Bahnhöfe + barrierefrei: Stufenfrei zur U3 Ab dem heutigen Donnerstag, den 20. Juni 2019, ist auch am U-Bahnhof Rüdesheimer Platz ein stufenloser Zugang zur U3 möglich., aus BVG

Ab dem heutigen Donnerstag, den 20. Juni 2019, ist auch am -Bahnhof #Rüdesheimer Platz ein stufenloser Zugang zur #U3 möglich. Mit der Inbetriebnahme des neuen #Aufzugs ist der 1913 eröffnete U-Bahnhof ab sofort einer von insgesamt 128 #barrierefrei zugänglichen BVG-Bahnhöfen. 120 dieser Bahnhöfe verfügen über einen oder mehrere Aufzüge (insgesamt 168 Aufzüge), acht weitere Bahnhöfe sind dank Rampen stufenlos erreichbar.

Der Aufzug verbindet den Rüdesheimer Platz (Mittelinsel) mit der Bahnsteigebene der U3. Die Arbeiten zum Aufzugseinbau begannen im Mai 2018. Die Kosten für diesen Aufzug belaufen sich auf ca. 1,2 Millionen Euro.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Cottbus: Neuanschaffung im öffentlichen Nahverkehr 40 Jahre, zweieinhalb Millionen Kilometer – Neue Straßenbahnen für Cottbus, aus Lausitzer Rundschau

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/cottbusverkehr-bestellt-neue-strassenbahnen_aid-38631775

Das Unternehmen #Cottbusverkehr arbeitet beim Erwerb der Fahrzeuge mit zwei weiteren Städten zusammen.

Von der #Straßenbahn ist nur noch ein Gerippe übrig. Kabel schlängeln sich über den Fußboden. Fenster, Türen, Sitze sind verschwunden. Von der Decke hängen Drähte.

Was zunächst nach den Folgen einer schweren Havarie aussieht, folgt in Wahrheit einem Plan. Die Mitarbeiter von Cottbusverkehr entkernen in ihrer #Werkstatt alte Straßenbahnen, um sie dann wieder neu aufzubauen. So sollen die Fahrzeuge die Frist bis zur nächsten Hauptuntersuchung in acht Jahren überstehen.

Das genügt jedoch nicht. Zum Bestand von Cottbusverkehr zählen derzeit 21 Straßenbahnen, die nur zu einem Drittel #barrierefrei ausgestattet sind. Ihr Durchschnittsalter liegt nach Angaben des Pressesprechers bei 32 Jahren. „Deshalb besteht der Bedarf, neue Bahnen zu beschaffen“, sagt Robert Fischer. Spätestens ab dem 1. Januar 2022 soll der öffentliche Nahverkehr einen vollständigen barrierefreien Service anbieten. So sieht es die Richtlinie der Europäischen Union vor. Das kostet „eine Menge Geld“, wie der Pressesprecher …

Bahnhöfe + barrierefrei: Stufenlos zur Weihnachtsfeier, aus BVG

https://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2962

Fahrgäste der #U7 können sich über ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk freuen. Der -Bahnhof #Karl-Marx-Straße ist seit dem heutigen Donnerstag, 20. Dezember 2018, #stufenlos erreichbar. Am Nachmittag ging der neu gebaute #Aufzug in Betrieb. Damit ist die 1926 eröffnete Station jetzt einer von insgesamt 125 #barrierefrei zugänglichen BVG-Bahnhöfen. (117 Bahnhöfe mit Aufzügen).

Die Kosten für diesen Aufzug belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Euro.

Bahnhöfe: Aufzug in Arbeit Der U-Bahnhof Eisenacher Straße wird barrierefrei umgebaut. aus BVG

https://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2916

Der -Bahnhof #Eisenacher Straße wird #barrierefrei umgebaut. Wegen der komplizierten Arbeiten für den Einbau des Aufzugs können die Züge der #U7 seit dem heutigen Montag voraussichtlich bis Mitte Mai 2019 in Fahrtrichtung Rudow nicht mehr am Bahnhof Eisenacher Straße halten.

​Fahrgäste mit dem Fahrziel Eisenacher Straße können eine Station weiterfahren und dort mit dem Zug in #Gegenrichtung ihr Ziel erreichen. In Fahrtrichtung Rathaus Spandau halten die Züge planmäßig.

