstes zwar ausweiten. Doch SPD und die Verkehrssenatorin sind skeptisch – die Finanzierung nach der Testphase ist unsicher.

Die BVG fürchtet um den „#Berlkönig“. Nach derzeitigem Stand endet der Betrieb vorzeitig Ende April. Eigentlich war der 2018 gestartete Test auf vier Jahre ausgelegt.

Die BVG betreibt den #Fahrdienst mit der US-Firma #ViaVan, seit September 2018 gab es 1,4 Millionen Fahrten. Nach Informationen des Tagesspiegels durfte die BVG dem Partner ViaVan, der die Kosten des Fahrbetriebs trägt, keine Fortführung der Kooperation („Vergabeabsichtsinformation“) zusagen – weil die rot-rot-grüne Koalition dies nicht wollte.

Deshalb lief der Vertrag bereits Ende Januar aus. Die BVG hat bei ViaVan nur noch eine Verlängerung bis Ende April erreichen können.

Ein Hilferuf an die Verkehrssenatorin
Der BVG-Vorstand hat jetzt einen Hilferuf an Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) und Berliner Abgeordnete geschickt. „Für uns geht es ums …

Fähren: BVG-Oldtimer auf dem Wannsee: Mein Tipp aus Der Tagesspiegel

Spandau 4. Februar 2019

Ferienausflug mit dem alten #BVG-Dampfer. Lust auf einen Winterausflug mit den Kindern im Berliner Südwesten? Dann ist das hier was für Sie: Zwischen #Kladow und #Wannsee ist seit Montag die alte „#MS Tempelhof“ im Einsatz – bis Freitag, 14. Februar. Nehmen Sie einen heißen Tee mit, denn dieses Boot hat ein #Freiluftdeck. Erfrischende Brise garantiert! Vom eisekalten #Oberdeck ist der Blick auf den stillen Wannsee und die Insel Imchen besonders schön.

Die „#MS Wannsee“ ist in der #Werkstatt. Das klobige Boot mit dem Charme eines schwimmenden Schuhkartons ist seit 2014 im Einsatz auf Berlins meistgenutzter #BVG-Fährverbindung. Fahrzeit: 20 Minuten – AB-Ticket reicht. Im Januar 2014 fuhr sie das erste Mal. Leider hat die „MS Wannsee“ kein Freiluftdeck, aber für Romantik ist bei der BVG nur im Bahnhofskiosk Platz.

Die alte „MS Tempelhof“ dagegen hat #Patina. Eine klapprige Flügeltür, einen kleinen Salon und den Geruch einer alten #Boller-Heizung. Und einen Tresen, an dem es früher Kaffee gab. Lange her. Leider ist das Boot nicht …