Im Anschluss an diese Bauphase folgen die notwendigen Arbeiten für den barrierefreien Ausbau auf der anderen Bahnsteigseite in Fahrtrichtung Rathaus Spandau.

barrierefrei + Bahnhöfe: Erhebliche Verzögerungen 53 Berliner U-Bahnhöfe haben immer noch keinen Aufzug Die Bauarbeiten verzögern sich an zahlreichen Stationen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215542011/53-Berliner-U-Bahnhoefe-haben-immer-noch-keinen-Aufzug.html

Berlin. Bis zum Jahr 2020 sollen weitgehend alle 173 Berliner -Bahnhöfe #barrierefrei zugänglich sein. Auf dieses Ziel haben sich Senat und Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) verständigt. Doch die BVG kommt bei dem Vorhaben nicht wie geplant voran. Derzeit sind nach Angaben der Senatsverkehrsverwaltung erst 119 U-Bahnhöfe #stufenlos erreichbar. In den nächsten Jahren müssen stadtweit noch 53 U-Bahnhöfe umgebaut werden.

Der Berliner Morgenpost liegt eine objektscharfe Übersicht über jeden U-Bahnhof in der Hauptstadt vor, der noch nicht barrierefrei ist. Wie aus den Unterlagen ersichtlich ist, kommt es bei den erforderlichen Umbauarbeiten zum Teil zu erheblichen Verzögerungen im Zeitplan.
#Barrierefreiheit ist ab Anfang 2022 vorgeschrieben

Seit Jahren sind die fehlenden barrierefreien Zugänge ein Ärgernis für die Bürger. Wer mit Kinderwagen unterwegs ist oder gar auf einen Rollstuhl oder Rollator angewiesen ist, hat kein Verständnis für den derzeitigen Zustand. Zudem finden sich Blinde und Sehbehinderte häufig nicht zurecht.

Sebastian Walter (Grüne), Mitglied im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses, kritisiert die BVG scharf: „Es ist nicht akzeptabel, dass die Verkehrsbetriebe die Baumaßnahmen derart auf die lange Bank …

barrierefrei + Bahnverkehr: Fernreisen ohne Barrieren Teil 2, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Unternehmen, außer der Deutschen Bahn, bieten aktuell ab Berlin #Fernreisen per #Eisenbahn an?
Antwort zu 1:
Derzeit bieten außer der Deutschen Bahn AG (DB AG) fünf weitere
Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) Fernverkehr ab Berlin an. Die folgende Übersicht
enthält die Markennamen, unter der die EVU gegenüber den Kunden auftreten. In
Klammern finden sich Hinweise zu den Eigentümern und zu den der bedienten Relationen:
1. „#FlixTrain“ (Tochtergesellschaft von „#FlixBus“ mit täglich zwei Zugpaaren auf der
Relation Berlin – Wolfsburg – Stuttgart),
2. „#ÖBB Nightjet“ (Tochtergesellschaft der #ÖBB mit täglich einem Zugpaar auf der
Relation Berin – Freiburg – Zürich),
3. „#Harz-Berlin-Express“ (Tochter des #Veolia-Konzerns, mit drei Zugpaaren pro
Woche auf der Relation Berlin – Halberstadt – GoslarThale),
4. „#Berlin Night Express“ (im Eigentum der #Georg Verkehrsorganisation mit bis zu drei
Zugpaaren pro Woche in der Sommersaison auf der Relation Berlin – Malmö),
5. die Schlafwagenzüge der #Russischen Eisenbahn AG (#RZD), die dreimal die Woche
die Relation Berlin – Moskau und einmal wöchentlich Berlin – Paris bedienen.
Frage 2:
Wie hoch ist der Anteil der dabei eingesetzten Bahnen, die #barrierefrei, d.h. für Rollstuhlnutzer geeignet,
sind?
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Antwort zu 2:
Nach der Definition der „Barrierefreiheit“ gibt es im Eisenbahn-Fernverkehr keine
vollständige Barrierefreiheit, denn auch bei den ICE- und IC-Zügen der DB AG ist ein
Einstieg von Rollstuhlfahrenden ohne äußere Hilfeleistung (Hub oder Rampe) nicht
möglich. Eine Anmeldung bei der Mobilitätszentrale des EVU ist empfehlenswert, damit im
Falle von Ausfällen von barrierefreien Reisezugwagen oder der Störung von Aufzügen zu
den Bahnsteigen rechtzeitig umdisponiert werden kann. Entscheidend für die Reisenden
mit Rollstuhl ist die Barrierefreiheit des Bahnhofs (insbesondere die Zugänglichkeit der
Bahnsteige ohne Treppen) sowie die barrierefreie Gestaltung der Züge.
Bis auf die beiden täglich verkehrenden „FlixTrain“ – Zugpaare sind alle Fernzüge aller
EVU für Rollstuhlnutzende geeignet. Bei den Verbindungen von FlixTrain ist ein Transport
von Reisenden im Rollstuhl mit folgenden Einschränkungen möglich: Befördert werden
können Rollstühle mit Maximalmaßen von 60 cm Breite, 120 cm Länge und einem
Gesamtgewicht von 350 kg (inklusive Insasse). Die Fahrt muss 36 Stunden vor Fahrtantritt
angemeldet werden.
Über die FlixTrain-Züge liegen Beschwerden von Kunden mit Rollstühlen vor, da seit der
Einführung des Zugangebots ein Großteil der Fahrten ohne behindertengerechte Toiletten
durchgeführt wurden. FlixTrain hat dies bestätigt und weist auf sein bis zu 40 Jahre altes
Wagenmaterial hin. Es handelt sich um ältere Wagen aus dem Interregio-Verkehr der
damaligen Deutschen Bundesbahn sowie aus Abteilwagen aus der „Ära des D-Zug-
Verkehrs“, die nur über einen engen Türeinstiegsbereich verfügen. Bei den wenigen
Wagen mit barrierefreien Toiletten gäbe es zurzeit technische Probleme. Man sei bemüht
sie zu lösen.
Die Nachtzüge von und nach Berlin verfügen über barrierefreie Liegewagenabteile. Die
Russische Eisenbahn AG bietet auch barrierefreie Schlafwagenabteile mit integrietem
Badezimmer mit hoher Qualität an Barrierefreiheit an.
Frage 3:
Auf welchen Linien ist aktuell ein barrierefreies Reisen per Bahn möglich und auf welchen Linien nicht?
Antwort zu 3:
Für die Gruppe der Rollstuhlfahrenden ist hinsichtlich einer barrierenfreien Bahnreise
entscheidend, ob der Abgangsbahnhof und der Zielbahnhof barrierefrei sind. In Berlin sind
alle Fernbahnhöfe barrierefrei. Die mit der Bahn aus Berlin umsteigefrei erreichbaren
deutschen Fernbahnhöfe sind überwiegend barrierefrei.
Als einzige deutsche Großstadt kann Augsburg Hauptbahnhof von Berlin aus nicht von
Rollstuhlfahrenden angefahren werden, da dort noch keine Aufzüge existieren.
Auf der IC-Linie Berlin – Amsterdam gab es bisher nur im Grenzbahnhof Bad Bentheim
(Emsland) Probleme für Rollstuhlfahrende. Beim barrierefreien Umbau des Bahnhofs im
Jahr 2016 kam es zu einem Planungsfehler: Die Bahnsteighöhe wurde so stark
angehoben, dass sie nicht mehr mit der Ebene des Bahnhofsgebäudes übereinstimmt und
die Türen des Bahnhofsgebäudes sich nicht mehr öffnen ließen. Die Barrierefreiheit soll
aber noch 2018 duch einen weiteren Umbau hergestellt werden.
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Im IC-Netz gibt es noch einige kleinere Städte (z.B. Boppard und Treysa), die über keinen
Aufzug verfügen.
Der „Harz-Berlin-Express“ hält auf seinem Weg nach und von Goslar auf dem
Mittelbahnsteig des Bahnhofs Vienenburg in Niedersachsen, der ebenfalls nicht über
einen Aufzug verfügt.
Im internationalen Verkehr Berlin – Polen gibt es beim Berlin-Warszawa-Express noch
Haltebahnhöfe, die über keine Aufzüge verfügen. Diese sind Rzepin (Reppen),
Świebodzin (Schwiebus), Zbąszynek (Neu Bentschen), Gnieszno (Gnesen), Inowrocŀaw
(Hohensalza) und Kutno. Der Stettiner Hauptbahnhof ist inzwischen barrierefrei
ausgebaut. In Zielona Góra (Grünbeg) werden noch 2018 Aufzüge in Betrieb gehen, so
dass der im Dezember in Betrieb gehende neue Fernzug Berlin – Zielona Góra – Breslau –
Oppeln – Wien auch bei Fahrten zu den Unterwegshalten in Polen von Reisenden mit
Rollstühlen benutzt werden kann.
Seit 2017 werden als Kooperationsprojekt zwischen dem tschechischen EVU „CD“ und der
DB in allen Zügen der IC-Linie Hamburg – Berlin – Prag modernisierte Wagen eingesetzt,
die für Rollstuhlfahrende geeignet sind. Es wurde auch ein Vormeldesystem von
Rollstuhlfahrenden für den Grenzübertritt eingeführt. Barrierefrei ausgestattet sind auf der
tschechischen Seite auch die Unterwegshalte von Dečin und Ústí nad Labem.
Bei dem über Prag bis Budapest verkehrenden Eurocity „Hungaria-Express“ sind in der
Slowakei und Ungarn mehrere Bahnhöfe mit Ausnahme von Bratislava und Budapest nicht
barrierefrei, u.a. der slowakische Grenzbahnhof Stúroman, der sich nahe der Basilika von
Esztergom befindet.
Frage 4:,
Hält der Senat die aktuelle Situation in Hinblick auf die UN-Konvention Behindertenrechte für akzeptabel?
Antwort zu 4:
Begreift man Barrierefreiheit als das Ziel eines Prozesses, in dem Bahnreisen von
Behinderten immer mehr erleichtert werden, so ist die Umsetzung der UN-Konvention in
Deutschland auch im Vergleich zu seinen europäischen Nachbarländern weit
fortgeschritten. In Nachbarländern wie Frankreich und Italien gibt es noch immer
zahlreiche wichtige Umsteigebahnhöfe, Bahnhöfe im Hochgeschwindigkeitsverkehr oder in
Urlaubergebieten, wo eine eigenständige Mobilität nicht voll möglich ist, weil
beispielsweise Aufzüge fehlen. Die Qualität im deutschen Bahnverkehr wird nur von der
Schweiz und von Österreich übertroffen, wo auch alle Regionalbahnhöfe in
Urlauberregionen vollständig barrierefrei sind.
Das Investitionsprogramm der Deutschen Bahn sieht vor, durch Ersatz der älteren
Fahrzeugflotte die Qualität der Barrierefreiheit innerhalb der Züge weiter zu verbessern
und den Einstieg schnell und einfach zu gestalten. So sind die neuen ICE 4 Züge und die
neuen IC Doppelstock Züge („Dostos“) mit allen Merkmalen der Barrierefreiheit auf dem
neuesten technischen Stand ausgestattet. Bei den „Dostos“ wird es bei passender
Bahnsteighöhe erstmals auch für Rollstuhlfahrende möglich sein, ohne äußere Hilfe
einzusteigen.
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Frage 5:
Bis wann werden alle angebotenen Verbindungen auch für Menschen im Rollstuhl nutzbar sein?
Antwort zu 5:
Es sind grundsätzlich alle nationalen und internationalen Fernzüge von und nach Berlin für
Rollstuhlfahrende nutzbar. Unterschiede gibt es hinsichtlich der Qualität der barrierefreien
Einrichtungen innerhalb des Zuges. Bis 2022 strebt die DB AG in Zusammenarbeit mit den
Kommunen an, die letzten deutschen Bahnhöfe ohne Aufzüge barrierefrei auszugestalten.
Im Zuständigkeitsbereich des Landes Berlin sind nicht nur alle Fernbahnhöfe sondern
auch alle Regionalbahnhöfe barrierefrei.
Berlin, den 10.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Fernbus: Fernreisen ohne Barrieren Teil 1, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Unternehmen bieten ab Berlin #Fernreisen per #Linienbus an?
Antwort zu 1:
Derzeit bieten etwa 80 bis 90 Unternehmen Fernreisen per Linienbus an. Die für die
Genehmigung zuständige Behörde, das Landesamt für Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten (LABO), verfügt hierbei über keine elektronische Datenbank.
Frage 2:
Wie hoch ist der Anteil der dabei eingesetzten Bussen, die #barrierefrei, d.h. für #Rollstuhlnutzer geeignet,
sind, d.h. § 42 b Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) erfüllen?
Antwort zu 2:
Gemäß der Übergangsbestimmungen in § 62Abs. 3 PBefG gilt die Anforderung aus
§ 42b PBefG, zwei Stellplätze für Rollstuhlnutzerinnen und -nutzer vorzuhalten, seit dem
01.01.2016 für #Kraftomnibusse, die erstmals zum Verkehr zugelassen wurden, und nach
Ablauf des 31.12.2019 für alle Kraftomnibusse. Diese Verpflichtung wird zusätzlich als
Nebenbestimmung in allen Urkunden der #Linienverkehrsgenehmigungen aufgeführt.
Die einzelnen Fahrzeuge sind der Genehmigungsbehörde allerdings nicht bekannt. Der
Umfang der Genehmigung im Linienverkehr bezieht sich gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 PBefG
auf die Einrichtung, die Linienführung und den Betrieb, nicht jedoch auf die einzelnen
Fahrzeuge, die konkret zum Einsatz kommen, oder die Anzahl der Fahrzeuge, die
verwendet werden. Die einzelnen von den Unternehmen verwendeten Kraftomnibusse
werden folglich auch nicht bei der Genehmigungsbehörde registriert.
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Frage 3:
Auf welchen Linien ist aktuell ein barrierefreies Reisen per Bus möglich und auf welchen Linien nicht?
Antwort zu 3:
Da nicht bekannt ist, welche Fahrzeuge konkret eingesetzt werden (vgl. Antwort zu Ziffer
2), kann hierzu keine Aussage getroffen werden.
Frage 4:
Welche #Bushaltestellen auf Fernbuslinien sind in Berlin derzeit barrierefrei?
Antwort zu 4:
Dies ist nicht bekannt. Bei Haltestellenfestsetzungen wird grundsätzlich der
Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung angehört. Einwände gegen
Haltestellenfestsetzungen wurden bisher nicht erhoben.
Frage 5:
Welche Maßnahmen hat der Senat unternommen, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des § 42 b
PBefG zu kontrollieren?
Antwort zu 5:
Wie angeführt, wird diese Verpflichtung zusätzlich als Nebenbestimmung in allen
Urkunden der Linienverkehrsgenehmigungen aufgeführt. Bei Außenkontrollen der
zuständigen Genehmigungsbehörde wird ferner geprüft, ob die Vorgaben eingehalten
sind. Bisher wurden keine Verstöße festgestellt.
Frage 6:
Wurden in Berlin Ausnahmeanträge gestellt, um die technischen Anforderungen gemäß § 42 b PBefG nicht
erfüllen zu müssen und ggf. wie viele?
Antwort zu 6:
Der Genehmigungsbehörde, dem Referat III C des Landesamtes für Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten, sind keine Anträge bekannt.
Frage 7
Hält der Senat die aktuelle Situation in Hinblick auf die UN-Konvention Behindertenrechte für akzeptabel?
Antwort zu 7:
Der Senat begrüßt die bundesrechtliche Regelung in § 42b PBefG, die in Deutschland den
Weg für das Ziel der Barrierefreiheit ebnet.
Frage 8:
Bis wann werden alle angebotenen Verbindungen auch für Menschen im Rollstuhl nutzbar sein?
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Antwort zu 8:
Die Anforderung aus § 42b PBefG, zwei Stellplätze für Rollstuhlnutzerinnen und -nutzer
vorzuhalten, gilt ab dem 01.01.2020 uneingeschränkt für alle Kraftomnibusse (siehe
Antwort Ziffer 2).
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe + barrierefrei: Unter Par(chimer Allee), aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2734

Pressemitteilung, 23.08.2018. Und wieder ist ein weiterer Berliner -Bahnhof #barrierefrei erreichbar: Seit dem heutigen Donnerstag, den 23. August 2018, ist auch am U-Bahnhof #Parchimer Allee ein stufenloser Zugang zur #U7 möglich. Mit der Inbetriebnahme des neuen Aufzugs ist der 1963 eröffnete U-Bahnhof ab sofort einer von insgesamt 119 barrierefrei zugänglichen BVG-Bahnhöfen – 111 davon sind mit Aufzügen ausgestattet, acht mit Rampen.

Die Arbeiten am Aufzug hatten im August 2017 begonnen. Aufgrund der beengten Platzverhältnisse konnte der U-Bahnhof während der Bauarbeiten zeitweise nur in Richtung Rathaus Spandau angefahren werden. Die Kosten für den Aufzug belaufen sich auf ca. 1,5 Millionen Euro.

Neben dem Aufzugseinbau hat die BVG noch eine Reihe weiterer Arbeiten erledigt. So wurde die Tunneldecke im Bereich des für den Aufzug geschaffenen Durchbruchs großflächig mit Spritzbeton ertüchtigt. Für einen verbesserten Ein- und Ausstieg wurde der gesamte Bahnsteig um ca. zehn Zentimeter angehoben. Zudem erhielt der Bahnsteigbereich einen ansprechenden Natursteinbelag inklusive Blindenleitstreifen.

Bahnhöfe + barrierefrei: Barrierefrei unterwegs auf der Wriezener Bahn Vier Stationen modernisiert, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Barrierefrei-unterwegs-auf-der-Wriezener-Bahn-3244390?contentId=1317082

Ministerin würdigt Erfolg • Erhöhung der Kapazitäten im #Pendlerverkehr

Das Reisen mit der #RB25 ist ab heute einfacher. Innerhalb von nur zwei Jahren plante und modernisierte die Deutsche Bahn die vier Stationen #Ahrensfelde Nord, #Blumberg, #Seefeld (Mark) und #Werneuchen an der #Wriezener Bahn. Mit einer Sonderzugfahrt von Berlin #Ostkreuz – ab Dezember neuer Endbahnhof der Regionalbahn-Linie 25 – entlang der Strecke und einem Festakt in Werneuchen wurde heute die Inbetriebnahme der vier modernisierten und barrierefreien Stationen gefeiert.

Kathrin #Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg: „Ich freue mich, dass die Züge entlang der Wriezener Bahn jetzt #barrierefrei erreichbar sind. Das ist wichtig für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, für Familien oder Reisende mit schwerem Gepäck. Wir wollen, dass Bahn fahren attraktiv ist, um noch mehr Menschen zu motivieren vom Auto in die Bahn zu steigen. In der Mobilitätsstrategie des Landes ist die Umsetzung der Barrierefreiheit ein wichtiges Ziel. Mit den barrierefreien Zugängen auf der Wriezener Bahn kommen wir diesem Ziel wieder ein Stück näher. Das Umbauprogramm ist gleichzeitig ein Beitrag zum Erhalt der Bahnhöfe.“

Detlef Bröcker, Geschäftsführer der Niederbarnimer Eisenbahn: „Dank der Modernisierung der Bahnsteige und Gleisanlagen wird der Pendlerverkehr wird für die Fahrgäste der RB 25 komfortabler und sicherer. Gleichzeitig sind die Fahrgastzahlen im Pendlerverkehr gestiegen und wir gehen von einer weiteren Steigerung aus. Mit dem Ende der Baumaßnahmen erweitert die Niederbarnimer Eisenbahn daher zu den Hauptverkehrszeiten die Sitzplatzkapazitäten auf der RB 25. Die Niederbarnimer Eisenbahn trägt damit der Aufnahme des Siedlungsgebietes Werneuchen in den Landesentwicklungsplan Rechnung und stärkt auf diese Weise die Attraktivität der Gemeinden entlang der RB 25 sowie den Regionalbahnverkehr ins Berliner Umland.“

Die Bahnsteige an der Wriezener Bahn sind nun einheitlich 76 Zentimeter hoch, mit neuem Bahnsteigbelag und einem Blindenleitsystem versehen. Die Zugänge wurden angepasst, die Beleuchtung erneuert sowie ein besserer Wetterschutz und die Kundeninformation über Dynamische Schriftanzeiger geschaffen.

Der Bund stellte 2016 im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms Barrierefreiheit insgesamt 160 Millionen Euro für zwei Jahre bereit, um Qualität und Service an 108 kleineren Bahnstationen zu verbessern. Die Länder beteiligten sich zur Hälfte an den Kosten. Die Kofinanzierung in Brandenburg wird durch das kommunale Investitionsprogramm gesichert. Insgesamt stehen 15 Bahnhöfe auf der Liste, von denen neun bereits fertig sind und sich sechs in der Umsetzung befinden.

Bus: Barrierefreiheit an Bushaltestellen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele #Bushaltestellen sind vollständig #barrierefrei ausgebaut (bitte um Darstellung ihres Anteils an der
Gesamtzahl der Bushaltestellen)?
Frage 2:
Welche Bushaltestellen sind nicht vollständig barrierefrei gestaltet?
Frage 3:
Wie viele und welche Bushaltestellen konnten in den Jahren 2016 und 2017 barrierefrei ausgebaut werden?
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Frage 4:
Wie viele und welche Bushaltestellen können voraussichtlich in diesem Jahr vollständig barrierefrei
ausgebaut werden?
Frage 5:
Wie hoch ist der finanzielle Investitionsbedarf, um das gesamte Bushaltestellen-Netz vollständig barrierefrei
zu gestalten? Bis wann ist mit einer Erreichung dieses Ziels zu rechnen?
Antwort zu 1 bis 5:
Die Fragen 1 bis 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam
beantwortet.
Für die 6.481 Bushaltestellen Berlins (Stand 31.12.2017) sind primär die bezirklichen
Straßenbaulastträger zuständig, da sie fast immer im öffentlichen Straßenland liegen.
Einen zentralen Überblick über den jeweiligen Ausbauzustand gibt es daher bislang nicht.
Mit der Aufnahme von baulichen Kriterien für barrierefreie Haltestellen in den
Objektkatalog für die Erfassung öffentlichen Straßenlandes (Straßendatenaufnahme) soll
die Grundlage geschaffen werden, um darauf aufbauend in der Laufzeit des neuen
Nahverkehrsplanes ab 2019 ein entsprechendes Haltestellenkataster zu erstellen. Damit
ließe sich dann die Einhaltung der wesentlichen Vorgaben für Barrierefreiheit überprüfen
und quantitative Aussagen zu Anzahl oder Anteil machen. Mit diesem Überblick wäre es
auch möglich, eine Priorisierung für den weiteren Ausbau vorzunehmen, wenn die
Steuerung der Baumaßnahmen sich danach ausrichten ließe.
In den vergangen Jahren hat sich jedoch gezeigt, dass die primär zuständigen
bezirklichen Straßenbaulastträger aufgrund ihrer personellen Ausstattung nicht in der Lage
sind, kurzfristig verfügbare Finanzmittel in Umbaumaßnahmen umzusetzen oder auch
planmäßig über mehrere Jahre hinweg die notwendige hohe Anzahl an Umbauten zu
realisieren. Um den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) mit
mindestens einem sehr hohen Anteil von z.B. 75 % barrierefrei ausgebauter Haltestellen
im Oberflächenverkehr bis zum Jahr 2022 gerecht werden zu können, müssten bis dahin
jährlich rund 1.500 Haltestellen umgebaut werden. Dies ist angesichts der bisher erzielten
Jahresraten der Umbauten ohne erhebliche Veränderungen vor allen in der personellen
und organisatorischen, aber auch der finanziellen Ausstattung nicht annähernd realistisch.
Mit Hilfe der zentral verwalteten Mittel des Kommunalinvestitionfonds (KInv-Mittel, Kapitel
2920, Titel 72019) konnten in den Jahren 2016 und 2017 mit 24 Projekten ca. 75
Haltestellenumbauten gefördert werden. Allerdings erhöht sich insgesamt der
Verwaltungsaufwand erheblich bei der Verwendung von Fördergeldern gegenüber der
selbständigen Bearbeitung und Finanzierung im Bezirk, beispielweise im Rahmen der
baulichen Unterhaltung.
Die Regularien der neuen Finanzierungsquelle, dem Nachhaltigkeitsfonds „SIWANA IV“
(Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds), sehen
sogar eine Behandlung einer jeden Bauplanungsunterlage für Haltestellenumbauten im
Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses vor. Das Verfahren ist dadurch mit so vielen
zeitlichen Unwägbarkeiten behaftet, dass, gepaart mit dem Personalmangel der Bezirke,
keine belastbare Aussage über die in diesem oder im künftigen Jahr fertiggestellten
Haltestellen möglich ist.
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Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„In Ausnahmefällen hat die BVG aus Sondermitteln des Senats in eigener Regie in den
letzten Jahren insgesamt 499 Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut.“
Berlin, den 04.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz